Elektrisches Schaltgerät

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein elektrisches Schaltgerät (10), insbesondere einen Leitungsschutzschalter, mit ei­nem aus zwei Flachschalen (12) gebildeten Gehäuse, mit einem darin angeordneten Schaltwerk (16), das mittels eines Handschaltgriffs (14) betätigbar ist und einen Kontakthebel (20) beaufschlagt, der zwei stabile Schalt­stellungen einnimmt, wobei jede Schaltstellung des Kon­takthebels (20) einer Endstellung des Handschaltgriffs (14) entspricht. Bei selbsttätiger Auslösung des Schalt­gerätes (10) nimmt der Handschaltgriff (14) eine Zwi­schenstellung zwischen seinen beiden Enstellungen ein und zeigt so die selbsttätig ausgelöste Öffnung der Kon­takte (20, 22) an.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein elektrisches Schaltgerät, insbesondere einen Leitungsschutzschalter, mit einem aus zwei Flachschalen gebildeten Gehäuse, mit einem darin angeordneten Schaltwerk, das mit einem Handschaltgriff und einem Kontakthebel gekoppelt ist, der zwei stabile Schaltstellungen einnimmt, wobei jede Schaltstellung des Kontakthebels einer Endstellung des Handschaltgriffs entspricht.

[0002] Bei elektrischen Schaltgeräten, die als Selbstschalter ausgebildet sind und in elektrischen Leitungsnetzen in­stalliert sind, muß die Koppelung der beweglichen Kon­taktstücke mit den Handschaltgriffen so vorgesehen sein, daß anhand der Stellung des Handschaltgriffs erkennbar ist, welche Schaltstellung der bewegliche Kontakthebel jeweils einnimmt. Mit anderen Worten, es muß anhand der Stellung des Handschaltgriffs ablesbar sein, ob das je­weilige elektrische Schaltgerät ein- oder ausgeschaltet ist.

[0003] Bei bekannten elektrischen Schaltgeräten. die den ein­schlägigen Vorschriften entsprechen müssen, nimmt der Handschaltgriff zwei Endstellungen ein, die jeweils der Schaltstellung "EIN bzw. "AUS" entsprechen. Dabei kann die Schaltstellung "AUS" sowohl durch Selbstauslösung als auch durch manuelle Betätigung erreicht werden. Bei größeren Installationsanlagen mit Schalttafeln, die eine Vielzahl elektrischer Selbstschalter aufweisen, stellt sich dabei das Problem, daß oftmals nicht sämtliche Stromkreise eingeschaltet sind und demgemäß nicht alle Handschaltgriffe sich in Einschaltstellung befinden. Kommt es nun in einem eingeschalteten Stromkreis zu ei­ner Störung, die zur selbsttätigen Auslösung des zu sei­ner Absicherung vorgesehenen elektrischen Schaltgerätes führt, so ist nicht ohne weiteres erkennbar, welches Schaltgerät infolge selbsttätiger Auslösung abgeschaltet ist.

[0004] Ausgehend vom vorstehend genannten Stand der Technik ist es daher Aufgabe der Erfindung, ein elektrisches Schalt­gerät der eingangs genannten Art anzugeben, bei welchem die selbsttätige Auslösung zur unterscheidbaren Anzeige gebracht wird.

[0005] Die Lösung der Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch ge­kennzeichnet, daß der Handschaltgriff bei selbsttätiger Auslösung des elektrischen Schaltgerätes eine Zwischen­stellung einnimmt, die zwischen seinen der Einschalt- und der Ausschaltstellung des beweglichen Kontaktstücks entsprechenden Endstellungen liegt und so die selbsttä­tig ausgelöste Öffnung der Kontaktstelle anzeigt.

[0006] In zweckmäßiger Weiterbildung der Erfindung ist das Ge­häuse des Schaltgeräts mit wenigstens einem Rastnocken versehen, der mit dem Handschaltgriff und/oder mit einem Teil des Schaltwerks und/oder mit dem beweglichen Kon­takthebel zusammenarbeitet und zu deren Verrastung dient. Dabei kann die Verrastung nur durch manuellen Eingriff, nämlich durch Betätigung des Handschaltgriffs, gelöst, d. h. überwunden, werden.

