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(11) | EP 0 347 652 A3 |
(12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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(54) | Rückenlehne für Sitz- und Liegeplatten |
(57) Ein Badewanneneinsatz (10) trägt auf seiner Sitzplatte (16) eine Rückenlehne (18),
an deren Seitenrändern Seitenplatten (22) schwenkbar angeordnet sind. Jede Seitenplatte
(22) wird von einer Scharnieranordnung (24) gehalten, in die eine Verrastungseinrichtung
integriert ist, die es erlaubt, die Seitenplatten (22) in einer Vielzahl von Winkelstellungen
zur Rückenlehne (18) feinstufig zu verstellen und in der jeweils gewählten Winkelstellung
unverschwenkbar einzurasten. Durch einen geringen Hub der Seitenplatte (22) wird die
Verrastung gelöst. Die Rückenlehne (18) weist die gleiche Scharnieranordnung mit Rasteinrichtung
auf, sodaß sie in beliebigen Neigungsstellungen verrastet werden kann. |