(19)
(11) EP 0 352 495 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.09.1990  Patentblatt  1990/38

(43) Veröffentlichungstag A2:
31.01.1990  Patentblatt  1990/05

(21) Anmeldenummer: 89111847.3

(22) Anmeldetag:  29.06.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E05B 63/08, E05B 23/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 27.07.1988 DE 3825457

(71) Anmelder: BKS GmbH
D-42549 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Hinz, Manfred
    D-5628 Heiligenhaus (DE)

(74) Vertreter: Sturies, Herbert (DE) et al
Brahmsstrasse 29
D-42289 Wuppertal
D-42289 Wuppertal (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Riegelschloss, insbesondere Einsteckschloss


    (57) Ein Riegelschloß ist mit einem aus dem Schloßkasten (1) stulpseitig ausschiebbaren Riegelkopf (4′) und einem damit verbundenen, im Inneren des Schloßkastens (1) ge­führten Riegelschaft (4˝) sowie einer im Riegelkopf (4′) um eine quer zu dessen Verschieberichtung gelegene Achse (9) gegen Federkraft begrenzt verschwenkbaren, schloßka­stenseitig abstützbaren Schwenkzuhaltung (8) versehen, die mit Mitnahmemitteln für einen daran angreifenden, umlau­fend bewegbaren Mitnehmer eines im Schloßkasten (1) einzu­bauenden Schließzylinders versehen ist.
    Um dieses Riegelschloß auch für Profilzylinderbetäti­gung auszubilden und mit bei bereits eintouriger Schließ­betätigung weit ausfahrendem Riegel zu versehen, sind am inneren freien Ende der Schwenkzuhaltung (8) unten eine die Mitnahmemittel bildende, bereichsweit in die Umlaufbahn (11) eines Profilzylinder-Schließbartes (12) hineinragende Mit­nehmernase (8′) und darüber ein Führungsdorn (13) angeord­net, der in einer schloßkastenseitig oberhalb der Profil­zylinder-Einstecköffnung (3) vorgesehenen, im wesentlichen brückenbogenartig geformten Führungsbahn (15) geführt ist.







    Recherchenbericht