<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.1//EN" "ep-patent-document-v1-1.dtd">
<ep-patent-document id="EP89111543B1" file="EP89111543NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0349864" kind="B1" date-publ="19930303" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECH....ESFRGBGRITLILUNLSE......................</B001EP><B005EP>R</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
 2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>0349864</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>19930303</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>89111543.8</B210><B220><date>19890624</date></B220><B240><B241><date>19901227</date></B241><B242><date>19920622</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>3822515</B310><B320><date>19880704</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19930303</date><bnum>199309</bnum></B405><B430><date>19900110</date><bnum>199002</bnum></B430><B450><date>19930303</date><bnum>199309</bnum></B450><B451EP><date>19920622</date></B451EP><B472/></B400><B500><B510><B516>5</B516><B511> 5B 08B   3/10   A</B511><B512> 5B 08B   9/08   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Verfahren zur Reinigung von Flüssigkeitsbehältern</B542><B541>en</B541><B542>Cleaning method for liquid-containers</B542><B541>fr</B541><B542>Procédé de nettoyage des récipients de liquide</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 0 016 889</text></B561><B561><text>WO-A-86/04530</text></B561><B561><text>DE-A- 3 626 182</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Pretzschel, Jochen</snm><adr><str>Poppenreuther Strasse 31</str><city>D-8500 Nürnberg 90</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>KSB Aktiengesellschaft</snm><iid>00489001</iid><irf>40265A TS GR/KL</irf><adr><str>Johann-Klein-Strasse 9</str><city>67227 Frankenthal</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>SE</ctry></B840><B880><date>19901205</date><bnum>199049</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von Stop- und Reflektionswellen sowie Schwallströmungen zur Homogenisierung von insbesondere mit Feststoffenbeladenen Flüssigkeiten und zur Reinigung von feststoffbeinhaltenden Flüssigkeitsbehältern gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ein derartiges Verfahren ist beispielsweise aus der DE-A-3626 182 bakannt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Bei Flüssigkeitsbehältern, welche feststoffbelastete Flüssigkeiten aufnehmen, ergibt sich die Notwendigkeit einer Reinigung aus dem Umstand, daß die bereits nach kurzer Zeit auf den Boden des Flüssigkeitsbehälters abgesunkenen Feststoffe nicht mit der normalen Auslaufströmung mitgeführt werden.</p>
<p id="p0004" num="0004">Um eine früher übliche manuelle Reinigung des Flüssigkeitsbehälters zu vermeiden, wurden bereits Verfahren und Vorrichtungen vorgeschlagen, bei denen die auf den Behälterboden abgesunkenen Feststoffe aufgewirbelt und somit durch die normale Auslaufströmung fortgespült werden.</p>
<p id="p0005" num="0005">Eine aus der DE-A-34 18 710 bekannte Vorrichtung sieht vor, diese Aufwirbelung durch eine Pumpe mit anschließendem Wirbelrohr, wobei der Reinigungsstrahl aus einem Abwasser-Luft-Gemisch besteht, zu erzielen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die DE-A-36 26 182 beschreibt zur Erzielung des gleichen Effektes eine Pumpe mit nachgeschalteter Drosselklappe.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Ziel der Erfindung ist ein Verfahren, das eine Behälterreinigung, auch bei langen Behältern oder mit einer Vielzahl von Einbauten, in einfacher Handhabung durch vorprogrammierbare und regelbare Betriebsweise energiesparend und preiswert ermöglicht.</p>
<p id="p0008" num="0008">Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß der druckseitig austretende Förderstrom gegen die durch das Behältersohlgefälle vorgegebene Entleerströmung gerichtet ist und die Fördereinrichtung und/oder Druckstoßeinrichtung in Abhängigkeit von der Behälterfüllstandshöhe gesteuert wird, wobei zur Erzeugung der Mengen- und/oder Druckveränderung ein Basis-Taktzyklus mit Wiederholfolge zugrundegelegt wird.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die weiteren Ansprüche nennen verschiedene vorteilhafte Ausführungen des erfindungsgemäßen Verfahrens.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Vorteile des Verfahrens bestehen darin, daß durch den gegen das Sohlgefälle gerichteten Förderstrom zusätzliche Gegenstrom-Reflektionswellen erzeugt werden, die zur Homogenisierung des Behälterinhaltes und somit zu dessen Reinigung beitragen. Der gezielt gesteuert oder geregelte Druckstoßbetrieb zur Mengen- und/oder Druckveränderung der Förderflüssigkeit ermöglicht durch die Taktzyklusfolge, daß die Strömungsintensität über mehrere hundert Meter voll wirksam aufgebaut wird, wobei die dabei entstehenden hohen Wellenberge eine zusätzliche Schwallströmung hervorrufen, die indirekt allseitig wirksam ist und somit auch in seitliche Behälternischen sowie Zu- und Abläufe hineinwirkt. Die empirisch ermittelte Basis-Taktzeit gilt für alle Behälterformen und -abmessungen und gewährleistet die Grundreinigung.</p>
