Riegelschloss, insbesondere Einsteckschloss

Abstract

 Ein Riegelschloß ist mit einem aus dem Schloßkasten (1) stulpseitig ausschiebbaren Riegelkopf (4′) und einem damit verbundenen, im Inneren des Schloßkastens (1) ge­führten Riegelschaft (4˝) sowie einer im Riegelkopf (4′) um eine quer zu dessen Verschieberichtung gelegene Achse (9) gegen Federkraft begrenzt verschwenkbaren, schloßka­stenseitig abstützbaren Schwenkzuhaltung (8) versehen, die mit Mitnahmemitteln für einen daran angreifenden, umlau­fend bewegbaren Mitnehmer eines im Schloßkasten (1) einzu­bauenden Schließzylinders versehen ist.
Um dieses Riegelschloß auch für Profilzylinderbetäti­gung auszubilden und mit bei bereits eintouriger Schließ­betätigung weit ausfahrendem Riegel zu versehen, sind am inneren freien Ende der Schwenkzuhaltung (8) unten eine die Mitnahmemittel bildende, bereichsweit in die Umlaufbahn (11) eines Profilzylinder-Schließbartes (12) hineinragende Mit­nehmernase (8′) und darüber ein Führungsdorn (13) angeord­net, der in einer schloßkastenseitig oberhalb der Profil­zylinder-Einstecköffnung (3) vorgesehenen, im wesentlichen brückenbogenartig geformten Führungsbahn (15) geführt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Riegelschloß ins­besondere Einsteckschloß, mit einem aus dem Schloßkasten stulpseitig ausschiebbaren Riegelkopf und einem damit ver­bundenen, im Inneren des Schloßkastens geführten Riegel­schaft, einer im Riegelkopf um eine quer zu dessen Ver­schieberichtung gelegene Achse gegen Federkraft begrenzt verschwenkbaren, schloßkastenseitig abstützbaren Schwenk­zuhaltung, die mit Mitnahmemitteln für einen daran angrei­fenden, umlaufend bewegbaren Mitnehmer eines im Schloßka­sten einzubauenden Schließzylinders versehen ist.

[0002] Ein Riegelschloß obiger Art ist durch die DE-OS 35 10 297 bekannt. Es ist von einfacher und gedräng­ter Bauart. Seine Schwenkzuhaltung ist unterseitig mit ei­ner Zahnreihe versehen, in die sowohl die umlaufenden Mit­nehmer eines Drehgriffes oder auch eines Zylinderschlosses als auch schloßkastenseitig befestigte Raststifte eingrei­fen, die die Schwenkzuhaltung und damit auch den mit ihr gelenkig verbundenen, zweitourig ausschiebbaren Riegel in ihren verschiedenen Verschiebepositionen nach Art von Tour­stiften zu arretieren erlauben. Die vergleichsweise eng nebeneinander stehenden Mitnehmerzähne der Schwenkzuhal­tung erfordern hier jedoch im Durchmesser kleine Umlauf­ bahnen dem Mitnehmer, wie sie bei Betätigungsdrehgriffen ohne weiteres, jedoch schon bei runden oder ovalen Schließ­zylindern nur schwer realisierbar sind. Daher muß in die­sen Fällen der Riegel, um ihn in eine hinreichend weit aus­geschobene Verriegelungsstellung bringen zu können, eben zweitourig ausgeschlossen bzw. eingeschlossen werden kön­nen. Auch beeinträchtig dar Umstand, daß die an der Schwenk­zuhaltung vorhandenen Zähne sowohl zur Betätigungsmitnahme als auch zur Toursicherung der Schwenkzuhaltung dienen, die hinreichend sichere Arretierung des Riegels in seinen aus­geschobenen Verriegelungsstellungen.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Riegelschloß der vorerwähnten Gattung zu schaffen, das un­ter Beibehalt seines einfachen und gedrängten Aufbaus auch für die Betätigung durch Profilschließzylinder geeignet ist und bei nur eintouriger Schließbetätigung einen ver­gleichsweise weiten Riegelausschluß ermöglicht, wie er sonst nur bei zweitouriger Schließbetätigung möglich ist. Darüberhinaus soll der Riegel in seiner ausgeschobenen Verriegelungsposition wie aber auch in seiner Einfahrstel­lung durch die Schwenkzuhaltung sicher arretiert werden können.

