(19) |
 |
|
(11) |
EP 0 352 871 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
17.03.1993 Patentblatt 1993/11 |
(22) |
Anmeldetag: 04.12.1985 |
|
(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)5: H01R 13/18 |
|
(54) |
Kastenfeder
Box-like formed spring
Ressort en forme de boîtier
|
(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
CH DE FR GB IT LI NL |
(30) |
Priorität: |
26.03.1985 DE 3510865
|
(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
31.01.1990 Patentblatt 1990/05 |
(62) |
Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ: |
|
85115392.4 / 0196367 |
(73) |
Patentinhaber: Grote & Hartmann GmbH & Co. KG |
|
D-42369 Wuppertal (DE) |
|
(72) |
Erfinder: |
|
- Deibel, Jörg
D-5600 Wuppertal 1 (DE)
- Könnemann, Alfred, Dipl.-Ing.
D-5600 Wuppertal 21 (DE)
|
(74) |
Vertreter: Patentanwälte
Dr. Solf & Zapf |
|
Postfach 13 01 13 42028 Wuppertal 42028 Wuppertal (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 114 187
|
DD-A- 136 561
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Kastenfeder.
[0002] Eine bekannte Kastenfeder hat einen Kontaktbereich aus einem oben offenen, im Querschnitt
U-förmigen Kasten, auf dem als separates Teil eine Deckenwandung lagert. Die Wandung
ist nach innen durchgebogen, wobei die tiefste Stelle in der Mitte liegt und als Kontaktstelle
dienen soll. Die Wandung soll außerdem die erforderlichen Federkräfte für den Kontaktstift
gewährleisten. Diese bekannte Ausführungsform einer Kastenfeder weist keine genügende
Federwirkung auf und ihre Herstellung ist schwierig.
[0003] Bei einer bekannten Kastenfeder dieser Art, die im Kontaktbereich einteilig ausgebildet
ist, sind die Seitenwände im Längskantenbereich freigeschnitten sowie leiterkrallenseitig
quer zur Längserstreckung durchtrennt und nach innen aufeinanderzu gebogen, wobei
sie jedoch auf gegenseitigem Abstand bleiben. Sie bilden die Federarme der Kastenfeder.
Der gegenseitige Abstand soll genau 0,3 mm betragen, Die Einstellung und Einhaltung
dieses Abstandes ist sehr schwierig. Der Federweg der Federarme ist zu kurz und außerdem
liegt die Kontaktstelle zu weit von der Stecköffnung entfernt, so daß ein relativ
langer Kontaktstift erforderlich ist.
[0004] Eine bekannte Kontaktfeder ist in der DE-A-30 14 614 beschrieben und zeichnerisch
dargestellt. Bei dieser bekannten Ausgestaltung besteht die Gefahr, daß die Federarme
der Kastenfeder überbogen werden, wodurch die Federung beeinträchtigt wird.
[0005] Aufgabe der Erfindung ist, eine Kastenfeder zu schaffen, deren Kontaktstelle im Bereich
der Stecköffnung liegt, die eine optimale Federung der Federarme gewährleistet und
die einfach herstellbar ist.
[0006] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Hauptanspruches gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen
der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
[0007] Die Erfindung sieht vor, eine Flachgabelfeder mit einer Überfeder mit besonderen
Überfederarmen zu kombinieren.
[0008] Die Kombination einer Flachgabelfeder mit einer Überfeder ist zwar aus der DE-A-
32 48 078 an sich bekannt, jedoch handelt es sich bei dieser bekannten Ausgestaltung
um ein relativ großes Kontaktelement und nicht um eine miniaturisierte Form. Die Flachgabelfeder
ist als doppelarmige Flachgabelfeder ausgeführt. Die Überfeder ist kastenförmig und
weist vier sich nach vorne erstreckende Überfederarme auf. Darüber hinaus ist aus
der Kastenform der Überfeder ein sich entgegengesetzt zu den Überfederarmen erstreckender
Rastfederarm freigeschnitten. Die Überfeder lagert auf der Doppelflachfeder, indem
in ihrem Hinterkantenbereich eingeschnittene Lappen einwärts gebogen sind und Kanten
der Federarmbasis der Doppelflachfeder hintergreifen und außerdem durchgebogene Stege
im Bereich der Anbindung der Überfederarme gegen die Vorderkante der Federarmbasis
der Doppelflachfeder stoßen. Dieses bekannte Kontaktelement ist in miniaturisierter
Form für die Zwecke der Erfindung nicht ohne weiteres brauchbar, weil sie zu sperrig
ist.
