Die Erfindung bezieht sich auf ein Riegelschloß, insbesondere Einsteckschloß, mit einem einen aus dem Schloßkasten stulpseitig ausschiebbaren Riegelkopf und einen damit verbundenen, im Inneren des Schloßkastens geführten Riegelschaft aufweisenden Riegel sowie einer an letzterem um eine quer zu dessen Verschieberichtung gelegene Achse gegen Federkraft begrenzt verschwenkbar angebrachten Schwenkzuhaltung, die an ihrem inneren freien Ende eine in die Umlaufbahn eines Schließbartes hineinragende Mitnehmernase und einen darüber angeordneten Führungsdorn besitzt, über den sie in einer schloßkastenseitig oberhalb der Schlüssel-Einstecköffnung vorgesehenen, im wesentlichen brückenbogenartig geformten Führungsbahn geführt ist.
Ein Riegelschloß obiger Art ist durch die DE-A 27 53 579 bekannt. Es ist von einfacher Bauart. Seine aus Kunststoff bestehende Schwenkzuhaltung ist oben mit einem angeformten, sich an einem Zapfen des Schloßkastens abstützenden Federschenkel und unten mit einem Riegelschluß sowie zwei beidseitig davon in entsprechendem Abstand voneinander angeordneten Mitnehmernasen versehen, zwischen die der an einem in die entsprechend profilierte Einstecköffnung des Schloßkastens eingesteckten Buntbartschlüssel sitzende Schließbart greift. Dieser Eingriff erfolgt in der Weise, daß der Schließbart beim Ausschieben des Riegels zunächst unter die Innenseite der einen ihm zugewandten Mitnehmernase greift und dadurch die Schwenkzuhaltung anhebt, sodann in den Riegelschluß eingreift und dadurch den Riegel ausschiebt, so wie schließlich an der Innenseite der anderen Mitnehmernase abgleitet, wodurch die Schwenkzuhaltung abgesenkt und damit der Riegel in seiner ausgeschobenen Stellung blockiert wird. Zum Einfahren des Riegels bewegt sich der Schließbart im gegenläufigen Sinne, also auch wieder so, daß er dabei zwischen den Innenseiten der beiden Mitnehmernasen abgleitet und zwischendurch durch Eingriff in den Riegelschluß den Riegel einschließt. Der hierbei durch einmalige Schlüssel- bzw. Schließbartumdrehung erfolgende eintourige Riegelaus- bzw. -einschluß ist aber sehr kurzhubig. Ein vergleichsweise weiter Riegelausschluß ist damit nicht zu erzielen. Da die an der Schwenkzuhaltung angeformte Schenkelfeder sich schloßkastenseitig abstützt, ist hier deren auf die Schwenkzuhaltung wirkende Rückfederung von der jeweiligen Riegellage abhängig, insbesondere bei ausgefahrenem Riegel am schwächsten, wodurch die Zuhaltungsfunktion der Schwenkzuhaltung beeinträchtigt wird.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Riegelschloß der vorerwähnten Gattung zu schaffen, das unter Beibehalt seines einfachen und gedrängten Aufbaus auch für die Betätigung durch Profilschließzylinder geeignet ist und bei gleichfalls nur eintouriger Schließbetätigung einen vergleichsweise weiten Riegelausschluß ermöglicht, wie er sonst nur bei zweitouriger Schließbetätigung möglich ist. Darüber hinaus soll der Riegel in seiner ausgeschobenen Verriegelungsposition wie aber auch in seiner Einfahrstellung durch die Schwenkzuhaltung noch sicherer arretiert werden können.
