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EP 0 349 891 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.01.1992 Patentblatt 1992/01 |
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Anmeldetag: 28.06.1989 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: F23G 5/02 |
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Vorrichtung und Verfahren zur Dekontamination von Feststoffen bzw. Schüttgut und Beseitigung
der Schadstoffe
Device and process for decontaminating solid material and/or bulk material and elimination
of the pollutants
Dispositif et procédé de décontamination de matières solides et/ou de matières en
vrac et élimination des substances polluantes
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
04.07.1988 DE 3822534
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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10.01.1990 Patentblatt 1990/02 |
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Patentinhaber: DEKONTA GESELLSCHAFT FÜR DEKONTAMINATION MBH |
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D-55204 Ingelheim (DE) |
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Erfinder: |
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- Roth, Rolf, Dipl.-Ing.
D-6507 Ingelheim am Rhein (DE)
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 3 635 068 US-A- 3 780 676
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US-A- 3 648 630 US-A- 4 667 609
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, mit deren Hilfe anorganische Materialien,
die durch organische Schadstoffe, z.B. chlorierte Dioxine und Furane, polychlorierte
Biphenyle oder Chlorkohlenwasserstoffe, kontaminiert sind, praktisch vollständig von
den Schadstoffen befreit werden können; sie betrifft ferner ein Verfahren zur Dekontamination
und Beseitigung bzw. Zersetzung der Schadstoffe, das mittels der Vorrichtung durchgeführt
werden kann.
[0002] Aus der US-PS 3648630 ist ein Verfahren zur Wärmebehandlung von Abfallmaterial bekannt,
bei dem das kontaminierte Material in einer Verbrennungskammer einer Hitzebehandlung
unterworfen wird, wobei ein Teil der Verbrennungsgase zur Unterstützung des Verbrennungsvorgangs
am Auslaß entnommen und zum Einlaß zurückgeführt wird.
[0003] Auf dieses Verfahren stützt sich das Verfahren gemäß DE-PS 2735913, bei dem Aktivkohleteilchen
in einer länglichen Verbrennungskammer reaktiviert werden, ohne daß die Aktivkohleteilchen
verbrennen. Zur Ergänzung der Wärmeentwicklung, die bei diesem Verfahren durch Verbrennung
entsteht, dienen Infrarotstrahler (Infrarotlampen).
[0004] Aus der US-A-4667609 ist ein Apparat für die Behandlung von Boden, der mit Kohlenwasserstoffen
kontaminiert ist, bekannt. Der in der Patentschrift beschriebene Apparat ist ebenfalls
ein Durchlaufofen. Im Unterschied zu dem erfindungsgemäßen Durchlaufofen besitzt er
jedoch eine durchlässige Innenwand, so daß die gasförmigen Stoffe, die aus dem Substrat
freigesetzt werden, sich unerwünschterweise mit den Verbrennungsgasen vermischen.
Zudem arbeitet der bekannte Apparat bei sehr hohen Temperaturen (ca. 1600°C), die
durch eine Strahlung im Bereich des nahen Infrarot (etwa 0,75 bis etwa 3,0µm) erzeugt
werden, während die erfindungsgemäß angewendeten Temperaturen ihre Obergrenze bei
ca. 850°C haben und eine Beschränkung des Infrarot-Bereichs nicht vorgesehen ist.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung vorzuschlagen, in der durch indirektes
Erwärmen aus kontaminiertem Material Feuchtigkeit und Schadstoffe in die Gasphase
überführt werden und in der in einem separaten Reaktionsraum mit einem oder mehreren
Brennern die Schadstoffe thermisch bzw. oxidativ zerstört werden.
[0006] Die vorliegende Erfindung löst diese Aufgabe, indem sie eine Vorrichtung vorschlägt,
bei der ein Durchlaufofen vorgesehen ist, in dem Feuchtigkeit und Schadstoffe durch
indirektes Erwärmen des Feststoffs oder Stückguts (und dementsprechende Desorption
der Schadstoffe) mit Hilfe von Strahlung, z.B. Infrarotstrahlung, als Wärmequelle
in die Gasphase überführt werden, und die einen separaten Reaktionsraum mit einem
oder mehreren Brennern aufweist, worin die Gasphase einer thermischen bzw. oxidativen
Behandlung zur Zerstörung der Schadstoffe bei direkter Nutzung der dabei erzeugten
Wärme unterworfen wird, sowie gegebenenfalls nachgeschalteten Vorrichtungen zur Nachbehandlung
der Abgase, bevor diese nach außen abgeleitet werden.
[0007] Gegenstand der Erfindung ist ferner das Verfahren zur Dekontamination und Zersetzung
der Schadstoffe mittels der neuen Vorrichtung.
