(19)
(11) EP 0 352 645 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
31.01.1990  Patentblatt  1990/05

(21) Anmeldenummer: 89113393.6

(22) Anmeldetag:  21.07.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5G04C 23/02, H01H 43/02, G05B 19/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI

(30) Priorität: 26.07.1988 DE 3825308
26.07.1988 DE 8809512 U
26.07.1988 DE 8809513 U

(71) Anmelder: LEGRAND GmbH
D-59491 Soest (DE)

(72) Erfinder:
  • Schmitz, Heribert, Ing. grad.
    D-4770 Soest (DE)
  • Stracke, Günter
    D-4770 Soest (DE)

(74) Vertreter: Fritz, Herbert, Dipl.-Ing. 
Patentanwaltskanzlei Fritz Mühlenberg 74
D-59759 Arnsberg
D-59759 Arnsberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Elektr(on)isches Schalt- bzw. Regelgerät in Schmalbauweise, insbesondere Schaltuhr


    (57) Bei einem elektr(on)ischen Schalt- bzw. Regelgerät, insbesondere einer Schaltuhr mit rotations-symmetri­schem Träger (11) für Schaltelemente und zugehörigem Dreh­lager, wahlweise auf dem Umfang einstellbar angeord­neten Schaltelementen (12) und einem Gehäuse, enthaltend ein Unterteil und ein Oberteil, sowie flachquader­förmigen Raumelementen, besteht die Neuerung darin, daß das Lager für die bis auf Wandstärke und Toleranz die Breite des Gehäuses ausfüllende Programmträger­gruppe als Rohrlager-Kombination, als Doppelrohr-­Teilschale (4) und Gegenschale, in gegenseitiger Lagerfüh­rung ausgebildet und ineinander steckbar ist, weitere Baugruppen für Antriebsvorrichtung (22), Schalteinrichtung (24, 25, 26), vorbereiteten Komponenten für Gangreserve, Ausgangs­kreis mit Anschlußklemmen, Programmträger und Strom­versorgung einseitig in das Unterteil montierbar sind, Unterteil und Oberteil einander formentsprechend in Form von flachen Schalen gegenüberliegen und durch steckbare Vereinigung zu einem Komplettgehäuse selbst­haltend zusammenfaßbar sind.


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein elektr(on)isches Schalt- bzw. Regelgerät in Schmalbauweise, insbesondere Schaltuhr, mit auf dem Umfang eines rotationssymmetrischen Trägers mit zugehörigem Drehlager und wahlweise auf dem Umfang einstellbar angeordneten, aber sonst unverlierbar und bei Antrieb durch eine uhrwerksgetriebene Welle und Abtastung des Umfangs des Trägers zu betätigende elek­trische (elektronische) Schaltungseinrichtung im Aus­gangskreis für Stromverbraucher und verwandte Anlagen, mit einem Unterteil und einem Oberteil enthaltendes Gehäuse mit flachquader-förmigen Elementen und mit eingebauter Antriebsvorrichtung, Schalteinrichtung, Ausgangskreis mit Anschlußklemmen und Programmträger laut dem Oberbegriff von Anspruch 1.

    [0002] Im besonderen bezieht sich die Erfindung auf ein Gehäuse der vorbeschriebenen Art, wobei Unterteil und Oberteil einander gegenüberliegend in Form von flachen Schalen, von denen jeweils mindestens eine der beiden mit angeformten Seitenwänden ausgestattet angeordnet und durch steckbare Vereinigung zu einem Komplett-­Gehäuse formschlüssig zusammenfaßbar sind. Dabei sind die Schaltelemente in der an sich branchenüblichen Kom­bination mit anderen Baugruppen funktionell eingesetzt und ihre Anzahl ist gleich der Zahl wählbarer Zeitstufen für ein dem Umlauf des Programmträgers entsprechend periodisches Schaltprogramm. Weiterhin sind in an sich bekannter Weise Rastmittel und Anschläge entsprechend den für die herbeizuführenden Betriebszustände des Schalters notwendigen Verschiebungslagen der Schaltele­mente eingebaut.

