Treibriegel-Schaltschloss, insbesondere für Treibstangenverschlüsse an Tür- od.dgl.-Flügeln

Abstract

 Ein Treibriegel-Schaltschloß ist mit einem einen Schloßstulp (3) mit einer darin vorgesehenen Durchtritts­öffnung (3˝) für den in Richtung seiner ausgefahrenen Verriegelungsstellung federbelasteten Treibriegel (2) auf­weisenden Schloßgehäuse (4) versehen, worin eine federbe­lastete Klemmplatte (6) untergebracht ist, die den Treib­riegel (2) mit einem Klemmauge (6˝) umgreift und ihn in beliebigen Einfahrstellungen zu blockieren erlaubt. Weiter­hin ist dabei eine den Schloßstulp (3) gleichfalls durch­dringende und unter Federkraft stehende Schaltfalle (5) vorgesehen, die bei Auftreffen auf den Türrahmen einzu­drücken ist und dabei die Klemmplatte (6) in ihre den Treib­riegel (2) freigebende Freigabestellung verschwenkt.
Um zu einer einfachen und leicht zu montierenden Kompaktbauart zu kommen, ist die Schaltfalle (5) mit einer in ihrer Verschieberichtung durchgehend verlaufenden Höh­lung (5′) versehen, durch die der Treibriegel (2) hin­durchzustecken ist. Vorteilhaft sind das Schloßgehäuse (4) und die Schaltfalle (5) hohlzylindrisch gestaltet und zusammen mit der entsprechend ringförmig gestalteten Klemmplatte (6) sowie einer sie beaufschlagenden Druckfeder (7) konzentrisch zu dem durch sie alle mittig hindurchzu­steckenden Treibriegel (2) angeordnet.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Treibriegel-Schalt­schloß, insbesondere für Treibstangenverschlüsse an Tür- od. dgl. -Flügeln, mit einem einen Schloßstulp mit einer darin vorgesehenen Durchtrittsöffnung für den in Richtung seiner ausgefahrenen Verriegelungsstellung federbelasteten Treib­riegel aufweisenden Schloßgehäuse, einer darin unterge­brachten federbelasteten Klemmplatte, die den Treibriegel mit einem Klemmauge umgreift und ihn in beliebigen Einfahr­stellungen zu blockieren erlaubt, sowie mit einer den Schloßstulp gleichfalls durchdringenden und unter Feder­kraft stehenden Schaltfalle, die bei Auftreffen auf den Türrahmen einzudrücken ist und dabei die Klemmplatte in ihre den Treibriegel freigebende Freigabestellung ver­schwenkt.

