| (19) |
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(11) |
EP 0 353 639 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.01.1993 Patentblatt 1993/02 |
| (22) |
Anmeldetag: 27.07.1989 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E04H 5/06 |
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Rolladenartige Abdeckung für Reparatur- und Montagegruben
Roller blind-type cover for servicing pits
Couverture de type volet roulant pour fosse de réparation et de montage
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH FR GB IT LI NL SE |
| (30) |
Priorität: |
28.07.1988 DE 3825718
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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07.02.1990 Patentblatt 1990/06 |
| (73) |
Patentinhaber: Balzer, Hans |
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D-87700 Memmingen (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Balzer, Hans
D-87700 Memmingen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Popp, Eugen, Dr. et al |
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MEISSNER, BOLTE & PARTNER
Widenmayerstrasse 48 80538 München 80538 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 115 087 GB-A- 2 060 754
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EP-A- 0 155 401
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine rolladenartige Abdeckung für Reparatur- und Montagegruben,
gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.
[0002] Eine rolladenartige Abdeckung der vorstehend beschriebenen Art geht beispielsweise
hervor aus der EP-A-0 115 087. Des weiteren sei auf die rolladenartige Abdeckung gemäß
der GB-A-2 060 754 verwiesen. Den beiden vorbekannten Konstruktionen haftet der Nachteil
an, daß sie aus vielen Einzelteilen an Ort und Stelle, d. h. innerhalb einer vorbereiteten
Bodenausnehmung, montiert und fixiert werden müssen. Der Aufwand an Schlosser- und
Maurerarbeiten ist am Aufstellungsort unverhältnismäßig hoch, wobei sehr häufig Nacharbeiten
an der Bodenausnehmung erforderlich sind, um überhaupt eine präzise Tragbalkenführung
zu erhalten und auf Dauer zu gewährleisten. Vor allem muß an Ort und Stelle eine präzise
Zuordnung der Tragbalken-Führungen sowie des Tragbalken-Antriebs durchgeführt werden,
was nur mit einem routinierten und geschulten Personal möglich ist. Ortsansässige
Bauarbeiter sind daher in der Regel nicht brauchbar bzw., falls geeignet, zu teuer.
[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Abdeckung der eingangs
genannten Arten zu schaffen, die ohne großen Aufwand vor Ort montiert und justiert
werden kann.
[0004] Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Maßnahmen des Anspruches 1 gelöst.
[0005] Erfindungsgemäß ist also vorgesehen, die rolladenartige Abdeckung herstellerseitig
als geschlossene Baueinheit bereitzustellen, die dann vor Ort nur noch in die vorgesehene
Bodenausnehmung eingesetzt und fixiert werden muß. Beim Hersteller wird also eine
montagefertige Grube errichtet, die als Ganzes bzw. Baueinheit zum Ort der Verwendung
transportiert wird. Vorzugsweise umfaßt die Baueinheit neben den Tragbalken-Führungselementen
auch sämtliche Antriebselemente, so daß am Ort der Verwendung allenfalls nur noch
eine Feinjustierung der einander zugeordneten Bauteile erforderlich ist. Es bereitet
keine Schwierigkeiten mehr, wenn die Längsseitenwände der Bodenausnehmung nicht exakt
parallel zueinander verlaufen. Maßgebend ist für die Funktion der erfindungsgemäßen
Abdeckung allein die in sich geschlossene Baueinheit, die lediglich innerhalb der
Bodenausnehmung fixiert werden muß. Zu diesem Zweck können zwischen den Längsseitenwänden
und/oder der stirnseitigen Begrenzung der erfindungsgemäßen Kassette einerseits und
den entsprechenden Begrenzungswänden der Bodenausnehmung andererseits unterschiedlich
lange Distanzelemente eingefügt werden, die vorzugsweise von entsprechend unterschiedlich
langen Befestigungsdübeln durchsetzt sind. Die gegenseitige Ausrichtung der Tragbalken-Führungselemente
sowie -antriebe bereitet bei Verwendung der erfindungsgemäßen Kassetten-Konstruktion
keine Schwierigkeiten mehr. Diese Ausrichtung erfolgt herstellerseitig.
[0006] Details der erfindungsgemäßen Kassetten-Konstruktion sind in den Ansprüchen 2 ff
beschrieben, wobei die Maßnahmen nach Anspruch 4 den Vorteil haben, daß mit Serienbauteilen
eine individuelle Anpassung an unterschiedlich breite Bodenausnehmungen und dementsprechend
unterschiedlich breite Montagegruben ohne weiteres möglich ist.