[0009] Anhand der Zeichnung wird die Erfindung beispielhaft näher erläutert Es zeigen:
Fig. 1 eine Draufsicht auf die Flachgabelfeder,
Fig. 2 eine Seitenansicht der Flachgabelfeder,
Fig. 3 eine Draufsicht auf die Überfeder,
Fig. 4 eine Seitenansicht der Überfeder,
Fig. 5 eine Draufsicht auf die Kastenfeder,
Fig. 6 eine Seitenansicht der Kastenfeder.
[0010] Die neue Kastenfeder in Miniaturform besteht aus der Flachgabelfeder 1 und der Überfeder
2.
[0011] Die Flachgabelfeder 1 weist ein Leiteranschlußteil 3 auf, das lediglich schematisch
dargestellt ist und eine Leiterkralle oder ein Lötelement oder ein Klemmschneidelement
oder dgl. sein kann. Das Leiteranschlußteil 3 geht in eine im Querschnitt U-förmige
Federarmbasis 4 über, die einen Boden 5 und zwei Seitenwände 6 hat. An jede Seitenwand
ist ein Federarm 7 sich nach vorne erstreckend angebunden. Die Federarme 7 sind von
den Seitenwänden 6 beginnend aufeinanderzulaufend abgebogen und berühren sich in einer
Kontaktlinie 8. Von der Kontaktlinie 8 divergieren die Federarme 7 wieder und bilden
einen Findungstrichter 9. Die Berührung ist vorgesehen für den Vormontagezustand der
Flachgabelfeder. Der Zweck dieser Vormontagestellung wird weiter unten erläutert.
Die in Fig. 1 gestrichelt gezeichnete aufgeweitete Stellung der Federarme 7 stellt
die Stellung der Federarme im montierten Zustand der Kastenfeder dar.
[0012] Die Federarme 7 sind breiter ausgeführt als die Höhe der Wandungen 6 beträgt, wobei
eine Stufe 10 im Übergangsbereich vorgesehen ist. Außerdem erstreckt sich vom Boden
5 eine kurze Lasche 11 nach vorne. Des weiteren ist im Boden 5 inRichtung Leiteranschlußteil
3 im Abstand von der Stufe 10 eine sich nach vorne erstreckende Zunge 12 eingeschnitten
und nach außen abgebogen.
[0013] Die Überfeder 2 ist vorzugsweise aus Stahl und im wesentlichen kastenförmig ausgebildet
mit einem Boden 13, einer Deckenwandung 14 und zwei Seitenwandungen 15. Die Deckenwandung
14 weist die herstellungsbedingten Stoßkanten 16 auf. Die Seitenwandungen 15 und der
Boden 13 sind nach rückwärts verlängert ausgeführt und bilden ein im Querschnitt U-förmiges
Lagerelement 17 mit den Seitenwandungsstegen 17a und dem Bodensteg 17b mit der Hinterkante
17c. Die Seitenwandungsstege 17a weisen im Anbindungsbereich einen zum Bodensteg 17b
gerichteten kurzen Einschnitt 18 auf.
[0014] Im Boden 13 ist in der Draufsicht betrachtet rechtsseitig neben der Längsachse 19
ein im Bereich der Stecköffnung 20 angebundener Rastfederarm 21 freigeschnitten und
nach außen abgebogen. Des weiteren befinden sich im Längskantenbereich der Kastenform
der Überfeder 2 Freischnitte 22 und 23, wobei die Freischnitte 22 im Bereich zwischen
der Deckenwandung 14 und den Seitenwandungen 15 kürzer ausgeführt sind als die Freischnitte
23 im Bereich zwischen dem Boden 13 und den Seitenwandungen 15. Alle vier Freischnitte
22 und 23 erstrecken sich von der Hinterkante 24 eines daraus resultierenden vorderen
Kastenstegs 25 nach rückwärts. Die Freischnitte 22 enden im Abstand vom Einschnitt
18, während die Freischnitte 23 bis in Höhe des Einschnitts 18 bzw. des Bodenstegs
17b reichen.
