[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlussanordnung für pharmazeutische
Flaschen mit einem zur Entnahme von Medikamenten aus der Flasche mittels einer Hohlnadel
durchstechbaren, die Flaschenmündung verschliessenden Stopfen und mit einer einen
an der Flasche um die Flaschenmündung angeformten Rollrandring und den Stopfen umhüllenden,
über dem Stopfen eine durch eine Schwächungslinie begrenzte, bei der Oeffnung des
Verschlusses entfernbare Abrisscheibe aufweisenden Verschlusskappe.
[0002] Aus der DE-PS 1.207.043 ist eine Verschlussanordnung der eingangs erwähnten Art bekannt.
Diese Verschlussanordnung besteht aus der Kombination aus einer Kappe, die auf der
Flasche befestigt ist und aus einem die pharmazeutische Flasche durchstechbar verschliessenden
Gummistopfen. Die Kappe weist einen oberseitigen Bauteil mit einem inneren und mit
einem äusseren Teil auf. Die inneren und äusseren Teile sind durch zerbrechbare Brückenteile
miteinander verbunden. Der innere Teil ist mit einem Deckelteil vebunden, der vermittels
Daumendruck von der Flasche weggedrückt werden kann, um dabei die Brückenteile zu
zerbrechen und den inneren Teil der Kappe von dem äusseren Teil zu lösen und zu entfernen.
Unter dem inneren Teil der Kappe wird danach der Gummistopfen für das Einstechen einer
Hohlnadel frei. Ein Nachteil dieser Verschlussanordnung besteht darin, dass der Deckelteil
von der Flasche mit dem Daumen entfernt werden muss, wobei die Fingernagelanwuchsstelle
unangenehm beansprucht wird. An den aus Metall bestehenden Bruchstellen der Brückenteile
besteht ausserdem Verletzungsgefahr. Ein weiterer Nachteil wirtschaftlicher Natur
ist dadurch gegeben, dass für die Verschlussanordnung zu viele Teile verwendet werden
müssen, nämlich ein auf die Flasche aufbördelbarer Teil, ein damit verbundener Deckelteil
und ein Gummistopfen. Für die Aufbördelung der Kappe auf die Flasche und für die Verbindung
des inneren Teiles mit dem Deckelteil benötigt man aufwendige Spezialeinrichtungen.
Die Herstellungskosten der aus Metall bestehenden Kappenteile sind auch verhältnismässig
hoch.
[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Verschlussanordnung der eingangs
erwähnten Art zu schaffen, die wirtschaftlich vorteilhaft ist und bei welcher die
Abrisscheibe mit einer Hand ungefährlich, bequem und schnell entfernt werden kann.
[0004] Die gestellte Aufgabe ist dadurch gelöst, dass die Verschlusskappe mit der Abrisscheibe
aus Kunststoff einstückig ausgebildet ist, dass die Verschlusskappe bei ungeöffnetem
Verschluss am Rollrandring der Flasche in Richtung der Flasche durch Druck verschiebbar
befestigt ist und dass zwischen der an der Verschlusskappe bei ungeöffnetem Verschluss
über die Schwächungslinie festgehaltene Abrisscheibe und dem darunter liegenden Stopfen
ein die Umrisslinie der Abrisscheibe nicht überschreitendes Distanzstück vorhanden
ist. Diese Verschlussanordnung ist wirtschaftlich vorteilhaft, denn die Verschlusskappe
wird mit der Abrisscheibe in einem Verfahrensschritt, wirtschaftlich vorteilhaft aus
Kunststoff hergestellt. Die Verschlusskappe kann bei ungeöffnetem Verschluss auf der
Flasche in Richtung der Flasche ungefährlich und bequem mit einer Hand gedrückt werden.
Die Abrisscheibe trennt sich dabei von der Verschlusskappe und gibt den Stopfen für
die Entnahme eines in der Flasche befindlichen Medikamentes durch eine durch den Stopfen
durchstechbare Hohlnadel frei. Eine Verletzungsgefahr besteht bei dieser Verschlusskappe
nicht.
[0005] Das Distanzstück kann vorteilhafterweise mit der Abrisscheibe und/oder mit dem Stopfen
einstückig ausgebildet sein. Diese Massnahme ermöglicht, dass die Verschlussanordnung
nur aus zwei wirtschaftlich vorteilhaften Teilen besteht, nämlich aus der Verschlusskappe
und aus dem Stopfen.
