Vorrichtung zur Abgabe eines festen, durch Abrieb jeweils bereichsweise ablösbaren Stoffes, insbesondere festen Klebstoffes

Abstract

 Mit einer Vorrichtung zur Abgabe eines festen, durch Ab­rieb jeweils bereichsweise ablösbaren Stoffes, insbeson­dere festen Klebstoffes, mit einer Hülse (1) mit seitlichen Öffnungsschlitzen (2) und einem in der Hülse mittels im Be­reich der Schlitze angeordneten, von außen betätigbaren Verschiebemitteln (12) verschiebbaren Kolben (8) zum Ausschieben des festen Stoffes aus der Hülse soll mit möglichst ein­fachen Mitteln kostengünstig und leicht handhabbar eine Aufbewahrung und Abgabe luftempfindlicher, fester Stoffe, insbesondere Klebstoffe, ermöglicht werden.
Dies wird dadurch erreicht, daß wenigstens im Bereich der Schlitze (2) die Hülse (1) von außen mit einer flexiblen, für den ablösbaren Stoff dichten Kunststoffolie (3) ver­sehen ist, und daß die Verschiebemittel als von außen in die Schlitze (2) federnd eingreifbare Nocken (13) ausgebil­det sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abgabe eines festen, durch Abrieb jeweils bereichsweise ablösbaren Stoffes, insbesondere festen Klebstoffes, mit einer Hülse mit seitlichen Öffnungsschlitzen und einem in der Hülse mittels im Bereich der Schlitze angeordneten, von außen be­tätigbaren Verschiebemitteln verschiebbaren Kolben zum Aus­schieben des festen Stoffes aus der Hülse.

[0002] Eine derartige Vorrichtung ist aus der japanischen Offenle­gungsschrift 47-5780 bekannt. Bei dieser Vorrichtung sind die Verschiebemittel als entlang der Öffnungsschlitze ver­schiebbare, fest mit dem Kolben verbundene seitliche Grif­fe ausgebildet, welche durch Verschieben über den Kolben ein Ausschieben des festen Stoffes ermöglichen. Nachteilig ist jedoch, daß durch die Öffnungsschlitze jederzeit Luft in die offene Hülse eintreten kann, wodurch luftempfind­liche Stoffe, wie Klebstoffe, in der Hülse austrocknen und unbrauchbar werden.

[0003] Eine gattungsähnliche Vorrichtung ist durch den bekannten "Pritt-Stift" der Anmelderin (DE-PS 18 17 985) bekannt. Diese Vorrichtung besteht aus einer geschlossenen Hülse ohne seitliche Öffnungsschlitze, in welcher ein Kolben mittels einer entlang der Hülsenlängsachse angeordneten Schraubspindel durch Verdrehen derselben verschoben werden kann. Der Aufbau dieser Vorrichtung ist einerseits relativ aufwendig und dadurch für derartige Wegwerfartikel ziem­lich kostenintensiv, andererseits ist auch die Handhabung relativ unpraktisch, da eine Betätigung der Vorrichtung nur mit beiden Händen möglich ist, wobei die eine Hand die Hülse festhält und die andere Hand den Drehmechanismus be­tätigt.

[0004] Demgegenüber besteht die Aufgabe der Erfindung in der Schaffung einer Abgabevorrichtung, welche mit möglichst einfachen Mitteln kostengünstig und leicht handhabbar eine Aufbewahrung und Abgabe luftempfindlicher, fester Stoffe, insbesondere Klebstoffe, ermöglicht.

[0005] Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung der eingangs be­zeichneten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß wenig­stens im Bereich der Schlitze die Hülse von außen mit einer flexiblen, für den ablösbaren Stoff dichten Kunst­stoffolie versehen ist, und daß die Verschiebemittel als von außen in die Schlitze federnd eingreifbare Nocken aus­gebildet sind.

[0006] Mit dieser Vorrichting wird auf einfache und kostengün­stige Weise die Aufbewahrung und Abgabe derartiger luft­empfindlicher fester Stoffe ermöglicht. Dabei werden die Nocken durch äußere Druckanwendung mit nur einer Hand des Benutzers, also besonders leicht handhabbar, in die Öff nungssschlitze hineingepreßt, wodurch der Kolben von den Nocken formschlüssig erfaßt wird, so daß durch Verschieben der Nocken und damit des Kolbens der feste Stoff aus der Hülse austritt. Durch die die Hülse wenigstens bereichswei­se umhüllende Kunststoffolie liegt eine geschlossene Hülse vor, obwohl die Hülse an sich Schlitze aufweist, so daß sich die erfindungsgemäße Vorrichtung bevorzugt für luftem­pfindliche Stoffe, insbesondere feste Klebstoffe, eignet. Dabei gewährleistet die Flexibilität der Folie, daß durch das Eindrücken und Verschieben der Nocken die Folie nicht beschädigt wird und somit die Hülse geschlossen bleibt.

