Dosierspeicher

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Dosierspeicher (1) zur Aufnahme und Abgabe einer Wäschebehandlungsflüssigkeit in einer Wasch­maschine mit Öffnungen (3, 4, 5, 6) für die Ausgabe des Wäschebehandlungsmittels. Zur Erzielung eines erhöten Ge­brauchswertes schlägt die Erfindung vor, daß der Dosierspei­cher (1) als in die Waschtrommel (7) einsetzbare Axialrippe ausgebildet ist, mit einer etwa der Tiefe der Waschtrommel (7) entsprechenden Länge.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Dosierspeicher nach den Merkma­len des Oberbegriffes des Anspruches 1.

[0002] Dosierspeicher zur Aufnahme und Abgabe eines Wäschebehand­lungsmittels in einer Waschmaschine sind bereits in verschie­denen Ausgestaltungen bekannt geworden. Dosierspeicher, die ständig offen sind, weisen etwa in ihrem oberen Bereich eine oder eine Reihe von Einfüllöffnungen auf, durch welche die Wäschebehandlungsflüssigkeit in den Dosierspeicher einge­füllt werden kann. Ein solcher Dosierspeicher wird sodann in die mit Wäsche gefüllte Waschmaschine eingelegt. Nach Beginn des Waschvorganges, durch die Trommelbewegung in der rotie­renden Waschtrommel und die dadurch verursachte Trommelbewe­gung des Dosierspeichers läuft die Wäschebehandlungsflüssig­keit, soweit es sich um ein zuvor eingefülltes flüssiges Waschmittel handelt, oder das aufgelöste und verdünnte Wä­schebehandlungsmittel, wie etwa Trockenpulver oder Waschpa­ste, in die Waschlauge aus. Es ist darüber hinaus bereits bekannt geworden (vergl. US-PS 3 095 722) einen Dosierspei­cher fest in der Waschtrommel zu verankern, damit der Dosier­speicher mit der Waschtrommel rotiert. Bei diesem bekannten Dosierspeicher soll die Wäschebehandlungsflüssigkeit ledig­lich in einem bestimmten Betriebszyklus der Waschmaschine, nachfolgend dem Schleuderzyklus, austreten. Der Dosierspei­cher ist deshalb an der Waschmaschine gelenkig aufgehängt, so daß er aufgrund seiner Schwerkraft in der umlaufenden Trommel immer senkrecht hängt bzw. sich entsprechend der Fliehkraft ausrichtet. Um eine Beeinträchtigung durch die Wäsche zu vermeiden, ist der Dosierspeicher noch von einer Abdeckhaube überdeckt.

[0003] Dieses bekannte, zuletzt beschriebene System ist relativ aufwendig. Zudem ist es mitunter auch erwünscht, die Wäsche­behandlungsmittel sogleich zu Beginn des Waschzyklus zuzuge­ben. Dabei soll aber ein Auslaufen von Wäschebehandlungsflüs­sigkeit bzw. aufgeweichtem oder aufgelösten Wäschebehand­lungsmittel aus dem Dosierspeicher vor Beginn des Waschzy­klus möglichst nicht auftreten.

[0004] Der Erfindung stellt sich daher die Aufgabe, den bekannten Dosierspeicher so auszugestalten und weiterzubilden, daß bei herstellungsmäßiger Vereinfachung ein erhöhter Gebrauchswert gegeben ist.