<p id="p0011" num="0011">Durch die gezielte Druckstoßsteuerung wird der Energiebedarf der Anlage im Mittel halbiert, bei Behälterlängen über 50 Meter sogar bis auf 20 % reduziert.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0012" num="0012">Die füllstandsabhängige Ansteuerung des Betriebs-/Pausenzeitrelais ermöglicht eine Unterbrechung des Förderbetriebes, bis die Flüssigkeitsbewegung auf ein Mindestmaß abgefallen oder ganz zum Stillstand gekommen ist.</p>
<p id="p0013" num="0013">Füllstandsabhängig kann auch die Schrittschaltungsreihenfolge und die Taktzykluslaufdauer an den Zeitgebern sowie die einzelnen Taktzeiten gesteuert werden. Beim Einsatz von mindestens zwei Füllstandsmeßwertgebern an den Behälterstirnseiten und der damit erfolgenden Erfassung von Minimal- und Maximalwert der Flüssigkeitsschwankung kann ein freier Taktgeber in der Taktzeit so eingeregelt werden, daß bei einer bestimmten Füllhöhe maximal erreichbare Bewegungsschwankungen erfolgen; zusätzlich kann noch die Strömungsgeschwindigkeit berücksichtigt werden.</p>
<p id="p0014" num="0014">Anhand eines Ausführungsbeispiels wird die Erfindung näher erläutert. Die Zeichnung zeigt einen schematischen Steuerungsablauf, bei dem drei unterschiedliche Schaltzyklen vorgesehen sind.</p>
<p id="p0015" num="0015">Über eine Füllstandsmeßeinrichtung (1) wird der Behälterfüllstand erfaßt und bei Erreichen einer vorgegebenen Füllhöhe der Anlagen-Ansteuerkontakt (2) geschlossen. Das Betriebs/Pausenzeitrelais (3) geht auf Stellung "Betrieb", wodurch die Fördereinrichtung (4) und über die Schrittschaltung (5) und die Taktgeber (6, 7, 8) auch die Druckstoßeinrichtung (9) abgefahren werden. Die bei Betrieb der Fördereinrichtung (4) angefahrene Schrittschaltung (5) steuert das Durchlaufen der für die Taktgeber (6, 7, 8) benötigten Zeitgeber (10, 11, 12), die die Laufdauer der einzelnen Taktgeber (6, 7, 8) bestimmen. In unserem Ausführungsbeispiel werden die Zeitgeber (10, 11, 12) in der Reihenfolge 10 11 12 durchlaufen. Sie können jedoch auch frei wählbar abgefahren werden. Der Taktgeber (6) wird auf die Basis-Taktzeit und der Taktgeber (7) auf eine behälterbezogene Betätigungs-Taktzeit eingestellt. In beiden<!-- EPO <DP n="4"> --> Fällen besteht die einzustellende Öffnungszeit (6.1, 7.1) bzw. Schließzeit (6.2, 7.2) der Druckstoßeinrichtung (9) aus der Grundzeit und dem Verstellanteil. Der Taktgeber (8) wird manuell vor Ort so eingestellt, daß seine Schließ- und Öffnungszeit (8.2, 8.1) bei einer bestimmten Füllstandshöhe ein maximales Aufschaukeln des Behälterinhaltes bewirkt. Über die Leitungen (13) kann der Taktgeber (8) automatisch betrieben werden. Die Steuerleitung (14) löst die Betriebspause aus und die Steuerleitung (15) bewirkt eine Veränderung in der Laufzeit des Zeitgebers (11).</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Verfahren zur Erzeugung von Stoß- und Reflektionswellen sowie Schwallströmungen zur Homogenisierung von insbesondere mit Feststoffen belasteten Flüssigkeiten und zur Reinigung von feststoffbeinhaltenden Flüssigkeitsbehältern, deren Anlage, bestehend aus einer Fördereinrichtung (4) und einer Druckstoßeinrichtung (9), nach dem Prinzip der stoßartigen Mengen- und/oder Druckveränderung arbeitet, <b>dadurch gekennzeichnet,</b> daß der druckseitig austretende Förderstrom gegen die durch das Behältersohlgefälle vorgegebene Entleerströmung gerichtet ist und die Fördereinrichtung (4) und/oder Druckstoßeinrichtung (9) in Abhängigkeit von der Behälterfüllstandshöhe gesteuert wird, wobei zur Erzeugung der Mengen- und/oder Druckveränderung ein Basis-Taktzyklus (6) mit Wiederholfolge zugrundegelegt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Fördereinrichtung (4) und die Druckstoßeinrichtung (9) getrennt angesteuert werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Verfahren nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansteuerung der Fördereinrichtung (4) und der Druckstoßeinrichtung (9) stufenlos erfolgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Verfahren nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein weiterer, auf die Behältergeometrie bezogener Betätigungs-Taktzyklus (7) vorgesehen ist.