[0001] Die Erfindung betrifft ein elektr(on)isches Schalt- bzw. Regelgerät in Schmalbauweise,
insbesondere Schaltuhr, mit auf dem Umfang eines rotationssymmetrischen Trägers mit
zugehörigem Drehlager und wahlweise auf dem Umfang einstellbar angeordneten, aber
sonst unverlierbar und bei Antrieb durch eine uhrwerksgetriebene Welle und Abtastung
des Umfangs des Trägers zu betätigende elektrische (elektronische) Schaltungseinrichtung
im Ausgangskreis für Stromverbraucher und verwandte Anlagen, mit einem Unterteil
und einem Oberteil enthaltendes Gehäuse mit flachquader-förmigen Elementen und mit
eingebauter Antriebsvorrichtung, Schalteinrichtung, Ausgangskreis mit Anschlußklemmen
und Programmträger laut dem Oberbegriff von Anspruch 1.
[0002] Im besonderen bezieht sich die Erfindung auf ein Gehäuse der vorbeschriebenen Art,
wobei Unterteil und Oberteil einander gegenüberliegend in Form von flachen Schalen,
von denen jeweils mindestens eine der beiden mit angeformten Seitenwänden ausgestattet
angeordnet und durch steckbare Vereinigung zu einem Komplett-Gehäuse formschlüssig
zusammenfaßbar sind. Dabei sind die Schaltelemente in der an sich branchenüblichen
Kombination mit anderen Baugruppen funktionell eingesetzt und ihre Anzahl ist gleich
der Zahl wählbarer Zeitstufen für ein dem Umlauf des Programmträgers entsprechend
periodisches Schaltprogramm. Weiterhin sind in an sich bekannter Weise Rastmittel
und Anschläge entsprechend den für die herbeizuführenden Betriebszustände des Schalters
notwendigen Verschiebungslagen der Schaltelemente eingebaut.
[0003] Auf dem Gebiet der elektromechanischen Schaltuhren, die seit vielen Jahren in unterschiedlichster
Bauweise für die zeitabhängige Auslösung von Schaltvorgängen in der Steuerungstechnik
unverzichtbare Verwendung gefunden haben, ist eine sehr große Zahl von Konstruktionsprinzipien
ausgeschöpft worden. Je nach dem angestrebten konkreten Entwicklungsziel sind die
betreffenden Programmträger als Trommel oder Scheiben für die Lagerung der Schaltelemente
ausgebildet, wobei auch der Antrieb als Motoreinheit mit mehr oder weniger kompliziertem
Getriebe oder elektrisch umschaltbarer Drehzahl jeweils in Verbindung mit spezifischer
Kupplung eingesetzt worden ist.
[0004] Die Bauart ist dabei zusätzlich auch von der gewünschten Einsatzmöglichkeit und
den Einbauforderungen bestimmt worden, zB. mit sichtbarer Zeitanzeige für das ganze
Zeitprogramm in frontaler Ansicht oder lediglich eines Teils davon mit seitlicher
Sicht auf einen Teil des Zeitprogramms. Diese Gesichtspunkte sind in besonderem Grade
von Detailfragen der Konstruktion des Gehäuses und dem Einbau der einzelnen Baugruppen
abhängig.
[0005] Da sich angestrebte Weiterentwicklungen aus den oben genannten Gründen auf dem hier
besonders angesprochenen Spezialgebiet im derzeitigen Entwicklungsstadium der einschlägigen
Schaltgeräte für Schalttafeleinbau oder Aufputzmontage als besonders fortschrittlich
erkennen lassen, geht die hier in Rede stehende Weiterentwicklung von der DE-OS
26 00 409 aus, zumal dort das Konstruktionsprinzip auf den Bauformen im Rahmen genormter
Gehäuse aufgebaut ist. Wegen der Vielschichtigkeit der Bestandteile von Schaltuhren
usw. und ihrer Prinzipien müssen deswegen weitere Entwicklungen auf mehr oder weniger
gezielte Einzelheiten konzentriert werden.
