(19)
(11) EP 0 351 652 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
24.01.1990  Patentblatt  1990/04

(21) Anmeldenummer: 89112311.9

(22) Anmeldetag:  06.07.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5B08B 9/06, F16K 37/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 21.07.1988 DE 3824852

(71) Anmelder: Bersch, Friedrich
D-56283 Halsenbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Bersch, Friedrich
    D-56283 Halsenbach (DE)

(74) Vertreter: Knoblauch, Ulrich, Dr.-Ing., Patentanwälte Dr. Knoblauch 
Kühhornshofweg 10
D-60320 Frankfurt
D-60320 Frankfurt (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen von Rohrleitungen


    (57) Bei einem Verfahren zum Reinigen von Rohrleitungen wird über ein Vierwege-Umschaltventil (20) Reinigungsflüssig­keit abwechselnd in der einen oder in der anderen Rich­tung geleitet. Dabei wird bei jedem Richtungswechsel, insbesondere jedem Umschalten des Ventils (20) von einem Bewegungsmelder ein Signal ausgelöst. Der Bewegungsmelder ist mit einer Signalverarbeitungseinheit (44), die eine Zähl- und Anzeigeeinrichtung (61, 62) und/oder eine Steuereinheit (63) aufweist, verbunden, die verplommbar sind.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Rei­nigen von Rohrleitungen gemäß dem Oberbegriff des An­spruchs 1 und auf eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 10.

    [0002] Dabei ist der Begriff "Reinigen von Rohrleitungen" um­fassend zu sehen. Er beinhaltet die einzelnen Reinigungs­schritte ebenso wie das Desinfizieren und Nachspülen der Rohrleitungen. Unter dem Begriff "Reinigungsflüssig­keit" werden auch Laugen, Säuren, Desinfektionsmittel­lösungen und Spülflüssigkeiten verstanden.

    [0003] Ein solches Verfahren und eine solche Vorrichtung sind beispielsweise aus DE-PS 33 47 004 und DE-PS 33 47 003 bekannt. Durch das Auftreffen von Reinigungskörpern auf die Stirnseite eines Ventilschiebers oder -kolbens erfolgt eine automatische Umschaltung des Vierwege-Um­schaltventils. Die Dauer der Reinigung der Rohrleitungen muß allerdings vom Bedienungspersonal überwacht und von diesem auch manuell gesteuert werden. Da diese Ar­beitskräfte während der Reinigungsarbeiten nur bedingt anderweitig eingesetzt werden können, ist die Reinigung zeitaufwendig und verursacht hohe Personalkosten.

    [0004] Desweiteren ist eine Kontrolle der Reinigungsvorgänge und deren Dokumentation, insbesondere der Reinigungsdauer nicht möglich.

    [0005] Außerdem unterliegt die Dauer der Reinigung einschließ­lich der unter Umständen erforderlichen Desinfektion und Spülung aufgrund der manuellen Regelung gewissen Schwankungsbreiten, so daß optimale Reinigungsbedingungen nicht regelmäßig eingehalten werden können. Optimale Reinigungsbedingungen ergeben sich unter anderem aus den Parametern Konzentration, Temperatur und Menge der Reinigungsflüssigkeit sowie Dauer ihrer Einwirkung auf die zu reinigenden Rohrleitungen. Diese Faktoren bedürfen unter Berücksichtigung einer Minimierung der Reinigungs­kosten einerseits und Optimierung des gewünschten Reini­gungseffekts andererseits einer genauen Festlegung. Bei zu kurz bemessenen Reinigungsvorgängen besteht die Gefahr einer Kontamination des durch die Rohrleitungen strömenden Fluids, beispielsweise eines Getränks. Zu ausgedehnte Reinigungsvorgänge kosten Zeit und unter Umständen einen höheren Aufwand an Reinigungsflüssigkeit, ohne daß die Reinigungswirkung merklich gesteigert würde. Außerdem muß durch den Spülvorgang mit Wasser sicher­gestellt sein, daß das Desinfektionsmittel vollständig aus den Rohrleitungen ausgespült wurde.

    [0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Vorrichtung der eingangs beschriebe­nen Art anzugeben, mit deren Hilfe ein optimaler Reini­gungseffekt unter Minimierung der Reinigungsdauer er­zielt werden kann.

    [0007] Diese Aufgabe wird erfindungsgmäß durch die kennzeich­nenden Merkmale der Ansprüche 1 und 10 gelöst.

