Programmträger für eine elektrische Schaltuhr

Abstract

 Bei einem als mehrteiliger ringförmiger Profilträger ausgebildetem Programmträger für eine elektrische Schalt­uhr mit Antrieb durch eine Uhrwerks-getriebene Welle und Abfühlung seines Umfangs in an sich bekannter Weise zur Überführung eines Schalters der Schaltuhr von einem Be­triebszustand (zB. EIN) in einen anderen (zB. AUS), ferner mit für in einer radialen Zone entsprechend periodischem Schaltprogramm achsparallel bzw. radial verschiebbar geführten Schaltelementen (63), und schließlich Rastmitteln und Anschlägen entsprechend den Verschiebungslagen der Schaltelemente besteht die Neuerung darin, daß die Schalt­elemente (63) a) aus einem stabförmigen Flachkantstück mit L-Ansatz und einem parallel dazu angeformten Ausleger zu einem U-förmigen Teil vereinigt, b) formentsprechend geschlossen gruppiert und geordnet zu einem Ring zusammen­gefaßt, jeweils nebeneinander in einem einstückigen Ring­körper dh. einem rotations-symmetrischen Formkörper mit kreisförmiger Ausnehmung und axialem Innenprofil verschieb­bar gebettet und c) ausschließlich durch die Verbindung des Profilträgers mit einem ebenfalls einstückigen konzen­trischen rohrförmigen Paßstück (62) durch Befestigungs-Elemente mit Schnappnasen gehalten und gegen Herausfallen gesichert sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Programmträger für eine elektrische Schaltuhr, der als ringförmiger Profil­träger für den Antrieb durch eine Uhrwerks-getriebene Welle über einen Zahnkranz mit einem Ritzel bzw. ein übliches Getriebe dient und seinerseits durch Abfühlung seines Umfangs - gegebenenfalls mittels einer Hebelvor­richtung und/oder eines Nockens -die Überführung eines Schalters der Schaltuhr von einem Betriebszustand (zB. EIN) in einen anderen (zB. AUS) bewirkt.

[0002] Im besonderen bezieht sich die Erfindung auf einen Programmträger der vorbeschriebenen Art mit einer radialen Zone, insbesondere nahe dem Umfang des Pro­grammträgers radial angeordneten Nuten und/oder Ausspa­rungen und/oder Durchbrüchen, mit dazwischen unverlier­bar zwischen einer Ruhe- und mindestens einer Arbeits­lage achsparallel bzw. radial verschiebbar geführten Schaltelementen, deren Anzahl gleich ist der Zahl wähl­barer Zeitstufen für ein dem Umlauf des Programmträgers entsprechend periodisches Schaltprogramm, weiterhin mit Rastmitteln und Anschlägen entsprechend den für die herbeizuführenden Betriebszustände des Schalters not­wendigen Verschiebungslagen der Schaltelemente.

[0003] Auf dem Gebiet der elektromechanischen Schalt­uhren, die seit vielen Jahren in unterschiedlichster Bauweise für die zeitabhängige Auslösung von Schaltvor­gängen in der Steuerungstechnik unverzichtbare Verwen­dung gefunden haben, ist eine sehr große Zahl von Kon­struktionsprinzipien ausgeschöpft worden. Dabei haben die Entwicklungen von den steckbaren Schaltreitern und der verschieblichen oder kippbaren Schaltsegmente bis zu immer kleineren bzw. mehrstufigeren Schaltmitteln geführt, die nahezu an der Grenze des technisch Mögli­chen liegen. Je nach dem angestrebten Entwicklungsziel sind die betreffenden Schaltgeräte als Trommel oder Scheiben für die Lagerung der Schaltelemente ausgebil­det, wobei auch der Antrieb als Motoreinheit mit mehr oder weniger kompliziertem Getriebe oder elektrisch umschaltbarer Drehzahl jeweils in Verbindung mit spezi­fischer Kupplung die Weiterentwicklung des Programmträ­gers beeinflußt hat.

[0004] Die Bauart ist dabei zusätzlich auch von der gewünschten Einsatzmöglichkeit und den Einbauforderun­gen bestimmt worden, zB. mit sichtbarer Zeitanzeige für das ganze Zeitprogramm in frontaler Ansicht oder lediglich eines Teils davon mit seitlicher Sicht auf einen Teil des Schaltprogramms bzw. des Zeitprogramms. Durch diese vielschichtige Entwicklung des ganzen ein­schlägigen Fachgebiets hat sich herauskristallisiert, daß die verschiedenen Forderungen an Schaltuhren der daraus abgeleiteten Entwicklungsprinzipien und deren Lösungen sich mit Rücksicht auf die Grenzen der erreich­baren Mindestschaltzeit bzw. der Verminderung der Größe der Zeitstufen auch unter Berücksichtigung der techni­schen Zuverlässigkeit, der Funktionsgenauigkeit und der Fertigungsmöglichkeiten teilweise gegenseitig widerspre­chen.

