[0001] Die Erfindung betrifft ein elektrisches Schalt- bzw. Regelgerät in Schmalbauweise,
insbesondere Schaltuhr, laut dem Oberbegriff von Anspruch 1.
[0002] Im besonderen bezieht sich die Erfindung auf ein Gehäuse der vorbeschriebenen Art,
wobei Unterteil und Oberteil einander gegenüberliegend in Form von flachen Schalen,
von denen jeweils mindestens eine der beiden mit angeformten Seitenwänden ausgestattet
angeordnet und durch steckbare Vereinigung zu einem Komplett-Gehäuse formschlüssig
zusammenfaßbar sind. Dabei sind die Schaltelemente in der an sich branchenüblichen
Kombination mit anderen Baugruppen funktionell eingesetzt und ihre Anzahl ist gleich
der Zahl wählbarer Zeitstufen für ein dem Umlauf des Programmträgers entsprechend
periodisches Schaltprogramm. Weiterhin sind in an sich bekannter Weise Rastmittel
und Anschläge entsprechend den für die herbeizuführenden Betriebszustände des Schalters
notwendigen Verschiebungslagen der Schaltelemente eingebaut.
[0003] Auf dem Gebiet der elektromechanischen Schaltuhren, die seit vielen Jahren in unterschiedlichster
Bauweise für die zeitabhängige Auslösung von Schaltvorgängen in der Steuerungstechnik
unverzichtbare Verwendung gefunden haben, ist eine sehr große Zahl von Konstruktionsprinzipien
ausgeschöpft worden. Je nach dem angestrebten konkreten Entwicklungsziel sind die
betreffenden Programmträger als Trommel oder Scheiben für die Lagerung der Schaltelemente
ausgebildet, wobei auch der Antrieb als Motoreinheit mit mehr oder weniger kompliziertem
Getriebe oder elektrisch umschaltbarer Drehzahl jeweils in Verbindung mit spezifischer
Kupplung eingesetzt worden ist.
[0004] Die Bauart ist dabei zusätzlich auch von der gewünschten Einsatzmöglichkeit und den
Einbauforderungen bestimmt worden, z.B. mit sichtbarer Zeitanzeige für das ganze Zeitprogramm
in frontaler Ansicht oder lediglich eines Teils davon mit seitlicher Sicht auf einen
Teil des Zeitprogramms. Diese Gesichtspunkte sind in besonderem Grade von Detailfragen
der Konstruktion des Gehäuses und dem Einbau der einzelnen Baugruppen abhängig.
[0005] Es sind Schaltuhren aus der DE-OS 26 00 409 bekannt, bei denen das Konstruktionsprinzip
auf den Bauformen im Rahmen genormter Gehäuse aufgebaut ist. Wegen der Vielschichtigkeit
der Bestandteile von Schaltuhren usw. und ihrer Prinzipien müssen deswegen weitere
Entwicklungen auf mehr oder weniger gezielte Einzelheiten konzentriert werden.
[0006] Ein elektrische Schaltgerät der im Oberbegriff des Anspruch 1 genannten Art ist aus
FR-A-2 504 723 bekannt. Dieses Dokument beschreibt eine Zeitschaltuhr in Schmalbauweise,
bei der jedoch das Abfühlen der Schaltelemente durch einen Abfühlhebel auf der Innenseite
des Programmträgers erfolgt und das Getriebe weitgehend im Innenraum des Programmträgers
untergebracht ist.
[0007] Die DE-PS 28 13 069 betrifft eine elektrische Schaltuhr bei der zwar der Programmträger
von außen am Umfang abgefühlt wird, bei der aber Getriebe und Motor jeweils auf Platinen
in der Achse hinter dem Programmträger angeordnet sind, wodurch die Schaltuhr eine
relativ große Baubreite aufeist.
[0008] Demgegenüber besteht die erfindungsgemäße Aufgabe darin, ein elektrisches Schaltgerät
der eingangs genannten Art zu Schaffen, bei dem in einem möglichst schmalen Gehäuse
alle notwendigen Baugruppen unterbringbar sind und noch Platz für einen etwaigen zusätzlichen
Akkumulator geschaffen wird, wobei eine sichere Lagerung des Programmträgers gewährleistet
ist.
[0009] Diese Aufgabe ist bei einem Gegenstand des Oberbegriffs des Anspruchs 1 in Verbindung
mit der Ausnützung der Merkmale des kennzeichnenden Teils von Anspruch 1 gelöst. In
allen Fällen vermittelt die Erfindung den Fortschritt , daß Justierungsarbeiten gewisser
bisheriger Konstruktionen entfallen, so daß eine im Zuge der Zeit immer dringender
bestehende Forderung nach wenigstens teilautomatischer Fertigung erfüllt ist.
