(19)
(11) EP 0 353 586 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
30.05.1990  Patentblatt  1990/22

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.02.1990  Patentblatt  1990/06

(21) Anmeldenummer: 89113594.9

(22) Anmeldetag:  24.07.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5F16B 15/08, F16K 31/16, F01D 17/26
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE FR GB LI SE

(30) Priorität: 04.08.1988 DE 3826592

(71) Anmelder: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Kindermann, Wolfgang
    D-5483 Bad Neuenahr-Ahrweiler (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Einrichtung zur Betätigung einer Schnellschlussklappe


    (57) Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Be­tätigung einer Schnellschlußklappe (1) in einer Dampflei­tung (3a, 3b, 3c), vorzugsweise bei einer Dampfturbine. Auf der Drehwelle (11) der Schnellschlußklappe (1) ist ein Ritzel (12) angeordnet, mit welchem sich zwei Paare von Zahn­stangen (13, 14) in Eingriff befinden. Ein Paar Zahnstangen (13) dient in Verbindung mit hydraulischen Mitteln (6, 8) zum Öffnen der Schnellschlußklappe (1), das andere Paar (14) in Verbindung mit Schließfedern (7) zum schnellen Schließen. Die beiden unabhängigen Systeme zum Öffnen bzw. Schließen verringern durch völlige Spielfreiheit den Verschleiß der Mechanik und ermöglichen über eine entsprechende hydraulische Verschaltung eine Dämpfung des Klappentellers der Schnellschluß­klappe (1) beim Einlauf in die Schließendstellung. Um diese Dämpfung unabhängig von verschiedenen Betriebszuständen zu halten, werden Druckwaagen (26a, 26b) in Verbindung mit einer Abfangdrossel (27) eingesetzt, die auch drehwinkelabhängig ver­stellbar sein können. Zur Druckentlastung der Schnellschluß­klappe (1) beim Öffnen dient eine Umgehungsleitung (4), welche ihrerseits durch schnell schließende Absperrventile (5a, 5b) absperrbar ist.







    Recherchenbericht