[0005] Diese Aufgabe ist bei einem Dosierspeicher mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Der erfindungsgemäße Dosierspeicher wird als zusätzliche Rippe in die Waschtrommel einer Waschmaschine eingesetzt. Es ergibt sich ein verbesserter Wascheffekt und gleichzeitig ist ein fest in der Waschmaschinentrommel verankerter Dosier­speicher gegeben. Die Länge des Dosierspeichers entspricht etwa der Tiefe der Waschtrommel. Weiter kann der Dosierspei­cher nicht nur eine Öffnung bzw. Öffnungen zum Einfüllen und Ausgeben des Wäschebehandlungsmittels besitzen, sondern (gegebenenfalls zusätzlich) Ein- und Austrittsöffnungen, welche von der Waschflüssigkeit, der Waschlauge, während des Waschvorganges durchströmbar sind. Da der Dosierspeicher fest, jedoch etwa zum Befüllen lösbar, das heißt herausnehm­bar, in der Waschmaschinentrommel verankerbar ist, ergibt sich bei Rotation der Trommel eine der Drehbewegung des Dosierspeichers entgegengesetzte Strömung der Waschlauge. Die Waschlauge kann durch die Öffnungen, die an gegenüberlie­genden Flächen des Dosierspeichers ausgebildet sind, in den Dosierspeicher eintreten und in der Folge wieder austreten. Hierdurch ist sichergestellt, daß das Wäschebehandlungsmit­tel vollständig und schnell in die Waschflüssigkeit abgege­ben wird. Überdies kann durch die Größe der Löcher auch beeinflußt werden, mit welcher zeitlichen Verzögerung nach Beginn eines Waschvorganges das Wäschebehandlungsmittel in die Waschlauge übergeht. Erfindungsgemäß ist gleichsam ein Dosierspeicher mit Zusatzfunktion geschaffen. Er ermöglicht nicht nur die dosierende Zugabe des Wäschebehandlungsmittels in die Waschflüssigkeit während eines Waschvorganges, son­dern durch die feste Verankerung in der Waschmaschinentrom­mel bietet er auch ein zusätzliches Strömungshindernis und damit einen Walkeffekt, wie er durch die an sich bekannten Rippen der Waschmaschine erbracht wird. Dadurch, daß der Dosierspeicher mit dem Wäschebehandlungsmittel bzw. im Ver­ laufe des Waschzyklus zunehmend mit einer in der Konzentrati­on abnehmenden Lauge gefüllt ist und die erwähnten, in den Seitenwänden ausgebildeten Öffnungen besitzt, strömt diese Lauge in der Überkopfstellung der Waschmaschinentrommel von oben auf die Wäsche und erbringt so einen zusätzlichen beson­deren Wascheffekt. Aufgrund der Verankerung des Dosierspei­chers in der Waschtrommel ist es praktisch nicht möglich, daß Wäschebehandlungsflüssigkeit vor Beginn des Waschzyklus austritt (keine Verluste im Laugensumpf), zum anderen sind aber auch die bei losen Dosierspeichern auftretenden lästi­gen Klopfgeräusche während des Betriebes der Waschmaschine vermieden. Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung ist vorge­sehen, daß die Öffnungen versetzt zueinander angeordnet sind, welche Maßnahme gleichfalls für eine gute Durchströ­mung und Auswaschung des Dosierspeichers vorteilhaft ist. Die Öffnungen können sowohl in der Höhe als auch seitlich zueinander versetzt ausgebildet sein. Es ist zweckmäßig, daß die Öffnungen in solchen Seitenwänden des Dosierspeichers ausgebildet sind, die (im eingebauten Zustand des Dosierspei­chers) in Umfangsrichtung der Waschtrommel weisen. Besonders bevorzugt ist weiterhin, daß im Bereich der Öffnungen eine etwa auch als Schöpfrinne dienende Griffmulde ausgebildet ist. Die Öffnungen sind bevorzugt in dem in das Innere des des Dosierspeichers eingezogenen Wandbereich der Griffmulde ausgebildet. Bei einer Umdrehung der Waschmaschinentrommel und einem entsprechenden Ein- und Auftauchen des fest in der Trommel angebrachten Dosierspeichers wird in der Griffmulde bzw. der Schöpfrinne Wasser mitgeschöpft, welches in der jeweils oben liegenden Rinne während der Bewegung in die Überkopfstellung noch in das Innere des Dosierspeichers durch die in der Griffmulde bzw. Schöpfrinne ausgebildete Öffnung einläuft. Hierdurch läßt sich ein gewisser Nachspül­effekt erreichen. Bevorzugt sind zu diesem Zweck die Rinnen auch in einem Längsschnitt mit einem Gefälle zu der Öffnung hin ausgebildet. Weiter ist bevorzugt, daß eine Griffmulde im Querschnitt über den Griffrückenbereich übersteht und eine Senke zur Aufnahme bzw. Zwischenspeicherung von Wasch­mittel ausbildet. Bei dieser Ausgestaltung kann von oben, etwa auftreffend auf den Griffrückenbereich, flüssiges Wä­schebehandlungsmittel auf den Dosierspeicher gegossen wer­den, wobei das Wäschebehandlungsmittel dann über den Griff­rückenbereich in die bevorzugt beidseitig ausgebildeten Griffmulden einläuft und durch die Öffnungen in das Innere des Dosierspeichers strömt. Die Senke (mit Bezug zu gewöhn­licher Aufstellung des Dosierspeichers beim Befüllen) nimmt das schwallartig zuströmende Waschmittel auf, was sodann durch die Öffnungen in den Griffmulden in das Innere des Dosierspeichers ablaufen kann. In gleicher Weise nehmen diese Senken während des Waschbetriebes auch Waschlauge beim Eintauchen in die Lauge auf, welche sodann nach dem Auftau­chen aus der Waschlauge verzögert in das Innere des Dosier­speichers nachströmen kann. Hinsichtlich der Gestaltung des Dosierspeichers ist weiterhin bevorzugt vorgesehen, daß die gegenüberliegenden Flächen in einem Querschnitt einen stump­ fen Winkel einschließen. Der Winkel kann beispielsweise bis zu 120° betragen. Aufgrund des relativ großen Winkels ergibt sich ein relativ großes Volumen für Wäschebehandlungsmittel im Inneren des Dosierspeichers. Gleichzeitig ergibt sich eine relativ große Bodenfläche, die zur Verankerung bzw. Verhaftung des Dosierspeichers in der Waschmaschinentrommel ausgenutzt werden kann. Desweiteren ist gemäß einer vorteil­haften Ausbildung vorgesehen, daß auch eine oder mehrere Öffnungen in einer radial nach innen der Waschtrommel weisen­den Decke des Dosierspeichers ausgebildet sind. Während des Waschvorganges und der damit verbundenen Rotationsbewegung der Trommel strömt Waschflüssigkeit in den Dosierspeicher ein, die beim Durchlaufen des oberen Halbkreises auch aus der Decke des Dosierspeichers, zumindest zu Beginn auch angereichert mit Wäschebehandlungsmittel, ausströmen kann. Hierdurch wird der Wascheffekt vorteilhaft unterstützt. Das Einfüllen des Wäschebehandlungsmittels in den Dosierspeicher kann auf verschiedene Weise vorgenommen werden. Denkbar ist beispielsweise, daß mittels eines Trichters oder dgl. in die seitlichen oder oberen Öffnungen die Wäschebehandlungsflüs­sigkeit einzufüllen ist. Im Rahmen der Erfindung ist auch die Ausgestaltung vorgesehen, daß der Dosierspeicher hierzu noch eine vordere, also dem Benutzer zugewandte Öffnung aufweist. Diese kann mittels eines Klips- oder Schraubver­schlusses verschließbar sein. Vorteilhaft ist die Entnahme­öffnung mit Abstand zum Dosierspeicherboden ausgebildet, wobei auch die Durchströmöffnungen in den Seitenwänden vor­ teilhaft mit Abstand zum Boden angeordnet sind. Im Still­stand der Waschmaschine, beim Befüllen des Dosierspeichers mit Wäschebehandlungsmittel, kann dieses, soweit nicht über das Niveau der Öffnungen in den Seitenwänden eingefüllt ist, noch nicht aus dem Dosierspeicher austreten, andererseits wird sofort mit Beginn des Wäschebehandlungszyklus das Wä­schebehandlungsmittel der Waschlauge - dosiert - beigegeben. Es ist desweiteren vorteilhaft, daß die Ebene der Füllöff­nung, insbesondere wenn diese ständig offen ist, geneigt verläuft. Dies kann den Effekt des Einströmens von Waschlau­ge in den Dosierspeicher vorteilhaft unterstützen. Auch kann dann aus dieser Öffnung zusätzlich das Wäschebehandlungsmit­tel während des Waschzyklus austreten. Darüber hinaus ergibt sich ein vorteilhafter Schöpfeffekt. Zum Dosierspeicherboden hin kann die Füllöffnung sich trichterförmig erweitern. In seiner gesamten Struktur ist der Dosierspeicher, wie bereits ausgeführt, vorteilhaft rippenartig ausgebildet, was bedeu­ten soll, daß er bei Befestigung in der Waschtrommel gleich­sam eine Rippe der Waschtrommel ausbildet. Auch hierdurch ergibt sich eine vorteilhafte Beeinflussung des Waschvorgan­ges. Neben dem erwähnten zusätzlichen Walkeffekt ergibt sich auch ein Berieselungseffekt von oben, jedoch nicht lediglich mit Waschlauge, sondern mit - im Rahmen des Waschzyklus zunehmend verdünntem - Wäschebehandlungsmittel. Es ist zweck­mäßig, daß die Länge des Dosierspeichers der Tiefe der Wasch­trommel etwa entspricht. Eine besondere Bedeutung wird auch noch darin gesehen, den Dosierspeicher im Querschnitt oval­ förmig auszubilden. Insbesondere in Kombination mit einem weich-elastischen, rückstellfähigen Kunststoff, zur Er­zielung einer Pumpwirkung in Wechselwirkung mit einem Wäsche­druck. Ein solcher auch als schlauchförmiger, ovaler Dosier­speicher zu bezeichnender Körper kann das Lösen oder Verdün­nen von Waschmittel durch einen Pumpeffekt beschleunigen. Die Gestaltung des Dosierspeichers kann auch derart gewählt sein, daß die dem Waschmaschineninneren zugewandte Wandung des Dosierspeichers im Querschnitt wellenförmig ausgebildet ist, spitzwinklig mit dem Speicherboden, der bevorzugt ange­paßt gerundet an die Waschtrommel ausgebildet ist, zusammen­laufend. Die beidseitigen "Wellenfüße" bilden gleichsam je eine Schöpfkelle, die beim Auftauchen des Dosierspeichers aus der Waschlauge eine größere Menge an Waschlauge auf- und mitnimmt, die sodann noch durch die Öffnungen in das Innere des Dosierspeichers einströmen oder von oben auf die Wäsche rieseln kann. Die Befestigung des Dosierspeichers in der Waschtrommel kann auf verschiedene Weisen realisiert sein. Bevorzugt ist, daß in dem Speicherboden des Dosierspeichers Magnetelemente unmittelbar in den Kunststoff, also in gekap­selter Form vorliegend, eingelassen sind. Da über 90 % der bekannten Waschmaschinen ferromagnetisch magnetisierbare Waschtrommeln besitzen, kann ein solcher Dosierspeicher ohne weitere Hilfsmittel in der Waschtrommel durch Magnetkraft verankert werden. Es kann auch vorgesehen sein, daß die Magnetelemente in das Innere des Dosierspeichers vorstehend, jedoch auch hierbei in mit Kunststoff überdeckter Form, ausgebildet sind. Hierbei bilden die Magnetelemente gleich­zeitig am Boden des Dosierspeichers Strömungshindernisse bzw. Schikanen, die für eine vollständige Durchflutung und Ausspülung des Dosierspeichers sorgen können. Insgesamt ergibt sich eine problemlose Entnahme und Fixierung der Dosiervorrichtung mit Magnetelementen im Boden. Darüber hinaus kann die Befestigung des Dosierspeichers auch mittels eines in die Öffnungen der Waschtrommel verrastbaren Halte­rungsbandes realisiert sein. Dies kann vorteilhaft ein ela­stisches Band sein. Des weiteren können am Dosierspeicherbo­den äußere Rastnocken zur Steckverankerung in die Öffnungen der Waschtrommel ausgebildet sein. In weiterer Ausgestaltung ist hinsichtlich der Befestigung vorgesehen, daß der Dosier­speicher mittels eines Halterungsbandes, das bevorzugt unter­seitig, der Waschtrommel zugewandt, klebend ausgebildet ist, haftverbindbar mittels dieses Halterungsbandes in die Wasch­trommel einsetzbar ist. Die Haftverbindung ist bevorzugt durch einen Klettverschluß gelöst. Hierzu besitzt die Dosier­trommel bodenseitig ein Flauschband und das Halterungsband oberseitig eine Klettfläche. Es kann bezüglich der klebenden - unteren - Seite des Halterungsbandes ein solches Klebemit­tel verwendet werden, welches das Halterungsband praktisch ständig in der Waschmaschinentrommel verankert, bei welchem auch durch die während des Waschzyklus auftretenden Tempera­turen die Klebewirkung nicht beeinträchtigt wird. Alternativ zu dem Klettverschluß kann auch vorgesehen sein, daß in dem Halterungsband bzw. der Halterung allgemein magnetisch wirk­ same Metallelemente angeordnet sind und daß weitere magne­tisch wirksame Metallelemente in dem Boden des Dosierspei­chers angeordnet sind. Dies bevorzugt für solche Waschmaschi­nenentrommeln, die als Ausnahmefälle ferromagnetisch nicht ansprechend ausgebildet sind. Hinsichtlich der Magnetelemen­te kann es im übrigen bei Dosierspeichern für magnetische wie auch nicht magnetische Waschmaschinentrommeln vorteil­haft sein, diese langgestreckt ausgebildet vorzusehen. Der Dosierspeicher kann hierbei durch einfachen Magnetschluß in die Waschmaschinentrommel eingesetzt und aus dieser wieder herausgenommen werden. Die vorgenannten Befestigungsmöglich­keiten können auch noch kombinativ ergänzt werden durch einfache Steckelemente, die in die Öffnungen der Waschmaschi­nentrommel eingreifen. Insbesondere können solche Steckele­mente kombiniert sein mit der magnetischen Halterung des Dosierspeichers. Siue verhindern eine seitliche Verschie­bung. Von Bedeutung ist, daß aufgrund der Rotationsbewegung der Trommel Zentrifugalkräfte auftreten, die den Dosierspei­cher ohnehin zur Trommelaußenseite hin beaufschlagen. Deswei­teren können im dem Halterungsband und in dem Boden des Dosierspeichers zusammenwirkende Druckelemente angeordnet sein. Das aufnehmende Teil wie auch das Steckteil kann in dem Halterungsband wie auch dem Dosierspeicherboden angeord­net sein. Bevorzugt ist jedoch, daß das Steckteil in dem Dosierspeicherboden angeordnet ist. Bei herausgenommenen Dosierspeicher und Waschen ohne Dosierspeicher kann keine Beschädigung der Wäsche durch hervorragende Steckelemente auftreten. Die aufnehmenden Teile können seitlich mit einer mittigen Aufnahmeöffnung ausgebildet sind. In weiterer alter­nativer Ausgestaltung können in dem Halterungsband und dem Boden des Dosierspeichers zusammenwirkende Schienenelemente ausgebildet sein. Bevorzugt in einer solche Weise ausgebil­det, daß der Dosierspeicher mittels korrespondierend hierzu ausgebildeter Elemente auf das Halterungsband aufgeschoben werden kann. Abweichend hiervon können die Kunststoffschie­nen, oder gegebenenfalls auch ein Kunststoffrahmen, der zur Aufnahme geeignet ist, unmittelbar in der Waschtrommel befe­stigt sein, ohne Zwischenlage des Klebebandes. Von beson­derer Bedeutung ist weiterhin, daß der Dosierspeicherboden gerundet ausgebildet ist, mit einer solchen Krümmung, daß er an die gegensinnige Krümmung der Waschmaschinentrommel ange­paßt ist. So wird ein optimales Anliegen an der Waschmaschi­nentrommel ermöglicht. So wird ein optimales Anliegen an der Waschmaschinentrommel ermöglicht. Die beschriebenen Ausge­staltungen und Befestigungsmöglichkeiten für den Dosierspei­cher beziehen sich gleichermaßen auf frontalbeschickte wie auch auf mantelbeschickte Waschmaschinen.