[0006] Das Distanzstück kann mit der Abrisscheibe einstückig ausgebildet sein und dabei
das dem Stopfen zugekehrte Ende der Abrisscheibe bei ungeöffnetem Verschluss am Stopfen
dicht anstehen. Diese Massnahme sichert, dass die für die Entnahme eines in der Flasche
liegenden Medikamentes vorgesehene Oberfläche des Stopfens vor Entfernung der Abrisscheibe
vor Verunreinigungen geschützt bleibt.
[0007] Das Distanzstück kann aber auch mit dem Stopfen einstückig ausgebildet sein und dabei
das der Abrisscheibe zugekehrte Ende des Stopfens bei ungeöffnetem Verschluss an der
Abrisscheibe dicht anstehten. Bei dieser Anordnung wird das Eindringen von Verunreinigungen
zur für die Entnahme des in der Flasche liegenden Medikamentes mittels Hohlnadel vorgesehenen
Oberfläche des Stopfens vor Entfernung der Abrisscheibe verhindert.
[0008] Vorteilhafterweise erweitert sich die Verschlusskappe in der der Flasche abgekehrten
Richtung von der Schwächungslinie aus trichterförmig. Die Handhabung der Verschlusskappe
wird dadurch einfacher, weil beim Drücken auf die Ver schlusskappe die sich von der
Verschlusskappe trennende Abrisscheibe das Drücken nicht hindert. Die Abrisscheibe
bleibt im trichterförmigen Teil der Verschlusskappe zurückversetzt.
[0009] Die Verschlusskappe kann an der Innenseite ihres äusseren, über den Rollrandring
reichenden Mantelbereiches einen bei ungeöffnetem Verschluss hinter der der Flaschenmündung
abgekehrten Kante des Rollrandringes greifenden, ringförmigen Einrastwulst aufweisen.
Der Einrastwulst hält so die ungeöffnete Verschlusskappe einfacherweise an der Flasche
und ermöglicht ein einfaches Anbringen der Verschlusskappe auf die Flasche.
[0010] Die Verschlusskappe kann an der Innenseite ihres äusseren, über den Rollrandring
reichenden Mantelbereiches auch einen zweiten, ringförmigen Wulst aufweisen. Dieser
zweite Wulst hält die eingedrückte, geöffnete Verschlusskappe in dieser Stellung.
[0011] Um den Stopfen sowohl bei ungeöffnetem als auch bei geöffnetem Verschluss durch die
die Abrisscheibe umgebenden Teile der Verschlusskappe in der Flaschenmündung halten
zu können, kann das Distanzstück mit der Abrisscheibe einstückig ausgebildet sein,
wobei das dem Stopfen zugekehrte Ende der Abrisscheibe bei ungeöffnetem Verschluss
am Stopfen dicht ansteht und der Abstand zwischen dem Einrastwulst und dem zweiten
Wulst der kleinsten Distanz zwischen den die Abrisscheibe umgebenden Teilen der Verschlusskappe
und dem Stopfen bei ungeöffnetem Verschluss entspricht.
[0012] Um den Stopfen sowohl bei ungeöffnetem als auch bei geöffnetem Verschluss durch die
die Abrisscheibe umgebenden Teile der Verschlusskappe in der Flaschenmündung halten
zu können, kann das Distanzstück auch mit dem Stopfen einstückig ausgebildet sein,
wobei das der Abrisscheibe zugekehrte Ende des Stopfens bei ungeöffnetem Verschluss
an der Abrisscheibe dicht ansteht und der Abstand zwischen dem Einrastwulst und dem
zweiten Wulst der kleinsten Distanz zwischen den die Abrisscheibe umgebenden Teilen
der Verschlusskappe und dem Stopfen bei ungeöffnetem Verschluss entspricht.
[0013] Der Abstand zwischen dem Einrastwulst und dem zweiten Wulst kann der Breite des Rollrandringes
entsprechen. Bei diesem Abstand der beiden Wulste sitzt die Verschlusskappe bei ungeöffnetem
Verschluss sicherer auf der Flasche.