[0015] Vorzugsweise bildet der entsprechende, in der Draufsicht (Fig. 3) rechtsseitige Freischnitt
23 mit einem L-förmigen Freischnitt 23a den Freischnitt für den im Boden 13 angeordneten
Rastfederarm 21.
[0016] Durch die Freischnitte 22 und 23 und einen Trennschnitt 27 parallel zur Hinterkante
24 werden die Überfederarme 26 gebildet, die nach innen bis auf einen definierten
Abstand aufeinanderzugebogen sind. Dieser Abstand entspricht etwa dem Außenabstand
des Findungstrichters 9 der Flachgabelfeder 1 im Vormontagezustand. Im Bereich des
Trennschnitts 27 ist die Hinterkante 24 durch Prägung verlängert und bildet einen
als Überbiegeschutz dienenden Anschlagsteg 28 für die Überfederarme 26. Vorzugsweise
sind die Überfederarme 26 von der Basis beginnend zum freien Endbereich hin bogenförmig
freigeschnitten.
[0017] Die Deckenwandung 14 weist im Bereich des Kastenstegs 25 beiderseits neben den Stoßkanten
dazu parallel verlaufende Einschnitte 29 auf. Die aus diesen Einschnitten 29 resultierenden
Stege 30 sind nach innen durchgebogen. Der Abstand der Schnittkanten der Stege 30
ist gleich dem gewünschten Abstand der Federarme 7 der Flachgabelfeder 1 in der Kontaktlinie
8 im monierten Zustand der Kastenfeder. Ebenso sind in der Draufsicht betrachtet genau
unter den Einschnitten 29 derartige Einschnitte im Boden vorhanden, woraus ein Steg
31 resultiert. Auch der Steg 31 ist nach innen durchgebogen. Der Abstand der Schnittkanten
des Stegs 31 entspricht ebenfalls dem gewünschten Abstand der Federarme 7 im montierten
Zustand der erfindungsgemäßen Kastenfeder.
[0018] Die Fig. 5 und 6 verdeutlichen den montierten Zustand der erfindungsgemäßen Kastenfeder.
Die Überfederarme 26 drücken auf die Gabelfederarme 7, die sich seitlich mit den seitlichen
Endbereichen ihrer Kontaktlinie 8 auf den Schnittkanten der Stege 30 bzw. 31 abstützen,
woraus ein definierter Abstand der Kontaktlinie 8 der Gabelfederarme 7 und eine definierte
Federkraft resultieren. Die Gabelfederarme 7 können sich mit ihrem Findungstrichterbereich
außenseitig auf der stecköffnungsseitigen Kante 32 des Kastenstegs 25 abstützen, so
daß eine Überbiegung der Gabelfederarme 7 vermieden werden kann.
[0019] Die Überfeder 2 lagert fest auf der Flachgabelfeder 1, indem die Seitenwandungsstege
17a des Lagerelements 17 zur Achse 19 hin abgebogen sind, so daß die aus dem Einschnitt
18 resultierende Schnittkante der Seitenwandungsstege 17a die Stufe 10 der Seitenwände
6 der Federarmbasis 4 der Flachgabelfeder 1 hintergreifen, und indem die Vorderkante
12a der Zunge 12 der Federarmbasis 4 der Flachgabelfeder 1 gegen die Hinterkante 17c
des Bodenstegs 17b des Lagerelements 17 der Überfeder 1 stößt.
[0020] Die Montage der Überfeder ist einfach, weil die Gabelfederarme 7 und die Überfederarme
26 sich dabei nicht behindern. Die Überfeder 2 wird über die Gabelfeder geschoben,
und zwar von vorne über den Findungstrichter 9. Der Findungstrichter 9 paßt etwa durch
den Spalt zwischen den Überfederarmen 26. Die Länge der Überfederarme 26 ist so bemessen,
daß sie sich bei der Montage im Einschnürungsbereich der Kontaktstelle des Findungstrichters
befinden, wenn die Stege 30, 31 beginnen, den Trichter aufzuweiten, wobei die Überfederarme
26 im Abstand von den Gabelfederarmen angeordnet sind. Die Gabelfederarme drücken
erst gegen die Überfederarme,wenn die Aufweitung abgeschlossen ist und die Hinterkante
17c der Überfeder 2 gegen die Vorderkante 12a der Zunge 12 der Gabelfeder 1 gestoßen
ist. Auf diese Weise wird eine Überbiegung der Überfederarme 26 während der Montage
vermieden und deren Federkraft nicht beeinträchtigt. Die Federkraft der Gabelfederarme
7 kann ebenfalls optimal und definiert gewährleistet werden, weil die Gabelfederarme
7 während der Montage aus einer mehr oder weniger entspannten Stellung in eine leicht
gespannte definierte Stellung gebracht werden.