[0006] Im Zuge der weiteren Entwicklung liegt daher der vorliegenden Erfindung die Aufgabe
zugrunde, die konstruktive Gestaltung der Mittel für die Auslösung von Schaltvorgängen
in der Steuerungstechnik in Anlehnung an die erwähnte Modernisierung bei Treppenlicht-Zeitschaltern
auch bei Schaltuhren oder ähnlichen Schalt oder Regelgeräten den Raumbedarf der Baugruppen
und Bauelementen durch deren zweckmäßige Neugestaltung, räumliche Neuordnung und
Zusammenfassung durch eine noch dichtere Packung der einstellbaren oder wählbaren
Schaltelemente zu verbessern, wobei zusätzliche Qualitätsforderungen bei der Fertigung
durch eine Vereinfachung des Fertigungsprozesses erfüllt werden.
[0007] Im übrigen soll auch weiterhin vorrangig trotz Steigerung der Zahl der Zeitstufen
des Schaltprogramms der Raumbedarf merkbar verringert werden, wobei eine möglichst
hohe Präzision gesichert sein muß. Dabei dürfen die Fertigungstoleranzen und Passungsluftspalte
aber möglichst nicht unter ein gewisses Mindestmaß festgelegt werden, damit auch die
technische Herstellbarkeit gesichert ist und die Herstellung wirtschaftlich durchgeführt
werden kann.
[0008] Diese Aufgabe ist bei einem Gegenstand des Oberbegriffs des Anspruchs 1 in Verbindung
mit der Ausnützung der Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1 gelöst,
wobei der Anspruch 4 für eine Anwendung dieses Grundprinzips der Erfindung in einer
selbständigen Ausführungsform beschrieben ist. In allen Fällen vermittelt die Erfindung
den Fortschritt, daß Justierungsarbeiten gewisser bisheriger Konstruktionen entfallen,
so daß eine im Zuge der Zeit immer dringender bestehende Forderung nach wenigstens
teilautomatischer Fertigung erfüllt ist.
[0009] Besonderheiten der Erfindung sind Gegenstände der Unteransprüche. Ausführungsbeispiele
sind in der folgenden Beschreibung anhand der Zeichnung erläutert; es stellen dar
(die Zeichnung ist aus Gründen des besseren Überblicks sowohl gedrängt, als auch aus
Gründen der besseren Lesbarkeit teilweise in Abschnitten und gegebenenfalls mehrfach
in verschiedenen Maßstäben ausgeführt):
Fig.1: als Übersichts-Ausschnitt (Bl.14-1) aus der Darstellung von Fig.2a:
a) die Programmträger-Gruppe bei sektorenweisen uunterbrochen gezeichneter Lagerung
mittels der Rohrlagerkombination des Drehlagers in der Draufsicht zusammen mit dem
Schalthebel und einem Teil der Antriebsgruppe,
gesondert in Bl.14-2 und Bl.14-3,
b) im Schnitt "L-W" durch das Gehause unterteilt,
c) in teilweiser Wiedergabe des Schnitts durch den ringförmigen Programmträger links
bei axialer Verschiebung der Schaltelemente, rechts bei radialer Verschiebung der
Schaltelemente,
d) in Vorderansicht des komplett bestückten ringförmigen Programmträgers mit axial
verschieblichen Schaltelementen und der außen sichtbaren Zeitskala (rechts) und im
Teilschnitt (links),
b) bis d) gesondert in Bl.14-4,
Fig.2: in weiteren Darstellung aus Fig.2 (Bl.14-5)
a) in der Draufsicht auf das geöffnete Gehäuse mit einigen aufdem Unter teil eingebauten
Baugruppen: Programmträger, Antriebsgruppe mit Triebrad der Uhrhrwerk-Antriebsgruppe
(oben) und Anschlußgruppe (unten),
gesondert in B1.14-6 und teilweise in B1.14-6 oben
b) Vorderansicht von außen,
c) Programmträger im Schnitt (obere Hälfte) und in der Vorderansicht auf Skala und
Zahnkranz (untere Hälfte),
d) Unteransicht (Anschlußklemmen),
b) und d) gesondert B1.14-7,
Fig.3: als Schale ausgebildetes Unterteil des Gehäuses mit flachquader-förmigen Raum-Elementen