[0005] Die im folgenden beschriebene Erfindung geht aus von der in der DE-PS 30 19 325 beschriebenen elek­trischen Schaltuhr, die bereits eine räumliche Dichte der Schaltelemente bei gegenüber dem damaligen Stand der Technik bereits erheblich verminderten Raumbedarf ermöglicht, wobei auch die Sicherung der Schaltelemente gegen Verlieren, eine Übersichtlichkeit über das gewählte Programm und eine hohe Betriebszuverlässigkeit gewähr­leistet sind.

[0006] Da nach der allgemeinen Erfahrung über den Gang von Fortentwicklungen in der Technik an steigende Forderungen künftiger Anwendungsfälle gedacht werden muß, liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zu­grunde, eine noch dichtere Packung der einstellbaren oder wählbaren Schaltelemente zu ermöglichen, wobei dies in Verbindung mit zusätzlichen Qualitätssteigerungen durch gezielte Vereinfachung der Konstruktionsdetails des Fertigungsprozesses erreicht werden soll. Die bereits übliche Forderung, daß die Schaltelemente nicht verloren­gehen können sollen, bleibt selbstverständlich bestehen.

[0007] Diese Zielsetzung soll vorrangig auf die Zahl der Zeitstufen des Schaltprogramms, möglichst unter Ver­ringerung des Raumbedarfs, gerichtet sein, wobei trotzdem eine möglichst hohe Präzision gesichert sein muß, dh. die Fertigungstoleranzen und Passungsluftspalte nicht unter einer gewissen Grenzgröße festgelegt werden dürfen, damit die technische Herstellbarkeit gesichert ist und trotzdem die Herstellung wirtschaftlich durchgeführt wer­den kann.

[0008] Diese Aufgabe ist bei einem Gegenstand des Ober­begriffs des Anspruchs 1 in Verbindung mit der Ausnützung der Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1 gelöst, wobei die Ansprüche 2 und 3 für eine Anwendung dieses Grundprinzips der Erfindung zwei verschiedene Ausführungsformen beschreiben. In beiden Fällen vermit­telt die Erfindung den Fortschritt, daß Justierungsarbei­ten weitgehend oder überhaupt entfallen, so daß eine im Zuge der Zeit immer dringender bestehende Forderung nach wenigstens teilautomatischer Fertigung erfüllt ist.

[0009] Besonderheiten der Erfindung sind Gegenstände der Unteransprüche. Ausführungsbeispiele sind in der folgenden Beschreibung anhand der Zeichnung erläutert; es stellen dar:

Fig.1: ein Schaltelement zur Verwendung bei einem ersten Ausführungsbeispiel der vorwiegend axialen bzw. der zwar nicht explizit be­schriebenen, jedoch gegebenenfalls eben­falls anwendbaren radialen Verschiebung in üblichen radial angeordneten Nuten einer radialen Zone des ringförmigen Profilträ­gers, in Normalausführung (a), in einer ersten Alternative (a′) und in einer zwei­ten Alternative (a˝), im einzelnen:

a) (bzw. a′, a˝) in Seitenansicht mit Flachkantstück (1) Ausleger (4), L-Ansatz (3), Längsnut (8) und Nocken (12)

b) in Frontansicht

c) in Unteransicht (mit Alternativen c, c˝ bzw. c′)

d) in Draufsicht (mit Alternativen d, d′ bzw. d˝)

Fig.2: in Gegenüberstellung der beiden Ausführungen des Schaltelements für abwechselnde Gruppie­rung von zwei Schaltelementen in jeweils einer Nut des ringförmigen Profilträgers, wobei jeweils
.. a) die Seitenansicht
.. b) die Frontansicht
.. c) die Unteransicht
.. d) die Draufsicht
bedeuten und die spiegelbildliche Aufteilung in den Beispielen der Fig.2a (d) für die axiale Verschiebung und im Beispiel der Fig.­2c (b) die radiale Verschiebung wiedergeben;

Fig.3: den Ringkörper, das Unterteil des Programm­trägers,

a) in der Frontansicht

b) im Schnitt

Fig.4: das rohrförmige Paßstück (41), dh. das Ober­teil (39) des Programmträgers, und Befesti­ gungselemente mit Schnappnasen (43) (zu Fig.3)

a) in Frontansicht

b) im Schnitt

c) in Draufsicht

Fig.5: a) die Frontansicht des teilweise bestück­ten Ringkörpers (21)(Ausschnitt)
b) die Komplettansicht des bestückten Pro­grammträgers (als Ausschnitt) mit ein- bzw. ausgeschobenen Schaltelementen (46 bzw. 47);
zu Fig.3 und 4