    [0003] Auf dem Gebiet der elektromechanischen Schaltuhren, die seit vielen Jahren in unterschiedlichster Bauweise für die zeitabhängige Auslösung von Schaltvorgängen in der Steuerungstechnik unverzichtbare Verwendung gefunden haben, ist eine sehr große Zahl von Konstruktionsprinzi­pien ausgeschöpft worden. Je nach dem angestrebten kon­kreten Entwicklungsziel sind die betreffenden Programm­träger als Trommel oder Scheiben für die Lagerung der Schaltelemente ausgebildet, wobei auch der Antrieb als Motoreinheit mit mehr oder weniger kompliziertem Getriebe oder elektrisch umschaltbarer Drehzahl jeweils in Verbin­dung mit spezifischer Kupplung eingesetzt worden ist.

    [0004] Die Bauart ist dabei zusätzlich auch von der ge­wünschten Einsatzmöglichkeit und den Einbauforderungen bestimmt worden, zB. mit sichtbarer Zeitanzeige für das ganze Zeitprogramm in frontaler Ansicht oder lediglich eines Teils davon mit seitlicher Sicht auf einen Teil des Zeitprogramms. Diese Gesichtspunkte sind in besonde­rem Grade von Detailfragen der Konstruktion des Gehäuses und dem Einbau der einzelnen Baugruppen abhängig.

    [0005] Da sich angestrebte Weiterentwicklungen aus den oben genannten Gründen auf dem hier besonders angespro­chenen Spezialgebiet im derzeitigen Entwicklungsstadium der einschlägigen Schaltgeräte für Schalttafeleinbau oder Aufputzmontage als besonders fortschrittlich erken­nen lassen, geht die hier in Rede stehende Weiterent­wicklung von der DE-OS 26 00 409 aus, zumal dort das Konstruktionsprinzip auf den Bauformen im Rahmen genorm­ter Gehäuse aufgebaut ist. Wegen der Vielschichtigkeit der Bestandteile von Schaltuhren usw. und ihrer Prinzi­pien müssen deswegen weitere Entwicklungen auf mehr oder weniger gezielte Einzelheiten konzentriert werden.

    [0006] Im Zuge der weiteren Entwicklung liegt daher der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, die konstruktive Gestaltung der Mittel für die Auslösung von Schaltvorgängen in der Steuerungstechnik in Anleh­nung an die erwähnte Modernisierung bei Treppenlicht-­Zeitschaltern auch bei Schaltuhren oder ähnlichen Schalt­ oder Regelgeräten den Raumbedarf der Baugruppen und Bau­elementen durch deren zweckmäßige Neugestaltung, räum­liche Neuordnung und Zusammenfassung durch eine noch dichtere Packung der einstellbaren oder wählbaren Schalt­elemente zu verbessern, wobei zusätzliche Qualitätsfor­derungen bei der Fertigung durch eine Vereinfachung des Fertigungsprozesses erfüllt werden.

    [0007] Im übrigen soll auch weiterhin vorrangig trotz Steigerung der Zahl der Zeitstufen des Schaltprogramms der Raumbedarf merkbar verringert werden, wobei eine möglichst hohe Präzision gesichert sein muß. Dabei dür­fen die Fertigungstoleranzen und Passungsluftspalte aber möglichst nicht unter ein gewisses Mindestmaß festgelegt werden, damit auch die technische Herstellbarkeit gesi­chert ist und die Herstellung wirtschaftlich durchgeführt werden kann.

    [0008] Diese Aufgabe ist bei einem Gegenstand des Oberbegriffs des Anspruchs 1 in Verbindung mit der Aus­nützung der Merkmale des kennzeichnenden Teils von An­spruch 1 gelöst, wobei der Anspruch 4 für eine Anwendung dieses Grundprinzips der Erfindung in einer selbständi­gen Ausführungsform beschrieben ist. In allen Fällen vermittelt die Erfindung den Fortschritt, daß Justierungs­arbeiten gewisser bisheriger Konstruktionen entfallen, so daß eine im Zuge der Zeit immer dringender bestehende Forderung nach wenigstens teilautomatischer Fertigung erfüllt ist.