[0007] In vorteilhafter Ausgestaltung sieht die Erfindung vor, daß die Verschiebemittel als die Hülse umschließender Schiebering mit innen liegenden Nocken ausgebildet sind. Durch diese Ausbildung wird die Handhabbarkeit der Vorrich­tung noch verbessert, da durch die vorgegebene und an die Hülsenaußenfläche angepaßtte Form des Schieberinges eine exakte Anordnung der Nocken in den Öffnungsschlitzen ge­währleistet ist, so daß zur Betätigung der Vorrichtung le­diglich der Schiebering an den entsprechenden Enden mit zwei Fingern einer Hand zusammengedrückt und verschoben werden muß. Es ist zweckmäßig, wenn die Nocken paarig ausgebildet sind und der Kolben jeweils zwischen den Nockenpaaren ein­schließbar ist. Durch diese konstruktiv einfache Ausbil­dung wird auf einfache Weise eine formschlüssige Verbin­dung zwischen den Nocken und dem Kolben hergestellt, die ein Verschieben des Kolbens problemlos in beide Längsrich­tungen der Hülse ermöglicht.

[0008] Alternativ und besonders bevorzugt sieht die Erfindung auch vor, daß Stirnflächen der Nocken konkav und Kontakt­flächen des Nolbens entsprechend konvex ausgebildet sind. Auch durch diese Ausbildung wird aur besonders einfache Weise eine formschlüssige Verbindung zwischen den Nocken und dem Kolben hergestellt. Dabei ist die Kraftübertragung von den Nocken auf den Kolben aufgrund der großen Kontakt­flächen bei einem Zusammendrücken besonders günstig.

[0009] Vorteilhaft sieht die Erfindung vor, daß die Hülse von außen vollständig mit der flexiblen Kunststoffolie ver­sehen ist. Durch diese vollständige Umhüllung wird die Her­stellung vereinfacht, insbesondere kann die Kunststoffolie auch gleichzeitig die Produktbeschriftung enthalten.

[0010] Die Handhabbarkeit der Vorrichtung kann auch dadurch ver­einfacht werden, daß in den Öffnungsschlitzen Rasten ausge­bildet sind. In diesen Rasten der Öffnungsschlitze kann der Kolben nach der Verschiebung einrasten, so daß ohne an­ dauernden Druck auf die seitlichen Nocken der Kolben und somit der ablösbare Stoff in fixierter Lage in der Hülse gehalten wird, wodurch die Anwendung der Vorrichtung, d.h. das Ablösen des festen Stoffes durch Verstreichen, erleich­tert wird.

[0011] Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung bei­spielsweise näher erläutert. Diese zeigt in der einzigen Figur schematisch in einer perspektivischen Explosionsdar­stellung eine erfindungsgemäße Vorrichtung.

[0012] Eine Vorrichtung zur Abgabe eines festen, durch Abrieb be­reichsweise ablösbaren Stoffes, insbesondere festen Kleb­stoffes, weist eine Hülse 1 mit seitlichen Öffnungsschlit­zen 2 auf. Dabei ist der Querschnitt der Hülse 1 im in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel etwa ellip­tisch ausgebildet, selbstverständlich ist jedoch auch eine kreisförmige oder auch rechteckförmige Ausbildung möglich.

[0013] Die Hülse 1 ist von außen vollständig mit einer flexiblen, luftundurchlässigen Kunststoffolie 3 umgeben, was in der Zeichnung durch eine Schnittlinie 4 angedeutet ist. Durch diese Umhüllung sind die Öffnungsschlitze 2 der Hülse 1 luftdicht verschlossen, aufgrund der Flexibilität des Fo­lienmaterials, jedoch ist von außen ein Eingreifen in die Schlitze 2 möglich.

[0014] Die Hülse 2 weist ein oben offenes Ende 5 auf, wobei die äußere Mantelfläche der Hülse 1 am oberen Ende 5 über eine umlaufende Kante 6 zum Aufsetzen eines Verschlußdeckels 7 verjüngt ist.

[0015] In das oben offene Ende 5 ist ein Kolben 8 einführbar, des­sen Querschnittsfläche etwa der Innenquerschnittsfläche der Hülse 1 entsprechend ausgebildet ist. Senkrecht zur ei­gentlichen Kolberfläche des Kolbens 8 ist ein in den fe­sten, ablösbaren Stoff von unten einführbares Teil 9 mit einer Öffnung 10 angeordnet, welches seitliche Kontaktflä­chen 11 aufweist, die konvex ausgebildet sind. Durch diese Ausbildung des Kolbens 8 ist eine feste Verbindung zwi­schen dem Kolben 8 und dem in der Zeichnung nicht darge­stellten festen Klebstoff gewährleistet, wobei der Kleb­stoff derartig geformt ist, daß er vor dem erstmaligen Ge­brauch der Vorrichtung den Innenraum der Hülse 1 vollstän dig ausfüllt.

