[0001] Die Erfindung betrifft eine Drucküberwachungsvorrichtung für einen ein geschlossenes
Volumen aufweisenden Wärmemelder gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
[0002] Wärmemelder, insbesondere Brandmelder der obengenannten Gattung, weisen vorzugsweise
eine Rohrleitung aus einem gut wärmeleitenden Material auf, die im zu überwachenden
Bereich angeordnet ist und deren eines Ende verschlossen und deren anderes Ende mit
der Drucküberwachungsvorrichtung verbunden ist. Das von der Rohrleitung eingeschlossene
Volumen ist mit einem Medium, vorzugsweise Luft, oder einem inerten Gas gefüllt,
welches bei einem plötzlichen örtlichen Anstieg der Temperatur der Rohrleitung bewirkt,
dass im genannten Volumen ein Druckanstieg erfolgt. Letzterer wird in einem in der
Drucküberwachungsvorrichtung angeordneten Druckwächter detektiert und beispielsweise
als Alarmierungssignal einer Brandmeldezentrale weitergegeben. Der Wärmemelder kann
nur dann sicher funktionieren, wenn die Rohrleitung dicht ist. Sollte diese durch
ein Leck beschädigt sein, würde bei einem Brand kein Druckanstieg innerhalb der Rohrleitung
erfolgen und demzufolge auch kein Alarmierungssignal ausgelöst. Deshalb ist es erforderlich,
dass solche Wärmemelder periodisch geprüft werden. In den Patentschriften DE 27 04
570, CH 456 405, CH 568 628 und CH 594 945 sind beispielsweise Prüfeinrichtungen für
solche Wärmemelder beschrieben. Diese Prüfeinrichtungen arbeiten entweder automatisch
oder sind manuell bedienbar. In jedem Fall wird versucht, in dem von der Rohrleitung
eingeschlossenen Volumen, einen Druckanstieg zu erzeugen. Dies kann beispielsweise
mit einer Elektroheizung, die in einem Bereich ausserhalb der Rohrleitung angebracht
ist erfolgen oder mit einer von einem Elektromotor angetriebenen Pumpe, die an dem
der Drucküberwachungsvorrichtung abgesetzten Ende der Rohrleitung montiert ist. Diese
Prüfeinrichtungen haben den Nachteil, dass entweder ein grosser Strombedarf oder eine
aufwendige Elektroinstallation erforderlich ist. Eine manuell bedienbare Prüfeinrichtung
bietet zu wenig Sicherheit, da die Ueberprüfung der Rohrleitung nicht in genügend
kleinen Zeitabständen vorgenommen werden kann.
[0003] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Prüfeinrichtung für die obgenannte
Gattung der Wärmemelder so zu verbessern und zu vereinfachen, dass die obenstehenden
Nachteile nicht mehr vorhanden sind.
[0004] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Drucküberwachungsvorrichtung mit den im kennzeichnenden
Teil des Patentanspruches 1 aufgeführten Merkmalen.
[0005] Weitere bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung sind in den abhängigen
Ansprüchen gekennzeichnet.
[0006] Die Erfindung wird im folgenden anhand von Zeichnungen beispielsweise näher beschrieben.
Es zeigen
Fig. 1 eine Ansicht der Drucküberwachungsvorrichtung mit einem teilgeschnittenen Gehäuse,
Fig. 2 ein Prinzipschema der Vorrichtung gemäss Fig. 1 und
Fig. 3 einen Schnitt durch das Gefäss mit dem veränderbaren Hohlraum und dem darin
angeordneten Ventil zum Verschliessen einer der Ausgänge.
[0007] Anhand der Fig. 1 wird im folgenden der mechanische Aufbau des Ausführungsbeispieles
der erfindungsgemässen Drucküberwachungsvorrichtung beschrieben. Es folgt dann anhand
der Fig. 2 der Beschrieb der Funktionsweise der Vorrichtung und anhand der Fig. 3
ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines Gefässes 11 mit veränderbarem Hohlraum
13 und einem darin eingebauten Ventil 16, welches Teile einer in der Drucküberwachungsvorrichtung
enthaltenen Prüfeinrichtung 11, 12, 16, 20 sind.
