Drehriegelverschluss und Befestigungsvorrichtung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluß mit einem in ein Schloßgehäuse eingesetzten Schließelement, bei dem das Schloßgehäuse in einen Durchbruch eines Türblattes eingesetzt und mittels eines Halteelementes in diesem gehalten ist, bei dem das Betätigungsglied des Schließelementes auf der Innenseite des Türblattes mit einem Drehriegel verbunden ist, und bei dem das Schloßgehäuse und der Durchbruch im Türblatt gleichen Querschnitt aufweisen.

[0002] Ein derartiger Verschluß ist aus der DE 28 34 654 A1 bekannt. Der Querschnitt des Durchbruches im Türblatt und der Querschnitt des Schloßgehäuses sind dabei rund. Ohne zusätzliche Befestigungsmittel kann der Verschluß nicht drehsicher in dem Durchbruch des Türblattes befestigt werden. Eine verdrehsichere Befestigung des Verschlusses ist aber sehr wichtig, da beim Schließen auf den Drehriegel ein Drehmoment ausgeübt wird, das auch auf das Schloßgehäuse übertragen werden kann. Eine weitere Schwierigkeit tritt dann auf, wenn Schaltschranktüren eines Schaltschrankes einen nichtleitenden Oberflächenbelag aufweisen und der Verschluß elektrisch leitend mit dem Grundmaterial der Schranktür verbunden werden muß. Dazu sind dann oft besonders ausgebildete Unterlegscheiben nötig, die mit angeformten Spitzen den Oberflächenbelag durchstoßen.

[0003] Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Verschluß der eingangs erwähnten Art zu schaffen, der schnell und leicht verdrehsicher montiert werden kann und dabei sofort eine elektrische Verbindung zum Türblatt herstellt.

[0004] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß das Schloßgehäuse und der Durchbruch im Türblatt gleichen Querschnitt, vorzugsweise quadratischen Querschnitt, aufweisen, daß das Halteelement als Haltekäfig mit einer Halteplatte und Stützbeinen das Schloßgehäuse auf der Innenseite des Türblattes umschließt, daß das Schloßgehäuse auf die Stützbeine des Haltekäfigs abgestimmte und ausgerichtete Aussparungen aufweist, daß die Stützbeine jeweils in einen Halteansatz und eine Stützkralle auslaufen, daß sich die Halteansätze der Stützbeine in die zwischen Schloßgehäuse und Durchbruch verbleibenden Freiräume ragen, während sich die Stützkrallen der Stützbeine um den Durchbruch auf der Innenseite des Türblattes abstützen, und daß der Haltekäfig mittels des Drehriegels am Schloßgehäuse gehalten ist.

[0005] Der Verschluß ist sehr schnell und einfach zu montieren, da das Schloßgehäuse mit dem Schließelement nur von vorne in den Durchbruch des Türblattes gesteckt wird. Dann wird der Haltekäfig auf der Innenseite des Türblattes auf das Schloßgehäuse aufgesetzt und der Drehriegel mit dem Betätigungsglied des Schloßelementes verbunden. Dabei fixieren die Halteansätze der Stützbeine den Haltekäfig und die Stützkrallen durchstoßen die Oberflächenschicht des Türblattes, so daß eine elektrische Verbindung vom Türblatt über den Haltekäfig zum Drehriegel und dem Schließelement hergestellt ist.

[0006] Ist nach einer Ausgestaltung vorgesehen, daß die Aussparungen entlang der Eckkanten des Schloßgehäuses verlaufen und die flachen, gleich ausgerichteten Stützbeine des Haltekäfigs in zwei um 90° verdrehten Stellungen aufnehmen, dann kann der Haltekäfig in jeder beliebigen Stellung auf das Schloßgehäuse aufgesetzt werden. Dies ist besonders dann von Vorteil, wenn die Ausgestaltung so ist, daß die Halteplatte des Haltekäfigs auf der dem Schloßgehäuse abgekehrten Seite mit Anschlägen zur Begrenzung der Drehbewegung des Drehriegels versehen ist. Damit lassen sich die Endstellungen des Drehriegels an die Anschlagart des Türblattes anpassen. Die Endstellungen sind dadurch festgelegt, daß ein Anschlag mit der Längsseite des Drehriegels zusammenarbeitet, während der andere Anschlag mit einem Ansatz am Drehriegel zusammenarbeitet, und daß die Anschläge an zwei einander gegenüberliegenden Seiten der Halteplatte in Richtung zum Drehriegel abgebogen sind. Der elektrische Kontakt zwischen dem Haltekäfig und dem Türblatt wird dadurch sicher hergestellt, daß die Stützkrallen in eine Spitze oder eine spitze Kante auslaufen und daß der Haltekäfig aus einem elastischen Metall hergestellt ist.

