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(11) | EP 0 352 644 B2 |
| (12) | NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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| (54) |
Programmträger für eine elektrische Schaltuhr Programme carrier for an electric time switch Support de programme pour montre interrupteur horaire |
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[0001] Die Erfindung betrifft einen Programmträger für eine elektrische Schaltuhr, der als ringförmiger Profilträger für den Antrieb durch eine Uhrwerks-getriebene Welle über einen Zahnkranz mit einem Ritzel bzw. ein übliches Getriebe dient und seinerseits durch Abfühlung seines Umfangs - gegebenenfalls mittels einer Hebelvorrichtung und/oder eines Nockens - die Überführung eines Schalters der Schaltuhr von einem Betriebszustand (z.B. EIN) in einen anderen (z.B. AUS) bewirkt,
mit insbesondere nahe-dem Umfang des Programmträgers mit einer radialen Zone und in dieser radial angeordneten Nuten und/oder Aussparungen und/oder Durchbrüchen,
sowie mit in dieser unverlierbar zwischen einer Ruhe- und mindestens einer Arbeitslage achsparallel bzw. radial verschiebbar geführten Schaltelementen, deren Anzahl gleich ist der Zahl wählbarer Zeitstufen für ein dem Umlauf des Programmträgers entsprechend periodisches Schaltprogramm, weiterhin mit Rastmitteln und Anschlägen entsprechend den für die herbeizuführenden Betriebszustände des Schalters notwendigen Verschiebungslagen der Schaltelemente, wobei die Schaltelemente
a) aus einem stabförmigen Flachkantstück mit als Anschlag dienendem L-Ansatz und einem parallel dazu mittels eines bogenförmigen Verbindungsstücks angeformten, schwächeren und gegebenenfalls kürzeren Ausleger zu einem U-förmigen Teil vereint,
b) in der Zahl der Zeitstufen - formentsprechend geschlossen gruppiert und geordnet zu einem Ring zusammengefaßt - jeweils nebeneinander in eine von vorbestimmbaren Längslagen einzeln zwischen zwei einstückigen Teilen des Profilträgers in einem einstückigen Ringkörper das heißt einem rotations-symmetrischen Formkörper mit kreisförmiger Ausnehmung und axialem Innenprofil verschiebbar gebettet,
c) und ausschließlich durch die Verbindung des Profilträgers mit einem konzentrischen rohrförmigen Paßstück mit hierzu kompatiblem axialem Außenprofil durch Befestigungs-Elemente mit Schnappnasen gehalten und gegen Herausfallen gesichert sind.
[0002] In der DE-PS 30 19 325 ist eine elektrische Schaltuhr beschrieben, die bereits eine räumliche Dichte der Schaltelemente bei gegenüber dem damaligen Stand der Technik bereits erheblich verminderten Raumbedarf ermöglicht, wobei auch die Sicherung der Schaltelemente gegen Verlieren, eine Übersichtlichkeit über das gewählte Programm und eine hohe Betriebszuverlässigkeit gewährleistet sind.
[0003] Aus der DE-A- 2 325 553 ist eine Schaltuhr der eingangs genannten Gattung bekannt, die eine einteilige Schaltscheibe mit zwei Führungsscheiben aufweist, die über eine Nabe fest miteinander verbunden sind. Bei dieser Schaltuhr erweist sich als nachteilig, daß die beiden Führungsscheiben nicht in beliebiger Stellung zueinander festgelegt werden können, so daß eine Justierung in Drehrichtung nötig ist. Dies erschwert eine automatengerechte Fertigung.
[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zugrunde, einen Programmträger für eine elektrische Schaltuhr zu schaffen, bei dem eine Justierung in Drehrichtung nicht notwendig ist und der eine automatengerechte Fertigung ermöglicht.
[0005] Diese Aufgabe ist bei einem Gegenstand des Oberbegriffs des Anspruchs 1 in Verbindung mit der Ausnützung der Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1 gelöst, wobei die Ansprüche 2 und 3 für eine Anwendung dieses Grundprinzips der Erfindung zwei verschiedene Ausführungsformen beschreiben. Der Vorteil des erfindungsgemäßen Programmträgers gegenüber dem Stand der Technik beruht auf der zweiteilig ausgebildeten Schaltscheibe, die aus einem als Unterteil dienenden Ringkörper und einem mit Schnappnasen versehenen konzentrischen Paßstück besteht, wobei Ringkörper und Paßstück zusammengefügt werden. Weil das Unterteil eine glatte Oberfläche aufweist, kann das Oberteil in beliebiger Lage ohne Justieren auf das mit Schaltelementen bestückte Unterteil aufgeschnappt werden. Es ist also keine Justierung in Drehrichtung nötig. Dies ermöglicht eine automatengerechte Fertigung.