[0016] Zur Verschiebung des Kolbens 8 entlang der Hülse 1 dient ein Schiebering 12, welcher in der in der Zeichnung dar­gestellten Ausführungsform zweiteilig ausgebildet ist, selbstverständlich aber auch einstückig ausgebildet sein kann. Der Schiebering 12 ist derart ausgebildet, daß er die Hülse 1 vollständig umschließt, und weist innen liegen­de Nocken 13 auf, deren Stirnflächen 14 konkav ausgebildet sind.

[0017] Der Schiebering 12 ist über die Hülse 1 schiebbar, wobei die Nocken 13 in die Öffnungsschlitze 2 eingreifbar sind. Befindet sich der Schiebering 12 auf derselben Höhe wie der Kolben 8 in der Hülse 1, so ergibt sich durch Zusammen­drücken des Schieberinges 12 und das dadurch bewirkte Ein­greifen der Nocken 13 in die seitlichen Öffnungsschlitze 2 eine formschlüssige Verbindung zwischen den konkaven Stirn­flächen 14 der Nocken 13 und den konvexen Kontaktflächen 11 des Kolbens 8. Durch Verschieben des Schieberinges 12 wird dann der Kolben 8 in der Hülse 1 verschoben, wodurch der feste Stoff aus dem oben offenen Ende 5 der Hülse aus­geschoben wird.

[0018] Um die Handhabbarkeit der Vorrichtung zu verbessern, sind in den seitlichen Öffnungsschlitzen 2 der Hülse 1 Rasten 15 ausgebildet, in welchen der Kolben 8 einrastet, sobald von außen kein Druck mehr auf die Nocken 13 des Schiebe­ringes 12 ausgeübt wird. Dadurch kann auf einfache Weise der Abrieb des festen Stoffes z. B. durch Verstreichen des Klebstoffes auf einer zu klebenden Fläche durchgeführt wer­den, ohne daß sich der Klebstoff in der Hülse 1 verschie­ben kann.

[0019] Die Kunststoffolie 3 ist derart flexibel und luftundurch­lässig ausgebildet, daß einerseits nach dem Verschließen der Hülse durch den Verschlußdeckel 7 keine Luft in die Hülse 1 eindringen und der in der Hülse befindliche feste Stoff nicht austrocknen kann, und andererseits ein aus­reichendes Eingreifen der Nocken 13 in die seitlichen Öff­nungsschlitze 2 möglich ist, ohne daß die Folie 3 beschä­digt wird.

[0020] Natürlich ist die Erfindung nicht auf die in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Aus­gestaltungen der Erfindung sind möglich, ohne den Grundge­danken zu verlassen. So können die Kontaktflächen der Nocken und des Kolbens auch anders ausgebildet sein, z. B. können auf jeder Seite zwei Nocken ausgebildet sein, wel­che beim Eingreifen in die Öffnungsschlitze den Kolben zwischen sich einschließen und dgl. mehr.

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Abgabe eines festen, durch Abrieb jeweils bereichsweise ablösbaren Stoffes, insbesondere festen Kleb­stoffes, mit einer Hülse mit seitlichen Öffnungsschlitzen und einen in der Hülse mittels im Bereich der Schlitze an­geordneten, von außen betätigbaren Verschiebemitteln ver­schiebbaren Kolben zum Ausschieben des festen Stoffes aus der Hülse,
dadurch gekennzeichnet,
daß wenigstens im Bereich der Schlitze (2) die Hülse (1) von außen mit einer flexiblen, für den ablösbaren Stoff dichten Kunststoffolie (3) versehen ist, und daß die Ver­schiebemittel als von außen in die Schlitze (2) federnd eingreifbare Nocken (13) ausgebildet sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verschiebemittel als die Hülse (1) umschließender Schiebering (12) mit innen liegenden Nocken (13) ausgebil­det sind.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Nocken paarig ausgebildet sind und der Kolben jeweils zwischen den Nockenpaaren einschließbar ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß Stirnflächen (14) der Nocken (13) konkav und Kontakt­flächen (11) des Kolbens (8) entsprechend konvex ausgebil­det sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet,
daß die Hülse (1) von außen vollständig mit der flexiblen Kunststoffolie (3) versehen ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet,
daß in den Öffnungsschlitzen (2) Rasten (15) ausgebildet sind.

Zeichnung