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(11) |
EP 0 349 738 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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01.12.1993 Patentblatt 1993/48 |
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Anmeldetag: 13.05.1989 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E05B 29/00 |
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Schliesszylinder
Locking cylinder
Cylindre de fermeture
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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ES FR GB IT |
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Priorität: |
07.07.1988 DE 3822975
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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10.01.1990 Patentblatt 1990/02 |
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Patentinhaber: VALEO SECURITE HABITACLE |
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78290 Croissy-Sur-Seine (FR) |
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Erfinder: |
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- Marusiak, Wojciech
D-4000 Düsseldorf (DE)
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| (74) |
Vertreter: Cohausz & Florack
Patentanwälte |
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Postfach 33 02 29 40435 Düsseldorf 40435 Düsseldorf (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 234 144
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DE-A- 2 351 975
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder mit einem in einem Zylindergehäuse drehbar
gelagerten Zylinderkern, in dem Zuhaltungen gelagert sind, die in einen Schlüsselkanal
hineinreichen.
[0002] Es ist bekannt, etwas dadurch abzuschließen, daß ein Drehen des Zylinderkerns eines
Schließzylinders verhindert wird, indem die Zuhaltungen bei Schlüsselabzug über den
Zylinderkern hinausragen und damit ein Drehen verhindern. Alternativ ist es aber auch
aus der EP-A-0 234 144 bekannt, ein Abschließen durch Entkuppeln zu erzeugen, d. h.
der Zylinderkern ist axial beweglich und kann nach Einstecken des Schlüssels axial
verschoben werden um an die Schließwichtigen Teile, insbesondere an den Sperriegel
oder ein Übertragungsteil angekuppelt zu werden. Hier kann ein Unbefugter eine verhältnismäßig
hohe Kraft axial auf den Zylinderkern ausüben, so daß dieser dann doch noch einschiebbar
ist und hierdurch ein Einkuppeln erzeugt.
[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Schloß der eingangs genannten Art so zu verbessern,
daß ein gewaltsames Verschieben des Zylinderkerns in das Schloß hinein zu einem Einkuppeln
nicht führt.
[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß seitlich des Schlüsselkanals
ein platten- oder zylinderförmiges Kupplungsteil achsparallel gelagert und in Achsrichtung
beweglich ist, daß das Kupplungsteil bei abgezogenem Schlüssel sich in einer ersten
Stellung befindet, bei der mindestens eine Zuhaltung in der Bewegungsbahn des Kupplungsteils
steht und ein Verschieben des Kupplungsteils verhindert, daß durch Einstecken des
Schlüssel die Zuhaltungen in eine das Kupplungsteil und den Zylinderkern freigebende
Stellung bewegbar sind und daß durch den Schlüssel des Kupplungsteils in eine zweite
Stellung verschiebbar ist, in der das Kupplungsteil den Zylinderkern an ein schließwichtiges
Teil, insbesondere an den Sperriegel oder ein Übertragungsteil ankuppelt.
[0005] Bei einem solchen Schloß wird das Ankuppeln nicht mehr durch den Zylinderkern sondern
durch das seitliche Kupplungsteil erreichte das bei Gewaltanwendung auf den Zylinderkern
aus diesem nicht heraustritt und damit ein Kuppeln mit dem dahinterliegenden schließwichtigen
Teil nicht erzeugt. Es wird damit eine hohe Sicherheit gegen Gewaltanwendungen bei
hoher Funktionssicherheit und einfacher Konstruktion erreicht.
[0006] Besonders vorteilhaft ist es, wenn zum Verschieben des Kupplungsteils ein mit dem
Kupplungsteil verbundenes Teil, insbesondere ein Vorsprung des Kupplungsteils in den
Schlüsselkanal hineinreicht. Hierbei kann das mit dem Kupplungsteil verbundene Teil
ein Federelement insbesondere eine Blattfeder sein, die durch die Spitze oder einen
Vorsprung des Schlüssels betätigbar ist. Dies stellt sicher, daß ein in den Schlüsselkanal
eingestecktes Werkzeug auch bei hoher Kraftanwendung das Kupplungsteil nicht verschieben
kann.
