[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Bett für immobile Patienten, insbesondere auf
dessen Antrieb.
[0002] Betten für immobile Patienten sind in zahlreicher Ausführung bekannt, jedoch weisen
diese alle einen großen Konstruktionsaufwand auf und sind dementsprechend teuer.
Abgesehen davon, findet bei den meisten Ausführungen nur eine Umlagerung des Patienten
von einer Lage in eine andere Lage statt, was schon hilfreich ist, aber es ist in
der Praxis unmöglich, damit so häufig eine Lageänderung des Patienten vorzunehmen,
wie es eigentlich erforderlich wäre.
[0003] Allerdings sind auch bereits Schwenkbetten bekanntgeworden, die eine langsame Hin-
und Herbewegung des Bettrahmens um dessen Längsachse vornehmen und damit für eine
dauernde langsame Lageänderung des Patienten, sofern es gewünscht wird, sorgen. Bei
einer der Ausführungen ist der Bettrahmen über das Kopf- und Fußteil schwenkbar an
Pfosten des Bettgestells gelagert. Der Antrieb erfolgt dabei über einen Keilriemen
mit allen bei dieser Antriebsart auftretenden Nachteilen, insbesondere der Gefahr
eines mehr oder weniger großes Durchrutschens während der Seitenlage des Rahmens,
wodurch der Patient äußerst unangenehmen Stößen ausgesetzt sein kann. Außerdem ist
der schwenkbare Bettrahmen dabei in einem sehr ausladenden Gestell gelagert und auch
der Bettrahmen innerhalb eines U-förmigen Teils sehr massiv ausgebildet.
[0004] Ferner ist beschrieben worden, eine walzensegmentförmige Schale zu verwenden, die
in eine entsprechende Mulde des Bettrahmens eingelassen ist (DBGM 87 16 370.5). Die
Verwendung von Bettgestellen aus einem oder mehreren Kreissegmenten zur schwenkbaren
Lagerung des Bettrahmens ist ebenfalls schon vorgeschlagen worden. Diese Gestelle
bieten gegenüber anderen den Vorteil, daß der Bettrahmen integrierbar ist und die
Ausführung zweckmäßig sowie leicht transportierbar.
[0005] Die Erfindung hat sich zur Aufgabe gesetzt, einen Antrieb für Schwenkbetten, insbesondere
der letztgenannten Art, unter Verwendung von mit Kreissegmenten ausgebildeten Bettgestellen
zu schaffen, der eine gleichmäßige, stoßfreie und sichere Schwenkung des Patienten
ermöglicht und außerdem eine kompakte und weitgehend wartungsfreie Bauweise gewährleistet.
[0006] Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, daß die Schwenkung einer oder mehrerer Scheiben
und Segmente des Bettgestells über ein mit Scheibe oder Segment verbundenes und geführtes
verformbares Organ erfolgt, das über eine Gruppe von Rädern und/oder Walzen verläuft
und angetrieben ist. Das Segment kann dabei auch als Kreisringsegment ausgebildet
sein.
[0007] Die einzelnen Scheiben oder Segmente, meist Kreissegmente zeigen gemäß der Erfindung
eine solche Profilierung, daß auf beiden Seiten im Bogen des Segments verlaufende
Schienen in Form einer U-förmigen Vertiefung vorgesehen sind und am Umfang eine sich
über den gesamten Bogen erstreckende Rinne. In dieser Rinne befindet sich eine Kette,
vorzugsweise eine Rollenkette, ein Seilzug oder ein Zahnriemen, die bzw. der an den
Segmentenden befestigt ist und über drei benachbart, vorzugsweise unter dem Segment
nebeneinander angeordnete Räder und/oder Walzen verläuft, von denen eines angetrieben
ist. Zur Halterung und Führung der Segmente sind an einem Ständer in entsprechendem
Bogen Bolzen angeordnet, die über Wälz- oder Kugellager in die U-förmige Schiene des
Segments eingreifen. Diese Ständer mit den Bolzen können beidseitig eines Segmentes
angeordnet sein.
