(19)
(11) EP 0 352 645 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.08.1990  Patentblatt  1990/34

(43) Veröffentlichungstag A2:
31.01.1990  Patentblatt  1990/05

(21) Anmeldenummer: 89113393.6

(22) Anmeldetag:  21.07.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5G04C 23/02, H01H 43/02, G05B 19/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI

(30) Priorität: 26.07.1988 DE 3825308
26.07.1988 DE 8809512 U
26.07.1988 DE 8809513 U

(71) Anmelder: LEGRAND GmbH
D-59491 Soest (DE)

(72) Erfinder:
  • Schmitz, Heribert, Ing. grad.
    D-4770 Soest (DE)
  • Stracke, Günter
    D-4770 Soest (DE)

(74) Vertreter: Fritz, Herbert, Dipl.-Ing. 
Patentanwaltskanzlei Fritz Mühlenberg 74
D-59759 Arnsberg
D-59759 Arnsberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Elektr(on)isches Schalt- bzw. Regelgerät in Schmalbauweise, insbesondere Schaltuhr


    (57) Bei einem elektr(on)ischen Schalt- bzw. Regelgerät, insbesondere einer Schaltuhr mit rotations-symmetri­schem Träger (11) für Schaltelemente und zugehörigem Dreh­lager, wahlweise auf dem Umfang einstellbar angeord­neten Schaltelementen (12) und einem Gehäuse, enthaltend ein Unterteil und ein Oberteil, sowie flachquader­förmigen Raumelementen, besteht die Neuerung darin, daß das Lager für die bis auf Wandstärke und Toleranz die Breite des Gehäuses ausfüllende Programmträger­gruppe als Rohrlager-Kombination, als Doppelrohr-­Teilschale (4) und Gegenschale, in gegenseitiger Lagerfüh­rung ausgebildet und ineinander steckbar ist, weitere Baugruppen für Antriebsvorrichtung (22), Schalteinrichtung (24, 25, 26), vorbereiteten Komponenten für Gangreserve, Ausgangs­kreis mit Anschlußklemmen, Programmträger und Strom­versorgung einseitig in das Unterteil montierbar sind, Unterteil und Oberteil einander formentsprechend in Form von flachen Schalen gegenüberliegen und durch steckbare Vereinigung zu einem Komplettgehäuse selbst­haltend zusammenfaßbar sind.





    Recherchenbericht