[0007] Um dafür zu sorgen, daß das Kupplungsteil nur zwei Stellungen einnehmen kann, wird
vorgeschlagen, daß die Feder ein Kippsprungwerk bildet. Eine besonders sichere Funktion
wird dann erreicht, wenn die Feder tellerförmig und insbesondere zweiteilig ist oder
aus zwei Tellerfedern besteht.
[0008] Vorzugsweise wird vorgeschlagen, daß auf der der Schlüsseleinführung abgewandten
Seite das Kupplungsteil einen Vorsprung bildet, der in der zweiten Stellung des Kupplungsteils
bei Verdrehen des Zylinderkerns gegen das schließwichtige Teil stößt. Auch sollte
in der ersten Stellung das Kupplungsteil über das hintere Ende des Zylinderkerns nicht
hinausragen, so daß bei einem gewaltsamen Verschieben des Zylinderkerns ein Einkuppeln
nicht entstehen kann.
[0009] Besonders vorteilhaft ist es, wenn an den Zuhaltungen insbesondere zungenförmige
Vorsprünge angeformt sind ,die in Ausnehmungen des Kupplungsteils eingreifen und bei
Schlüsselabzug das Kupplungsteil sperren. Alternativ können in den Zuhaltungen Ausnehmungen
sein, in die Bereiche des Kupplungsteils einliegen und bei Schlüsselabzug über diese
Bereiche vorstehende Bereiche des Kupplungsteils an den Zuhaltungen anschlagen.
[0010] Damit ein Einkuppeln und/oder Verdrehen erst nach vollständigem Schlüsseleinschub
möglich ist, wird vorgeschlagen, daß im Zylindergehäuse ein Element, insbesondere
eine Platte quer zur Schlüsseleinführungsrichtung verschieblich gelagert ist, das
in den Schlüsselkanal hineinreicht und durch den Schlüsselschaft gegen Federdruck
nach außen verschieblich ist und erst nach Erreichen eines bestimmten Bereiches des
Schlüsselschaftes bei vollständigem Schlüsseleinschub ein Drehen des Schlüssels zuläßt.
[0011] Besonders vorteilhaft ist es, wenn ein Element, insbesondere eine insbesondere gehärtete
Platte quer zur Schlüsseleinführungsrichtung befestigt ist, das in den Schlüsselkanal
hineinreicht, so gestaltet, daß ein Drehen des Schlüssels erst nach vollständigem
Schlüsseleinschub möglich ist.
[0012] Eine besonders einfache und zuverlässige Konstruktion wird dann erreicht, wenn das
Kupplungsteil hohlzylindrisch oder zylinderförmig ist und den Zylinderkern koaxial
umgibt. Eine Unterstützung der Bewegung des Kupplungsteils wird dadurch erzeugt, wenn
das Kupplungsteil über eine Schrägfläche an der jeweiligen Zuhaltung anliegt und bei
Herausziehen des Schlüssels die Schrägfläche das Kupplungsteil in Bewegungsrichtung
zur ersten Stellung hin beaufschlagen.
[0013] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden
im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:
- Figur 1
- einen axialen Schnitt durch den Zylinderkern in einem ersten Ausführungsbeispiel,
- Figur 2
- einen axialen Schnitt durch den Zylinderkern in einer zur Figur 1 um 90 Grad gedrehten
Lage,
- Figur 3
- einen Querschnitt durch einen Zylinderkern in Höhe eines Zuhaltungsplättchens,
- Figur 4
- einen axialen Schnitt durch einen Schließzylinder eines zweiten Ausführungsbeispiels,
- Figur 5
- den Ausschnitt V aus Figur 6 und
- Figur 6
- einen axialen Schnitt durch einen Zylinderkern eines dritten Ausführungsbeispiels.
[0014] Ein Schließzylinder weist einen Zylinderkern 1 auf, der in einem Zylindergehäuse
2 gelagert ist. Der Zylinderkern besitzt etwa mittig einen koaxialen Schlüsselkanal
3, zu dem rechtwinklig mehrere plättchenförmige Zuhaltungen 4 gelagert sind. Bei abgezogenem
Schlüssel 5 ragen die Zuhaltungen 4 über die Außenabmessungen des Zylinderkerns 1
hinaus in Ausnehmungen des Zylindergehäuses 2, so daß der Zylinderkern 1 an einem
Drehen gehindert ist.
