(19)
(11) EP 0 348 789 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
03.01.1990  Patentblatt  1990/01

(21) Anmeldenummer: 89111128.8

(22) Anmeldetag:  19.06.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B42F 7/12
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI LU NL

(30) Priorität: 01.07.1988 DE 8808475 U

(71) Anmelder: Robert Thoma GmbH Rotho - Kunststoffwerke
79115 Freiburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Fischer, Martin
    W-7835 Teningen 1 (DE)

(74) Vertreter: Brose, D. Karl, Dipl.-Ing. 
Patentanwaltsbüro Brose & Brose, Postfach 11 64, Leutstettener Strasse 13
82301 Starnberg
82301 Starnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Formularablage


    (57) Die Erfindung betrifft eine Formularablage (1), welche aus versetzt oder geradlinig stapelbaren und in der gewählten Stapellage miteinander verriegelbaren Behältern (2) besteht. Jeder Behälter (2) weist einen Boden (3), zwei Seitenwände (4) und eine Rückwand (5) auf. Die Verriegelung erfolgt über entsprechende, zwischen zwei übereinanderliegenden Seiten­wänden (4) wirksame Verriegelungseinrichtungen (6). Die Be­hälter (2) und deren Einzelteile bestehen aus Kunststoff, wobei der Boden (3) durch Querrippen (38) verstärkt ist. Die Rückwand (5) der Behälter (2) ist geschlossen ausgebildet und weist eine geradlinige Oberkante (24) auf. Auf der Un­terseite (19) des Bodens (3) der Behälter (2) sind ferner Längsrippen (25) vorgesehen, welche auf der Oberkante (24) der Rückwand (5) des jeweils darunter angeordneten Behälters aufliegen und somit wirksam ein Hindurchrutschen von in der Formularablage (1) enthaltenen Papieren verhindern.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Formularablage, welche aus ver­setzt oder geradlinig stapelbaren und in der gewählten Sta­pellage miteinander verriegelbaren Behältern besteht, wobei jeder Behälter einen Boden, zwei Seitenwände und mindestens eine Rückwand aufweist, und die Verriegelung über entspre­chende, zwischen zwei übereinanderliegenden Seitenwänden wirksame Verriegelungseinrichtungen erfolgt, und wobei die Behälter und deren Einzelteile aus Kunststoff bestehen und der Boden durch Querrippen verstärkt ist.

    [0002] Derartige Formularablagen sind bekannt und werden bevorzugt in Organisationsschubladen oder als Stapelablagen verwendet. Bedingt durch die verhältnismäßig klobig ausgeführten Ver­riegelungseinrichtungen und deren schwierige Zugänglichkeit und insbesondere durch die Notwendigkeit augenartige Verstär­kungen für Trennwände anzubringen, weisen die bekannten For­mularablagen den Nachteil auf, daß die Rückwand mit ver­hältnismäßig großen Durchbrechungen versehen sein muß. Dar­über hinaus ist die Oberkante der Rückwand aus gleichen Gründen bisher nicht geradlinig ausgeführt worden, sondern wies ebenfalls in der Kontur die verschiedensten Ausnehmun­gen auf. Hierdurch besteht jedoch die Gefahr, daß in der­artigen Formularablagen aufgenommene Papiere zwischen den einzelnen Behältern hindurchrutschen können.

    [0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Formularab­lage der eingangs genannten Art zu schaffen, welche bei ver­einfachter Herstellung ein derartiges Durchrutschen von Pa­pieren vermeidet.

    [0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Behälter mit einer geschlossenen Rückwand mit geradliniger Oberkante versehen sind, und daß auf der Unterseite des Bo­dens der Behälter Längsrippen vorgesehen sind, welche auf der Oberkante der Rückwand des jeweils darunter angeordneten Behälters aufliegen.

    [0005] Durch die Tatsache, daß in der Rückwand keinerlei Öffnungen oder Unregelmäßigkeiten vorliegen, wird in Kombination mit den auf der Unterseite des darüberliegenden Behälters ange­ordneten Längsrippen ein absolut sicheres Abschließen gegen das Durchrutschen von Papieren bei derartigen Formularabla­gen erreicht.

    [0006] Eine besonders bevorzugte Ausführungsform nach der Erfindung kann dadurch geschaffen werden, daß im Boden zur Verankerung von Unterteilungswänden dienende Befestigungsaugen vorgese­hen sind, und daß die Befestigungsaugen in den Längsrippen und Querrippen aufgenommen sind und eine geradlinig durch­gehende Kante bilden. Hierdurch wird erreicht, daß trotz der Tatsache, daß derartige Befestigungsaugen vorgesehen sind, keine Öffnungen in der Rückwand oder Ausnehmungen in deren Oberkante vorgesehen werden müssen, da die Verschiebbarkeit der Behälter gegeneinander durch diese besondere Ausbildung nicht behindert wird.