und Doppelrohr-Teilschale für die Rohrlager-Kombination eines ringförmigen Programmträgers
(B1.14-9),
a) in der Draufsicht,
zusammen mit d) gesondert in B1.14-10,
b) in der Vorderansicht,
c) im Schnitt "L-W" von vorne,
b) und c) zusammen mit e) und f) in B1.14-11,
d) im seitlichen Schnitt "A-F" aus Antriebsrichtung
e) in Untersicht;
Fig.4: als Schale ausgebildetes Oberteil des Gehäuses mit flachquader-förmign Raumelementen
und der Gegenschale für die Rohrlager-Kombination des ringförmigen Programmträgers
(B1.14-2),
a) in der Draufsicht,
gesondert in B1.14-13,
b) in Vorderansicht auf das Fenster
c) im Schnitt "I-U"
b) und c) im unteren Abschnitt von B1.14-14,
d) im Untersicht auf den Klemmenblock
e) im Schnitt "A-H"
d) und e) im oberen Abschnitt von B1.14-14;
Fig. 5: Draufsicht auf den bestückten Schalterblock mit Klemmensatz,
zusammen mit Fig. 2, a/2 B1.14-8 dort auf der unteren Hälfte.
[0010] Die Teilzeichnungen im größeren Maßstab sollen auch insofern das Verständnis der
gegenseitigen Zusammenhänge der vielschichtigenAnordnungen erleichern, indem die
Abdeckungen der Teile vermieden werden.
[0011] In Fig.1 sind sektorenweise gebrochen gezeichnete Ausschnitte für die Köpfe 1 der
Schaltelemente, den Ringkörper 2 und das Paßstück 3 der auf der Rohrkombination 11
gelagerten Programmträger-Untergruppe 20 genauer erkennbar, deren Doppelrohr-Teilschale
4 sichtbar, das einstückig bzw. mindestens fest auf der Grundplatte
5 des Unterteils
6 des Gehäuses angebracht, dh. einstückig angeformt ist.
[0012] Die fragmentartig sichtbare Programmträger-Untergruppe 20 ist auf der Doppelrohr-Teilschale
4 als Rohrlager-Kom bination drehbar gelagert, wobei der eine Teil dieses Drehlagers
ein halbkreis-förmiges Stück mit den Endstücken 7, 8 des Rohrschalenabschnitts enthält
und durch den Widerlager-Stiftzapfen 9 als Gegenlager so ergänzt ist, daß die ringförmige
Programmträger-Gruppe vollständig abgestützt ist. Die Doppelrohr-Teilschale 4 weist
an einer Stelle im Ausführungsbeispiel in der Mitte zwischen den Enden des Rohrschalenabschnitts
eine rohrförmige, in der inneren Wand 52 der Doppelrohr-Teilschale angeformte, Führungsbuchse
10 zur Zentrierung der Gegenschale mittels einer die rohrförmige Führungsbuchse 10
aufnehmende Halbschale 29 (in Fig. 4) auf, die auf der ebenfalls nicht sichtbaren
Grundplatte des Oberteils
195 angeformt ist.
[0013] Zwischen den segmentartigen Ausschnitten 1, 2 und 3 aus der Programmträger-Kombination
sind im linken Teil
11 die Schaltelemente 12 und die Führungsnuten 13 der Formkörper 14 für axiale Verschiebung
der Schaltelemente 12 sichtbar, während im rechten Teil zwischen den segmentartigen
Ausschnitten, zB. 1 die Schaltelemente 15 und die Führungsnuten 16 der Formkörper
17 für radiale Verschiebung der Schaltelemente 15 sichtbar sind. Neben dem Endstück
8 des Rohrschalenabschnitts erkennt man die leere Oberfläche 18 der Grundplatte 5
ohne Anformungen, die bis zum entgegengesetzten Endstück 7 reicht unter Zwischenlage
des Widerlager-Stiftzapfens 9. Die Programmträger-Gruppe 19 besitzt am äußeren Rand
21 einen Zahnkranz, über den er aus der Antriebsgruppe
22 über das Endritzel 23 angetrieben wird. Etwa gegenüber dieser Stelle wird der Umfang
des Programmträgers und zwar durch die Vorsprünge der Schaltelemente 12 bzw. 15
mittels des um die Achse 24 schwenkbaren Schalthebels 25 abgetastet und über einen
Kontaktzwischenhebel 26, hier nicht dargestellt, auf den ebenfalls nicht dargestellten
Schalterblock übertragen.