    [0009] Besonderheiten der Erfindung sind Gegenstände der Unteransprüche. Ausführungsbeispiele sind in der folgenden Beschreibung anhand der Zeichnung erläutert; es stellen dar (die Zeichnung ist aus Gründen des besseren Überblicks sowohl gedrängt, als auch aus Gründen der besseren Lesbarkeit teilweise in Abschnitten und gegebenenfalls mehrfach in verschiedenen Maßstäben ausgeführt):

    Fig.1: als Übersichts-Ausschnitt (Bl.14-1) aus der Darstellung von Fig.2a:

    a) die Programmträger-Gruppe bei sektorenweisen uunterbrochen gezeichneter Lagerung mittels der Rohrlagerkombination des Drehlagers in der Draufsicht zusammen mit dem Schalthebel und einem Teil der Antriebsgruppe,
        gesondert in Bl.14-2 und Bl.14-3,

    b) im Schnitt "L-W" durch das Gehause unterteilt,

    c) in teilweiser Wiedergabe des Schnitts durch den ringförmigen Programmträger links bei axialer Verschiebung der Schaltelemente, rechts bei radialer Verschiebung der Schaltelemente,

    d) in Vorderansicht des komplett bestückten ringförmigen Programmträgers mit axial verschieblichen Schaltelementen und der außen sichtbaren Zeitskala (rechts) und im Teilschnitt (links),
        b) bis d) gesondert in Bl.14-4,

    Fig.2: in weiteren Darstellung aus Fig.2 (Bl.14-5)

    a) in der Draufsicht auf das geöffnete Gehäuse mit einigen aufdem Unter­ teil eingebauten Baugruppen: Programm­träger, Antriebsgruppe mit Triebrad der Uhrhrwerk-Antriebsgruppe (oben) und Anschlußgruppe (unten),
    gesondert in B1.14-6 und teilweise in B1.14-6 oben

    b) Vorderansicht von außen,

    c) Programmträger im Schnitt (obere Hälfte) und in der Vorderansicht auf Skala und Zahnkranz (untere Hälfte),

    d) Unteransicht (Anschlußklemmen),
    b) und d) gesondert B1.14-7,

    Fig.3: als Schale ausgebildetes Unterteil des Gehäuses mit flachquader-förmigen Raum-Elementen und Doppelrohr-Teil­schale für die Rohrlager-Kombination eines ringförmigen Programmträgers (B1.14-9),

    a) in der Draufsicht,
    zusammen mit d) gesondert in B1.14-10,

    b) in der Vorderansicht,

    c) im Schnitt "L-W" von vorne,
    b) und c) zusammen mit e) und f) in B1.14-11,

    d) im seitlichen Schnitt "A-F" aus Antriebsrichtung

    e) in Untersicht;

    Fig.4: als Schale ausgebildetes Oberteil des Gehäuses mit flachquader-förmign Raum­elementen und der Gegenschale für die Rohrlager-Kombination des ringför­migen Programmträgers (B1.14-2),

    a) in der Draufsicht,
    gesondert in B1.14-13,

    b) in Vorderansicht auf das Fenster

    c) im Schnitt "I-U"
    b) und c) im unteren Ab­schnitt von B1.14-14,

    d) im Untersicht auf den Klemmenblock

    e) im Schnitt "A-H"
    d) und e) im oberen Abschnitt von B1.14-14;

    Fig. 5: Draufsicht auf den bestückten Schalter­block mit Klemmensatz,
    zusammen mit Fig. 2, a/2 B1.14-8 dort auf der unte­ren Hälfte.



    [0010] Die Teilzeichnungen im größeren Maßstab sollen auch insofern das Verständnis der gegenseitigen Zusammenhän­ge der vielschichtigenAnordnungen erleichern, indem die Abdeckungen der Teile vermieden werden.

    [0011] In Fig.1 sind sektorenweise gebrochen gezeichnete Ausschnitte für die Köpfe 1 der Schaltelemente, den Ring­körper 2 und das Paßstück 3 der auf der Rohrkombination 11 gelagerten Programmträger-Untergruppe 20 genauer erkenn­bar, deren Doppelrohr-Teilschale 4 sichtbar, das einstückig bzw. mindestens fest auf der Grundplatte 5 des Unterteils 6 des Gehäuses angebracht, dh. einstückig angeformt ist.