    [0007] Im einzelnen kann die Erfindung dadurch weitergebildet wer­den, daß an den Seitenkanten der Böden der Behälter je eine in Richtung der Seitenkanten verlaufende, nach außen offene Nut vorgesehen ist, daß jede Seitenwand einen nach innen ab­gewinkelten Leistenabschnitt an ihrer Oberkante aufweist, welcher in der Nut des darunterliegenden Behälters gleitend verschiebbar ist, daß auf der dem Boden des Behälters gegen­überliegenden Seite an den Leistenabschnitten in dichter Folge in gleichmäßigen Abständen angeordnete Rastausnehmun­gen vorgesehen sind, und daß im Bereich der Seitenkanten senkrecht zu den Nuten zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung bewegliche Riegelzapfen vor­ gesehen sind, welche in der Verriegelungsstellung in die Nut und in ein oder mehrere Rastausnehmungen formschlüssig eingreifend vorstehen. Aufgrund dieser Konstruktionsmerkma­le, nach denen die Behälter gegeneinander gefesselt geführt in den Nuten verschiebbar gelagert sind und nahezu stufen­los formschlüssig miteinander verriegelt werden können, kann nahezu jede Winkellage der Behälter gegenüber der Formular­ablage aufnehmenden Schublade einnehmen, so daß ohne zusätz­liche Verankerung in der Schublade ganze Schubladen prak­tisch ohne Spiel mit einer derartigen Formularablage gefüllt werden können.

    [0008] Im einzelnen ist es vorteilhaft, daß für die obersten der Behälter der Formularablage eine Abschlußplatte vorgesehen ist, daß die Abschlußplatte auf der Unterseite mit auf der Oberkante der Rückwandung des Behälters aufliegenden Längs­rippen versehen ist. Hierdurch wird erreicht, daß die in die­sem Behälter abgelegten Papiere ebenfalls gegen Durchrutschen gesichert sind.

    [0009] Die Abschlußplatte weist bevorzugt an ihren Seitenkanten Nu­ten auf, welche die Leistenabschnitte des Behälters aufneh­men, wobei die Nuten mit in die Rastausnehmungen eingreifen­den federnden Rastmitteln versehen sind. Hierdurch wird die Abschlußplatte sicher an den obersten Behälter gehalten und bleibt dennoch verschiebbar, um die entsprechende Winkellage der Formularablage einnehmen zu können.

    [0010] Als Rastmittel können entweder Federzungen mit Rastvorsprün­gen verwendet werden, welche einen Teil der Nuten bilden oder es können die Rastmittel als quer zu den Nuten angeord­nete, in diese hineinragende Federzungen ausgebildet sein, welche eine auf die Rastausnehmungen zuweisende Gegenver­zahnung aufweisen.

    [0011] Um die Verschiebbarkeit sicherzustellen, sollte die Gegen­verzahnung an den Zahnspitzen abgerundet ausgebildet sein.

    [0012] Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Formularablage nach der Erfindung sind zusätzliche Fußteile für die Schräg­stellung des untersten Behälters eines Stapels vorgesehen, welcher in die Nuten des Behälters einrastbar und in diesen längsverstellbar ist. Hierdurch läßt sich zusätzlich die Schräglage des die Formularablage bildenden Behälterstapels im Falle des Einbaus in Organisationsschubladen stufenlose sichern.

    [0013] Für die quasi stufenlose Winkelverstellbarkeit der Lage der die Formularablage bildenden Behälter sind bevorzugt min­destens 15 vorzugsweise 25 bis 65 Rastausnehmungen pro 10cm Länge der Leistenabschnitte vorgesehen.

    [0014] Im folgenden wird die Erfindung anhand von in den Zeichnun­gen beispielhaft veranschaulichten Ausführungsformen näher erläutert. Es zeigt:

    Fig. 1 eine teilweise geschnittene perspektivische An­sicht schräg von unten des vorderen Bereichs einer Formularablage nach der Erfindung,

    Fig. 2 eine frontale Schnittansicht der Formularablage gemäß Fig. 1,

    Fig. 3 eine Schnittansicht im Bereich der Rückwände längs der Linie III-III von Fig. 2,

    Fig. 4 eine Unteransicht des Bodens eines der Behälter,

    Fig. 5 eine Unteransicht einer ersten Ausführungsform der Abschlußplatte,

    Fig. 6 eine Fig. 5 entsprechende Unteransicht einer ab­gewandelten Form einer Abschlußplatte,

    Fig. 7 eine Schnittansicht des Randbereiches eines Be­hälters mit einem Fußteil und

    Fig. 8 eine Seitenansicht des Fußteils gemäß Fig. 7.