    [0008] Mit Hilfe des erfindungsgemäßen Verfahrens und der er­findungsgemäßen Vorrichtung wird eine genaue Erfassung des Reinigungsvorgangs oder eines einzelnen Reinigungs­schritts, wie Reinigen mit Säure, Lauge, Zwischenspülen, Desinfizieren und Nachspülen, ermöglicht. Dabei unter­teilt sich ein Reinigungsschritt in eine bestimmte Anzahl von Richtungswechseln der Reinigungsflüssigkeit in den Rohrleitungen, die jeweils einem Halbzyklus entsprechen. Die dabei erzeugten Signale erlauben eine genaue Erfas­sung und Überwachung des Reinigungsschritts bzw. des gesamten Reinigungsvorgangs. Durch diese Überwachung wird eine Optimierung des Reinigungsvorgangs möglich, der einen optimalen Reinigungseffekt bei minimalen Reini­gungskosten erbringt. Die erzeugten Signale, insbesondere elektrische oder optische Signale, brauchen lediglich Informationen darzustellen und können daher leistungsarm übertragen werden. Die für den automatischen Umschaltvor­gang zur Verfügung stehende Energie wird durch solche Signale nicht störend beeinträchtigt.

    [0009] Insbesondere kann die mit Hilfe des Signals ermittelte Anzahl der Umschaltvorgänge zur Dokumentation der Reini­gungsvorgänge benutzt werden. Dadurch wird die Manupila­tion der Daten, wie sie beispielsweise in Fall des Selbsteintrags in ein dafür vorgesehenes Buch möglich wären, ausgeschlossen.

    [0010] Besonders zweckmäßig ist es dabei, wenn die Signale unmittelbar in einer Signalverarbeitungseinheit verarbei­tet werden. Durch diese Maßnahme ergibt sich eine einfa­che Überwachung und Dokumentation der einzelnen Reini­gungsvorgänge.

    [0011] Der Richtungswechsel oder Halbzyklus kann auf vielerlei Weise festgestellt werden, beispielsweise durch eine Lichtschranke, die von den Reinigungskörpern unterbrochen wird. Besonders günstig ist aber die Ausnutzung der Kolbenbewegung des Vierwege-Umschaltventils. Die Anzahl der Richtungswechsel der Reinigungsflüssigkeit entspricht der Anzahl der Kolbenbewegungen des Umschaltventils, nämlich einer Bewegung in eine erste Endlage, in der der Zulaufanschluß des Umschaltventils mit dem einen Arbeitsanschluß verbunden ist, und in eine zweite End­ lage, in der dieser Zulaufanschluß mit dem anderen Ar­beitsanschluß verbunden ist. In jeder dieser Endlagen des Kolbens oder bei dessen Bewegung wird mit Hilfe des Bewegungsmelders ein Signal erzeugt, das durch die sich daran anschließenden Verarbeitungseinheiten verar­beitet wird.

    [0012] Der erfindungsgemäße Bewegungsmelder kann berührungs­frei arbeiten. Solche Bewegungsmelder sind beispiels­weise optischer, magnetischer, elektronischer oder induk­tiver Natur.

    [0013] Besonders vorteilhaft ist es, als Bewegungsmelder ein Metallteil einzusetzen, das einen elektrischen Schwing­kreis verstimmt und so ein Signal erzeugt.

    [0014] Im Rahmen der Erfindung sind aber auch mechanisch arbei­tende Fühler möglich.

    [0015] Die Fühler können Signale in Form von Impulsen erzeugen. Es können handelsübliche Bewegungsmelder verwendet wer­den, die für die besonderen Bedingungen, wie sie in Rohrleitungen und Ventilen auftreten, geeignet sind. Sie müssen beispielsweise säure-, laugen- sowie tempera­turbeständig und wasserdicht sein, den Strömungswider­stand möglichst wenig beeinträchtigen und auf einfache Weise in das Umschaltventil einbaubar sein.

    [0016] Es hat sich als besonders günstig erwiesen, daß der Bewegungsmelder mit einer Signalverarbeitungseinheit unmittelbar verbunden ist. Diese Maßnahme ermöglicht eine direkte Verarbeitung der von dem Bewegungsmelder ausgelösten Signale, ohne daß es einer Notierung oder Übertragung einzelner Daten bedürfte. Dadurch wird eine objektive Kontrolle der Reinigungsvorgänge, insbesondere der Reinigungsdauer ermöglicht.

