[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Reinigungseinrichtung für das eine Umwälzpumpe
enthaltende Rohrleitungssystem einer Whirlpool-Wanne, mit mindestens einer in der
Wannenwand vorgesehenen Ansaugöffnung sowie mit einem oder mehreren, ebenfalls in
der Wannenwand festgelegten, an eine Druckleitung angeschlossenen Austrittsventilen
mit jeweils einer Düse für die Zufuhr eines Wasser-Luft-Gemisches in den Wanneninnenraum,
der über eine verschließbare Abflußöffnung im Wannenboden mit einer Abflußleitung
in Verbindung steht, wobei jedes Austrittsventil ein Ventilgehäuse, einen den Düsenkanal
begrenzenden, etwa zylindrischen Düsenkörper, der über ein Außengewinde im Ventilgehäuse
gelagert und somit durch Verdrehung axial verschiebbar ist, und bei der Luftzufuhr
austrittsseitig des Austrittsventils erfolgt, und einen zentralen Düsenkern umfaßt,
bei dessen Anlage an einem ihm zugeordneten Ventilsitz das Ventil geschlossen ist
und der durch relative Axialverschiebung in Bezug auf den Sitz den Austrittsquerschnitt
für das Wasser-Luft-Gemisch mehr oder weniger freigibt.
[0002] Bekanntlich ist es problemlos möglich, Whirlpool-Wannen ebenso wie normale Badewannen
mit gängigen Pflege- und Reinigungsmitteln einwandfrei zu säubern und zu desinfizieren.
Diese Mittel lassen sich jedoch nicht ohne weiteres zur Reinigung des Rohrleitungssystems
heranziehen. Versuche, nach Möglichkeit auch letzteres zu säubern, sind bei Ausführungen
abweichender Gattung bekannt (DE-PS 34 20 714). Dabei sieht man zwischen der Umwälzpumpe
und der Abflußleitung eine Ablaßleitung mit einem Absperrventil vor, das beim Einfüllen
von Frischwasser in die Wanne so lange geöffnet bleibt, bis ein bestimmter Füllstand
in der Wanne erreicht ist. Auf diese Weise wird zwar eine gewisse Durchspülung des
Rohrleitungssystems ermöglicht. Aufgrund der oft über längere Zeiträume im Rohrleitungssystem
bestehenden Feuchtigkeit, die einen Nährboden für Algen, Pilze und andere Mikroorganismen
bildet, entstehen jedoch Keimherde, die sich durch einen kurzzeitigen Spülvorgang
bei niedrigem Spülwasserdruck und ohne Einsatz von Rohrdesinfektionsmitteln nur völlig
unzureichend entfernen lassen. Außerdem hat sich der bauliche Aufwand bei dieser bekannten
Einrichtung als nachteilig herausgestellt, insbesondere im Hinblick auf die Notwendigkeit,
einen Niveaufühler für die Steuerung des Absperrventils vorzusehen.
[0003] Man hat deshalb bei einer weiterhin bekannten Ausführung ebenfalls abweichender
Bauart (DE-OS 36 35 329), und bei der Luftzufuhr austrittsseitig des Austrittsventils
erfolgt und bei der keine Ansaugöffnung in der Wannenwand mit daran angeschlossener
Saugleitung vorgesehen ist, versucht, diesen Nachteil dadurch auszuräumen, daß der
Wanne ein Kreislaufsystem für die Reinigungsflüssigkeit zugeordnet wird, von dem die
Austrittsventile abzweigen. Diese sollen zwar in Verschlußstellung, in der sie den
Übertritt von Reinigungsflüssigkeit in den Wannenraum verhindern, von der Reinigungsflüssigkeit
durchströmt werden. Es hat sich jedoch gezeigt, daß trotz des kostspieligen laufenden
Einsatzes von Frischwasser unter Zugabe von Reinigungsflüssigkeit keine einwandfreie
Beseitigung von Keimherden möglich ist. Im unmittelbaren Bereich des Ventilkörpers
sowie angrenzend an diesen sind im Austrittsventil vor und hinter dem Ventilkörper
ausgedehnte Räume bzw. Flächen,die während des Reinigungsvorgangs von der Reinigungsflüssigkeit
nicht erreicht werden, sondern erst anschließend, sobald die Wanne über die Austrittsventile
Frischwasser erhält, einem Spülvorgang unterzogen werden, so daß sich eine Kontaminierung
des Frischwassers nicht vermeiden läßt.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Reinigungseinrichtung der eingang
genannten Art zu schaffen, mit deren Hilfe sich auf vergleichsweise einfache, sichere
und dennoch billige Weise eine einwandfreie Reinigung des Rohrsystems unmittelbar
vor dem normalen "Wirbelbad"-Betrieb erreichen läßt.
