[0001] Die Erfindung betrifft eine Formularablage, welche aus versetzt oder geradlinig
stapelbaren und in der gewählten Stapellage miteinander verriegelbaren Behältern
besteht, wobei jeder Behälter einen Boden, zwei Seitenwände und mindestens eine Rückwand
aufweist, und die Verriegelung über entsprechende, zwischen zwei übereinanderliegenden
Seitenwänden wirksame Verriegelungseinrichtungen erfolgt, und wobei die Behälter und
deren Einzelteile aus Kunststoff bestehen und der Boden durch Querrippen verstärkt
ist.
[0002] Derartige Formularablagen sind bekannt und werden bevorzugt in Organisationsschubladen
oder als Stapelablagen verwendet. Bedingt durch die verhältnismäßig klobig ausgeführten
Verriegelungseinrichtungen und deren schwierige Zugänglichkeit und insbesondere durch
die Notwendigkeit augenartige Verstärkungen für Trennwände anzubringen, weisen die
bekannten Formularablagen den Nachteil auf, daß die Rückwand mit verhältnismäßig
großen Durchbrechungen versehen sein muß. Darüber hinaus ist die Oberkante der Rückwand
aus gleichen Gründen bisher nicht geradlinig ausgeführt worden, sondern wies ebenfalls
in der Kontur die verschiedensten Ausnehmungen auf. Hierdurch besteht jedoch die
Gefahr, daß in derartigen Formularablagen aufgenommene Papiere zwischen den einzelnen
Behältern hindurchrutschen können.
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Formularablage der eingangs genannten
Art zu schaffen, welche bei vereinfachter Herstellung ein derartiges Durchrutschen
von Papieren vermeidet.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Behälter mit einer geschlossenen
Rückwand mit geradliniger Oberkante versehen sind, und daß auf der Unterseite des
Bodens der Behälter Längsrippen vorgesehen sind, welche auf der Oberkante der Rückwand
des jeweils darunter angeordneten Behälters aufliegen.
[0005] Durch die Tatsache, daß in der Rückwand keinerlei Öffnungen oder Unregelmäßigkeiten
vorliegen, wird in Kombination mit den auf der Unterseite des darüberliegenden Behälters
angeordneten Längsrippen ein absolut sicheres Abschließen gegen das Durchrutschen
von Papieren bei derartigen Formularablagen erreicht.
[0006] Eine besonders bevorzugte Ausführungsform nach der Erfindung kann dadurch geschaffen
werden, daß im Boden zur Verankerung von Unterteilungswänden dienende Befestigungsaugen
vorgesehen sind, und daß die Befestigungsaugen in den Längsrippen und Querrippen
aufgenommen sind und eine geradlinig durchgehende Kante bilden. Hierdurch wird erreicht,
daß trotz der Tatsache, daß derartige Befestigungsaugen vorgesehen sind, keine Öffnungen
in der Rückwand oder Ausnehmungen in deren Oberkante vorgesehen werden müssen, da
die Verschiebbarkeit der Behälter gegeneinander durch diese besondere Ausbildung nicht
behindert wird.
[0007] Im einzelnen kann die Erfindung dadurch weitergebildet werden, daß an den Seitenkanten
der Böden der Behälter je eine in Richtung der Seitenkanten verlaufende, nach außen
offene Nut vorgesehen ist, daß jede Seitenwand einen nach innen abgewinkelten Leistenabschnitt
an ihrer Oberkante aufweist, welcher in der Nut des darunterliegenden Behälters gleitend
verschiebbar ist, daß auf der dem Boden des Behälters gegenüberliegenden Seite an
den Leistenabschnitten in dichter Folge in gleichmäßigen Abständen angeordnete Rastausnehmungen
vorgesehen sind, und daß im Bereich der Seitenkanten senkrecht zu den Nuten zwischen
einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung bewegliche Riegelzapfen
vor gesehen sind, welche in der Verriegelungsstellung in die Nut und in ein oder
mehrere Rastausnehmungen formschlüssig eingreifend vorstehen. Aufgrund dieser Konstruktionsmerkmale,
nach denen die Behälter gegeneinander gefesselt geführt in den Nuten verschiebbar
gelagert sind und nahezu stufenlos formschlüssig miteinander verriegelt werden können,
kann nahezu jede Winkellage der Behälter gegenüber der Formularablage aufnehmenden
Schublade einnehmen, so daß ohne zusätzliche Verankerung in der Schublade ganze Schubladen
praktisch ohne Spiel mit einer derartigen Formularablage gefüllt werden können.