<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Betätigungs-Taktzyklus (8) frei wählbare Ruhe- und/oder Schließzeiten (8.2) sowie Betätigungs- und/oder Öffnungszeiten (8.2) zuläßt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Verfahren nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Wiederholdauer des Basis-Taktzyklus (6) in Abhängigkeit von der Behälter- und/oder Strömungslänge sowie dem Sohlgefälle und bei flüssigkeitsdurchströmten Behältern gegenstromabhängig erfolgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Wiederholdauer des Basis-Taktzyklus (6) bei zunehmender Behälterlänge und/oder zunehmendem Sohlgefälle sowie bei steigender Gegenströmung erhöht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Verfahren nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Betriebsdauer und Intensität der Förder- und Druckstoßeinrichtung (4, 9) in Abhängigkeit von der Füllstandshöhe im Behälter gesteuert wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Verfahren nach den Ansprüchen 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Zyklenwiederholzeiten sowie die Ruhe- und/oder Schließzeiten (6.2, 7.2, 8.2) der sich durch ändernden Füllstand des Behälters ändernden Behältermasse und damit unterschiedlichen Wellen- und Strömungsstruktur angepaßt werden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Verfahren nach den Ansprüchen 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Niveaumeßstellen im Flüssigkeitsbehälter angebracht sind und die Strömungs- und Wellenintensität der Flüssigkeit erfaßt wird, wobei durch die Mengen- und/oder Druckveränderungen eine maximale Flüssigkeitsturbulenz entsteht.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Verfahren nach den Ansprüchen 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Dauer der Betätigungs-Taktzyklen (7, 8) kürzer als die Wiederholdauer des Basis-Taktzyklus (6) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Verfahren nach den Ansprüchen 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Basis-Taktzyklus (6) und die Betätigungs-Taktzyklen (7, 8) periodisch aufeinanderfolgen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Verfahren nach den Ansprüchen 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungs-Taktzyklen (7, 8) frei wählbar zugeschaltet werden können.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Verfahren nach den Ansprüchen 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Basis-Taktzyklus (6) durch das Verhältnis 1:2 von Ruhe- und/oder Schließzeit (6.2) zur Betätigungs- und/oder Öffnungszeit (6.1) gegeben ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Ruhe- und/oder Schließzeit (6.2) 1 sec +/- 30% und die Betätigungs- und/oder Öffnungszeit (6.1) 2 sec +/- 30% beträgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0016" num="0016">
<claim-text>Verfahren nach den Ansprüchen 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungs- und/oder Öffnungszeit (7.1) mindestens eines Betätigungs-Taktzyklus (7) der Basiszeit von 2 sec plus 0,5 % dieser Basiszeit pro Meter Behälterlänge oder mittlerem Umfang bei Rundbehältern entspricht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0017" num="0017">
<claim-text>Verfahren nach den Ansprüchen 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Förder- und/oder Druckstoßeinrichtung (4, 9) elektromechanisch betätigt wird.<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0018" num="0018">
<claim-text>Verfahren nach den Ansprüchen 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Förder- und/oder Druckstoßeinrichtung (4, 9) elektropneumatisch betätigt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0019" num="0019">
<claim-text>Verfahren nach den Ansprüchen 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Förder- und/oder Druckstoßeinrichtung (4, 9) hydraulisch betätigt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0020" num="0020">
<claim-text>Verfahren nach den Ansprüchen 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Mengen- und Druckänderung durch einen Schnellschlußschieber erzielt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0021" num="0021">
<claim-text>Verfahren nach den Ansprüchen 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Mengen- und Druckstoßänderung durch Drehzahlveränderung der Fördereinrichtung (4) erzielt wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0022" num="0022">