[0015] Seitlich versetzt zum Schlüsselkanal 3 ist im Zylinderkern 1 oder seitlich des Zylinderkerns
zwischen dem Zylinderkern und dem Zylindergehäuse ein Kupplungsteil 6, 6a längs verschieblich
gelagert, dessen Längsachse parallel zur Drehachse des Zylinderkerns 1 ist und sich
damit in seiner Längsrichtung parallel zur Zylinderkernachse verschieben läßt. Das
Kupplungsteil 6, 6a liegt im Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 bis 3 mit seiner
inneren Seitenfläche an den Seitenrändern der Zuhaltungen 4 an, wobei zungenförmige
Vorsprünge 7 in Querschlitzen 8 des Kupplungsteils 6, 6a frei beweglich sind, solange
das Kupplungsteil sich bei abgezogenem Schlüssel 5 in seiner ersten Stellung (Grundstellung)
befindet. Somit können sich bei abgezogenem Schlüssel die Zuhaltungen 4 frei bewegen
und über den Zylinderkern 1 hinausragen, um diesen in Drehrichtung zu sperren. Den
Vorsprüngen 7 gegenüber weist jede Zuhaltung 4 eine am anderen Längsrand der Zuhaltung
vorstehenden Nase 9 auf, die durch eine Schraubendruckfeder belastet ist, um die Zuhaltung
bei nicht eingestecktem Schlüssel in die sperrende Stellung zu bewegen.
[0016] Sobald ein passender Schlüssel 5 in den Schlüsselkanal 3 eingesteckt wird, werden
die Zuhaltungen 4 soweit in den Zylinderkern 1 hineinbewegt, daß sie nicht mehr über
den Außenmantel des Zylinderkerns hinausstehen, so daß der Zylinderkern verdrehbar
ist. In dieser Stellung der Zuhaltungen 4 befinden sich alle Vorsprünge 7 in Höhe
einer Längsausnehmung 10 des Kupplungsteils 6, 6a die die Querschlitze 8 miteinander
verbindet. Solange die Vorsprünge 7 bei abgezogenem oder falschem Schlüssel nicht
mit dieser Längsausnehmung 10 fluchten, sondern seitlich verschoben in den Querschlitzen
8 einliegen, ist das Kupplungsteil 6, 6a in seiner ersten Stellung entsprechend Figur
2 festgehalten. Ist aber ein passender Schlüssel eingesteckt, so kann das Kupplungsteil
6, 6a in Schlüsseleinführungsrichtung bewegt werden. Diese Bewegung wird durch den
Schlüssel selber über eine Blattfeder 11 erzeugt, die im inneren Ende des Schlüsselkanals
im Zylinderkern 1 quer zu diesem gelagert ist und gegen die die Schlüsselspitze stößt.
Die Blattfeder 11 ist mit dem im Kupplungsteil 6, 6a angewandten Ende im Zylinderkern
1 befestigt und der übrige Bereich ist in einer entsprechenden Ausnehmung 12 des Zylinderkerns
1 beweglich. Das andere Ende der Blattfeder 11 liegt in einer Nut 13 des Kupplungsteils
6, 6a ein, so daß eine Bewegung der Blattfeder 11 in Schlüsseleinführungsrichtung
eine Bewegung des Kupplungsteils 6, 6a in derselben Richtung erzeugt. Hierdurch wird
eine am Kupplungsteil 6, 6a angeformte Nase 14 auf der Schlüsseleinführungsseite gegenüberliegenden
Seite aus dem Zylinderkern 1 herausbewegt, um in den Bewegungsbereich eines Schließwichtigen
Teils, insbesondere eines Sperriegels oder wie in diesem Fall eines Betätigungshebels
15 zu treten, der bei Verdrehen des Zylinderkerns 1 durch die Nase 14 mitverdreht
wird, um ein schließwichtiges Teil, insbesondere einen Sperriegel direkt oder über
weitere Übertragungsteile zu bewegen. Durch das vollständige Einstecken des Schlüssels
5 wird somit das Kupplungsteil 6, 6a am Hebel 15 angekuppelt.