[0008] Im einzelnen ist es vorteilhaft, daß für die obersten der Behälter der Formularablage
eine Abschlußplatte vorgesehen ist, daß die Abschlußplatte auf der Unterseite mit
auf der Oberkante der Rückwandung des Behälters aufliegenden Längsrippen versehen
ist. Hierdurch wird erreicht, daß die in diesem Behälter abgelegten Papiere ebenfalls
gegen Durchrutschen gesichert sind.
[0009] Die Abschlußplatte weist bevorzugt an ihren Seitenkanten Nuten auf, welche die Leistenabschnitte
des Behälters aufnehmen, wobei die Nuten mit in die Rastausnehmungen eingreifenden
federnden Rastmitteln versehen sind. Hierdurch wird die Abschlußplatte sicher an den
obersten Behälter gehalten und bleibt dennoch verschiebbar, um die entsprechende Winkellage
der Formularablage einnehmen zu können.
[0010] Als Rastmittel können entweder Federzungen mit Rastvorsprüngen verwendet werden,
welche einen Teil der Nuten bilden oder es können die Rastmittel als quer zu den Nuten
angeordnete, in diese hineinragende Federzungen ausgebildet sein, welche eine auf
die Rastausnehmungen zuweisende Gegenverzahnung aufweisen.
[0011] Um die Verschiebbarkeit sicherzustellen, sollte die Gegenverzahnung an den Zahnspitzen
abgerundet ausgebildet sein.
[0012] Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Formularablage nach der Erfindung sind
zusätzliche Fußteile für die Schrägstellung des untersten Behälters eines Stapels
vorgesehen, welcher in die Nuten des Behälters einrastbar und in diesen längsverstellbar
ist. Hierdurch läßt sich zusätzlich die Schräglage des die Formularablage bildenden
Behälterstapels im Falle des Einbaus in Organisationsschubladen stufenlose sichern.
[0013] Für die quasi stufenlose Winkelverstellbarkeit der Lage der die Formularablage bildenden
Behälter sind bevorzugt mindestens 15 vorzugsweise 25 bis 65 Rastausnehmungen pro
10cm Länge der Leistenabschnitte vorgesehen.
[0014] Im folgenden wird die Erfindung anhand von in den Zeichnungen beispielhaft veranschaulichten
Ausführungsformen näher erläutert. Es zeigt:
Fig. 1 eine teilweise geschnittene perspektivische Ansicht schräg von unten des vorderen
Bereichs einer Formularablage nach der Erfindung,
Fig. 2 eine frontale Schnittansicht der Formularablage gemäß Fig. 1,
Fig. 3 eine Schnittansicht im Bereich der Rückwände längs der Linie III-III von Fig.
2,
Fig. 4 eine Unteransicht des Bodens eines der Behälter,
Fig. 5 eine Unteransicht einer ersten Ausführungsform der Abschlußplatte,
Fig. 6 eine Fig. 5 entsprechende Unteransicht einer abgewandelten Form einer Abschlußplatte,
Fig. 7 eine Schnittansicht des Randbereiches eines Behälters mit einem Fußteil und
Fig. 8 eine Seitenansicht des Fußteils gemäß Fig. 7.
[0015] Im folgenden wird zunächst auf die Fig. 1 bis 3 bezug genommen, wobei Fig. 1 in
teilweise geschnittener Darstellung eine perspektivische Ansicht des vorderen linken
Bereichs einer Formularablage 1 zeigt, welche aus vier übereinandergestapelten Behältern
2 besteht. Die Ansicht von Fig. 1ist schräg von unten, um Einzelheiten der Verriegelung
der Behälter 2 miteinander zu zeigen. Die rechte Hälfte der Formularablage entsprechende
Ansicht von Fig. 1 ist spiegelsymmetrisch ausgebildet.
