(19)
(11) EP 0 349 762 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.01.1990  Patentblatt  1990/02

(21) Anmeldenummer: 89109896.4

(22) Anmeldetag:  01.06.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B64D 11/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 04.07.1988 DE 3822574

(71) Anmelder: Deutsche Airbus GmbH
D-21129 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Lehnert, Franzrudolf
    D-6649 Weiskirchen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Sitz, insbesondere für einen Flugbegleiter


    (57) Bei einem Sitz, insbesondere für einen Flugbegleiter, im wesent­lichen bestehend aus einem Gestell sowie einem Sitzteil, mit einem vorderen und einem hinteren Bereich und einer Schale für das Rückenpolster, mit einem oberen und einem unteren Bereich, wobei der Sitzteil in einer in seinem hinteren Bereich angeord­neten ersten Anlenkung schwenkbar ausgebildet ist, so daß der Sitzteil zwischen einer im wesentlichen horizontalen Gebrauchs­lage und einer im allgemeinen vertikalen Ruhelage schwenkbar ist, wobei die Schale für das Rückenpolster in ihrem oberen Bereich eine zweite Anlenkung aufweist, besteht die Erfindung darin, daß die Schale (3) für das Rückenpolster (4) in ihrem unteren Bereich in der ersten Anlenkung mit dem Sitzteil um eine Achse (11) gelenkig verbunden ist, wobei ein um eine gestell­feste Achse (10) schwenkbarer Traglenker (9) vorgesehen ist, an dessen äußerem Ende das Sitzteil und die Schale (3) für das Rückenpolster (4) um die Achse (11) schwenkbar angelenkt sind, wobei ein im oberen Bereich der Schale (3) angeordnetes Ge­lenk (18) eine Schwenkbewegung und eine Verschiebung zuläßt, so daß der Traglenker (9) mit der Schale (3) im Prinzip einen Kur­beltrieb bildet.
    Dabei ist von Vorteil, daß der Sitz in unterschiedliche Ge­brauchslagen gebracht werden kann, wobei sowohl die Rückenlehne als auch die Sitzschale bezüglich ihrer Winkellagen einstellbar sind.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Sitz nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Ein derartiger Sitz ist der US-PS 4,460,215 zu entnehmen. Diese zeigt eine klappbare Sitzanordnung mit Montagebeschlägen zur Montage an einer Wand mit einem Sitzschalenrahmen, mit einem vorderen und einem hinteren Bereich und einem Rückenlehnenrah­men, mit einem oberen und einem unteren Bereich, wobei der Sitzschalenrahmen an seinem hinteren Bereich an den besagten Beschlägen durch eine erste Anlenkung verbunden ist, so daß der Sitzschalenrahmen zwischen einer im allgemeinen horizontalen Gebrauchslage und einer im allgemeinen vertikalen Ruhelage schwenkbar ist, wobei der Rückenlehnenrahmen in einer zweiten Anlenkung in seinem oberen Bereich mit entsprechenden wandfesten Beschlägen verbunden ist, so daß der untere Bereich des Rücken­lehnenrahmens zwischen einer Gebrauchslage und einer Ruhelage schwenkbar ist, wobei eine Führung mit einem Langloch zur Betä­tigung des Rückenlehnenrahmens vorgesehen ist, die mit ihrem einen Ende mit dem Beschlag am unteren Bereich des Rückenlehnen­rahmens gelenkig verbunden ist, so daß die Führung zwischen einer im allgemeinen vertikal ausgeschwenkten Position und einer im allgemeinen horizontalen Anschlagposition schwenkbar ist, wodurch der untere Bereich des Rückenlehnenrahmens in seine Gebrauchslage gebracht wird, wobei eine Kurbel mit einem Hubzapfen fest mit dem Sitzschalenrahmen verbunden und mit die­sem schwenkbar ist, wobei die Kurbel und die Führung mit dem Sitzschalenrahmen und dem Rückenlehnenrahmen derart zusammen­ wirken, daß nach rückwärts gerichtete Lasten, die am unteren Bereich des Rückenlehnenrahmens angreifen, als Druckkräfte über die Führung in den Beschlag eingeleitet werden, ohne daß Dreh­kräfte auf die Führung wirken.

    [0003] Wenn dieser Sitz in die Gebrauchslage gebracht wird, wird der untere Bereich der Rückenlehne um einen in deren oberem Bereich gelegenen Drehpunkt nach vorn geschwenkt. Diese Schwenkbarkeit der Rückenlehne dient nicht zur Verwirklichung einer bequemen Sitzposition, sondern zur Schaffung eines Stauraumes für den Sitzteil, wenn dieser in die Ruhelage gebracht wird. Dieser Sitz ist bei Flügen von längerer Dauer relativ unbequem, da er in der Gebrauchslage eine feste Geometrie aufweist. Hierdurch ist es nicht möglich, unterschiedliche Sitzpositionen herzustellen.

