(19)
(11) EP 0 352 644 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.08.1990  Patentblatt  1990/34

(43) Veröffentlichungstag A2:
31.01.1990  Patentblatt  1990/05

(21) Anmeldenummer: 89113392.8

(22) Anmeldetag:  21.07.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5G04C 23/08
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI

(30) Priorität: 26.07.1988 DE 3825267
26.07.1988 DE 8809490 U

(71) Anmelder: LEGRAND GmbH
D-59491 Soest (DE)

(72) Erfinder:
  • Stracke, Günter
    D-4770 Soest (DE)

(74) Vertreter: Fritz, Edmund Lothar, Dipl.-Chem. et al
Patentanwaltskanzlei Fritz Mühlenberg 74
59759 Arnsberg
59759 Arnsberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Programmträger für eine elektrische Schaltuhr


    (57) Bei einem als mehrteiliger ringförmiger Profilträger ausgebildetem Programmträger für eine elektrische Schalt­uhr mit Antrieb durch eine Uhrwerks-getriebene Welle und Abfühlung seines Umfangs in an sich bekannter Weise zur Überführung eines Schalters der Schaltuhr von einem Be­triebszustand (zB. EIN) in einen anderen (zB. AUS), ferner mit für in einer radialen Zone entsprechend periodischem Schaltprogramm achsparallel bzw. radial verschiebbar geführten Schaltelementen (63), und schließlich Rastmitteln und Anschlägen entsprechend den Verschiebungslagen der Schaltelemente besteht die Neuerung darin, daß die Schalt­elemente (63) a) aus einem stabförmigen Flachkantstück mit L-Ansatz und einem parallel dazu angeformten Ausleger zu einem U-förmigen Teil vereinigt, b) formentsprechend geschlossen gruppiert und geordnet zu einem Ring zusammen­gefaßt, jeweils nebeneinander in einem einstückigen Ring­körper dh. einem rotations-symmetrischen Formkörper mit kreisförmiger Ausnehmung und axialem Innenprofil verschieb­bar gebettet und c) ausschließlich durch die Verbindung des Profilträgers mit einem ebenfalls einstückigen konzen­trischen rohrförmigen Paßstück (62) durch Befestigungs-Elemente mit Schnappnasen gehalten und gegen Herausfallen gesichert sind.





    Recherchenbericht