[0007] Durch die Maßnahmen nach Anspruch 6 wird die bauliche Einheit der erfindungsgemäßen
Konstruktion vervollständigt. Sie umfaßt dementsprechend ein eigenes Wasserablaufsystem,
so daß entsprechende Vorkehrungen in der Bodenausnehmung nicht mehr getroffen werden
müssen, so wie dies bisher unbedingt der Fall war. Die Längsseitenwand-Konstruktion
nach Anspruch 7 ist besonders materialsparend und leicht.
[0008] Die rolladenartige Abdeckung nach den Ansprüchen 8 und/oder 9 zeichnet sich durch
das an sich bekannte Schiebeprinzip aus (siehe dazu u. a. öffentliche Ausschreibung
der Abteilung Bau 5/IV des Amtes der Oberösterreichischen Landesregierung zur Errichtung
des Neubaues der Autobahnmeisterei in Wels, Österreich, vom 26. Februar 1981), wobei
die Besonderheit in der erfindungsgemäßen Abstützung der Tragbalken auf den Laufschienen
liegt, die gewährleistet ist durch den Tragbalken zugeordnete Laufrollen, deren Achsen
vorzugsweise als Verlängerung der Gelenkachsen der Kettenglieder ausgebildet sind.
Auf diese Weise erhält man eine besonders einfache und funktionssichere Tragbalken-Abstützung,
die darüber hinaus den Vorteil hat, daß die Abdeckung durch eine versehentlich in
der Montagegrube eingeschlossene Person an ihrem freien Ende angehoben werden kann.
Die versehentlich eingeschlossene Person kann sich also selbst aus ihrer mißlichen
Lage befreien. Dies ist beim Stand der Technik, wie er z. B. auch durch die DE-A-33
45 018 bzw. EP-A-115 087 verkörpert wird, nicht möglich aufgrund der dort vorgesehenen
U-förmigen Führungsschienen, die oberhalb der eigentlichen Laufschienen für die Tragbalken
angeordnet und an den Stirnseiten der Tragbalken vorstehenden Führungsrollen gesondert
zugeordnet sind. Die U-förmigen Führungsschienen sollen gerade ein Abheben der Tragbalken
nach oben verhindern; dementsprechend ist die oben beschriebene Selbstbefreiung einer
versehentlich in der Montagegrube eingeschlossenen Person nicht möglich. Außerdem
besteht bei den U-förmigen Führungsschienen die erhöhte Gefahr, daß sich die Abdeckung
verklemmt, insbesondere durch liegengelassenes Werkzeug oder dgl., mit der Folge,
daß die Abdeckung weder vor- noch zurückbewegt, noch angehoben werden kann. Diese
sicherlich seltene Situation kann für einen Benutzer höchst mißlich werden.
[0009] Eine hinsichtlich des Antriebs der Abdeckung besonders einfache Konstruktion ist
in Anspruch 12 beschrieben. Bei dieser Konstruktion ist ein fest installierter Getriebemotor
nicht erforderlich. Der Antrieb der Abdeckung kann mittels einer herkömmlichen Schlagbohrmaschine
mit Drehrichtungsumkehr und Überlastsicherung erfolgen.
[0010] Schließlich sei noch besonders auf die Ausführungsform nach den Ansprüchen 13 ff.
verwiesen, die durch zusätzliche Hebeeinrichtungen als integraler Bestandteil der
Kassettenseitenwände gekennzeichnet ist. Insofern wird herstellerseitig eine voll
funktionsfähige, Hebeeinrichtungen umfassende Montagegruben-Baueinheit zur Verfügung
gestellt.
[0011] Nachstehend wird eine bevorzugte Ausführungsform einer rolladenartigen Abdeckung
für eine PKW-Montagegrube anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 einen Teil einer erfindungsgemäß ausgebildeten Konstruktion in Seitenansicht,
teilweise im Schnitt;
Fig. 2 die Konstruktion nach Fig. 1 in Ansicht gemäß Pfeil II in Fig. 1, ebenfalls
teilweise im Schnitt;
Fig. 3 einen Teil der Tragbalkenführung im Schnitt und vergrößertem Maßstab;
Fig. 4 einen Teil der Tragbalken-Rücklaufführung im Bodenbereich der Montagegrube,
ebenfalls im Schnitt und vergrößerten Maßstab; und
Fig. 5 und 6 eine längsseitenwand-integrierte Fahrzeughebeeinrichtung jeweils in schematischer
Seitenansicht, wobei Fig. 5 die Funktionsweise der Hebeeinrichtung erläuternd darstellt.
