(19)
(11) EP 0 349 713 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.08.1990  Patentblatt  1990/34

(43) Veröffentlichungstag A2:
10.01.1990  Patentblatt  1990/02

(21) Anmeldenummer: 89106115.2

(22) Anmeldetag:  07.04.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05B 9/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 19.04.1988 DE 3812972

(71) Anmelder: Rittal-Werk Rudolf Loh GmbH & Co. KG
D-35745 Herborn (DE)

(72) Erfinder:
  • Wetzel, Manfred
    D-6344 Dietzhölztal-Ewersbach (DE)

(74) Vertreter: Vogel, Georg 
Pat.-Ing. Georg Vogel Hermann-Essig-Strasse 35
71701 Schwieberdingen
71701 Schwieberdingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Drehriegelverschluss und Befestigungsvorrichtung


    (57) Die Erfindung betrifft einen Verschluß mit einem in ein Schloßgehäuse (14) eingesetzten Schließelement (13), bei dem das Schloßgehäuse in einen Durchbruch (11) eines Türblattes eingesetzt und mittels eines Halteelementes (20) in diesem gehalten ist und bei dem das Betätigungsglied des Schließelementes auf der Innenseite des Türblattes mit einem Drehriegel (30) verbunden ist. Ein schnell und leicht zu montierender Verschluß mit automatischer Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung zum Türblatt wird dadurch geschaffen, daß das Schloßgehäuse und der Durchbruch im Türblatt gleichen Querschnitt, vorzugsweise quadratischen Querschnitt, aufweisen, daß das Halteelement als Haltekäfig (20) mit einer Halteplatte (27) und Stützbeinen (22) das Schloßgehäuse auf der Innenseite des Türblattes umschließt, daß das Schloßgehäuse auf die Stützbeine des Haltekäfigs abgestimmte und ausgerichtete Aussparungen (15) aufweist, daß die Stützbeine jeweils in einen Halteansatz (23) und eine Stützkralle (24) auslaufen, daß sich die Halteansätze der Stützbeine in die zwischen Schloßgehäuse und Durchbruch verbleibenden Freiräume ragen, während sich die Stützkrallen der Stützbeine um den Durchbruch auf der Innenseite des Türblattes abstützen, und daß der Haltekäfig mittels des Drehriegels (30) am Schloßgehäuse gehalten ist.







    Recherchenbericht