[0008] Der Antrieb über eine am Segment umfänglich angeordnete Kette, die über vorzugsweise
drei Kettenräder, ein Antriebsrad und zwei Umlenkräder verläuft, sorgt für eine andauernde,
gleichmäßige Spannung der Kette, so daß die Schwenkung des Segments gleichmäßig und
ohne Stöße vollzogen wird. Ferner ist der Verschleiß durch die vergleichsweise große
Zahl von ca. zehn Zähnen der Kettenräder, die gleichzeitig in die Kette eingreift,
stark vermindert.
[0009] Anstelle der Kette mit einem Antriebs- und zwei Umlenkkettenrädern kann auch ein
Seilzug mit drei oder mehr Walzen treten, wobei die Antriebswalze mehrmals von dem
Seilzug umwickelt ist. Auch kann ein Zahnriemen verwendet werden, der entweder einseitig
oder beidseitig mit Zähnen bestückt ist. Wenn der Zahnriemen nur einseitig Zähne aufweist,
so ist nur das Antriebsrad ein Zahnriemenrad, während neben dem Zahnriemenrad Walzen
zur Umlenkung vorgesehen sind. Bei beidseitiger Bestückung werden nur Zahnriemenräder
verwendet.
[0010] Die Führung der Segmente über die bogenförmig angeordnete über Wälzlager in die Schienen
eingreifenden Bolzen erlauben eine ruhige und ruckfreie Führung, da die vorhandenen
Unebenheiten durch die Kugellager ausgeglichen werden.
[0011] Der Antrieb des mittleren Kettenrades und damit der Segmente wird über einen Motor
vermittelt, der auf dem Fuß des Bettes ruht und der eine Regelung der Pendelgeschwindigkeit
zuläßt und sowohl von dem Personal wie auch von dem Patienten steuerbar ist. Die
mit dem Bett gemäß der Erfindung erreichte Neigung kann bis zu 82° betragen bei einem
Segmentbogen von 210°.
[0012] Weist ein Bettgestell mehrere Segmente auf, so ist vorzugsweise nur eines der Segmente
angetrieben und die anderen Segmente über Distanzstangen mit diesem verbunden.
[0013] In besonderen Fällen können auch zwei oder mehr Segmente angetrieben sein.
[0014] Die vorbeschriebenen Schwenk- oder Pendelbetten nehmen eine langsame Hin- und Herbewegung
des Bettrahmens um dessen Längsachse vor und sorgen damit für eine dauernde Lageänderung
des Patienten.
[0015] So vorteilhaft diese Betten für den Patienten einerseits sind, so haben sie andererseits
häufig den Nachteil, daß die Pendelbewegung dieser Betten Schwindelgefühle bei den
Patienten hervorruft. Diese Schwindelgefühle treten nur dann nicht auf, wenn die Pendelachse
mit der durch den Gleichgewichtssinn des Patienten definierten Längsachse des Körpers
übereinstimmt. Diese Achse ist aber bei jedem Patienten unterschiedlich und auch
abhängig von dessen Gestalt. Aus diesem Grund kann die schwindelfreie Lage eines
Patienten bei den bekannten Schwenkbetten nur annähernd erreicht werden. Wie bei allen
größenabhängigen Konstruktionen ist man auch bei der Konstruktion der bekannten Schwenkbetten
von einer mittleren Größe und Stärke des Patienten ausgegangen. In anderen Lebensbereichen
ist die Annahme von Durchschnittsmaßen annehmbar, nicht aber bei Dauerbehinderten
oder Schwerstkranken, die gezwungen sind, für Monate oder Jahre im Pendelbett zu liegen.