[0002] Treibriegel-Schaltschlösser obiger Art sind durch die DE-PS 27 46 049 und DE-PS 29 12 881 bekannt. Sie werden üb­licherweise in den Standflügel zweiflügeliger Türen einge­baut, z. B. entsprechend dem DE-GM 87 01 630, um sicherzu­stellen, daß der unter Federkraft stehende Treibriegel bei geöffnetem Flügel in seiner Entriegelungsstellung gehalten wird und erst in seine Verriegelungsstellung ausfährt, nach­ dem der Standflügel seine Schließlage erreicht hat. Dabei greift dann der Treibriegel mit seinem äußeren Ende in das Schließloch eines am festen Türrahmen vorhandenen Schließblechs ein, das zugleich auch als Anschlag für die Schaltfalle dient. Besondere Bedeutung kommt dabei der im Schloßgehäuse untergebrachten Klemmplatte zu, die den Treibriegel nicht nur in seiner voll eingefahrenen Stellung sondern ihn auch in beliebigen anderen Einfahr­stellungen zu blockieren erlaubt. Das ist deswegen wich­tig, weil die Treibriegelstangen bei z. B. großer Tür-­Falzluft nicht immer unbedingt vollständig eingefahren werden müssen. Die vorbeschriebenen bekannten Schalt­schlösser sind aber noch von vergleichsweise sperriger Bauart, da sie ein herkömmlich als rechteckiger Kasten ausgebildetes Schloßgehäuse besitzen, in welchem der Treib­riegel und die Schaltfalle mit Abstand nebeneinander liegen und auch eine entsprechend lang ausgebildete Klemmplatte erfordern. Der Einbau dieser bekannten Schaltschlösser erfordert daher auch entsprechend große Aussparungen im Türflügel, zumeist an der oberen Flügelecke, was vor allem bei Rohrrahmentüren problematisch ist. Letztere bestehen nämlich aus Rohrprofilen, die auf Gehrung geschnitten und über besondere Eckverstärkungen miteinander verbunden sind. Gerade hier aber muß das Treibriegel-Schaltschloß installiert werden, was nicht nur mit Schwierigkeiten ver­bunden ist, sondern auch eine entsprechende Schwächung ge­rade dieser Eckverstärkung mitsichbringt.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Treibriegel-Schaltschloß der eingangs erwähnten Gattung dahingehend zu verbessern und zu vervollkommnen, daß es von noch einfacherer und auch platzsparenderer Bauart ist sowie wesentlich leichter in Tür- od. dgl. -Flügeln mon­tiert werden kann.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß im wesentlichen da­durch gelöst, daß die Schaltfalle mit einer in ihrer Ver­ schieberichtung durchgehend verlaufenden Höhlung versehen ist, durch die der Treibriegel hindurchzustecken ist. Durch diese koaxiale Anordnung von Schaltfalle und Treibriegel kommt man zu einer Kompaktbauweise des Schaltschlosses, die nicht nur seine Herstellung sondern auch seinen Einbau außerordentlich vereinfacht.

[0005] In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung sind das Schloßgehäuse und die Schaltfalle hohlzylindrisch gestaltet und zusammen mit der entsprechend ringförmig gestalteten Klemmplatte und einer sie beaufschlagenden Druckfeder kon­zentrisch zu dem durch sie alle mittig hindurchzustecken­den Treibriegel angeordnet. Die Schaltfalle kann dabei mit ihrem inneren Stirnende unmittelbar an der federnd abge­stützten Klemmplatte anliegen, so daß sich eine besondere Schaltfallenfeder erübrigt.

[0006] Damit die Schaltfalle bei ihrer hohlzylindrischen Gestaltung beim Auftreffen auf das türrahmenseitig ange­schlagene Schließblech nicht etwa ebenso wie die Treib­riegelstange in dessen Schließloch einfahren kann, sind am äußeren abgeschrägten Ende der Schaltfalle vorteilhaft seitlich ausladende Stützflügel vorgesehen. Demzufolge kann auch die im Schloßstulp vorhandene Durchtrittsöff­nung eine dem Schaltfallen-Profil und seinen Stützflügeln entsprechende Kontur besitzen.

[0007] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung kann die Schaltfalle über einen an ihr seitlich vorhandenen, in ei­nen Längsschlitz des Schloßgehäuses einspringenden und da­rin geführten federnden Vorsprung im Schloßgehäuse schnapp­artig befestigt und verdrehungssicher geführt werden. Die Schaltfalle kann dazu vorteilhaft aus Spritzkunststoff bestehen.

[0008] Weitere Merkmale der Erfindung sind in weiteren Unter­ansprüchen gekennzeichnet.