[0008] Die Drucküberwachungsvorrichtung 1 umfasst ein Gehäuse 24, in dem ein Druckwächter
4, eine Kapillare 9 und eine Prüfeinrichtung 11, 12, 16, 20 eingebaut sind. Die Prüfeinrichtung
ist vorgesehen, um den Wärmemelder 2, der über eine Verschraubung 27, beispielsweise
eine Serto-Verschraubung, mit der Drucküberwachungsvorrichtung verbunden ist, in
einstellbaren Zeitabständen auf Dichtheit zu kontrollieren. Der Wärmemelder, insbesondere
ein Brandmelder, besteht beispielsweise aus einer Kupferrohrleitung 26, deren eines
Ende verschlossen ist, deren anderes Ende, wie bereits erwähnt, mit der Drucküberwachungsvorrichtung
verbunden ist, und deren Länge ca. 80 m betragen kann. In dem von der Kupferrohrleitung
26 eingeschlossenen Volumen 3 befindet sich vorzugsweise Luft oder ein inertes Gas.
Die in der Drucküberwachungsvorrichtung angeordnete Prüfeinrichtung 11, 12, 16, 20
besteht im wesentlichen aus einem Gefäss 11 mit einem veränderbaren Hohlraum 13,
aus Veränderungsmitteln 12 zum Verändern des Hohlraumes 13, aus einem Ventil 16 und
aus einer elektrischen Schaltungsanordnung 20. Der Wärmemelder 2 ist über die Verschraubung
27 und über eine erste Schlauchverbindung 7 mit einem Anschluss des Druckwächters
4 verbunden. Von einem zweiten Anschluss des Druckwächters 4 führt eine zweite Schlauchverbindung
8 auf die eine Seite einer Kapillare 9. Die andere Seite der Kapillare 9 ist mit einer
dritten Schlauchverbindung 10 mit einem ersten Ausgang 14 des veränderbaren Hohlraumes
13 verbunden. Ein zweiter Ausgang 15 des veränderbaren Hohlraumes 13 ist mit dem Ventil
16 verschliessbar und endet offen innerhalb dem als Ausgleichsvolumen dienenden Gehäuse
24. Der Druckwächter 4 weist in seinem Innern eine Membrane 5 und einen durch die
genannte Membrane betätigbaren ersten elektrischen Kontakt 6 auf. Der Kontakt 6 ist
mit ersten Verbindungsleitungen 21 mit der Schaltungsanordnung 20 verbunden. Die
Veränderungsmittel 12 zum Verändern des Hohlraumes 13 des Gefässes 11 umfassen im
wesentlichen ein Antriebsmittel 17 und ein Betätigungsmittel 18. Das Antriebsmittel
17 ist vorzugsweise mit einem Elektromotor mit einem angebauten Reduktionsgetriebe
aufgebaut. Es ist über dritte Verbindungsleitungen 23 mit der Schaltungsanordnung
verbunden. Als Betätigungsmittel 18 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel eine Exzenterwelle
vorhanden, welche mit dem Ausgang des nicht dargestellten Reduktionsgetriebes verbunden
und drehbar gelagert ist. An den Veränderungsmitteln 12 ist im weiteren ein zweiter
elektrischer Kontakt 19 angeordnet, der zum Feststellen der Ruhelage der Exzenterwelle
dient und über zweite elektrisch Verbindungsleitungen 22 mit der Schaltungsanordnung
20 verbunden ist. Am Gehäuse 24 angebrachte Stopfbüchsen 25 dienen einerseits zum
Zuführen einer Speisespannung und andererseits dem Wegführen von Alarmierungs- und
Störungsmeldungen. Als Antriebsmittel könnten beispielsweise auch ein Schrittmotor
oder ein Elektromagnet verwendet werden, und als Betätigungsmittel käme auch die Verwendung
einer Spindel in Frage.
[0009] In der Folge wird die Funktionsweise der Drucküber wachungsvorrichtung beschrieben.