[0004] Diese Aufgabe wird ausgehend von einem gattungsgemäß beschaffenem Riegelschloß erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß am inneren freien Ende der Schwenkzuhaltung unten eine die Mitnahmemittel bildende, bereichsweit in die Umlauf­bahn eines Profilzylinder-Schließbartes hineinragende Mit­nehmernase und darüber ein Führungsdorn angeordnet sind, der in einer schloßkastenseitig oberhalb der Profilzylinder-­Einstecköffnung vorgesehenen, im wesentlichen brückenbogen­artig geformten Führungsbahn geführt ist.

[0005] Diese besitzt an ihrem inneren Ende vorteilhaft eine das Ausweichen der Schwenkzuhaltung-Mitnehmernase aus der Schließbart-Umlaufbahn ermöglichende Ausbuchtung, während sie weiterhin in Verbindung mit der Mitnehmernase zweck­mäßig so ausgebildet ist, daß letztere in der ausgescho­benen Stellung des Riegels nicht aus der Schließbart-­Umlaufbahn auszufahren vermag.

[0006] Auf diese Weise kommt man zu einem Riegelschloß, das bei außerordentlich einfacher baulicher Beschaffenheit allein über seine Schwenkzuhaltung bei eintouriger Schlüs­selbetätigung des Profilschließzylinders den Riegel ver­gleichsweise weit in seine Verriegelungsstellung auszufah­ren erlaubt, in der der Riegel durch den in der schloßka­stenseitigen Führungsbahn abgestützten, an der Schwenkzu­haltung vorhandenen Führungsdorn sicher arretiert wird. Der Ausschubweg des Riegels und damit auch der Hubweg der an der Schwenkzuhaltung vorhandenen Mitnehmernase entspre­chen im wesentlichen dem Durchmesser der Schließbart-­Umlaufbahn des Profilzylinders. Der Betätigungsschlüssel wird zum Aus schieben des Riegels um etwa dreiviertel sei­ner gesamten Drehbewegung gedreht, so daß er nach Aus­schluß des Riegels zum Abziehen im Profilzylinder zurück­gedreht werden muß. Dagegen kann der Schlüssel zum Ein­schließen des Riegels um volle 360° gedreht werden, weil die Schwenkzuhaltung dabei vorübergehend in die in der Führungsbahn an deren innerem Ende vorhandene Ausbuchtung ausweichen kann.

[0007] Bei mit Profilschließzylindern versehenen Einsteck­schlössern ist es z. B. durch die DE-PS 33 07 649 bekannt, mit Hilfe einer auf dem Riegelschaft begrenzten schwenkbe­weglich lagernden Schloßplatte einen verhältnismäßig großen Riegelausschluß zu erreichen, und zwar auch mit nur einer eintourigen Schließbewegung. Diese Profilzylinderschlösser erfordern aber eine besondere, quer zum Schloßriegel beweg­liche Zuhaltung und sind daher auch baulich wesentlich aufwendiger und raumgreifender.

[0008] Weitere Merkmale nach der Erfindung sind Gegenstand weiterer Unteransprüche.

[0009] In der Zeichnung ist ein vorteilhaftes Ausführungsbei­spiel der Erfindung dargestellt. Dabei zeigen

Fig. 1 einen senkrechten Schnitt durch den den Riegel und die Schwenkzuhaltung enthaltenden Bereich eines Einsteckschlosses,

Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Draufsicht auf das Einsteckschloß bei ausgeschlossenem Riegel,

Fig. 3 einen horizontalen Schnitt nach der Linie III-­III der Fig. 2,

Fig. 4 und 5 die im Schloßkastengehäuse vorhandene Füh­rungsbahn für den darin in seinen verschiedenen Endpositionen gestrichelt dargestellten Füh­rungsdorn und

Fig. 6 eine der Fig. 2 entsprechende Draufsicht, jedoch bei eingeschlossenem Riegel mit durch den Profil­zylinder-Schließbart angedeuteter Ausweichbewe­gung der Schwenkzuhaltung.