    [0015] Im folgenden wird zunächst auf die Fig. 1 bis 3 bezug genom­men, wobei Fig. 1 in teilweise geschnittener Darstellung eine perspektivische Ansicht des vorderen linken Bereichs einer Formularablage 1 zeigt, welche aus vier übereinander­gestapelten Behältern 2 besteht. Die Ansicht von Fig. 1ist schräg von unten, um Einzelheiten der Verriegelung der Be­hälter 2 miteinander zu zeigen. Die rechte Hälfte der For­mularablage entsprechende Ansicht von Fig. 1 ist spiegel­symmetrisch ausgebildet.

    [0016] Wie aus Fig. 1 bis 3 ersichtlich, besteht eine Formularab­lage 1 aus gegenüber der Senkrechten versetzten Behältern 2, welche übereinander gestapelt sind. Im Falle des Einbaus in eine Organisationsschublade kann durch diese versetzte Anordnung eine der Schublade entsprechende Winkelstellung der durch die Behälter 2 gebildeten Fächer der Formularab­lage 1 erzielt werden.

    [0017] Jeder Behälter 2, welcher aus Kunststoff besteht, weist einen Boden 3 und Seitenwände 4 auf, welche durch eine Rück­wand 5 miteinander verbunden sind.

    [0018] In der jeweils gewählten Stapellage sind die Behälter 2 mit­einander über zwischen zwei übereinanderliegenden Seiten­wänden 4 allgemein mit 6 bezeichnete Verriegelungseinrich­tungen verbunden.

    [0019] Die Behälter 2 weisen im Bereich der äußeren Seitenkanten der Böden 3 je eine parallel zurSeitenkante verlaufende Nut 8 auf, in welche von außen die an den Oberkanten 10 der Seitenwände 4 vorgesehenen nach innen abgewinkelten Leistenabschnitte 9 eingreifen. Hierdurch können die über­einander gestapelten Behälter relativ gefesselt geführt zueinander verschoben werden. Durch die allgemein mit 6 bezeichnete Verriegelungseinrichtung kann die beispiels­weise beim Einrichten von Schubladen mit derartigen For­ mulareinlagen sich einstellen der Relativlage fixiert wer­den.

    [0020] Zu diesem Zweck sind an den Leistenabschnitten 9 in dichter Folge in gleichmäßigen Abständen angeordnete Rastausnehmun­gen 11 vorgesehen, welche auf der dem Boden 3 des Behälters 2 gegenüberliegenden Seite der Leistenabschnitte 9 ausge­bildet sind. Ferner sind senkrecht in horizontaler Richtung zu den Nuten 10 zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung bewegliche Riegelzapfen 12 vor­gesehen, die in der Verriegelungsstellung in die Nut 8 und in eine oder mehrere der Rastausnehmungen 11 formschlüssig eingreifend vorstehen.

    [0021] Um eine nahezu stufenlose Verstellung der Relativlage der Behälter 2 einer Formularablage 1 zu-einander zu gewähr­leisten,sollen mindestens 15 vorzugsweise jedoch 25 bis 65 Rastausnehmungen 11 pro 10cm Länge des Leistenabschnitts 9 vorgesehen sein. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel bil­den die Rastausnehmungen 11 eine Verzahnung 13 in Art einer Zahnstange.

    [0022] Die Riegelzapfen 12 sind am Ende eines Schiebers 14 be­festigt, welcher in einer im Boden 3 desBehälters 2 aus­gebildeten Führung 15 gelagert ist, wobei der Schieber 14 eine Handhabe 16 aufweist, die nach oben auf der Oberseite 17 des Bodens 3 in eine Öffnung 18 fluchtend vorsteht.Die auf beiden Seiten eines Behälters 2 vorgesehenen Schieber 14 sind hierbei im Bereich der Vorderkante des Bodens 3 angeordnet, um leicht zugänglich zu sein.

    [0023] Die Schieber 14 sind von der Unterseite 19 des Bodens 3 her in die Führung 15 eingesetzt und rasten hinter beid­seitig der Führung 15 vorgesehenen Rastzungen ein.