[0006] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstände der abhängigen Ansprüche. Ausführungsbeispiele sind in der folgenden Beschreibung anhand der Zeichnung erläutert; es stellen dar:
Fig.1: ein Schaltelement zur Verwendung bei einem ersten Ausführungsbeispiel der vorwiegend axialen bzw. der zwar nicht explizit beschriebenen, jedoch gegebenenfalls ebenfalls anwendbaren radialen Verschiebung in üblichen radial angeordneten Nuten einer radialen Zone des ringförmigen Profilträgers, in Normalausführung (a), in einer ersten Alternative (a′) und in einer zweiten Alternative (a˝), im einzelnen:
a) (bzw. a′, a˝) in Seitenansicht mit Flachkantstück (1) Ausleger (4), L-Ansatz (3), Längsnut (8) und Nocken (12)
b) in Frontansicht
c) in Unteransicht (mit Alternativen c, c˝ bzw. c′)
d) in Draufsicht (mit Alternativen d, d′ bzw. d˝)
Fig.2: in Gegenüberstellung der beiden Ausführungen des Schaltelements für abwechselnde Gruppierung von zwei Schaltelementen in jeweils einer Nut des ringförmigen Profilträgers, wobei jeweils
.. a) die Seitenansicht
.. b) die Frontansicht
.. c) die Unteransicht
.. d) die Draufsicht
bedeuten und die spiegelbildliche Aufteilung in den Beispielen der Fig.2a (d) für die axiale Verschiebung und im Beispiel der Fig.2c (b) die radiale Verschiebung wiedergeben;
Fig.3: den Ringkörper, das Unterteil des Programmträgers,
a) in der Frontansicht
b) im Schnitt
Fig.4: das rohrförmige Paßstück (41), dh. das Oberteil (39) des Programmträgers, und Befestigungselemente mit Schnappnasen (43) (zu Fig.3)
a) in Frontansicht
b) im Schnitt
c) in Draufsicht
Fig.5:
a) die Frontansicht des teilweise bestückten Ringkörpers (21)(Ausschnitt)
b) die Komplettansicht des bestückten Programmträgers (als Ausschnitt) mit ein- bzw.
ausgeschobenen Schaltelementen (46 bzw. 47);
zu Fig.3 und 4
Fig.6: ähnlich einer Explosions-Zeichnung der Bestandteile des Programmträgers der ersten Variante für axiale Verschiebung in verschiedenen Zusammenbaustufen bzw. Betätigungszuständen (als Ausschnitt), wie in der Beschreibung erläutert;
Fig.7: eine zweite Variante des Programmträgers mit radial verschiebbaren Schaltelementen
a) in Frontansicht auf einen Ausschnitt des teilweise bestückten Unterteils
b) Schnitt durch den kompletten Programmträger mit Unterteil (61), Oberteil (62) (links phantomartig dargestellt) und einem Schaltelement (63)
Fig.8: eine zweite Variante des Programmträgers mit radialer Verschiebung der Schaltelemente ähnlich einer Explosionszeichnung die Einzelteile, ihre verschiedenen Zusammenbaustufen bzw. Betätigungszustände bei zwei Lagen des Schaltelements, wie in der Beschreibung erläutert;
[0007] In Fig.1 ist in vergrößertem Maßstab dargestellt, So wie die Schaltelemente - von der Basis aus - als ein stabförmiges Flachkantstück 1 mit einem Schenkel in der durch die Teilung der wählbaren Zeitstufen gegebenen Dicke 2 mit einem L-Ansatz 3 in seiner Ebene und je ein zu dem Flachkantstück 1 paralleler Ausleger 4 als zweiter Schenkel von einer reduzierten Dicke 5 bündig mit einer Außenwand des Flachkantstücks konstruiert und mittels eines bogenförmigen Verbindungsstücks 6 zu einem U-förmigen Schaltelement 7 vereinigt sind. Die Schaltelemente 7 sind in Längsrichtung ihrer Schenkel im Programmträger, wie weiter unten im einzelnen erläutert, unter Anpassung an die jeweiligen Besonderheiten der betreffenden Variante gemäß dem ihnen gemeinsamen Konstruktionsprinzip in eine ihrer wählbaren Lagen verschiebbar.