    [0012] Die fragmentartig sichtbare Programmträger-Untergrup­pe 20 ist auf der Doppelrohr-Teilschale 4 als Rohrlager-Kom­ bination drehbar gelagert, wobei der eine Teil dieses Drehlagers ein halbkreis-förmiges Stück mit den Endstücken 7, 8 des Rohrschalenabschnitts enthält und durch den Wider­lager-Stiftzapfen 9 als Gegenlager so ergänzt ist, daß die ringförmige Programmträger-Gruppe vollständig abgestützt ist. Die Doppelrohr-Teilschale 4 weist an einer Stelle im Ausführungsbeispiel in der Mitte zwischen den Enden des Rohrschalenabschnitts eine rohrförmige, in der inneren Wand 52 der Doppelrohr-Teilschale angeformte, Führungsbuchse 10 zur Zentrierung der Gegenschale mittels einer die rohr­förmige Führungsbuchse 10 aufnehmende Halbschale 29 (in Fig. 4) auf, die auf der ebenfalls nicht sichtbaren Grund­platte des Oberteils 195 angeformt ist.

    [0013] Zwischen den segmentartigen Ausschnitten 1, 2 und 3 aus der Programmträger-Kombination sind im linken Teil 11 die Schaltelemente 12 und die Führungsnuten 13 der Form­körper 14 für axiale Verschiebung der Schaltelemente 12 sichtbar, während im rechten Teil zwischen den segmentar­tigen Ausschnitten, zB. 1 die Schaltelemente 15 und die Führungsnuten 16 der Formkörper 17 für radiale Verschiebung der Schaltelemente 15 sichtbar sind. Neben dem Endstück 8 des Rohrschalenabschnitts erkennt man die leere Oberfläche 18 der Grundplatte 5 ohne Anformungen, die bis zum entge­gengesetzten Endstück 7 reicht unter Zwischenlage des Widerlager-Stiftzapfens 9. Die Programmträger-Gruppe 19 besitzt am äußeren Rand 21 einen Zahnkranz, über den er aus der Antriebsgruppe 22 über das Endritzel 23 angetrieben wird. Etwa gegenüber dieser Stelle wird der Umfang des Pro­grammträgers und zwar durch die Vorsprünge der Schaltele­mente 12 bzw. 15 mittels des um die Achse 24 schwenkbaren Schalthebels 25 abgetastet und über einen Kontaktzwischen­hebel 26, hier nicht dargestellt, auf den ebenfalls nicht dargestellten Schalterblock übertragen.

    [0014] In Fig.1b ist die Doppelrohr-Teilschale mit den Gleitflächen 51, äußeren niedrigen Auflage 52 und der hohen inneren Lagerfläche 53 im Schnitt erkennbar und zusammen mit anderen Anformungen (Zapfen, Buchsen usw.) an die Grundplatte 5 des Unterteils 6 angeformt darge­stellt.

    [0015] Fig.1c zeigt zwei Ausbildungen des Programmträgers, von denen nach Wahl derjenige (links) für axiale Verschie­bung der Schaltelemente 12 in dem Formkörper 62 und dem Paßstück 63, sowie dem Zahnkranz 64 geführt ist und wahl­weise die andere Ausbildung des Programmträgers für radiale Verschiebung des Schaltelements 15 in dem Formkörper 66 mit dem Paßstück 67 verwendbar ist. Eine von diesen Pro­grammträger-Untergruppen 20 nach Wahl ist auf die Doppel­rohr-Teilschale 4 aufsteckbar, wodurch der Zahnkranz 64 mit dem Endritzel 23 in Eingriff gebracht wird.

    [0016] In Fig.1d ist die Programmträger-Untergruppe 20 (gleich dem Beispiel von Fig.1c links) mit außen sichtba­rer Zeitskala 68, den Schaltelementen 12 und dem Zahnkranz 64 dargestellt. Die Programmträger-Untergruppe 20 ist auf die Doppelrohr-Teilschale 4 aufgesteckt, wobei die Zeit­skala 68 über dem Ausschnitt 191 (in Fig.1b) sichtbar ist. In der Lagerbuchse 28 (Fig.1a) ist der hier nichtdargestellte Klappendeckel gelagert.

    [0017] In Fig.2a ist ein Teil des geöffneten Gehäuses mit Unterteil 6, komplett bestückt sichtbar, mit Antriebsgruppe 22 auf einer gesonderten Leiterplattengruppe, unterer Pla­tine 102 und oberer Platine 103, deren als Triebrad 23 ver­ wendetes Ausgangs-Endritzel mit dem Sperrad 104 und der Sperrfeder 105, sowie dem Zahnkranz 21 der Programmträger-­Gruppe 19 im Wirkungseingriff steht und je nach dem gewähl­ten Zeitrhythmus in Umdrehung versetzt wird. Die Antriebs­gruppe 22 enthält außer den erwähnten Getriebeteilen ein Stapelgetriebe 141 aus mehreren Zahnrädern die zusammen mit Stator und Spule 143 eine Gruppe als kompakte komplett montierbare Baueinheit bilden.