[0017] Das Zusammenwirken zwischen den Zuhaltungen 4 und dem Kupplungsteil 6, 6a kann kenematisch
umgekehrt sein, d. h. das Kupplungsteil 6, 6a kann Vorsprünge besitzen, die in Ausnehmungen
der Zuhaltungen 4 hineinreichen, wie dies in Figur 4 gezeigt ist. Ferner können Schrägflächen
zwischen dem Kupplungsteil und den Zuhaltungen vorgesehen sein, wie dies Figur 5 zeigt
um beim Herausziehen des Schlüssels durch die Zuhaltungsplättchen eine Bewegungsunterstützung
dem plattenförmigen Kupplungsteil 6, 6a zu geben.
[0018] Damit das Kupplungsteil 6, 6a keine Zwischenstellungen einnimmt sondern sicher nur
zwischen seinen beiden Stellungen, d. h. der eingezogenen und der vollständig herausgeschobenen
Stellung verbleibt, kann die Feder ein Kippsprungwerk bilden oder ein Teil eines Kippsprungwerkes
sein, so daß während des Einschiebens des Schlüssels das Kupplungsteil 6, 6a durch
die Feder noch nicht bewegt wird, sondern kurz vor oder nach vollständigem Einschieben
des Schlüssels die Feder nach Figur 6 umschnappt und das Kupplungsteil 6, 6a sprunghaft
in herausgeschobene weite Stellung bewegt. Hierbei kann nach Figur 6 die Feder tellerförmig
und insbesondere zweigeteilt sein.
[0019] Eine weitere zusätzliche oder alternative Sicherung für ein vollständiges Einstecken
des Schlüssels und ein vollständiges Herausschieben des Kupplungsteils 6, 6a kann
dadurch gegeben seine daß im Zylindergehäuse 2 eine Platte 16 quer zur Zylinderachse
angeordnet ist, die radial verschieblich ist und an dem dem Schlüsselschaft zugewandten
Ende eine Ausnehmung besitzt, die mit dem Profil des Schlüsselschafts formschlüssig
ist, solange der Schlüssel nicht vollständig eingesteckt ist und damit ein Verdrehen
des Schlüssels verhindert. Erst nach vollständigem Einstecken des Schlüssels erreicht
die Platte 16 eine Ausnehmung 17 des Schlüssels, die ein Verdrehen des Schlüssels
zuläßt.
[0020] Das Kupplungsteil 6, 6a muß nicht unbedingt platten- oder profilförmig sein, sondern
es kann auch von einem Hohlzylinder 6a oder einem Hohlzylindersegment gebildet sein,
wie dies Figur 6 zeigt. Dieser Hohlzylinder 6a oder dieses Segment ist vorzugsweise
koaxial zur Drehachse des Zylinderkerns 1 angeordnet und wird insbesondere außen am
Zylinderkern 1 diesen umgebend gelagert und liegt damit zwischen dem Zylinderkern
1 und dem Zylindergehäuse 2. Auch dieses Kupplungsteil 6a weist nach dem Ausführungsbeispiel
entsprechend Figur 6 einen Vorsprung bzw. eine Nase 14 auf, die in den Bereich des
Hebels 15 gelangt. Statt einer Nase 14 kann aber auch ein anders geformter Vorsprung
oder mehrere Vorsprünge vorgesehen sein, insbesondere übliche Kupplungsmittel wie
Kupplungszähne
1. Schließzylinder mit einem in einem Zylindergehäuse drehbar aber axial fest gelagerten
Zylinderkern, in dem Zuhaltungen gelagert sind, die in einen Schlüsselkanal hineinreichen,
dadurch gekennzeichnet,
- daß seitlich des Schlüsselkanals (3) ein platten- oder zylinderförmiges Kupplungsteil
(6,6a) achsparallel gelagert und in Achsrichtung beweglich ist, daß das Kupplungsteil
(6, 6a) bei abgezogenem Schlüssel (5) sich in einer ersten Stellung befindet, bei
der mindestens eine Zuhaltung (4) in der Bewegungsbahn des Kupplungsteils (6, 6a)
steht und ein Verschieben des Kupplungsteils (6, 6a) verhindert,
- daß durch Einstecken des Schlüssel (5) die Zuhaltungen (4) in eine das Kupplungsteil
(6, 6a) und den Zylinderkern (1) freigebende Stellung bewegbar sind und
- daß durch den Schlüssel (5) das Kupplungsteil (6, 6a) in eine zweite Stellung verschiebbar
ist, in der das Kupplungsteil (6, 6a) den Zylinderkern (1) an ein schließwichtiges
Teil (15), insbesondere an den Sperriegel oder ein Übertragungsteil ankuppelt.
2. Schließzylinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zum Verschieben des Kupplungsteils (6, 6a) ein mit dem Kupplungsteil (6, 6a)
verbundenes Teil (11), insbesondere ein Vorsprung des Kupplungsteils (6, 6a) in den
Schlüsselkanal (3) hineinreicht.
3. Schließzylinder nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das mit dem Kupplungsteil (6, 6a) verbundene Teil ein Federelement insbesondere
eine Blattfeder (11) ist, die durch die Spitze oder einen Vorsprung des Schlüssels
(5) betätigbar ist.
4. Schließzylinder nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (11) ein Kippsprungwerk bildet.
5. Schließzylinder nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (11) tellerförmig und insbesondere zweiteilig ist oder aus zwei Tellerfedern
besteht.
6. Schließzylinder nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß auf der der Schlüsseleinführung abgewandten Seite das Kupplungsteil (6, 6a)
einen Vorsprung (14) bildet, der in der zweiten Stellung des Kupplungsteils (6, 6a)
bei Verdrehen des Zylinderkerns (1) gegen das schließwichtige Teil (15) stößt.
7. Schließzylinder nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der ersten Stellung das Kupplungsteil (6, 6a) über das hintere Ende des Zylinderkerns
(1) nicht hinausragt.
8. Schließzylinder nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an den Zuhaltungen (4) insbesondere zungenförmige Vorsprünge (7) angeformt sind,
die in Ausnehmungen (8, 10) des Kupplungsteils (6, 6a) eingreifen und bei Schlüsselabzug
das Kupplungsteil (6, 6a) sperren.
9. Schließzylinder nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß in den Zuhaltungen (4) Ausnehmungen (4a) sind, in die Bereiche des Kupplungsteils
(6) einliegen und bei Schlüsselabzug über diese Bereiche vorstehende Bereiche des
Kupplungsteils (6, 6a) an den Zuhalten anschlagen.
10. Schließzylinder nach einem der vorherigen Ansprüche dadurch gekennzeichnet, daß im Zylindergehäuse (2) ein Element, insbesondere eine Platte (16) quer zur Schlüsseleinführungsrichtung
verschieblich gelagert ist, das in den Schlüsselkanal (3) hineinreicht und durch den
Schlüsselschaft gegen Federdruck nach außen verschieblich ist und erst nach Erreichen
eines bestimmten Bereiches des Schlüsselschaftes bei vollständigem Schlüsseleinschub
ein Drehen des Schlüssels (5) zuläßt.
11. Schließzylinder nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Element, insbesondere eine insbesondere gehärtete Platte quer zur Schlüsseleinführungsrichtung
befestigt ist, das in den Schlüsselkanal hineinreicht, so gestaltet, daß ein Drehen
des Schlüssels erst nach vollständigem Schlüsseleinschub möglich ist.
12. Schließzylinder nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungsteil (6, 6a) hohlzylindrisch oder zylinderförmig ist und den Zylinderkern
(1) koaxial umgibt.
13. Schließzylinder nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungsteil (6, 6a) über eine Schrägfläche (6b) an der jeweiligen Zuhaltung
(4) anliegt und bei Herausziehen des Schlüssels (5) die Schrägfläche das Kupplungsteil
(6, 6a) in Bewegungsrichtung zur ersten Stellung hin beaufschlagen.