[0012] Die in den Fig. 1 und 2 teilweise in Seitenansicht, teilweise im Schnitt dargestellte
Montagegrube 10 ist mit einer rolladenartigen Abdeckung 11 (s. Fig. 2) mit einer Vielzahl
paralleler Tragbalken 12 versehen, die mit ihren Enden auf am Grubenrand angeordneten
Laufschienen 13 abgestützt und auf der Unterseite mittels paralleler, rechtwinklig
zu den Tragbalken verlaufender Ketten 14 verbunden sind. Die Ketten 14 sind zum Eingriff
in durch einen Antrieb (Getriebemotor 15 in Fig. 2) getriebene Kettenräder bestimmt,
die in den Fig. 1 und 2 mit der Bezugsziffer 16 angedeutet sind. Entsprechend dem
Stand der Technik zum Beispiel nach der EP-A-115 087 bildet jeder Tragbalken 12 je
ein Glied einer Kette 14, deren Gelenke 17 je den Spalten zwischen den Tragbalken
12 zugeordnet, in der Schließstellung der Abdeckung 11 am unteren Spaltende angeordnet
und zum Eingriff in Umfangsausnehmungen der die Tragbalken in die Abdeckstellung der
Abdeckung schiebende Kettenräder 16 ausgebildet sind. Eine nähere Beschreibung und
Darstellung dieser Konstruktion erübrigt sich. Es kann dazu auf die entsprechenden
Ausführungen in der EP-A-115 087 oder dem DE-U-83 00 368 verwiesen werden.
[0013] Hervorzuheben wäre jedoch die endseitige Abstützung der Tragbalken 12 in Form von
auf den Laufschienen 13 abrollenden Laufrollen 18, deren Achsen 19 jeweils als seitlich
nach außen vorstehende Verlängerung der Gelenkachsen 20 der Kettenglieder ausgebildet
sind. Sowohl den Fig. 1 und 2 als auch der Fig. 3 kann entnommen werden, daß keine
Vorkehrungen getroffen sind, um ein Abheben der Tragbalken 12 bzw. Laufrollen 18 von
den Laufschienen 13 nach oben zu vermeiden. Dies ist aus den eingangs geschilderten
Gründen gewollt. Im übrigen hat es sich gezeigt, daß trotz Anwendung des Schiebeprinzips
derartige Vorkehrungen, wie sie z. B. durch das DE-U-83 00 368 bzw. die EP-A-115 087
zwingend vorgeschrieben sind, nicht erforderlich sind, vor allem wenn es sich um Montagegruben
geringerer Länge handelt, z. B. PKW-Montagegruben.
[0014] Schließlich ist von Bedeutung, daß die Laufrollen 18 jeweils im Abstand von den zugeordneten
Tragbalken 12 innerhalb deren stirnseitiger Begrenzung angeordnet sind, wie dies sowohl
Fig. 3 als auch Fig. 4 erkennen läßt. Die Laufrollen 18 stehen also seitlich über
die Tragbalken 12 nicht über. Auf diese Weise läßt sich eine insgesamt kompakte Konstruktion
erzielen, bei der die Laufschienen und Laufrollen durch die Tragbalken 12 vor Schmutz
oder dgl. regelrecht geschützt sind.
[0015] Bodenseitig sind ebenfalls Tragbalkenführungselemente in Form von L-Profilen 21 (s.
Fig. 4) vorgesehen, auf denen die den Tragbalken zugeordneten Laufrollen 18 abrollen
können. Die Tragbalken hängen im unteren Rücklauf-Trum über die Laufrollen 18 an den
L-profilartigen Rücklaufschienen, wie Fig. 4 sehr deutlich erkennen läßt.
[0016] Entsprechend Fig. 1 sind die vertikale Tragbalkenführung sowie die Führung der Tragbalken
im oberen und unteren Umlenkbereich jeweils durch seitlich angeordnete, einander zugewandte
U-profilartige Führungsschienen 22 bzw. 23, 24 gebildet.
[0017] Dem Kern der vorliegenden Erfindung entsprechend sind die Laufschienen 13 einschließlich
der Rücklaufschienen 21 sowie der diesen zugeordneten vertikalen Tragbalken-Führungselementen
22, 23, 24 fester Bestandteil einer in eine Bodenausnehmung einsetzbaren Kassette
25, die seitlich durch zwei im Abstand voneinander boden- und/oder stirnseitig miteinander
verbundenen Längsseitenwänden 26, 27 begrenzt ist, in deren oberen Bereich jeweils
innenseitig die Laufschienen 13 für die Auflage der diametralen Enden der Tragbalken
12 angeordnet bzw. ausgebildet sind. Im vorliegenden Fall erfolgt die Verbindung der
beiden Längsseitenwände voneinander mittels bodenseitig angeordneter Verbindungstraversen,
die teleskopierbar ausgebildet sind, so daß der Abstand zwischen den beiden Längsseitenwänden
26, 27 an die Breite der nichtdargestellten Bodenausnehmung, in die die Kassette 25
eingesetzt werden soll, anpaßbar ist. Die Teleskopierbarkeit der bodenseitig angeordneten
Verbindungs- bzw. Quertraversen 28 ist in Fig. 2 mit dem Doppelpfeil 29 angedeutet.