Fig.6: ähnlich einer Explosions-Zeichnung der Bestandteile des Programmträgers der ersten Variante für axiale Verschiebung in verschiedenen Zusammenbaustufen bzw. Betätigungszuständen (als Ausschnitt), wie in der Beschreibung erläutert;

Fig.7: eine zweite Variante des Programmträgers mit radial verschiebbaren Schaltelementen

a) in Frontansicht auf einen Ausschnitt des teilweise bestückten Unterteils

b) Schnitt durch den kompletten Programm­träger mit Unterteil (61), Oberteil (62) (links phantomartig dargestellt) und einem Schaltelement (63)

Fig.8: eine zweite Variante des Programmträgers mit radialer Verschiebung der Schaltele­mente ähnlich einer Explosionszeichnung die Einzelteile, ihre verschiedenen Zusam­menbaustufen bzw. Betätigungszustände bei zwei Lagen des Schaltelements, wie in der Beschreibung erläutert;

[0010] In Fig.1 ist in vergrößertem Maßstab dargestellt, So wie die Schaltelemente - von der Basis aus - als ein stabförmiges Flachkantstück 1 mit einem Schenkel in der durch die Teilung der wählbaren Zeitstufen gegebenen Dicke 2 mit einem L-Ansatz 3 in seiner Ebene und je ein zu dem Flachkantstück 1 paralleler Ausleger 4 als zwei­ter Schenkel von einer reduzierten Dicke 5 bündig mit einer Außenwand des Flachkantstücks konstruiert und mit­tels eines bogenförmigen Verbindungsstücks 6 zu einem U-förmigen Schaltelement 7 vereinigt sind. Die Schalt­elemente 7 sind in Längsrichtung ihrer Schenkel im Pro­grammträger, wie weiter unten im einzelnen erläutert, unter Anpassung an die jeweiligen Besonderheiten der betreffenden Variante gemäß dem ihnen gemeinsamen Kon­struktionsprinzip in eine ihrer wählbaren Lagen ver­schiebbar.

[0011] In Fig.1 sind in der Seitenansicht eine Normal­ausführung (a), eine erste Alternative davon (a′) und eine zweite Alternative (a˝), in der Frontansicht, zum einen (b) im Schnitt A-A (vgl. a) und ungeschnitten (b˝), in der Unteransicht auf den Nocken 12 mit gewissen Unter­schieden in (c′ und c) bzw. (c˝) und schließlich in der Draufsicht auf den L-Ansatz 3 in (d˝ im Schnitt und d) in Normal- und Alternativ-Ausführung dargestellt. Der L-Ansatz 3 dient in allen Ausführungen als Betätigungs­mittel des Schaltelements 7 und als Anschlag für die Begrenzung des Verschiebungsweges in Richtung nach außen.

[0012] Das Flachkantstück 1 weist an der Außenseite (Draufsicht) eine Längsnut 8 mit Ausweitung 9 am Verbin­dungsstück-seitigen Ende auf, ebenfalls dort in Verbindung mit Besonderheiten der jeweiligen Alternativ-Details eine Verjüngung 10, sowie eine Zuspitzung 11 des Verbindungs­stücks 6, alle zwecks besserer Einführung des Schaltele­ ments in die zugeordnete Nut des Ringkörpers (21 in Fig. 3 bzw. 73 in Fig.7).

[0013] Der Ausleger 4 besitzt an seinem freien Ende bzw. zwischen dem L-Ansatz 3 und der Rundung für das Verbindungsstück 6 einen Nocken 12 mit an der dortigen Außenseite des Auslegers 4 zwei entgegengesetzten Nei­gungsabschnitten 13, 14 für Rastung des Schaltelements 7 durch Schnappwirkung eines zugeordneten Gegennocken-­Rings (44 in Fig.6 bzw. 65 in Fig.8) im Paßstück (41 in Fig.6 bzw. 62 in Fig.8). Die Normalausführung (a) des Schaltelements 7 ist in einer Alternative 7′ (a′) mit einem Stutzen 15 in Verlängerung des Auslegers 4 über den Nocken 12 hinaus bzw. in einer anderen Alter­native 7˝ (a˝) mit einer Verlängerung 16 des Verbin­dungsstücks 6 ausgeführt.

[0014] Die für den Programmträger gemäß Anspruch 1 allgemein gültigen Merkmale lassen sich von dem Fall der axialen Verschiebung gemäß Fig.1 - ohne daß es einer spezifizierten, detaillierten Beschreibung bedarf - auch auf den Fall der radialen Verschiebung übertragen, zumal die von dem Wechsel der Art der Verschiebung be­troffenen Details in Verbindung mit den Besonderheiten von Anspruch 4 im einzelnen erörtert werden. Wie Fig.2a bis d zeigen, sind dort in weiter verbesserter Ausfüh­rungsform, und zwar bei der axialen Verschiebung (Fig.2a und b) bzw. der radialen Verschiebung (Fig.2c und 2d) für die Bestückung jeweils einer Nut mit zwei Schaltele­menten diese spiegelbildlich ausgebildet.