Eine Speisegleichspannung wird der Vorrichtung zugeführt, wobei das Pluspotential
am Anschluss 43 und das Minuspotential am Anschluss 44 angeschlossen werden. Die Grösse
der Gleichspannung liegt vorzugsweise in einem Bereich zwischen 10 und 30 Volt. Alle
elektrischen und elektronischen Bauelement 31, 33, 37, 38, 41 der elektrischen Schaltungsanordnung
20 sind auf einer gedruckten Leiterplatte 42 aufgebaut. Die Vorrichtung ist in der
Fig. 2 in der Ruhelage und im spannungslosen Zustand dargestellt. Im normalen Betrieb
ist der erste elektrische Kontakt 6 geschlossen. Ein Alarmrelais 31 wird dabei über
einen dritten 36 und zweiten Kontakt 35 eines Prüfrelais 33 und den ersten elektrischen
Kontakt 6 erregt. Ein Kontakt 32 des Alarmrelais ist dabei in seiner Arbeitsstellung
in eine Alarmschlaufe, beispielsweise einer Brandmeldezentrale, eingeschlauft. Ein
Zeitkreis 41 gibt zu voreinstellbaren Zeitintervallen von beispielsweise 1, 2, 4
oder 8 Stunden periodisch einen elektrischen Impuls ab, der das Prüfrelais 33 erregt
und einen Prüfvorgang für den Wärmemelder 2 einleitet. Der sich nun in der Arbeitsstellung
befindende dritte Kontakt 36 des Prüfrelais 33 sorgt dafür, dass das Alarmrelais
während des Prüfvorganges erregt bleibt. Ein erster, in die Arbeitsstellung gebrachter
Kontakt 34 des Prüfrelais 33 setzt den Elektromotor 17 mit dem nicht dargestellten
Reduktionsgetriebe in Betrieb. Die Exzenterwelle 18, die mit dem Ausgang des Reduktionsgetriebes
gekoppelt ist, beginnt sich zu drehen und betätigt den zweiten elektrischen Kontakt
19. Ueber den ersten Kontakt 34 des Prüfrelais 33 und den nun geschlossenen zweiten
elektrischen Kontakt 19 wird das Prüfrelais 33 in Selbsthaltung gebracht. Die sich
drehende Exzenterwelle 18 drückt auf das Gefäss 11 mit dem veränderbaren Hohlraum
13. Als erstes schliesst dabei das Ventil 16 den zweiten Ausgang 15 des Hohlraumes
13 ab. Durch das weitere Verkleinern des Hohlraumes 13 erfolgt über den ersten Ausgang
14 des Hohlraumes, die dritte Schlauchverbindung 10 und die Kapillare 9 ein Druckanstieg
in der zweiten Schlauchverbindung 8, dem Druckwächter 4, der ersten Schlauchverbindung
7 und im Wärmemelder 2 nur in dem Falle, wenn kein Leck vorliegt. Die Membrane 5 des
Druckwächters 4 öffnet dabei den ersten elektrischen Kontakt 6. Eine Störungsauswertungsschaltung
37 erkennt das Arbeiten des ersten elektrischen Kontaktes 6 über den vorgängig in
Arbeitsstellung gebrachten zweiten Kontakt 35 des Prüfrelais 33. Es wird keine Störungsmeldung
ausgelöst. Sobald die Exzenterwelle 18 eine ganze Umdrehung gemacht hat, wird der
zweite elektrische Kontakt 19 geöffnet und das Prüfrelais 33 verliert seine Erregung.
Der Elektromotor 17 wird abgeschaltet, der im Wärmemelder 2 während dem Prüfvorgang
erzeugte Ueberdruck hat sich inzwischen über die Kapillare 9, die dritte Schlauchverbindung
10 und den ersten Ausgang 14 im nun wieder grossen Hohlraum 13 abgebaut und/oder sich
teilweise über das wieder geöffnete Ventil 16 und den zweiten Ausgang 15 mit dem Druck
innerhalb des Gehäuses 24 der Drucküberwachungsvorrichtung ausgeglichen. Der erste
elektrische Kontakt 6 ist wieder geschlossen, so dass das Alarmrelais 31 im nun wieder
erregungslosen Zustand des Prüfrelais 33 weiterhin erregt bleibt. Im Falle eines
Lecks im Wärmemelder 2 wäre durch den Prüfvorgang der Druck im eingeschlossenen Volumen
3 der Rohrleitung 26 nicht erhöht worden, die Membrane 5 des Druckwächters 4 hätte
nicht gearbeitet, und der erste elektrische Kontakt 6 wäre geschlossen geblieben.