[0016] Deshalb wird in Weiterbildung der Erfindung die Aufgabe gestellt, Schwenk- bzw. Pendelbetten
so auszurüsten, daß die Auflagefläche des Patienten entsprechend der durch den Gleichgewichtssinn
definierten Längsachse des Körpers ausgerichtet werden kann. Dabei geht die Erfindung
von einem Schwenk- oder Pendelbett der vorgenannten Art aus, dessen Gestell nämlich
mit einem oder mehreren schwenkbar gelager ten Tragelementen, insbesondere Kreissegmenten,
für den Bettrahmen bzw. die Auflagefläche ausgestattet ist. Gemäß der Weiterbildung
der Erfindung ist das Schwenkbett für immobile Patienten mit einer höhenverstellbaren
Auflagevorrichtung für den Bettrahmen bzw. die Aufliegefläche ausgestattet, die
von dem Bettgestell getragen ist. Die höhenverstellbare Auflagevorrichtung ruht dabei
auf den Tragelementen, insbesondere den Kreissegmenten. Vorzugsweise sind die Kreissegmente
als Ringsegmente ausgebildet und tragen einen oder mehrere sekantenförmig verlaufende
Querträger, auf denen die höhenverstellbare Auflagevorrichtung ruht. Die Auflagevorrichtung
besteht aus einem an dem Gestell befestigten Untersatz und einem darin höhenverstellbar
eingreifenden Tisch, der den Bettrahmen bzw. die Auflagefläche für den Patienten
trägt. Der Untersatz besteht aus einer an den Querträgern befestigten Platte, die
mit Spindelmuttern ausgerüstet ist, in welche Spindeln eingreifen, deren obere Enden
über Kugellager in Blöcken gelagert sind, die wiederum die Platte des Tisches für
den Bettrahmen oder die Auflagefläche des Patienten tragen. Die Spindeln sind vorzugsweise
mit Kettenrädern ausgerüstet und über eine Kette wirkungsverbunden, wobei eine der
Spindeln über ein Handrad oder auch anderweitig angetrieben ist. Anstelle der Kettenräder
können auch Zahnräder oder Walzen treten, und die Kette kann durch Zahnräder oder
Seile ersetzt sein.
[0017] Weitere Einzelheiten der Erfindung werden anhand der Zeichnung erläutert. Die Zeichnung
stellt eine Ausführung des erfindungsgemäßen Antriebs dar, die von Kreissegmenten
am Bettgestell ausgeht und wobei ein Kettenantrieb die Schwenkung des Bettrahmens
bewirkt. Dabei zeigen
Fig. 1 die Seitenansicht eines Bettgestelles mit Kreissegmenten,
Fig. 2 eine Vorderansicht des angetriebenen Kreissegmentes mit eingezeichneter Auflagevorrichtung
gemäß der Erfindung,
Fig. 2a eine vergrößerte Darstellung der Kettenräder,
Fig. 3 eine Draufsicht auf das Bettgestell von oben,
Fig. 3a eine vergrößerte Darstellung des Bereiches A der Fig. 3,
Fig. 3b eine vergrößerte Darstellung des Bereiches B der Fig. 3,
Fig. 4 eine Seitenansicht der Auflagevorrichtung und
Fig. 5 eine Draufsicht auf die Auflagevorrichtung gemäß Fig. 4.
[0018] Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht des Bettgestelles, auf das der Bettrahmen oder die
Bettplatte aufgelegt wird. Das Bettgestell 1 besteht bei der dargestellten Ausführungsform
aus zwei synchron schwenkbaren Kreissegmenten 2 und 3. Statt Kreissegmenten können
auch Kurvenscheiben herangezogen werden. Die Segmente 2 und 3 sind über in Längsrichtung
verlaufende horizontale Distanzstangen 4 verbunden. Gestützt und geführt werden die
Kreissegmente von und mittels der Ständer 5, wie später noch im einzelnen beschrieben
ist. Der Antrieb erfolgt durch den Motor 6, dessen Welle 7 das mittlere Kettenrad
des Segmentes 3 antreibt, wie später dargelegt ist. Die Ständer 5 und der Motor 6
ruhen auf einem Fußteil 8, das in zweckmäßiger Art und Weise rollbar ausgebildet ist.
[0019] Fig. 2 zeigt das Kreissegment 3 in Vorderansicht. Das Kreissegment 3 ist als Kreisringsegment
ausgebildet und zum Eingriff der Führungs- und Antriebsmittel profiliert.