Selbstverständlich wird vor dem Einbau der Kassette in die Bodenausnehmung der Abstand
zwischen den beiden Längsseitenwänden 26, 27 voneinander fixiert; nach dem Einbau
der Kassette 25 in die Bodenausnehmung ist eine geringfügige Nachjustierung möglich.
Zu diesem Zweck sind den Verbindungstraversen 28 an sich bekannte Fixierelemente,
z. B. Querbolzen oder dgl., zugeordnet.
[0018] Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind zusätzlich zu den bodenseitig angeordneten
Verbindungstraversen auch im oberen Bereich Verbindungstraversen 30 vorgesehen zur
Abstandshaltung der beiden Längsseitenwände 26, 27. Die Verbindungstraversen 30 sind
entsprechend den Verbindungstraversen 28 ausgebildet.
[0019] Die Verbindungstraversen 28, 30 sind jeweils im Eckbereich der Kassette 24 angeordnet.
Die Verbindungstraversen 28, 30 sind stirnseitig jeweils übereinander angeordnet,
wie Fig. 1 erkennen läßt. Eine Notwendigkeit dafür besteht jedoch nicht, sofern die
Platzverhältnisse etwas anders sind, vor allem im Bereich der oberen Umlenkräder,
nämlich Kettenräder 16.
[0020] Fig. 2 läßt erkennen, daß zwischen den beiden Kettenrädern 16 ein Getriebemotor 15
angeordnet ist, dessen durchgehende Antriebswelle 31 mit den beiden Kettenrädern 16
wirkverbunden ist, wobei in Fig. 2 die Wirkverbindung zwischen dem Getriebemotor 15
und dem rechten Kettenrad 16 über ein Verbindungsrohr 32 erfolgt, welches teleskopierbar
auf die Antriebswelle 31 aufsteckbar ist. Dementsprechend erlaubt die Konstruktion
eine Abstandsänderung der beiden Längsseitenwände 26, 27 auch im Antriebsbereich.
Der dem in Fig. 2 rechten Kettenrad 16 zugeordnete Wellenstumpf, über den das Verbindungsrohr
32 ebenfalls geschoben ist, ist mit der Bezugsziffer 33 gekennzeichnet. Das in Fig.
2 linke Kettenrad 16 ist mit der Antriebswelle 31 unmittelbar wirkverbunden.
[0021] Der Getriebemotor 15 ist an einer stirnseitigen Tragkonstruktion 34 montiert, wie
in Fig. 1 angedeutet ist.
[0022] Wie insbesondere der Fig. 1 entnommen werden kann, ist bodenseitig innerhalb der
Kassette 25 eine Lauffläche 35 ausgebildet, die entweder durch einen Laufrost herkömmlicher
Art oder - wie hier - in Form von stumpf aneinanderstoßend verlegten Platten 36 mit
geriffelter oder dgl. strukturierter Oberfläche ausgebildet ist. An den Stoßstellen
37 unterhalb der Platten 36 ist jeweils eine zumindestens einer Längsseitenwand, hier
Längsseitenwand 26 (s. Fig. 2) der Kassette 25 hin geringfügig nach unten geneigte
Wasserauffang-und -ablaufrinne 38 angeordnet, die in eine sich parallel zur Längsseitenwand
26 erstreckend an dieser unterhalb der Lauffläche 35 angeordnete Wasserführungsrinne
39 mündet. Die Wasserführungsrinne 39 ist ebenfalls in Längsrichtung der Kassette
25 nach einer Richtung hin geringfügig geneigt und mündet in ein Wassserauffangbecken
bzw. einen Wasserabfluß, gegebenenfalls mit Öl- und Benzinabscheider. In Fig. 2 ist
die Querdränage in der Wasserrinne 38 mit dem Pfeil 40 gekennzeichnet. Dementsprechend
stellt die beschriebene Kassette eine in sich geschlossene selbstdränierenden Baueinheit
dar. Entsprechend Fig. 1 werden die der Querdränage dienenden Wasserrinnen 38 jeweils
durch nach oben hin offene U-Profile gebildet, in die die Bodenplatten 36 eingehakt
werden. Zu diesem Zweck sind an der Unterseite der Bodenplatten 38 entsprechende Einhakelemente
41 angeordnet.