[0014] In Fig.1b ist die Doppelrohr-Teilschale mit den Gleitflächen 51, äußeren niedrigen
Auflage 52 und der hohen inneren Lagerfläche 53 im Schnitt erkennbar und zusammen
mit anderen Anformungen (Zapfen, Buchsen usw.) an die Grundplatte 5 des Unterteils
6 angeformt dargestellt.
[0015] Fig.1c zeigt zwei Ausbildungen des Programmträgers, von denen nach Wahl derjenige
(links) für axiale Verschiebung der Schaltelemente 12 in dem Formkörper 62 und dem
Paßstück 63, sowie dem Zahnkranz 64 geführt ist und wahlweise die andere Ausbildung
des Programmträgers für radiale Verschiebung des Schaltelements 15 in dem Formkörper
66 mit dem Paßstück 67 verwendbar ist. Eine von diesen Programmträger-Untergruppen
20 nach Wahl ist auf die Doppelrohr-Teilschale 4 aufsteckbar, wodurch der Zahnkranz
64 mit dem Endritzel 23 in Eingriff gebracht wird.
[0016] In Fig.1d ist die Programmträger-Untergruppe 20 (gleich dem Beispiel von Fig.1c links)
mit außen sichtbarer Zeitskala 68, den Schaltelementen 12 und dem Zahnkranz 64 dargestellt.
Die Programmträger-Untergruppe 20 ist auf die Doppelrohr-Teilschale 4 aufgesteckt,
wobei die Zeitskala 68 über dem Ausschnitt 191 (in Fig.1b) sichtbar ist. In der Lagerbuchse
28 (Fig.1a) ist der hier nichtdargestellte Klappendeckel gelagert.
[0017] In Fig.2a ist ein Teil des geöffneten Gehäuses mit Unterteil 6, komplett bestückt
sichtbar, mit Antriebsgruppe 22 auf einer gesonderten Leiterplattengruppe, unterer
Platine 102 und oberer Platine 103, deren als Triebrad 23 ver wendetes Ausgangs-Endritzel
mit dem Sperrad 104 und der Sperrfeder 105, sowie dem Zahnkranz 21 der Programmträger-Gruppe
19 im Wirkungseingriff steht und je nach dem gewählten Zeitrhythmus in Umdrehung
versetzt wird. Die Antriebsgruppe 22 enthält außer den erwähnten Getriebeteilen ein
Stapelgetriebe 141 aus mehreren Zahnrädern die zusammen mit Stator und Spule 143 eine
Gruppe als kompakte komplett montierbare Baueinheit bilden.
[0018] Der Programmträger 19, dh. genauer die Vorsprünge ihrer Schaltelemente 12 (vgl. Fig.1d)
wird durch den Nocken 106 des Schalthebels 25 abgetastet. Bei der dabei zustandekommenden
Schwenkung des Schalthebels um die Achse des Schwenklagers 108 durch die herausragenden
Köpfe der Schaltelemente betätigt das entgegengesetzte Ende 107 über den Zwischenhebel
133 den beweglichen Kontakt 112 der Schaltergruppe 110 des Schalterblocks 111. Der
Programmträger mit Lagerung 19 ist also ein Modul und mit dem funktionstechnisch
nachfolgenden Modul Schalterblock 111 über den Schalthebel 25 und den Zwischenhebel
133 gekuppelt.