[0008] In Fig.1 sind in der Seitenansicht eine Normalausführung (a), eine erste Alternative davon (a′) und eine zweite Alternative (a˝), in der Frontansicht, zum einen (b) im Schnitt A-A (vgl. a) und ungeschnitten (b˝), in der Unteransicht auf den Nocken 12 mit gewissen Unterschieden in (c′ und c) bzw. (c˝) und schließlich in der Draufsicht auf den L-Ansatz 3 in (d˝ im Schnitt und d) in Normal- und Alternativ-Ausführung dargestellt. Der L-Ansatz 3 dient in allen Ausführungen als Betätigungsmittel des Schaltelements 7 und als Anschlag für die Begrenzung des Verschiebungsweges in Richtung nach außen.
[0009] Das Flachkantstück 1 weist an der Außenseite (Draufsicht) eine Längsnut 8 mit Ausweitung 9 am Verbindungsstück-seitigen Ende auf, ebenfalls dort in Verbindung mit Besonderheiten der jeweiligen Alternativ-Details eine Verjüngung 10, sowie eine Zuspitzung 11 des Verbindungsstücks 6, alle zwecks besserer Einführung des Schaltelements in die zugeordnete Nut des Ringkörpers (21 in Fig. 3 bzw. 73 in Fig.7).
[0010] Der Ausleger 4 besitzt an seinem freien Ende bzw. zwischen dem L-Ansatz 3 und der Rundung für das Verbindungsstück 6 einen Nocken 12 mit an der dortigen Außenseite des Auslegers 4 zwei entgegengesetzten Neigungsabschnitten 13, 14 für Rastung des Schaltelements 7 durch Schnappwirkung eines zugeordneten Gegennocken-Rings (44 in Fig.6 bzw. 65 in Fig.8) im Paßstück (41 in Fig.6 bzw. 62 in Fig.8). Die Normalausführung (a) des Schaltelements 7 ist in einer Alternative 7′ (a′) mit einem Stutzen 15 in Verlängerung des Auslegers 4 über den Nocken 12 hinaus bzw. in einer anderen Alternative 7˝ (a˝) mit einer Verlängerung 16 des Verbindungsstücks 6 ausgeführt.
[0011] Die für den Programmträger gemäß Anspruch 1 allgemein gültigen Merkmale lassen sich von dem Fall der axialen Verschiebung gemäß Fig.1 - ohne daß es einer spezifizierten, detaillierten Beschreibung bedarfauch auf den Fall der radialen Verschiebung übertragen, zumal die von dem Wechsel der Art der Verschiebung betroffenen Details in Verbindung mit den Besonderheiten von Anspruch 4 im einzelnen erörter werden. Wie Fig.2a bis d zeigen, sind dort in weiter verbesserter Ausführungsform, und zwar bei der axialen Verschiebung (Fig.2a und b) bzw. der radialen Verschiebung (Fig.2c und 2d) für die Bestückung jeweils einer Nut mit zwei Schaltelementen diese spiegelbildlich ausgebildet.
[0012] Die einzelnen Ansichten, die Seitenansicht a), die Frontansicht b), die Unteransicht c) und die Draufsicht d) sind in allen Fällen, dh. der axialen Verschiebung in Fig.2a und 2b, bzw. für radiale Verschiebung in Fig.2c und 2d mit gegenseitig übereinstimmenden Buchstaben bezeichnet. Im Falle der Fig.2a sind in der Draufsicht d) einige Schaltelemente dargestellt, wie sie in den Nuten des noch zu beschreibenden ringförmigen Profilträgers 40 zusammengepackt eingeordnet sind (bei Vergleich im rechten Winkel auf die Zeichnungsebene der Fig.5a) bzw. im Falle der radialen Verschiebung der Fig.2c (b) die entsprechende Einordnung in den Nuten 73 des ringförmigen Profilträgers eingesetzt.
[0013] Wie teilweise schon geschehen, können auch weitere entsprechende Bezugsziffern von Fig.1 ohne weiteres sinngemäß auf Fig.2 übernommen werden.
[0014] Diese spiegelbildlichen Schaltelemente-Hälften sind zur paarweisen Kombination in einer gemeinsamen Nut (22 in Fig.3a bzw. 73 in Fig.7a) bestimmt, so daß für die gleiche Zahl von Schaltelementen nur die halbe Zahl von Nuten 8 zur Führung in dem zugeordneten Nutenkranz des Ringkörpers 21 erforderlich ist. Für die Längsnuten 8 in der abgesetzten äußeren Oberfläche (Außenfläche) 17 (Draufsicht) des Flachkantstücks 1 ist jedoch die volle Zahl von zugeordneten Stegen 31 in einem konzentrischen Teilstück des Programmträgers erforderlich.
[0015] Die Varianten der Fig.1 sind ohne Probleme von den dortigen Beispielen auf die im Detail besonders ausgebildeten Beispiele der Fig.2 ohne weiteres übertragbar. Die unterschiedlichen Besonderheiten der Fälle dieser Detail- Beispiele der Fig.2a bis d sind, wie man ohne weiteres erkennt, ohne Einfluß auf den eigentlichen Kern der erfinderischen Merkmale auch in anderer Hinsicht anpaßbar.
