(19)
(11) EP 0 351 449 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
17.10.1990  Patentblatt  1990/42

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.01.1990  Patentblatt  1990/04

(21) Anmeldenummer: 88117195.3

(22) Anmeldetag:  15.10.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B65D 90/62, B65D 90/66, E05D 3/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 16.07.1988 DE 3824216

(71) Anmelder: VAW Aluminium AG
D-53117 Bonn (DE)

(72) Erfinder:
  • Henseler, Peter
    D-5300 Bonn 2 (DE)
  • Elsner, Olaf, Dipl.-Ing.
    D-5300 Bonn 1 (DE)
  • Vogt, Rolf, Dipl.-Ing.
    D-5300 Bonn 1 (DE)

(74) Vertreter: Müller-Wolff, Thomas, Dipl.-Ing. 
VAW aluminium AG Georg-von-Boeselager-Strasse 25 Postfach 2468
53014 Bonn
53014 Bonn (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verriegelbare Tür, Klappe o.dgl.


    (57) Es soll eine verriegelbare Tür, Klappe o.dgl. für stationäre oder mobile Silos, insbesondere für rieselfähiges Schüttgut geschaffen werden, die eine hohe Steifigkeit bei gleich­zeitig geringem Gewicht aufweist und selbstsichernd ist.
    Dies geschieht bei einer verriegelbare Tür, Klappe o.dgl. für stationäre oder mobile Silos, die insbesondere mit rieselfähigem Schüttgut beladen sind, mit wenigstens einer Auslauföffnung, die am unteren Ende eine Anlagekante (8) aufweist, gegen die eine an mindestens einem Tür-Klappen­lager (5) befestigte Entladeklappe (1) angreift, in der Weise, daß das obere Ende der Entladeklappe (1) exzentrisch über das Tür-Klappenlager (5) mit einer Achse (4) an einer Betätigungswelle (2) gelagert ist, wobei die Verbindungs­linie zwischen Drehmittelpunkt der Achse (4) und Drehmittel­punkt der Betätigungswelle (2) im geschlossenen Zustand der Endladeklappe (1) eine positive Steigung von 2 bis 10 Grad zum Siloinnenraum hin aufweist
    und das Klappenlager (5) oberhalb der Verbindungslinie eine Anlagefläche (6) aufweist, die sich in der entriegelten Stellung der Entladeklappe (1) in Kontakt mit der Betäti­gungswelle (2) befindet
    und der Exzenter (3) zur Entladeklappe (1) hin einen Schen­kel (11) aufweist, der mit seiner Anschlagfläche (7) in Schließrichtung der Betätigungswelle (2) gegen einen an der Entladeklappe (1) befestigten Puffer (14) drückt.
    Entladungsklappe für Fahrzeuge,

    dargestellt in Fig. 1.







    Recherchenbericht