    [0024] Die Schieber 14 sind sowohl in der entriegelten als auch in der verriegelten Stellung verrastbar, wozu an den dem Riegelzapfen 12 entfernt liegenden Ende des Schiebers 14 eine federnd ausgebildete Rastzunge 21 vorgesehen ist, wel­che mit Rastnoppen 22, 23 in der Führung 15 in Eingriff ge­lagen kann, um hierdurch die jeweilige beabsichtigte Stel­lung zu fixieren.

    [0025] Wie insbesondere aus Fig. 2 und 3 ersichtlich, ist die Rück­wand 5 eines Behälters 2 geschlossen und mit einer gerade durchgehenden Oberkante 24 versehen, welche keinerlei Unter­brechungen aufweist.

    [0026] Um zu verhindern, daß zwischen der Oberkante 24 und dem darüberliegenden Boden des jeweils darüber angeordneten Be­hälters 2 Papiere hindurchrutschen können, sind auf der Unterseite 19 des Bodens 3 eines jeden Behälters 2 Längs­rippen 25 vorgesehen, welche auf der Oberkante 24 der Rück­wand 5 des jeweils darunter angeordneten Behälters auflie­gen. Hiermit ist gewährleistet, daß in jeder Relativlage der Behälter 2 innerhalb der Formularablage 1 zueinander eine sichere Abdichtung gegen das Durchrutschen von Gegen­ständen gewährleistet ist.

    [0027] Wie aus der ausschnittsweisen Unteransicht der Unterseite 19 des Bodens 3 des Behälters 2 ersichtlich, sind im Boden 3 zur Verankerung von nicht dargestellten Unterteilungs­wänden dienende Befestigungsaugen 36 vorgesehen. Die Be­festigungsaugen 36 sind in den Längsrippen 25 und auch in den mit 38 bezeichneten Querrippen vollständig aufgenommen und bilden jeweils geradlinige durchgehende Kanten 39und 40. Durch diese Konstruktion wird die dichtende Anlage mit der Oberkante der Rückwand nicht behindert.

    [0028] In den Fig. 5 und 6 sind ausschnittsweise Unteransichten von Abschlußplatten 26 in zwei Ausführungsformen darge­stellt, wie sie erfindungsgemäß für den obersten Behälter 2 einer Formularablage 1 verwendet werden sollen.

    [0029] Wie gezeigt, weist die Abschlußplatte 26 auf ihrer Unter­seite 27 Längsrippen 28 auf, welche ebenfalls auf der Ober­ kante 24 der Rückwand 5 des obersten Behälters 2 aufliegen. Die Abschlußplatte 26 weist an ihren Seitenkanten 29 Nuten 30 auf, in welche die Leistenabschnitte 9 des obersten Be­hälters 2 eingeschoben werden können.

    [0030] Um jede gewünschte Lage der Abschlußplatte 33 gegenüber dem obersten Behälter 2 zu ermöglichen, sind im Bereich der Nu­ten 30 allgemein mit 31 bezeichnete Rastmittel vorgesehen, welche in die Verzahnung 13 des Behälters 2 eingreifen.

    [0031] Bei dem in Fig. 5 veranschaulichten Ausführungsbeispiel sind die Rastmittel 31 als einen Teil der Nuten 30 bildende Federzungen 37 ausgebildet, welche Rastvorsprünge 40 auf­weisen, die mit den Rastausnehmungen 11 des Behälters 2 in Eingriff gelangen.

    [0032] Bei der in Fig. 6 veranschaulichten Ausführungsform sind die Rastmittel 31 als quer zu den Nuten 30 angeordnete, in diese hineinragende Federzungen 41 ausgebildet, welche auf ihrer auf die Rastausnehmungen 11 zuweisenden Seite mit einer entsprechenden Gegenverzahnung 42 versehen sind. Die Gegenverzahnung 42 ist so ausgebildet, daß eine Verschie­bung der Abschlußplatte 26 gegenüber dem Behälter 2 er­leichtert wird, indem die Gegenverzahnung 42 an den Zahn­spitzen abgerundet ausgebildet ist.

    [0033] In Fig. 7 und 8 ist noch skizzenhaft ein Fußteil 32 ver­anschaulicht, mittels dessen die gewählte Schräglage des untersten Behälters 2 einer Formularablage 1 festlegbar ist. Der Fußteil 32 kann in die seitlichen Nuten 8 eines jeden Behälters 2 eingeschoben oder eingeklipst werden und ist danach in Längsrichtung der Nut 8 verschiebbar. Zu diesem Zweck erweist ein Fußteil 32 eine in die Nut 8 eingreifende Klaue 33 und zwei Gegenlager 34 auf, welche im entsprechenden Abstand der Klaue 33 gegenüberliegen.