[0010] Besonderheiten der Erfindung sind Gegenstände der Unteransprüche. Ausführungsbeispiele
sind in der folgenden Beschreibung anhand der Zeichnung erläutert; es stellen dar
(die Zeichnung ist aus Gründen des besseren Überblicks sowohl gedrängt, als auch aus
Gründen der besseren Lesbarkeit teilweise in Abschnitten und gegebenenfalls mehrfach
in verschiedenen Maßstäben ausgeführt):
- Fig.1:
- als Übersichts-Ausschnitt aus der Darstellung von Fig.2a:
a) die Programmträger-Gruppe bei sektorenweisen uunterbrochen gezeichneter Lagerung
mittels der Rohrlagerkombination des Drehlagers in der Draufsicht zusammen mit dem
Schalthebel und einem Teil der Antriebsgruppe,
b) im Schnitt "L-W" durch das Gehause unterteilt,
c) in teilweiser Wiedergabe des Schnitts durch den ringförmigen Programmträger links
bei axialer Verschiebung der Schaltelemente, rechts bei radialer Verschiebung der
Schaltelemente,
d) in Vorderansicht des komplett bestückten ringförmigen Programmträgers mit axial
verschieblichen Schaltelementen und der außen sichtbaren Zeitskala (rechts) und im
Teilschnitt (links),
- Fig.2:
- in weiteren Darstellung aus Fig.2
a) in der Draufsicht auf das geöffnete Gehäuse mit einigen aufdem Unterteil eingebauten
Baugruppen: Programmträger, Antriebsgruppe mit Triebrad der Uhrhrwerk-Antriebsgruppe
(oben) und Anschlußgruppe (unten),
b) Vorderansicht von außen,
c) Programmträger im Schnitt (obere Hälfte) und in der Vorderansicht auf Skala und
Zahnkranz (untere Hälfte),
d) Unteransicht (Anschlußklemmen),
- Fig.3:
- als Schale ausgebildetes Unterteil des Gehäuses mit flachquader-förmigen Raum-Elementen
und Doppelrohr-Teilschale für die Rohrlager-Kombination eines ringförmigen Programmträgers
(B1.14-9),
a) in der Draufsicht.
b) in der Vorderansicht,
c) im Schnitt "L-W" von vorne,
d) im seitlichen Schnitt "A-F" aus Antriebsrichtung
e) in Untersicht;
- Fig.4:
- als Schale ausgebildetes Oberteil des Gehäuses mit flachquader-förmign Raumelementen
und der Gegenschale für die Rohrlager-Kombination des ringförmigen Programmträgers,
a) in der Draufsicht,
b) in Vorderansicht auf das Fenster
c) im Schnitt "I-U"
d) im Untersicht auf den Klemmenblock
e) im Schnitt "A-H"
- Fig. 5:
- Draufsicht auf den bestückten Schalterblock mit Klemmensatz,
zusammen mit Fig. 2, a/2 dort auf der unteren Hälfte.
[0011] Die Teilzeichnungen im größeren Maßstab sollen auch insofern das Verständnis der
gegenseitigen Zusammenhänge der vielschichtigen Anordnungen erleichtern, indem die
Abdeckungen der Teile vermieden werden.
[0012] In Fig. 1 sind sektorenweise gebrochen gezeichnete Ausschnitte für die Köpfe 1 der
Schaltelemente, den Ringkörper 2 und das Paßstück 3 der auf der Rohrkombination 11
gelagerten Programmträger-Untergruppe 20 genauer erkennbar, deren Doppelrohr-Teilschale
4 sichtbar, das einstückig bzw. mindestens fest auf der Grundplatte 5 des Unterteils
6 des Gehäuses angebracht, dh. einstückig angeformt ist.
[0013] Die fragmentartig sichtbare Programmträger-Untergruppe 20 ist auf der Doppelrohr-Teilschale
4 als Rohrlager-Kombination drehbar gelagert, wobei der eine Teil dieses Drehlagers
ein halbkreis-förmiges Stück mit den Endstücken 7, 8 des Rohrschalenabschnitts enthält
und durch den Widerlager-Stiftzapfen 9 als Gegenlager so ergänzt ist, daß die ringförmige
Programmträger-Gruppe vollständig abgestützt ist. Die Doppelrohr-Teilschale 4 weist
an einer Stelle im Ausführungsbeispiel in der Mitte zwischen den Enden des Rohrschalenabschnitts
eine rohrförmige, in der inneren Wand 52 der Doppelrohr-Teilschale angeformte, Führungsbuchse
10 zur Zentrierung der Gegenschale mittels einer die rohrförmige Führungsbuchse 10
aufnehmende
Gegenführungsbuchse 29 (in Fig. 4) auf, die auf der ebenfalls nicht sichtbaren Grundplatte des Oberteils
195 angeformt ist.