Diese Aufgabe wird ausgehend von einem gattungsgemäß beschaffenen Riegelschloß erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Führungsbahn an ihrem inneren Ende eine das Ausweichen der Schwenkzuhaltungs-Mitnehmernase aus der Umlaufbahn des Schließbartes eines in die Einstecköffnung eingesetzten Profilschließzylinders ermöglichende Ausbuchtung besitzt. Die an der Schwenkzuhaltung vorhandene Mitnehmernase und die Führungsbahn sind vorteilhaft so ausgebildet, daß die Mitnehmernase beim Einfahren des Riegels kurz vor Erreichen seiner eingefahrenen Endstellung aus der Schließbart-Umlaufbahn auszuweichen, dagegen in der ausgeschobenen Stellung des Riegels nicht daraus auszufahren vermag.
Auf diese Weise kommt man zu einem Riegelschloß, das bei außerordentlich einfacher baulicher Beschaffenheit allein über seine Schwenkzuhaltung und durch eintourige Schlüsselbetätigung des Profilschließzylinders den Riegel vergleichsweise weit in seine Verriegelungsstellung auszufahren erlaubt, in der der Riegel durch den in der schloßkastenseitigen Führungsbahn abgestützten, an der Schwenkzuhaltung vorhandenen Führungsdorn sicher arretiert wird. Der Ausschubweg des Riegels und damit auch der Hubweg der an der Schwenkzuhaltung vorhandenen einzigen Mitnehmernase entsprechen im wesentlichen dem Durchmesser der Schließbart-Umlaufbahn des Profilzylinders. Der Betätigungsschlüssel wird zum Ausschließen des Riegels um etwa 3/4 seiner gesamten Drehbewegung gedreht, so daß er nach Ausschluß des Riegels zum Abziehen im Profilzylinder zurückgedreht werden muß. Dagegen kann der Schlüssel zum Einschließen des Riegels um volle 360° gedreht werden, weil die Schwenkzuhaltung dabei vorübergehend in die in der Führungsbahn an deren innerem Ende vorhandene Ausbuchtung ausweichen kann.
Durch die DE-OS 35 10 297 ist ein Riegelschloß bekannt, dessen im Riegelkopf um eine quer zu dessen Verschieberichtung gelegene Achse gegen Federkraft begrenzt verschwenkbare Schwenkzuhaltung unterseitig mit einer Zahnreihe versehen ist, in die sowohl die umlaufenden Mitnehmer eines Drehgriffes oder auch eines Zylinderschlosses als auch schloßkastenseitig befestigte Raststifte eingreifen, die die Schwenkzuhaltung und damit auch den mit ihr gelenkig verbundenen, hier zweitourig ausschiebbaren Riegel in ihren verschiedenen Verschiebepositionen nach Art von Tourstiften zu arretieren erlauben. Die vergleichsweise eng nebeneinanderstehenden Mitnehmerzähne der Schwenkzuhaltung erfordern hier jedoch im Durchmesser kleine Umlaufbahnen der Mitnehmer, wie sie bei Betätigungsdrehgriffen ohne weiteres, jedoch schon bei runden oder ovalen Schließzylindern nur schwer realisierbar sind. Daher muß in diesen Fällen der Riegel, um ihn in eine hinreichend weit ausgeschobene Verriegelungsstellung bringen zu können, eben zweitourig ausgeschlossen bzw. eingeschlossen werden können. Auch beeinträchtigt der Umstand, daß die an der Schwenkzuhaltung vorhandenen Zähne sowohl zur Betätigungsmitnahme als auch zur Toursicherung der Schwenkzuhaltung dienen, die hinreichend sichere Arretierung des Flügels in seinen ausgeschobenen Verriegelungsstellungen.
Weiterhin ist es bei mit Profilschließzylindern versehenen Einsteckschlössern z.B. durch die DE-PS 33 07 649 bekannt, mit Hilfe einer auf dem Riegelschaft begrenzt schwenkbeweglich lagernden Schloßplatte einen verhältnismässig großen Riegelausschluß zu erreichen, und zwar auch nur mit einer eintourigen Schließbewegung. Diese Profilzylinderschlösser erfordern aber eine besondere, quer zum Schloßriegel bewegliche Zuhaltung und sind daher auch baulich wesentlich aufwendiger und raumgreifender.
Weitere Merkmale nach der Erfindung sind Gegenstand weiterer Unteransprüche.