[0008] Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist schematisch in Figur 1 dargestellt. Figur 2
stellt eine Variante der Vorrichtung dar, bei der die Entfernung und Abführung der
Feuchtigkeit aus dem kontaminierten Material in einer gesonderten Kammer dem Schadstoffabtrieb
vorgeschaltet ist. Die getrennte Abführung der desorbierten Feuchte hat den Vorteil,
daß im anschließenden Teil (2. Kammer) die Infrarotstrahlung voll zur Schadstoffdesorption
zur Verfügung steht (= verbesserter Reinigungseffekt bei gleichem Energieverbrauch).
Außerdem kann in dem Teil der Strahler näher an dem zu behandelnden Gut angebracht
werden, da weniger Querschnitt für Gas- /Dampf-Abführung erforderlich ist.
[0009] In Figur 1 befindet sich in dem Behälter 1 das kontaminierte Material, das über die
Zuführung 2 in den Durchlaufofen 3 gebracht wird. In ihm wirkt die Verbrennungskammer
6 als Infrarotstrahler. Eine Transportvorrichtung führt das kontaminierte Material
durch den Ofen, an dessen Ende es durch eine Schleuse in die Kühlvorrichtung 10 abgegeben
wird. Von dort gelangt das dekontaminierte Material in den Auffangbehälter 11. Das
Kühlmittel aus der Kühlvorrichtung 10 wird über 12 abgeleitet.
[0010] Die Gasphase im Durchlaufofen 3, die Feuchtigkeit und Schadstoffe enthält, wird über
die Leitung 5 am einen Ende in die Verbrennungskammer 6 geleitet. Nach der Wärmebehandlung,
zu der die Brenner 7 dienen, wird das schadstofffreie Abgas über das Rohr 8, gegebenenfalls
zur weiteren Nutzung des Wärmeinhalts über den Wärmeaustauscher 8a, in die Nachbehandlungsvorrichtung
9 geleitet, von dort dann ins Freie.
[0011] Die Brenner 7 werden mit üblichen Brennstoffen, vorzugsweise mit Propan betrieben.
Sie werden zweckmäßig so ausgelegt, daß sie auch unter Zumischung schadstoffhaltigen
Gases mit niedrigem Heizwert betrieben werden können.
[0012] Der Materialeintrag aus dem Behälter 1 in den Durchlaufofen 3 erfolgt beispielsweise
mit einem Dosierband, das das kontaminierte Material direkt aus dem Behälter oder
über eine Zulaufschurre entnimmt, und einer nachgeschalteten Eintragsschleuse mit
einem Verteilerorgan über dem Ofenband. Die Eintragsschleuse übernimmt eine der wesentlichen
Abtrennungen des (geschlossenen) Ofensystems gegenüber dem Umfeld.
[0013] Der Durchlaufofen 3 besteht vorzugsweise aus einem Stahlblechgehäuse mit einer Isolierung
aus keramischen Leichtbaustoffen, in dem ein Transportband aus thermisch belastbarem
Material, z.B. ein Drahtgewebeband, ein Plattenband oder ein Trogband installiert
ist, welches, vorzugsweise mit beidseitigen Ketten oder anderen Einrichtungen exakt
läng geführt, das schadstoffhaltige Material in regelbarem Vorschub durch die Heizzonen
hindurchführt. Die Beheizung erfolgt durch die Infrarotstrahlung, die von der in den
Ofen eingebauten Verbrennungskammer 6 ausgeht. Die Verbrennungskammer 6 besteht vorzugsweise
aus keramischem Material oder korrosions- und hitzebeständigen Metall-Legierungen.
Sie kann ein- oder mehrteilig sein und einen oder mehrere Brenner 7 aufweisen. Beispielsweise
kann die Verbrennungskammer 6 in mehrere miteinander verbundene, jeweils mit einem
gesondert regelbaren Brenner 7 ausgestattete Kammern aufgeteilt sein. Auf diese Weise
läßt sich die Heizwirkung in den Heizzonen, in denen Feuchtigkeitsabtrieb und Desorption
der Schadstoffe erfolgen, besser dosieren. Brenner 7 und Kammern sind so ausgelegt,
daß Oberflächentemperaturen zwischen etwa 700 und 1200°C erreicht werden. Die Verbrennungskammer
selbst wirkt also als Infrarotstrahler und dient zum Erwärmen des in den Duchlaufofen
3 eingetragenen Materials, zunächst für den Feuchteabtrieb bis etwa 250°C und danach
für den Schadstoffabtrieb bei höheren Temperaturen (bis etwa 850°C). Der Durchlaufofen
3 ist in mehrere Temperaturregelzonen unterteilt, wobei der Temperaturbereich jeder
Zone zwischen etwa 200°C und etwa 850°C genau einreguliert werden kann. Gewünschtenfalls
werden in dem Durchlaufofen 3 weitere Heizelemente vorgesehen.