[0016] Fig.3 zeigt als solches Teilstück das Unterteil 20 des Programmträgers in einer ersten Variante für axiale Verschiebungsrichtung der Schaltelemente a) in der Frontansicht und b) im Schnitt. Dabei ist der Aufbau des als Unterteil 20 dienenden Ringkörpers 21 mit der Ringnut 22 erkennbar. Er ist als Paar von zwei Zylinderstutzen 23, 24 und einem Scheibenring 25 als Verbindungselement mit einem angeformten Kranz von äquidistanten Stegen 30 auf der Außenwand 27 des inneren Zylinderstutzens 24 und einem ebenfalls einstückig angeformtem Kranz von kleinen Stegen 31 auf der Innenseite 29 des äußeren Zylinderstutzens 23 zusammengesetzt. Zwischen den zuerst genannten Stegen 30 sind die Schaltelemente 7 mit ihren Flachkantstücken 1 in sattem Schiebesitz axial verstellbar eingefügt, deren Längsnuten 8 an der äußeren Oberfläche 16 des Flachkantstücks 1 die kleinen Stege 31 der Innenseite 29 des äußeren Zylinderstutzens 23 ebenfalls gleitfähig aufnehmen. Die Anordnung der Stege 30 als Kranz auf der Außenseite 27 des Zylinderstutzens 24 einerseits und der kleinen Stege 31 als Kranz auf der Innenseite 29 des äußeren Zylinderstutzens 23 andererseits sind in ihrer kreisförmigen Verteilung auf dem Umfang in der Fig.3a der Kreisoberfläche dargestellt.
[0017] Das Unterteil 20 des Programmträgers hat also für die Schaltelemente 7 die Aufnahmefunktion eines ringförmigen Bettes, in welchem die Schaltelemente als formentsprechend geschlossen gruppiert und geordnet zu einem Ring zusammengefaßt - von einer Seite (von oben auf die Zeichenebene) in die Ringnut 22 mühelos eingesteckt werden können. Die Verschiebungsrichtungen der Schaltelemente 7 sind durch den Pfeil 32 angezeigt.
[0018] In der Querschnittsdarstellung des Ausführungsbeispiels der Fig.3b ist das Unterteil 20 mit einem Zahnkranz 33 für den Antrieb des Programmträgers um eine nichtdargestellte Welle mit der Achse 34 eingezeichnet. Im Falle eines ebenfalls nichtdargestellten Antriebs mit üblichem Getriebe kann dieser in der zentrischen Ausnehmung 35 untergebracht sein.
[0019] Fig.4 zeigt in Front- a) und Draufsicht c) sowie in dem Schnitt b) als anderes Teilstück das Oberteil 39 des Programmträgers, das als Paßstück 41 mit konzentrischer Rohrwandung 42 mit zu dem Ringkörper 21 der Fig.3 kompatibel axialen Außenprofil durch gleichwinklig über den Umfang verteilte Befestigungs-Elemente mit Schnappnase 43 mit dem Unterteil (Fig. 3) verspannt ist und so die Schaltelemente 7 in der Ringnut 22 nach Bestückung gegen Herausfallen sichert. Eines der Schnappelemente 43 ist im Schnitt und in der Frontansicht erkennbar.
[0020] Die Rohrwandung ist mit einem angeformten Flansch 45 ausgestattet und weist einen Nockenring 44 auf, der mit einem Gegenstück (jedes Schaltelements) als an sich bekanntes Rastmittel bei Verschiebung in axialer Richtung (parallel zu der Längsrichtung des Flachkantstücks 1 in Fig.1) durch Einschnappen auf einer der beiden Neigungsflächen des Nockenrings 44 im Sinne der Verrastung einer der beiden Verschiebungslagen zusammenwirkt. Bei Einstecken des Paßstücks 41 in den Innenraum des als Unterteil 20 dienenden Ringkörpers 21 wird die Ringnut 22 nach ihrer vollständigen Bestückung mit dem Kranz von Schaltelementen 7 durch den Flansch 45 abgedeckt und werden die Schaltelemente 7 gegen Herausfallen gesichert, wobei aber die L-Ansätze 3 zur Verstellung des Schaltelements 7 zugänglich und sichtbar bleiben.