[0005] Die Reinigungseinrichtung nach der Erfindung zeichnet sich im wesentlichen dadurch
aus, daß der Düsenkern mit einer ihn steuernden Membran verbunden ist, daß die dauernd
in Schließrichtung beaufschlagte Membran einen auf der dem Düsenkern abgelegenen Seite
befindlichen ersten Ventilgehäuseraum begrenzt, der über ein die Dauer des Schließzustandes
des Austrittsventils bestimmendes erstes Magnetventil o. dgl. an die Druckleitung
angeschlossen ist, daß der Saugleitung über ein Dosierventil Desinfektionsmittel
zuführbar ist, und daß zwischen der über alle Austrittsventile geführten Druckleitung
und der Abflußleitung eine Ablaufleitung mit einem eingeschalteten zweiten Magnetventil
o. dgl. vorgesehen ist, dessen Öffnungszeit länger bemessen ist als die des Dosierventils.
[0006] Bei dieser Einrichtung ist gewährleistet, daß unmittelbar vor Badbenutzung, d.h.
Inbetriebnahme der Düsen der Austrittsventile letztere mitsamt dem Rohrsystem unter
relativ hohem Druck und unter Desinfektionsmittelbeifügung sorgfältig gespült werden.
Die Dauer der Desinfektionsmittelzugabe und die Dauer des Spülvorgangs läßt sich
durch einfache Steuerung der Magnetventile auf bequeme Weise vorbestimmen, um sicherzustellen,
daß sich bei Beendigung des Spülvorgangs und Inbetriebnahme der Austrittsventile keine
Desinfektionsmittelreste mehr im Rohrsystem befinden und in die Wanne gelangen können.
[0007] Als in baulicher Hinsicht besonders günstig hat es sich herausgestellt, wenn der
Membran eine sie in Schließrichtung des Düsenkerns beaufschlagende Feder zugeordnet
ist. Diese sichert einwandfrei den beim Spülen gewünschten Schließzustand, der nach
Beendigung des Spülvorgangs durch Druckbeaufschlagung des ersten Ventilgehäuseraums
durch Kompression der Feder aufgehoben wird. Als sehr zweckmäßig hat es sich allerdings
erwiesen, wenn die Membran den ersten Ventilgehäuseraum von einem zweiten Ventilgehäuseraum
trennt, der sich auf der dem Düsenkern zugewandten Seite befindet und unmittelbar
an die Druckleitung angeschlossen ist. Die Feder kann dann sehr schwach bemessen
werden, weil der Druck im zweiten Ventilgehäuseraum zusätzlich für den erforderlichen
Schließzustand während des Reinigungsvorgangs sorgt.
[0008] Konstruktiv sehr einfach ist eine Ausführung, bei der die Membran über eine Kolbenstange
mit dem Düsenkern verbunden ist. Sofern die Membran einen zweiten Ventilgehäuseraum
begrenzt, durchsetzt die Kolbenstange diesen Raum.
[0009] In baulicher und auch in funktioneller Hinsicht ist es besonders günstig, wenn sich
der im Düsenkörper vorgesehene Düsenkanal etwa zum mittleren Düsenkörperbereich hin
etwa konisch verjüngt, bevor er sich unter Bildung des Ventilsitzes für den Düsenkern
zur Austrittsseite hin erweitert. In diesem Fall bildet nicht ein vom Druckleitungskanal
abgewinkelter, im Ventilgehäuse ausgeformter Stutzen mit seinem freien Rand den Ventilsitz
sondern die Verengung des Düsenkanals im Düsenkörper. Da letzterer über sein Außengewinde
im Ventilgehäuse verschraubbar gelagert und damit axial verstellbar ist, läßt sich
in durch die Membran geöffnetem Zustand des Austrittsventils der Durchschnittsquerschnitt
durch Verdrehen des Ventilkörpers beliebig verändern.
[0010] Eine sehr angenehme Handhabung des Austrittsventils ergibt sich, wenn in weiterer
Ausgestaltung der Düsenkörper in eine Gewindebohrung einer Lagerkugel eingeschraubt
ist, die im Ventilgehäuse verschwenkbar gelagert ist, da auf diese Weise die Richtung
des Wasser-Luft-Gemisch-Strahls in gewissen Grenzen frei wählbar, d.h. veränderbar
ist.