[0014] Im folgenden werden anhand der beiliegenden Zeichnungen Ausführungsbeispiele der
Erfindung näher beschrieben. Es zeigen
Fig.1 eine pharmazeutische Flasche teilweise im Schnitt mit ungeöffnetem Verschluss
und
Fig.2 mit geöffnetem Verschluss,
Fig.3 eine weitere pharmazeutische Flasche teilweise in Schnitt mit ungeöffnetem
Verschluss und
Fig.4 mit geöffnetem Verschluss.
[0015] Figur 1 zeigt eine Verschlussanordnung für eine pharmazeutische Flasche 1, die beispielsweise
eine Injektionsflasche oder eine Transfusionsflasche sein kann. Die Flasche 1 ist
durch einen in die Flaschenmündung eingesetzten Stopfen 2 aus Gummi verschlossen.
Der Stopfen kann vermittels einer Hohlnadel durchgestochen und das in der Flasche
1 befindliche Medikament durch die Hohlnadel aus der Flasche 1 entnommen werden. Der
Stopfen 2 wird aussen durch eine Verschlusskappe 3 umhüllt und geschützt. Die Verschlusskappe
3 umgibt aber auch einen an der Flasche 1 um die Flaschenmündung angeformten Rollrandring
4. Ueber den Stopfen 2 befindet sich eine Abrisscheibe 5, die vor der Oeffnung des
Verschlusses über eine Schwächungslinie 6 mit der Verschlusskappe 3 einstückig zusammenhängt.
Die Verschlusskappe 3 und die Abrisscheibe 5 bestehen aus Kunststoff, aus Polypropylen.
[0016] Die Verschlusskappe 3 ist bei ungeöffnetem Verschluss nach Fig.1 am Rollrandring
4 in Richtung der Flasche 1 durch Druck verschiebbar befestigt. Oben steht das dem
Stopfen 2 zugekehrte Ende der von der Verschlusskappe 3 durch Druck trennbare Abrisscheibe
5 am Stopfen 2 dicht an. Durch diese Massnahme wird vor der Oeffnung des Verschlusses
die Verunreinigung des zum Durchstechen vorgesehenen Teiles des Stopfens 2 verhindert.
In der der Flasche abgekehrten Richtung hält der ringförmige Einrastwulst 7 hinter
der der Flaschenmündung abgekehrten Kante des Rollrandringes 4 die Verschlusskappe
3 an der Flasche 1 fest.
[0017] Zwischen der an der Verschlusskappe 3 bei ungeöffnetem Verschluss über die Schwächungslinie
6 festgehaltene Abrisscheibe 5 und dem darunter liegenden Stopfen 2 ist ein die Umrisslinie
der Abrisscheibe 5 nicht überschreitendes Distanzstück vorhanden. Das Distanzstück
darf die Umrisslinie der Abrisscheibe 5 nicht überschreiten, damit das Distanzstück
durch die nach Entfernung der Abrisscheibe 5 in der Verschlusskappe 3 entstehende
Oeffnung durchschlüpfen kann. Das Distanzstück ist in der Anordnung nach Fig.1 mit
der Abrisscheibe 5 einstückig ausgebildet.
[0018] In den Figuren 3 und 4 ist eine weitere Verschlussanordnung mit der Flasche 1 dargestellt.
Bei dieser Anordnung veschliesst auch ein durchstechbarer, aus Gummi bestehender Stopfen
8 die Flasche 1. Eine Verschlusskappe 9 umgibt bei ungeöffnetem Verschluss den um
die Flaschenmündung angeformten Rollrandring 4 und den Stopfen 8. Die Verschlusskappe
9 ist durch den hinter den Rollrandring 4 greifenden Einrastwulst 7 an der Flasche
1 festgehalten. Bei dieser Anordnung ist das bei ungeöffnetem Verschluss zwischen
der Abrisscheibe 10 und dem Stopfen 8 liegende Distanzstück mit dem Stopfen 8 einstückig
ausgebildet. Es wäre aber auch möglich das Distanzstück teils mit der Abrisscheibe,
teils mit dem Stopfen einstückig, oder von beiden unabhängig zu gestalten. Der als
Distanzstück dienende Fortsatz des Stopfens 8 steht in Fig.3 an der Abrisscheibe 10
dicht an und verhindert eine allfällige Verunreinigung des zum Durchstechen vorgesehenen
Teiles des Stopfens 8. Die Abrisscheibe 10 und die Verschlusskappe 9 sind einstückig
aus Kunststoff hergestellt. Die den Stopfen 8 bei ungeöffnetem Verschluss abdeckende
Abrisscheibe 10 ist nach Fig.3 an der Verschlusskappe 9 über die Schwächungslinie
11 festgehalten.