[0021] Das Zusammenwirken von Unterteil 20, Schaltelement 7 und Oberteil 39 bei der ersten Variante - axiale Verschiebbarkeit - ist anhand der Fig.5a unterstützend verständlich, derart, daß in verschiedenen Ebenen der äußere Zylinderstutzen 23 mit dem Kranz von kleinen Stegen 31 und der innere Zylinderstutzen 24 mit den äquidistanten Stegen 30 unbestückt einerseits und teilweise bestückt mit Schaltelementen 7 andererseits sichtbar sind.
[0022] Jeweils zusammen ein linkes (Fig.2a) und ein rechtes Schaltelement 7 (Fig.2b) sind abwechselnd in Nuten 22 zwischen den zwei Stegen 30 untergebracht; die Stege 30 dienen als gleitende Führung für die Schaltelemente. Die Flachkantstücke 1 führen sich gegenseitig gleitend und nehmen die kleinen Stege 31 in ihrer Längsnut 8 auf. Die Außenseiten der L-Ansätze 3 der Schaltelemente 7 bilden einen Zylindermantel. Die Verschiebungsrichtung hat man sich im rechten Winkel auf der Zeichenebene vorzustellen.
[0023] In Fig.5b ist dieses Ausführungsbeispiel mit den Teilstücken des Programmträgers mit dem als Unterteil 20 dienenden Ringkörper 21 von Fig.3 und dem Paßstück 41 (Fig.4) dargestellt, bestückt mit (allen) - linken und rechten - Schaltelementen 7 entsprechend der Zahl der wählbaren Zeitstufen, teilweise eingeschoben, zB. 46, oder herausgezogen, zB. 47, was man an der Lage des L-Ansatzes 3 erkennt. Die eingeschobenen Schaltelemente 47 geben den Blick frei auf den äußeren Rohrflansch 45 des als Oberteil 39 des Programmträgers dienenden Paßstücks 41.
[0024] An der gegenüberliegenden Randfläche sind im betriebsfähigen Programmträger dieses Ausfühlrungsbeispiels der Zahnkranz 33 für den Antrieb und zwischen beiden Randbereichen die verbleibende Außenfläche 49 des äußeren Zylinderstutzens 23 des Programmträgers sichtbar. Diese Umfangsfläche ist zweckmäßig für die Aufbringung einer Zeitskala verwendbar. Außerhalb dieser Zeitskala (Gehäuseteil 37 gebrochen angedeutet) hat man sich an geeigneter Stelle einen ortsfesten Markierungspfeil 38 vorzustellen.
[0025] Zu Fig.6 sind zusätzlich zu den Bezugsziffern kaum Erläuterungen erforderlich, da sich die Zusammenhänge allein schon aus der Darstellung in Verbindung mit den Bezugzsiffern und der oben aufgeführten Legende ergeben. Die Einzelheiten lassen sich der Zeichnung der Fig.6, ähnlich einer Explosionszeichnung, teilweise im Schnitt in Form einer Obersicht, entnehmen.
a) das Paßstück 41 (Oberteil 39)
b) ein Schaltelement b1) (7) bzw. b2) (7′)
c) den Ringkörper 21 (Unterteil)
d) den Ringkörper 21 des Programmträgers mit dem kompatibel konzentrischen Paßstück 41, unbestückt, dh. ohne Schaltelement
e) mit eingeschobenem Schaltelement
f) den Programmträger im bestücktem Zustand mit herausgezogenem Schaltelement
[0026] Zu erwähnen ist lediglich, daß in dem Beispiel "e" die Variante des Schaltelements der Fig. 1′ eingesetzt ist. Bei diesem ist die Abtastung mittels eines Nockens zur Betätigung gegebenenfalls eines Schalters über einen Zwischenhebel sowie das Ablesen der Schaltstellung an dem Verlängerungstutzen (15 in Fig.1′) möglich bzw. vorgesehen in Verbindung mit passenden Durchbrüchen 36 im Flansch 45.
[0027] Fig.7a zeigt eine zweite Variante des Programmträgers mit radialer Verschiebung der Schaltelemente. Das bauliche Prinzip ist grundsätzlich gleich demjenigen der Fig.5 mit axialer Verschiebung der Schaltelemente und entspricht äquivalent demjenigen des als Unterteil 20 dienenden Ringkörpers der Fig. 3, der für die Schaltelemente in formentsprechend geschlossener Gruppierung und Ordnung zu einem zusammengefaßten Ring die Aufnahmefunktion eines Bettes hat und des Paßstücks 41 der Fig.4.
[0028] In Fig.7b ist das Unterteil 61 mit starken Strichen im Schnitt, das als Oberteil 48 dienende Paßstück 62 in mittlerer Strichstärke und das Schaltelement 63 in eingeschobener Lage, ebenfalls geschnitten, jedoch in schwacher Strichstärke wiedergegeben, wo aus Gründen der besseren Übersichtlichtkeit eine Zeichnung von einzelnen Teilen zusammen mit einem Schaltelement - gemeinsam sichtbar - in Phantomdarstellung gewählt ist.