[0016] Wie aus Fig. 1 bis 3 ersichtlich, besteht eine Formularablage 1 aus gegenüber der
Senkrechten versetzten Behältern 2, welche übereinander gestapelt sind. Im Falle des
Einbaus in eine Organisationsschublade kann durch diese versetzte Anordnung eine der
Schublade entsprechende Winkelstellung der durch die Behälter 2 gebildeten Fächer
der Formularablage 1 erzielt werden.
[0017] Jeder Behälter 2, welcher aus Kunststoff besteht, weist einen Boden 3 und Seitenwände
4 auf, welche durch eine Rückwand 5 miteinander verbunden sind.
[0018] In der jeweils gewählten Stapellage sind die Behälter 2 miteinander über zwischen
zwei übereinanderliegenden Seitenwänden 4 allgemein mit 6 bezeichnete Verriegelungseinrichtungen
verbunden.
[0019] Die Behälter 2 weisen im Bereich der äußeren Seitenkanten der Böden 3 je eine parallel
zurSeitenkante verlaufende Nut 8 auf, in welche von außen die an den Oberkanten 10
der Seitenwände 4 vorgesehenen nach innen abgewinkelten Leistenabschnitte 9 eingreifen.
Hierdurch können die übereinander gestapelten Behälter relativ gefesselt geführt
zueinander verschoben werden. Durch die allgemein mit 6 bezeichnete Verriegelungseinrichtung
kann die beispielsweise beim Einrichten von Schubladen mit derartigen For mulareinlagen
sich einstellen der Relativlage fixiert werden.
[0020] Zu diesem Zweck sind an den Leistenabschnitten 9 in dichter Folge in gleichmäßigen
Abständen angeordnete Rastausnehmungen 11 vorgesehen, welche auf der dem Boden 3
des Behälters 2 gegenüberliegenden Seite der Leistenabschnitte 9 ausgebildet sind.
Ferner sind senkrecht in horizontaler Richtung zu den Nuten 10 zwischen einer Verriegelungsstellung
und einer Entriegelungsstellung bewegliche Riegelzapfen 12 vorgesehen, die in der
Verriegelungsstellung in die Nut 8 und in eine oder mehrere der Rastausnehmungen 11
formschlüssig eingreifend vorstehen.
[0021] Um eine nahezu stufenlose Verstellung der Relativlage der Behälter 2 einer Formularablage
1 zu-einander zu gewährleisten,sollen mindestens 15 vorzugsweise jedoch 25 bis 65
Rastausnehmungen 11 pro 10cm Länge des Leistenabschnitts 9 vorgesehen sein. Bei dem
gezeigten Ausführungsbeispiel bilden die Rastausnehmungen 11 eine Verzahnung 13 in
Art einer Zahnstange.
[0022] Die Riegelzapfen 12 sind am Ende eines Schiebers 14 befestigt, welcher in einer
im Boden 3 desBehälters 2 ausgebildeten Führung 15 gelagert ist, wobei der Schieber
14 eine Handhabe 16 aufweist, die nach oben auf der Oberseite 17 des Bodens 3 in eine
Öffnung 18 fluchtend vorsteht.Die auf beiden Seiten eines Behälters 2 vorgesehenen
Schieber 14 sind hierbei im Bereich der Vorderkante des Bodens 3 angeordnet, um leicht
zugänglich zu sein.
[0023] Die Schieber 14 sind von der Unterseite 19 des Bodens 3 her in die Führung 15 eingesetzt
und rasten hinter beidseitig der Führung 15 vorgesehenen Rastzungen ein.
[0024] Die Schieber 14 sind sowohl in der entriegelten als auch in der verriegelten Stellung
verrastbar, wozu an den dem Riegelzapfen 12 entfernt liegenden Ende des Schiebers
14 eine federnd ausgebildete Rastzunge 21 vorgesehen ist, welche mit Rastnoppen 22,
23 in der Führung 15 in Eingriff gelagen kann, um hierdurch die jeweilige beabsichtigte
Stellung zu fixieren.
[0025] Wie insbesondere aus Fig. 2 und 3 ersichtlich, ist die Rückwand 5 eines Behälters
2 geschlossen und mit einer gerade durchgehenden Oberkante 24 versehen, welche keinerlei
Unterbrechungen aufweist.
