(19)
(11) EP 0 352 410 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
24.07.1991  Patentblatt  1991/30

(43) Veröffentlichungstag A2:
31.01.1990  Patentblatt  1990/05

(21) Anmeldenummer: 89107580.6

(22) Anmeldetag:  26.04.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E06B 9/36
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE ES FR GB IT LU NL

(30) Priorität: 29.07.1988 DE 3825978

(71) Anmelder: bautex Adolf Stöver Söhne KG
D-27607 Langen (DE)

(72) Erfinder:
  • Spohr, Horst, Dipl.-Ing.
    D-2190 Cuxhaven 1 (DE)
  • Hügin, Walter
    D-7859 Efringen-Kirchen (DE)

(74) Vertreter: Hoormann, Walter, Dr.-Ing. et al
FORRESTER & BOEHMERT Franz-Joseph-Strasse 38
80801 München
80801 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schneckenantrieb zur Winkelpositionseinstellung von Vertikallamellenjalousien


    (57) Ein Schneckenantrieb zur Winkelpositionseinstellung von Vertikallamellenjalousien mit einer innerhalb eines Lamellenträgergehäuses (10) angeordneten Vertikalachse (15), die ein hiermit drehfest verbundenes Ritzel (19) trägt und endseitig mit einer Lamelle (17) in Verbindung steht, wobei mit dem Ritzel (19) eine über eine Innenprofilierung durch eine Antriebswelle drehbare Schnecke (23) in Antriebseingriff steht, zeichnet sich durch eine Schnecke (23) mit einer axialen Mittelöffnung aus, die mittels einer Schnapphülse (25) unter wesentlich vereinfachter Montage und verringerter Bautiefe des Lamellenträgergehäuses (10) auf einem rohrstutzenförmigen Vorsprung (22) des Lamellenträgergehäuses (10) gehalten ist. Die Schnecke (23) ist mit einer Innenzahnung (31) versehen, die mit am Außenumfang der Schnapphülse (25) angeordneten Nocken (30) in Eingriff steht und damit eine Rutschkupplung bildet, die ein schadloses Überdrehen der Schnecke (23) gestattet infolge der begrenzten Drehmomentübertragung.






    Recherchenbericht