    [0004] Demgemäß liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Sitz derart auszubilden, daß dieser auch bei längeren Flügen einen gegenüber bisherigen Sitzen höheren Sitz­komfort dadurch bietet, daß der Sitz in Gebrauchsstellung eine variable Geometrie aufweist.

    [0005] Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Sitz durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

    [0006] Dabei ist insbesondere von Vorteil, daß der Sitz in unterschied­liche Gebrauchslagen gebracht werden kann, wobei sowohl die Rückenlehne als auch die Sitzschale bezüglich ihrer Winkellagen einstellbar sind.

    [0007] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

    [0008] Die Erfindung ist anhand der Zeichnung dargestellt und in der Beispielbeschreibung näher erläutert. Es zeigen

    Fig. 1 eine Seitenansicht eines Flugbegleitersitzes,

    Fig. 2 den Sitz nach Fig. 1 in einer ersten Gebrauchslage,

    Fig. 3 den Sitz nach Fig 1 in einer zweiten Gebrauchslage,

    Fig. 4 eine Verriegelung,

    Fig. 5 eine Frontansicht eines Sitzes nach Fig. 1,

    Fig. 6 die Seitenansicht des Sitzes nach Fig. 5,

    Fig. 7 einen Sitz mit schwenkbarer Kopfstütze und

    Fig. 8 den Sitz nach Fig. 7 in einer Gebrauchslage.



    [0009] Fig 1 zeigt eine teilweise im Schnitt erscheinende Seitenansicht eines Sitzes 1, im wesentlichen bestehend aus einem Gestell 2, einer Schale 3 für das Rückenpolster 4, einer Schale 5 für ein Sitzpolster 6 und einer Schale 7 für ein Kopfpolster 8. Dabei ist ein Traglenker 9 um eine gestellfeste Drehachse 10 schwenk­bar angeordnet, der seinerseits eine Drehachse 11 aufweist, in der die Schale 5 angelenkt ist. Im unteren Bereich des Ge­stells 2 sind ein erster Anschlag 12 und ein zweiter Anschlag 13 angeordnet. Zu beiden Seiten des Rückenpolsters 4 ist je eine hier nicht sichtbare ausschwenkbare Armlehne 14 angeordnet. Dieser Sitz kann an einer Kabinenwand und/oder am Fußboden der Kabine befestigt werden.

    [0010] Fig. 2 zeigt den Sitz 1 nach Fig. 1, wieder teilweise geschnit­ten, in einer ersten Gebrauchslage mit den vorgenannten Elemen­ten 1 bis 14. Dabei ist die aus der Schale 5 mit dem Sitzpol­ster 6 bestehende Sitzgruppe 6,7 um die Drehachse 11 in die gezeigte Gebrauchslage geklappt, wobei ein sitzschalenseitiger Anschlag 15 am gestellseitigen Anschlag 12 anliegt, so daß die Schale 5 damit eine Last aufnehmen kann. Das Herausklappen der Schale 5 in diese erste oder obere Gebrauchslage geschieht entgegen einer nicht gezeigten Feder bekannter Art. Bei Entla­stung kehrt die Schale 5 aufgrund der Feder wieder in die Ruhelage zurück. Das Bild zeigt weiterhin eine in Gebrauchslage befindliche Armlehne 14. Diese ist auf an sich bekannte Weise schwenkbar ausgebildet, wobei durch einen hier nicht gezeigten Anschlag sichergestellt ist, daß die Lehne 14 eine im wesent­lichen nach unten gerichtete Last aufnehmen kann. Das Gestell 2 weist in seinem oberen Bereich eine geradlinige Führung 16 für zwei Gleitelemente 17 und 18 auf, die ihrerseits fest mit der aus der Schale 7 und dem Kopfpolster 8 bestehenden Kopf­stütze 7,8 verbunden sind. Damit ist die Kopfstütze 7,8 vertikal geführt. Die Schale 3 für das Rückenpolster 4 ist an ihrem oberen Ende mit dem Gleitelement 18 gelenkig verbunden. Die Drehachse 11, am unteren Ende der Schale 3, weist gegenüber der durch die Mittelpunkte der Gleitelemente 17 und 18 gezogenen Vertikalen einen Abstand e auf. Dies ergibt sich aus der in diesem Bereich gestrichelt gezeigten abgewinkelten Form der Schale 3.