    [0018] Der Programmträger 19, dh. genauer die Vorsprünge ihrer Schaltelemente 12 (vgl. Fig.1d) wird durch den Nocken 106 des Schalthebels 25 abgetastet. Bei der dabei zustandekommenden Schwenkung des Schalthebels um die Achse des Schwenklagers 108 durch die herausragenden Köpfe der Schaltelemente betätigt das entgegengesetzte Ende 107 über den Zwischenhebel 133 den beweglichen Kontakt 112 der Schaltergruppe 110 des Schalterblocks 111. Der Programm­träger mit Lagerung 19 ist also ein Modul und mit dem funk­tionstechnisch nachfolgenden Modul Schalterblock 111 über den Schalthebel 25 und den Zwischenhebel 133 gekuppelt.

    [0019] Der Schalterblock 111 ist zusammen mit dem Kontakt­satz 112, 113 und den beiden Klemmen 114, 115 zu einem selbständigen Modul zusammengefaßt. Mit dem Handschalthebel 131, der wahlweise bzw. je nach der Konzeption in zwei oder drei Stellungen festgelegt sein kann, läßt sich der Schal­terblock 111 zusätzlich wahlweise vom Schaltuhrbetrieb auf den Betrieb "Dauer EIN" und gegebenenfalls "Dauer AUS" von außen einstellen, wobei der Schalthebel 25 dauernd von den Schaltelementen abgehoben ist und die Schaltergruppe 110 entweder in der Stellung "geschlossen" oder "offen" blockiert ist.

    [0020] Die Schaltergruppe 110 ist vom Prinzip her ein so­genannter Schnappschalter, wobei infolge des Zusammenwir­kens von Zwischenhebel 133 und Feder 132 der bewegliche sprungfähige Kontakthebel 112 beim Übergang von der einen Betriebsstellung "offen" auf die andere "geschlossen" zum Schnappen kommt, wie man aus Fig.5 erkennt, wo die Kontakte 112, 113 geschlossen sind, weil der Kontakthebel 112 über die Achse der Feder 132 hinübergeschnappt ist. Dabei ist dann der Zwischenhebel 133 durch das entgegengesetzte Ende 107 des Schalthebels 25 infolge des Abhebens des Nockens 106 des Schalthebels 25 oder durch Betätigen des Handschalt­hebels 131 aus der Ruhelage auf den Lagerpunkt 134 der Fe­der 132 zu bewegt worden.

    [0021] In Fig.2b ist bei geschlossenem Deckel 151 die Zeitskala 68 mit verschiedenen Stellungen der Schaltele­mente 12 in ihrem Umfang 153 sichtbar; nahe der Zeitskala 68 ist für die Betätigung des Betriebsarten-Umschalters - hier als Handschalter 131 mit zwei Stellungen "Schalt­uhr-Betrieb" mit Symbol "Uhr" und "Dauer EIN" (Symbol "I") - eine Aussparung vorgesehen. Am unteren Ende des Schalter­blocks 111 sind die Einbauklemmen 114, 115, 114′, 115′ ver­senkt fingersicher gegen elektrische Berührung unterge­bracht.

    [0022] In der Frontansicht 189 (Fig.3b), oberhalb des Ausschnitts 191 für den Handschalter 131 ist, wo das durch den Nocken 106 des Schalthebels 25 abgefühlte, be­treffende Schaltelement 12 sichtbar ist, daneben in glei­cher Hohe ein auf die Zeitskala 68 gerichteter Markierungs­pfeil 193 angeordnet, so daß an ihm die eingestellte Schaltzeit bequem und unmißverständlich abgelesen werden kann.

    [0023] In Fig.2c ist der Programmträger 19 mit Zeitskala 68 und mit axial zu betätigenden Schaltelementen in Stel­lung "EIN" dargestellt; der obere Teil als Schnitt (61, 64), der untere Teil als Außenansicht (68, 64, 12).

    [0024] In Fig.2d ist die Untersicht auf die Schaltuhr mit den Anschlußklemmen 155 wiedergegeben.