    [0017] Vorzugsweise ist der Bewegungsmelder zweiteilig ausge­bildet, wobei der eine Teil am Kolben und der andere Teil am Gehäuse des Ventils angeordnet sind.

    [0018] Besonders günstig ist es, wenn der Bewegungsmelder mit einer Zähl- und/oder Anzeigeeinheit verbunden ist. Die Verbindung zwischen Bewegungsmelder und Zähl- bzw. An­zeigeeinheit ist nicht nur körperlich zu verstehen. Es ist auch denkbar, daß der Bewegungsmelder über eine Funkeinrichtung mit der Zähl- bzw. der Anzeigeeinheit in Verbindung steht.

    [0019] Die Anzahl der Kolbenbewegungen des Umschaltventils kann vorab für alle mit der erfindungsgemäßen Vorrich­tung zu reinigenden Rohrleitungen unter Berücksichtigung sämtlicher Parameter, die die Reinigungswirkung beein­flussen, beispielsweise experimentell festgelegt und optimiert werden. Aber auch der den Reinigungsvorgang abschließende Spülvorgang mit Frischwasser wird gerade so lange durchgeführt, wie es erforderlich ist, um das Reinigungsmittel bzw. das Desinfektionsmittel aus den Rohrleitungen auszuspülen. Dadurch wird von vornherein eine kostengünstige Reinigung, ein sparsamer Verbrauch an Wasser, insbesondere Spülwasser, sowie eine weitgehen­de Unabhängigkeit von der Arbeitsweise des Bedienungs­personals erreicht. Das Bedienungspersonal kann den Stand des Reinigungsvorgangs genau beobachten.

    [0020] Durch eine in die Anzeige- oder Auswerteeinheit in­tegrierte Ausgabeeinheit, beispielsweise mit einer Druckerstation, kann eine Dokumentation der vorgenommenen Reinigungen erreicht werden. Es können zu diesem Zweck auf dem Markt gängige Geräte verwendet werden, die für die besonderen Gegebenheiten ihres Aufstellungsorts, wie beispielsweise Kälte und Feuchtigkeit, geeignet sind. Zweckmäßig ist es, wenn die Ausgabeeinheit bei­spielsweise das Datum des Reinigungsvorgangs, die Art und Dauer der Reinigung und die Bedienungsperson regi­striert. Diese Daten sind Grundlage für Nachforschungen und Überlegungen für den Fall, daß Kontaminationen und hygienische Probleme auftreten sollten. Desweiteren dienen diese Daten der Überwachung des Bedienungsperso­nals durch deren Vorgesetzte oder der Kontrolle der Schankanlagenpflege -durch den Wirtschaftskontrolldienst.

    [0021] Es hat sich als zweckmäßig erwiesen, daß die Signalver­arbeitungseinheit oder wesentliche Teile davon verplomb­bar sind. Diese Maßnahme ist besonders dann angebracht, wenn durch behördliche Kontrollen die Einhaltung gesetz­licher Vorschriften bezüglich hygienischer Pflegemaßnah­men von Getränkeleitungen nachgeprüft werden soll.

    [0022] In der Praxis ist die erfindungsgemäße Vorrichtung wei­terhin für die folgenden Einsatzbereiche geeignet: Zum einen zum täglichen Durchspülen der Getränkeleitungen einer Gaststätte. Dieser Spülvorgang wird jeweils mit frischem Leitungswasser durchgeführt, das nach dem Spül­vorgang in den Abwasserkanal geleitet wird. Hierbei kann dem Wasser gegebenenfalls beim ersten Durchgang ein Reinigungsmittel beigemischt werden. Das Bedienungs­personal beobachtet an der Anzeigeeinheit den Stand des Reinigungsvorgangs und schließt nach dessen Beendi­gung den Wasserhahn. Zum anderen kann mit dieser Vorrich­tung Reinigungsflüssigkeit im Kreislauf durch die zu reinigenden Rohrleitungen umgepumpt werden. Das Bedie­nungspersonal setzt die Flüssigkeitspumpe für die Reini­gungsflüssigkeit in Betrieb. Diese saugt aus einem Vor­ratsbehälter Reinigungsflüssigkeit und drückt diese über das automatisch arbeitende Vierwege-Umschaltventil in wechselnder Richtung durch die Rohrleitungen zurück in den Vorratsbehälter. Hier erfolgt das Abschalten der Pumpe nach Beendigung der erforderlichen Kolbenbe­wegung manuell.