1. A locking cylinder having a cylinder core which is housed rotatably but securely axially
in a cylinder housing, in which tumblers are mounted, which extend into a key channel,
characterised in that
- to the side of the key channel (3) and axially parallel thereto is housed a plate-shaped
or cylindrical coupling part (6, 6a), which is moveable in the axial direction,
- with the removal of the key the coupling part (6, 6a) is located in a first position,
in which at least one tumbler (4) is in the path of movement of the coupling part
(6, 6a) and prevents a displacement of the coupling part (6, 6a),
- by the insertion of the key (5) the tumblers (4) can be moved into a position which
releases the coupling part (6, 6a) and the cylinder core (1) and
- the coupling part (6, 6a) can be displaced by the key (5) into a second position,
in which the coupling part (6, 6a) couples the cylinder core (1) to a part (15) important
for locking, in particular to the locking bar or a transmission part.
2. A locking cylinder according to Claim 1,
characterised in that to displace the coupling part (6, 6a) a part (11) connected to said coupling part
(6, 6a), in particular a protrusion of the coupling part (6, 6a), extends into the
key channel (3).
3. A locking cylinder according to Claim 2,
characterised in that the part connected to the coupling part (6, 6a) is a spring element, in particular
a leaf spring (11), which can be operated by the point or a protrusion of the key
(5).
4. A locking cylinder according to Claim 3,
characterised in that the spring (11) forms a rocker mechanism.
5. A locking cylinder according to Claim 3 or 4,
characterised in that the spring (11) is disk-shaped and in particular is in two parts or consists of two
disk springs.
6. A locking cylinder according to one of the preceding Claims,
characterised in that on the side remote from the key entry the coupling part (6, 6a) forms a protrusion
(14), which in the second position of the coupling part (6, 6a) thrusts against the
part important for locking (15) during the rotation of the cylinder core (1).
7. A locking cylinder according to one of the preceding Claims,
characterised in that in the first position the coupling part (6, 6a) does not protrude over the rear end
of the cylinder core (1).
8. A locking cylinder according to one of the preceding Claims,
characterised in that on the tumblers (4) are formed tongue-like protrusions (7), which engage in recesses
(8, 10) of the coupling part (6, 6a) and with the removal of the key lock the coupling
part (6, 6a).
9. A locking cylinder according to one of Claims 1 to 7,
characterised in that in the tumblers (4) are recesses (4a), in which regions of the coupling part (6)
lie, and with the removal of the key regions of the coupling part (6, 6a) protruding
over said regions strike against the tumblers.
10. A locking cylinder according to one of the preceding Claims,
characterised in that in the cylinder housing (2) is displaceably mounted an element, in particular a plate
(16), at right angles to the key insertion direction, which extends into the key channel
(3) and is outwardly displaceable through the key shaft against spring pressure and
only after a determined region of the key shaft has been reached with the complete
insertion of the key does it permit a rotation of the key (5).
11. A locking cylinder according to one of the preceding Claims,
characterised in that an element, in particular a particularly hardened plate, is attached at right angles
to the key insertion direction, and extends into the key channel, which is designed
so that a rotation of the key is only possible after its complete insertion.
12. A locking cylinder according to one of the preceding Claims,
characterised in that the coupling part (6, 6) is a hollow cylinder or cylindrical and coaxially surrounds
the cylinder core (1).
13. A locking cylinder according to one of the preceding Claims,
characterised in that the coupling part (6, 6a) abuts the respective tumbler (4) via an inclined face (6b)
and with the withdrawal of the key (5) the inclined face acts on the coupling part
(6, 6a) in the direction of movement to the first position.