[0010] Das nur bereichsweise dargestellte Einsteckschloß ist mit einem herkömmlich aus Boden und Decke bestehenden Schloß­kastengehäuse 1 und einer damit stirnseitig vernieteten Schloßstulpe 2 versehen. Im Schloßkastengehäuse sind beid­seitig deckungsgleich die Einstecköffnungen 3 für den nicht näher dargestellten Profilschließzylinder, regelmäßig ein Profil-Doppelzylinder, vorhanden. Das Schloß ist mit einem Riegel 4 versehen, der mit seinem Riegelkopf 4′ in der stulpseitig vorhandenen Schloßkastendurchtrittsöffnung 5 und mit seinem Riegelschaft 4˝ oberseitig an einer am Schloß­kasten 1 befestigten Gleitfläche 6 geführt ist.

[0011] Der Schloßriegel 4 ist im Bereich seines Riegelkopfes 4′ mit einer Tasche 7 versehen. Wie insbesondere Fig. 3 zeigt, ist der Riegel 4 insgesamt gabelförmig ausgebildet, wobei die Gabelschenkel von den sich beidseitig parallel zueinan­der erstreckenden Riegelschäften 4˝ und 4‴ gebildet wer­den.

[0012] In der Tasche 7 des Riegelkopfs 4′ und zwischen den beiden Riegelschäften 4˝, 4‴ ist die Schwenkzuhaltung 8 untergebracht, die um den quer zur Ausschieberichtung des Riegels 4 verlaufenden, im Riegelkopf 4′ gelagerten Gelenk­bolzen 9 begrenzt schwenkbeweglich ist. Zwischen der Schwenk­zuhaltung 8 und dem Riegelkopf 4′ ist eine Druckfeder 10 angeordnet, die den Riegel 4 nach oben und die Schwenkzuhal­tung 8 nach unten zu drücken bestrebt ist.

[0013] Am freien inneren Ende der Schwenkzuhaltung 8 ist unten die beidseitig gekrümmte Mitnehmernase 8′ vorgesehen, die be­reichsweit in die in den Fig. 2 und 6 strichpunktiert ange­deutete Umlaufbahn 11 des am Profilzylinder vorhandenen Schließbartes 12 hineinragt. Oberhalb der Mitnehmernase 8′ ist an der Schwenkzuhaltung 8 der Führungsdorn 13 vorgesehen. Dieser erstreckt sich, wie Fig. 3 zeigt, über die ganze Schloßkastenbreite, wobei er in den Riegelschäften 4˝, 4‴ vorhande Schlitze 4^IV durchdringt. Mit an seinen beiden Enden vorhandenen Führungsrollen 14 ragt der Führungsdorn 13 in beidseitig im Schloßkastengehäuse 1 deckungsgleich vorhandene Führungsbahnen 15 hinein. Diese sind oberhalb der Profilzy­linder-Einstecköffnungen 3 vorgesehen und von im wesentlichen brückenbogenartiger Form, wie das insbesondere die Fig. 4 und zeigen. In ihren nach unten abgewinkelten Enden 15′ bzw. 15˝ liegen die gestrichelt dargestellten Enden des Führungs­dorns 13 in ihren die ein- und ausgefahrene Stellung des Riegels 4 verrastenden Positionen. An ihrem inneren Ende besitzt die Führungsbahn 15 noch eine das Ausweichen der Schwenkzuhaltungs-Mitnehmernase 8′ aus der Schließbart-­Umlaufbahn 11 ermöglichende Ausbuchtung 15‴, wie das insbesondere die Fig. 6 erkennen läßt.