[0021] Im montierten Zustand der erfindungsgemäßen Kastenfeder dient die Lasche 11 im Boden
5 der Flachgabelfeder 1 für den Rastfederarm 21 der Überfeder 2 als Widerlager gegen
Überbiegung.
[0022] Die erfindungsgemäße Kastenfeder wirkt mit z.B. einem quadratischen Kontaktstift
mit 0.6 mm Querschnittskantenlänge für elektronische Bauelemente zusammen.
1. Kastenfeder in Miniaturform mit einem Leiterdrahtanschlußteil (3) und einem als Flachgabelfeder
(1) ausgebildeten Kontaktteil, wobei die Flachgabelfeder (1) eine U-förmige Federarmbasis
(4) mit einem Boden (5) und zwei Seitenwänden (6) aufweist, wobei an jeder Seitenwand
ein Federarm (7) sich nach vorne erstreckend angebunden ist und diese Federarme von
den Seitenwänden beginnend bis zu einer Kontaktlinie (8) aufeinanderzulaufend abgebogen
sind und zur Bildung eines Findungstrichters (9) von der Kontaktlinie (8) wieder divergieren,
wobei
auf der Flachgabelfeder (1) eine kastenförmige Überfeder (2) formschlüssig gehalten
ist, und sich im Längskantenbereich der Kastenform der Überfeder Freischnitte (22
und 23) befinden, die sich von einem im vorderen Bereich der Kastenform angeordneten
Kastensteg (25) rückwärts erstrecken und mit quer verlaufenden Trennschnitten (27)
sich zungenförmig nach vorn erstreckende Überfederarme (26) an den Seitenwänden (15)
der Überfeder (2) bilden, die nach innen aufeinanderzugebogen sind und auf den Gabelfederarmen
(17) aufliegen, wobei sich der Kastensteg (25) im Bereich der Kontaktlinie (8) befindet.
2. Kastenfeder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Trennschnitte (27) parallel zur Hinterkante des Kastenstegs (25) erstrecken.
3. Kastenfeder nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Trennschnitte (27) die Hinterkante (24) durch Prägung verlängert
ist und einen als Überbiegeschutz dienenden Anschlagsteg (28) für die Überfederarme
(26) bildet.
4. Kastenfeder nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Überfederarme (26) von der Basis beginnend zum freien Endbereich hin bogenförmig
freigeschnitten sind.
5. Kastenfeder nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Überfederarme (26) bis kurz vor die Kontaktlinien (8) reichen.
6. Kastenfeder nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Überfeder (2) einen Boden (13), eine Deckenwand (14) mit Stoßkanten (16)
und die zwei Seitenwände (15) aufweist.
7. Kastenfeder nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwände (15) und der Boden (13) der Überfeder (2) rückwärts verlängert
ausgeführt sind und ein im Querschnitt U-förmiges Lagerelement (17) mit Seitenwandstegen
(17a) und einen Bodensteg (17b) mit der Hinterkante (17c) bildet.
8. Kastenfeder nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß sich vom Boden (5) der Flachgabelfeder (1) eine kurze Lasche (11) nach vorne
erstreckt.
9. Kastenfeder nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Federarme (7) der Flachgabelfeder (1) breiter ausgeführt sind als die Höhe
der Seitenwände (6) beträgt, so daß in den Übergangsbereichen Stufen (10) gebildet
sind, und die Überfeder (2) durch Einschnitte (18) gebildete Seitenwandstege (17a)
aufweist, die nach innen zur Längsachse (19) hin abgebogen sind und jeweils eine der
Stufen (10) der Flachgabelfeder (1) hintergreifen.
10. Kastenfeder nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die oberen Freischnitte (22) im Bereich zwischen der Deckenwand (14) und den
Seitenwänden (15) kürzer ausgeführt sind als die unteren Freischnitte (23) im Bereich
zwischen dem Boden (13) und den Seitenwänden (15) und die oberen Freischnitte (22)
im Abstand vom zugehörigen Einschnitt (18) enden, während die unteren Freischnitte
(23) bis in Höhe des zugehörigen Einschnitts (18) bzw. des Bodenstegs (17b) reichen.