<claim-text>Verfahren nach den Ansprüchen 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Fördereinrichtung (4) mit einem Fremdmedium beaufschlagt und betrieben wird.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A method of producing surge and reflection waves and furthermore wave flows for the homogenization more particularly of liquids carrying solids and for the cleaning of liquid tanks containing solids, whose system consisting of a pumping device (4) and a pressure surge device (9) operates on the principle of surge quantity and/or pressure modification, characterized in that the pumped flow emerging on the discharge side is directed against the emptying flow caused by the gradient of the bottom of the container and the pumping device (4) and/or the pressure surge device (9) is controlled in accordance with the level of filling of the container, a basic beat cycle (6) with a repetition sequence being used for producing the modification in the rate and/or pressure.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The method as claimed in claim 1, characterized in that the pumping device (4) and the pressure surge device (9) are separately turned on.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The method as claimed in claim 1 and in claim 2, characterized in that the turning on of the pumping device (4) and of the pressure surge device (9) is performed steplessly.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The method as claimed in claims 1 through 3, characterized in that at least one further actuation beat cycle (7) is provided related to the geometry of the container.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The method as claimed in claim 4, characterized in that at least one actuation beat cycle (8) permits freely selectable quiescent and/or closing times (8.2) and furthermore actuation and/or opening times (8.2).<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The method as claimed in any one of the claims 1 through 5, characterized in that the time taken for repetition of the basic beat cycle (6) is dependent on the length of the container and/or of the flow and furthermore on the gradient of the bottom and in the case of containers through which a liquid flows is dependent on the opposite flow.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>The method as claimed in claim 6, characterized in that the time taken for repetition of the basic beat cycle (6) increases with a increase in the length of the container and/or an increase in the gradient of the bottom and furthermore in the case of an increase in opposite flow.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>The method as claimed in any one of the claims 1 through 7, characterized in that the time of the operation and the intensity of the pumping and pressure surge device (4 and 9) is controlled in a manner dependent on the level of filling in the container.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>The method as claimed in any one of the claims 1 through 8, characterized in that the times of repetition of the cycle and furthermore the quiescent and/or closing times (6.2, 7.2 and 8.2) are adapted to modifications in the mass of the container, varying with the level of filling of the container, and wave and flow structures dependent thereon.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>The method as claimed in any one of the claims 1 through 9, characterized in that a plurality of level measuring points are provided in the liquid container and the flow and wave intensity of the liquid is detected, a maximum turbulence of the liquid being produced by the modifications in rate and/or pressure.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>The method as claimed in any one of the claims 1 through 10, characterized in that the duration of the actuation beat cycles (7 and 8) is shorter than the time of repetition of the basic heat cycle (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>The method as claimed in any one of the claims 1 through 11, characterized in that the basic beat cycle (6) and the actuation beat cycles (7 and 8) take place periodically one after the other.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>The method as claimed in any one of the claims 1 through 13, characterized in that the actuation beat cycles (7 and 8) may be switched in a freely selectable manner.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>The method as claimed in any one of the claims 1 through 13, characterized in that the basic beat cycle (6) is predetermined by the ratio of 1 : 2 between the quiescent and /or closing time (6.2) and the actuation and/or opening time (6.1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>The method as claimed in claim 14, characterized in that the quiescent and/or closing time (6.2) is equal to 1 sec ± 30% and the actuating and/or opening time (6.1) is equal to 2 sec ± 30 %.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0016" num="0016">