[0014] Zwischen den segmentartigen Ausschnitten 1, 2 und 3 aus der Programmträger-Kombination
sind im linken Teil die Schaltelemente 12 und die Führungsnuten 13 der Formkörper
14 für axiale Verschiebung der Schaltelemente 12 sichtbar, während im rechten Teil
zwischen den segmentartigen Ausschnitten, zB. 1 die Schaltelemente 15 und die Führungsnuten
16 der Formkörper 17 für radiale Verschiebung der Schaltelemente 15 sichtbar sind.
Neben dem Endstück 8 des Rohrschalenabschnitts erkennt man die leere Oberfläche 18
der Grundplatte 5 ohne Anformungen, die bis zum entgegengesetzten Endstück 7 reicht
unter Zwischenlage des Widerlager-Stiftzapfens 9. Die Programmträger-Gruppe 19 besitzt
am äußeren Rand einen Zahnkranz
21, über den er aus der Antriebsgruppe 22 über das
Triebrad 23 angetrieben wird. Etwa gegenüber dieser Stelle wird der Umfang des Programmträgers
und zwar durch die Vorsprünge der Schaltelemente 12 bzw. 15 mittels des um die Achse
24 schwenkbaren Schalthebels 25 abgetastet und über einen Kontaktzwischenhebel 26,
hier nicht dargestellt, auf den ebenfalls nicht dargestellten Schalterblock übertragen.
[0015] In Fig. 1b ist die Doppelrohr-Teilschale mit den Gleitflächen 51 außere, niedrige
Auflage der
Doppelrohr-Teilschale 52 und der inneren, höheren
Rohrwand 53 im Schnitt erkennbar und zusammen mit anderen Anformungen (Zapfen, Buchsen usw.)
an die Grundplatte 5 des Unterteils 6 angeformt dargestellt.
[0016] Fig. 1c zeigt zwei Ausbildungen des Programmträgers, von denen nach Wahl derjenige
(links) für axiale Verschiebung der Schaltelemente 12 in dem Formkörper 62 und dem
Paßstück 63, sowie dem Zahnkranz 64 geführt ist und wahlweise die andere Ausbildung
des Programmträgers für radiale Verschiebung des Schaltelements 15 in dem Formkörper
66 mit dem Paßstück 67 verwendbar ist. Eine von diesen Programmträger-Untergruppen
20 nach Wahl ist auf die Doppelrohr-Teilschale 4 aufsteckbar, wodurch der Zahnkranz
64 mit dem
Triebrad 23 in Eingriff gebracht wird.
[0017] In Fig. 1d ist die Programmträger-Untergruppe 20 (gleich dem Beispiel von Fig. 1c
links) mit außen sichtbarer Zeitskala 68, den Schaltelementen 12 und dem Zahnkranz
64 dargestellt. Die Programmträger-Untergruppe 20 ist auf die Doppelrohr-Teilschale
4 aufgesteckt, wobei die Zeitskala 68 über dem Ausschnitt 191 (in Fig. 1b) sichtbar
ist. In der Lagerbuchse 28 (Fig. 1a) ist der hier nicht dargestellte Klappendeckel
gelagert.
[0018] In Fig. 2a ist ein Teil des geöffneten Gehäuses mit Unterteil 6, komplett bestückt
sichtbar, mit Antriebsgruppe 22 auf einer gesonderten Leiterplattengruppe, unterer
Platine 102 und oberer Platine 103, deren als Triebrad 23 verwendetes Ausgangs-Endritzel
mit dem Sperrad 104 und der Sperrfeder 105, sowie dem Zahnkranz 21 der Programmträger-Gruppe
19 im Wirkungseingriff steht und je nach dem gewählten Zeitrhythmus in Umdrehung versetzt
wird. Die Antriebsgruppe 22 erhält außer den erwähnten Getriebeteilen ein Stapelgetriebe
141 aus mehreren Zahnrädern die zusammen mit Stator und Spule 143 eine Gruppe als
kompakte komplett montierbare Baueinheit bilden.