[0019] Der Schalterblock 111 ist zusammen mit dem Kontaktsatz 112, 113 und den beiden Klemmen
114, 115 zu einem selbständigen Modul zusammengefaßt. Mit dem Handschalthebel 131,
der wahlweise bzw. je nach der Konzeption in zwei oder drei Stellungen festgelegt
sein kann, läßt sich der Schalterblock 111 zusätzlich wahlweise vom Schaltuhrbetrieb
auf den Betrieb "Dauer EIN" und gegebenenfalls "Dauer AUS" von außen einstellen, wobei
der Schalthebel 25 dauernd von den Schaltelementen abgehoben ist und die Schaltergruppe
110 entweder in der Stellung "geschlossen" oder "offen" blockiert ist.
[0020] Die Schaltergruppe 110 ist vom Prinzip her ein sogenannter Schnappschalter, wobei
infolge des Zusammenwirkens von Zwischenhebel 133 und Feder 132 der bewegliche sprungfähige
Kontakthebel 112 beim Übergang von der einen Betriebsstellung "offen" auf die andere
"geschlossen" zum Schnappen kommt, wie man aus Fig.5 erkennt, wo die Kontakte 112,
113 geschlossen sind, weil der Kontakthebel 112 über die Achse der Feder 132 hinübergeschnappt
ist. Dabei ist dann der Zwischenhebel 133 durch das entgegengesetzte Ende 107 des
Schalthebels 25 infolge des Abhebens des Nockens 106 des Schalthebels 25 oder durch
Betätigen des Handschalthebels 131 aus der Ruhelage auf den Lagerpunkt 134 der Feder
132 zu bewegt worden.
[0021] In Fig.2b ist bei geschlossenem Deckel 151 die Zeitskala 68 mit verschiedenen Stellungen
der Schaltelemente 12 in ihrem Umfang 153 sichtbar; nahe der Zeitskala 68 ist für
die Betätigung des Betriebsarten-Umschalters - hier als Handschalter 131 mit zwei
Stellungen "Schaltuhr-Betrieb" mit Symbol "Uhr" und "Dauer EIN" (Symbol "I") - eine
Aussparung vorgesehen. Am unteren Ende des Schalterblocks 111 sind die Einbauklemmen
114, 115, 114′, 115′ versenkt fingersicher gegen elektrische Berührung untergebracht.
[0022] In der Frontansicht 189 (Fig.3b), oberhalb des Ausschnitts 191 für den Handschalter
131 ist, wo das durch den Nocken 106 des Schalthebels 25 abgefühlte, betreffende
Schaltelement 12 sichtbar ist, daneben in gleicher Hohe ein auf die Zeitskala 68
gerichteter Markierungspfeil 193 angeordnet, so daß an ihm die eingestellte Schaltzeit
bequem und unmißverständlich abgelesen werden kann.
[0023] In Fig.2c ist der Programmträger 19 mit Zeitskala 68 und mit axial zu betätigenden
Schaltelementen in Stellung "EIN" dargestellt; der obere Teil als Schnitt (61, 64),
der untere Teil als Außenansicht (68, 64, 12).
[0024] In Fig.2d ist die Untersicht auf die Schaltuhr mit den Anschlußklemmen 155 wiedergegeben.
[0025] An der angewinkelten Bodenplatte 91 (Fig.2a) des Unterteils
6 ist in an sich bekannter Weise eine Schnapp-Vorrichtung 92 zum Aufklemmen des Gehäuses
bzw. des Geräts auf einer Tragschiene angebracht.