[0007] Das Aufsetzen des Haltekäfigs auf das Schloßgehäuse wird durch das Betätigungsglied des Schließelementes dann nicht beeinträchtigt, wenn vorgesehen ist, daß die Halteplatte des Haltekäfigs einen zentrischen Durchbruch für das Betätigungsglied des Schließelementes aufweist und sich an der dem Türblatt abgekehrten Seite des Schloßgehäuses abstützt.

[0008] Die drehfeste Verbindung zwischen dem Drehriegel und dem Betätigungsglied des Schließelementes wird dadurch erreicht, daß das Betätigungsglied des Schließelementes einen quadratischen Querschnitt aufweist und daß der Drehriegel mit einer entsprechenden quadratischen Aufnahme unverdrehbar auf dem Betätigungsglied gehalten ist.

[0009] Eine bevorzugte Ausgestaltung ist dadurch gekennzeichnet, daß das Schließelement als Schließzylinder ausgebildet und auf der Außenseite des Türblattes mit einer Schloßplatte verbunden ist. Zur Vereinfachung ist dabei noch vorgesehen, daß die Schloßplatte und das Schloßgehäuse einstückig ausgebildet sind.

[0010] Die Erfindung wird anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 in Explosionsdarstellung die Teile des Verschlusses in der Montagestellung und

Fig. 2 auf die Innenseite des Türblattes gesehen den eingebauten Verschluß.

[0011] Bei dem Ausführungsbeispiel ist in das Türblatt 10 der quadratische Durchbruch 11 eingebracht, in den das Schloßgehäuse 14 mit im wesentlichen quadratischem Querschnitt eingesetzt wird, wie der Fig. 1 zu entnehmen ist. Der Querschnitt des Durchbruches 11 und des Schloßgehäuses 14 kann jedoch auch andere Formen annehmen. Das Schloßgehäuse 14 ist mit der Schloßplatte 12 abgeschlossen und nimmt als Schließelement 13 einen Schließzylinder auf, dessen Betätigungsglied 19 an dem Schloßgehäuse 14 herausragt. Die Eckkanten des Schloßgehäuses 14 sind bis zur Schloßplatte 12 mit Aussparungen 15, 16 und 17 versehen, die so gestaltet sind, daß sie ein flaches Vierkantteil in zwei um 90° verdrehten Stellungen aufnehmen können, ohne den durch den Durchbruch 11 vorgegebenen Querschnitt zu überschreiten. Ist das Schloßgehäuse 14 in den Durchbruch 11 eingeführt, dann wird als Halteelement der Haltekäfig 20 auf den Teil des Schloßgehäuses 14 aufgesetzt, der an der Innenseite des Türblattes 10 vorsteht. Der Haltekäfig 20 weist eine Halteplatte 27 mit zentrischem Durchbruch 21 für das Betätigungsglied 19 des Schließelementes 19 auf, die sich an dem Schloßgehäuse 14 abstützt. An den vier Ecken der quadratischen Halteplatte 27 sind vier Stützbeine 22 abgekantet, die alle gleich ausgerichtet sind, wie Fig. 1 zeigt. Alle Stützbeine 22 laufen in Halteansätze 23 und Stützkrallen 24 aus, wobei die Halteansätze 23 nach innen und die Stützkrallen 24 nach außen gekehrt sind. Die Aussparungen 15, 16 und 17 entlang der Eckkanten des Schloßgehäuses 14 schaffen Freiräume 18 zwischen dem Durchbruch 11 und dem Schloßgehäuse 14, in die die Halteansätze 23 des Haltekäfigs 20 eingeführt werden. Die Stützkrallen 24 liegen außerhalb des Durchbruches 11 und stützen sich mit Spitzen oder spitzen Kanten auf der Innenseite des Türblattes 10 ab, wobei sie einen aufgebrachten elektrisch nichtleitenden Oberflächenbelag durchstoßen und eine elektrische Verbindung zum Türblatt 10 herstellen, wie die Ansicht nach Fig. 2 deutlich zeigt. Ist der Durchbruch 11 und das Schloßgehäuse 14 quadratisch, dann kann der Verschluß in vier verschiedenen Stellungen eingebaut werden. Dasselbe gilt auch für das Aufsetzen des Haltekäfigs 20 auf das Schloßgehäuse 14. Die Halteplatte 27 trägt an zwei einander gegenüberliegenden Seitenkanten nach außen abgekantete Anschläge 25 und 26, die die Endstellungen des Drehriegels 30 festlegen. In der in Fig. 2 gezeigten Endstellung liegt der Drehriegel 30 mit seiner Längsseite des Bartes 32 am Anschlag 25 an. Wird der Drehriegel 30 um 90° hochgedreht, schlägt der Ansatz 33 des Drehriegels 30 am Anschlag 26 der Halteplatte 27 an. Mit der Stellung des Haltekäfigs 20 auf dem Schloßgehäuse 14 lassen sich daher die Endstellungen des Drehriegels 30 festlegen. Der Drehriegel 30 hat die quadratische Aufnahme 31, mit der er unverdrehbar auf dem quadratischen Betätigungsglied 19 des Schließelementes 13 festgelegt wird. Die Schraube 34 wird in eine stirnseitige Gewindeaufnahme des Betätigungsgliedes 19 eingeschraubt. Dadurch wird nicht nur der Drehriegel 30 mit dem Betätigungsglied 19 verbunden, gleichzeitig wird auch der Haltekäfig 20 gegen die zugekehrte Stirnseite des Schloßgehäuses 14 gedrückt. Der Haltekäfig 20 besteht aus elastischem Metall und die Halteansätze 23 der Stützbeine 22 überragen die Stützkrallen 24 um einen Betrag, der etwas kleiner ist als die Dicke des Türblattes 10. Auf diese Weise können sich die Stützkrallen 24 der Stützbeine 22 des Haltekäfigs 20 stets auf der Innenseite des Türblattes 10 abstützen. Es ist nur dafür zu sorgen, daß die Stützbeine 22 im Bereich der Stützkrallen 24 eine ausreichende Länge aufweisen, die geringfügig größer ist als der auf der Innenseite aus dem Türblatt 10 ragende Teil des Schloßgehäuses 14.