<claim-text>The method as claimed in any one of the claims 1 through 15, characterized in that the actuating and/or opening time (7.1) of at least one actuation beat cycle (7) is equal to the basic time of 2 sec + 0.5 % of this basic time per meter of the length of the container or the mean periphery in the case of round containers.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0017" num="0017">
<claim-text>The method as claimed in any one of the claims 1 through 16, characterized in that the pumping and/or pressure surge device (4 and 9) is operated electromagnetically.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0018" num="0018">
<claim-text>The method as claimed in any one of the claims 1 through 16, characterized in that the pumping and/or pressure surge device (4 and 9) is operated electropneumatically.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0019" num="0019">
<claim-text>The method as claimed in any one of the claims 1 through 16, characterized in that the pumping and/or pressure surge device (4 and 9) is operated hydraulically.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0020" num="0020">
<claim-text>The method as claimed in any one of the claims 1 through 19, characterized in that the modification of rate and pressure is produced by means of a quick closing slide valve.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0021" num="0021">
<claim-text>The method as claimed in any one of the claims 1 through 19, characterized in that the modification of rate and pressure is produced by changing the speed of rotation of the pumping device (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0022" num="0022">
<claim-text>The method as claimed in any one of the claims 1 through 21, characterized in that the pumping device (4) is supplied and operated with an external medium.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Procédé de génération d'ondes de choc et d'ondes réfléchies ainsi que de courants de choc pour homogénéiser des liquides chargés en particulier de solides et pour nettoyer des récipients contenant des liquides renfermant des solides dont l'installation, comprenant un dispositif de refoulement (4) et un dispositif de coup de bêlier (9), travaille selon le principe de la modification par chocs de la quantité et/ou de la pression caractérisé en ce que le courant du fluide sortant du côté de la pression est orienté contre le courant de vidange donné par la pente du fond du récipient et en ce que le dispositif de refoulement (4) et/ou le dispositif de coup de bêlier (9) sont commandés en fonction du niveau de remplissage du récipient avec une fréquence d'horloge de base (6) pour la génération de la modification de quantité et/ou de pression.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Procédé selon la revendication 1 caractérisé en ce que le dispositif de refoulement (4) et le dispositif de coup de bêlier (9) ont des commandes séparées.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Procédé selon les revendications 1 et 2 caractérisé en ce que la commande du dispositif de refoulement (4) et du dispositif de coup de bêlier (9) est continue.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Procédé selon les revendications 1 à 3 caractérisé en ce qu'au moins une seconde fréquence d'horloge de déclenchement (7) dépendante de la géométrie du récipient est prévue.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Procédé selon la revendication 4 caractérisé en ce qu'au moins une fréquence d'horloge de déclenchement (8) permet des temps de repos et/ou de fermeture (8.2) pouvant être choisis librement ainsi que des temps de déclenchement et/ou d'ouverture (8.2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Procédé selon les revendications 1 à 5 caractérisé en ce que la durée de répétition de la fréquence d'horloge de base (6) est fonction de la longueur du récipient et/ou du courant ainsi que de la pente du fond et, pour les récipients traversés par un courant de liquide, du contre-courant.