11. Kastenfeder nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Deckenwandung (14) der Kastenform im Bereich des Kastenstegs (25) beiderseits
neben den Stoßkanten nahezu parallel verlaufende Einschnitte (29) aufweist, woraus
Stege (30) resultieren, die nach innen durchgebogen sind, und daß in der Draufsicht
betrachtet genau unter den Einschnitten (29) derartige Einschnitte im Boden vorhanden
sind, woraus ein Steg (31) resultiert, der ebenfalls nach innen durchgebogen ist,
wobei die Gabelfederarme (7) im Bereich ihrer Kontaktlinien (8) auf den Schnittkanten
der Stege (30 und 31) ruhen.
12. Kastenfeder nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Gabelfederarme (7) mit ihrem Findungstrichterbereich auf der stecköffnungsseitigen
Kante (32) des Kastenstegs (25) abstützen zur Vermeidung einer Überbiegung der Gabelfederarme
(7).
13. Kastenfeder nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß im Boden (13) der Überfeder (2) in der Draufsicht betrachtet rechtsseitig neben
der Längsachse (19) der Kastenfeder ein im Bereich des Kastenstegs (25) angebundener
Rastfederarm (21) freigeschnitten und nach außen abgebogen ist.
14. Kastenfeder nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der in der Draufsicht rechtsseitige Freischnitt (23) mit einem L-förmigen Freischnitt
(23a) den Freischnitt für den im Boden (13) angeordneten Rastfederarm (21) bildet.
15. Kastenfeder nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Flachgabelfeder (1) in dem Boden (5) eine in Richtung des Leiteranschlußteils
(3) von der Stufe (10) beabstandete, ausgeschnittene, sich nach vorne erstreckende
und nach außen abgebogene Zunge (12) aufweist, die mit ihrer Vorderkante (12a) gegen
eine Hinterkante (17c) der Überfeder (2) stößt.
16. Kastenfeder nach einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Lasche (11) im Boden (5) der Flachgabelfeder (1) derart angeordnet ist,
daß sie für den Rastfederarm (21) der Überfeder (2) als Widerlager gegen Überbiegung
dient.
1. A spring plug in miniature form having a conducting wire connection (3) and a contact
member in the shape of a flat forked spring (1) wherein the flat forked spring (1)
has a U-shaped spring arm base with a base (5) and two side walls (6) wherein a forwardly
projecting spring arm (7) is attached to each side wall and these spring arms are
progressively bent away from the side walls to a mutually intersecting contact line
(8) and diverge further from the contact line to form a locating funnel (9) so that
a box-shaped upper spring (2) is interlocked on the flat forked spring (1) and in
the longitudinal side regions of the box shape of the upper spring there are cut-outs
(22 and 23) which extend rearwards from a box pin (25) located in the forward region
of the box shape with transverse separating cuts (27) forming forwardly extending
tongue-like upper spring arms (26) on the side walls (15) of the upper spring (2)
which are bent inwards towards each other and lie on the forked spring arms (17) so
that the box pin (25) is located in the region of the contact line (8).
2. A spring plus according to claim 1, characterised in that the separating cuts (27)
run parallel to the rear edge of the box pin (25).
3. A spring plug according to claim 2, characterised in that in the region of the separating
cuts (27) the rear edge (24) is extended by pressing and forms a stop pin (28) for
the upper spring arm (26) which prevents excessive bending.
4. A spring plug according to one or more of claims 1 to 3, characterised in that the
upper spring arms (26) are cut out in a curved shape from the base to the free terminal
region.
5. A spring plug according to one or more of claims 1 to 4, characterised in that the
upper spring arms (26) extend to shortly before the contact line (8).
6. A spring plug according to one or more of claims 1 to 5, characterised in that the
upper spring (2) has a base (13), a covering wall (14) with contacting edges (16)
and two side walls (15).
7. A spring plug according to claim 6, characterised in that the side walls (15) and
the base (13) of the upper spring (2) are extended rearwards and form a supporting
member (17) of U-shaped cross-section with side wall pins (17a) and a base pin (17b)
with the rear edge (17c).
8. A spring plug according to one or more of claims 1 to 7, characterised in that a short
plate (11) extends forwards from the base (5) of the flat forked spring (1).