[0007] Nachstehend ist die Erfindung desweiteren anhand der beige­fügten Zeichnung, die jedoch lediglich Ausführungsbeispiele darstellen, im einzelnen erläutert. Auf der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausfüh­rungsform des Dosierspeichers,

Fig 2 den Dosierspeicher gemäß Fig. 1 geschnitten ent­lang der Linie II-II,

Fig 3 eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausfüh­rungsform des Dosierspeichers, mit ovalem Quer­schnitt,

Fig 4 den Dosierspeicher gemäß Fig. 3, geschnitten ent­lang der Linie IV-IV,

Fig 5 eine perspektivische Ansicht einer dritten Ausfüh­rungsform des Dosierspeichers,

Fig 6 den Schnitt Dosierspeicher gemäß Fig. 5, geschnit­ten entlang der Linie VI-VI,

Fig 7 eine perspektivische Ansicht einer vierten Ausfüh­rungsform des Dosierspeichers,

Fig 8 den Dosierspeicher gemäß Fig. 7, geschnitten ent­lang der Linie VIII-VIII,

Fig 9 eine perspektivische Ansicht einer fünften Ausfüh­rungsform des Dosierspeichers,

Fig 10 den Dosierspeicher gemäß Fig. 9 im in der Waschma­schinentrommel befestigten Zustand,

Fig 11 eine Seitenansicht einer sechsten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Dosierspeichers,

Fig 12 einen Schnitt durch den Dosierspeicher gemäß Fig. 9 entlang der Linie XI-XI,

Fig 13 eine Darstellung gemäß Fig. 12, jedoch nur des unteren Bereiches des Dosierspeichers, im in die Waschtrommel eingesetzten Zustand,

Fig 14 eine perspektivische Darstellung einer Waschmaschi­ne mit eingebautem Dosierspeicher gemäß Fig. 1,

Fig 15 einen Querschnitt durch einen Dosierspeicher, der mittels eines Haftbandes in der Waschmaschinentrom­mel gehaltert ist,

Fig 16 eine perspektivische Ansicht einer Halterungsmög­lichkeit mittels Druckknöpfen,

Fig 17 eine perspektivische Ansicht einer Halterungsmög­lichkeit mittels Schienenelementen und

Fig 18 eine ausschnittsweise Querschnittsdarstellung durch einen mittels Schienenelementen in der Wasch­maschinentrommel gehalterten Dosierspeicher.