In der Zeichnung ist ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Dabei zeigen
Das nur bereichsweise dargestellte Einsteckschloß ist mit einem herkömmlich aus Boden und Decke bestehenden Schloßkastengehäuse 1 und einer damit stirnseitig vernieteten Schloßstulpe 2 versehen. Im Schloßkastengehäuse sind beidseitig deckungsgleich die Einstecköffnungen 3 für den nicht näher dargestellten Profilschließzylinder, regelmäßig ein Profil-Doppelzylinder, vorhanden. Das Schloß ist mit einem Riegel 4 versehen, der mit seinem Riegelkopf 4′ in der stulpseitig vorhandenen Schloßkastendurchtrittsöffnung 5 und mit seinem Riegelschaft 4˝ oberseitig an einer am Schloßkasten 1 befestigten Gleitfläche 6 geführt ist.
Der Schloßriegel 4 ist im Bereich seines Riegelkopfes 4′ mit einer Tasche 7 versehen. Wie insbesondere Fig. 3 zeigt, ist der Riegel 4 insgesamt gabelförmig ausgebildet, wobei die Gabelschenkel von den sich beidseitig parallel zueinander erstreckenden Riegelschäften 4˝ und 4‴ gebildet werden.
In der Tasche 7 des Riegelkopfs 4′ und zwischen den beiden Riegelschäften 4˝, 4‴ ist die Schwenkzuhaltung 8 untergebracht, die um den quer zur Ausschieberichtung des Riegels 4 verlaufenden, im Riegelkopf 4′ gelagerten Gelenkbolzen 9 begrenzt schwenkbeweglich ist. Zwischen der Schwenkzuhaltung 8 und dem Riegelkopf 4′ ist eine Druckfeder 10 angeordnet, die den Riegel 4 nach oben und die Schwenkzuhaltung 8 nach unten zu drücken bestrebt ist.
Am freien inneren Ende der Schwenkzuhaltung 8 ist unten die beidseitig gekrümmte Mitnehmernase 8′ vorgesehen, die bereichsweit in die in den Fig. 2 und 6 strichpunktiert angedeutete Umlaufbahn 11 des am Profilzylinder vorhandenen Schließbartes 12 hineinragt. Oberhalb der Mitnehmernase 8′ ist an der Schwenkzuhaltung 8 der Führungsdorn 13 vorgesehen. Dieser erstreckt sich, wie Fig. 3 zeigt, über die ganze Schloßkastenbreite, wobei er in den Riegelschäften 4˝, 4‴ vorhande Schlitze 4IV durchdringt. Mit an seinen beiden Enden vorhandenen Führungsrollen 14 ragt der Führungsdorn 13 in beidseitig im Schloßkastengehäuse 1 deckungsgleich vorhandene Führungsbahnen 15 hinein. Diese sind oberhalb der Profilzylinder-Einstecköffnungen 3 vorgesehen und von im wesentlichen brückenbogenartiger Form, wie das insbesondere die Fig. 4 und zeigen. In ihren nach unten abgewinkelten Enden 15′ bzw. 15˝ liegen die gestrichelt dargestellten Enden des Führungsdorns 13 in ihren die ein- und ausgefahrene Stellung des Riegels 4 verrastenden Positionen. An ihrem inneren Ende besitzt die Führungsbahn 15 noch eine das Ausweichen der Schwenkzuhaltungs-Mitnehmernase 8′ aus der Schließbart-Umlaufbahn 11 ermöglichende Ausbuchtung 15‴, wie das insbesondere die Fig. 6 erkennen läßt.