[0019] Die in den Figuren 1 bis 4 dargestellten Verschlusskappen 3 und 9 erweitern sich
von den Schwächungslinien 6 und 11 aus in der der Flasche 1 abgekehrten Richtung trichterförmig.
Die Verschlusskappen 3 und 9 weisen an der Innenseite ihres äusseren, über den Rollrandring
4 reichenden Mantelbereiches einen zweiten, ringförmigen Wulst 12 auf. Der Abstand
zwischen dem Einrastwulst 7 und dem zweiten Wulst 12 entspricht in allen Figuren der
kleinsten Distanz zwischen den die Abrisscheibe 5 oder 10 umgebenden Teilen der Verschlusskappe
3 oder 9 und dem Stopfen 2 oder 8 bei ungeöffnetem Verschluss nach Fig.1 oder 3. Ausserdem
entspricht der Abstand zwischen dem Einrastwulst 7 und dem zweiten Wulst 12 der Breite
des Rollrandringes 4. Die Verschlusskappen 3, 9 stützen sich bei ungeöffnetem Verschluss
in Richtung der Flasche 1 nicht nur an den Stopfen 2, 8, sondern auch über den zweiten
Wulst 12 an der der Flaschenmündung zugekehrten Kante des Rollrandringes 4 ab.
[0020] Die Funktionsweise der dargestellten Verschlussanordnungen wird nachfolgend beschrieben.
Will man den Stopfen 2 der in Fig.1 dargestellten Flasche mit ungeöffnetem Verschluss
für das Einstechen einer nicht dargestellten Hohlnadel freilegen, so drückt man mit
dem Daumen auf die Verschlusskappe 3, wie es durch die Pfeile 13 in Fig.2 angedeutet
ist. Man kann aber die Verschlusskappe 3 auch gegen einen festen Gegenstand drücken,
während dem man die Flasche in einer Hand hält. Wenn der Druck genügend hoch ist,
reisst die Verbindung zwischen der Verschlusskappe 3 und der Abrisscheibe 5 der Schwächungslinie
6 entlang. Die Abrisscheibe 5 gelangt danach in die trichterförmige Erweiterung der
Verschlusskappe 3 und steht an der aus der Richtung der Pfeile 13 anliegenden Druckfläche
höchstens nach ihrer Trennung von der Verschlusskappe 3 an. Nach Entfernung der Abrisscheibe
5 mit einer Hand steht die Flasche 1 zur Entnahme eines in der Flasche 1 liegenden
Medikamentes mittels Hohlnadel zur Verfügung. Die Verschlusskappe 3 hält dabei den
Stopfen 2 in der Flaschenmündung fest, weil nach dem Hineindrücken der Verschlusskappe
3 einerseits der zweite Wulst 12 hinter der der Flaschenmündung abgekehrten Kante
des Rollrandringes 4 greift und dort einrastet und anderseits die die Abrisscheibe
5 umgebenden Teile der Verschlusskappe 3 am Stopfen 2 anstehen.
[0021] Der Oeffnungsvorgang der in Fig.3 dargestellten, mit Verschluss versehenen Flasche
1 läuft ähnlich ab. Man drückt in der durch die Pfeile 14 in Fig.4 angedeuteten Richtung
auf die Verschlusskappe 9, bis sich die Abrisscheibe 10 bei der Schwächungslinie 11
von der Verschlusskappe 9 trennt. Der als Distanzstück dienende Fortsatz des Stopfens
8 ragt danach durch die in der Verschlusskappe 9 frei gewordene Oeffnung. Der Stopfen
8 kann nachher mit einer Hohlnadel durchgestochen und das in der Flasche 1 liegende
Medikament entnommen werden. Der Stopfen 8 wird dabei durch die daran anstehenden
Teile der Verschlusskappe 9 in der Flaschenmündung festgehalten, weil die Verschlusskappe
ihrerseits durch den hinter dem Rollrandring 4 eingerasteten zweiten Wulst 12 an der
Flasche 1 gehalten ist.