[0009] In der Zeichnung sind mehrere vorteilhafte Ausfüh­rungsbeispiele von erfindungsgemäß gestalteten Treibrie­gel-Schaltschlössern dargestellt. Dabei zeigen

Fig. 1 und Fig. 2 eine erste Ausführungsform des Schalt­schlosses in der Türoffenstellung, und zwar in teilweise geschnittener Vorderansicht und in der Seitenansicht,

Fig. 3 und Fig. 4 das gleiche Schaltschloß in gleichen An­sichten jedoch bei geschlossenem Türflügel,

Fig. 5 die Draufsicht auf ein am Türrahmen anzubringendes Schließblech mit darunter sitzendem Schaltschloß,

Fig. 6 eine Explosionsdarstellung des Schaltschlosses mit zugehörigem, teilweise dargestelltem Treibriegel,

Fig. 7 und 8 weitere Schaltschloß-Ausführungsformen und -Einbauweisen in jeweils senkrechtem Schnitt.

[0010] Das in den Fig. 1 bis 6 dargestellte Treibriegel-­Schaltschloß ist in der oberen Ecke eines Türflügels 1 eingebaut, der mit einem Treibstangenverschluß etwa gemäß der DE-PS 27 46 049 versehen ist und von dem die den Treib­riegel 2 bildende Treibstange lediglich strichpunktiert angedeutet ist. Das Schaltschloß besitzt ein mit dem Schloßstulp 3 verbundenes Schloßgehäuse 4, das hohlzylin­drisch gestaltet ist. Das Schloßgehäuse 4 kann vorteilhaft aus entsprechend gerolltem Stahlblech bestehen, das mit dem z. B. aus Stanzblech bestehenden Stulp 3 verbunden, z. B. verschweißt, verlötet oder auch vernietet ist.

[0011] Im zylindrischen Schloßgehäuse 4 sind die entsprechend zylindrisch gestaltete Schaltfalle 5, die im wesentlichen ringförmig gestaltete Klemmplatte 6 und die Klemmplatten-Druck­feder 7 untergebracht. Die Schaltfalle 5 ist mit einer in ihrer Verschieberichtung durchgehend verlaufenden Höhlung 5′ versehen, durch die der Treibriegel 2 hindurchzustecken ist bzw. die er in Einbaustellung axial verschieblich durch­dringt. Somit wird der Riegel 2 von der Schaltfalle 5, der Klemmplatte 6 und auch der Druckfeder 7 sowie insgesamt auch von dem Schloßgehäuse 4 eng konzentrisch umhüllt, wodurch sich eine außerordentlich raumsparende Bauweise für das Schaltschloß ergibt.

[0012] Die ringförmige Klemmplatte 6 ist an ihrem Außenumfang mit Führungsnocken 6′ versehen, über die sie in im zylin­drischen Schloßgehäuse 4 vorhandenen Längsschlitzen 4′ verdrehungssicher geführt ist. Die an ihr angreifende Schrau­bendruckfeder 7 stützt sich an ihrem unteren Ende an aus dem Schloßgehäuse 4 nach innen herausgebogenen Stützlappen 4˝ ab. Sie ist bestrebt, die Klemmplatte 6 über den abgewinkel­ten Führungsnocken 6′ in ihre in Fig. 1 dargestellte verkan­tete Sperrstellung zu drücken, in der sie mit ihrem den Treibriegel 2 umgreifenden Klemmauge 6˝ den Treibriegel in jeder beliebigen Einfahrstellung zu blockieren erlaubt. Dabei stützt sich die Klemmplatte 6 mit ihrem in Fig. 1 links dargestellten Führungsnocken 6‴ an dem am Schloßge­häuse 4 vorhandenen, den zugehörigen Längsschlitz 4′ be­grenzenden Anschlag 4‴ ab.