[0007] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß in wenigstens einer Flachschale des Gehäuses des elektrischen Schaltgerätes ein Rastnocken angeordnet ist, der mit dem Schaltwerk derart zusammenwirkt, daß bei selbsttätiger Auslösung des Schaltgerätes der Hand­schaltgriff in einer Zwischenstellung gehalten ist, die die selbsttätige Auslösung anzeigt und aus der er nur mittels manueller Betätigung in eine seiner beiden End­stellungen gelangt.

[0008] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann der Rastnocken einstückig an die Flachschale ange­formt sein.

[0009] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der Rastnocken an ein Halteteil angeformt, welches in die Flachschale des Gehäuses eingelegt ist.

[0010] In zweckmäßiger Ausgestaltung der Erfindung ist ferner die Lage des Rastnockens so vorgesehen, daß er mit einem zum Schaltwerk gehörigen Kniehebel, der mit dem Hand­schaltgriff gelenkig verbunden ist, zusammenarbeitet.

[0011] In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist das mit dem Rastnocken versehene Halteteil aus elastischem Mat­rial gefertigt. Dabei ist vorgesehen, daß beispielsweise das als Blechstreifen ausgebildete Halteteil mit jeweils gleichgerichteten Abwinklungen an seinen beiden Enden versehen ist, deren Schenkel unterschiedliche Länge be­sitzen, wobei der kürzere Schenkel als Rastnocken dient und der längere Schenkel sich am Schaltwerk abstützt. Anstelle eines Blechstreifens kann auch ein entsprechend geformtes Teil aus Isolierwerkstoff, z. B. spritzfähiger Kunststoff, als Halteteil vorgesehen sein, das in das Gehäuse eingesetzt wird.

[0012] Zur eindeutigen Lagejustierung des Halteteils kann es ferner vorteilhaft sein, daß der Blechstreifen nahe der Abwinklung des längeren Schenkels an seinen Längskanten zwei gegenüberliegend angeordnete Einformungen aufweist, die mit Haltezapfen des Schaltwerks oder des Gehäuses zusammenarbeiten, an denen sich das Halteteil zentriert.

[0013] Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung besteht darn, daß die Flachschale, die zur Aufnahme des Halteteils vorgesehen ist, mit einer Nut versehen ist, die zur Führung des Halteteils dient.

[0014] Eine andere Weiterbildung der Erfindung besteht darin, daß der Handschalthebel aus seiner Zwischenstellung her­aus nur in einer Endstellung und zwar insbesondere nur in der Ausschaltstellung fixierbar ist.

[0015] In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist vorgese­hen, das aus federndem Material gebildete Halteteil der­art in die Halbschale einzulegen, daß die daran ange­formte Rastnase bei manueller Betätigung des Handschalt­griffs den hiervon ausgehendenden Stellkräften elastisch nachgibt, so daß das Schaltwerk und damit auch der Hand­schaltgriff seine Endstellung erreichen kann. Hierzu kann es vorteilhaft sein, entweder die in der Halbschale vorgesehene Aufnahmenut hinsichtlich ihrer Tiefe so vor­zubereiten, daß genügend Freiraum vorhanden ist, der das Ausweichen des federnden Rastnockens gestattet. Eine an­dere Lösung kann darin bestehen, daß das Halteteil im Bereich seines Längsstreifens einen leichten zum Hand­schaltgriff zum Schaltwerk weisenden Knick aufweist, in­folge dessen das mit dem Rastnocken versehene Ende des Halteteils geringfügig vorragt und so einen Abstand zur Gehäusewand bildet, der bei Beaufschlagung des Rastnok­kens sich verringert.

[0016] Ferner ist gemäß der Erfindung die Verwendung eines mit einem Rastnocken versehenen Halteteils in einem handels­üblichen Schaltgerät mit einem Schaltwerk sowie einem mit einem beweglichem Kontaktstück korrespondierenden Handschaltgriff vorgesehen, wobei die Verwendung des Halteteils bedarfsweise erfolgen kann und davon abhängt, ob die besondere Anzeige der selbsttätigen Auslösung des elektrischen Schaltgerätes gefordert ist. Hierbei ist die bestimmungsgemäße Funktion des Schaltgerätes unbe­einflußt.