[0020] Der Antrieb des Segmentes 3 erfolgt über eine Kette 17, z.B. eine Rollenkette, wie
aus Fig. 2 deutlich erkennbar ist. Die Kette 17 verläuft in der entlang dem gesamten
Umfang des Segmentes befindlichen Rinne 18 und ist an den Enden des Segmentes durch
bekannte Maßnahmen, z.B. Splinte, gesichert. An dem Ständer 5 sind drei Kettenräder
20, 21, 22 drehbar gelagert, von denen das mittlere 21 über die Welle 7 des Motors
6 angetrieben ist. Das Antriebsrad 21 ist somit von zwei Umlenkrädern 20, 22 flankiert.
Die Kette ist über diese Räder geführt, wie aus Fig. 2a ersichtlich ist. Durch die
Anordnung von drei Rädern steht ein relativ langer Teil der Kette in Eingriff mit
den Zähnen der Räder, was eine dauernde Spannung der Kette gewährleistet und außerdem
den Verschleiß noch stark mindert. Auf diese Weise wird eine ruckfreie Schwenkbewegung
der Segmente gesichert. Der Ausschlag der Schwenkbewegung sowie die Geschwindigkeit
der Bewegung ist dabei elektronisch gesteuert und kann vom Personal sowie von dem
Patienten, sofern er dazu in der Lage ist, eingestellt werden.
[0021] Bei Verwendung eines Seilzuges statt einer Kette sind die mit den Bezugszeichen 20,
21, 22 versehenen Teile Walzen, wobei die Walze 21 angetrieben und mehrfach von dem
Seilzug umwickelt ist. Im Falle der Verwendung eines Zahnriemens sind abhängig von
beidseitiger oder einseitiger Zahnbestückung in den Teilen 20, 21, 22 Zahnräder oder
ein mittig angeordnetes Zahnrad 21 mit flankierenden Umlenkwalzen 20 und 22 zu sehen.
Dem Bezugszeichen 17 kann dementsprechend auch ein Seilzug oder ein Zahnriemen zugeordnet
werden. In der Praxis wird dem Kettenantrieb wegen seiner weitgehenden Temperaturunabhängigkeit
der Vorzug gegeben werden.
[0022] Zur Führung der erfindungsgemäß angetriebenen Segmente dienen in entsprechender Bogenform
am Ständer 5 angebrachte Bolzen 23, die über Kugellager 24 in Schienen 25 der Segmente
2, 3 eingreifen. Die Schienen 25 entsprechen dem Bogenlauf des Segmentes und sind
durch U-förmige Vertiefungen auf beiden Seiten des Segments gebildet. Die Kugellager
sind der Schienenbreite angepaßt und gleichen die Unebenheiten aus, die zu Stößen
führen könnten.
[0023] Wie aus Fig. 1 ersichtlich, können Ständer 5 mit in die Schienen 25 eingreifenden
Bolzen beidseitig der Segmente angeordnet sein, wie bei dem direkt angetriebenen Segment
3 oder nur einseitig wie bei Segment 2. Die Schwenkung wird von Segment 3 über die
schon erwähnten Distanzstangen 4 auf das Segment 2 übertragen.
[0024] Fig. 3 zeigt eine Draufsicht auf das Bettgestell 1, wobei die waagerechten Distanzstangen
4 zwischen den Segmenten 2 und 3 klar erkennbar sind und auch in Verbindung mit den
Figuren 3a und 3b die Profilierung der Segmente 2 und 3. So zeigt das Segment 3 auf
beiden Seiten Schienen 25 und umfänglich die Rinne 18 für die Kette 17, während das
Segment 2 nur einseitig eine Schiene 25 aufweist und die Rinne vollständig entfällt.
[0025] Es hat sich herausgestellt, daß die Segmente am zweckmäßigsten einen Bogen von 210°
aufweisen oder umspannen, jedoch kann dieser auch größer gezogen werden. Auch ist
es möglich, einen Kreisring zu verwenden. Der erfindungsgemäße Antrieb setzt nicht
voraus, daß es sich bei den Kurvenscheiben um Kreissegmente handelt, sondern kann
bei jeder Krümmung der Kurve eingesetzt werden.
