(19)
(11) EP 0 350 606 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
24.10.1990  Patentblatt  1990/43

(43) Veröffentlichungstag A2:
17.01.1990  Patentblatt  1990/03

(21) Anmeldenummer: 89109445.0

(22) Anmeldetag:  24.05.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B05B 5/14, B05B 5/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 13.07.1988 DE 3823739

(71) Anmelder: Eltex-Elektrostatik Gesellschaft mbH
D-79576 Weil am Rhein (DE)

(72) Erfinder:
  • Hahne, Ernst-August
    CH-4123 Allschwil (CH)
  • Künzig, Hermann
    D-7858 Weil am Rhein (DE)

(74) Vertreter: Säger, Manfred, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Säger & Partner Postfach 81 08 09
D-81908 München
D-81908 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Vorrichtung zum Befeuchten eines bewegten Substrates


    (57) Die Vorrichtung dient zum Befeuchten von einem bewegten Substrat (6) mit einer Flüssigkeit, wobei einem der Vorderseite des Substrates (6) zugewandter Zerstauber (7) für die Flüssigkeit vorhanden ist, sowie eine elektrische Hoch­spannungsquelle (13) sowie eine Aufladeeinrichtung (9-13,20) zum gerichteten Transport der zerstäubten Flüssigkeit auf das Substrat (6). Hierbei weist die Auflageeinrichtung (9-13,20) auf ein auf ihre Ober­seite elektrisch leitfähiges und auf ihre Unterseite elektrisch isoliertes, umlaufendes Endlosband (9) auf, welches der Rückseite des Substrates (6) zugewandt ist und an diesem mit dessen Trum (11) anliegt sowie mit der Relativge­schwindigkeit Null dazu umläuft. Ferner weist die Aufladeeinrichtung (9-13,20) noch ein Aufladeteil für die Oberseite des Endlosbandes (9) auf. Die Aufladeeinrichtung (9-13,20) kontaktlos durch Koronaaufladung erfolgen.





    Recherchenbericht