(19)
(11) EP 0 353 465 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.04.1991  Patentblatt  1991/15

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.02.1990  Patentblatt  1990/06

(21) Anmeldenummer: 89111985.1

(22) Anmeldetag:  30.06.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5H01H 35/26, H01H 35/24, H01H 35/28
(84) Benannte Vertragsstaaten:
ES FR GB IT NL

(30) Priorität: 05.08.1988 DE 3826749

(71) Anmelder: Ehs, Eugen
D-80798 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Ehs, Eugen
    D-80798 München (DE)

(74) Vertreter: Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser Anwaltssozietät 
Maximilianstrasse 58
80538 München
80538 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Druckschaltvorrichtung


    (57) Bei Druckschaltvorrichtungen, insbesondere für Haushaltsgeräte wie Warmwasserbereiter, die in einem Kunststoffgehäuse ein druckbeaufschlagbares Stellorgan für ein Betätigungsteil eines im Gehäuse angeordneten elektrischen Schaltelementes enthalten, der durch eine im Gehäuse auf einem Widerlager abgestützte Justierfeder belastet wird, führen die unvermeidlichen Temperaturänderungen, denen die Druckschaltvorrichtung ausgesetzt wird, zu Formänderungen des Gehäuses, aus denen eine Verstellung des Schaltpunkts des Schaltelementes resultiert. Erfindungsgemäß ist zumindest das Widerlager (W) der Justierfeder (22) an einem Träger (T) angeordnet, der aus einem unter Temperatureinfluß zumindest in Auslenkrichtung des Stellorgans (19) formstabilen Material besteht und im Gehäuse (2) an Stellen (35) gelagert ist, die unter Temperatureinfluß in Auslenkrichtung des Stellorgans im wesentlichen verformungsfrei bleiben.







    Recherchenbericht