[0017] Diese und weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Ver­besserungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0018] Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungs­beispieles sollen die Erfindung, vorteilhafte Ausgestal­tungen und besondere Vorteile der Erfindung näher erläu­tert und beschrieben werden.

[0019] Es zeigen:

Figur 1 Seitenansicht eines geöffneten elektrischen Schaltgerätes mit schematisiert dargestelltem Schaltwerk, Handschaltgriff und Kontaktstelle in Ausschaltstellung,

Figure 2 Längsschnitt durch die Anordnung gemäß Figur 1 entlang der Schnittlinie I-I,

Figur 3 die Anordnung gemäß Figur 2 in Einschaltstel­lung,

Figur 4 Längsschnitt durch die Anordnung gemäß Figur 3 entlang der Schnittlinie II-II,

Figur 5 die Anordnung gemäß Figur 1 nach selbsttätiger Auslösung,

Figur 6 Längsschnitt durch die Anordnung gemäß Figur 5 entlang der Schnittlinie III-III und

Figur 7 ein in ein Schaltgerät einlegbares Halteteil.

[0020] In Figur 1 ist die Seitenansicht eines elektrischen Schaltgerätes 10 dargestellt, das ein aus zwei Halbscha­len 12 gebildetes Gehäuse aufweist, von denen hier je­doch nur eine Halbschale 12 zu sehen ist.

[0021] Zur Verdeutlichung der Erfindung ist von der naturge­treuen Darstellung der Einbauteile des Schaltgerätes 10 abgesehen worden, d. h. ein Handschaltgriff 14 sowie ein mit diesem verbundene zum Schaltwerk 16 gehöriger Knie­hebel 18 und ein mit diesem gekoppelter beweglicher Kon­takthebel 20 sind schematisiert dargestellt, während die übrigen Einbauteile ganz weggelassen wurden, da sie für das Verständnis der Erfindung nicht von Belang sind.

[0022] Die in der Figur 1 wiedergegebene Schaltstellung ent­spricht der Ausschaltstellung des beweglichen Kontakthe­bels 20, wobei aufgrund der mechanischen Kopplung mit dem Handschaltgriff 14 diese eine definierte Endstellung einnimmt.

[0023] Der bewegliche Kontakthebel 20 korrespondiert mit einem ortsfest angeordneten Kontaktstück 22. Ferner befindet sich im Bereich des Schaltwerks 16 ein als Rastnocken 24 dienender Vorsprung, der so angeordnet ist, daß er in einer bestimmten Schaltstellung des Schaltwerks 16 mit diesem zusammenarbeitet.

[0024] In Figur 2 ist ein Längsschnitt durch die Anordnung ge­mäß Figur 1 entlang der Schnittlinie I-I dargestellt, aus welchem die Tiefenausdehnung und Lage der zuvor er­wähnten Teile erkennbar sind.

[0025] Aus dieser Darstellung ist ferner ersichtlch, daß der Kniehebel 18 sich in Dickenrichtung des Schaltgerätes 10 bzw. der Halbschale 12 soweit erstreckt, daß er mit dem Rastnocken 24 eine gemeinsame Anlagefläche bestizt.

[0026] In Figur 3 ist das aus Figur 1 bekannte elektrische Schaltgerät 10 in Einschaltstellung seines beweglichen Kontakthebels 20 dargestellt, wobei der Handschaltgriff 14 seine andere, gegenüber der in Figur 1 dargestellten Endstellung um etwa 90° geschwenkte Endstellung einge­nommen hat. Aus dieser Ansicht ist ersichtlich, daß der Kniehebel 18 des Schaltwerks 16 eine vom Rastnocken 24 entfernte Lage einnimmt.

[0027] Die in Figur 4 gezeigte Schnittdarstellung, die der Schnittlinie II-II in Figur 3 folgt, zeigt die aus Figur 3 ersichtlichen Merkmale aus ner um 90° versetzten An­sicht.