[0008] Dargestellt und beschrieben ist ein Dosierspeicher 1, vgl. bspw. Fig. 1, der zur Aufnahme und Abgabe einer Wäschebehand­lungsflüssigkeit in einer Waschmaschine 2 dient. Der Dosierspeicher 1 besitzt Öffnungen 3, 4, 5 und 6, die, wie im folgenden noch im einzelnen beschrieben ist, zum Einfül­len und Abgeben des Wäschebehandlungsmittels sowie zum Durch­tritt der Waschlauge dienen. In einem derartigen Dosierspei­cher kann als Wäschebehandlungsmittel sowohl flüssiges Wasch­mittel wie aber auch eine Waschpaste oder pulverförmiges Waschmittel eingefüllt werden. Der Dosierspeicher 1 ist in einer Waschmaschinentrommel 7 befestigt, so daß er mit der Trommel während des Waschvorganges umläuft. Die Öffnungen 3 und 4 sind an gegenüberliegenden Flächen 8 und 9 des Dosierspeichers 1 ausgebildet. Durch die Rotation der Wasch­trommel 7 strömt die Waschflüssigkeit etwa durch die Öffnungen 3 in das Innere des Dosierspeichers 1 ein und tritt sodann durch die Öffnungen 4 wieder aus. Die Seitenwän­de 8 und 9 weisen in Umfangsrichtung der Waschtrommel, im eingebauten Zustand des Dosierspeichers 1.

[0009] Wie insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich, schließen die gegen­überliegenden Flächen 8 und 9 im Querschnitt einen Winkel alpha ein, der größer als ein rechter Winkel ist. Darüber hinaus ist im Bereich der Öffnungen 3, 4 eine als Schöpfrin­ne dienende Griffmulde 30 ausgebildet. Während die Griffmul­den 30 in den beiden Seitenwänden 9 und 8 geometrisch gleich­förmig, symmetrisch zueinander, ausgebildet sein können, sind die Öffnungen 3, 4 vorteilhaft in diesen Griffmulden versetzt angeordnet. Bevorzugt befinden sich die Griffmulden 30 auch höhenmäßig in der oberen Hälfte des Dosierspeichers 1. Zum einen sind sie so handhabungsgünstig bei einem Zu­griff von oben angeordnet, zum anderen sind die Öffnungen 3, 4 damit in einer derartigen Höhe vorgesehen, daß ein sehr großes, und auch die größte Breite des Dosierspeichers 1 umschließendes, Volumen zum Befüllen zur Verfügung steht. Die Griffmulden 30 sind des weiteren, wie sich aus Fig. 2 ergibt, bevorzugt mit einer stärkeren Krümmung 31 im oberen Bereich und einer flacheren, bzw, sogar als gerade im Quer­schnitt auslaufenden Krümmung 32 im unteren Bereich ausgebil­det. Hierdurch kann vorteilhaft ein gewisser Schöpfeffekt erreicht werden. Beim Auftauchen aus der Waschlauge im Zuge einer Drehbewegung der Waschmaschinentrommel 7 sammelt sich in der Griffmulde 30 noch Waschlauge, die sodann noch in das Innere des Dosierspeichers 1 nachströmt. Soweit dieser nicht vollständig bereits mit Waschlauge gefüllt ist, ergibt sich hierbei ein vorteilhafter Ausspüleffekt betreffend das im Inneren befindliche Wäschebehandlungsmittel.

[0010] Der Dosierspeicher 1 verfügt damit insgesamt über zusätzli­che, über das ledigliche Dosieren hinausgehende Effekte. Durch die lösbare Befestigung des Dosierspeichers 1 in einer Waschmaschinentrommel 7 wirkt diese gleichsam als zusätzli­che Rippe zu den bereits in einer Waschmaschinentrommel vorgesehenen Rippen. Darüber hinaus ergibt sich ein vorteil­ hafter Wäscheberieselungseffekt durch die Öffnungen 3, 4, 5 und 6, wenn der Dosierspeicher im Zuge der Drehbewegung der Waschtrommel aus der Waschlauge auftaucht und in Überkopfla­ge kommt, bis er sodann wieder in die Waschlauge eintaucht. Durch die lösbare Verankerung in der Waschmaschinentrommel kann der Dosierspeicher 1 zum Befüllen bequem aus der Wasch­maschine herausgenommen werden, gleichwohl stellt sich nicht das bei losen Dosierspeichern bekannte störende Klopfen während des Waschvorganges ein. Eine Fixierung des Dosier­speichers 1 gegen seitliches Verschieben erfolgt über Stifte 35.

[0011] Wie sich insbesondere auch aus Fig. 6 ergibt, können die Griffmulden 30 im Querschnitt über den Griffrückenbereich 37 überstehen und eine Senke 38 zur Aufnahme bzw. Zwischenspei­cherung von Waschmittel/Waschlauge ausbilden. Bei dem Aus­führungsbeispiel gemäß den Fig. 5 und 6 sowie 7 und 8 ist es entsprechend nicht erforderlich, eine vordere, am Stirnende des Dosierspeichers ausgebildete Einfüllöffnung vorzusehen. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 7 und 8 ist die Einfüllöffnung allerdings nicht im Bereich der Griffmulden vorgesehen, sondern es ist eine gesonderte Einfüllöffnung 6′ im verlängerten Griffrückenbereich 37 ausgebildet. Im Be­reich der Einfüllöffnung 6′ sind die Griffmulden 30 nicht durchgezogen.

[0012] Der Dosierspeicher gemäß den Fig. 3 und 4 ist im Querschnitt oval ausgebildet. Darüber hinaus ist dieser Dosierspeicher 1 bevorzugt aus einem weichelastischen, rückstellfähigen Kunststoff gebildet, zur Erzielung einer Pumpwirkung in Wechselwirkung mit einem Wäschedruck von feuchter Wäsche in der Waschtrommel. Insgesamt ist dieser Dosierspeicher 1 gemäß Fig. 3 und 4 somit schlauchförmig oval ausgebildet. Das Lösen oder Verdünnen von Waschmittel wird durch den Pumpeffekt beschleunigt.