[0011] Wenn die Druckleitung am Ende des Spülvorgangs die über die Saugleitung den Austrittsventilen
zugeführte Reinigungsflüssigkeit zur Abflußleitung hin abführt, können Teilbereiche
der Luftzufuhrkanäle der Austrittsventile mehr oder weniger ungespült bleiben. Besonders
günstig ist es deshalb, wenn in weiterer Ausbildung die Luftzufuhrkanäle mehrerer
Austrittsventile über eine Luftleitung miteinander verbunden sind und daß die Druckleitung
über die Luftleitung und die Ablaufleitung mit der Abflußleitung verbindbar ist. Die
Reinigungsflüssigkeit passiert dann nämlich die Saugleitung, die Umwälzpumpe, die
Druckleitung mit den angeschlossenen Austrittsventilen und die in deren Gehäuse führende
Luftleitung, von der aus die Reinigungsflüssigkeit in die Abflußleitung abgegeben
wird. Bei diesem Kreislauf ist für eine besonders gründliche Reinigung des Rohrleitungssystems
gesorgt.
[0012] Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden
Beschreibung und der Zeichnung, auf die bezüglich einer erfindungswesentlichen Offenbarung
aller im Text nicht erwähnten Einzelheiten ausdrücklich hingewiesen wird. Hierin
zeigen:
Fig. 1 einen Axialschnitt durch ein Austrittsventil,
Fig. 2 eine Ansicht einer Whirlpool-Wanne mit dem zu reinigenden Rohrsystem, an das
Austrittsventile nach Fig. 1 angeschlossen sind, und
Fig. 3 einen Axialschnitt durch ein der Saugleitung wannenseitig zugeordnetes Saugfitting.
[0013] Aus Fig. 2 ist ersichtlich, daß der Whirlpool-Wanne 1 ein eine Umwälzpumpe 2 umfassendes
Rohrleitungssystem 3 zugeordnet ist. Dieses ist durch eine Saugleitung 4 gebildet,
die zu einer Ansaugöffnung 5 in der Wannenwand 6 führt, sowie eine Druckleitung 7,
an die mehrere Austrittsventile 8 angeschlossen sind. Ferner ist eine in üblicher,
nicht näher dargestellter Weise verschließbare Abflußöffnung 9 im Wannenboden 10 vorgesehen,
die zu einer Abflußleitung 11 führt. Die Austrittsventile 8 sind miteinander ferner
über eine die Luftzufuhr zu den Austrittsventilen 8 sicherstellende Luftleitung 12
verbunden. In den Austrittsventilen 8 findet eine Mischung des über die Druckleitung
7 zugeführten Wassers mit der Luft statt, bevor diese Mischung unter Druck ins Wanneninnere
austritt, sofern ein erstes Magnetventil 13 (Fig. 1) das Austrittsventil auf nachstehend
beschriebene Weise aufsteuert.
[0014] Am Wannenrand 14 ist ein Vorratsbehälter 15 für ein Desinfektionsmittel vorgesehen,
das über ein als Magnetventil ausgebildetes Dosierventil 16 im Bereich der Ansaugöffnung
5 in die Saugleitung 4 einführbar ist. Zwischen der über alle Austrittsventile 8 geführten
Druckleitung 7 und der Abflußleitung 11 ist eine Ablaufleitung 16 vorgesehen, in
die ein zweites Magnetventil 17 sowie eine Drossel 18 eingeschaltet sind. Zwischen
der Eintrittsseite des zweiten Magnetventils 17 und der Saugleitung 4 ist eine Verbindungsleitung
19 mit einem dritten Magnetventil 20 vorgesehen. Wie aus Fig. 2 durch gestrichelte
Linien angedeutet, kann das zweite Magentventil 17 statt mit der Saugleitung 4 auch
über einen Leitungsabschnitt 21 mit der Luftleitung 12 verbunden sein.
[0015] Aus Fig. 1 geht hervor, daß jedes Austrittsventil 8 ein Ventilgehäuse 22, einen Luftzufuhrkanal
23, einen den Düsenkanal 24 begrenzenden, etwa zylindrischen Düsenkörper 25 und einen
zentralen Düsenkern 26 umfaßt. Der an die Luftleitung 12 angeschlossene Luftzufuhrkanal
23 mündet in einer unmittelbar an die Eintrittsseite des Düsenkörpers 25 angrenzende
Ringkammer 27. Diese Ringkammer umgibt einen im Ventilgehäuse ausgeformten, von einem
Druckleitungskanal 28 abgewinkelten Stutzen 29, der sich mit seinem Rand 30 zum Düsenkanal
24 hin erstreckt. Ist der Düsenkanal 24 offen, dann saugt das vom Druckleitungskanal
28 zuströmende Wasser aus der Ringkammer 27 Luft an, die sich während ihres Durchtritts
durch den Düsenkörper 25 mit dem Wasser vermischt. Dieses Gemisch tritt, wie durch
die Pfeile 30 angedeutet, achsparallel aus der Düse aus.