[0028] In Figur 5 ist das aus Figur 1 und 3 bekannte elektri­sche Schaltgerät 10 dargestellt, dessen beweglicher Kon­takthebel 20 vom festen Kontaktstück 22 abgehoben ist. Der mit ihm über den Kniehebel 18 verbundene Handschalt­griff 14 befindet sich hierbei in eine Zwischenstel­lung, die zwischen den in Figur 1 bzw. Figur 3 gezeigten Endstellungen liegt. Dies hat seine Ursache darin, daß infolge eines aufgetretenen Störfalls das Schaltgerät 10 selbsttätig ausgelöst hat, wobei der hier nicht darge­stellte Auslöser auf das Schaltwerk derart einwirkt, daß der Kniehebel 18 die in Figur 5 gezeigte Position ein­nimmt. Hierbei ist einerseits sichergestellt, daß der bewegliche Kontakthebel 20 vom festen Kontaktstück 22 abhebt und andererseits, daß sich der Kniehebel 18 am Rastnocken 24 anlegt, der die Rückstellung in die in Fi­gur 1 gezeigte Position des Handschaltgriffs 14 verhin­dert.

[0029] Gemäß der in Figur 6 gezeigten Schnittdarstellung ent­lang der Schnittlinie III-III in Figur 5 liegt der Knie­hebel 18 derart am Rastnocken 24 an, daß die zuvor ange­sprochene Rückstellung in die der Ausschaltstellung ent­sprechende Endstellung des Handschaltgriffs 14 nur durch dessen manuelle Betätigung möglich ist.

[0030] In Figur 7 ist ein Halteteil 21 dargestellt, welches aus einem langen Streifen 23 gebildet ist, an dessen Enden jeweils in gleicher Richtung ein kurzer Schenkel 24 und ein langer Schenkel 25 abgewinkelt sind. Der kurze Schenkel 24 dient hierbei als Rastnocken 24, während sich der lange Schenkel 25 an dem hier nicht dargestell­ten, zwischen den beiden Schenkeln 24, 25 angeordneten Schaltwerk 16 abstützt.

[0031] Zur eindeutigen Lagejustierung dienen zwei Einformungen 26, die nahe dem langen Schenkel in die Seitenkanten des Streifens 23 eingelassen sind. In diese Ausnehmungen greifen Haltenocken des Schaltwerks 16, wodurch das Hal­teteil 21 in bezug auf seine Lage zum Schaltwerk 16 und dort insbesondere zum Kniehebel 18 zentriert wird.

[0032] Als Schaltwerk 16 kann hierbei jedes bekannte Schaltwerk vorgesehen sein, bei dem ein Kniehebel 18 mit dem Hand­schaltgriff 14 gekoppelt ist und vom Auslöser beauf­schlagt wird bei selbsttätiger Auslösung infolge einer Störung. Insbesondere ist jedoch an ein Schaltwerk gemäß der deutschen Patentanmeldung P 33 42 469.1 derart vor­gesehen, auf welches die in Figur 7 dargestellte Ausfüh­rung des Halteteils 21 zugeschnitten ist.

[0033] Die Funktion des Halteteils 21 ist dabei derart vorgese­hen, daß sich der Kniehebel 18 am Rastnocken 24 anlegt, wenn die selbsttätige Auslösung durch den nicht näher dargestellten Auslöser erfolgt. Durch manuelle Betäti­gung des mit dem Kniehebel 18 gekoppelten Handschalt­griffs 14 kann der Widerstand, der durch den Rastnocken 24 dem Kniehebel 18 entgegenwirkt, überwunden werden, so daß dieser in die in Figur 1 gezeigte Ausschaltstellung gelangt.

[0034] Diese Funktion wird selbstverständlich auch durch einen ortsfest mit der Gehäusehalbschale 12 verbundenen Rast­nocken 24 erreicht. Wesentlich ist, daß jeweils die Rückstellkraft des Schaltgerätes 10 zwar den beweglichen Kontakthebel 20 vom festen Kontaktstück 22 abhebt und den Handschaltgriff 14 aus seiner der Einschaltstellung entsprechenden Endstellung bewegt nicht aber ausreicht, die Verrastung mit dem Rastnocken 24 zu überwinden.