[0019] Die Programmträger-Gruppe 19, dh. genauer die Vorsprünge ihrer Schaltelemente 12 (vgl. Fig. 1d) wird durch
den Nocken 106 des Schalthebels 25 abgetastet. Bei der dabei zustandekommenden Schwenkung
des Schalthebels um die Achse des Schwenklagers 108 durch die herausragenden Köpfe
der Schaltelemente betätigt das entgegengesetzte Ende 107 über den Zwischenhebel 133
den beweglichen Kontakt 112 der Schaltergruppe 110 des Schalterblocks 111. Die
Programmträger-Gruppe 19 mit Lagerung ist also ein Modul und mit dem funktionstechnisch nachfolgenden Modul
Schalterblock 111 über den Schalthebel 25 und den Zwischenhebel 133 gekuppelt.
[0020] Der Schalterblock 111 ist zusammen mit dem Kontaktsatz 112, 113 und den beiden Klemmen
114, 115 zu einem selbständigen Modul zusammengefaßt. Mit dem Handschalthebel 131,
der wahlweise bzw. je nach der Konzeption in zwei oder drei Stellungen festgelegt
sein kann, läßt sich der Schalterblock 111 zusätzlich wahlweise vom Schaltuhrbetrieb
auf den Betrieb "Dauer EIN" und gegebenenfalls "Dauer AUS" von außen einstellen, wobei
der Schalthebel 25 dauernd von den Schaltelementen abgehoben ist und die Schaltergruppe
110 entweder in der Stellung "geschlossen" oder "offen" blockiert ist.
[0021] Die Schaltergruppe 110 ist vom Prinzip her ein sogenannter Schnappschalter, wobei
infolge des Zusammenwirkens von Zwischenhebel 133 und Feder 132 der bewegliche sprungfähige
Kontakt 112 beim Übergang von der einen Betriebsstellung "offen" auf die andere "geschlossen"
zum Schnappen kommt, wie man aus Fig. 5 erkennt, wo die Kontakte 112, 113 geschlossen
sind, weil der
Kontakt 112 über die Achse der Feder 132 hinübergeschnappt ist. Dabei ist dann der Zwischenhebel
133 durch das entgegengesetzte Ende 107 des Schalthebels 25 infolge des Abhebens des
Nockens 106 des Schalthebels 25 oder durch Betätigen des Handschalthebels 131 aus
der Ruhelage auf den Lagerpunkt 134 der Feder 132 zu bewegt worden.
[0022] In Fig. 2b ist bei geschlossenem Deckel 151 die Zeitskala 68 mit verschiedenen Stellungen
der Schaltelemente 12 in ihrem Umfang 153 sichtbar; nahe der Zeitskala 68 ist für
die Betätigung des Betriebsarten-Umschalters - hier als
Handschalthebel 131 mit zwei Stellungen "Schaltuhr-Betrieb" mit Symbol "Uhr" und "Dauer EIN" (Symbol
"I") - eine Aussparung vorgesehen. Am unteren Ende des Schalterblocks 111 sind die
Klemmen 114, 115, 114', 115' versenkt fingersicher gegen elektrische Berührung untergebracht.
[0023] In der Frontansicht 189 (Fig. 2b) oberhalb des Ausschnitts 191 für den
Handschalthebel 131 ist, wo das durch den Nocken 106 des Schalthebels 25 abgefühlte, betreffende Schaltelement
12 sichtbar ist, daneben in gleicher Höhe ein auf die Zeitskala 68 gerichteter Markierungspfeil
193 angeordnet, so daß an ihm die eingestellte Schaltzeit bequem und unmißverständlich
abgelesen werden kann.
[0024] In Fig. 2c ist
die Programmträger-Gruppe 19 mit Zeitskala 68 und mit axial zu betätigenden Schaltelementen in Stellung "EIN"
dargestellt; der obere Teil als Schnitt (61, 64), der untere Teil als Außenansicht
(68, 64, 12).
[0025] In Fig. 2d ist die Untersicht auf die Schaltuhr mit den Anschlußklemmen 155 wiedergegeben.
[0026] An der angewinkelten Bodenplatte 91 (Fig. 2a) des Unterteils 6 ist in an sich bekannter
Weise eine Schnapp-Vorrichtung 92 zum Aufklemmen des Gehäuses bzw. des Geräts auf
einer Tragschiene angebracht.