9. A spring plug according to one or more of claims 1 to 8, characterised in that the
spring arms (7) of the flat forked spring (1) are made broader that the height of
the side walls (6) so that steps (10) are formed in the transitional region and the
upper spring (2) has side wall pins (17a) formed by cut-outs (18) which are bent inwards
towards the longitudinal axis and engage one of the steps (10) of the flat forked
spring (1).
10. A spring plug according to claim 9, characterised in that the upper cut-outs (22)
in the region between the covering wall (14) and the side walls (15) are made shorter
than the lower cut-outs (23) in the region between the base (13) and the side walls
(15) and the upper cut-outs (22) end at a distance from the corresponding recess (18),
while the lower cut-outs (23) extend as far as the corresponding recess (18) or base
pin (17b).
11. A spring plug according to one or more of claims 1 to 10, characterised in that the
covering wall (14) of the box shape in the region of the box pin (25) has substantially
parallel recesses (29) alongside the contact edges on both sides giving rise to pins
(30) which are bent inwards and in that such recesses are present in the base directly
beneath the recesses (29) when viewed in plan giving rise to a pin (31) which is likewise
bent inwards, wherein the forked spring arms (7) rest on the cut edges of the pins
(30 and 31) in the vicinity of their lines of contact (8).
12. A spring plug according to one or more of claims 1 to 11, characterised in that the
forked spring arms (7) are supported by means of their locating funnel region on the
pin opening side edge (32) of the box pin (25) to prevent excessive bending of the
forked spring arms (7).
13. A spring plug according to one or more of claims 1 to 12, characterised in that a
catch spring arm (21) attached in the vicinity of the box pin (25) is cut out in the
base (13) of the upper spring (2) on the top side when viewed in plan alongside the
longitudinal axis (19) of the box spring.
14. A spring plug according to claim 13, characterised in that the recess (23) on the
top when viewed in plan having an L-shaped cut-out (23a) forms the recess for the
catch spring arm (21) located in the base (13).
15. A spring plug according to one or more of claims 1 to 14, characterised in that the
flat forked spring (1) in the base (5) has a cut-out tongue (12) which is bent outwards
and extends in the direction of the conductor connecting member (3) from step (10)
which contacts a rear edge (17c) of the upper spring (2) with its front edge (12a).
16. A spring plug according to one or more of claims 8 to 15, characterised in that the
plate (11) in the base (5) of the flat forked spring (1) is arranged in such a way
that it acts as a stop against excessive bending of the catch spring arm (21) of the
upper spring (2).
1. Ressort à boîtier miniature possédant un élément de connexion (3) du fil conducteur
et un élément de contact ayant la forme d'un ressort fourché plat (1), le ressort
fourché plat (1) présentant une base en U (4) avec un fond (5) et deux parois latérales
(6), un bras élastique (7) étant attaché à chaque paroi latérale de manière à s'étendre
vers l'avant, lesdits bras élastiques étant infléchis les uns vers les autres en commençant
par les parois latérales et jusqu'à une ligne de contact (8) et divergeant de nouveau
à partir de la ligne de contact (8) pour former un cône de guidage (9), un couvre-ressort
(2) ayant la forme d'un boîtier étant maintenu mécaniquement sur le ressort fourché
plat (1) et des découpes (22 et 23) étant prévues dans la région des bords longitudinaux
du boîtier du couvre-ressort, ces découpes s'étendant vers l'arrière à partir d'une
nervure (25) disposée dans la région antérieure du boîtier et formant sur les parois
latérales (15) du couvre-ressort (2), avec des incisions transversales (27), des bras
de couvre-ressort (26) qui sont infléchis vers l'intérieur et les uns vers les autres,
reposent sur les bras (17) du ressort fourché et s'étendent vers l'avant sous le forme
de languettes, la nervure (25) du boîtier étant située dans la région de la ligne
de contact (8).
2. Ressort à boîtier selon la revendication 1,
caractérisé en ce que les incisions de séparation (27) s'étendent transversalement
par rapport au bord postérieur de la nervure (25).
3. Ressort à boîtier selon la revendication 2,
caractérisé par le fait que, dans la région des incisions de séparation (27), le bord
postérieur (24) a été prolongé par estampage et forme une nervure de butée (28) servant
de protection contre une trop grande inflexion des bras (26) du couvre-ressort.