    [0025] An der angewinkelten Bodenplatte 91 (Fig.2a) des Unterteils 6 ist in an sich bekannter Weise eine Schnapp-­Vorrichtung 92 zum Aufklemmen des Gehäuses bzw. des Geräts auf einer Tragschiene angebracht.

    [0026] Auf der Grundplatte 5 ist in den unbesetzten Flä­chenteilen des Inneren des Gehäuses eine Leiterplatte 171 (zB. für das Netzteil) montiert. Diese enthält bei der Ausführung der Schaltuhr als Synchronuhr einen Spannungs­teiler zur Herabsetzung der Netzspannung auf die Betriebs­spannung der Antriebsgruppe 22. Bei der Ausführung der Schaltuhr als Quarz-gesteuerte Uhr mit Gangreserve ist auf dieser Leiterplatte 171 ein Akkumulator 172 - unter Ausnützung der auf den übrigen Teilen bzw. Baugruppen nicht benötigten Fläche - als Energiespeicher für die Gangreserve bei fehlender oder ausgefallener Netzspannung ein elektronischer Generator als eine "Zeitbasis" 174 eingebaut, nämlich als selbständige Unter-Baugruppe, enthaltend Schwingquarz, Gleichrichter, Uhren-IC und Kondensator. Die Leiterplatte 171 hat an dem der Antriebs­gruppe 22 naheliegenden Ende und am entgegengesetzten unterhalb des Schalterblocks 110 Anschlußpunkte zu den Klemmen 114, 115, 114′ und 115′.

    [0027] Fig.3a zeigt auf der Grundplatte 5 des Unterteils 6 mit teilweise hochgezogenen Seitenwänden 181 die zweck­mäßigerweise einstückigen Aufformungn der Doppelrohr-­Teilschale 4, diverse Bolzen 182, 183 und Auflagen 184, Führungen 185, 186 für die hier nicht eingesetzten Klem­men, Randformungen 187 für die Begrenzung des Sichtfeldes auf die Zeitskala 68 und ein angeformtes Stück für die Schnappvorrichtung 92. Die Doppelrohr-Teilschale 4 für die Lagerung des Programmträgers 19 ist nochmals voll­sichtbar dargestellt. Sie ist doppelwandig aus einer äußeren, niedrigeren Auflage 52 (vgl. Fig.3c, e) und einer inneren, höheren Rohrwand 53 zusammengesetzt, wobei die letztere eine Führungsbuchse 10 zum Zentrieren der auf die Doppelrohr-Teilschale 4 aufzusetzende (hier nicht dargestellte) Gegenschale aufweist. Die beiden Rohrwände 52, 53 der Doppelrohr-Teilschale 4 sind im Bereich außer­halb des Halbkreises an dieser Stelle bei den Endstücken 7 und 8 abgebrochen und ein weiteres Segment ebenfalls verschiedener Höhe und etwa gegenüber der Führungsbuchse 10 ist als Widerlager-Stiftzapfen 9 zur Unterstützung der Führung der Doppelrohr-Teilschale 4 angebracht. An den Seitenwänden 181 sind schließlich kombinierte Schnapp- und Führungselemente mit Einsenkung und Schnappfeder 188 einstückig angeformt vorgesehen (vgl. auch Fig.3b bis f).

    [0028] Fig.3b zeigt die Frontansicht 189 von außen mit der Wandung der Bedieneinheit und dem Fenster-Ausschnitt 27 für die Sicht auf den hier noch nicht montierten Pro­grammträger. Stattdessen sieht man in diesem Fenster-­Ausschnitt 27 die doppelwandigen-Rohrschalen verschiede­ner Höhe 52, 53. In dem Feld neben dem Ausschnitt 191 für den Handschalter (Betriebsarten-Umschalter) sind die Symbole für die Betriebsarten-Umschaltung von "Schaltuhr­ Betrieb" ("I") auf "Dauer-EIN-Betrieb" gegebenenfalls bzw. "Dauer-AUS-Betrieb" und der Ausschnitt 191 für den Betriebsarten-Umschalter 131 angeordnet.