[0027] Auf der Grundplatte 5 ist in den unbesetzten Flächenteilen des Inneren des Gehäuses
eine Leiterplatte 171 (zB. für das Netzteil) montiert. Diese enthält bei der Ausführung
der Schaltuhr als Synchronuhr einen Spannungsteiler zur Herabsetzung der Netzspannung
auf die Betriebsspannung der Antriebsgruppe 22. Bei der Ausführung der Schaltuhr als
Quarz-gesteuerte Uhr mit Gangreserve ist auf dieser Leiterplatte 171 ein Akkumulator
172 - unter Ausnützung der auf den übrigen Teilen bzw. Baugruppen nicht benötigten
Fläche - als Energiespeicher für die Gangreserve bei fehlender oder ausgefallener
Netzspannung ein elektronischer Generator als eine "Zeitbasis" 174 eingebaut, nämlich
als selbständige Unter-Baugruppe, enthaltend Schwingquarz, Gleichrichter, Uhren-IC
und Kondensator. Die Leiterplatte 171 hat an dem der Antriebsgruppe 22 naheliegenden
Ende und am entgegengesetzten unterhalb des Schalterblocks
111 Anschlußpunkte zu den Klemmen 114, 115, 114' und 115'.
[0028] Fig. 3a zeigt auf der Grundplatte 5 des Unterteils 6 mit teilweise hochgezogenen
Seitenwänden 181 die zweckmäßigerweise einstückigen Aufformungen der Doppelrohr-Teilschale
4, diverse Bolzen 182, 183 und Auflagen 184, Führungen 185, 186 für die hier nicht
eingesetzten Klemmen, Randformungen 187 für die Begrenzung des Sichtfeldes auf die
Zeitskala 68 und ein angeformtes Stück für die Schnappvorrichtung 92. Die Doppelrohr-Teilschale
4 für die Lagerung der
Programmträger-Gruppe 19 ist nochmals voll sichtbar dargestellt. Sie ist doppel-wandig aus einer äußeren,
niedrigeren Auflage 52 (vgl. Fig. 3c, e) und einer inneren, höheren Rohrwand 53 zusammengesetzt,
wobei die letztere eine Führungsbuche 10 zum Zentrieren der auf die Doppelrohr-Teilschale
4 aufzusetzende (hier nicht dargestellte) Gegenschale aufweist. Die beiden Rohrwände
52, 53 der Doppelrohr-Teilschale 4 sind im Bereich außerhalb des Halbkreises an dieser
Stelle bei den Endstücken 7 und 8 abgebrochen und ein weiteres Segment ebenfalls verschiedener
Höhe und etwa gegenüber der Führungsbuchse 10 ist als Widerlager-Stiftzapfen 9 zur
Unterstützung der Führung der Doppelrohr-Teilschale 4 angebracht. An den Seitenwänden
181 sind schließlich kombinierte Schnapp- und Führungselemente mit Einsenkung und
Schnappfeder 188 einstückig angeformt vorgesehen (vgl. auch Fig. 3b bis f).
[0029] Fig. 3b zeigt die Frontansicht 189 von außen mit der Wandung der Bedieneinheit und
dem Fenster-Ausschnitt 27 für die Sicht auf den hier noch nicht montierten Programmträger.
Stattdessen sieht man in diesem Fenster-Ausschnitt 27 die doppelwandigen-Rohrschalen
verschiedener Höhe 52, 53. In dem Feld neben dem Ausschnitt 191 für den Handschalter
(Betriebsarten-Umschalter) sind die Symbole für die Betriebsarten-Umschaltung von
"SchaltuhrBetrieb" ("I") auf "Dauer-EIN-Betrieb" gegebenenfalls bzw. "Dauer-AUS-Betrieb"
und der Ausschnitt 191 für den
Handschalthebel 131 angeordnet.
[0030] In Fig. 4a bis e sind verschiedene Ansichten und Schnitte des Oberteils 195, darunter
in Ansicht a) auf die Deckplatte 196, auf der außer einigen angeformten Bolzen, Führungssätzen
185 und
Führungselementen 188 für die Klemmen, vor allem der angeformte Vollring der Gegenschale 197 mit Gegenführungsbuchse
29, die halbschalig angeformt ist; zusammen mit den halbhohen Wandteilen 198 nur Detail-Anformungen
zur Doppelrohr-Teilschale 4 enthalten, weil dieses Oberteil 195 nach kompletter Bestückung
des Unterteils 6 lediglich als eine Art Verschlußteil mit Lagerung der eingebauten
Einzelteile verwendet wird. Lediglich der
Deckel 151 vor der Zeitskala 68 und den Schaltelementen ist in der
Lagerbuchse 28 gelagert.
[0031] Fig. 4b zeigt im Schnitt die wenigen Zapfen und Buchsen vor dem Wandteil 198; Fig.
4c zeigt eine Außen- und Vorderansicht, Fig.4d eine Frontansicht und Fig.4e die Unteransicht.