    [0023] Besonders vorteilhaft ist die Ausbildung der er­findungsgemäßen Vorrichtung mit einer Steuereinheit zum Ein- und Abschalten der Flüssigkeitspumpe bzw. zum Öffnen und Schließen des Ventils in der Frischwasser­leitung. Auf diese Weise ist eine weitgehende Automati­ sierung des Reinigungsvorgangs möglich. Wird die Rohrlei­tue nur mit einer Reinigungsflüssigkeit gereinigt, so braucht das Bedienungspersonal an der Steuereinheit nur die Anzahl der Kolbenbewegungen des Umschaltventils oder ein damit äquivalentes Maß einzustellen. Aufgrund eines Einschaltbefehls setzt die Steuereinheit die Flüs­sigkeitspumpe in Betrieb und schaltet diese nach Beendi­gung des Reinigungsvorgangs wieder ab. Statt dessen kann auch das Ventil geöffnet oder geschlossen werden. Dadurch wird der Reinigungsvorgang unter als optimal erachteten Bedingungen durchgeführt, und das Bedienungs­personal kann während dieser Zeit anderweitig eingesetzt werden.

    [0024] Für den Fall, daß die Rohrleitungen mit mehreren Reini­gungsflüssigkeiten und unter Umständen einem Desinfek­tionsmittel behandelt werden, muß das Bedienungspersonal die Verbindungsleitungen zwischen dem ersten Behälter mit Reinigungsflüssigkeit, beispielsweise Lauge, und der Flüssigkeitspumpe mit dem zweiten Behälter mit Rei­nigungsflüssigkeit, beispielsweise Säure, verbinden und erneut die Steuereinheit nach Einstellung der nunmehr erforderlichen Anzahl von Kolbenbewegungen des Umschalt­ventils in Betrieb setzen.

    [0025] Besonders vorteilhaft ist es, wenn in der Steuereinheit die Anzahl der Kolbenbewegungen pro Reinigungsschritt gespeichert sind und die einzelnen Behälter mit den verschiedenen Reinigungsflüssigkeiten ihrerseits mit ansteuerbaren Ventilen ausgestattet sind. Eine auf diese Weise ausgestaltete Reinigungsanlage arbeitet vollständig automatisch.

    [0026] Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in der Zeich­nung dargestellten, bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

    Fig. 1 eine Reinigungsvorrichtung, die mit zwei im Kreis geschalteten Schankleitungen verbunden ist,

    Fig. 2 eine erfindungsgemäße Ausführungsform des Um­schaltventils,

    Fig. 3 ein schematisch dargestelltes Anwendungsbeispiels des erfindungsgemäßen Umschaltventils und

    Fig. 4 und 5 weitere Anwendungsbeispiele des erfindungs­gemäßen Umschaltventils, ebenfalls schematisch dargestellt.



    [0027] Fig. 1 zeigt einen Schanktisch 1, wie er sich überlicher­weise im Schankraum einer Gaststätte befindet. Er weist zwei Schankhähne 2 und 3 auf, die im Falle einer Reini­gung über einen Verbindungsschlauch 4 miteinander verbun­den sind. Ebenfalls zum Zwecke der Reinigung werden die unteren Enden 7 und 8 der Schankleitungen 5, 6 über Verbindungsleitungen 35, 36 mit Arbeitsanschlüssen 9, 10 einer Reinigungsvorrichtung 11 gekoppelt.

    [0028] Die Reinigungsvorrichtung 11 beinhaltet ein Vierwege-Um­schaltventil 20 sowie eine durch einen Motor angetriebe­ne Flüssigkeitspumpe 15. Während des Reinigungsvorgangs gelangt die Reinigungsflüssigkeit 12 mit Hilfe der Reini­gungsvorrichtung 11 über die Leitung 13 abwechselnd in die Verbindungsleitung 36 und die Schankleitung 6 bzw. die Verbindungsleitung 35 und die Schankleitung 5 sowie über die Leitung 14 zurück in den die Reinigungs­flüssigkeit 12 aufnehmenden Behälter 16.

    [0029] Die bevorzugte Ausführungsform des Umschaltventils 20 weist im wesentlichen kegelförmig ausgebildete An­schlußteile 21, 22 auf. Die Anschlußteile 21, 22 sind über einen Bajonettverschluß 47 mit dem Anschlußventil­gehäuse 23 verbunden.