[0023] Der Fig. 1 kann des weiteren entnommen werden, daß bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel
die Längsseitenwände 26, 27 der Kassette 25 durch vertikale Streben 42 gebildet sind,
die jeweils die obere Laufschiene 13 bzw. einen diese tragenden U-Profilträger 43
mit der unteren Rücklaufschiene 21 oder wie hier mit einem oberhalb derselben angeordneten
U-Profil, welches zugleich als Wasserführungsrinne 39 dient, unter Ausbildung einer
starren Seitenwandkonstruktion verbinden. Zusätzlich können Diagonalonal- und/oder
Horizontalstreben vorgesehen sein. Aufgrund der Fixierung der Längsseitenwände 26,
27 innerhalb der Bodenausnehmung ist eine derartige zusätzliche Verstrebung jedoch
nicht unbedingt erforderlich. Die beschriebene Seitenwandkonstruktion ist besonders
leicht und materialsparend. Die vertikalen Verbindungsstreben 42 sind im vorliegenden
Fall ebenfalls als U-Profile ausgebildet, d. h. in sich selbst knick- und verwindungssteif.
[0024] Die bereits erwähnten U-Profilträger 43 dienen zugleich als Laufschiene für einen
Grubenheber, der in Längsrichtung der Kassette 25 bzw. Montagegrube hin- und herverfahrbar
ist. Zu dem genannten Zweck ragen die Schenkel der U-Profilträger jeweils nach innen
derart, daß die jeweils unteren Schenkel als Laufbahn für den Grubenheber dienen,
während die jeweils oberen Schenkel die Laufschienen 13 für die Tragbalken 12 unterstützen.
[0025] In Fig. 2 ist noch eine Alternative für den Kettenantrieb schematisch dargestellt.
Dieser ist durch eine Übereck-Transmission 44 mit einem von oben her zugänglichen
Anschluß 45 für einen Antriebsmotor, z. B. eine Schlagbohrmaschine mit Drehrichtungsumkehr
und Überlastsicherung gekennzeichnet. Die Übereck-Transmission 44 umfaßt einen quer
durch die eine Längsseitenwand 27 nach außen hindurchgeführte, mit den Kettenrädern
16 bzw. deren Drehachsen in Wirkverbindung (Welle 46) stehende erste Transmissionswelle
47 und eine damit wirkverbundene, nach oben bis zur Ebene der Abdeckung 11 fortgesetzte
zweite Transmissionswelle 48, wobei die Wirkverbindung zwischen den Transmissionswellen
46, 47 einerseits und 47, 48 andererseits jeweils über Winkelgetriebe 49 bzw. 50 erfolgt.
Selbstverständlich sind die Transmissionswellen 46, 47, 48 samt zugehöriger Getriebe
49, 50 im Stirnseitenbereich der Kassette angeordnet, so da sie den Bewegungsraum
innerhalb der Kassette bzw. Montagegrube nicht behindern.
[0026] Des weiteren ist entsprechend Fig. 1 an der Antriebsseite eine Stirnwand-Abdeckung
in Form einer Schwenktür 51 oder dgl. vorgesehen, die einen Zugang zum Antrieb der
Abdeckung 11 für Montage und Reparatur ermöglicht.
[0027] Die oben erwähnte Tragbalken-Kette 14 ist als Buchsenförderkette ausgebildet. Die
Gelenke werden vorzugsweise durch hochfeste Bolzen und Buchsen in verzinkter Ausführung
gebildet. Die Laufrollen 18 werden ebenfalls vorzugsweise und ebenfalls aus Stahl
in verzinkter Ausführung hergestellt. Das gleiche gilt für die Laufschiene 13, Rücklaufschiene
21 sowie Führungsprofile 22, 23, 24. Innerhalb der Kassette kann noch eine Sicherheitstreppe
einschließlich Halterung dafür an einer Stirnwand der Kassette vorgesehen sein. Außerdem
kann eine Halterung für eine zweite Sicherheitstreppe am ersten Tragbalken montiert
sein. Des weiteren umfaßt der erste Tragbalken vorzugsweise eine Stoß-Sicherung. Trifft
beim Schließen der Abdeckung 11 der ersten Tragbalken auf ein Hindernis, z. B. eine
in der Grube noch stehende Person, wird ein Antriebs-Unterbrechungssignal ausgelöst
mit der Folge, daß die Abdeckung 11 sofort angehalten wird. Die Oberfläche der Bodenplatten
36 wird vorzugsweise aus rutschsicherem Tränenblech in verzinkter Ausführung hergestellt.