[0026] Um zu verhindern, daß zwischen der Oberkante 24 und dem darüberliegenden Boden des
jeweils darüber angeordneten Behälters 2 Papiere hindurchrutschen können, sind auf
der Unterseite 19 des Bodens 3 eines jeden Behälters 2 Längsrippen 25 vorgesehen,
welche auf der Oberkante 24 der Rückwand 5 des jeweils darunter angeordneten Behälters
aufliegen. Hiermit ist gewährleistet, daß in jeder Relativlage der Behälter 2 innerhalb
der Formularablage 1 zueinander eine sichere Abdichtung gegen das Durchrutschen von
Gegenständen gewährleistet ist.
[0027] Wie aus der ausschnittsweisen Unteransicht der Unterseite 19 des Bodens 3 des Behälters
2 ersichtlich, sind im Boden 3 zur Verankerung von nicht dargestellten Unterteilungswänden
dienende Befestigungsaugen 36 vorgesehen. Die Befestigungsaugen 36 sind in den Längsrippen
25 und auch in den mit 38 bezeichneten Querrippen vollständig aufgenommen und bilden
jeweils geradlinige durchgehende Kanten 39und 40. Durch diese Konstruktion wird die
dichtende Anlage mit der Oberkante der Rückwand nicht behindert.
[0028] In den Fig. 5 und 6 sind ausschnittsweise Unteransichten von Abschlußplatten 26 in
zwei Ausführungsformen dargestellt, wie sie erfindungsgemäß für den obersten Behälter
2 einer Formularablage 1 verwendet werden sollen.
[0029] Wie gezeigt, weist die Abschlußplatte 26 auf ihrer Unterseite 27 Längsrippen 28
auf, welche ebenfalls auf der Ober kante 24 der Rückwand 5 des obersten Behälters
2 aufliegen. Die Abschlußplatte 26 weist an ihren Seitenkanten 29 Nuten 30 auf, in
welche die Leistenabschnitte 9 des obersten Behälters 2 eingeschoben werden können.
[0030] Um jede gewünschte Lage der Abschlußplatte 33 gegenüber dem obersten Behälter 2 zu
ermöglichen, sind im Bereich der Nuten 30 allgemein mit 31 bezeichnete Rastmittel
vorgesehen, welche in die Verzahnung 13 des Behälters 2 eingreifen.
[0031] Bei dem in Fig. 5 veranschaulichten Ausführungsbeispiel sind die Rastmittel 31 als
einen Teil der Nuten 30 bildende Federzungen 37 ausgebildet, welche Rastvorsprünge
40 aufweisen, die mit den Rastausnehmungen 11 des Behälters 2 in Eingriff gelangen.
[0032] Bei der in Fig. 6 veranschaulichten Ausführungsform sind die Rastmittel 31 als quer
zu den Nuten 30 angeordnete, in diese hineinragende Federzungen 41 ausgebildet, welche
auf ihrer auf die Rastausnehmungen 11 zuweisenden Seite mit einer entsprechenden Gegenverzahnung
42 versehen sind. Die Gegenverzahnung 42 ist so ausgebildet, daß eine Verschiebung
der Abschlußplatte 26 gegenüber dem Behälter 2 erleichtert wird, indem die Gegenverzahnung
42 an den Zahnspitzen abgerundet ausgebildet ist.
[0033] In Fig. 7 und 8 ist noch skizzenhaft ein Fußteil 32 veranschaulicht, mittels dessen
die gewählte Schräglage des untersten Behälters 2 einer Formularablage 1 festlegbar
ist. Der Fußteil 32 kann in die seitlichen Nuten 8 eines jeden Behälters 2 eingeschoben
oder eingeklipst werden und ist danach in Längsrichtung der Nut 8 verschiebbar. Zu
diesem Zweck erweist ein Fußteil 32 eine in die Nut 8 eingreifende Klaue 33 und zwei
Gegenlager 34 auf, welche im entsprechenden Abstand der Klaue 33 gegenüberliegen.
[0034] Das Unterende 35 des Fußteiles 32 ist bevorzugt halbkreisförmig ausgebildet, um
in jeder Schräglage eine sichere Abstützung zu bieten.