[0015] Die einzelnen Ansichten, die Seitenansicht a), die Frontansicht b), die Unteransicht c) und die Drauf­sicht d) sind in allen Fällen, dh. der axialen Verschie­bung in Fig.2a und 2b, bzw. für radiale Verschiebung in Fig.2c und 2d mit gegenseitig übereinstimmenden Buch­staben bezeichnet. Im Falle der Fig.2a sind in der Draufsicht d) einige Schaltelemente dargestellt, wie sie in den Nuten des noch zu beschreibenden ringför­migen Profilträgers 40 zusammengepackt eingeordnet sind (bei Vergleich im rechten Winkel auf die Zeichnungsebene der Fig.5a) bzw. im Falle der radialen Verschiebung der Fig.2c (b) die entsprechende Einordnung in den Nuten 73 des ringförmigen Profilträgers eingesetzt.

[0016] Wie teilweise schon geschehen, können auch weitere entsprechende Bezugsziffern von Fig.1 ohne wei­teres sinngemäß auf Fig.2 übernommen werden.

[0017] Diese spiegelbildlichen Schaltelemente-Hälften sind zur paarweisen Kombination in einer gemeinsamen Nut (22 in Fig.3a bzw. 73 in Fig.7a) bestimmt, so daß für die gleiche Zahl von Schaltelementen nur die halbe Zahl von Nuten 8 zur Führung in dem zugeordneten Nuten­kranz des Ringkörpers 21 erforderlich ist. Für die Längs­nuten 8 in der abgesetzten äußeren Oberfläche (Außenflä­che) 17 (Draufsicht) des Flachkantstücks 1 ist jedoch die volle Zahl von zugeordneten Stegen 31 in einem kon­zentrischen Teilstück des Programmträgers erforderlich.

[0018] Die Varianten der Fig.1 sind ohne Probleme von den dortigen Beispielen auf die im Detail besonders ausgebildeten Beispiele der Fig.2 ohne weiteres über­tragbar. Die unterschiedlichen Besonderheiten der Fälle dieser Detail- Beispiele der Fig.2a bis d sind, wie man ohne weiteres erkennt, ohne Einfluß auf den eigentlichen Kern der erfinderischen Merkmale auch in anderer Hinsicht anpaßbar.

[0019] Fig.3 zeigt als solches Teilstück das Unterteil 20 des Programmträgers in einer ersten Variante für axiale Verschiebungsrichtung der Schaltelemente a) in der Frontansicht und b) im Schnitt. Dabei ist der Aufbau des als Unterteil 20 dienenden Ringkörpers 21 mit der Ringnut 22 erkennbar. Er ist als Paar von zwei Zylinder­stutzen 23, 24 und einem Scheibenring 25 als Verbindungs­element mit einem angeformten Kranz von äquidistanten Stegen 30 auf der Außenwand 27 des inneren Zylinderstut­zens 24 und einem ebenfalls einstückig angeformtem Kranz von kleinen Stegen 31 auf der Innenseite 29 des äußeren Zylinderstutzens 23 zusammengesetzt. Zwischen den zuerst genannten Stegen 30 sind die Schaltelemente 7 mit ihren Flachkantstücken 1 in sattem Schiebesitz axial verstellbar eingefügt, deren Längsnuten 8 an der äußeren Oberfläche 16 des Flachkantstücks 1 die kleinen Stege 31 der Innen­seite 29 des äußeren Zylinderstutzens 23 ebenfalls gleit­fähig aufnehmen. Die Anordnung der Stege 30 als Kranz auf der Außenseite 27 des Zylinderstutzens 24 einerseits und der kleinen Stege 31 als Kranz auf der Innenseite 29 des äußeren Zylinderstutzens 23 andererseits sind in ihrer kreisförmigen Verteilung auf dem Umfang in der Fig.3a der Kreisoberfläche dargestellt.

[0020] Das Unterteil 20 des Programmträgers hat also für die Schaltelemente 7 die Aufnahmefunktion eines ringförmigen Bettes, in welchem die Schaltelemente - als formentsprechend geschlossen gruppiert und geordnet zu einem Ring zusammengefaßt - von einer Seite (von oben auf die Zeichenebene) in die Ringnut 22 mühelos eingesteckt werden können. Die Verschiebungsrichtungen der Schaltelemente 7 sind durch den Pfeil 32 angezeigt.

[0021] In der Querschnittsdarstellung des Ausführungs­beispiels der Fig.3b ist das Unterteil 20 mit einem Zahnkranz 33 für den Antrieb des Programmträgers um eine nichtdargestellte Welle mit der Achse 34 einge­zeichnet. Im Falle eines ebenfalls nichtdargestellten Antriebs mit üblichem Getriebe kann dieser in der zen­trischen Ausnehmung 35 untergebracht sein.