[0014] Zum Ausschließen des Riegels 4 aus der in Fig. 1 dar­gestellten eingefahrenen in die in Fig. 2 dargestellte aus­ gefahrene Stellung wird durch eine im Gegenuhrzeigersinne erfolgende Schlüsseldrehung und damit auch die entsprechen­de Bewegung des Zylinder-Schließbarts 12 die Mitnehmernase 8′ beaufschlagt, wobei die Schwenkzuhaltung 8 zunächst angehoben und dann im Sinne der Riegel-Ausfahrbewegung verschoben wird, wobei ihr Führungsdorn 13 in den Führungs­bahnen 15 entlanggleitet und dabei schließlich in die in Fig. 2 dargestellte Arretierposition gelangt, in der der Riegel 4 seine vergleichsweise weit ausgefahrene Verrie­gelungspositon einnimmt. Zum Abziehen des Schlüssels muß dieser im Uhrzeigersinn zurückbewegt werden. Soll dagegen der Riegel 4 eingeschlossen werden, so werden der Schlüssel und damit auch der Schließbart 12 im Uhrzeigersinne gedreht, wobei letzterer vor die Mitnehmernase 8′ gelangt, dadurch die Schwenkzuhaltung 8 mit ihrem Führungsdorn 13 aus der lin­ken Arretierposition der Führungsbahnen 15 aushebt und anschließend die Schwenkzuhaltung 8 mitsamt dem Riegel 4 in die in Fig. 1 dargestellte Stellung zurückbringt. Kurz vor Erreichen dieser Endstellung läuft der Schließbart 12 gemäß Fig. 6 unter der entsprechend weit ausgehobenen Mitnehmer­nase 8′ der Schwenkzuhaltung 8 vorbei, so daß er nach voller Umdrehung abgezogen werden kann. Die vorbeschriebene Schloß­funktion läßt verschiedene Schließbartmaße zu, ist also insoweit entsprechend unempfindlich.

[0015] Der Riegel 4 besitzt im Bereich seiner gabelartigen Schäfte 4˝ unterseitig je eine viertelkreisbogenförmige Abrundung 4 ^V, mit denen er in der eingefahrenen Stellung (Fig. 1, 6) dicht um den eingebauten Profilzylinder greift. Seine schloßkastenseitige Führung erfolgt im Inneren allein über die Gleitfläche 6, gegen die er über die sich an der Schwenkzuhaltung 8 abstützende Feder 10 ständig gedrückt wird, wobei die Schwenkzuhaltung 8 ihrerseits über den Führungsdorn 13 sich stets an der Unterkante der Führungs­bahnen 15 abstützt.

[0016] Im Rahmen der vorliegenden Erfindung sind mancherlei Abwandlungen möglich. So versteht es sich, daß der Riegel 4 grundsätzlich auch nur mit einer Riegelschafthälfte 4˝ versehen und die Schwenkzuhaltung 8 über ihren sich dann nur einseitig quer erstreckenden Führungsdorn 13 also auch nur in einer Führungsbahn 15 geführt sein kann. Zweckmäßi­ger ist aber die doppelte Abstützung des Führungsdorns im Schloßkasten, zumal dadurch größere Riegelgegenkräfte auf­genommen werden können. Weiterhin könnte der Schloßriegel­kopf 4′ grundsätzlich auch aus einem zylindrischen Bolzen bestehen. Das Schließwerk könnte mit einem Schloßwechsel zum Zurückziehen einer nicht dargestellten Schloßfalle ausgestattet sein, oder auch mit einem Kupplungshebel oder einem Betätigungsmechanismus, um die Schloßnuß, ggfs. auch eine geteilte Schloßnuß für eine Panikfunktion, auf Leer­lauf oder auf Mitnahme zu schalten. Auch könnte die Schwenk­zuhaltung 8 statt ihrer spielfreien Lagerung am Gelenkbol­zen 9 mit einer Langlochlagerung versehen sein, damit der Schloßriegel 4 noch leichtgängiger verschoben und der Schließbarteingriff verbessert werden kann. Schließlich brauchen die Führungsbahnen oder auch nur eine davon nicht unbedingt im Schloßkastengehäuse zu sitzen. Sie könnten auch in einer besonderen, in den Schloßkasten eingesetzten Führungsplatte vorhanden sein, so daß also das Schloßka­stengehäuse geschlossener bauen könnte, dafür jedoch etwas breiter gehalten werden müßte.