[0029] In äquivalenter Weise ist auch ein Nockenring 65 in Scheibenform mit steigenden und fallenden Neigungsflächen 66, 67 vorhanden, womit der Nocken 12 der im übrigen entsprechend ausgebildeten Schaltelemente 63 - gemäß dem grundlegenden Prinzip der Fig.1 - zusammenwirkt. Die Verschiebungsrichtung der Schaltelemente ist durch den Pfeil 64 angegeben. Auch das Prinzip des Paßstücks 62 und seine Form stimmen mit Ausnahme geometrischer Details (vgl. Fig.4) mit jenen überein.
[0030] Die phantomartige Zeichnung der Fig.7b, wo die Unterseite der Gegenprofile des Ringkörpers 61 gegenüber des Unterseiten-Profils des Nockenrings 65 (bzw. 12) für den Ausleger 4 der Schaltelemente angeordnet sichtbar sind, erleichtert auch das Ablesen dieser Besonderheiten im Zusammenhang mit dem Ringkörper 61, den Radialen Nuten 72 und den radialen Stegen 73. In schwacher Strichführung sichtbar sind auch Schaltelemente 63 - paarweise und quasi nach Entfernung des als Oberteil 48 verwendeten Paßstücks 62. Schaltelemente sind in Fig.7a in den Lagen eingeschoben 74 bzw. herausgezogen 75 eingetragen.
[0031] Fig.8 zeigt - ähnlich Fig.6 - eine Obersicht über die Teile des Programmträgers mit radialer Verschiebung der Schaltelemente und über die räumliche Zuordnung von Paßstück und bettartigem Unterteil des Programmträgers allein (a), (c) und (e), mit herausgezogenem (d) und eingeschobenem (f) Schaltelement 12, teilweise als Schnitt:
a) das Oberteil 39 des Programmträgers mit dem Paßstück 62
b) das Schaltelement 63
c) das Unterteil 19 des Programmträgers mit dem Ringkörper 61
d) den Ringkörper 61 mit Schaltelement in herausgezogener Stellung
e) den Ringkörper 61 mit eingesetzem Paßstück 62
f) den kompletten Programmträger bestehend aus Ringkörper 61, Paßstück 62 und Schaltelement 63 in eingeschobener Stellung.
mit insbesondere nahe dem Umfang des Programmträgers mit einer radialen Zone und in dieser radial angeordneten Nuten und/oder Aussparungen und/oder Durchbrüchen,
sowie mit in dieser unverlierbar zwischen einer Ruhe- und mindestens einer Arbeitslage achsparallel beziehungsweise radial verschiebbar geführten Schaltelementen,
deren Anzahl gleich ist der Zahl wählbarer Zeitstufen für ein dem Umlauf des Programmträgers entsprechend periodisches Schaltprogramm,
weiterhin mit Rastmittel und Anschlägen entsprechend den für die herbeizuführenden Betriebszustände des Schalters für notwendigen Verschiebungslagen der Schaltelemente, wobei die Schaltelemente
a) aus einem stabförmigen Flachkantstück (1) mit als Anschlag dienendem L-Ansatz (3) und einem parallel dazu mittels einen bogenförmigen Verbindungsstücks (6) angeformten, schwächeren und gegebenenfalls kürzeren Ausleger (4) zu einem U-förmigen Teil vereint,
b) in der Zahl der Zeitstufen - formentsprechend geschlossen gruppiert und geordnet zu einem Ring zusammengefaßt - jeweils nebeneinander in eine von vorbestimmbaren Längslagen einzeln zwischen zwei einstückigen Teilen des Profilträgers in einem einstückigen Ringkörper (21) das heißt einem rotations-symmetrischen Formkörper mit kreisförmiger Ausnehmung (35) und axialem Innenprofil verschiebbar gebettet,
c) und ausschließlich durch die Verbindung des Profilträgers mit einem konzentrischen
rohrförmigen Paßstück (41, 62) mit hierzu kompatiblem axialem Außenprofil durch Befestigungs-Elemente
mit Schnappnasen (43) gehalten und gegen Herausfallen gesichert sind,
dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltelemente von auf dem Umfang des Rings abwechselnd
spiegelbildlicher Gruppierung und Ordnung der obenbeschriebenen Gesamtzahl so verteilt
sind, daß jeweils zwei Schaltelemente, gemäß Figur 2a beziehungsweise Figur 2c abwechselnd
ein sogenanntes linkes (a: in Figur 2a) und ein sogenanntes rechtes (b: in Figur 2b)
Schaltelement (für axiale Verschiebung; beziehungsweise Figur 2c und Figur 2d für
radiale Verschiebung) eingesetzt sind, wobei die Dicke der Flachkantstücke jeweils
mindestens annähernd halb so groß ist wie die Teilung der Nuten auf dem Umfang der
Gesamtheit der Schaltelemente und die Dicke der Ausleger mindestens annähernd ein
Viertel der Teilung beträgt und der schwächere Ausleger abwechselnd bei dem sogenannten
linken und dem sogenannten rechten Schaltelement auf der einen (zum Beispiel linken)
Seite des Flachkantstücks bündig beziehungsweise auf der anderen (zum Beispiel rechten)
Seite bündig angeformt ist, so daß aber die Oberflächen der Flachkantstücke innerhalb
des zusammengestellten Rings bündig in einer Oberfläche liegen.