[0022] Fig.4 zeigt in Front- a) und Draufsicht c) so­wie in dem Schnitt b) als anderes Teilstück das Oberteil 39 des Programmträgers, das als Paßstück 41 mit konzen­trischer Rohrwandung 42 mit zu dem Ringkörper 21 der Fig.3 kompatibel axialen Außenprofil durch gleichwinklig über den Umfang verteilte Befestigungs-Elemente mit Schnappnase 43 mit dem Unterteil (Fig. 3) verspannt ist und so die Schaltelemente 7 in der Ringnut 22 nach Be­stückung gegen Herausfallen sichert. Eines der Schnapp­elemente 43 ist im Schnitt und in der Frontansicht er­kennbar.

[0023] Die Rohrwandung ist mit einem angeformten Flansch 45 ausgestattet und weist einen Nockenring 44 auf, der mit einem Gegenstück (jedes Schaltelements) als an sich bekann­tes Rastmittel bei Verschiebung in axialer Richtung (paral­lel zu der Längsrichtung des Flachkantstücks 1 in Fig.1) durch Einschnappen auf einer der beiden Neigungsflächen des Nockenrings 44 im Sinne der Verrastung einer der beiden Verschiebungslagen zusammenwirkt. Bei Einstecken des Paßstücks 41 in den Innenraum des als Unterteil 20 dienenden Ringkörpers 21 wird die Ringnut 22 nach ihrer vollständigen Bestückung mit dem Kranz von Schaltelemen­ten 7 durch den Flansch 45 abgedeckt und werden die Schaltelemente 7 gegen Herausfallen gesichert, wobei aber die L-Ansätze 3 zur Verstellung des Schaltelements 7 zugänglich und sichtbar bleiben.

[0024] Das Zusammenwirken von Unterteil 20, Schaltele­ment 7 und Oberteil 39 bei der ersten Variante - axiale Verschiebbarkeit - ist anhand der Fig.5a unterstützend verständlich, derart, daß in verschiedenen Ebenen der äußere Zylinderstutzen 23 mit dem Kranz von kleinen Stegen 31 und der innere Zylinderstutzen 24 mit den äquidistanten Stegen 30 unbestückt einerseits und teil­weise bestückt mit Schaltelementen 7 andererseits sicht­bar sind.

[0025] Jeweils zusammen ein linkes (Fig.2a) und ein rechtes Schaltelement 7 (Fig.2b) sind abwechselnd in Nuten 22 zwischen den zwei Stegen 30 untergebracht; die Stege 30 dienen als gleitende Führung für die Schaltele­mente. Die Flachkantstücke 1 führen sich gegenseitig gleitend und nehmen die kleinen Stege 31 in ihrer Längs­nut 8 auf. Die Außenseiten der L-Ansätze 3 der Schalt­elemente 7 bilden einen Zylindermantel. Die Verschie­bungsrichtung hat man sich im rechten Winkel auf der Zeichenebene vorzustellen.

[0026] In Fig.5b ist dieses Ausführungsbeispiel mit den Teilstücken des Programmträgers mit dem als Unter­ teil 20 dienenden Ringkörper 21 von Fig.3 und dem Paß­stück 41 (Fig.4) dargestellt, bestückt mit (allen) - linken und rechten - Schaltelementen 7 entsprechend der Zahl der wählbaren Zeitstufen, teilweise einge­schoben, zB. 46, oder herausgezogen, zB. 47, was man an der Lage des L-Ansatzes 3 erkennt. Die eingescho­benen Schaltelemente 47 geben den Blick frei auf den äußeren Rohrflansch 45 des als Oberteil 39 des Programm­trägers dienenden Paßstücks 41.

[0027] An der gegenüberliegenden Randfläche sind im betriebsfähigen Programmträger dieses Ausführungsbei­spiels der Zahnkranz 33 für den Antrieb und zwischen beiden Randbereichen die verbleibende Außenfläche 49 des äußeren Zylinderstutzens 23 des Programmträgers sichtbar. Diese Umfangsfläche ist zweckmäßig für die Aufbringung einer Zeitskala verwendbar. Außerhalb dieser Zeitskala (Gehäuseteil 37 gebrochen angedeutet) hat man sich an geeigneter Stelle einen ortsfesten Mar­kierungspfeil 38 vorzustellen.