[0016] Im Ventilgehäuse 22 ist eine Membran 31 mittels eines Anschlußstücks 32 eingespannt.
Diese Membran 31 ist mit dem Düsenkern 26 über eine Steuerstange 33 verbunden. Wie
aus Fig. 1 ersichtlich, verjüngt sich der im Düsenkörper 25 vorgesehene Düsenkanal
24 etwa zum mittleren Bereich hin etwa konisch, bevor er sich unter Bildung des Ventilsitzes
34 für den Düsenkern 26 zur Austrittsseite hin erweitert. Eine zwischen die Membran
31 und das Ventilgehäuse 22 eingeschaltete Schraubenfeder 35, die die Steuerstange
33 umgibt. beaufschlagt die Membran und über die Steuerstange 33 den Düsenkern 26
ständig in Schließrichtung, und der Düsenkern 26 liegt am Ventilsitz 34 an. Die Membran
31 begrenzt einen auf der dem Düsenkern abgelegenen Seite befindliche n ersten Ventilgehäuseraum
36. Dieser ist über eine das erste Magnetventil 13 enthaltende Steuerleitung 37 an
den zur Druckleitung 7 führenden Druckleitungskanal 28 angeschlossen. Sobald das erste
Magentventil 13 öffnet, wird der Raum 36 und damit die Membran 31 druckbeaufschlagt.
Über die Steuerstange 33 wird der Düsenkern 26 vom Sitz 34 abgehoben. Ein Verbindungskanal
38 zwischen der Ringkammer 27 und einem zweiten Ventilgehäuseraum 39 ermöglicht die
Druckbeaufschlagung der Membran 31 im Schließsinn; dieser Beaufschlagung wirkt die
Beaufschlagung der Membran auf der Seite des ersten Ventilgehäuseraums 36 über die
Steuerleitung 37 entgegen.
[0017] Der Ventilkörper 35 ist mit einem Außengewinde 40 versehen, über das er in eine entsprechende
Gewindebohrung im Ventilgehäuse 22 eingeschraubt ist. Durch Verdrehen des Ventilkörpers
25 relativ zum Ventilgehäuse 22 wird der Ventilkörper 25 relativ zum Düsenkern 26
axial verschoben. Auf diese Weise läßt sich der Drucktrittsquerschnitt regulieren.
[0018] Um ein Verschwenken des Ventilkörpers 25 relativ zum Ventilgehäuse 22 zu ermöglichen,
ist er nicht unmittelbar in eine Gewindebohrung des Ventilgehäuses sondern in eine
Gewindebohrung einer Lagerkugel 41 eingeschraubt, die ihrerseits im Ventilgehäuse
22 verschwenkbar gelagert ist. Der Halterung dieser Lagerkugel 41 auf ihrem kugelförmigen
Sitz dient ein Lagerring 42, der in eine Gewindebohrung 43 einschraubbar ist. Damit
sich die Steuerstange 33, die praktisch nur Zugkräfte übertragen muß, einer Verschwenkung
des Düsenkerns 26 mitsamt dem Ventilkörper 25 nicht widersetzt, ist sie aus elastisch
biegsamem Material, vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt.
[0019] Analog der Festlegung der Lagerkugel 41 mittels des Lagerrings 42 ist das Ventilgehäuse
22 über einen Flanschgewindering 44 in einer Wannenbohrung 45 festlegbar.
[0020] Aus Fig. 3 ergibt sich, daß die Saugleitung 4 über ein den Rückfluß verhinderndes
Saugfitting 46 an die Whirlpool-Wanne 1 angeschlossen ist. Dieses Saugfitting umfaßt
wannenseiteig einen Saugkorb 47 mit Durchtrittsöffnungen 48, an denen innenseitig
ein elastisch nachgieber Plattenventilkörper anliegt. Ein elastisches Stützblech
50 dient der Beaufschlagung des elastisch nachgiebigen Plattenventilkörpers 49 und
sichert dessen Anlage am Saugkorb 47.