1. Cylindre de fermeture comprenant un corps de cylindre et un noyau de cylindre monté
de manière rotative dans le corps du cylindre mais étant logé de manière fixe dans
le sens axial et comprenant des paillettes de verrouillage pénétrant dans un canal
de clé, caractérisé en ce :
- qu'un élément d'accouplement (6,6a) ayant la forme de plaquette ou de cylindre est
placé latéralement par rapport au canal de clé (3) et parallèlement à l'axe du cylindre
et pouvant être déplacé dans le sens axial et en ce que l'élément d'accouplement (6,6a)
se trouve dans une première position lorsque la clé (5) est retirée où au moins une
paillette de verrouillage (4) se situe dans la trajectoire de déplacement de l'élément
d'accouplement (6,6a) empêchant ainsi tout déplacement de l'élément d'accouplement
(6,6a),
- que l'introduction de la clé (5) permet de déplacer les paillettes de verrouillage
(4) dans une position libérant l'élément d'accouplement (6,6a) et le noyau de cylindre
1 et
- que la clé (5) permet de déplacer l'élément d'accouplement (6,6a) dans une deuxième
position où l'élément d'accouplement (6,6a) peut accoupler le noyau de cylindre à
un élément principal de fermeture (15), plus particulièrement au verrou ou à un élément
de transmission.
2. Cylindre de fermeture selon la revendication 1, caractérisé en ce que le déplacement
de l'élément d'accouplement (6,6a) est réalisé par le fait qu'un élément (11) relié
à l'élément d'accouplement (6,6a), plus particulièrement une saillie de l'élément
d'accouplement (6,6a) pénètre dans le canal de clé (3).
3. Cylindre de fermeture selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'élément relié
à l'élément d'accouplement (6,6a) est un élément de ressort, plus particulièrement
une lame de ressort (11) actionnée par la pointe ou par une saillie de la clé (5).
4. Cylindre de fermeture selon la revendication 3, caractérisé en ce que le ressort (11)
est du type basculant.
5. Cylindre de fermeture selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que le ressort
(11) est une rondelle-ressort et plus particulièrement composé de deux parties ou
de deux rondelles-ressorts.
6. Cylindre de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé
en ce que l'élément d'accouplement (6,6a) présente une saillie (14) du côté opposé
au côté d'introduction de la clé, cette saillie appuyant contre l'élément essentiel
de fermeture (15) lorsque l'élément d'accouplement (6,6a) atteint sa deuxième position
lors de la rotation du noyau de cylindre (1).
7. Cylindre de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé
en ce que l'élément d'accouplement (6,6a) ne dépasse pas l'extrémité arrière du noyau
de cylindre (1) lorsqu'il se trouve dans la première position.
8. Cylindre de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé
en ce que les paillettes de verrouillage (4) présentent des saillies (7) en forme
de languette pénétrant dans des creux (8,10) de l'élément d'accouplement (6,6a) et
bloquant l'élément d'accouplement (6,6a) lorsque la clé est retirée.
9. Cylindre de fermeture selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé
en ce que des creux (4a) sont prévus dans les paillettes de verrouillage (4) qui pénètrent
dans des plages correspondantes de l'élément d'accouplement (6) lesdites plages s'appuyant
contre les paillettes de verrouillage (4) dans leur partie dépassant les plages de
l'élément d'accouplement (6,6a) lorsque la clé est retirée.
10. Cylindre de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé
en ce qu'un élément, plus particulièrement une plaquette (16) est placée dans le sens
transversal par rapport à la direction d'introduction de la clé à l'intérieur du corps
de cylindre (2), cet élément pouvant être déplacé dans le sens transversal et pénétrer
dans le canal de clé (3) de manière à être déplacé vers l'extérieur par la clé et
contre l'appui d'un ressort et qu'il n'admet la rotation de la clé (5) qu'après introduction
complète de cette dernière.
11. Cylindre de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé
en ce qu'un élément, plus particulièrement une plaquette renforcée est fixée dans
le sens transversal par rapport à la direction d'introduction de la clé pénétrant
dans le canal de clé et étant conçue de manière à n'autoriser la rotation de la clé
qu'au moment où cette dernière est complètement introduite.
12. Cylindre de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé
en ce que l'élément d'accouplement (6,6a) est un cylindre creux ou un cylindre entourant
le noyau de cylindre (1) de manière coaxiale.
13. Cylindre de fermeture selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé
en ce que l'élément d'accouplement (6,6a) s'appuie contre la paillette de verrouillage
(4) par une surface inclinée (6b) et que cette dernière appuie sur l'élément d'accouplement
(6,6a) lors du déplacement de ce dernier dans le sens de sa première position au moment
où la clé (5) est retirée.