1. Elektrisches Schalt- bzw. Regelgerät in Schmalbauweise, insbesondere Schaltuhr, mit
auf dem Umfang eines rotations-symmetrischen Trägers mit zugehörigem Drehlager und
wahlweise auf dem Umfang einstellbar angeordneten, aber unverlierbar eingesetzten
Schaltelementen und mit Antrieb durch eine Uhrwerks-getriebene Welle und mit durch
Abtastung des Umfangs des Trägers bzw. der genannten Schaltelemente zu betätigender
elektrischen Schaltungseinrichtung im Ausgangskreis für Stromverbraucher, weiterhin
mit einem Gehäuse, enthaltend ein Unterteil und ein Oberteil, mit flachquader-förmigen
Raumelementen,
wobei Unterteil und Oberteil einander formentsprechend gegenüberliegend in Form von
flachen Schalen, von denen die eine mit angeformten Seitenwänden ausgestattet ist
und durch steckbare Vereinigung zu einem Komplettgehäuse formschlüssig selbsthaltend
zusammenfaßbar sind,
wobei eine Programmträger-Untergruppe (20) mit den Schaltelementen (12) und das durch
den Nocken (106) des Schalthebels (25) abgefühlte Schaltelement in einem Ausschnitt
(191) der Frontplatte mit einer Zeitskala (68) sichtbar ist,
wobei ein in achsialer Richtung außenliegender Zahnkranz (64) der Programmträgergruppe
von einem mit einem Sperrad kombinierten als Triebrad (23) verwendeten Endritzel eines
zu einer Antriebsgruppe (22) gehörenden Motors angetrieben wird, und
die Programmträgergruppe überwiegend die Breite des Gehäuses ausfüllt,
mit eingebauten Baugruppen für Antriebsvorrichtung, Schalteinrichtung, vorbereiteten
Komponenten für Gangreserve, Ausgangskreis mit Anschlußklemmen, Programmträger und
Stromversorgung,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Lager für die Programmträger-Gruppe (19) als Rohrlager-Kombination in Form
einer Doppelrohr-Teilschale (4) und einer darin eingesteckten Gegenschale (197) ausgebildet
ist, von denen die erstere an dem Unterteil (6) und die andere an dem Oberteil (195)
ortsfest angebaut, insbesondere einstückig angeformt ist,
die Doppelrohr-Teilschale und die Gegenschale jeweils mit dem Querschnitt in der Ebene
der Grund- (5) bzw. Deckplatte (196) der betreffenden Schale und einer Führungsbuchse
(10) im rechten Winkel auf dieser Fläche eingebaut sind,
daß die Doppelrohr-Teilschale (4) und die Gegenschale (197) in genauer gegenseitiger
Passung, gegebenenfalls mit in zusätzlicher genauer Passung an der Innenwand der Doppelrohr-Teilschale
angeformten Führungsbuchse (10), ineinander steckbar sind und
vorbereitete Komponenten und weitere Baugruppen einseitig in das Unterteil (6) montierbar
die Programmträgergruppe (19) zentrisch aufnehmen und
lediglich ein Akkumulator (172) innerhalb der Programmträger-Gruppe angeordnet werden
kann,
wobei die Gegenschale (197) halbhohe Seitenwände hat,
wobei der Zahnkranz (64) der Programmträgergruppe die Doppelrohr-Teilschale (4) und
die Gegenschale (197) radial überragt und
wobei der Umfang des Programmträgers außen mittels des schwenkbaren Schalthebels (25)
abgetastet wird.
2. Elektrisches Schalt- bzw. Regelgerät in Schmalbauweise, insbesondere Schaltuhr nach
Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Innenwand der Doppelrohr-Teilschale
(4) eine Führungsbuchse (10) zum Zentrieren der Gegenschale (197) angeformt ist, wobei
die Gegenschale eine die Führungsbuchse (10) aufnehmende Gegenführungsbuchse (29)
aufweist.
3. Elektrisches Schalt- bzw. Regelgerät in Schmalbauweise, insbesondere Schaltuhr nach
einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß weitere angeformte Führungsstifte
und/oder -buchsen vorgesehen sind, die die Lagerführung unterstützen.
4. Elektrisches Schalt- bzw. Regelgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß die Doppelrohr-Teilschale (4) und/oder die Gegenschale (197) segmentartig bis
auf Restabschnitte ausgebrochen ist (sind), und ein Widerlager-Stiftzapfen (9) und/oder ein Segment der Form der Teilschale gegenüber den Restabschnitten eine
ausgeglichene Lagerabstützung herbeiführt.
