(19)
(11) EP 0 351 813 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.03.1991  Patentblatt  1991/11

(43) Veröffentlichungstag A2:
24.01.1990  Patentblatt  1990/04

(21) Anmeldenummer: 89113232.6

(22) Anmeldetag:  19.07.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A61H 33/02
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH FR GB IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 21.07.1988 DE 3824834

(71) Anmelder: Eisenwerke Fried.Wilh. Düker GmbH & Co.
D-97753 Karlstadt (DE)

(72) Erfinder:
  • Bergmann, Karl-Heinz
    D-8759 Hösbach (DE)
  • Hardt, Konrad
    D-8782 Karlstadt (DE)
  • Hermann, Wilhelm
    D-8782 Mühlbach (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Leinweber & Zimmermann 
Rosental 7/II Aufg.
80331 München
80331 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Reinigungseinrichtung für das Rohrleitungssystem einer Whirlpool-Wanne


    (57) Die Reinigungseinrichtung für das eine Umwälzpumpe (2) enthaltende Rohrleitungssystem (3) einer Whirlpool-­Wanne (1) umfaßt mindestens eine in der Wannenwand (6) vor­gesehene Ansaugöffnung (5) sowie ebenfalls in der Wannen­wand festgelegte, an eine Druckleitung angeschlossene Aus­trittsventile (8) mit jeweils einer Düse für die Zufuhr eines Wasser-Luft-Gemisches in den Wanneninnenraum. Dieser steht über eine verschließbare Abflüßöffnung (9) im Wannen­boden (10) mit einer Abflußleitung (11) in Verbindung. Jedes Austrittsventil (8) weist ein Ventilgehäuse (22), einen den Düsenkanal (24) begrenzenden, etwa zylindrischen Düsenkörper (25), der über ein Außengewinde (40) im Ventilgehäuse gelagert und somit durch Verdrehung axial verschiebbar ist sowie einen Luftzufuhrkanal (23) auf, der in einer unmittelbar an die Eintrittsseite des Düsen­körpers (25) angrenzenden Ringkammer (27) mündet. Ferner ist ein zentraler Düsenkern (26) vorgesehen, bei dessen Anlage an einem ihm zugeordneten Ventilsitz (34) das Ventil geschlossen ist und der durch relative Axialverschiebung in Bezug auf den Sitz den Austrittsquerschnitt für das Wasser-Luft-Gemisch mehr oder weniger freigibt. Eine besonders wirksame und sichere Reinigung ist auf einfache Weise dadurch gewährleistet, daß der Düsenkern (26) mit einer ihn steuernden Membran (31) verbunden ist; diese ist dauernd in Schließrichtung beaufschlagt unde begrenzt einen auf der dem Düsenkern (26) abgelegenen Seite befindlichen ersten Ventilgehäuseraum (36) der über ein die Dauer des Schließzustandes des Austrittsventils (8) bestimmendes erstes Magnetventil (13) o. dgl. an die Druckleitung (7,28) angeschlossen ist. Über ein Dosierventil (16) ist der Saugleitung (4) Desinfektionsmittel zuführbar. Zwischen der über alle Austrittsventile (8) geführten Druckleitung (7) und der Abflußleitung (11) ist eine Ablaufleitung (16) mit einem eingeschalteten zweiten Magnetventil (17) o. dgl. vorgesehen, dessen Öffnungszeit länger bemessen ist als die des Dosierventils (16).







    Recherchenbericht