    [0011] Fig. 3 zeigt den Sitz 1 nach Fig.2 in einer anderen Gebrauchs­lage. Diese Lage zeichnet sich aus durch eine Schräglage der aus der Schale 3 mit dem Rückenpolster 4 bestehenden Rückenlehne 3,4 und ergibt sich durch Schwenkung des Traglenkers 9 entgegen dem Uhrzeigersinn um die gestellfeste Drehachse 10, bis die über die Drehachse 10 hinausragende Fortsetzung 9a des Traglenkers 9 am Anschlag 13 anliegt. Dise Bewegung erfolgt entgegen einer Feder, die dem Traglenker 9 ein rechtsdrehendes Moment erteilt. Dabei folgt der untere Bereich der Schale 3 der bogenförmigen Bewegung der Drehachse 11, wohingegen der obere Bereich dieser Schale 3 mit der Kopfstütze 7,8 infolge der vorbeschriebenen Führung 16 geradlinig nach unten wandert. Diese Bewegung kann nur ausge­führt werden, wenn vorher eine hier nicht gezeigte Verriegelung gelöst wird. Nachdem sich der Anschlag 15 vom Anschlag 12 zu Beginn der Drehung entfernt hat und während der Drehung bleibt die Winkellage der Sitzgruppe 5,6 gegenüber der Rückenlehne 3,4 annähernd konstant. Dies wird dadurch erreicht, daß sich der Anschlag 15 nunmehr gegen den abgewinkelten Teil der Schale 3 abstützt. Bei Entlastung kehrt die Schale 5, wie vorbeschrieben, wieder in ihre Ruhelage zurück, wobei gleichzeitig, unter der Wirkung des auf den Traglenker 9 wirkenden Momentes, die Scha­le 7 wieder in ihre obere Position gelangt. Damit ist wieder die obere Gebrauchslage des Sitzes erreicht. Die untere Gebrauchs­lage, die im wesentlichen gegeben ist durch die Schräglage der Rückenlehne 3,4 und eine gegenüber dem Fußboden jetzt tiefer liegende Sitzgruppe 5,6, zeichnet sich aus durch eine erhöhte Bequemlichkeit. Diese ergibt sich daraus, daß die Rückenachse und die Achse der Unterschenkel einer den Sitz benutzenden Person etwa parallel verlaufen. Um die Bequemlichkeit des Sitzes weiter zu erhöhen, ist vorgesehen, daß praktisch jede Gebrauchs­lage eingestellt werden kann, die innerhalb des durch die obere und die untere Gebrauchslage bzw. durch die Endlagen des Trag­lenkers 9 begrenzten Bereiches möglich ist. In kinematischer Hinsicht bilden der Traglenker 9, die Rückenschale 3 und das Gelenk 18 gleichsam einen exzentrischen Kurbeltrieb mit der Exzentrizität e. Dabei fungieren die Schale 3 als Schubstange und das Gelenk 18 mit der Führung 16 als Kreuzkopf.

    [0012] Fig. 4 zeigt die bereits erwähnte Verriegelung zum Fixieren der Schale 7 gegenüber dem Gestell 2. Seitens des Gestells ist eine Verzahnung 19 vorgesehen, in die ein mit einer Feder 20 belaste­ter Sperrschieber 21 eingreift. Die Verzahnung 19 und der Sperr­schieber 21 bilden ein Richtungsgesperre, das eine Bewegung der Schale 7 nur nach oben ermöglicht. Nach unten wird die Schale 7 gegenüber dem Gestell 2 verriegelt. Mittels einer über ein Seil 22 eingeleiteten Bedienungsmaßnahme kann der Sperrschie­ber 21 entgegen der Kraft der Feder 20 aus der Verzahnung 19 ausgerückt werden, so daß jede unterhalb der oberen Gebrauchs­lage befindliche Position einstellbar ist. Bei Entlastung kehrt die Schale 3 trotz der Verriegelung wieder in ihre obere Ge­brauchslage zurück.

    [0013] Die Fign. 5 und 6 zeigen den vorgenannten Sitz 1 in der Ansicht bzw. in der Seitenansicht. Die Bilder zeigen im einzelnen das Gestell 2 mit den Schalen 5 und 7 und den Polstern 4, 6 und 8. Weiterhin sind der Traglenker 9 und die Armlehnen 14 gezeigt. Links an der Unterseite der Schale 5 ist eine Drucktaste 23 angeordnet. Diese steht mit dem Seil 22 Wirkverbindung, so daß die Verriegelung 4a durch Druck auf diese Taste lösbar ist.