[0013] Bei den Ausführungsformen gemäß den Fig. 5 bis 8 ist von besonderer Bedeutung, daß die obere, dem Waschmaschineninne­ren zugewandte Wandung des Dosierspeichers 1 im Querschnitt insgesamt wellenförmig ausgebildet ist, spitzwinklig mit dem Speicherboden 11 bei 39 zusammenlaufend. Es ergibt sich seitlich aus der Gesamtstruktur gleichsam eine Schöpfkelle, welche Waschlauge beim Rotieren mit der Waschtrommel schöp­fend mitnimmt, welche Waschlauge sodann in die Griffmulden 30 bzw. die Senken 38 einlaufen kann und in das Innere des Dosierspeichers 1 einströmen kann, welche aber auch über den Griffrückenbereich 37 strömend auf die Wäsche herunterrie­seln kann, wenn der Dosierspeicher 1 sich, mitbewegend mit der waschtrommel 7, im oberen Bereich der Kreisbewegung befindet.

[0014] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 5 ist desweiteren von Bedeutung, daß die Öffnungen 3, 4, die im übrigen bevorzugt versetzt zueinander angeordnet sind, in gleicher Weise wie in Bezug auf Fig. 1 beschrieben, bis in den seitlichen Wand­bereich 39 hineinragend ausgebildet sind. Das Schluckvermö­gen beim Befüllen und auch das Schöpfvermögen im Waschbe­trieb ist damit vorteilhaft hoch. Die Befestigungsmöglich­keiten bei den Ausführungsbeispielen gemäß den Fig. 5 bis 8 sind die gleichen, wie zu den weiteren Ausführungsbeispielen beschrieben.

[0015] Wie insbesondere etwa in Fig. 11 angedeutet ist, können die Öffnungen 3 und 4 versetzt zueinander ausgebildet sein. Dies ist für eine vollständige Durchströmung und damit auch einen vollständigen Austrag der Wäschebehandlungsflüssigkeit aus dem Dosierspeicher 1 vorteilhaft. Desweiteren sind bei dem Dosierspeicher 1 gemäß den Fig. 1, 2, 3, 4, 7, 8, 9, 10 und 12 Öffnungen 5 in der Decke 10 ausgebildet. Beim Durchlaufen der oberen Hälfte der Drehbewegung der Waschtrommel kann das Wäschebehandlungsmittel bzw. die durch Einströmen von Wasser gebildete konzentrierte Waschlauge durch die Öffnungen 5 von oben auf die Wäsche herunterrieseln bzw. -strömen, was den Waschvorgang, wie bereits erwähnt, vorteilhaft beeinflussen kann.

[0016] Der Dosierspeicher 1 weist eine vordere, der Entnahmeöff­nung 20 (vgl. Fig. 14) der Waschtrommel 7 -im eingebauten Zustand- zugewandte, mit Abstand zum Dosierspeicherboden 11 ansetzende Füllöffnung 6 auf. Die Ebene E der Füllöffnung 6 verläuft geneigt derart, daß das obere Ende 13 der Füllöff­nung 6 gegenüber dem unteren Ende 12 zurückgesetzt ist. Der Dosierspeicherboden 11 steigt zu der Füllöffnung 6 hin trich­terförmig an. Dies ermöglicht ein gutes Einfüllen und Einlau­fen des Wäschebehandlungsmittels in den Dosierspeicher 1. Zugunsten eines größeren Füllvolumens kann die vordere Wan­dung des Dosierspeichers 1 aber auch annähernd senkrecht ausgebildet sein und sodann in den Dosierspeicherboden 11 übergehen. Es ist wesentlich, daß die seitlichen Öffnungen 3 und 4 mit Abstand zum Dosierspeicherboden 11 ausgebildet sind. Die eingefüllte Wäschebehandlungsflüssigkeit kann so vor Beginn des Waschvorganges nicht auslaufen. Ein Füllspiegel 14 der Wäschebehandlungsflüssigkeit liegt unter­halb der Öffnungen 3 bzw. 4 und unterhalb des unteren Endes 12 der Einfüllöffnung 6.

[0017] Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 10 ist ein Schraubverschluß 15 vorgesehen. Hierbei kann die Wäschebe­handlungsflüssigkeit während des Waschvorganges nur durch die öffnungen 3 und 4 aus dem Dosierspeicher 1 austreten.

[0018] Insgesamt ist es vorteilhaft, daß der Dosierspeicher 1 in Form einer Rippe ausgebildet ist, die sich in die Waschtrom­mel 7 integriert. Es ist auch dadurch eine vorteilhafte Beeinflussung des Wachvorganges erzielbar, etwa durch das damit verbundene Durchwalken der Wäsche.

[0019] Hinsichtlich der Befestigung des Dosierspeichers 1 in der Waschtrommel 7 ist besonders bevorzugt, daß in dem Dosier­speicherboden 11 Magnetelemente 33 angeordnet sind, die bevorzugt unmittelbar mit eingearbeitet sind, etwa bei einem Spritzvorgang mit eingespritzt sind, so daß sie von Kunst­stoff umkapselt sind. Eine negative Wechselwirkung zwischen den Magnetelementen 33 und der Waschlauge kann nicht auftre­ten. Die Magnetelemente 33 können beispielsweise langge­streckt vorgesehen sein. Es kann auch entgegen der zeichneri­schen Darstellung nur ein Magnetelement 33 vorgesehen sein. Bei den auf dem Markt befindlichen Waschmaschinen sind die Waschmaschinentrommeln 7 im allgemeinen magnetisch ausgebil­det, so daß weitere Magnetelemente nicht erforderlich sind, vielmehr die Dosierspeicher 1 auf diese Weise unmittelbar in einer Waschtrommel 7 anhaftend lösbar befestigbar sind. Eine seitliche Verschiebung wird durch Stifte 35 verhindert, die in die Lochung der Waschtrommel 7 eingreifen.