    [0030] An dem Gehäuse 23 sind ein Zulaufanschluß 24 und ein Ablaufanschluß 25 ausgebildet. Es besitzt einen Ventil­kolben 26, der zwei Ventilöffnungen 27, 28 aufweist. In axialer Richtung verlaufen im Ventilkolben 26 paral­lele Bohrungen 29, 30, 31, 32, die die Ventilöffnungen 27, 28 mit kanalförmigen Innenräumen 33, 34 der kegel­förmigen Anschlußteile 21, 22 verbinden. Die Innenräume 33, 34 der Anschlußteile 21, 22 gehen nach unten und oben in die Arbeitsanschlüsse 9, 10 für die Verbindungs­leitungen 35, 36 über. Zwischen dem Ventilgehäuse 23 und dem Ventilkolben 26 ist ein Ringraum 37 ausgebildet, der mit dem Ablaufstutzen 25 in Verbindung steht.

    [0031] Der Ventilkolben 26 trägt an seiner dem Ablaufanschluß 25 zugewandten Umfangsfläche 38 das eine Teil eines Bewegungsmelders 40, dessen korrespondierendes Teil 41 sich in dem Ventilgehäuse 21 achsparallel zum Ablauf­anschluß 25 befindet. Das Teil 41 ist über Leitungen 42, 43 mit einer eine Signalverarbeitungseinheit 44 aufweisenden Schaltung verbunden. Das Teil 39 ist in der bevorzugten Ausführungsform ein Metalleinsatz, der einen Mit Hilfe des Teils 41 gebildeten elektrischen Schwingkreis verstimmt, wenn sich beide Teile annähern.

    [0032] In dem Zulaufanschluß 24 des Ventilgehäuses 23 ist eine Kupplung 45 zur Verbindung mit der Pumpe 15 befestigt. Er ist mit einer Dichtung 46 gegen das Ventilgehäuse 23 abgedichtet.

    [0033] Zwischen den Anschlußteilen 21 und 22 sowie dem Ventil­gehäuse 23 ist ebenfalls je eine Dichtung 48, 49 angeord­net.

    [0034] Bei der in Fig. 2 dargestellten Endlage des Kolbens 26 strömt Reinigungsflüssigkeit 12 von der Pumpe 15 durch die Kupplung 45 zu der Ventilöffnung 26 und von dort durch die Bohrungen 31, 32 in den Innenraum 34 des An­schlußteils 21. Von dort wird die Reinigungsflüssigkeit 12 über den Arbeitsanschluß 10 in die Verbindungsleitung 36 und die Schankleitung 6 sowie weiter durch den Ver­bindungsschlauch 4, die Schankleitung 5 sowie über die Verbindungsleitung 35 zum Arbeitsanschluß 9 gedrückt. Von dort strömt die Reinigungsflüssigkeit 12 in den Innenraum 33 des Anschlußstücks 22, weiter durch die Bohrungen 29, 30 zur Ventilöffnung 27 und von dort über den Ringraum 37 zum Ablaufstutzen 25. In der Reinigungs­flüssigkeit werden Reinigungskörper R, im einfachsten Fall ein einziges Schwammbällchen, mitgeführt, die den Ventilkolben 26 beim Auftreffen auf seine Stirnwand nach oben in die andere Arbeitsstellung schieben. Dabei nähert sich das eine Teil 39 des Bewegungsmelders 40 dem andern Teil 41 an. Dadurch wird ein Signal ausgelöst, das in der Signalverarbeitungseinheit 44 verarbeitet wird.

    [0035] In der sich nunmehr eingestellten Endlage steht die Ventilöffnung 27 mit der Kupplung 45 in Verbindung, und die Reinigungsflüssigkeit strömt nunmehr in entgegen­gesetzter Richtung durch die Rohrleitung. Wird der Kol­ben 26 wieder in seine zuerst beschriebene Ausgangsposi­tion gedrückt, bewegen sich die beiden Teile 39, 41 des Bewegungsmelders 40 auseinander, und das auf diese Weise ausgelöste, impulsförmige Signal wird wiederum von der Signalverarbeitungseinheit 44 weiterverarbeitet.