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Procédé selon la revendication 6 caractérisé en ce que la durée de répétition de la fréquence d'horloge de base (6) augmente lorsque la longueur du récipient et/ou la pente du fond augmentent ainsi que lorsque le contre-courant croît.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Procédé selon les revendications 1 à 7 caractérisé en ce que la durée de service et l'intensité du dispositif de refoulement et de coup de bêlier (4, 9) est commandée en fonction du niveau de remplissage du récipient.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Procédé selon les revendications 1 à 8 caractérisé en ce que les temps de répétition de la fréquence ainsi que les temps de repos et/ou de fermeture (6.2, 7.2, 8.2) sont adaptés à la masse du récipient évoluant suivant le niveau changeant de remplissage du récipient et qu'ils sont donc ainsi adaptés à la structure différente des ondes et du courant.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Procédé selon les revendications 1 à 9 caractérisé en ce que plusieurs marques de niveau se trouvent dans le récipient contenant le liquide et que l'intensité du courant et des ondes du liquide est enregistrée alors qu'une turbulence maximum est créée par les modifications de quantité et de pression.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Procédé selon les revendications 1 à 10 caractérisé en ce que la durée de la fréquence d'horloge de déclenchement (7, 8) est plus brève que la durée de répétition de la fréquence d'horloge de base (6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Procédé selon les revendications 1 à 11 caractérisé en ce que la fréquence d'horloge de base (6) et les fréquences d'horloge de déclenchement (7, 8) se suivent de manière périodique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Procédé selon les revendications 1 à 12 caractérisé en ce que les fréquences d'horloge de déclenchement (7, 8) peuvent être librement choisis et mis en marche.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Procédé selon les revendications 1 à 13 caractérisé en ce que la fréquence d'horloge de base (6) est donnée par le rapport de 1 à 2 entre le temps de repos et/ou de fermeture (6.2) et le temps de déclenchement et/ou d'ouverture (6.1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Procédé selon la revendication 14 caractérisé en ce que le temps de repos et/ou de fermeture (6.2) est de 1 sec +/- 30 % et celui de déclenchement et/ou d'ouverture (6.1) de 2 sec +/- 30 %.<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0016" num="0016">
<claim-text>Procédé selon les revendications 1 à 15 caractérisé en ce que le temps de déclenchement et/ou d'ouverture (7.1) d'au moins une fréquence d'horloge de déclenchement (7) correspond au temps de base de 2 sec plus 0,5 % de ce temps de base par mètre de longueur du récipient ou de la circonférence moyenne des récipients ronds.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0017" num="0017">
<claim-text>Procédé selon les revendications 1 à 16 caractérisé en ce que la commande du dispositif de refoulement et/ou du dispositif de coup de bêlier (4, 9) est électromagnétique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0018" num="0018">
<claim-text>Procédé selon les revendications 1 à 16 caractérisé en ce que la commande du dispositif de refoulement et/ou du dispositif de coup de bêlier (4, 9) est électropneumatique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0019" num="0019">
<claim-text>Procédé selon les revendications 1 à 16 caractérisé en ce que la commande du dispositif de refoulement et/ou du dispositif de coup de bêlier (4, 9) est hydraulique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0020" num="0020">
<claim-text>Procédé selon les revendications 1 à 19 caractérisé en ce que la modification de la quantité et de la pression est obtenue par une vanne d'arrêt rapide.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0021" num="0021">
<claim-text>Procédé selon les revendications 1 à 19 caractérisé en ce que la modification de la quantité et de la pression est obtenue en modifiant la vitesse de rotation du dispositif de refoulement (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0022" num="0022">
<claim-text>Procédé selon les revendications 1 à 21 caractérisé en ce que le dispositif de refoulement (4) est alimenté et entraîné par un moyen étranger.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="16"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="156" he="238" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
</ep-patent-document>