[0035] Sämtliche aus der Beschreibung, den Ansprüchen und Zeichnungen hervorgehenden Merkmale
und Vorteile der Erfindung, einschließlich konstruktiver Einzelheiten und räumlicher
Anordnungen, können sowohl für sich als auch in beliebiger Kombination erfindungswesentlich
sein.
1. Formularablage, welche aus versetzt oder geradlinig stapelbaren und in der gewählten
Stapellage miteinander verriegelbaren Behältern besteht, wobei jeder Behälter einen
Boden, zwei Seitenwände und mindestens eine Rückwand aufweist, und die Verriegelung
über entsprechende, zwischen zwei übereinanderliegenden Seitenwänden wirksame Verriegelungseinrichtungen
erfolgt, und wobei die Behälter und deren Einzelteile aus Kunststoff bestehen und
der Boden durch Querrippen verstärkt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückwand (5) der Behälter (2) geschlossen ausgebildet ist und eine geradlinige
Oberkante (24) aufweist, und daß auf der Unterseite (19) des Bodens (3) der Behälter
(2) Längsrippen (25) vorgesehen sind, welche auf der Oberkante (24) der Rückwand (5)
des jeweils darunter angeordneten Behälters (2) aufliegen.
2. Formularablage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Boden (3) der Behälter
(2) zur Verankerung von Unterteilungswänden dienende Befestigungsaugen (36) vorgesehen
sind, und daß die Befestigungsaugen (36) in den Längsrippen (25) und Querrippen (38)
aufgenommen sind und eine geradlinig durchgehende Kante (39, 40) bilden.
3. Formularablage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ans den Seitenkanten
der Böden (3) der Behälter (2) je eine in Richtung der Seitenkanten verlaufende, nach
außen offene Nut (8) vorgesehen ist, daß jede Seitenwand (4) einen nach innen abgewinkelten
Leistenabschnitt (9) an ihrer Oberkante (10) aufweist, welcher in der Nut (8) des
darüberliegenden Behälters (2) gleitend verschiebbar ist, daß auf der dem Boden (3)
des Behälters (2) gegenüberliegenden Seite an den Leistenabschnitten (9) in dichter
Folge in gleichmäßigen Abständen angeordnete Rastausnehmungen (11) vorgesehen sind,
und daß im Bereich der Seitenkanten senkrecht zu den Nuten (8) zwischen einer Verriegelungsstellung
und einer Entriegelungsstellung bewegliche Riegelzapfen (12) vorgesehen sind, welche
in der Verriegelungsstellung in die Nut (8) und in ein oder mehrere Rastausnehmungen
(11) formschlüssig eingreifend vorstehen.
4. Formularablage nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß für die obersten Behälter (2) der Formularablage (1) eine Abschlußplatte (26)
vorgesehen ist und daß die Abschlußplatte (26) auf der Unterseite (27) mit auf der
Oberkante (24) der Rückwandung (5) aufliegenden Längsrippen (28) versehen ist.
5. Formularablage nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschlußplatte
(26) an ihren Seitenkanten (29) mit die Leistenabschnitte (9) aufnehmenden Nuten (30)
versehen ist, und daß die Nuten (30) mit in die Rastausnehmungen (11) eingreifenden
federnden Rastmitteln (31) versehen sind.
6. Formularablage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastmittel (31)
als einen Teil der Nuten (30) bildende Federzungen (37) mit Rastvorsprüngen (40)
ausgebildet sind.
7. Formularablage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastmittel (31)
als quer zu den Nuten (30) angeordnete, in diese hineinragende Federzungen (41) ausgebildet
sind, und daß die Federzungen (41) eine auf die Rastausnehmungen (11) zuweisende
Gegenverzahnung (42) aufweisen.
8. Formularablage nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegenverzahnung
an den Zahnspitzen abgerundet ausgebildet ist.
9. Formularablage nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß Fußteile (32) für die Schräglage des untersten Behälters (2) der Formularablage
(1) vorgesehen sind, welche in die Nuten (8) des Behälters (2) einrastbar und in
diesen längsverstellbar sind.
10. Formularablage nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß mindestens 15, vorzugsweise 25 bis 65 Rastausnehmungen (11) pro 10 cm Länge der
Leistenabschnitte (9) vorgesehen sind.