1. Verschlussanordnung für pharmazeutische Flaschen mit einem zur Entnahme von Medikamenten
aus der Flasche mittels einer Hohlnadel durchstechbaren, die Flaschenmündung verschliessenden
Stopfen und mit einer einen an der Flasche um die Flaschenmündung angeformten Rollrandring
und den Stopfen umhüllenden, über dem Stopfen eine durch eine Schwächungslinie begrenzte,
bei der Oeffnung des Verschlusses entfernbare Abrisscheibe aufweisenden Verschlusskappe,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (3, 9) mit der Abrisscheibe (5, 10) aus Kunststoff einstückig
ausgebildet ist, dass die Verschlusskappe (3, 9) bei ungeöffnetem Verschluss am Rollrandring
(4) der Flasche (1) in Richtung der Flasche (1) durch Druck verschiebbar befestigt
ist und dass zwischen der an der Verschlusskappe (3, 9) bei ungeöffnetem Verschluss
über die Schwächungslinie (6, 11) festgehaltene Abrisscheibe (5, 10) und dem darunter
liegenden Stopfen (2, 8) ein die Umrisslinie der Abrisscheibe (5, 10) nicht überschreitendes
Distanzstück vorhanden ist.
2. Verschlussanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzstück mit der Abrisscheibe (5) und/oder mit dem Stopfen (8) einstückig
ausgebildet ist.
3. Verschlussanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzstück mit der Abrisscheibe (5) einstückig ausgebildet ist und dass das
dem Stopfen (2) zugekehrte Ende der Abrisscheibe (5) bei ungeöffnetem Verschluss am
Stopfen (2) dicht ansteht.
4. Verschlussanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzstück mit dem Stopfen (8) einstückig ausgebildet ist und dass das der
Abrisscheibe (10) zugekehrte Ende des Stopfens (8) bei ungeöffnetem Verschluss an
der Abrisscheibe (10) dicht ansteht.
5. Verschlussanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (3, 9) sich in der der Flasche (1) abgekehrten Richtung von der
Schwächungslinie (6, 11) aus trichterförmig erweitert.
6. Verschlussanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (3, 9) an der Innenseite ihres äusseren, über den Rollrandring
(4) reichenden Mantelbereiches einen bei ungeöffnetem Verschluss hinter der der Flaschenmündung
abgekehrten Kante des Rollrandringes (4) greifenden, ringförmigen Einrastwulst (7)
aufweist.
7. Verschlussanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (3, 9) an der Innenseite ihres äusseren, über den Rollrandring
(4) reichenden Mantelbereiches einen zweiten, ringförmigen Wulst (12) aufweist.
8. Verschlussanordnung nach den Ansprüchen 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzstück mit der Abrisscheibe (5) einstückig ausgebildet ist, dass das dem
Stopfen (2) zugekehrte Ende der Abrisscheibe (5) bei ungeöffnetem Verschluss am Stopfen
(2) dicht ansteht und dass der Abstand zwischen dem Einrastwulst (7) und dem zweiten
Wulst (12) der kleinsten Distanz zwischen den die Abrisscheibe (5) umgebenden Teilen
der Verschlusskappe (3) und dem Stopfen (2) bei ungeöffnetem Verschluss entspricht.
9. Verschlussanordnung nach den Ansprüchen 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Distanzstück mit dem Stopfen (8) einstückig ausgebildet ist, dass das der Abrisscheibe
(10) zugekehrte Ende des Stopfens (8) bei ungeöffnetem Verschluss an der Abrisscheibe
(10) dicht ansteht und dass der Abstand zwischen dem Einrastwulst (7) und dem zweiten
Wulst (12) der kleinsten Distanz zwischen den die Abrisscheibe (10) umgebenden Teilen
der Verschlusskappe (9) und dem Stopfen (8) bei ungeöffnetem Verschluss entspricht.
10. Verschlussanordnung nach den Ansprüchen 6 und 7 oder nach einem der Ansprüche
8 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen dem Einrastwulst (7) und
dem zweiten Wulst (12) der Breite des Rollrandringes (4) entspricht.