[0001] Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zum Verstellen eines schwenkbaren
Möbelteiles, insbesondere Bettrahmenteiles, mit einem ersten, Rasten aufweisenden
Beschlagteil und mit einem damit zusammenwirkenden Rastenhebel an einem zweiten
Beschlagteil, wobei das erste und das zweite Beschlagteil drehbar aneinanderangelenkt
sind, und mit einer Einrichtung zur Rückführung des Rastenhebels aus einer Endposition
in die Anfangsposition.
[0002] Derartige Möbelbeschläge sind in vielfachen Konstruktionsvarianten bekannt. Hier
sei als Beispiel auf einige Metallbeschläge verwiesen, wie sie in der DE-OS 23 30
442, dem DE-GM 75 17 510, der Offenlegungsschrift 20 53 304 oder dem deutschen Patent
33 46 382 beschrieben sind. Das Grundprinzip der Rastenhebel-Rückführung ist dabei,
diesen bei der Rückführbewegung oberhalb der Rastenbahn zurückzuführen. Andere Möglichkeiten
sind vorgeschlagen worden, den Rastenhebel seitlich zur Rastenbahn zurückzuführen,
wie dies z.B. der DE-PS 27 31 229 zu entnehmen ist.
[0003] Ein Nachteil der bekannten Lösungen besteht zum einen darin, daß sie, obgleich aus
zum Teil sehr einfachen Blechteilen gefertigt, immer noch vergleichsweise teuer sind
und zum anderen beim Gebrauch als Metallteile Geräusche ent wickeln, die störend
sein können.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Lösung, mit der zum einen die Herstellungskosten
gesenkt und zum anderen eine starke Verminderung der Geräuschentwicklung bei der
Benutzung erreicht wird.
[0005] Mit einer Vorrichtung der eingangs bezeichneten Art wird diese Aufgabe gemäß der
Erfindung dadurch gelöst, daß wenigstens das erste Beschlagteil und der Rastenhebel
aus Kunststoff gefertigt sind, wobei das erste Beschlagteil querschnittlich im wesentlichen
T-förmig ausgebildet ist, mit den Rasten auf der Innenfläche des T-Steges, und wobei
der Rastenhebel zum Übergreifen des T-Schaftes des ersten Beschlagteiles und zum Eingriff
seiner freien Enden in die Rastenausnehmungen des ersten Beschlagteiles wenigstens
bereichsweise querschnittlich Ü-förmig ausgebildet ist.
[0006] Mit der Erfindung ist es möglich, derartige Vorrichtungen aus Kunststoff zu fertigen,
mit den mit dem Werkstoff verbundenen Vorteilen. Zum anderen bieten die gewählten
Querschnittsformen entsprechende Sicherheit. Die Beschlagteile können als Kunststoffspritzteile
preisgünstig gefertigt werden, Geräusche bei der Betätigung können praktisch vermieden
werden u. dgl. mehr.
[0007] In Ausgestaltung sieht die Erfindung vor, daß die freien Enden des Rastenhebels mit
auf den T-Schaft hinweisenden Vorsprüngen ausgerüstet sind.
[0008] Diese Vorsprünge dienen einmal der Vergrößerung der Auflage des Rastenhebels, zum
anderen können sie aber auch, ähnlich wie die Führungszapfen bei einigen der oben
genannten Metallbeschläge, zum Leiten und Führen des Rastenhebels bei seiner Anstell-
und Rückstellbewegung herangezogen werden.
[0009] Um eine möglichst einwandfreie Führung zu ermöglichen, ist nach der Erfindung auch
vorgesehen, daß am T-Schaft Leit- und Haltestege für die Vorsprünge an den freien
Enden des Rastenhebels vorgesehen sind.
[0010] Eine besonders zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, daß der T-Schaft
im Bereich der letzten Verstellrasten zum Aufspreizen der U-Schenkel des Rastenhebels
sich erweiternd und am Ende des Verstellbereiches sprungartig unter Bildung einer
Rückführbahn sich verjüngend ausgebildet ist.
[0011] Mit dieser Gestaltung wird erreicht, daß die U-Schenkel des Rastenhebels am Ende
ihrer Bewegung auf der Rastenbahn nach außen auseinander gespreizt werden, nach Überfahren
des Rücksprunges streben die freien Enden aufgrund des Ma terialverhaltens des Kunststoffes
wieder zusammen und beaufschlagen damit die Rückführbahn, so daß z. B. das Bettkopfteil
wieder vollständig abgesenkt werden kann, wobei der Rastenhebel in seiner Anfangsposition
zurückgleitet.
[0012] Zur Erleichterung der einwandfreien Funktion, insbesondere bei der Rückführung, sieht
die Erfindung auch vor, daß die Rückführbahn am T-Schaft in einen unteren Bereich
des Steges und parallel hierzu ein oberer Leitsteg zur Rückführung des Rastenhebels
vorgesehen ist.
[0013] Zur Verstärkung der jeweiligen Beschlagteile können diese mit zusätzlichen Verstärkungsrippen
ausgerüstet sein, wenn dies nach den Materialeigenschaften der eingesetzten Kunststoffmaterialien
notwendig sein sollte.
[0014] Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung beispielsweise näher erläutert.
Diese zeigt in
Fig. 1 in Seitenansicht das erste Beschlagteil mit Rastenhebel, teilweise geschnitten,
Fig. 2 einen Schnitt gemäß Linie II-II in Fig. 1 sowie in
Fig. 3 einen Teilschnitt gemäß Linie III-III in Fig. 1.