[0028] Zu Fig.6 sind zusätzlich zu den Bezugsziffern kaum Erläuterungen erforderlich, da sich die Zusammen­hänge allein schon aus der Darstellung in Verbindung mit den Bezugsziffern und der oben aufgeführten Legende ergeben. Die Einzelheiten lassen sich der Zeichnung der Fig.6, ähnlich einer Explosionszeichnung, teilweise im Schnitt in Form einer Obersicht, entnehmen.

a) das Paßstück 41 (Oberteil 39)

b) ein Schaltelement b1) (7) bzw. b2) (7′)

c) den Ringkörper 21 (Unterteil)

d) den Ringkörper 21 des Programmträgers mit dem kompatibel konzentrischen Paßstück 41, unbestückt, dh. ohne Schaltelement

e) mit eingeschobenem Schaltelement

f) den Programmträger im bestücktem Zustand mit herausgezogenem Schaltelement

[0029] Zu erwähnen ist lediglich, daß in dem Beispiel "e" die Variante des Schaltelements der Fig. 1′ eingesetzt ist. Bei diesem ist die Abtastung mittels eines Nockens zur Betätigung gegebenenfalls eines Schalters über einen Zwischenhebel sowie das Ablesen der Schaltstellung an dem Verlängerungstutzen (15 in Fig.1′) möglich bzw. vorgesehen in Verbindung mit passenden Durchbrüchen 36 im Flansch 45.

[0030] Fig.7a zeigt eine zweite Variante des Programm­trägers mit radialer Verschiebung der Schaltelemente. Das bauliche Prinzip ist grundsätzlich gleich demjenigen der Fig.5 mit axialer Verschiebung der Schaltelemente und entspricht äquivalent demjenigen des als Unterteil 20 dienenden Ringkörpers der Fig. 3, der für die Schalt­elemente in formentsprechend geschlossener Gruppierung und Ordnung zu einem zusammengefaßten Ring die Aufnahme­funktion eines Bettes hat und des Paßstücks 41 der Fig.4.

[0031] In Fig.7b ist das Unterteil 61 mit starken Stri­chen im Schnitt, das als Oberteil 48 dienende Paßstück 62 in mittlerer Strichstärke und das Schaltelement 63 in eingeschobener Lage, ebenfalls geschnitten, jedoch in schwacher Strichstärke wiedergegeben, wo aus Gründen der besseren Übersichtlichtkeit eine Zeichnung von ein­zelnen Teilen zusammen mit einem Schaltelement - gemein­sam sichtbar - in Phantomdarstellung gewählt ist.

[0032] In äquivalenter Weise ist auch ein Nockenring 65 in Scheibenform mit steigenden und fallenden Nei­gungsflächen 66, 67 vorhanden, womit der Nocken 12 der im übrigen entsprechend ausgebildeten Schaltelemente 63 - gemäß dem grundlegenden Prinzip der Fig.1 - zu­sammenwirkt. Die Verschiebungsrichtung der Schaltele­mente ist durch den Pfeil 64 angegeben. Auch das Prinzip des Paßstücks 62 und seine Form stimmen mit Ausnahme geometrischer Details (vgl. Fig.4) mit jenen überein.

[0033] Die phantomartige Zeichnung der Fig.7b, wo die Unterseite der Gegenprofile des Ringkörpers 61 gegenüber des Unterseiten-Profils des Nockenrings 65 (bzw. 12) für den Ausleger 4 der Schaltelemente angeordnet sichtbar sind, erleichtert auch das Ablesen dieser Besonderheiten im Zusammenhang mit dem Ringkörper 61, den radialen Nu­ten 72 und den radialen Stegen 73. In schwacher Strich­führung sichtbar sind auch Schaltelemente 63 - paarweise und quasi nach Entfernung des als Oberteil 48 verwendeten Paßstücks 62. Schaltelemente sind in Fig.7a in den Lagen eingeschoben 74 bzw. herausgezogen 75 eingetragen.

[0034] Fig.8 zeigt - ähnlich Fig.6 - eine Obersicht über die Teile des Programmträgers mit radialer Ver­schiebung der Schaltelemente und über die räumliche Zuordnung von Paßstück und bettartigem Unterteil des Programmträgers allein (a), (c) und (e), mit herausge­zogenem (d) und eingeschobenem (f) Schaltelement 12, teilweise als Schnitt:

a) das Oberteil 39 des Programmträgers mit dem Paßstück 62

b) das Schaltelement 63

c) das Unterteil 19 des Programmträgers mit dem Ringkörper 61

d) den Ringkörper 61 mit Schaltelement in herausgezogener Stellung

e) den Ringkörper 61 mit eingesetzem Paßstück 62

f) den kompletten Programmträger bestehend aus Ringkörper 61, Paßstück 62 und Schalt­element 63 in eingeschobener Stellung.