Die Störungsauswertungsschaltung, der der Beginn eines Prüfvorganges durch das Umlegen
des zweiten Kontaktes 35 beim Erregen des Prüfrelais 33 mitgeteilt wird, hätte nach
einer gewissen Zeit das Nichtfunktionieren des ersten elektrischen Kontaktes 6 festgestellt,
dies als Störung interpretiert und ein Störungsrelais 38 erregt sowie eine Störungslampe
40 eingeschaltet. Das Störungsrelais 38 brächte einen Störungsmeldekontakt 39 in Arbeitsstellung,
welcher die detektierte Störung beispielsweise der Brandmeldezentrale melden würde.
[0010] Die Fig. 3 zeigt ein Gefäss 11 mit einem durch eine Federdose 50 veränderbaren Hohlraum
13 und einem eingebauten Ventil 16 zum Verschliessen des zweiten Ausganges 15 des
Hohlraumes. Die Federdose 50, die vorzugsweise aus Kunststoff, Gummi oder Metall gebaut
ist, ist mit einem im wesentlichen zylindrischen Tragkörper 45 an einer Verbindungsstelle
46 verklebt. Der Tragkörper 45 weist eine zentrale Bohrung 48 mit einem Innengewinde
auf. Im weiteren ist der Tragkörper 45 auf der der Federdose 50 zugekehrten Stirnseite
mit einem rohrförmigen Ansatz 47 versehen. Das Ventil 16 besteht aus einem ersten
Ventilkörper 51, welcher in die genannte Bohrung 48 eingeschraubt ist, ein zentrales
Durchgangsloch aufweist, das den zweiten Ausgang 15 des Hohlraumes 13 bildet. Eine
ringförmige Abdichtung 52 befindet sich an dem in den Tragkörper 45 eingeschraubten
Ende des ersten Ventilkörpers 51. Ein zweiter Ventilkörper 54 ist längs innerhalb
des rohrförmigen Ansatzes 47 verschiebbar. Er weist auf der dem ersten Ventilkörper
51 zugekehrten Seite eine zylinderförmige Andrehung auf, deren äusseres Ende mit
einer Ventilkugel 53 versehen ist. Letztere ist beispielsweise in eine vorher im zweiten
Ventilkörper angebrachte Sackbohrung eingeführt und zum Befestigen mit dem zweiten
Ventilkörper verstemmt worden. Eine erste Druckfeder 56 reicht von der Abdichtung
52 über die zylinderförmige Anordnung des zweiten Ventilkörpers 54 und ist dazu vorgesehen,
das Ventil 16 in einer geöffneten Stellung zu halten. Die dem ersten Ventilkörper
51 abgewandte Seite des zweiten Ventilkörpers 54 weist eine zentrale zylindrische
Bohrung auf, in die ein nietenförmiger dritter Ventilkörper 55 ragt. Das aus der genannten
Bohrung herausragende halbrundkopfförmige Ende des dritten Ventilkörpers steht an
einer mit der Federdose 50 verbundenen Betätigungsscheibe 59 an. Das in die genannte
Bohrung hereinragende Ende des dritten Ventilkörpers 55 liegt an einer bis auf den
Grund der genannten Bohrung reichenden zweiten Druckfeder 57 an. Diese zweite Feder,
deren Federkraft grösser ist als diejenige der ersten Feder 56, übernimmt die Funktion
eines Stossdämpfers zum Verhindern einer Beschädigung des Ventiles 16 bei zu starkem
Zusammenpressen der Federdose 50. Der Tragkörper 45 weist im weiteren ein abgewinkeltes
Durchgangsloch auf, dessen eines Ende am äusseren Umfang des Tragkörpers den ersten
Ausgang 14 bildet und dessen anderes Ende auf der der Federdose 50 zugewandten Seite
in den Hohlraum 13 des Gefässes 11 mündet. Ein mit einer Abschlussscheibe 58 gehaltener
Dichtring 49 dichtet an der dem rohrförmigen Ansatz abgewandten Stirnseite des Tragkörpers
45 letzteren gegen den ersten Ventilkörper 51 ab. Dadurch dass der Ventilkörper 51
im Tragkörper 45 eingeschraubt ist, kann durch die Einschraubweite der Schliesszeitpunkt
des Ventiles 16 eingestellt werden.