[0012] Die abgestuften Aussparungen 15, 16 und 17 am Schloßgehäuse 14 lassen erkennen, daß die flachen, gleich ausgerichteten Stützbeine 22 auch dann Platz finden, wenn der Haltekäfig 20 um 90° versetzt auf das Schloßgehäuse 14 aufgesetzt wird. Die Halteansätze 23 gelangen stets in die Freiräume, die sich in den Ecken des Durchbruches 11 zum Schloßgehäuse 14 mit seinen Aussparungen 15, 16 und 17 bilden. Das Schließelement 13 und das Betätigungsglied 19 bestehen ebenfalls aus Metall, so daß sie über den Drehriegel 30 und den Haltekäfig 20 mit dem Türblatt 10 elektrisch leitend verbunden sind. Die Schloßplatte 12 und das Schloßgehäuse 14 können aus Metall oder Kunststoff bestehen. Dabei ist es durchaus möglich, die Schloßplatte 12 mit dem Schloßgehäuse 14 als einstückiges Spritzgußteil auszubilden und herzustellen.

Ansprüche

1. Verschluß mit einem in ein Schloßgehäuse (14) eingesetzten Schließelement (13), bei dem das Schloßgehäuse (14) in einen Durchbruch (11) eines Türblattes (10) eingesetzt und mittels eines Halteelementes in diesem gehalten ist, bei dem das Betätigungsglied (19) des Schließelementes (13) auf der Innenseite des Türblattes (10) mit einem Drehriegel (30) verbunden ist, und bei dem das Schloßgehäuse (14) und der Durchbruch (11) im Türblatt (10) gleichen Querschnitt aufweisen,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Halteelement als Haltekäfig (20) mit einer Halteplatte (27) und Stützbeinen (22) das Schloßgehäuse (14) auf der Innenseite des Türblattes (10) umschließt,
daß das Schloßgehäuse (14) auf die Stützbeine (22) des Haltekäfigs (20) abgestimmte und ausgerichtete Aussparungen (15,16,17) aufweist,
daß die Stützbeine (22) jeweils in einen Halteansatz (23) und eine Stützkralle (24) auslaufen,
daß die Halteansätze (23) der Stützbeine (22) in die zwischen Schloßgehäuse (14) und Durchbruch (11) verbleibenden Freiräume (18) ragen, während sich die Stützkrallen (24) der Stützbeine (22) um den Durchbruch (11) auf der Innenseite des Türblattes (10) abstützen, und
daß der Haltekäfig (20) mittels des Drehriegels (30) am Schloßgehäuse (14) gehalten ist.