1. Reinigungseinrichtung für das eine Umwälzpumpe (2) enthaltende Rohrleitungssystem
(3) einer Whirlpool-Wanne (1), mit mindestens einer in der Wannenwand (6) vorgesehenen
Ansaugöffnung (5) sowie mit einem oder mehreren, ebenfalls in der Wannenwand festgelegten,
an eine Druckleitung (7) angeschlossenen Austrittsventilen (8) mit jeweils einer Düse
für die Zufuhr eines Wasser-Luft-Gemisches in den Wanneninnenraum, der über eine
verschließbare Abflußöffnung (9) im Wannenboden (10) mit einer Abflußleitung (11)
in Verbindung steht, wobei jedes Austrittsventil (8) ein Ventilgehäuse, einen den
Düsenkanal (24) begrenzenden, etwa zylindrischen Düsenkörper (25), der über ein Außengewinde
(40) im Ventilgehäuse gelagert und somit durch Verdrehung axial verschiebbar ist,
einen Luftzufuhrkanal (23), der in einer unmittelbar an die Eintrittsseite des Düsenkörpers
(25) angrenzenden Ringkammer (27) mündet, und einen zentralen Düsenkern (26) umfaßt,
bei dessen Anlage an einem ihm zugeordneten Ventilsitz (34) das Ventil geschlossen
ist und der durch relative Axialverschiebung in Bezug auf den Sitz den Austrittsquerschnitt
für das Wasser-Luft-Gemisch mehr oder weniger freigibt, dadurch gekennzeichnet, daß
der Düsenkern (26) mit einer ihn steuernden Membran (31) verbunden ist, daß die dauernd
in Schließrichtung beaufschlagte Membran einen auf der dem Düsenkern (26) abgelegenen
Seite befindlichen ersten Ventilgehäuseraum (36) begrenzt, der über ein die Dauer
des Schließzustandes des Austrittsventils (8) bestimmendes erstes Magnetventil (13)
o.dgl. an die Druckleitung (7, 28) angeschlossen ist, daß der Saugleitung (4) über
ein Dosierventil (16) Desinfektionsmittel zuführbar ist, und daß zwischen der über
alle Austrittsventile (8) geführten Druckleitung (7) und der Abflußleitung (11) eine
Ablaufleitung (16)mit einem eingeschalteten zweiten Magnetventil (17) o. dgl. vorgesehen
ist, dessen Öffnungszeit länger bemessen ist als die des Dosierventils (16).
2. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Membran
(31) eine sie in Schließrichtung des Düsenkerns (26) beaufschlagende Feder (35) zugeordnet
ist.
3. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Membran
(31) den ersten Ventilgehäuseraum (36) von einem zweiten Ventilgehäuseraum (39) trennt,
der sich auf der dem Düsenkern (26) zugewandten Seite befindet und unmittelbar an
die Druckleitung (7, 28) angeschlossen ist.
4. Reinigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die Membran (31) über eine Steuerstange (33) mit dem Düsenkern (26) verbunden
ist.
5. Reinigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß sich der im Düsenkörper (25) vorgesehene Düsenkanal (24) etwa zum mittleren Düsenkörperbereich
hin etwa konisch verjüngt, bevor er sich unter Bildung des Ventilsitzes (34) für den
Düsenkern (26) zur Austrittsseite hin erweitert.
6. Reinigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,
daß der Düsenkörper (25) in eine Gewindebohrung einer Lagerkugel (41) eingeschraubt
ist, die im Ventilgehäuse (22) verschwenkbar gelagert ist.
7. Reinigungseinrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
daß die Luftzufuhrkanäle (23) mehrerer Austrittsventile (8) über eine Luftleitung
(12) miteinander verbunden sind und daß die Druckleitung (7) über die Luftleitung
(12) und die Ablaufleitung (16) mit der Abflußleitung (11) verbindbar ist.
8. Reinigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
daß zwischen der Eintrittsseite des zweiten Magnetventils (17) und der Saugleitung
(4) eine Verbindungsleitung (19) mit einem dritten Magnetventil (20) vorgesehen ist,
das in geöffnetem Zustand bei geschlossenem ersten Magnetventil (13) für einen Kreislauf
der Reinigungsflüssigkeit im Rohrsystem (3) sorgt, ehe durch Schließen des dritten
Magnetventils (20) und Öffnen des zweiten Magnetventils (17) die Ableitung der Reinigungsflüssigkeit
erfolgt.
9. Reinigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet,
daß die Saugleitung (4) über ein den Rückfluß verhinderndes Saugfitting (46) an die
Whirlpool-Wanne (1) angeschlossen ist.
10. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Saugfitting
(46) wannenseitig einen Saugkorb (47) mit Durchtrittsöffnungen (48) umfaßt, an denen
innseitig ein elastisch nachgiebiger Plattenventilkörper (49) anliegt.
11. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der elastisch
nachgiebige Plattenventilkörper (49) unter der Wirkung eines elastischen Stützblechs
(50) am Saugkorb (47) anliegt.