[0026] Auf der Grundplatte 5 ist in den unbesetzten Flächenteilen des Inneren des Gehäuses
eine Leiterplatte 171 (zB. für das Netzteil) montiert. Diese enthält bei der Ausführung
der Schaltuhr als Synchronuhr einen Spannungsteiler zur Herabsetzung der Netzspannung
auf die Betriebsspannung der Antriebsgruppe 22. Bei der Ausführung der Schaltuhr
als Quarz-gesteuerte Uhr mit Gangreserve ist auf dieser Leiterplatte 171 ein Akkumulator
172 - unter Ausnützung der auf den übrigen Teilen bzw. Baugruppen nicht benötigten
Fläche - als Energiespeicher für die Gangreserve bei fehlender oder ausgefallener
Netzspannung ein elektronischer Generator als eine "Zeitbasis" 174 eingebaut, nämlich
als selbständige Unter-Baugruppe, enthaltend Schwingquarz, Gleichrichter, Uhren-IC
und Kondensator. Die Leiterplatte 171 hat an dem der Antriebsgruppe 22 naheliegenden
Ende und am entgegengesetzten unterhalb des Schalterblocks 110 Anschlußpunkte zu den
Klemmen 114, 115, 114′ und 115′.
[0027] Fig.3a zeigt auf der Grundplatte
5 des Unterteils
6 mit teilweise hochgezogenen Seitenwänden 181 die zweckmäßigerweise einstückigen
Aufformungn der Doppelrohr-Teilschale 4, diverse Bolzen 182, 183 und Auflagen 184,
Führungen 185, 186 für die hier nicht eingesetzten Klemmen, Randformungen 187 für
die Begrenzung des Sichtfeldes auf die Zeitskala 68 und ein angeformtes Stück für
die Schnappvorrichtung 92. Die Doppelrohr-Teilschale 4 für die Lagerung des Programmträgers
19 ist nochmals vollsichtbar dargestellt. Sie ist doppelwandig aus einer äußeren,
niedrigeren Auflage 52 (vgl. Fig.3c, e) und einer inneren, höheren Rohrwand 53 zusammengesetzt,
wobei die letztere eine Führungsbuchse 10 zum Zentrieren der auf die Doppelrohr-Teilschale
4 aufzusetzende (hier nicht dargestellte) Gegenschale aufweist. Die beiden Rohrwände
52, 53 der Doppelrohr-Teilschale 4 sind im Bereich außerhalb des Halbkreises an dieser
Stelle bei den Endstücken 7 und 8 abgebrochen und ein weiteres Segment ebenfalls verschiedener
Höhe und etwa gegenüber der Führungsbuchse 10 ist als Widerlager-Stiftzapfen 9 zur
Unterstützung der Führung der Doppelrohr-Teilschale 4 angebracht. An den Seitenwänden
181 sind schließlich kombinierte Schnapp- und Führungselemente mit Einsenkung und
Schnappfeder 188 einstückig angeformt vorgesehen (vgl. auch Fig.3b bis f).
[0028] Fig.3b zeigt die Frontansicht 189 von außen mit der Wandung der Bedieneinheit und
dem Fenster-Ausschnitt 27 für die Sicht auf den hier noch nicht montierten Programmträger.
Stattdessen sieht man in diesem Fenster-Ausschnitt 27 die doppelwandigen-Rohrschalen
verschiedener Höhe 52, 53. In dem Feld neben dem Ausschnitt 191 für den Handschalter
(Betriebsarten-Umschalter) sind die Symbole für die Betriebsarten-Umschaltung von
"Schaltuhr Betrieb" ("I") auf "Dauer-EIN-Betrieb" gegebenenfalls bzw. "Dauer-AUS-Betrieb"
und der Ausschnitt 191 für den Betriebsarten-Umschalter 131 angeordnet.
[0029] In Fig.4a bis e sind-verschiedene Ansichten und Schnitte des Oberteils
195, darunter in Ansicht a) auf die Deckplatte 196, auf der außer einigen angeformten
Bolzen, Führungssätzen 185 und Führungswinkeln 188 für die Klemmen, vor allem der
angeformte Vollring der Gegenschale 197 mit Gegenführungsbuchse29, die halbschalig
angeformt ist; zusammen mit den halbhohen Wandteilen 198 nur Detail-Anformungen
zur Doppelrohr-Teilschale 4 enthalten, weil dieses Oberteil
195 nach kompletter Bestückung des Unterteils
6 lediglich als eine Art Verschlußteil mit Lagerung der eingebauten Einzelteile verwendet
wird. Lediglich der Klappdeckel 151 vor der Zeitskala 68 und den Schaltelementen
ist an dem Zapfen 28 gelagert.