4. Ressort à boîtier selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 3,
caractérisé en ce que les bras (26) du couvre-ressort ont été découpés en forme d'arc
en commençant à la base et en finissant dans la région de l'extrémité libre.
5. Ressort à boîtier selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 4,
caractérisé en ce que les bras (26) du couvre-ressort s'étendent jusqu'au voisinage
immédiat de la ligne de contact (8).
6. Ressort à boîtier selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 5,
caractérisé en ce que le couvre-ressort (2) présente un fond (13), une paroi supérieure
(14) avec des rebords (16) et les deux parois latérales (15).
7. Ressort à boîtier selon la revendication 6,
caractérisé en ce que les parois latérales (15) et le fond (13) du couvre-ressort
(2) ont été prolongés vers l'arrière et forment un élément palier (17) ayant une section
en U avec des nervures de paroi latérale (17a) et une nervure de fond (17b) présentant
un bord postérieur (17c).
8. Ressort à boîtier selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 7,
caractérisé en ce qu'une patte (11) de faible longueur s'étend vers l'avant du fond
(5) du ressort fourché plat (1).
9. Ressort à boîtier selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 8,
caractérisé en ce que les bras élastiques (7) du ressort fourché plat (1) sont plus
larges que la hauteur des parois latérales (6), de manière à ce que des retraits (10)
soient formés dans les régions de transition et que le couvre-ressort (2) présente
des nervures de paroi latérale (17a) formées par des incisions (18), repliées vers
l'intérieur en direction de l'axe longitudinal (19) et s'insérant respectivement derrière
l'un des retraits (10) du ressort fourché plat (1).
10. Ressort à boîtier selon la revendication 9,
caractérisé en ce que les découpes supérieures (22) dans la région entre la paroi
supérieure (14) et les parois latérales (15) sont plus courtes que les découpes inférieures
(23) dans la région entre le fond (13) et les parois latérales (15) et que les découpes
supérieures (22) se terminent à une certaine distance de l'incision (18) correspondante,
tandis que les découpes inférieures (23) s'étendent jusqu'à la hauteur de l'incision
(18) correspondante ou jusqu'à la nervure du fond (17b).
11. Ressort à boîtier selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 10,
caractérisé en ce que la paroi supérieure (14) du boîtier possède dans la région de
la nervure (25) des incisions (29) s'étendant des deux côtés de manière sensiblement
parallèle aux bords de contact, ce qui a pour résultat des nervures (30) qui sont
infléchies vers l'intérieur, et en ce que, vu en plan, de telles incisions sont présentes
dans le fond, exactement sous les incisions (29), ce qui a pour résultat une nervure
(31), également infléchie vers l'intérieur, les bras (7) du ressort fourché plat reposant
dans la région de leurs lignes de contact (8) sur les bords d'incision des nervures
(30, 31).
12. Ressort à boîtier selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 11,
caractérisé en ce que la région du cône de guidage des bras (7) du ressort fourché
plat s'appuie sur le bord (32) de la nervure (25) situé du côté de l'ouverture d'insertion,
pour éviter une trop grande inflexion des bras (7) du ressort fourché.
13. Ressort à boîtier selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 12,
caractérisé en ce que, vu en plan, un bras élastique d'arrêt (21), attaché dans la
région de la nervure (25), a été découpé dans le fond (13) du couvre-ressort (2) à
droite de l'axe longitudinal et plié vers l'extérieur.
14. Ressort à boîtier selon la revendication 13,
caractérisé en ce que la découpe (23) située à droite dans une vue en plan forme,
avec une découpe en L (23a), la découpe pour le bras élastique d'arrêt (21) situé
dans le fond (13).
15. Ressort à boîtier selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 14,
caractérisé en ce que le ressort fourché plat (1) présente, découpée dans son fond
(5), une languette (12), située à une certaine distance du retrait (10) dans la direction
de l'élément de connexion du fil conducteur (3), cette languette s'étendant vers l'avant
et étant repliée vers l'extérieur, son bord antérieur (12a) butant contre un bord
postérieur (17c) du couvre-ressort (2).
16. Ressort à boîtier selon l'une ou plusieurs des revendications 8 à 15,
caractérisé en ce que la patte (11) est disposée dans le fond (5) du ressort fourché
plat (1) de manière à servir de contre-appui au bras élastique d'arrêt (21) du couvre-ressort
(2) pour éviter une trop grande inflexion de celui-ci.

