(19)
(11) EP 0 350 082 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
11.04.1990  Patentblatt  1990/15

(43) Veröffentlichungstag A2:
10.01.1990  Patentblatt  1990/02

(21) Anmeldenummer: 89116695.1

(22) Anmeldetag:  16.07.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5F02D 41/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR

(30) Priorität: 31.08.1985 DE 3531198

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
86109719.4 / 0213349

(71) Anmelder: ROBERT BOSCH GMBH
70442 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Buck, Rainer, Dipl.-Ing.
    D-7146 Tamm (DE)
  • Fischer, Werner, Dipl.-Ing.
    D-7257 Ditzingen (DE)
  • Kull, Hermann, Dr.-Ing.
    D-7000 Stuttgart 1 (DE)
  • Sieber, Albrecht, Dipl.-Ing.
    D-7140 Ludwigsburg (DE)
  • Wessel, Wolf, Ing.grad.
    D-7141 Oberriexingen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Sicherheits- und Notfahrverfahren für eine Brennkraftmaschine mit Selbstzündung und Einrichtung zu dessen Durchführung


    (57) Bei einem Sicherheits- und Notfahrverfaharen mit Einrichtung zu dessen Durchführung wird vorgeschlagen, einen von einer eigenen Drehzahlversorgungseinrichtung beaufschlagten Not­fahrzweig zu bilden, der einen drehzahlabhängigen Kenn­linienverlauf der minimalen Regelwegmenge vorgibt und auf den im Sicherheitsfall dann umgeschaltet wird, wenn sich gleichzeitig ein modifiziertes Leerlaufsignal und die Be­dingung ergibt, daß der Regelwegistwert größer als ein für diesen Fall vorgegebener minimaler Regelweg ist. Es sind weitere periphere Schaltungsmittel vorgesehen, die die Bildung einer Starthysterese, einen Überdrehschutz, die Überwachung des Regelwegistwertgebers und die Möglichkeit betreffen, daß eine dem Hauptrechner zugeordnete separate Überwachungseinrichtung auch unabhängig von äußeren Signa­len die Umschaltung auf den Notfahrzweig vornimmt.







    Recherchenbericht