[0026] Fig. 2 zeigt auch die Auflagevorrichtung 11. Das Kreissegment 3 weist einen sekantenartig
in dem Ringsegment verlaufenden Querträger 10 auf, der bei 14 und 15 mit dem Flansch
16 des Ringsegmentes 3, z.B. durch Verschraubung verbunden ist. Einen solchen Querträger
besitzt auch das Segment 2. Diese Querträger 10 tragen die Auflagevorrichtung 11
für den Bettrahmen, das Bettbrett oder eine andere Auflagefläche für die Matratze.
Diese Auflagevorichtung 11 besteht aus einem an den Querträgern 10 befestigten Untersatz
12, in den ein Tisch höhenverstellbar eingreift, so daß der Patient abhängig von seinen
persönlichen Maßen so gelagert werden kann, daß die Pendelachse mit der vom Gleichgewichtssinn
definierten Längsachse des Körpers zusammenfällt. Auf diese Weise wird erreicht,
daß bei den Patienten Schwindelgefühle bei der Schwenkung des Pendelbettes nicht
auftreten.
[0027] Fig. 4 zeigt eine mögliche Ausführung einer Auflagevorrichtung 11 im einzelnen.
Der Untersatz zeigt dabei eine Platte 26, die über daran z.B. durch Verschraubung
befestigte Halterungen 27 an den Querträgern 11 der Segmente 2 und 3 angebracht
ist. In der gezeigten Ausführungsform greifen die Querträger 10 durch entsprechende
Öffnungen der Halterungen 27. Die Platte 26 trägt Spindelmuttern 28. In der dargestellten
Ausführung werden drei Spindelmuttern verwendet, wie aus Fig. 5 ersichtlich ist. In
diese Spindelmuttern greifen mit Schraubgewinde versehene Spindeln 30, 30a ein. Eine
der Spindeln 30a trägt am unteren Ende zwecks Antrieb ein Handrad 31, das in jeder
eingestellten Stellung blockierbar ist. An den Bolzen der Spindeln sind Ketten räder
32 beispielsweise durch Stifte befestigt. Die Kettenräder sind über eine Kette 33
miteinander verbunden. Die oberen Enden der Spindeln 30, 30a greifen über Kugellager
34 in Blöcke 35 ein die über Schrauben 36 an der Platte 37 bzw. 13 befestigt sind
und diese tragen.
[0028] Bei Drehen des Handrades wird die Spindel 30 an einer ihrer Muttern ein- oder ausgefahren
und damit die Spindeln 30 in gleicher Weise, da diese über die Kette 33 und die Kettenräder
32 synchron mit der Spindel 30 angetrieben sind. Auf diese Weise kann der Tisch 13,
der den Bettrahmen bzw. die Fläche zur Auflage der Matratze trägt, angehoben oder
abgesenkt werden und ist so in einfacher Weise an die Gegebenheiten anpaßbar.
[0029] Selbstverständlich kann die Antriebsspindel auch anderweitig betätigt werden, und
die Übertragung kann außer über Kettenräder auch über Zahnräder und Walzen bei Verwendung
von Zahnriemen und Seilen erfolgen. Die Auflagevorrichtung gemäß der Erfindung ist
nicht auf das beschriebene Bettgestell beschränkt, sondern läßt sich allgemein bei
Schwenk- bzw. Pendelbetten anwenden, wenn nur Träger für die Auflagevorrichtung, die
mit dem Bett schwenken, vorhanden sind.
1.) Bett für immobile Patienten, dessen Gestell aus einem oder mehreren schwenkbar
gelagerten Kurvenscheiben, insbesondere Kreissegmenten besteht, in die der Bettrahmen
integriert ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schwenkung der Scheibe oder des Segments (2, 3) über ein mit dieser oder diesem
verbundenes und geführtes verformbares Organ erfolgt, das über eine Gruppe von Rädern
oder/und Walzen verläuft und angetrieben ist.
2.) Bett nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schwenkung der Scheiben oder Segmente (2, 3) über einen Kettenantrieb erfolgt.
3.) Bett nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schwenkung der Scheiben oder Segmente (2, 3) über einen Seilzugantrieb erfolgt.