Ansprüche

1. Programmträger für eine elektrische Schaltuhr,
der als mehrteiliger ringförmiger Profilträger für den Antrieb durch eine Uhrwerks-getriebene Welle über einen Zahnkranz mit einem Ritzel bzw. über ein übliches Ge­triebe dient und seinerseits durch Abfühlung seines Umfangs - gegebenenfalls mittels einer Hebelvorrichtung und/oder eines Nockens - die Überführung eines Schal­ters der Schaltuhr von einem Betriebszustand (zB. EIN) in einen anderen (zB. AUS) bewirkt,
und insbesondere nahe dem Umfang des Programmträgers mit einer radialen Zone und in dieser radial angeord­neten Nuten und/oder Aussparungen und/oder Durchbrüchen,
sowie mit in dieser unverlierbar zwischen einer Ruhe- und mindestens einer Arbeitslage achsparallel bzw. radial verschiebbar geführten Schaltelementen,
deren Anzahl gleich ist der Zahl wählbarer Zeitstufen für ein dem Umlauf des Programmträ­gers entsprechend periodisches Schaltprogramm,
weiterhin mit Rastmitteln und Anschlägen entsprechend den für die herbeizuführenden Betriebszustände des Schalters notwendigen Verschiebungslagen der Schalt­elemente,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schaltelemente

a) aus einem stabförmigen Flachkantstück (1) mit als Anschlag dienendem L-Ansatz (3) und einem parallel dazu mittels eines bogenförmigen Verbindungsstücks (6) angeformten, schwächeren und gegebenenfalls kürzeren Ausleger (4) zu einem U-förmigen Teil ver­einigt,

b) in der Zahl der Zeitstufen - formentsprechend ge­schlossen gruppiert und geordnet zu einem Ring zu­sammengefaßt - jeweils nebeneinander in eine von vorbestimmbaren Längslagen einzeln zwischen zwei einstückigen Teilen des Profilträgers (40) in einem einstückigen Ringkörper (21) dh. einem rotations­symmetrischen Formkörper mit kreisförmiger Ausneh­mung (35) und axialem Innenprofil verschiebbar gebettet

c) und ausschließlich durch die Verbindung des Profil­trägers mit einem ebenfalls einstückigen konzentri­schen rohrförmigen Paßstück (41, 62) von hierzu kompatiblen axialem Außenprofil durch Befestigungs-­Elemente mit Schnappnasen (43) gehalten und gegen Herausfallen gesichert sind.

2. Programmträger für eine elektrische Schaltuhr nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß in einer ersten Bauform der als Unterteil (20) dienende Ringkörper (21) als ein Paar von rotations­symmetrischen durch einen Scheibenring (25) verbun­denen Zylinderstutzen (23, 24) ausgebildet ist, das eine Ringnut (22) für die aus den gruppierten Schalt­elementen gebildeten Ring bildet,
und daß das als Oberteil dienenden konzentrische Paß­stück (41) für passenden Haftsitz mit dem Ringkörper (21) mit axial-symmetrisch verteilten Schnappnasen (43) ausgestattet ist,
so daß in der Ringnut (22) einseitig zwischen gleichmä­ßig verteilten (äquidistanten) Stegen auf der Außenwand (27) des inneren Zylinderstutzens (24) und mittels in Breite und Höhe kleinen Stegen (31) auf der Innenwand (29) des äußeren Zylinderstutzens (23) Schaltelemente (7) mit dem inneren Arm (4) und dem äußeren Arm (18) in axialer Richtung geführt sind,
die durch einen Nocken (44) in einem mittleren Bereich der Außenwand des rohrförmigen Paßstücks (41) in Wirk­verbindung mit einem entsprechenden ebenfalls bezüglich der Neigungen entgegengesetzten Gegennocken (12) am Ausleger des Schaltelements als Rastmittel in einer der beiden axial-verschieblichen Lagen gehalten sind,
und schließlich einen äußeren Flansch (45) am rohrför­ migen Hals des kompatibel konzentrischen Paßstücks (41) mit Durchbrüchen (35) für die Stutzen (15) der Schalt­elemente (7) überdeckt und diese im zusammengebauten Programmträger gegen Herausfallen sichert.

3. Programmträger für eine elektrische Schaltuhr nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß in einer zweiten Bauform der als Unterteil (19) dienende Ringkörper (61) als Ringscheibe mit einer Nabe (91) und einem Absatz am äußeren Rand ausgebildet ist und konzentrisch abwechselnd gleichmäßig verteilt Nuten (72) und Stege (73) für die Aufnahme der Ausle­ger (4) der Schaltelemente aufweist, sowie in einer zusätzlichen inneren Ringeintiefung (92) dicht an der Nabe der Ringscheibe einen Nocken (65) aufweist, der in Wirkverbindung mit einem entsprechenden Gegennocken (12) des Schaltelements als Rastmittel dieses in einer der radial-verschieblichen Lagen hält,
und schließlich das als Oberteil dienende kompatibel konzentrische Paßstück (62) mit Ausnehmung (35) am rohrförmigen Hals (93) einen äußeren Rohrflansch (94) aufweist, welcher die Flachkantstücke (1) der Schalt­elemente (13) überdeckt und diese bei zusammengebautem Programmträger gegen Herausfallen sichert.