    [0034] Das Unterende 35 des Fußteiles 32 ist bevorzugt halbkreis­förmig ausgebildet, um in jeder Schräglage eine sichere Abstützung zu bieten.

    [0035] Sämtliche aus der Beschreibung, den Ansprüchen und Zeich­nungen hervorgehenden Merkmale und Vorteile der Erfindung, einschließlich konstruktiver Einzelheiten und räumlicher Anordnungen, können sowohl für sich als auch in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.


    Ansprüche

    1. Formularablage, welche aus versetzt oder geradlinig sta­pelbaren und in der gewählten Stapellage miteinander verrie­gelbaren Behältern besteht, wobei jeder Behälter einen Boden, zwei Seitenwände und mindestens eine Rückwand aufweist, und die Verriegelung über entsprechende, zwischen zwei überein­anderliegenden Seitenwänden wirksame Verriegelungseinrich­tungen erfolgt, und wobei die Behälter und deren Einzeltei­le aus Kunststoff bestehen und der Boden durch Querrippen verstärkt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückwand (5) der Behälter (2) geschlossen ausgebil­det ist und eine geradlinige Oberkante (24) aufweist, und daß auf der Unterseite (19) des Bodens (3) der Behälter (2) Längsrippen (25) vorgesehen sind, welche auf der Oberkante (24) der Rückwand (5) des jeweils darunter angeordneten Be­hälters (2) aufliegen.
     
    2. Formularablage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Boden (3) der Behälter (2) zur Verankerung von Unter­teilungswänden dienende Befestigungsaugen (36) vorgesehen sind, und daß die Befestigungsaugen (36) in den Längsrippen (25) und Querrippen (38) aufgenommen sind und eine geradli­nig durchgehende Kante (39, 40) bilden.
     
    3. Formularablage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­net, daß ans den Seitenkanten der Böden (3) der Behälter (2) je eine in Richtung der Seitenkanten verlaufende, nach außen offene Nut (8) vorgesehen ist, daß jede Seitenwand (4) einen nach innen abgewinkelten Leistenabschnitt (9) an ihrer Ober­kante (10) aufweist, welcher in der Nut (8) des darüberlie­genden Behälters (2) gleitend verschiebbar ist, daß auf der dem Boden (3) des Behälters (2) gegenüberliegenden Seite an den Leistenabschnitten (9) in dichter Folge in gleichmäßigen Abständen angeordnete Rastausnehmungen (11) vorgesehen sind, und daß im Bereich der Seitenkanten senkrecht zu den Nuten (8) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriege­lungsstellung bewegliche Riegelzapfen (12) vorgesehen sind, welche in der Verriegelungsstellung in die Nut (8) und in ein oder mehrere Rastausnehmungen (11) formschlüssig eingrei­fend vorstehen.
     
    4. Formularablage nach einem der vorstehenden Ansprüche, da­durch gekennzeichnet, daß für die obersten Behälter (2) der Formularablage (1) eine Abschlußplatte (26) vorgesehen ist und daß die Abschlußplatte (26) auf der Unterseite (27) mit auf der Oberkante (24) der Rückwandung (5) aufliegenden Längs­rippen (28) versehen ist.
     
    5. Formularablage nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschlußplatte (26) an ihren Seitenkanten (29) mit die Leistenabschnitte (9) aufnehmenden Nuten (30) versehen ist, und daß die Nuten (30) mit in die Rastausnehmungen (11) eingreifenden federnden Rastmitteln (31) versehen sind.
     
    6. Formularablage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastmittel (31) als einen Teil der Nuten (30) bil­dende Federzungen (37) mit Rastvorsprüngen (40) ausgebildet sind.
     
    7. Formularablage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastmittel (31) als quer zu den Nuten (30) angeord­nete, in diese hineinragende Federzungen (41) ausgebildet sind, und daß die Federzungen (41) eine auf die Rastausneh­mungen (11) zuweisende Gegenverzahnung (42) aufweisen.
     
    8. Formularablage nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Gegenverzahnung an den Zahnspitzen abgerundet aus­gebildet ist.
     
    9. Formularablage nach einem der vorstehenden Ansprüche, da­durch gekennzeichnet, daß Fußteile (32) für die Schräglage des untersten Behälters (2) der Formularablage (1) vorgese­hen sind, welche in die Nuten (8) des Behälters (2) einrast­bar und in diesen längsverstellbar sind.
     
    10. Formularablage nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens 15, vorzugsweise 25 bis 65 Rastausnehmungen (11) pro 10 cm Länge der Leistenab­schnitte (9) vorgesehen sind.
     




    Zeichnung