5. Elektrisches Schalt- bzw. Regelgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,
daß als Programmträger-Gruppe (19) ein von einer Seite her mit Schaltelementen (12, 15) zu bestückender rotationssymmetrischer
Formkörper (62 bzw.66) mit einem anschließend aufzuschnappenden Paßstück (63 bzw.
67) dient, dessen die Programmfunktion durch die Stellung der vorgenannten Schaltelemente
(12, 15) wiedergebender Umfang von einem Abfühlschalthebel (25) abgetastet wird, dessen
Lage die Einstellung der Schaltergruppe (110) bestimmt.
1. Small size electric switching or regulating apparatus, in particular a switch clock,
with switching elements inserted on the circumference of an axially symmetrical carrier
with an associated pivot bearing in such a manner so as to be optionally adjustable
on the circumference but cannot be lost,
and with a drive driven by a clockwork-actuated shaft and with an electric switching
device in the output circuit for the current-utilization devices which is actuated
by scanning the circumference of the carrier or the above-mentioned switching elements,
furthermore with a housing consisting of a lower part and an upper part, with volumetric
elements in the shape of a flat square, the lower part and the upper part facing each
other corresponding to their shape in the form of flat shells, one of these being
equipped with integral side walls,
and they are combined by plug connection so as to form a form-closed and locked complete
housing,
a program carrier sub-group (20) with the switching elements (12) and the switching
element scanned by the cam (106) of the contact lever (25) being visible in an opening
(191) in the front plate together with a time scale (68),
a toothed rim (64) positioned on the outside in axial direction of the program carrier
group being driven by an end pinion used as drive wheel (23) of a motor belonging
to a driving group (22), and the program carrier group is mainly filling out the width
of the housing,
with built-in constructional groups for the driving device, switching device, prepared
components for running reserve, output circuit with connecting terminals, program
carrier and current supply,
characterised in that the bearing for the program carrier group (19) is shaped as
a tube-bearing combination in the form of a double-pipe partial shell (4) with a counter
shell (197) inserted therein, the first one being stationarily mounted, particularly
integrally formed at the lower part (6) and the other one at the upper part (195),
the double-pipe partial shell and the counter shell being built in with the sectional
area on the level of the base (5) or cover plate (196) of the corresponding shell
and a guide bush (10) at right angles on this surface, that the double-pipe partial
shell (4) and the counter shell (197) are plugged into one another with precise fitting,
if required with additional precise fitting at the inner wall of the guide bush (10)
integrally formed with the double-pipe partial shell, and prepared components and
further constructional groups can be mounted at one side in the lower part (6) and
centrally receive the program carrier group (19),
and only one accumulator (172) can be arranged within the program carrier group, the
counter shell (197) comprising semi-high lateral walls, the toothed rim (64) of the
program carrier group is radially projecting over the double-pipe partial shell (4)
and the counter shell (197) and
the circumference of the program carrier is scanned at the outside by means of the
pivotable contact lever (25).
2. Small size electric switching or regulating apparatus, in particular a switch clock,
as claimed in claim 1, characterised in that at the inner wall of the double-pipe
partial shell (4) there is integrally formed a guide bush (10) for centering the counter
shell (197), the counter shell comprising a counter guide bush (29) for receiving
the guide bush (10).
3. Small size electric switching or regulating apparatus, in particular a switch clock,
as claimed in any one of claims 1 or 2, characterised in that further integrally formed
guide pins and/or guide bushes are provided which support the guidance of the bearing.
4. Small size electric switching or regulating apparatus, in particular a switch clock,
as claimed in any one of claims 1 to 3, characterised in that the double-pipe partial
shell (4) and/or the counter shell (197) is (are) sectionally broken out with the
exception of residual sections, and a counter-bearing pin (9) and/or a section of
the counter shell cause a balanced support of the bearing relative to the residual
sections.
5. Small size electric switching or regulating apparatus, in particular a switch clock,
as claimed in any one of claims 1 to 4, characterised in that an axially symmetrical
molded body (62 or 66) which is to be equipped from one side with switching elements
(12, 15) together with a fitting piece (63 or 67) subsequently attached thereto, serves
as a program carrier group (19), the circumference of which, showing the program function
by the position of the above-mentioned switching elements (12, 15), is scanned by
a contact lever (25), the position of which determines the adjustment of the switching
device group (110).