[0030] Fig.4b zeigt im Schnitt die wenigen Zapfen und Buchsen vor dem Wandteil 198; Fig.4c
zeigt eine Außen- und Vorderansicht, Fig.4d eine Frontansicht und Fig.4e die Unteransicht.
1. Elektr(on)isches Schalt- bzw. Regelgerät in Schmalbauweise, insbesondere Schaltuhr,
mit auf dem Umfang eines rotations-symmetrischen Trägers mit zugehörigem Drehlager
und wahlweise auf dem Umfang einstellbar angeordneten, aber unverlierbar eingesetzten
Schaltelementen und mit Antrieb durch eine Uhrwerks-getriebene Welle und mit durch
Abtastung des Umfangs des Trägers bzw. der genannten Schaltelemente zu betätigender
elektr(on)ischen Schaltungseinrichtung im Ausgangskreis für Stromverbraucher,
weiterhin mit einem Gehäuse, enthaltend ein Unterteil und ein Oberteil, mit flachquader-förmigen
Raumelementen,
wobei Unterteil und Oberteil einander formentsprechend gegenüberliegend in Form von
flachen Schalen,
von denen die eine mit angeformten Seitenwänden ausgestattet ist und die andere halbhohe
Seitenwände hat,
und durch steckbare Vereinigung zu einem Komplettgehäuse formschlüssig selbsthaltend
zusammenfaßbar sind,
mit eingebauten Baugruppen für Antriebsvorrichtung, Schalteinrichtung, vorbereiteten
Komponenten für Gangreserve, Ausgangskreis mit Anschlußklemmen, Programmträger und
Stromversorgung,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Lager für die bis auf Wandstärke und Toleranz die Breite des Gehäuses ausfüllende
Programmträger-Gruppe (19) als Rohrlager-Kombination in Form einer Doppelrohr-Teilschale
(4) und einer darin eingesteckten Gegenschale (197) ausgebildet ist, von denen die
erstere an dem Unterteil (6) und die andere an dem Oberteil (195) ortsfest angebaut,
insbesondere einstückig angeformt ist, jeweils mit dem Querschnitt in der Ebene der
Grund- (5) bzw. Deckplatte (196) der betreffenden Schale und der Führungshülse (10)
im rechten Winkel auf dieser Fläche eingebaut sind,
daß die Doppelrohr-Teilschale (4) und die Gegenschale (197) in genauer gegenseitiger
Passung, gegebenenfalls mit in zusätzlicher genauer Passung an der Innenwand der Doppelrohr-Teilschale
angeformten Führungsbuchse (10), ineinander steckbar und Programmträger, vorbereitete
Komponenten und weitere Baugruppen einseitig in das Unterteil (6) montierbar die Programmträgergruppe
(19) zentrisch aufnehmen,
wobei diese über einen die Doppelrohr-Teilschale (4) und/oder die Gegenschale (197)
überragenden Zahnkranz (64) von dem mit dem Sperrad (104) kombinierten als Triebrad
(23) verwendeten Endritzel des zu der Antriebsgruppe (22) gehörenden Motors angetrieben
wird
und ferner gegebenenfalls weitere angeformte Führungsstifte und/oder -Buchsen die
Lagerführung unterstützen.
2. Elektr(on)isches Schalt- bzw. Regelgerät, nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die Doppelrohr-Teilschale (4) und/oder die Gegenschale
(197) segmentartig bis auf Restabschnitte ausgebrochen ist (sind), und ein Widerlager-Stiftzapfen
und/oder ein Segment der Form der Teilschale gegenüber den Restabschnitten eine ausgeglichene
Lagerabstützung herbeiführt.
3. Elektr(on)isches Schalt- bzw. Regelgerät, nach einem der Ansprüche 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet, daß als Programmträger (19) ein von einer Seite her mit Schaltelementen
(12, 15) zu bestückendes rotationssymmetrischer Formkörper (62 bzw. 66) mit einem
anschließend aufzuschnappenden Paßstück (63 bzw. 67) dient, dessen die Programmfunktion
durch die Stellung der vorgenannten Schaltelemente (12, 15) wiedergebender Umfang
von einem Abfühlschalthebel (25) abgetastet wird, dessen Lage die Einstellung der
Schaltereinrichtung (110) bestimmt.