4. Programmträger für eine elektrische Schaltuhr,
der als mehrteiliger ringförmiger Profilträger für den Antrieb durch eine Uhrwerks-getriebene Welle über einen Zahnkranz mit einem Ritzel bzw. ein übliches Getriebe dient und seinerseits durch Abfühlung seines Umfangs gegebenenfalls mittels einer Hebelvorrichtung und/oder eines Nockens - die Überführung eines Schal­ters der Schaltuhr von einem Betriebszustand (zB. EIN) in einen anderen (zB. AUS) bewirkt,
mit insbesondere nahe dem Umfang des Programmträgers mit einer radialen Zone und in dieser radial angeord­neten Nuten und/oder Aussparungen und/oder Durchbrü­chen,
sowie mit in dieser unverlierbar zwischen einer Ruhe- und mindestens einer Arbeitslage achsparallel bzw. radial verschiebbar geführten Schaltelementen,
deren Anzahl gleich ist der Zahl wählbarer Zeitstufen für ein dem Umlauf des Programm­trägers entsprechend periodisches Schaltpro­gramm,
weiterhin mit Rastmitteln und Anschlägen entsprechend den für die herbeizuführenden Betriebszustände des Schalters notwendigen Verschiebungslagen der Schalt­elemente,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Schaltelemente
a) aus einem stabförmigen Flachkantstück (1) mit als Anschlag dienendem L-Ansatz (3) und einem parallel dazu mittels eines bogenför­migen Verbindungsstücks (6) angeformten, schwächeren und gegebenenfalls kürzeren Aus­leger (4) zu einem U-förmigen Teil vereinigt,
b) in der Zahl der Zeitstufen - formentsprechend geschlossen gruppiert und geordnet zu einem Ring zusammengefaßt - jeweils nebeneinander in eine von vorbestimmbaren Längs lagen einzeln zwischen zwei einstückigen Teilen des Profil­trägers
insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 3
in einem einstückigen Ringkörper (21) dh. einem rotations-symmetrischen Formkörper mit kreis­förmiger Ausnehmung (35) und axialem Innenprofil verschiebbar gebettet
c) und ausschließlich durch die Verbindung des Profilträgers mit einem konzentrischen rohr­förmigen Paßstuck (41, 62) mit hierzu kompa­tiblem axialem Außenprofil durch Befestigungs-­Elemente mit Schnappnasen (43) gehalten
und gegen Herausfallen gesichert sind,
und die Schaltelemente von auf dem Umfang des Rings abwechselnd spiegelbildlicher Gruppierung und Ordnung der obenbeschriebenen Gesamtzahl so verteilt sind, daß jeweils zwei Schaltelemente, gemäß Fig.2a bzw. Fig.2c abwechselnd ein sogenanntes linkes (a: in Fig.2a) und ein sogenanntes rechtes (b: in Fig.2b) Schaltelement (für axiale Verschiebung; bzw. Fig.2c und Fig.2d für radiale Verschiebung) eingesetzt sind, wobei die Dicke der Flachkantstücke jeweils mindestens annähernd halb so groß ist wie die Teilung der Nuten auf dem Umfang der Gesamtheit der Schaltelemente und die Dicke der Ausleger mindestens annähernd ein Viertel der Teilung beträgt und der schwächere Ausleger abwechselnd bei dem sogenannten linken und dem sogenannten rechten Schaltelement auf der einen (zB. linken) Seite des Flachkantstücks bündig bzw. auf der anderen (zB. rech­ten) Seite bündig angeformt ist, so daß aber die Ober­fläche der Flachkantstücke innerhalb des zusammenge­stellten Rings bündig in einer Oberfläche liegen.

5. Programmträger für eine elektrische Schaltuhr nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, daß das Flachkantstück (1) des Schaltelements in der auf der dem L-Ansatz (3) zugewand­ten Fläche eine mittige Längsnut (8) aufweist, die einem gleich schmalen Steg (28) auf der zugewandten Führungs­fläche des konzentrischen Paßstücks zugeordnet ist, so daß die Zahl der Stege (28) ebenfalls der doppelten Zahl von Zeitstufen gleich ist.

6. Programmträger für eine elektrische Schaltuhr nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß mindestens einer seiner Schaltelemente
einen Ausleger (4) aufweist, der entgegengesetzt zu seinem Nocken (12) einen Stutzen (15) gleicher Breite und Dicke
und/oder mindestens eines der Verbindungsstücke (6) der beiden Schenkel des Schaltelements eine Verlängerung (16) gleicher Breite wie dieses
aufweist, wofür jeweils in dem zugeordneten Flansch (45) bzw. in dem zugeordneten Scheibenring (25) Durchbrüche (zB. 45′) vorgesehen sind.

Zeichnung