[0020] Die Befestigung des Dosierspeichers 1 in der Waschtrommel 7 kann des weiteren durch ein Halterungsband 16 realisiert sein, wie es in Fig. 10 dargestellt ist. Das Halterungsband 16 ist mittels eines Rasthakens 17 in den Löchern 18 der Trommel 7 verankerbar, wobei das Halterungsband 16 vorteil­haft elastisch ausgebildet ist. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 12 und 13 besitzt der Dosierspeicher 1 am Dosierspeicherboden 11 äußere Rastnoppen 19, die zur Ausbil­ dung einer Steckverbindung in die Öffnungen 18 der Waschtrommel 7 einsteckbar sind.

[0021] Weitere alternative Befestigungsmöglichkeiten des Dosierspei­chers 1 in der Waschtrommel 7 sind in den Fig. 15 bis 18 veranschaulicht. In Fig. 15 ist im Querschnitt ein Dosier­speicher 1 im in die Waschmaschinentrommel 7 eingebauten Zustand zu erkennen. An dem Dosierspeicherboden 11 ist außen­seitig ein Flauschband 36 befestigt, welches mit einem Halte­rungsband 21 zusammenwirkt. Das Halterungsband 21 besitzt unterseitig eine Klebebeschichtung und ist daher in die Waschmaschinentrommel 7 einklebbar. Es besitzt etwa die Abmessungen des Dosierspeicherbodens 11. Oberseitig besitzt das Halterungsband 21 eine Klettfläche. Das Flauschband 20 kann so mit dem Halterungsband 21 über einen Klettverschluß zusammenwirken. Der Dosierspeicher 1 kann aus der Waschma­schinentrommel entnommen werden, etwa zum Befüllen, und sodann wieder eingesetzt werden und wird durch den Klett­verschluß im eingesetzten Zustand gehalten.

[0022] Alternativ zu dem Klettverschluß können in dem Flauschband 36 und dem Halterungsband 21 auch jeweils Metallelemente angeordnet sein, die magnetisch miteinander zusammenwirken. Hierzu ist es nicht erforderlich, daß das Flauschband 36 flauschig ausgeführt ist. Es kann auch ein sonstiges glattes Band sein. Beispielsweise auch ein magnetisches Blech oder ein magnetischer Kunststoff oder ein magnetisches Textil.

[0023] Die Metallelemente können auch unmittelbar in den Boden 11 des Dosierspeichers 1 integriert, bspw., soweit es sich um eine Kunststoffspritzteil handelt, unmittelbar mit einge­formt sein.

[0024] Eine magnetische Befestigung des Dosierspeichers 1 in der Waschtrommel 7, wie sie in verschiedenen Ausführungsformen beschrieben ist, ist auch besonders vorteilhaft hinsichtlich der Montage. Beim Einsetzen und Herausnehmen aus der Waschtrommel 7 kann keine Beschädigung der Waschtrommel 7 auftreten.

[0025] Bei der Darstellung gemäß Fig. 16 sind an dem Dosierspeicher­boden 11 außenseitig Rastnoppen 22 ausgebildet, die in druck­knopfartige Elemente 23, welche wiederum auf dem Halte­rungsband 21 befestigt sind, einsteckbar sind. Nach dem Herausnehmen des Dosierspeichers 1 verbleiben in der Waschma­schinentrommel lediglich die Aufnahme-Druckknopfteile 23. Die Waschmaschine kann daher auch ohne Gefahr für die Wäsche ohne den Dosierspeicher 1 betrieben werden.

[0026] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 17 sind auf dem Halte­rungsband 21 und an dem Boden 11 des Dosierspeichers 1 (außenseitig) Schienenelemente 24 bzw. 25 ausgebildet. Bei­spielsweise können diese jeweils unterbrochen ausgebildet sein, wobei die Abschnitte vorne geöffnet und hinten ge­schlossen. Der Dosierspeicher 1 kann so, in der Waschmaschi­ nentrommel nach vorne verschoben, eingesetzt werden, daß die jeweiligen Schienenelemente in Ausrichtung zueinander kom­men. Er kann sodann um ein Weniges nach hinten verschoben werden, wobei die Schienenelemente des Dosierspeichers 1 etwa in die Schienenelemente, die auf dem Halterungsband 21 ausgebildet sind, einfahren. Zur Verankerung können an dem Dosierspeicherboden 11 und dem Halterungsband 21 Rastnoppen 26 ausgebildet sein, die mit Druck zu überfahren sind. In Fig. 18 ist ein Querschnitt durch die Schienenverbindung im zusammengeschobenen Zustand dargestellt. Es ist ersichtlich, daß an dem Dosierspeicherboden 11 außenseitig Schienen 24 ausgebildet sind, die in korrespondierende schienenartige Aufnahmenuten 25 eingefahren sind.

[0027] Von besonderer Bedeutung ist überdies, daß der Dosierspei­cherboden 11 bei den Ausführungsformen gemäß den Fig. 1, 2, 5, 6, 7, 8, 15 und 16 konvex gerundet ausgebildet ist, in Anpassung an die konkave Rundung der Waschmaschinentrommel 7. Soweit im übrigen in Fig. 14 eine frontalbeschickte Wasch­maschine 2 dargestellt ist, ist die Verwendung hier beschrie­bener Dosierspeicher 1 auf eine solche Waschmaschine 2 nicht begrenzt. Des gleichen kann ein hier beschriebener Dosier­speicher 1 auch bei einer mantelbeschickten Waschmaschine verwendet werden.