4.) Bett nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schwenkung der Scheiben oder Segmente (2, 3) über einen Zahnriemenantrieb
erfolgt, wobei die Riemen ein- oder beidseitig mit Zähnen bestückt sein können.
5.) Bett nach Anspruch 1,
gekennzeichnet durch
eine solche Profilierung der Segmente (2, 3), daß mindestens auf einer Seite des Segments
(2, 3) eine im Bogen des Segments verlaufende Schiene (25) in Form einer U-förmigen
Vertiefung vorgesehen ist.
6.) Bett nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß am Umfang des Segments (2, 3) eine sich über den gesamten Bogen erstreckende Rinne
(18) vorgesehen ist.
7.) Bett nach Anspruch 6,
gekennzeichnet durch
eine in der Rinne (18) verlaufende Kette (17), die an den Segmentenden befestigt ist
und über drei nebeneinander benachbart der Rinne angeordnete Kettenräder (20, 21,
22) geführt ist.
8.) Bett nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß eines der Kettenräder (21) über die Welle (7) angetrieben ist.
9.) Bett nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Kette (17) eine Rollenkette ist.
10.) Bett nach Anspruch 6,
gekennzeichnet durch
einen in der Rinne (18) verlaufenden Seilzug oder Zahnriemen, der an den Segmentenden
befestigt ist und über drei nebeneinander benachbart der Rinne (18) angeordnete Walzen
oder/und Zahnriemenräder geführt ist.
11.) Bett nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine der Walzen oder Räder angetrieben ist.
12.) Bett nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Segmente (2, 3) mittels einem oder mehreren an Ständern (5) angeordneten über
Kugel- oder Wälzlager (24) in die U-förmige Schiene (25) eingreifende Bolzen (23)
geführt sind.
13.) Bett nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Segment (3) beidseitig durch in eine U-Schiene (25) eingreifende ständergetragene
kugel- oder wälzgelagerte Bolzen (23) geführt ist.
14.) Bett nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Segment (2, 3) als Kreissegment oder Ringsegment ausgebildet ist.
15.) Bett nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Segmente (2, 3) über Distanzstangen (4) starr miteinander verbunden sind.
16.) Bett nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dessen Gestell mit
einem oder mehreren schwenkbar gelagerten Tragelementen, insbesondere Kreissegmenten,
für den Bettrahmen bzw. die Auflagefläche ausgestattet ist,
gekennzeichnet durch eine von dem Gestell getragene höhenverstellbare Auflagevorrichtung (11) für den
Bettrahmen bzw. die Auflagefläche.
17.) Schwenkbett nach Anspruch 2,
gekennzeichnet durch
einen oder mehrere sekantenartig verlaufende Querträger (10) an oder in den Kreissegmenten
(2, 3), wobei die Querträger die höhenverstellbare Auflagevorrichtung (11) tragen.
18.) Schwenkbett nach Anspruch 16,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Auflagevorrichtung (11) aus einem Untersatz (12) und einem darin höhenverstellbar
eingreifenden Tisch (13) besteht.
19.) Schwenkbett nach Anspruch 17,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Untersatz (12) aus einer an den Querträgern (10) befestigten Platte (26) besteht,
die Spindelmuttern (28) trägt, in welche Spindeln (30, 30a) eingreifen, deren obere
Enden über Kugellager (34) in Blöcken (35) gelagert sind, die die Platte (37) des
Tisches (13) tragen.
20.) Schwenkbett nach Anspruch 19,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Untersatz (12) direkt an den Tragelementen oder den Kreissegmenten (2, 3)
befestigt ist.
21.) Schwenkbett nach Anspruch 19,
gekennzeichnet durch
an den Spindeln (30, 30a) angebrachte Kettenräder (32), Zahnräder oder Walzen, die
über eine Kette (33), Zahnriemen oder Seile wirkungsverbunden sind.
22.) Schwenkbett nach Anspruch 19 oder 21,
dadurch gekennzeichnet,
daß eine der Spindeln (30a) über ein am unteren Ende der Spindel angreifendes Handrad
(31) oder dergl. antreibbar ist.