    [0036] Der Bewegungsmelder 40 kann beispielsweise ein Metallteil aufweisen, das je nach seiner Lage im Umschaltventil 20 einen in der Signalerzeugungseinrichtung 60 gebildeten Schwingkreis verstimmt. Diese Verstimmung kann auf be­kannte Art ermittelt werden. Als andere Möglichkeiten der Signalerzeugung sind denkbar, die Änderungen eines Zustandes einer Schaltung der Signalerzeugungseinrichtung 60 durch mechanische oder elektronische Schalter, durch optische, magnetische oder kapazitive Beeinflussungen hervorrufen. Insbesondere hat sich ein induktiv arbeiten­der Näherungsschalter vom Typ VISOLUX NT 8 als geeignet erwiesen. Ebenfalls gut geeignet ist ein Näherungsschal­ter mit einem Hallgenerator, der mit einem Dauermagneten am Ventilkolben zusammenwirkt.

    [0037] Bei dem in Fig. 3 dargestellten Anwendungsbeispiel des Umschaltventils 20 besteht die Signalverarbeitungsein­heit 44 aus einer Signalerzeugungseinheit 60, einer Zähleinrichtung 61 sowie einer Anzeigeeinrichtung 62. Die Signalverarbeitungseinheit oder wesentliche Teile davon sind in nicht näher dargestellter Weise zum Aus­schluß von Manipulationen verplombbar. Die von dem Bewe­gungsmelder 40 des Umschaltventils 20 gemeldeten Bewegun­gen werden durch den Signalerzeuger 60 in Signale umge­wandelt. Diese werden mit Hilfe einer Zähleinheit 61 aufaddiert und über die Anzeigeeinrichtung 62 angezeigt. Diese Ausgestaltung ermöglicht eine einfache Beobach­tungsweise des Reinigungsvorgangs.

    [0038] Bei der in Fig. 4 dargestellten Anordnung gelangen die durch die Signalerzeugungseinheit 60 erzeugten Signale einerseits zur Zähleinrichtung 61 sowie zur Anzeigeein­richtung 62 und andererseits zur Steuereinheit 63. Die Steuereinheit 63 beinhaltet ihrerseits einen Speicher, in dem die für die einzelnen Reinigungsschritte notwendi­gen Kolbenbewegungen eingespeichert sind, ferner eine Additionseinrichtung sowie einen Soll-Ist-Vergleicher.

    [0039] Außerdem weist die Steuereinheit 63 einen Schalter zum Ein- und Ausschalten der Pumpe 50 der Reinigungsvorrich­tung 11 auf. Beim Reinigungsvorgang wird nun über die programmierte Steuereinheit die Pumpe 15 in Betrieb gesetzt. Der Ventilkolben 26 bewegt sich so lange von einer Endlage in die andere, bis die gespeicherte Anzahl von Kolbenbewegungen abgearbeitet ist, was durch den Ist-Soll-Vergleicher ständig kontrolliert wird. Ist dann dieser Reinigungsschritt beendet, wird über die Steuereinheit die Pumpe 15 stillgesetzt. Für den Fall, daß auf den ersten Reinigungsschritt ein zweiter folgen soll, ist es notwendig, daß das Bedienungspersonal die zur Pumpe 15 führende Leitung 13 der Vorrichtung zum Reinigen der Rohrleitungen 11 mit dem Behälter, der eine weitere Reinigungsflüssigkeit enthält, und zweck­mäßigerweise auch die Rücklaufleitungen 14 mit diesem Behälter verbindet. Dies kann auch mittels einer von der Steuereinheit betätigbaren Umschaltventilanordnung geschehen. Danach wird die Pumpe wiederum über die Steu­ereinheit 63 in Betrieb gesetzt, und der Vorgang wieder­holt sich von neuem. Statt dessen kann auch eine zweite Pumpe 15a mit zugehörigem Behälter 16 in den Kreislauf eingeschaltet und von der Steuereinheit betätigt werden.

    [0040] Bei der in Fig. 5 dargestellten Anordnung ist das Um­schaltventil 20 einerseits in die im Kreis geschalteten Rohrleitungen 70 eingebaut, andererseits ist es mit einer Frischwasserleitung 71 und einer Abwasserleitung 72 verbunden. In der Frischwasserleitung 71 befindet sich ein Ventil 73. Signalerzeugungseinheit 60, Zähl­einrichtung 61 sowie Anzeigeeinrichtung 62 arbeiten wie zuvor beschrieben. Bei dieser Anordnung steuert die Steuereinheit 63 das Ventil 73 in der Frischwasser­leitung 71. An der Steuereinheit 63 sind die für eine gründliche Nachspülung mit Frischwasser erforderlichen Kolbenbewegungen eingespeichert. Mittels eines Startbe­fehls wird über die Steuereinheit 63 das Ventil 73 ge­öffnet, solange offengehalten, bis die notwendige Anzahl der Kolbenbewegungen stattgefunden hat und anschließend wieder über die Steuereinheit 63 geschlossen. Auf diese Weise bleibt das Ventil 73 nicht unnötig lange offen, ohne daß sich der Nachspüleffekt verbessern würde. Daraus resultiert ein sparsamer Verbrauch an Frischwasser.