[0013] Die hohlzylindrisch gestaltete Schaltfalle 5 besteht vorteilhaft aus Spritzkunststoff, wenngleich sie grundsätz­lich auch aus anderem Werkstoff, z. B. aus Druckguß, Fein­guß oder Sintermetall bestehen kann. Um ihren Einbau in das Schloßgehäuse 4 so einfach wie möglich zu gestalten, ist sie mit einem seitlich angeordneten federnden Vorsprung 5˝ versehen, der beim Einsetzen der Schaltfalle 5 in das Schloßgehäuse 4 in den oberen Abschnitt 4^IV des einen Längs­schlitzes 4′ schnappartig einspringt und dadurch die Falle 5 sowohl verdrehungssicher im Schloßgehäuse 4 führt, als auch im Zusammenwirken mit dem vom federnden Vorsprung 5˝ hintergriffenen Anschlag 3′ am Schloßstulp 3 die Ausfahrbe­wegung der Schaltfalle 5 begrenzt. Im Schloßstulp 3 ist eine dem Innendurchmesser des Schloßgehäuses 4 im wesentlichen entsprechende Durchtrittsöffnung 3˝ für die Schaltfalle 5 und den sie durchsetzenden Treibriegel 2 vorhanden. Am äußeren mit einer entsprechenden Schrägfläche 5‴ versehe­ nen Ende ist die Falle 5 mit beidseitig ausladenden Stütz­flügeln 5^IV versehen. Sie verhindern, daß die Schaltfalle 5 in der in den Fig. 3 und 4 dargestellten Schließstellung des Türflügels 1 etwa auch in die Schließöffnung 8′ des am festen Rahmen 9 angeordneten Schließblechs 8 einfährt. Da­mit die Schaltfalle 5 bei z. B. enger Tür-Falzluft voll­ständig in den Schloßstulp 3 einfahren kann, ist die in letzterem vorhandene Durchtrittsöffnung 3˝ vorteilhaft so konturiert, daß sie dem Schaltfallen-Profil nebst den an der Schaltfalle vorhandenen Stützflügeln 5^IV entspricht.

[0014] Der in Fig. 6 unten teilweise dargestellte Treibrie­gel besteht vorteilhaft aus Stahlrohr 2′, in dessen oberes, durch das Schaltschloß und dessen Klemmplatte 6 zu blockie­rendes Ende der vorzugsweise aus gehärtetem Stahl bestehen­de Bolzen 2˝ eingesteckt ist. Durch den am äußeren Ende vorhandenen Konus 2‴ wird das Einlaufen des Treibriegels in die Schließblechöffnung 8′ erleichtert.

[0015] Die Fig. 6 veranschaulicht auch die einfache Montage der einzelnen Schaltschloßelemente. Zunächst wird die Druck­feder 7 in das Schloßgehäuse 4 eingelegt, wobei sie sich mit ihrem unteren Ende an den Stützlappen 4˝ abstützt. So­dann wird die Klemmplatte 6 durch den im Schloßgehäuse 4 vorhandenen, sich etwa über dessen halbe Breite erstrecken­den Querschlitz 4^V in der dargestellten Pfeilrichtung radial eingeschoben, bis der Führungsnocken 6‴ unter den Begren­zungsanschlag 4‴ gelangt. Danach wird dann die Schaltfalle 5 in das Schloßgehäuse 4 eingesteckt, und zwar so weit, bis sie mit ihrem federnden Vorsprung 5˝ hinter den am Schloß­stulp 3 vorhandenen Anschlag 3′ einspringt, also auch in den oberen Teil 4^IV des in Fig. 6 rechts vorhandenen Längs­schlitzes 4′. In dieser Form kann das Schaltschloß in eine im Türflügel einfach anzubringende Bohrung eingesetzt und dann auch erst die Treibriegelstange 2 installiert werden. Durch die zylindrische Kompaktbauweise des Schaltschlosses, dessen Schloßgehäuse einen unter 19 mm liegenden Außen­durchmesser besitzen kann, erfordert der Einbau dieses Schaltschlosses nur eine Bohrung mit einem Durchmesser von 20 mm. Ein weiterer wesentlicher Vorteil dieses engbauenden Treibriegel-Schaltschlosses besteht darin, daß seine Klemm­platte 6 nur geringe Rückfederungen der Treibriegelstange 2 zuläßt. Dadurch ist auch der zum Lösen der Klemmplatte notwendige Eindrückhub der Schaltfalle gegenüber der frühe­ren Bauart wesentlich kürzer geworden. Das wiederum erlaubt es auch, auf die in der DE-PS 29 12 881 beschriebene Ver­stellbarkeit der Schaltfalle verzichten zu können, zumal der nutzbare Fallenhub auch dadurch vergrößert worden ist, daß die Klemmplatte bei der Einwärtsbewegung in Öffnungsrichtung gegen keinen Anschlag mehr trifft.