[0028] Vorzugsweise umfassen die beiden Längsseitenwände 26, 27 der Kassette 25 jeweils
eine Fahrzeug-Hebeeinrichtung, insbesondere in Form einer auf- und abbewegbaren Fahrrampe
52 entsprechend den Figuren 5 und 6, wobei - wie in Fig. 5 angedeutet - jede Fahrrampe
52 noch einen gesonderten auf- und abbewegbaren Fahrzeugheber 53 aufweist. Der Fahrzeugheber
53 ist also sowohl relativ gegenüber dem Grubenrand bzw. Werkstattboden 55 als auch
gegenüber der zugeordneten Fahrrampe 52 relativ auf- und abbewegbar unter entsprechender
Anhebung oder Absenkung eines auf die Fahrrampen 52 gefahrenen Fahrzeuges 56 (Fig.
5). Die Fahrrampen 52 und Fahrzeugheber 53 sind vorzugsweise nach an sich bekannter
Art mittels hydraulisch oder hydro-pneumatisch betätigbarer Kolben-Zylinder-Einheiten
aufund abbewegbar. Die zugeordneten Bedienungshebel befinden sich sowohl innerhalb
als auch außerhalb der Montagegrube.
[0029] Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 umfaßt jeder Fahrzeugheber 53 eine sich etwa
horizontal erstreckende Stützschiene 54, deren Oberseite im abgesenkten Zustand etwa
bündig mit der befahrbaren Oberseite der zugeordneten Fahrrampe 52 ist, d. h. Teil
der befahrbaren Oberseite der zugeordneten Fahrrampe bildet. Die Länge der Stützschiene
54 ist so bemessen, daß sie das auf die Fahrrampen 52 gefahrene Fahrzeug zwischen
den beiden Rädern anheben kann, vorzugsweise jeweils im Bereich der beiden Fahrzeug-Längsholme.
[0030] Um eine noch bessere Anpassung der Fahrzeugheber an unterschiedliche Fahrzeuge zu
ermöglichen, kann jeder Fahrzeugheber 53 zwei sich etwa horizontal erstreckende, jeweils
um eine vertikale Achse verschwenkbare Stützarme umfassen, wobei jeder Stützarm noch
teleskopierbr sein kann. Derartige Stützarme sind bei Fahrzeug-Hebebühnen an sich
bekannt. Die Fahrzeugrampen 52 und integrierten Fahrzeugheber 53 sind bei der beschriebenen
Ausführungsform jeweils fest montierter Bestandteil der Längsseitenwände 26, 27 der
Montagegruben-Kassette 25. Auch die Antriebseinheiten können herstellerseitig bereits
an die Längsseitenwände der Kassette 25 montiert werden, so daß an der Baustelle diesbezüglich
praktisch keine Montagearbeiten mehr anfallen, außer die notwendigen elektrischen
und/oder hydraulischen bzw. pneumatischen Anschlüsse für die erwähnten Antriebseinheiten.
Grundsätzlich ist es auch möglich, die Fahrrampen 52 und/oder Fahrzeugheber 53 mittels
elektromotorisch angetriebener Hubspindeln anzuheben bzw. abzusenken. Insofern kann
auf bekannten Antriebselemente zurückgegriffen werden. Wesentlich ist, daß im vorliegenden
Fall herstellerseitig eine in sich geschlossene Baueinheit mit Fahrzeug-Hebeeinrichtungen
zur Verfügung gestellt wird, bei der baustellenseitig praktisch keine aufwendigen
Montagearbeiten mehr anfallen und die sich baustellerseitig auch extrem leicht an
unterschiedlich große Bodenausnehmungen bzw. Kundenwünsche anpassen läßt. Des weiteren
ist bei der beschriebenen Konstruktion auch von Vorteil, daß diese aus zusammensetzbaren
Teilen, wie Längsseitenwänden, rolladenartige Abdeckung, Antriebseinheit dafür, horizontale
Verbindungsstreben für die Längsseitenwände, usw. gebildet ist, so daß die Kassette
zerlegt zur Baustelle transportiert werden kann, um dort dann in vorgegebener Weise
zusammengesetzt zu werden, und zwar unter entsprechender Anpassung an die äußeren
Gegebenheiten. Diese Flexibilität wäre bei einer einstückig ausgebildeten, etwa wannenförmigen
Kassette nicht gewährleistet.