[0014] In Figur 2 haben die Elemente 1 bis 12 die bei Figur 1 angegebene Bedeutung. Der
Durchlaufofen ist jedoch in zwei Kammern (13 und 14) unterteilt, wobei 13 zum Feuchteabtrieb
(Trocknung), 14 zur Desorption der Schadstoffe dient. Der Dampf wird über die Leitung
15 der Verbrennungskammer (Infrarotstrahler) 6 zugeführt und mit dem schadstoffhaltigen
Gas aus der Kammer 14 vermischt.
[0015] Für den Trocknungsprozeß in der Kammer 13 wird ein Heizelement verwendet, das die
Abwärme der Verbrennungskammer 6 ausnutzt.
[0016] Um ein Entweichen von Schadstoffen sicher zu unterbinden, wird bei dem erfindungsgemäßen
Verfahren mit Unterdruck gearbeitet. Der Unterdruck kann mit üblichen Mitteln, z.B.
mit einem an geeigneter Stelle im Durchlaufofen eingebauten Ventilator erzeugt werden.
[0017] Generell ist es zweckmäßig, im erfindungsgemäßen Durchlaufofen mehrere Zonen vorzusehen,
in denen das zu behandelnde Material unterschiedlichen Temperaturen ausgesetzt wird.
Dazu werden in Zonen niedrigerer Temperatur zunächst leichter flüchtige Substanzen
und Feuchte abgetrieben und abgeführt, danach in Zonen höherer Temperatur die schwerer
flüchtigen Schadstoffe.
1. Durchlaufofen (3) für die Beseitigung von Schadstoffen aus Schüttgut oder Feststoffen,
der eine Transportvorrichtung (4) für den Transport des Schüttgutes bzw. der Feststoffe
und eine Vorrichtung zur Erzeugung von Infrarotstrahlung aufweist, mit deren Hilfe
Feuchtigkeit und Schadstoffe aus dem Schüttgut bzw. den Feststoffen durch indirektes
Erwärmen in die Gasphase überführt werden und in dem ein separater Reaktionsraum (6)
mit einem oder mehreren Brennern, in dem die Schadstoffe thermisch und oxidativ zersetzt
werden, und eine Leitung (5) zur Zuleitung der gasförmigen Schadstoffe vom Durchlaufofen
in den Reaktionsraum (6) vorgesehen sind, wobei sich an den Reaktionsraum gegebenenfalls
eine Vorrichtung zur Nachbehandlung (9) der schadstofffreien Abgase vor ihrer Ableitung
ins Freie anschließt.
2. Durchlaufofen nach Anspruch 1, in dem leichter flüchtige Substanzen und Feuchte
sowie schwerer flüchtige Schadstoffe in verschieden stark beheizten Zonen zunehmender
Temperatur nacheinander abgetrieben und abgeführt werden.
3. Durchlaufofen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß er eine Kammer (13)
für den Feuchteabtrieb (Trocknung) und eine Kammer (14) für den Schadstoffabtrieb
aufweist.
4. Durchlaufofen nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Verbrennungskammer (6) unterteilt
ist.
5. Durchlaufofen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß jede Teilkammer der
Verbrennungskammer (6) mit mindestens einem separat regelbaren Brenner versehen ist
6. Durchlaufofen nach Anspruch 1, 2, 3 oder 4, worin die Brenner (7) so ausgelegt
sind, daß sie auch unter Zumischung von schadstoffhaltigem Gas mit niedrigem Heizwert
betrieben werden können.
7. Verfahren für die Beseitigung von Schadstoffen aus Schüttgut oder Feststoffen mittels
eines Durchlaufofens nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das kontaminierte
Material mit einer Transportvorrichtung durch eine Kammer geführt wird, in der durch
indirektes Erwärmen die Schadstoffe aus dem kontaminierten Material in die Gasphase
überführt werden, daß die Gasphase in einen separaten Reaktionsraum mit einem oder
mehreren Brennern geleitet wird, in dem die Schadstoffe thermisch und oxidativ zersetzt
werden, und daß die Abgase, ggf. durch eine Vorrichtung zur Nachbehandlung ins Freie
geleitet werden.