[0016] Die Fig. 7 und 8 zeigen, wie das neue Schaltschloß auch zu einer eigenständigen Funktionseinheit erweitert, also mit einem eigenen integrierten Treibriegel 2 versehen werden kann. Dabei ist in beiden Fällen das Schloßgehäuse 4 innen mit einem koaxial zu ihm liegenden Gehäusefortsatz 10 ver­sehen, in welchem die den Treibriegel 2 in seine dargestellte, ausgefahrene Verriegelungsstellung zu drücken suchende Fe­der 11 untergebracht ist, die mit ihrem oberen Ende an der Treibstange 2, beispielsweise an deren Knebel 12, angreift und mit ihrem anderen unteren Ende auf dem die Durchtritts­öffnung 10′ für den Treibriegel 2 begrenzenden Gehäuserand 10˝ abgestützt ist.

[0017] Im Falle der Fig. 7 kann der Riegel 2 durch ein als Be­tätigungskraftangriff dienendes mechanisches Zugverbindungs­mittel, z. B. einen Seil- oder Kettenzug 13 gegen die Wir­kung seiner Feder 11 eingefahren werden, beispielsweise über eine am anderen nicht dargestellten Ende des Zugseils 13 angreifende Betätigungshandhabe, z. B. einen Drücker od. dgl..

[0018] Im Falle der Fig. 8 ist als Betätigungskraftangriff anstelle der manuellen Zugverbindung zur Freigabe des Tür­flügels ein den Treibriegel 2 umgreifender Elektromagnet 14 am Gehäusefortsatz 10 angebracht, der bei Stromdurchfluß seiner Spulenwicklung den Treibriegel 2 in seine den Tür­ flügel 1 freigebende Einfahrstellung zu ziehen vermag. Im einen wie im anderen Falle kann der Gehäusefortsatz 10 einfach mit in die unteren Enden der Längsschlitze 4′ am Schloßgehäuse einschnappenden Haltebügeln od. dgl. be­festigt sein. Es versteht sich aber, daß auch andere Ver­bindungsmöglichkeiten zwischen den beiden Gehäuseteilen möglich sind, insbesondere auch eine einteilige Ausbildung von Schloßgehäuse 4 und Fortsatz 10.

[0019] Im Rahmen der vorliegenden Erfindung sind mancherlei Abwandlungen möglich. Insbesondere versteht es sich auch, daß das neue Treibriegel-Schaltschloß nicht nur mit einem im Standflügel von zweiflügeligen Türen untergebrachten Treibstangenverschluß kombiniert zu werden braucht, sondern daß es ohne weiteres auch in einflügelige Türen oder auch in Schiebetüren und dgl. Türflügel einzubauen ist.

Ansprüche

1. Treibriegel-Schaltschloß, insbesondere für Treibstan­genverschlüsse an Tür- od. dgl. -Flügeln, mit einem einen Schloßstulp (3) mit einer darin vorgesehenen Durchtrittsöffnung (3˝) für den in Richtung seiner ausgefahrenen Verriegelungsstellung federbelasteten Treibriegel (2) aufweisenden Schloßgehäuse (4), einer darin untergebrachten federbelasteten Klemmplatte (6), die den Treibriegel (2) mit einem Klemmauge (6˝) um­greift und ihn in beliebigen Einfahrstellungen zu blockieren erlaubt, sowie mit einer den Schloßstulp (3) gleichfalls durchdringenden und unter Federkraft ste­henden Schaltfalle (5), die bei Auftreffen auf den Türrahmen einzudrücken ist und dabei die Klemmplatte (6) in ihre den Treibriegel (2) freigebende Freigabe­stellung verschwenkt, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Schaltfalle (5) mit einer in ihrer Verschieberichtung durchgehend verlaufenden Höh­lung (5′) versehen ist, durch die der Treibriegel (2) hindurchzustecken ist.