[0015] In den Figuren ist die allgemein mit 1 bezeichnete Vorrichtung nur insofern dargestellt,
als das erste Beschlagteil, allgemein mit 2 bezeichnet, und der Rastenhebel, allgemein
mit 3 bezeichnet, teilweise geschnitten wiedergegeben sind. Das zweite Beschlagteil
wird nur von einer doppelpunktierten Linie 4 andeutungsweise wiedergegeben, da es
auf dessen spezielle Gestaltung hier nicht näher ankommt.
[0016] Der Aufbau des ersten Beschlagteiles 2 ist im wesentlichen der folgende: Es besteht
querschnittlich aus einem etwa T-förmigen Kunststoffelement mit einem T-Steg 5 mit
einer Mehrzahl von Rastenausnehmungen 6 und einem nach oben weisenden T-Schaft 7,
an dem beidseitig ein unterer kürzerer Führungssteg 8 und ein oberer längerer Führungssteg
9 einstückig angeformt sind, wie dies aus der Querschnittszeichnung gemäß Fig. 2
ersichtlich ist. Eine nach außen weisende Verstärkungsrippe 10 ist gestrichelt angedeutet.
[0017] Im Bereich der letzten Rastenausnehmungen, mit 6a bezeichnet, erweitert sich im
Querschnitt der Schaft 7, was in FiG. 3 im Schnitt dargestellt ist und in Fig. 1 durch
senkrechte Linien angedeutet wurde.
[0018] Der mit 3 bezeichnete Rastenhebel ist wenigstens bereichsweise U-förmig ausgebildet,
so daß sich zwei U-Stege 11 bilden, von denen in Fig. 2 nur einer dargestellt ist,
mit nach innen weisenden Vorsprüngen 12 an ihren freien Enden. Diese freien Enden
legen sich nacheinander in die Rastenausnehmungen 6 bis sie in den Bereich der letzten
Rastenausnehmung 6a gelangen und durch den sich erweiternden, zwischen sich eingeschlossenen
T-Schaft des ersten Beschlagteiles auseinander getrieben werden. Nach Überfahren
der mit 13 bezeichneten Stufenkante Springen die freien Enden 12 wieder zusammen
und beaufschlagen von oben auf diese Art und Weise die gebildete Rückführbahn 14.
Wird nun das zweite Beschlagteil 4 nach unten abgesenkt, laufen die Vorsprünge 12
über die Oberfläche des kürzeren Rückführsteges 8, in Fig. 1 nach links, und fallen
am Ende der Rückführbewegung in die erste Rastenausnehmung ein, etwa in der Weise,
wie dies in Fig. 3 dargestellt ist. Das Nach-Oben-Ausweichen der Vorsprünge 12 wird
durch den oberen Führungssteg 9 verhindert.
[0019] Natürlich ist das beschriebene Ausführungsbeispiel der Erfindung noch in vielfacher
Hinsicht abzuändern, ohne den Grundgedanken zu verlassen. So ist die Erfindung insbesondere
nicht auf die querschnittliche Gestaltung der Rasten 6, der Verstärkungsrippen 10,
des Rastenhebels u. dgl. beschränkt, hier können auch andere Formen vorgesehen sein
u. dgl. mehr.
1. Vorrichtung zum Verstellen eines schwenkbaren Möbelteiles, insbesondere Bettrahmenteiles,
mit einem ersten, Rasten aufweisenden Beschlagteil und mit einem damit zusammenwirkenden
Rastenhebel an einem zweiten Beschlagteil, wobei das erste und das zweite Beschlagteil
drehbar aneinanderangelenkt sind, und mit einer Einrichtung zur Rückführung des Rastenhebels
aus einer Endposition in die Anfangsposition,
dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens das erste Beschlagteil (2) und der Rastenhebel (3) aus Kunststoff
gefertigt sind, wobei das erste Beschlagteil (2) querschnittlich im wesentlichen
T-förmig ausgebildet ist, mit den Rasten (6) auf der Innenfläche des T-Steges (5),
und wobei der Rastenhebel (3) zum Übergreifen des T-Schaftes (7) des ersten Beschlagteiles
(2) und zum Eingriff seiner freien Enden in die Rastenausnehmungen (6) des ersten
Beschlagteiles (2) wenigstens bereichsweise querschnittlich U-förmig ausgebildet
ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die freien Enden des Rastenhebels (3) mit auf den T-Schaft (7) hinweisenden Vorsprüngen
(12) ausgerüstet sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß am T-Schaft (7) Leit- und Haltestege (8,9) für die Vorsprünge (12) an den freien
Enden des Rastenhebels (3) vorgesehen sind.
4. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß der T-Schaft (7) im Bereich der letzten Verstellrasten (6a) zum Aufspreizen der
U-Schenkel des Rastenhebels (2) sich erweiternd und am Ende des Verstellbereiches
sprungartig unter Bildung einer Rückführbahn (14) sich verjüngend ausgebildet ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Rückführbahn (14) am T-Schaft (7) in einen unteren Bereich des Steges (8)
und parallel hierzu ein oberer Leitsteg (9) zur Rückführung des Rastenhebels (3)
vorgesehen ist.
6. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das erste Beschlagteil (2) und/oder der erste Hebel (3) und/oder das zweite Beschlagteil
(4) mit zusätzlichen Verstärkungsrippen (10) ausgerüstet ist.