(19)
(11) EP 0 352 481 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.04.1990  Patentblatt  1990/16

(43) Veröffentlichungstag A2:
31.01.1990  Patentblatt  1990/05

(21) Anmeldenummer: 89111544.6

(22) Anmeldetag:  24.06.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05D 5/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE ES FR GB IT

(30) Priorität: 23.07.1988 DE 8809422 U

(71) Anmelder: Schmale GmbH. & Co. KG.
D-58511 Lüdenscheid (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Dörner, Lothar, Dipl.-Ing. 
Stresemannstrasse 15
58095 Hagen
58095 Hagen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Scharnier für Bilderrahmen


    (57) Das Scharnier ist für Bilderrahmen vorgesehen, die einen Aufstellfuß (4) und eine rückseitige Bildabdeckung (3) aufweisen. Zwei Scharnier­lappen (1; 2) sind an den aneinanderstoßenden Kanten über ein Scharniergelenk miteinander verbunden. Das Scharniergelenk ist aus Rollen (11; 21), die an gegenüberliegenden Kanten der Scharnierlappen (1;2) angeformt sind, und von einem die Rollen durchsetzenden Scharnierdraht (6) gebildet. Jeder Scharnier­lappen (1;2) weist krallenartige Ösen (11; 22) für die Befestigung an dem Aufstellfuß (4) und der Bildabdeckung (3) auf. Die Rollen (11) des einen Scharnierlappens (1) weisen über die gesamte Rollenlänge Anschläge (13) auf, an die der andere Scharnierlappen (2) beim Aufstellen des Bilderrahmens anschlägt.







    Recherchenbericht