1. Appareil électrique de commutation ou de réglage à boîtier étroit, en particulier
interrupteur horaire, équipé d'éléments de commutation réglables, disposés à volonté,
mais de manière imperdable sur la périphérie d'un support à symétrie de révolution,
avec coussinets associés de pivotement, et entraîné par un arbre à mouvement d'horlogerie
et par déplacement de la périphérie du support ou des éléments mentionnés de commutation,
par un dispositif de couplage électrique dans le circuit de sortie pour consommateur
de courant,
en outre avec un boîtier comprenant une partie inférieure et une partie supérieure
avec des éléments de volume en forme de parallélépipède plat, la partie inférieure
et la partie supérieure étant disposées l'une en face de l'autre et ayant la forme
de cuvettes plates dont l'une est munie de parois façonnées,
et peuvent s'emboîter en un boîtier complet autobloquant à engagement positif,
où une partie inférieure-support de programme (20) avec les éléments de commutation
(12) et l'élément de commutation déplacé par les cames (106) du levier de commutation
(25) sont visibles avec une échelle de temps (68) dans une fenêtre (191) de la plaque
avant,
où une couronne dentée (64) en saillie dans la direction axiale de la partie support
de programme est actionnée par un pignon servant de roue de commande (23) et combiné
à une roue d'encliquetage, d'un moteur d'un groupe d'entraînement (22), et la partie
support de programme remplit essentiellement la largeur du boîtier, avec les groupes
de construction intégrés pour l'entraînement, le dispositif de commutation, les composants
destinés à une réserve de marche, au circuit utilisateur avec bornes de raccord, au
porteur de programme et à l'alimentation en courant,
caractérisé en ce que le palier de la partie support de programme (19) est formé
comme une combinaison de porte-tuyau en forme de cuvette partielle à tubes jumelés
(4) et d'une contre-cuvette (197), emboîtée dans celle-ci, où la première est montée
sur la partie inférieure (6) et l'autre, qui est formée en une seule pièce, de manière
fixe, sur la partie supérieure (195), la cuvette partielle à tubes jumelés et la contre-cuvette
sont montées, à angle droit sur chaque surface, chacune avec sa section transversale
dans le plan de la plaque de base (5) et respectivement, de la plaque de couverture
(196) de la cuvette correspondante et d'une douille de guidage (10),
en ce que la cuvette partielle à tubes jumelés (4) et la contre-cuvette (197) peuvent
s'emboîter suivant un ajustement réciproque précis, facultativement avec un ajustement
précis supplémentaire avec la douille de guidage (10) façonnée sur la paroi interne
de la cuvette partielle à tubes jumelés et les composants préparés et autres groupes
de construction peuvent être montés sur un côté de la partie inférieure (6) et contiennent
la partie support de programme, de manière centrale,
et un accumulateur (172) peut être simplement disposé à l'intérieur de la partie support
de programme, où la contre-cuvette (197) a des parois à mi-hauteur,
où la couronne dentée (64) de la partie support de programme dépasse, de manière radiale,
la cuvette partielle à tubes jumelés (4) et la contre-cuvette (197), et
où la périphérie du support de programme est balayée extérieurement par le levier
de commutation (25) orientable.
2. Appareil électrique de commutation ou de réglage à boîtier étroit, en particulier
interrupteur horaire selon la revendication 1, caractérisé en ce que la paroi intérieure
de la cuvette partielle à tubes jumelés (4) présente une douille de guidage (10) pour
le centrage de la contre-cuvette (197), où la contre-cuvette est équipée d'une contre-douille
de guidage (29) destinée à recevoir la douille de guidage (10).
3. Appareil électrique de commutation ou de réglage à boîtier étroit, en particulier
interrupteur horaire selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que d'autres
goupilles et/ou douilles de guidage sont prévues pour soutenir le guidage du palier.
4. Appareil électrique de commutation ou de réglage à boîtier étroit selon l'une quelconque
des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la cuvette partielle à tubes jumelés
(4) et/ou la contre-cuvette (197) ont été presque entièrement découpées par segments,
et qu'un tenon d'un palier de butée (9) et/ou un segment de la forme de la cuvette
partielle constituent un appui équilibré du palier vis-à-vis des parties résiduelles
de la découpe.
5. Appareil électrique de commutation ou de réglage à boîtier étroit, selon l'une quelconque
des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'on utilise comme partie support
de programme (19), une pièce usinée à symétrie de révolution (62 ou 66) équipée d'un
côté, des éléments de commutation (12, 15), avec une pièce ajustée (63 ou 67) à fixation
immédiate ultérieure, la périphérie de la pièce usinée qui indique la fonction du
programme par la position des éléments cités de commutation (12, 15) est balayée par
un levier de commutation (25), dont la position détermine le réglage du mécanisme
de commutation (110).