2. Treibriegel-Schaltschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schloßgehäuse (4) und die Schaltfalle (5) hohlzylindrisch gestaltet sind und zusammen mit der entsprechend ringförmig gestalte­ten Klemmplatte (6) und einer sie beaufschlagenden Druckfeder (7) konzentrisch zu dem durch sie alle mit­tig hindurchzusteckenden Treibriegel (2) angeordnet sind.

3. Treibriegel-Schaltschloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltfalle (5) mit ihrem inneren Stirnende an der Klemmplatte (6) unmittel­bar anliegt.

4. Treibriegel-Schaltschloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die ringförmige Klemm­platte (6) mit an ihrem Außenumfang vorhandenen Führungs­nocken (6′, 6‴) in im zylindrischen Schloßgehäuse (4) vorhandenen Längsschlitzen (4′) verdrehungssicher geführt ist.

5. Treibriegel-Schaltschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltfalle (5) an ihrem äußeren, abgeschrägten Ende (5‴) mit seitlich ausladenden Stützflügeln (5^IV versehen ist.

6. Treibriegel-Schaltschloß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die im Schloßstulp (3) vorhandene Durchtrittsöffnung (3˝) eine dem Schaltfal­lenprofil und seinen Stützflügeln (5^IV) entsprechende Kontur besitzt.

7. Treibriegel-Schaltschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltfalle (5) über einen an ihr seitlich vorhandenen, in einen Längsschlitz (4′) des Schloßgehäuses (4) einspringenden und darin geführten federnden Vorsprung (5˝) im Schloßgehäuse (4) schnappartig zu befestigen und verdrehungssicher geführt ist.

8. Treibriegel-Schaltschloß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltfalle (5) aus Spritzkunststoff besteht.

9. Treibriegel-Schaltschloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die an der Klemmplatte (6) angreifende Druckfeder (7) mit ihrem anderen Ende an aus dem Schloßgehäuse (4) nach innen herausgebogenen Stützlappen (4˝) abgestützt ist.

10. Treibriegel-Schaltschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Schloßgehäuse (4) aus entsprechend gerolltem Stahl­blech besteht, das mit dem Schloßstulp (3) verbunden ist.

11. Treibriegel-Schaltschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Schloßgehäuse (4) unten mit einem koaxial zu ihm liegen­den Gehäusefortsatz (10) versehen ist, in welchem die den Treibriegel (2) in seine ausgefahrene Verriegelungs­stellung zu drücken suchende Feder (11) untergebracht ist, und daß weiterhin am inneren Ende des den Gehäuse­fortsatz (10) durchsetzenden Treibriegels (2) ein ent­gegen der Treibriegel-Feder (11) wirkender Betätigungs­kraftangriff vorhanden ist.

12. Treibriegel-Schaltschloß nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß als Betätigungskraftan­griff ein am Treibriegelende angreifendes mechanisches Zugverbindungsmittel (13), z. B. ein Seil- oder Kettenzug dient. (Fig. 7)

13. Treibriegel-Schaltschloß nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß als Betätigungskraftan­griff ein über das innere Treibriegelende greifender Elektromagnet (14) dient. (Fig. 8)

14. Treibriegel-Schaltschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Treibriegel (2) aus Stahlrohr (2′) besteht, in dessen äußeres Ende ein sich konisch verjüngender Stahlbolzen (2˝) eingesteckt ist. (Fig. 6)

Zeichnung