4. Elektr(on)isches Schalt- bzw. Regelgerät in Schmalbauweise, insbesondere Schaltuhr,
mit auf dem Umfang eines rotations-symmetrischen Trägers mit zugehörigem Drehlager
und wahlweise auf dem Umfang einstellbar angeordneten, aber unverlierbar eingesetzten
Schaltelementen und mit Antrieb durch eine Uhrwerks-getriebene Welle und mit durch
Abtastung des Umfangs des Trägers bzw. der genannten Schaltelemente zu betätigender
elektr(on)ischen Schaltungseinrichtung im Ausgangskreis für Stromverbraucher,
weiterhin mit einem Gehäuse, enthaltend ein Unterteil und ein Oberteil, mit flachquader-förmigen
Raumelementen,
wobei Unterteil und Oberteil einander formentsprechend gegenüberliegend in Form von
flachen Schalen,
von denen die eine mit angeformten Seitenwänden ausgestattet ist und die andere halbhohe
Seitenwände hat,
und durch steckbare Vereinigung zu einem Komplettgehäuse formschlüssig selbsthaltend
zusammenfaßbar sind,
mit eingebauten Baugruppen für Antriebsvorrichtung, Schalteinrichtung, vorbereiteten
Komponenten für Gangreserve, Ausgangskreis mit Anschlußklemmen, Programmträger und
Stromversorgung,
insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß die Programmträger-Untergruppe (20) mit den Schaltelementen
(12) in einem Ausschnitt (191) der Frontplatte mit einer Zeitskala (68) sichtbar
ist und unmittelbar benachbart dieser Zeitskala (68) an derjenigen Stelle, an welcher
die Schaltelemente (12) durch den Nocken (106) des Schalthebels (25) abgefühlt wird,
ein auf die Zeitskala (68) gerichteter Markierungspfeil (193) angeordnet und/oder
in einem weiteren Ausschnitt (191) der Frontplatte ein Handschalter (131) für die
Betriebsarten-Umschaltung zwischen "Schaltuhr-Betrieb" und "Dauer-EIN" vorgesehen
ist (sind)
5. Elektr(on)isches Schalt- bzw. Regelgerät, nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß das Schalt- bzw. Regelgerät die Baugruppen: Programmträger
(19), eingesetzt in die Rohrlager-Kombination (11), insbesondere in die das Unterteil
bildende Doppelrohr-Teilschale (4), mit Abfühl-Schalthebel (25), auf der gleichen
Achse (108) liegendem Handschalter (131) für Betriebsarten-Umschaltung, die Uhrwerks-Antriebsgruppe
(22) mit unterer und oberer Platine (102, 103) und Getriebe (141), Sperrad (104),
Sperrfeder (105) sowie Triebrad (23), Vorrichtung (Akkumulator 172) für Gangreserve,
Schalterblock (111) mit Kontaktsatz enthaltend beweglichen (112) und festen Kontakt
(113), und Klemmen (zB. 114) und Stromversorgungsgruppe (170) mit Elektronik (zB.
Zeitbasis 174) umfaßt und diese so raumschlüssig in Bezug auf die normengemäßen Grenzmaße
in dem Gehäuse untergebracht sind,
daß die Antriebsgruppe (22) direkt über ihr Triebrad (23) mit der Programmträger-Untergruppe
(20) in Einheit mit ihrer Doppelrohr-Teilschale (4) bzw. dem Gehäuseteil - (Unterteil
6) - und dieser mit dem Schalterblock (111) - auf seiner eigenen Leiterplatte - über
den Abfühl-Schalthebel (25) gekuppelt, dh. diese Module als vorgefertigte, an die
Produkt-Besonderheiten streng angepaßte Einheiten baulich vereinigt sind.