Anordnung mit einem mit Wasser füllbaren Behälter und einer Pumpe zum Beschleunigen des Wassers

(19)

(11)

EP 0 351 013 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	18.04.1990 Patentblatt 1990/16

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	17.01.1990 Patentblatt 1990/03

(21)	Anmeldenummer: 89201817.7

(22)	Anmeldetag: 10.07.1989

(51)	Internationale Patentklassifikation (IPC)⁵: F04D 15/02

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT DE ES FR GB IT

(30)

Priorität:

13.07.1988 DE 3823672

(71)	Anmelder:
	Philips Patentverwaltung GmbH 22335 Hamburg (DE) DE Philips Electronics N.V. 5621 BA Eindhoven (NL) ES FR GB IT AT

(72)	Erfinder:
	Bertram, Leo D-5190 Stolberg (DE) Schemmannm, Hugo, Dr. NL-Schaesberg (NL)

(74)	Vertreter: Kupfermann, Fritz-Joachim, Dipl.-Ing. et al
	Philips Patentverwaltung GmbH Postfach 10 51 49 D-20035 Hamburg D-20035 Hamburg (DE)

(56)

Entgegenhaltungen: :

(54)	Anordnung mit einem mit Wasser füllbaren Behälter und einer Pumpe zum Beschleunigen des Wassers

(57) Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung mit einem mit einer Flüssigkeit füllbaren Behälter (1) mit einer Auslaßöffnung (4) und mit einer Pumpvorrichtung (5) mit einer Pumpenkammer (11) und einem darin umlaufenden Pumpenrad (10) zum Beschleunigen der Flüssigkeit, mit einem Einphasensynchronmotor (5a) zum Antreiben der Pumpe (5b) und mit einer Pumpeneinlaufleitung (15), die sich unterhalb der Behälterauslaßöffnung (4) befindet und diese über ein saugseitig vor der Pumpe (5b) im Flüssigkeitszulauf angeordnetes Flüssigkeitssperrmittel (17) mit dem Ansaugstutzen (13) verbindet. Es ist ein gemeinsames Steuermittel (19) für die Pumpvorrichtung (5) und das Flüssigkeitssperrmittel (17) vorgesehen. Weiterhin wird die Pumpvorrichtung (5) räumlich unterhalb der Behälterauslaßöffnung (4) angeordnet und wird durch das gemeinsame Steuermittel (19) die Pumpvorrichtung (5) erst elektrisch eingeschaltet, wenn die Pumpenkammer (11) noch nicht oder nur zu einem geringen Teil mit Flüssigkeit gefüllt ist, wozu das Steuermittel (19) das Flüssigkeitssperrmittel (17) zunächst geschlossen hält. Das gemeinsame Steuermittel (19) öffnet das Flüssigkeitssperrmittel (17) nach dem Pumpenanlauf zeitverzögert und schließt vor dem Abschalten der Pumpvorrichtung (5) erst das Flüssigkeitssperrmittel (17), wonach die Pumpvorrichtung (5) zeitverzögert abgeschaltet wird, wenn die Pumpenkammer (11) leer oder nahezu leer ist. Ein Rückschlagventil (18) ist auf der Druckseite der pumpe (5b) so dicht am Auslaufstutzen (14) angeordnet, daß die nach Abschalten der Pumpenanordnung (5) und Aktivierung des Rückschlagventils (18) in die Pumpenkammer (11) zurückströmende Restflüssigkeit die Pumpenkammer (11) nur zu einem so geringen Teil füllt, daß das Anlaufen des Synchronmotors (5a) nicht behindert wird.

Recherchenbericht