1. Rolladenartige Abdeckung für Reparatur- und Montagegruben, mit einer Vielzahl paralleler
Tragbalken (12), die mit ihren Enden auf am Grubenrand angeordneten Laufschienen (13)
abgestützt sind, wobei die Tragbalken (12) an der Unterseite mittels parallel zu den
Laufschienen (13) verlaufender Ketten (14) verbunden und durch einen auf die Ketten
wirkenden Antrieb (15, 16) aus der Abdeckstellung in eine Ruhestellung in der Grube
und umgekehrt bewegbar sind,
dadurch gekennzeichnet, daß
die Laufschienen (13) Teil einer in eine Bodenausnehmung einsetzbaren Kassette (25)
sind, bestehend aus zwei mittels gesonderter boden- und/oder stirnseitig angeordneter
Verbindungselemente (28, 30) im Abstand voneinander miteinander verbundenen Längsseitenwänden
(26, 27), in deren oberen Bereich jeweils innenseitig die Laufschienen (13) für die
Abstützung der diametralen Enden der Tragbalken (12) angeordnet oder ausgebildet sind.
2. Abdeckung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die Kassette(25) stirn- und/oder bodenseitige Tragbalkenführungselemente (21,
22), insbesondere Umlenkschienen (23, 24) im Bereich des Übergangs zwischen vertikalem
und horizontalem Verlauf der Tragbalken (12) innerhalb der Kassette (25) umfaßt.
3. Abdeckung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb der Kassette (25) der Antrieb, insbesondere ein Getriebemotor (15),
sowie Umlenkräder (16) zumindest im Bereich des Übergangs zwischen den oberen horizontalen
Laufschienen (13) und einer stirnseitig angeordneten vertikalen Tragbalkenführung
(22) montier sind.
4. Abdeckung nach eine de Asprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die sich quer zur Kassettenlängsrichtung erstreckenden Verbindungselemente (28,
30) der beiden Längsseitenwände (26, 27) der Kassette (25) längenverstellbar, insbesondere
teleskopierbar, ausgebildet sind, so daß der Abstand zwischen den beiden Längsseitenwänden
(26, 27) an die Breite der Bodenausnehmung, in die die Kassette (25) eingesetzt werden
soll, anpaßbar ist.
5. Abdeckung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungselemente (28, 30) jeweils im Eckbereich der Kassette (25) angeordnet
sind.
6. Abdeckung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß bodenseitig eine Lauffläche (35) in Form eines Laufrostes oder in Form von stumpf
aneinanderstoßend verlegten Platten (36) mit geriffelter oder dgl. strukturierter
Oberfläche ausgebildet ist, wobei an den Stoßstellen (37) unterhalb der Bodenplatten
(36) jeweils eine in Richtung zu zumindestens einer Längsseitenwand (26) der Kassette
(25) hin geringfügig nach unten geneigte Wasser- oder dgl. -auffang- und -ablaufrinne
(38) angeordnet ist, die in eine sich parallel zur Längsseitenwand (26) erstreckend
an dieser unterhalb der Lauffläche (35) angeordnete Wasser- oder dgl. -führungsrinne
(39) mündet.
7. Abdeckung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, daß die Längsseitenwände (26, 27) der Kassette (25) durch vertikale und/oder horizontale
Streben (42) gebildet sind, die jeweils die obere Laufschiene (13) für die Tragbalken
(12) mit einer unteren bzw. bodenseitigen Tragbalken-Rücklaufschiene (21) unter Ausbildung
einer starren Seitenwandkonstruktion verbinden.
8. Abdeckung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, daß die endseitige Abstützung der Tragbalken (12) auf den Laufschienen (13) über
Laufrollen (18) erfolgt, deren Achsen (19) vorzugsweise als verlängerung der Gelenkachsen
(20) der Kettenglieder ausgebildet sind, wobei die Laufrollen (18) samt zugehöriger
Tragbalken (12) bei Bedarf von den oberen Laufschienen (13) nach oben abhebbar sind.
9. Abdeckung nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, daß die Laufrollen (18) sich jeweils im Abstand unterhalb der Tragbalken (12) erstrecken,
derart, daß sie über deren stirnseitige Begrenzung nicht vorstehen.
10. Abdeckung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet, daß die bodenseitigen Tragbalken Führungselemente in Form von unterhalb der Lauffläche
(35) an den beiden Längsseitenwänden (26, 27) sowie vorzugsweise unterhalb der seitlichen
Wasserführungsrinnen (39) angeordnete, sich jeweils etwa horizontal erstreckenden
Rücklaufschienen in Form von L-Profilen (21) ausgebildet sind, auf denen die den Tragbalken
(12) zugeordneten Laufrollen (18) abrollen.
