Ueberlaufrohr für ein Ablaufventil eines Spülkastens

Abstract

 Das Ueberlaufrohr besteht aus einem äusseren Rohrteil (1) mit einem Ventilteller (2) am freien Ende und einem inneren Rohrteil (3) mit einer Oese (4) zur Befestigung der Ventil­betätigung. Die beiden Rohrteile (1, 3) sind teleskopisch verstellbar, wobei ein Lippenring (9) die beiden Teile wasserdicht gegeneinander abdichtet. Zur axialen Fixierung weist der äussere Rohrteil (3) auf seiner Innenseite (10) Vorsprünge (11) auf, die in jeweils eine von mehreren Quer­nuten (13) in der Mantelfläche (5) des inneren Rohrteils (3) eingreifen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Ueberlaufrohr nach dem Oberbe­griff des unabhängigen Patentanspruchs 1.

[0002] Ein Ueberlaufrohr mit zwei teleskopisch verstellbaren, gegen­einander abgedichteten Rohrteilen ist bekannt. Die Länge dieses Ueberlaufrohrs kann zur Anpassung an unterschiedliche Betätigungen verstellt werden. Um die beiden Rohrteile gegen­einander abzudichten und axial zu fixieren, ist auf das Ein­steckende des äusseren Rohres eine Mutter aufgeschraubt, die einen elastischen Dichtungsring mit keilförmigem Quer­schnitt zwischen die Rohrteile presst. Bei starkem axialem Zug oder Druck am Ueberlaufrohr während der Ventilbetätigung ist die axiale Fixierung oft nicht genügend gross, so dass die Länge des Ueberlaufrohrs verstellt wird. Die Betätigung und Funktion des Ablaufventils ist dann nicht mehr optimal.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Ueberlaufrohr der genannten Art zu schaffen, das eine wesentlich bessere axiale Fixierung der Rohrteile aufweist und das dennoch kostengünstig hergestellt werden kann und dicht ist.

[0004] Beim erfindungsgemässen Ueberlaufrohr sind die Rohrteile in Achsrichtung formschlüssig fixiert. Bei allen Betätigungs­arten und auch nach langem Gebrauch ist gewährleistet, dass die Länge des Ueberlaufrohrs sich nicht ändert. Das Ueber­laufrohr besteht lediglich noch aus drei Einzelteilen, die kostengünstig hergestellt und montiert werden können. Weitere vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

[0005] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend an­hand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Teillängsschnitt durch ein erfindungsgemässes Ueberlaufrohr,

Fig. 2 einen Längsschnitt durch das obere Ende eines inneren Rohrteils, und

Fig. 3 einen Querschnitt durch den inneren Rohrteil entlang der Linie III-III.

[0006] Das Ueberlaufrohr weist einen äusseren Rohrteil 1 mit einem Ventilteller 2 und einen inneren Rohrteil 3 mit einer Oese 4 zur Befestigung einer hier nicht gezeigten Spülkastenbetäti­gung auf. Die Betätigung kann pneumatisch, elektrisch oder rein mechanisch sein und bewirkt jeweils ein Anheben des Ueberlaufrohrs, das mit einem hier nicht gezeigten Schwimmer­ventil zusammenarbeitet.

[0007] Der innere Rohrteil 3 besitzt in der Mantelfläche 5 ein oder mehrere Ausnehmungsteile 6, die sich im wesentlichen über die ganze Länge des Rohrteils 3 erstrecken und von denen hier nur einer gezeigt ist. Die Ausnehmungsteile 6 sind ge­nau gleich ausgebildet und können durch eine axiale Drehung des Rohrteils 3 um 180° ineinander übergeführt werden. Ueber einen ringförmigen Ausnehmungsteil 7 am unteren Ende des Rohrteils 3 sind die Ausnehmungsteile 6 miteinander verbun­den. Im Ausnehmungsteil 7 befindet sich eine Ringnut 8, in die ein Lippenring 9 eingesetzt ist, der die beiden Rohr­teile 1 und 3 wasserdicht gegeneinander abdichtet.