    [0029] In Fig.4a bis e sind-verschiedene Ansichten und Schnitte des Oberteils 195, darunter in Ansicht a) auf die Deckplatte 196, auf der außer einigen angeformten Bolzen, Führungssätzen 185 und Führungswinkeln 188 für die Klemmen, vor allem der angeformte Vollring der Gegenschale 197 mit Gegenführungsbuchse29, die halbschalig angeformt ist; zu­sammen mit den halbhohen Wandteilen 198 nur Detail-Anfor­mungen zur Doppelrohr-Teilschale 4 enthalten, weil dieses Oberteil 195 nach kompletter Bestückung des Unterteils 6 lediglich als eine Art Verschlußteil mit Lagerung der ein­gebauten Einzelteile verwendet wird. Lediglich der Klapp­deckel 151 vor der Zeitskala 68 und den Schaltelementen ist an dem Zapfen 28 gelagert.

    [0030] Fig.4b zeigt im Schnitt die wenigen Zapfen und Buch­sen vor dem Wandteil 198; Fig.4c zeigt eine Außen- und Vor­deransicht, Fig.4d eine Frontansicht und Fig.4e die Unter­ansicht.


    Ansprüche

    1. Elektr(on)isches Schalt- bzw. Regelgerät in Schmalbau­weise, insbesondere Schaltuhr,
    mit auf dem Umfang eines rotations-symmetrischen Trä­gers mit zugehörigem Drehlager und wahlweise auf dem Umfang einstellbar angeordneten, aber unverlierbar ein­gesetzten Schaltelementen und mit Antrieb durch eine Uhrwerks-getriebene Welle und mit durch Abtastung des Umfangs des Trägers bzw. der genannten Schaltelemente zu betätigender elektr(on)ischen Schaltungseinrich­tung im Ausgangskreis für Stromverbraucher,
    weiterhin mit einem Gehäuse, enthaltend ein Unterteil und ein Oberteil, mit flachquader-förmigen Raumelemen­ten,
    wobei Unterteil und Oberteil einander forment­sprechend gegenüberliegend in Form von flachen Schalen,
    von denen die eine mit angeformten Seitenwänden ausgestattet ist und die andere halbhohe Sei­tenwände hat,
    und durch steckbare Vereinigung zu einem Kom­plettgehäuse formschlüssig selbsthaltend zusam­menfaßbar sind,
    mit eingebauten Baugruppen für Antriebsvorrichtung, Schalteinrichtung, vorbereiteten Komponenten für Gangreserve, Ausgangskreis mit Anschlußklemmen, Pro­grammträger und Stromversorgung,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß das Lager für die bis auf Wandstärke und Toleranz die Breite des Gehäuses ausfüllende Programmträger-­Gruppe (19) als Rohrlager-Kombination in Form einer Doppelrohr-Teilschale (4) und einer darin eingesteckten Gegenschale (197) ausgebildet ist, von denen die erste­re an dem Unterteil (6) und die andere an dem Oberteil (195) ortsfest angebaut, insbesondere einstückig ange­formt ist, jeweils mit dem Querschnitt in der Ebene der Grund- (5) bzw. Deckplatte (196) der betreffenden Schale und der Führungshülse (10) im rechten Winkel auf dieser Fläche eingebaut sind,
    daß die Doppelrohr-Teilschale (4) und die Gegenschale (197) in genauer gegenseitiger Passung, gegebenenfalls mit in zusätzlicher genauer Passung an der Innenwand der Doppelrohr-Teilschale angeformten Führungsbuchse (10), ineinander steckbar und Programmträger, vorberei­tete Komponenten und weitere Baugruppen einseitig in das Unterteil (6) montierbar die Programmträgergruppe (19) zentrisch aufnehmen,
    wobei diese über einen die Doppelrohr-Teilschale (4) und/oder die Gegenschale (197) überragenden Zahnkranz (64) von dem mit dem Sperrad (104) kombinierten als Triebrad (23) verwendeten Endritzel des zu der Antriebs­gruppe (22) gehörenden Motors angetrieben wird
    und ferner gegebenenfalls weitere angeformte Führungs­stifte und/oder -Buchsen die Lagerführung unterstützen.
     
    2. Elektr(on)isches Schalt- bzw. Regelgerät, nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Doppelrohr-Teilschale (4) und/oder die Gegenschale (197) segmentartig bis auf Restabschnitte ausgebrochen ist (sind), und ein Wider­lager-Stiftzapfen und/oder ein Segment der Form der Teilschale gegenüber den Restabschnitten eine ausgegli­chene Lagerabstützung herbeiführt.
     