Zum Ausschließen des Riegels 4 aus der in Fig. 1 dargestellten eingefahrenen in die in Fig. 2 dargestellte ausgefahrene Stellung wird durch eine im Gegenuhrzeigersinne erfolgende Schlüsseldrehung und damit auch die entsprechende Bewegung des Zylinder-Schließbarts 12 die Mitnehmernase 8′ beaufschlagt, wobei die Schwenkzuhaltung 8 zunächst angehoben und dann im Sinne der Riegel-Ausfahrbewegung verschoben wird, wobei ihr Führungsdorn 13 in den Führungsbahnen 15 entlanggleitet und dabei schließlich in die in Fig. 2 dargestellte Arretierposition gelangt, in der der Riegel 4 seine vergleichsweise weit ausgefahrene Verriegelungspositon einnimmt. Zum Abziehen des Schlüssels muß dieser im Uhrzeigersinn zurückbewegt werden. Soll dagegen der Riegel 4 eingeschlossen werden, so werden der Schlüssel und damit auch der Schließbart 12 im Uhrzeigersinne gedreht, wobei letzterer vor die Mitnehmernase 8′ gelangt, dadurch die Schwenkzuhaltung 8 mit ihrem Führungsdorn 13 aus der linken Arretierposition der Führungsbahnen 15 aushebt und anschließend die Schwenkzuhaltung 8 mitsamt dem Riegel 4 in die in Fig. 1 dargestellte Stellung zurückbringt. Kurz vor Erreichen dieser Endstellung läuft der Schließbart 12 gemäß Fig. 6 unter der entsprechend weit ausgehobenen Mitnehmernase 8′ der Schwenkzuhaltung 8 vorbei, so daß er nach voller Umdrehung abgezogen werden kann. Die vorbeschriebene Schloßfunktion läßt verschiedene Schließbartmaße zu, ist also insoweit entsprechend unempfindlich.
Der Riegel 4 besitzt im Bereich seiner gabelartigen Schäfte 4˝ unterseitig je eine viertelkreisbogenförmige Abrundung 4V, mit denen er in der eingefahrenen Stellung (Fig. 1, 6) dicht um den eingebauten Profilzylinder greift. Seine schloßkastenseitige Führung erfolgt im Inneren allein über die Gleitfläche 6, gegen die er über die sich an der Schwenkzuhaltung 8 abstützende Feder 10 ständig gedrückt wird, wobei die Schwenkzuhaltung 8 ihrerseits über den Führungsdorn 13 sich stets an der Unterkante der Führungsbahnen 15 abstützt.
Im Rahmen der vorliegenden Erfindung sind mancherlei Abwandlungen möglich. So versteht es sich, daß der Riegel 4 grundsätzlich auch nur mit einer Riegelschafthälfte 4˝ versehen und die Schwenkzuhaltung 8 über ihren sich dann nur einseitig quer erstreckenden Führungsdorn 13 also auch nur in einer Führungsbahn 15 geführt sein kann. Zweckmäßiger ist aber die doppelte Abstützung des Führungsdorns im Schloßkasten, zumal dadurch größere Riegelgegenkräfte aufgenommen werden können. Weiterhin könnte der Schloßriegelkopf 4′ grundsätzlich auch aus einem zylindrischen Bolzen bestehen. Das Schließwerk könnte mit einem Schloßwechsel zum Zurückziehen einer nicht dargestellten Schloßfalle ausgestattet sein, oder auch mit einem Kupplungshebel oder einem Betätigungsmechanismus, um die Schloßnuß, ggfs. auch eine geteilte Schloßnuß für eine Panikfunktion, auf Leerlauf oder auf Mitnahme zu schalten. Auch könnte die Schwenkzuhaltung 8 statt ihrer spielfreien Lagerung am Gelenkbolzen 9 mit einer Langlochlagerung versehen sein, damit der Schloßriegel 4 noch leichtgängiger verschoben und der Schließbarteingriff verbessert werden kann. Schließlich brauchen die Führungsbahnen oder auch nur eine davon nicht unbedingt im Schloßkastengehäuse zu sitzen. Sie könnten auch in einer besonderen, in den Schloßkasten eingesetzten Führungsplatte vorhanden sein, so daß also das Schloßkastengehäuse geschlossener bauen könnte, dafür jedoch etwas breiter gehalten werden müßte.