[0028] Wie bereits weiter vorne erläutert worden ist, ist bevor­ zugt, daß die Seitenwände 8, 9 des Dosierspeichers 1 einen Winkel alpha von größer 90° einschließen, dies kann bei­spielsweise ein Winkel von bis zu 120° sein. Hinsichtlich der Abmessungen des Dosierspeichers 1, insbesondere bei einer Ausführungsform gemäß den Fig. 1 und 2 ist bevorzugt, daß eine Höhe von etwa 35 bis 40 mm, bei einer Breite von etwa 80 bis 90 mm und eine Länge bzw. Tiefe von 150 bis 180 mm aufweist. Hierbei ist berücksichtigt, daß die Tiefe einer normalen Waschmaschinentrommel etwa 220 bis 250 mm beträgt.

[0029] Hinsichtlich des Materials für den Dosierspeicher sind ver­schiedene Möglichkeiten gegeben. Beispielsweise kann der Dosierspeicher aus Polyäthylen, Polypropylen, Tetrafluor­äthylen, Polyvinylchlorid oder Polyester sein. Wesentlich ist, daß der Dosierspeicher unbeschadet Temperaturen bis zu 95° C erträgt, wie sie bei einem Kochwäscheprogramm erreicht werden. Auch ist eine Fertigung aus glasfaserverstärktem Kunststoff möglich.

[0030] Die in der vorstehenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirkli­chung der Erfindung von Bedeutung sein.

Ansprüche

1. Dosierspeicher zur Aufnahme und Abgabe einer Wäschebehand­lungsflüssigkeit in einer Waschmaschine mit Öffnungen für die Ausgabe des Wäschebehandlungsmittels, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Dosierspeicher (1) als in die Waschtrommel (7) einsetzbare Axialrippe ausgebildet ist, mit einer etwa der Tiefe der Waschtrommel (7) entsprechenden Länge.

2. Dosierspeicher, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungen (3, 4) an gegenüberliegen­den Flächen des Dosierspeichers (1) ausgebildet sind, als Ein- und Austrittsöffnungen für durchströmende Waschflüssig­keit während des Waschvorganges.

3. Dosierspeicher, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungen (3, 4) versetzt zueinander ausgebildet sind.

4. Dosierspeicher, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnungen (3, 4) in Seitenwänden (8, 9) ausgebildet sind, die in Umfangsrichtung der Waschtrommel (7) weisen.

5. Dosierspeicher, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Öffnungen (3,4) eine als Schöpfrinne dienende Griffmulde (30) ausgebildet ist.

6. Dosierspeicher, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Griffmulde (30) im Querschnitt über den Griffrückenbereich (37) übersteht und eine Senke (38) zur Aufnahme bzw. Zwi­schenspeicherung von Waschmittel/Waschlauge ausbildet.

7. Dosierspeicher, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die gegenüberliegenden Flächen in einem Querschnitt einen stump­fen Winkel einschließen.

8. Dosierspeicher, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in einer radial nach innen bezüglich der Waschtrommel (7) wei­sende Decke (10) des Dosierspeichers (1) Öffnungen (5) ausge­bildet sind.

9. Dosierspeicher, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Dosierspeicher einen an die Krümmung einer Waschmaschinen­trommel angepaßt gerundeten Speicherboden besitzt und eine der Entnahmeöffnung(20) der Waschtrommel (7) zugewandte, im Abstand zum Speicherboden (11) ansetzende Füllöffnung (6) aufweist.

10. Dosierspeicher, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Dosierspeicher (1) im Querschnitt als Oval ausgebildet ist.

11. Dosierspeicher, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ebene (E) der Füllöffnung (6) geneigt verläuft.

12. Dosierspeicher, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die obere, dem Waschmaschineninneren zugewandte Wandung des Dosierspeichers (1) im Querschnitt insgesamt wellenförmig ausgebildet ist, spitzwinklig mit dem Dosierspeicherboden (11) zusammenlaufend.

13. Dosierspeicher, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Dosierspeicherboden (11) zu der Füllöffnung (11) trich­terartig ansteigt.

14. Dosierspeicher, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Dosierspeicher (1) aus einem weich-elastischen, rück­stellfähigen Kunststoff besteht, zur Erzielung einer Pumpwir­kung in Wechselwirkung mit einem Wäschedruck.

15. Dosierspeicher, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Dosierspeicher zur lösbaren Befestigung in einer magneti­schen Trommel ein in den Speicherboden (11) eingelassenes Magnetelement (33) aufweist.

16. Dosierspeicher, insbesondere nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Dosierspeicher (1) mittels eines in den Öffnungen (18) der Waschtrommel (7) verrastbaren Halterungsbandes (16) befestigbar ist.

17. Dosierspeicher nach einem oder mehreren der vorhergehen­den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß am Dosierspeicher­boden (11) äußere Rastnoppen (19) oder Stifte (35) zur Steck­verankerung in den Öffnungen (18) der Waschtrommel (7) ausge­bildet sind.

18. Dosierspeicher nach einem oder mehreren der vorhergehen­den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Dosierspei­cher (1) haftverbindbar mit einem in die Waschtrommel ein­klebbaren Halterungsband (21) ist.

19. Dosierspeicher nach einem oder mehreren der vorhergehen­den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Dosierspei­cher (1) mit dem Halterungsband (21) durch Klettverschluß lösbar zu verbinden ist.

20. Dosierspeicher nach einem oder mehreren der vorhergehen­den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Halte­rungsband (21) und in dem Boden (11) des Dosierspeichers (1) magnetische zusammenwirkende Metallelemente angeordnet sind.

21. Dosierspeicher nach einen oder mehreren der vorhergehen­den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Halte­rungsband (21) und in dem Boden (11) des Dosierspeichers (1) zusammenwirkende Druckknopfelemente (23) angeordnet sind.

20. Dosierspeicher nach einen oder mehreren der vorhergehen­den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Halte­rungsband (21) und in dem Boden (11) des Dosierspeichers (1) zusammenwirkende Schienenelemente (24/25) angeordnet sind.

Zeichnung