(19)
(11) EP 0 353 576 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.10.1990  Patentblatt  1990/41

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.02.1990  Patentblatt  1990/06

(21) Anmeldenummer: 89113525.3

(22) Anmeldetag:  22.07.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: B02C 13/28, B02C 13/286, B02C 13/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR IT LI NL

(30) Priorität: 30.07.1988 DE 3826039

(71) Anmelder: Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
40191 Düsseldorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Hönges, Edgar
    D-4010 Hilden (DE)
  • Liesemeier, Thomas
    D-4047 Dormagen 5 (DE)
  • Lohmüller, Walter
    D-4000 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schlagmühle


    (57) Zum Zerkleinern von frischen Waschmittelgrobanteilen nach dem Trocknen kann eine Schlagkreuzmühle eingesetzt werden, deren Schlägerrad (3) mit zwei diametral gegenüberliegenden, vergrößerten Ausräumschlägern (9) ausgerüstet ist, die einen Mahlraum (8) am Umfang (6) des Schlägerrades (3) freihalten und so ein Blockieren des Schlägerrades (3) verhindern. Die periphere Kante (10) der Ausräumschläger (9) kann mit einer Verzahnung (13) versehen werden, die so angeordnet ist, daß der Zahn (14) des einen Ausräumschlägers (9) in die Lücke (15) des anderen fällt.







    Recherchenbericht