2. Verschluß nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Aussparungen (15,16,17) entlang der Eckkanten des Schloßgehäuses (14) verlaufen und die flachen, gleich ausgerichteten Stützbeine (22) des Haltekäfigs (20) in zwei um 90° verdrehten Stellungen aufnehmen.

3. Verschluß nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Halteansätze (24) der Stützbeine (22) die Stützkrallen (23) um einen Betrag überragen, der geringfügig kleiner ist als die Dicke des Türblattes (10).

4. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Halteplatte (27) des Haltekäfigs (20) einen zentrischen Durchbruch (21) für das Betätigungsglied (19) des Schließelementes (13) aufweist und sich an der dem Türblatt (10) abgekehrten Seite des Schloßgehäuses (14) abstützt.

5. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Stützkrallen (24) in eine Spitze oder eine spitze Kante auslaufen und
daß der Haltekäfig (20) aus einem elastischen Metall hergestellt ist.

6. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Halteplatte (27) des Haltekäfigs (20) auf der dem Schloßgehäuse (14) abgekehrten Seite mit Anschlägen (25,26) zur Begrenzung der Drehbewegung des Drehriegels (30) versehen ist.

7. Verschluß nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein Anschlag (25) mit der Längsseite des Drehriegels (30) zusammenarbeitet, während der andere Anschlag (26) mit einem Ansatz (33) am Drehriegel zusammenarbeitet, und
daß die Anschläge (25,26) an zwei einander gegenüberliegenden Seiten der Halteplatte (27) in Richtung zum Drehriegel (30) abgebogen sind.

8. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Betätigungsglied (19) des Schließelementes (13) einen quadratischen Querschnitt aufweist und daß der Drehriegel (30) mit einer entsprechenden quadratischen Aufnahme (31) unverdrehbar auf dem Betätigungsglied (19) gehalten ist.

9. Verschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Schließelement (13) als Schließzylinder ausgebildet und auf der Außenseite des Türblattes (10) mit einer Schloßplatte (12) verbunden ist.

10. Verschluß nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schloßplatte (12) und das Schloßgehäuse (14) einstückig ausgebildet sind.

Claims

1. Closure means having a closure member (13) inserted into a lock housing (14), wherein the lock housing (14) is inserted into an opening (11) in a door panel (10) and is retained therein by means of a retaining member, wherein the actuating member (19) of the closure member (13) is connected to a rotatable key-bolt (30) on the internal surface of the door panel (10), and wherein the lock housing (14) and the opening (11) in the door panel (10) have the same cross-section, characterised in that the retaining member, in the form of a retaining cage (20) having a retaining plate (27) and support legs (22), surrounds the lock housing (14) on the internal surface of the door panel (10), in that the lock housing (14) has recesses (15, 16, 17), which are adapted to, and aligned with, the support legs (22) of the retaining cage (20), in that the support legs (22) each terminate in a locking extension (23) and a support claw (24), in that the locking extensions (23) of the support legs (22) extend into the spaces (18) which remain between the lock housing (14) and the opening (11), while the support claws (24) of the support legs (22) are supported around the opening (11) on the internal surface of the door panel (10), and in that the retaining cage (20) is retained on the lock housing (14) by means of the rotatable key-bolt (30).

2. Closure means according to claim 1, characterised in that the recesses (15, 16, 17) extend along the corner edges of the lock housing (14), and the flat, identically aligned support legs (22) of the retaining cage (20) assume two positions which are rotated through 90°.

3. Closure means according to claim 1 or 2, characterised in that the locking extensions (23) of the support legs (22) protrude beyond the support claws (24) by a distance which is slightly smaller than the thickness of the door panel (10).

4. Closure means according to one of claims 1 to 3, characterised in that the retaining plate (27) of the retaining cage (20) has a central opening (21) for the actuating member (19) of the closure member (13) and is supported on the end of the lock housing (14) remote from the door panel (10).

5. Closure means according to one of claims 1 to 4, characterised in that the support claws (24) terminate in a point or a pointed edge, and in that the retaining cage (20) is formed from a resilient metal.

6. Closure means according to one of claims 1 to 5, characterised in that the retaining plate (27) of the retaining cage (20) is provided with stop members (25, 26) on the end remote from the lock housing (14) for limiting the rotary movement of the rotatable key-bolt (30).

7. Closure means according to claim 6, characterised in that one stop member (25) co-operates with the elongate end of the rotatable key-bolt (30), while the other stop member (26) cooperates with an extension (33) on the rotatable key-bolt, and in that the stop members (25, 26) are bent in a direction towards the rotatable key-bolt (30) on two ends of the retaining plate (27) situated opposite each other.