1. Continuous-heating furnace (3) for eliminating noxious substances from bulk goods
or solids, which has transporting means (4) for transporting the bulk goods or solids
and an apparatus for generating infra-red radiation, by means of which moisture and
noxious substances from the bulk goods or solids are converted into the gaseous phase
by indirect heating, and wherein a separate reaction chamber (6) having one or more
burners in which the noxious substances are thermally and oxidatively decomposed,
and a pipe (5) is provided for conveying the gaseous noxious substances from the continuous
flow furnace into the reaction chamber (6), whilst adjoining the reaction chamber
there is, optionally, an apparatus for after-treatment (9) of the exhaust gases free
from noxious substances before they are discharged into the open air.
2. Continuous heating furnace according to claim 1, in which more volatile substances
and moisture and less volatile noxious substances are driven off and removed successively
in zones which are heated to varying degrees of intensity, at increasing temperatures.
3. Continuous heating furnace according to claim 1, characterised in that it has a
chamber (13) for driving off moisture (drying) and a chamber (14) for driving off
noxious substances.
4. Continuous heating furnace according to claim 1 or 2, in which the combustion chamber
(6) is subdivided.
5. Continuous heating furnace according to claim 4, characterised in that each partial
chamber of the combustion chamber (6) is provided with at least one separately regulatable
burner.
6. Continuous heating furnace according to claim 1, 2, 3 or 4, wherein the burners
(7) are arranged so that they can be operated at a low calorific value even with the
admixture of gas which contains noxious substances.
7. Process for eliminating noxious substances from bulk material or solids by means
of a continuous heating furnace according to claims 1 to 6, characterised in that
the contaminated material is carried by means of a transporting apparatus through
a chamber in which the noxious substances from the contaminated material are converted
into the gaseous phase by indirect heating, the gaseous phase is passed into a separate
reaction chamber having one or more burners, in which the noxious substances are thermally
and oxidatively decomposed, and the exhaust gases are optionally passed through an
apparatus for after-treatment and into the open air.
1. Four de passage traversant (3) pour l'élimination de substances polluantes à partir
de matières en vrac ou de matières solides qui comporte un dispositif de manutention
(4) pour le transport de la matière en vrac ou de la matière solide et un dispositif
pour la production d'un rayonnement infrarouge, avec l'aide duquel l'humidité et les
substances polluantes ou nocives de la matière en vrac ou des matières solides sont
transférées par réchauffement indirect dans la phase gazeuse et dans lequel est prévue
une chambre réactionnelle séparée (6) avec un ou plusieurs brûleurs, dans laquelle
les substances polluantes ou nocives sont décomposées thermiquement et par oxydation
et une canalisation (5) pour l'amenée des substances polluantes ou nocives gazeuses
provenant du four de passage continu jusque dans la zone réactionnelle (6), la zone
réactionnelle (6) étant éventuellement raccordée à un dispositif pour le retraitement
(9) des gaz d'échappement exempts de substances polluantes ou nocives avant leur évacuation
à l'air libre.
2. Four de passage traversant selon la revendication 1, dans lequel les substances
volatiles plus légères et l'humidité ainsi que les substances polluantes ou nocives
volatiles plus lourdes sont amenées et évacuées dans les zones chauffées à une intensité
différente, à une température progressivement croissante.
3. Four de passage traversant selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il comporte
une chambre (13) pour l'évacuation de l'humidité (séchage) et une chambre (14) pour
l'évacuation des substances polluantes ou nocives.
4. Four de passage traversant selon la revendication 1 ou 2, dans lequel la chambre
de combustion (6) est sous-divisée.
5. Four de passage continu selon la revendication 4, caractérisé en ce que chaque
chambre partielle de la chambre de combustion (6) est munie d'au moins un brûleur
réglable séparément.
6. Four de passage continu selon la revendication 1, 2, 3 ou 4, dans lequel les brûleurs
sont disposés de telle manière qu'ils peuvent être actionnés également sous mélange
additionnel de gaz contenant des substances polluantes ou nocives à une valeur thermique
inférieure.
7. Procédé pour la suppression de substances polluantes ou nocives à partir de matières
en vrac ou de matières solides au moyen d'un four de passage continu selon les revendications
1 à 6, caractérisé en ce que le matériau contaminé est entraîné par un dispositif
de transport à travers une chambre dans laquelle par chauffage indirect les substances
polluantes ou nocives du matériau contaminé sont transformées en phase gazeuse, en
ce que la phase gazeuse est amenée dans une zone réactionnelle séparée, comportant
un ou plusieurs brûleurs, dans laquelle les substances polluantes ou nocives sont
décomposées thermiquement ou par oxydation, et en ce que les gaz d'échappement sont
éventuellement amenés par un dispositif de retraitement à l'air libre.

