Stapelbarer und in der Stapellage verriegelbarer Behälter

(19)

(11)

EP 0 348 787 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	29.08.1990 Patentblatt 1990/35

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	03.01.1990 Patentblatt 1990/01

(21)	Anmeldenummer: 89111126.2

(22)	Anmeldetag: 19.06.1989

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁵: B42F 7/12

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE CH DE ES FR GB IT LI LU NL

(30)

Priorität:

01.07.1988 DE 3822338

(71)	Anmelder: Robert Thoma GmbH Rotho - Kunststoffwerke
	79115 Freiburg (DE)

(72)	Erfinder:
	Fischer, Martin D-7835 Teningen 1 (DE)

(74)	Vertreter: Brose, D. Karl, Dipl.-Ing. et al
	Patentanwaltsbüro Brose & Brose, Postfach 11 64, Leutstettener Strasse 13 82301 Starnberg 82301 Starnberg (DE)

(56)

Entgegenhaltungen: :

(54)	Stapelbarer und in der Stapellage verriegelbarer Behälter

(57) Die Erfindung betrifft stapelbare und in der Stapellage verriegelbare Behälter, welche sich senkrecht fluchtend oder gegenüber der Senkrechten in versetzten Lagen stapeln und verriegeln lassen. Jeder Behälter (2) weist mindestens einen Boden(3)und zwei Seitenwände(4) auf. Die Verriegelung erfolgt über entsprechende,zwischen zwei übereinanderliegenden Seitenwänden (4) wirksame Verriegelungseinrichtungen. An den Seitenkanten (8) der Böden (3) der Behälter (2) ist je eine in Richtung der Seitenkanten (8) verlaufende,nach außen offene Nut (10) vorgesehen. Jede Seitenwand (4) weist einen nach innen abgewinkelten Leistenabschnitt (12) an ihrer Oberkante (14) auf, welcher in der Nut (10) des darüberliegenden Behälters (2) gleitend verschiebbar ist. Durch die Verriegelungseinrichtungen (7) kann die Relativlage zwischen Nut (10) und Leistenabschnitt (12) fixiert werden.

Recherchenbericht