und daß das als Oberteil dienende konzentrische Paßstück (41) für passenden Haftsitz mit dem Ringkörper (21) mit axial-symmetrisch verteilten Schnappnasen (43) ausgestattet ist, so daß in der Ringnut (22) einseitig zwischen gleichmäßig verteilten das heißt äquidistanten, Stegen auf der Außenwand (27) des inneren Zylinderstutzens (24) und mittels in Breite und Höhe kleinen Stegen (31) auf der Innenwand (29) des äußeren Zylinderstutzens (23) Schaltelemente (7) mit dem inneren Arm (4) und dem äußeren Arm (18) in axialer Richtung geführt sind,
die durch einen Nocken (44) in einem mittleren Bereich der Außenwand des rohrförmigen Paßstücks (41) in Wirkverbindung mit einem entsprechenden ebenfalls bezüglich der Neigungen entgegengesetzten Gegennocken (12) am Ausleger des Schaltelements als Rastmittel in einer der beiden axial-verschieblichen Lagen gehalten sind,
und schließlich einen äußeren Flansch (45) am rohrförmigen Hals des kompatibel konzentrischen Paßstücks (41) mit Durchbrüchen (35) für die Stutzen (15) der Schaltelemente (7) überdeckt und diese im zusammengebauten Programmträger gegen Herausfallen sichert.
und schließlich das als Oberteil dienende kompatibel konzentrische Paßstück (62) mit Ausnehmung (35) am rohrförmigen Hals (93) einen äußeren rohrförmigen Flansch (94) aufweist, welcher die Flachkantstücke (1) der Schaltelemente (13) überdeckt und diese bei zusammengebautem Programmträger gegen Herausfallen sichert.
which has, more particularly adjacent the periphery of the programme carrier, a radial zone formed with radially disposed grooves and/or recessess and/or openings,
which has furthermore, disposed undetachably in said zones, switch elements which can be displaced axis-parallel and radially between an inoperative position and at least one working position,
whose number is equal to the number of selectable time stages for a periodic switching programme corresponding to the rotation of the programme carrier,
further having latching means and stops corresponding to the displacement positions of the switch elements required by the operational states of the switch to be produced,
the switch elements
a) comprising a rod-shaped flat-edged member (1), with an L-attachment (3) acting as a stop, and a weaker and possibly shorter extension arm (4) formed on the member (1) parallel therewith by means of an arcuate connecting member (6), are combined to a U-shaped part,
b) in the same number as the time stages the switch elements, combined in a closed group of suitable shape and ordered in a ring, are embedded one beside the other in a one-piece annular member (21) - i.e., a rotation-symmetrical shaped member with a circular recess (35) and an axial inner profile, for displacement individually into one of the predeterminable longitudinal positions between two one-pice portions of the profiled carrier,
c) the switch elements being retained and secured against dropping out exclusively by the connection of the profiled carrier via attaching elements having snap lugs (43) to a concentric tubular fitting piece (41, 62) of axial outer profile compatible therewith,
characterised in that the switch elements in a total number as described above are distributed over the circumference of the ring in an inverted grouping and arrangement in such a manner that in each case two switch elements are inserted, according to Fig. 2a or Fig. 2b, respectively, alternately a so-called left (a: in Fig. 2a) and a so-called right (b: in Fig. 2b) switch element (for axial displacement; or, respectively, Fig. 2c and Fig. 2d for radial displacement), the thickness of the flat-edged members being in each case at least approximately as large as half the spacing of the grooves on the circumference of the totality of switch elements, and the thickness of the extension arms amounting to at least approximately one quarter of the spacing, and the weaker extension arm is alternately formed on the so-called left and the so-called right switch elements on the one (e.g. the left) side of the flat-edged member or, respectively, on the other e.g. the right) side so as to be flush, the surfaces of the flat-edged members, howver, are flush in one surface within the composed ring.the switch elements being retained in one of the two axially displaceable positions by a cam (44) in a central zone of the outer wall of the tubular fitting member (41) in operative connection to a matching cam (12) of opposite inclinations on the arm of the switch element acting as a latching means,
and lastly an outer flange (45), provided on the tubular neck of the compatibly concentric fitting member (41) and having openings (35) for the extensions (15) of the switch elements (7), covers the switch elements, thus securing them in the assembled programme carrier against dropping out.