    [0014] Fig. 7 zeigt eine andere Ausgestaltung der Erfindung in Form eines Sitzes 7a mit einem Gestell 24, einem Traglenker 25 und einer Sitzschale 26 mit einem Sitzpolster 27. Der Traglenker 25 ist um eine Achse 28 gegenüber dem Gestell 24 schwenkbar. Die Schale 26 ist um eine Achse 29 gegenüber dem Traglenker 25 schwenkbar. Weiterhin ist eine Rückenschale 30 mit einem Rücken­polster 31 und einem Kopfpolster 32 vorgesehen. Seitlich der Schale 30 ist je eine Führung 34 vorgesehen, in die je ein gestellfester Gleitstein 33 eingreift. Das Gestell 24 weist weiterhin zwei Anschläge 35 und 36 auf. Auch dieser Sitz 7a kann durch Schwenken des Traglenkers 25 in unterschiedliche Ge­brauchslagen gebracht werden. In dieser Lage befindet sich der Gleitstein 33 am unteren Ende der Führung 34.

    [0015] Fig. 8 zeigt den Sitz nach Fig. 7 mit den Elementen 25 bis 35 in der unteren Gebrauchslage, die sich dadurch ergibt, daß der Traglenker 25 am Anschlag 35 anliegt. In dieser Position befin­det sich der Gleitstein 33 am oberen Ende der Führung 34. Hierdurch nimmt die Rückenschale 30 die gezeigte Schräglage ein, wobei das Kopfpolster 32 in vorteilhafter Weise mit dem Rücken­polster 31 annähernd in einer Ebene liegt. Zur Fixierung der Rückenschale 30 gegenüber dem Gestell 24 ist auch hier eine lösbare Verriegelung vorgesehen, die hier jedoch nicht gezeigt ist. Auch im Falle dieser Ausgestaltung bilden der Traglenker 25 und die Schale 30, kinematisch gesehen, wieder einen Kurbel­trieb, diesmal im Form einer Kurbelschleife, wobei der Traglen­ker 25 die Funktion der Kurbel und die Schale 30 die Funktion der Schubstange übernimmt. Wegen der nach hinten ausschwenkenden Kopfstütze ist dieser Sitz besonders zur Befestigung am Fußboden geeignet. Eine Montage an einer Kabinenwand ist auch möglich, wenn entsprechende konstruktive Vorkehrungen getroffen werden.

    [0016] Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten und beschriebenen Beispielausführungen beschränkt. Sie erstreckt sich vielmehr auf alle Ausgestaltungen, die im Rahmen der Ansprüche denkbar sind.


    Ansprüche

    1. Sitz, insbesondere für einen Flugbegleiter, im wesentlichen bestehend aus einem an der umgebenden Struktur fest montierbaren Gestell sowie einem Sitzteil, mit einem vorderen und einem hin­teren Bereich und einer Schale für das Rückenpolster, mit einem oberen und einem unteren Bereich, wobei der Sitzteil in einer in seinem hinteren Bereich angeordneten ersten Anlenkung schwenkbar ausgebildet ist, so daß der Sitzteil zwischen einer im wesent­lichen horizontalen Gebrauchslage und einer im allgemeinen ver­tikalen Ruhelage schwenkbar ist, wobei die Schale für das Rückenpolster in ihrem oberen Bereich eine zweite Anlenkung derart aufweist, daß der untere Bereich der Schale für das Rückenpolster in unterschiedliche Positionen schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schale (3,30) für das Rückenpolster (4,31) in ihrem unteren Bereich in der ersten Anlenkung mit dem Sitzteil um eine Achse (11,29) gelenkig verbunden ist, wobei ein um eine gestellfeste Achse (10,28) schwenkbarer Traglenker (9,25) vorgesehen ist, an dessen äußerem Ende das Sitzteil und die Schale (3,30) für das Rückenpol­ster (4,31) um die Achse (11,29) schwenkbar angelenkt sind, wobei ein im oberen Bereich der Schale (3,30) angeordnetes Gelenk (18) eine Schwenkbewegung und eine Verschiebung zuläßt, so daß der Traglenker (9,25) mit der Schale (3,30) im Prinzip einen Kurbeltrieb bildet.
     
    2. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Schale (7) für das Kopfpolster (8) mit der Schale (3) in einem Gelenk (18) schwenkbar verbunden ist und die Schale (7) mit dem Gelenk (18) in zwei seitlichen gestellfesten Geradfüh­rungen (16) annähernd vertikal geführt ist.
     
    3. Sitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß für das Rückenpolster (4) und das Kopfpolster (8) eine gemeinsame Schale (30) vorgesehen ist, die zwei seitliche Gerad­führungen (34) aufweist, in denen jeweils ein gestellfester Gleitstein (33) geführt ist.
     
    4. Sitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Schale (7,30) für das Kopf­polster (8,32) einen Sperrschieber (20) aufweist, der mit einer gestellfesten Verzahnung (19) zusammenwirkt.
     




    Zeichnung