8. Closure means according to one of claims 1 to 7, characterised in that the actuating member (19) of the closure member (13) has a square cross-section, and in that the rotatable key-lock (30) is non-rotatably retained on the actuating member (19) by means of an appropriate, square receiving means (31).

9. Closure means according to one of claims 1 to 8, characterised in that the closure member (13) is a locking cylinder and is connected to a lock plate (12) on the external surface of the door panel (10).

10. Closure means according to claim 9, characterised in that the lock plate (12) and the lock housing (14) are integrally formed.

Revendications

1. Serrure avec un élément de fermeture (14) monté dans un palastre (13), dans laquelle le palastre (14) est monté dans une ouverture (11) du panneau de porte (10) et y est maintenu au moyen d'un élément de fixation, serrure dans laquelle l'organe de commande (19) de l'élément de fermeture (13) est, à la face intérieure du panneau de porte (10), relié à un pêne rotatif (30), et dans laquelle le palastre (14) et l'ouverture (11) dans le panneau de porte (10) présentent la même section transversale,
caractérisée
en ce que l'élément de fixation ayant la forme d'une cage de fixation (20) entoure au moyen d'une plaque de fixation (27) et au moyen de bras de support (22) le palastre (14) du côté de la face intérieure du panneau de porte (10), en ce que le palastre (14) présente des évidements (15, 16, 17) harmonisés avec les bras de support (22) de la cage de fixation (20),
en ce que les bras de support (22) se terminent chacun par un épaulement de fixation (23) et une griffe d'appui (24),
en ce que les épaulements de fixation (23) des bras de support (22) s'engagent dans les cavités libres qui subsistent entre le palastre (14) et l'ouverture (11), tandis que les griffes d'appui (24) des bras de support (22) s'appuient, autour de l'ouverture (11), sur la, face intérieure du panneau de porte (10), et
en ce que la cage de fixation (20) est maintenue sur le palastre (14) au moyen du pêne rotatif (30).

2. Serrure suivant la revendication 1,
caractérisée en ce que les évidements (15, 16, 17) sont disposés le long des arêtes d'angle du palastre (14) et reçoivent les bras de support (22) plats et de même direction de la cage de fixation (20) dans deux positions formant entre elles un angle de 90°.

3. Serrure suivant l'une ou l'autre des revendications 1 ou 2,
caractérisée en ce que
les épaulements de fixation (24) des bras de support (22) font protubérance par rapport aux griffes d'appui (23) d'une longueur qui est légèrement inférieure à l'épaisseur du panneau de porte (10).

4. Serrure suivant l'une quelconque des revendications de 1 à 3,
caractérisée en ce que
la plaque de fixation (27) de la sage de fixation (20) présente un passage central (21) pour l'organe de commande (19) de l'élément de fermeture (13) et s'appuie sur le côté du palastre (14) qui n'est pas orienté vers le panneau de porte (10).

5. Serrure suivant l'une quelconque des revendications de 1 à 5,
caractérisée
en se que les griffes d'appui (24) se terminent par une pointe ou par une arête pointue et
en se que la sage de fixation (20) est fabriquée en un métal élastique.

6. Serrure suivant l'une quelconque des revendications de 1 à 5,
caractérisée en ce que
du côté non orienté vers le palastre (14), la plaque de fixation (27) de la cage de fixation (20) est dotée de butées (25, 26) pour limiter le mouvement de rotation du, pêne rotatif (30).

7. Serrure suivant la revendication 6,
caractérisée
en se qu'une butée (25) coopère avec une face longitudinale du pêne rotatif (30), tandis que l'autre butée (26) coopère avec un épaulement (33) sur le pêne rotatif, et
en ce que les butées (25, 26) sur deux côtés opposés l'un à l'autre de la plaque de fixation (27) sont cintrées en direction du pêne rotatif (30).

8. Serrure suivant l'une quelconque des revendications de 1 à 7,
caractérisée
en ce que l'organe de commande (19) de l'élément de fermeture (13) présente une section transversale carrée et
en se que le pêne rotatif (30) est par l'intermédiaire d'un orifice de section carrée correspondante (31) maintenu à l'abri d'une rotation relative sur l'organe de commande (19).

9. Serrure suivant l'une quelconque des revendications de 1 à 8,
caractérisée en ce que
l'élément de fermeture (13) a la forme d'un cylindre de serrure et est à la face extérieure du panneau de porte (10) relié à une plaque de propreté (12).

10. Serrure suivant la revendisation 9,
caractérisée en ce que
la plaque de prropreté (12) et le palastre (14) constituent une seule pièce.

Zeichnung