and lastly the compatibly concentric fitting member (62) with a recess (65) in the tubular neck (93) has an outer tubular flange (94) which covers the flat-edged members (1) of the switch elements (13) and secures said switch elements in the assembled programme carrier aginst dropping out.
avec notamment à proximité de la périphérie du support de programmation, une zone radiale et, disposés radialement dans celle-ci, des rainures et/ou des évidements et/ou des fenêtres,
ainsi qu'avec des éléments de commande guidés de manière imperdable dans cette zone, en étant susceptibles de coulisser parallèlement à l'axe ou radialement, entre une position de repos et au moins une position de travail,
le nombre de ces éléments de commande étant égal au nombre de plages horaires pouvant être sélectionnées pour un programme de commande correspondant à la révolution du support de programmation,
et en outre avec des moyens d'encliquetage et des butées en correspondance avec les positions de déplacement des éléments de commande, nécessaire aux états de fonctionnement du commutateur devant être engendrés,
les éléments de commande
a) sont constitués d'une partie de profilé plat (1) en forme de barre comportant une embase en "L" (3) faisant office de butée, et comportant parallèlement à cette partie de profilé plat, un bras en porte-à-faux (4) plus mince et le cas échéant plus court, formé sur cette dernière en y étant raccordé au moyen d'une partie de liaison (6) en forme d' arc de cercle, toutes ces parties étant regroupées pour former une pièce en forme de "U",
b) les éléments de commande, au nombre des plages horaires, et rassemblés en un anneau en étant groupés et ordonnés par complémentarité de forme, sont logés individuellement de maniére coulissante et respectivement côte à côte, dans l'une de plusieurs positions longitudinales pouvant être prédéfinies, entre deux parties d'un seul tenant du profilé de support (40), dans un corps annulaire (21) d'un seul tenant, c'est à dire un corps de forme à symétrie de révolution comportant un évidement de forme circulaire (35) et un profil intérieur axial,
c) les éléments de commande sont maintenus et ne peuvent s'échapper, uniquement grâce à la liaison du profilé de support avec une pièce adaptée (41, 62) concentrique, également d'un seul tenant, de forme tubulaire et présentant un profil extérieur axial compatible avec le profilé de support, la liaison s'effectuant par des éléments de fixation comportant des talons d'encliquetage (43),
caractérisé en ce que les éléments de commande, au nombre égal à celui global mentionné précédemment sont répartis sur la périphérie de l'anneau en étant groupés et ordonnés alternativement de manière symétrique entre-eux, de telle sorte que sont insérés à chaque fois deux éléments de commande, conformément à la figure 2a et respectivement 2c, alternativement un élément de commande dénommé gauche (a: sur la figure 2a) et un élément de commande dénommé droit (b: sur la figure 2b) pour le coulissement axial (respectivement figure 2c et figure 2d pour le coulissement radial), l'épaisseur de chacune des parties de profilé plat ayant au moins approximativement une valeur égale à la moitié de celle du pas des rainures sur la périphérie de la totalité des éléments de commande, et l'épaisseur des bras en porte-à-faux ayant au moins approximativement une valeur égale au quart du pas, le bras en porte-à-faux plus mince étant, dans le cas de l'élément de commande dit gauche et dans le cas de l'élément de commande dit droit, alternativement formé de manière affleurante sur l'un des côtés (par exemple gauche) et respectivement sur l'autre côté (par exemple droit), mais de telle sorte que les surfaces extérieures des parties de profilé plat soient adjacentes dans un même plan à l'intérieur de l'anneau assemblé.et un flasque extérieur (45) sur le col tubulaire de la pièce adaptée (41) concentrique et compatible, recouvrant finalement la rainure annulaire (22) et comportant des fenêtres (36) pour les embouts (15) des éléments de commande (7) en empêchant ceux-ci de s'échapper lorsque le support de programmation est assemblé.
et en ce que finalement, la pièce adaptée (62) concentrique et compatible faisant office de partie supérieure et comportant un évidement (35), présente sur le col tubulaire (93), un flasque de tube extérieur (94), qui recouvre les parties de profilé plat (1) des éléments de commande (7) en empêchant ceux-ci de s'échapper lorsque le support de programmation est assemblé.