    [0041] In ähnlicher Weise können auch andere Reinigungsschritte über Ventile gesteuert werden.

    [0042] In Fig. 2 ist der stationäre Teil des Bewegungsmelders 40 neben dem Ablaufanschluß 25 angeordnet. Er kann aber auch an anderen Stellen des Gehäuses 23 plaziert sein, insbesondere an einer Gehäusewand, die parallel zu der durch die vier Anschlüsse 9, 10, 24, 25 gebildeten Ebene verläuft, wo der Bewegungsmelder 40 ungehindert von den Anschlüssen und beispielsweise genau in der Quer­mittelebene des Gehäuses angeordnet werden kann.


    Ansprüche

    1. Verfahren zum Reinigen von Rohrleitungen, insbesondere Getränkeleitungen, bei dem Reinigungsflüssigkeit über ein automatisch arbeitendes Vierwege-Umschaltven­til abwechselnd in der einen und in der anderen Rich­tung durch die zu reinigenden Rohrleitungen geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein den Richtungs­wechsel meldendes Signal erzeugt wird.
     
    2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Signal beim Umschalten des Ventils (20) von der einen in die andere Richtung erzeugt wird.
     
    3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­net, daß das Signal eine Impulsform aufweist.
     
    4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Anzahl der Umschaltvorgänge mit Hilfe des Signals ermittelt und zur Anzeige ge­bracht wird.
     
    5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein weiteres Ventil (73) für die Zufuhr der Reinigungsflüssigkeit durch die mit Hilfe des Signals ermittelte Anzahl der Um­schaltvorgänge gesteuert wird.
     
    6. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Pumpe (15) für die Zufuhr der Reinigungsflüssigkeit durch die mit Hilfe des Signals ermittelte Anzahl der Umschalt­vorgänge gesteuert wird.
     
    7. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpe (15) nach Erreichen einer vorbestimmten Anzahl von Umschaltvorgängen stillgesetzt wird.
     
    8. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die mit Hilfe des Signals ermit­telte Anzahl der Umschaltvorgänge zur Dokumentation der Reinigungsvorgänge benutzt wird.
     
    9. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Signale unmittelbar in einer Signalverarbeitungseinheit (44) verarbeitet werden.
     
    10. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 9, mit einem Vierwege-Um­schaltventil, das abwechselnd je einen Zulaufanschluß für die Zufuhr von Reinigungsflüssigkeit mit einem von zwei Arbeitsanschlüssen und den jeweils anderen mit einem Ablaufanschluß verbindet, wobei dessen in einem Ventilgehäuse verschiebbarer Kolben mit Hilfe von Reinigungskörpern umschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Umschaltventil (20) einen Bewegungsmelder (40) aufweist, der bei Verschiebung des Kolbens (26) aus einer Endlage in die andere ein Signal erzeugt.
     
    11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Bewegungsmelder (40) mit einer Signalver­arbeitungseinheit (44) unmittelbar verbunden ist.
     
    12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Bewegungsmelder (40) zweiteilig ausgebildet ist, wobei der eine Teil (39) am Kolben (26) und der andere Teil (41) am Gehäuse (23) des Ventils (20) angeordnet sind.
     
    13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der eine Teil (39) ein Metallteil und der andere Teil (41) ein einen elek­trischen Schwingkreis aufweisendes Bauelement ist.
     
    14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Bewegungsmelder (40) mit einer Zähl- und Anzeige- oder Auswerteein­richtung (61, 62) verbunden ist.
     
    15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Bewegungsmelder (40) mit einer Steuereinheit (63) zum Ein- und Ab­schalten einer Flüssigkeitspumpe (15) oder zum Öffnen und Schließen eines Ventils (73) verbunden ist.
     
    16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Signalverarbeitungs­einheit (44) oder wesentliche Teile davon verplombbar sind.
     




    Zeichnung