    3. Elektr(on)isches Schalt- bzw. Regelgerät, nach einem der Ansprüche 1 und 2,
    dadurch gekennzeichnet, daß als Programmträger (19) ein von einer Seite her mit Schaltelementen (12, 15) zu bestückendes rotationssymmetrischer Formkörper (62 bzw. 66) mit einem anschließend aufzuschnappenden Paßstück (63 bzw. 67) dient, dessen die Programmfunktion durch die Stellung der vorgenannten Schaltelemente (12, 15) wiedergebender Umfang von einem Abfühlschalthebel (25) abgetastet wird, dessen Lage die Einstellung der Schal­tereinrichtung (110) bestimmt.
     
    4. Elektr(on)isches Schalt- bzw. Regelgerät in Schmalbau­weise, insbesondere Schaltuhr,
    mit auf dem Umfang eines rotations-symmetrischen Trä­gers mit zugehörigem Drehlager und wahlweise auf dem Umfang einstellbar angeordneten, aber unverlierbar ein­gesetzten Schaltelementen und mit Antrieb durch eine Uhrwerks-getriebene Welle und mit durch Abtastung des Umfangs des Trägers bzw. der genannten Schaltelemente zu betätigender elektr(on)ischen Schaltungseinrich­tung im Ausgangskreis für Stromverbraucher,
    weiterhin mit einem Gehäuse, enthaltend ein Unterteil und ein Oberteil, mit flachquader-förmigen Raumelemen­ten,
    wobei Unterteil und Oberteil einander forment­sprechend gegenüberliegend in Form von flachen Schalen,
    von denen die eine mit angeformten Seitenwänden ausgestattet ist und die andere halbhohe Sei­tenwände hat,
    und durch steckbare Vereinigung zu einem Kom­plettgehäuse formschlüssig selbsthaltend zusam­menfaßbar sind,
    mit eingebauten Baugruppen für Antriebsvorrichtung, Schalteinrichtung, vorbereiteten Komponenten für Gangreserve, Ausgangskreis mit Anschlußklemmen, Pro­grammträger und Stromversorgung,
    insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Programmträger-Unter­gruppe (20) mit den Schaltelementen (12) in einem Aus­schnitt (191) der Frontplatte mit einer Zeitskala (68) sichtbar ist und unmittelbar benachbart dieser Zeitskala (68) an derjenigen Stelle, an welcher die Schaltelemente (12) durch den Nocken (106) des Schalthebels (25) abge­fühlt wird, ein auf die Zeitskala (68) gerichteter Mar­kierungspfeil (193) angeordnet und/oder in einem weite­ren Ausschnitt (191) der Frontplatte ein Handschalter (131) für die Betriebsarten-Umschaltung zwischen "Schaltuhr-Betrieb" und "Dauer-EIN" vorgesehen ist (sind)
     
    5. Elektr(on)isches Schalt- bzw. Regelgerät, nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet, daß das Schalt- bzw. Regelgerät die Baugruppen: Programmträger (19), eingesetzt in die Rohrlager-Kombination (11), insbesondere in die das Unterteil bildende Doppelrohr-Teilschale (4), mit Ab­fühl-Schalthebel (25), auf der gleichen Achse (108) liegendem Handschalter (131) für Betriebsarten-Umschal­tung, die Uhrwerks-Antriebsgruppe (22) mit unterer und oberer Platine (102, 103) und Getriebe (141), Sperrad (104), Sperrfeder (105) sowie Triebrad (23), Vorrich­tung (Akkumulator 172) für Gangreserve, Schalterblock (111) mit Kontaktsatz enthaltend beweglichen (112) und festen Kontakt (113), und Klemmen (zB. 114) und Strom­versorgungsgruppe (170) mit Elektronik (zB. Zeitbasis 174) umfaßt und diese so raumschlüssig in Bezug auf die normengemäßen Grenzmaße in dem Gehäuse untergebracht sind,
    daß die Antriebsgruppe (22) direkt über ihr Triebrad (23) mit der Programmträger-Untergruppe (20) in Ein­heit mit ihrer Doppelrohr-Teilschale (4) bzw. dem Ge­häuseteil - (Unterteil 6) - und dieser mit dem Schal­terblock (111) - auf seiner eigenen Leiterplatte - über den Abfühl-Schalthebel (25) gekuppelt, dh. diese Module als vorgefertigte, an die Produkt-Besonderheiten streng angepaßte Einheiten baulich vereinigt sind.