[0011] Anstelle einer Federdose könnten zum Bilden eines veränderbaren Hohlraumes auch ein
Blasebalg, ein Ball oder beispielsweise ein Rohr mit einem darin bewegbaren Zylinder
verwendet werden. Diese Teile könnten auch aus den bereits genannten Materialien hergestellt
sein.
[0012] Die erfindungsgemässe Vorrichtung weist die folgenden vorteilhaften Merkmale auf:
der Stromverbrauch der Vorrichtung ist äusserst gering, er beträgt nur ca. 10 mA.
Beim Prüfvorgang wird das gesamte eingeschlossene Volumen mit der Druckerhöhung beaufschlagt.
Kleine Druckschwankungen während des Prüfvorganges haben keinen Einfluss auf den Prüfablauf.
Die Prüfvorgänge sind, auch wenn sie kurzzeitig hintereinander erfolgen, reproduzierbar.
Die Drucküberwachungsvorrichtung mit der erfindungsgemässen eingebauten Prüfeinrichtung
lässt sich nachträglich an bestehende Wärmemelder der eingangs genannten Gattung
anschliessen oder bestehende Ausprüfeinrichtungen an Wärmemeldern können durch die
Vorrichtung ersetzt werden.
[0013] Die erfindungsgemässe Drucküberwachungsvorrichtung kann auch in anderen Systemen,
in denen ein Druckverlust eine Fehlfunktion zur Folge hätte, verwendet werden. Z.B.
pneumatische Kontakte (Ueberfahrschwellen) bei Garagetorsteuerungen, pneumatische
Kontakte bei Einbruchsicherungen oder Notstoppschwellen in Liftsteuerungen.
1. Drucküberwachungsvorrichtung für einen, ein geschlossenes Volumen (3) aufweisenden
Wärmemelder (2), mit einer zum Ausgleichen von statischen Druckänderungen im Wärmemelder
bestimmten Kapillare (9) und einem, eine auf einen ersten elektrischen Kontakt (6)
wirkende Membrane (5) aufweisenden Druckwächter (4), dadurch gekennzeichnet, dass
eine Prüfeinrichtung (11, 12, 16, 20) vorhanden ist, dass die Prüfeinrichtung ein
Gefäss (11) mit einem veränderbaren Hohlraum (13) und Mittel (12) zum zeitweisen
Verändern des Hohlraumes (13) zum Erzeugen einer Druckerhöhung im Druckwächter (4)
sowie im eingeschlossenen Volumen (3) bei intaktem Wärmemelder (2) aufweist und dass
der Hohlraum (13) des Gefässes (11) mit einem mit dem Druckwächter (4) pneumatisch
verbundenen ersten Ausgang (14) versehen ist und einen mit einem Ventil (16) verschliessbaren
zweiten Ausgang (15) aufweist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfeinrichtung
(11, 12, 16, 20) eine elektrische Schaltungsanordnung (20) umfasst, welche die Veränderungsmittel
(12) periodisch betätigt und dabei das Arbeiten des ersten elektrischen Kontaktes
(6) kontrolliert.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gefäss (11)
mit dem veränderbaren Hohlraum (13) eine Federdose, ein Blasebalg, ein Ball oder ein
Rohr mit einem darin bewegbaren Zylinder ist.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das
Gefäss (11) aus Kunststoff, Gummi, Metall oder aus einer Kombination dieser Materialien
hergestellt ist.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die
Veränderungsmittel (12) wenigstens je ein Antriebsmittel (17) und ein Betätigungsmittel
(18) umfassen.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsmittel (17)
ein Elektromotor, ein Schrittmotor oder ein Elektromagnet ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsmittel
(18) zum Verändern des Gefässhohlraumes (13) eine mit dem Antriebsmittel (17) verbundene,
drehbar gelagerte Exzenterwelle oder Spindel ist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter elektrischer
Kontakt (19) vorhanden ist, der durch das Antriebsmittel (17) oder das Betätigungsmittel
(18) zum Ueberwachen der Lage eines der beiden betätigbar ist.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das
Ventil (16) mechanisch mit dem Antriebsmittel (17) oder dem Betätigungsmittel (18)
gekoppelt, oder elektrisch betätigbar ist.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das
Ventil (16) innerhalb des Gefässes (11) angeordnet ist.