[0008] Wie die Fig. 2 und 3 zeigen, sind auf der Innenseite 10 des Rohrteils 3 ein oder mehrere gegenüberliegende Vorsprünge 11 angebracht, die jeweils in einen Ausnehmungsteil 6 eingrei­fen. Befinden sich die Vorsprünge 11 jeweils in einer Längs­nut 12 der Ausnehmungsteile 6, so lassen sich die beiden Rohrteile 1 und 3 teleskopisch auf etwa das doppelte der in Fig. 1 gezeigten Länge ausziehen.

[0009] Zur axialen Fixierung der Rohrteile 1 und 3 werden diese radial zueinander verdreht, wobei jeder Vorsprung 11 in eine Quernut 13 eingebracht wird. Die Tiefe der Ausnehmungsteile 6 und 7 und der Quernuten 13 ist überall gleich und beträgt etwa 1 mm. Der Rohrteil 3 ist im wesentlichen ohne radiales Spiel im Rohrteil 1 geführt, so dass die beiden Rohrteile 1 und 3 immer genau koaxial zueinander ausgerichtet sind.

[0010] Die in die Quernuten 13 eingesetzten Vorsprünge 11 fixieren die beiden Rohrteile 1 und 3 in Achsrichtung formschlüssig. Durch die Reibung des Lippenrings 9 sind die beiden Rohr­teile 1 und 3 auch soweit fixiert, dass sich diese nicht un­beabsichtigt durch radiales Verdrehen lösen können. Diese Fixierung wird durch eine Rastung der Vorsprünge 11 in den Quernuten 13, die wie in Fig. 1 gezeigt bereichsweise verengt sind, verstärkt.

[0011] Der Ausnehmungsteil 7 dient zur Einführung der Vorsprünge 11 in die Ausnehmungsteile 6 beim Zusammenstecken der Rohrteile 1 und 3. Bei dieser Ausführung ist die axiale Verstellung durch die Abstände zwischen den Quernuten 13 gegeben. Eine doppelt so feine Verstellung ist möglich, wenn lediglich ein Vorsprung 11 vorgesehen ist und die Ausnehmungsteile 6 in Längsrichtung um den halben Abstand zwischen benachbarten Quernuten 13 versetzt sind.

Ansprüche

1. Ueberlaufrohr für ein Ablaufventil eines Spülkastens, das teleskopisch verstellbare Rohrteile (1, 3) aufweist, die gegeneinander abgedichtet sind, gekennzeichnet durch formschlüssige, durch radiales Verdrehen fügbare Verbin­dungsteile (6, 7, 11) an den anliegenden Mantelflächen (5, 10) der Rohrteile (1, 3) und durch einen Dichtungs­ring (9) in einer Ringnut (8) einer dieser Mantelflächen (5).

2. Ueberlaufrohr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungsteil (6, 7) eine sich im wesentlichen über die ganze Länge des einen Rohrteils (3) erstreckende Aus­nehmung mit mehreren sich in Umfangsrichtung erstreckende Quernuten (13) und der andere Verbindungsteil (11) ein in diese Nuten eingreifenden Vorsprung am anderen Rohr­teil (1) ist.

3. Ueberlaufrohr nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­zeichnet, dass der Dichtungsring (9) ein Lippenring ist.

4. Ueberlaufrohr nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung an einem inneren Rohr­teil (3) und der Dichtungsring (9) und die Ringnut (8) am inneren Ende dieses Rohrteils (3) angeordnet sind.

5. Ueberlaufrohr nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung am Einsteckende des entsprechenden Rohrteils (3) zum Einsetzen des Vorsprungs (11) offen ist.

6. Ueberlaufrohr nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrteile (1, 3) im wesentlichen ohne radiales Spiel zueinander sind.

7. Ueberlaufrohr nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwei am entsprechenden Rohrteil (3) diametral gegenüberliegende Ausnehmungsteile (6) angeord­net sind.

8. Ueberlaufrohr nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die sich in Umfangsrichtung erstreckenden Quernuten (13) des einen Ausnehmungsteils (6) zu denjenigen des anderen Ausnehmungsteils (6) in Längsrichtung versetzt sind und dass lediglich ein Vorsprung (11) vorgesehen ist, der in den einen oder den anderen Ausnehmungsteil (6) ein­gesetzt ist.

9. Ueberlaufrohr nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekenn­zeichnet durch eine auf der Mantelfläche (5) des äusseren Rohrteils (1) angebrachte Beschriftung (14), welche die Länge des Ueberlaufrohrs angibt.

Zeichnung