Ansprüche

1. Riegelschloß, insbesondere Einsteckschloß, mit einem aus dem Schloßkasten (1) stulpseitig ausschiebbaren Riegelkopf (4′) und einem damit verbundenen, im Inne­ren des Schloßkastens (1) geführten Riegelschaft (4˝), einer im Riegelkopf (4′) um eine quer zu dessen Ver­schieberichtung gelegene Achse (9) gegen Federkraft begrenzt verschwenkbaren, schloßkastenseitig abstütz­baren Schwenkzuhaltung (8), die mit Mitnahmemitteln für einen daran angreifenden, umlaufend bewegbaren Mitnehmer eines im Schloßkasten (1) einzubauenden Schließzylinders versehen ist, dadurch ge­kennzeichnet, daß am inneren freien Ende der Schwenkzuhaltung (8) unten eine die Mitnahmemit­tel bildende, bereichsweit in die Umlaufbahn (11) eines Profilzylinder-Schließbartes (12) hineinragende Mit­nehmernase (8′) und darüber ein Führungsdorn (13) angeordnet sind, der in einer schloßkastenseitig ober­halb der Profilzylinder-Einstecköffnung (3) vorgesehenen, im wesentlichen brückenbogenartig geformten Führungs­bahn (15) geführt ist.

2. Riegelschloß nach Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Führungsbahn (15) an ihrem inneren Ende eine das Ausweichen der Schwenk­zuhaltungs-Mitnehmernase (8′) aus der Schließbart-­Umlaufbahn (11) ermöglichende Ausbuchtung (15‴) be­sitzt.

3. Riegelschloß nach Anspruch 2, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Führungsbahn (15) im Schloßkastengehäuse (1) vorgesehen ist.

4. Riegelschloß nach Anspruch 2, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Führungsbahn (15) in einer besonderen, in den Schloßkasten (1) eingesetz­ten Führungsplatte vorgesehen ist.

5. Riegelschloß nach Anspruch 3, dadurch ge­kennzeichnet, daß im Schloßkastengehäuse (1) deckungsgleich zwei gegenüberliegende Führungs­bahnen (15) vorgesehen und der darin beidendig ein­greifende, an der Schwenkzuhaltung (8) vorgesehene Führungsdorn (13) zumindest durch einen im Riegel­schaft (4˝) an entsprechender Stelle vorgesehenen Schlitz (4^IV) hindurchgreift.

6. Riegelschloß nach Anspruch 5, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Schwenkzuhaltung (8) in einer Tasche (7) des gabelartig ausgebildeten Rie­gels (4) gelagert ist, dessen die Gabelschenkel bil­denden Riegelschäfte (4˝, 4‴) sich beiderseits der Schwenkzuhaltung (8) erstrecken und mit je einem Durch­trittschlitz (4^IV) für den Führungsdorn (13) versehen sind.

7. Riegelschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da­durch gekennzeichnet, daß der Füh­rungsdorn (13) mit an seinen in die Führungsbahnen (15) eingreifenden Enden angeordneten Führungsrollen (14) versehen ist.

8. Riegelschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 7, da­durch gekennzeichnet, daß die an der Schwenkzuhaltung (8) vorhandene Mitnehmernase (8′) und die Führungsbahn (15) so ausgebildet sind, daß die Mitnehmernase (8′) in der ausgeschobenen Stellung des Riegels (4) nicht aus der Schließbart-Umlaufbahn (11) auszufahren vermag.

9. Riegelschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, da­durch gekennzeichnet, daß der Riegel (4) außer an seiner kopfseitigen Führung in der stulpseitigen Schloßkastendurchtrittsöffnung (5) mit seinem Riegelschaft (4˝, 4‴) oberseitig an einer oberhalb der Führungsbahnen (15) gelegenen Gleit­fläche (6) im Schloßkastengehäuse (1) geführt ist.

10. Riegelschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 9, da­durch gekennzeichnet, daß der Riegel (4) im Bereich seiner gabelartigen Schäfte (4˝, 4‴) unterseitig eine viertelkreisbogenför­mige Abrundung (4^V) besitzt, mit der er in der einge­fahrenen Stellung dicht um den eingebauten Profilzy­linder greift.

Zeichnung