Ansprüche

1. Elektrisches Schaltgerät (10), insbesondere Lei­tungsschutzschalter, mit einem aus zwei Flachschalen (12) gebildeten Gehäuse (12), mit einem darin angeordne­ten Schaltwerk, das mit einem Handschaltgriff (14) und mit einem beweglichen Kontakthebel (20) gekoppelt ist, der zwei stabile Schaltstellungen einnimmt, wobei jede Schaltstellung des Kontakthebels (20) einer Endstellung des Handschaltgriffs (14) entspricht, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Handschaltgriff (14) bei selbsttätiger Auslösung des elektrischen Schaltgerätes (10) eine Zwi­schenstellung einnimmt, die zwischen seinen Endstellun­gen liegt und die selbsttätig ausgelöste Öffnung der Kontakte (20, 22) anzeigt.

2. Elektrisches Schaltgerät nach Anspruch 1, da­durch gekennzeichnet, daß des Gehäuse (12) einen Rast­nocken (24) aufweist, der mit dem Handschaltgriff (14) und/ oder mit einem Teil des Schaltwerks (16) und/oder mit dem beweglichen Kontakthebel (20) zusammenarbeitet und zu deren Verrastung dient, die durch manuelle Betä­tigung des Handschaltgriffs (14) überwindbar ist und daß der Rastnocken (24) vorzugsweise in wenigstens einer der Flachschalen (12) angeordnet ist und als Anschlagfläche für einen mit dem Handschaltgriff (14) gekoppelten Hebel (18) dient, wobei der Handschaltgriff (14) nur mittels manueller Betätigung eine seiner Endstellungen erreicht.

3. Elektrisches Schaltgerät nach Anspruch 2, da­durch gekennzeichnet, daß der Rastsnocken (24) einstückig mit der Flachschale (12) verbunden ist oder an ein Hal­teteil (21) angeformt ist, das in die Flachschale (12) des Gehäuses eingelegt ist.

4. Elektrisches Schaltgerät nach einem der vorheri­gen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Rastnok­ken (24) mit einem Kniehebel (18) des Schaltwerks (16) zusammenwirkt, der mit dem Handschaltgriff (14) gelenkig verbunden ist.

5. Elektrisches Schaltgerät nach einem der vorheri­gen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der in einer Zwischenstellung befindliche Handschalthebel (14) nur in einer Endstellung vorzugsweise in der Ausschaltstellung des beweglichen Kontakthebels (20) fixierbar ist.

6. Elektrisches Schaltgerät nach einem der Ansprü­che 2, 3 und 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das mit dem Rastnocken (24) versehene Halteteil (21) aus elastischem Material gefertigt ist.

7. Elektrisches Schaltgerät nach Anspruch 6, da­durch gekennzeichnet, daß das Halteteil (21) als Strei­fen mit jeweils gleichgerichteten Abwinklungen (24, 25) an seinen Enden ausgestaltet ist, deren Schenkel (24, 25) untershiedliche Länge besitzen, wobei der kürzere Schenkel als Rastnocken (24) dient und der längere Schenkel (25) sich am Schaltwerk (16) abstützt.

8. Elektrisches Schaltgerät nach Anspruch 7, da­durch gekennzeichnet, daß der Streifen (23) nahe der Ab­winklung des längeren Schenkels (25) an seinen Längskan­ten zwei gegenüberliegend angeordnete Einformungen (26) aufweist, die zur Aufnahme von Haltenocken des Schalt­werks (16) dienen, an denen sich das Halteteil (21) zen­triert.

9. Elektrisches Schaltgerät nach einem der vorheri­gen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Flach­schale (12) mit einer Nut versehen ist, die ein Halte­teil (21) aufnimmt und zu dessen Führung dient.

10. Verwendung eines mit einem Haltenocken (24) versehen Halteteils (21) in einem handelsüblichen elektrischen Schaltgerät (10) mit einem Schaltwerk (16), das mit einem beweglichen Kontakthebel (20) und einem Handschaltgriff (14) gekoppelt ist, dadurch gekennzeich­net, daß die Verwendung des Halteteils (21) bedarfswei­se erfolgt und davon abhängt, ob die Anzeige einer selbsttätigen Auslösung des Schaltgerätes gefordert ist, wobei dessen bestimmungsgemäße Funktion unbeeinflußt ist.

Zeichnung