11. Abdeckung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß die vertikale Tragbalkenführung sowie die Führung der Tragbalken (12) im Umlenkbereich
jeweils durch seitlich angeordnete, einander zugewandte und die Laufrollen (18) der
Tragbalken (12) umgreifende U-profilartige Führungsschienen (22; 23, 24) gebildet
sind.
12. Abdeckung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, daß der Kettenantrieb eine Übereck-Transmission (44) mit einem von oben her zugänglichen
Anschluß (45) für einen Antriebsmotor, insbesondere eine Schlagbohrmaschine mit Drehrichtungsumkehr
und Überlastsicherung, umfaßt, wobei die Übereck-Transmission (44) eine quer durch
eine der beiden Längsseitenwände (27) der Kassette (25) nach außen hindurchgeführte,
mit den Tragbalkenketten (14) in Wirkverbindung (Welle 46) stehende erste Transmissionswelle
(47) und eine damit wirkverbundene, nach oben bis zur Ebene der Abdeckung (11) fortgesetzte
zweite Transmissionswelle (48) umfaßt.
13. Abdeckung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, daß an den beiden Längsseitenwänden (26, 27) der Kassette (25) jeweils Fahrzeug-Hebeeinrichtungen,
insbesondere eine auf- und abbewegbare Fahrrampe (52) und/oder auf- und abbewegbare
Fahrzeugheber (53), angeordnet sind.
14. Abdeckung nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet, daß die gegebenenfalls vorhandenen Fahrzeugheber (53) jeweils Teil der auf- und abbewegbaren
Fahrrampen (52) sind.
15. Abdeckung nach Anspruch 14,
dadurch gekennzeichnet, daß der Fahrzeugheber (53) eine sich etwa horizontal erstreckende Stützschiene (54)
oder dgl. umfaßt, deren Oberseite im abgesenkten Zustand etwa bündig mit der befahrbaren
Oberseite der zugeordneten Fahrrampe (52) ist, d. h. Teil der befahrbaren Oberseite
der zugeordneten Fahrrampe bildet.
16. Abdeckung nach einem der Ansprüche 13 bis 15,
dadurch gekennzeichnet, daß jeder Fahrzeugheber (53) zwei sich etwa horizontal erstreckende, jeweils um
eine vertikale Achse verschwenkbare Stützarme umfaßt, wobei jeder Stützarm vorzugsweise
noch teleskopierbar ist.
1. Covering similar to a roller blind for repair and assembly pits, having a multiplicity
of parallel bearing beams (12), which are supported by their ends on running rails
(13) arranged on the edge oi the pit, the bearing beams (12) being connected on the
underside by means of chains (14), running parallel to the running rails (13), and
being able to be moved out of the covering position into a position of rest in the
pit, and vice versa, by a drive (15, 16) acting on the chains, characterised in that
the running rails (13) are part of a case (25) which can be fitted into a recess in
the floor and comprises two longitudinal side walls (26, 27) which are connected to
each other at a distance apart by means of separate connecting elements (28, 30) arranged
on the bottom and/or end side, and in the upper region of which longitudinal side
walls there are in each case arranged or formed on the inside the running rails (13)
for supporting the diametral ends of the bearing beams (12).
2. Covering according to Claim 1, characterised in that the case (25) comprises bearing-beam
guide elements (21, 22) on the end and/or bottom side, in particular deflecting rails
(23, 24) in the region of the transition between the vertical and the horizontal extent
of the bearing beams (12) inside the case (25).
3. Covering according to Claim 1 or 2, characterised in that fitted inside the case (25)
are the drive, in particular a geared motor (15), as well as deflecting wheels (16),
at least in the region of the transition between the upper horizontal running rails
(13) and a vertical bearing-beam guide (22) arranged on the end side.
4. Covering according to one of Claims 1 to 3, characterised in that the connecting elements
(28, 30) of the two longitudinal aide walls (26, 27) of the case (25), extending transversely
with respect to the longitudinal direction of the case, are designed to be adjustable
in length, in particular telescopic, so that the distance between the two longitudinal
side walls (26, 27) can be adapted to the width of the recess in the floor into which
the case (25) is to be fitted.
5. Covering according to Claim 4, characterised in that the connecting elements (28,
30) are in each case arranged in the corner region of the case (25).
6. Covering according to one or more of Claims 1 to 5, characterised in that on the bottom
side there is arranged a running surface (35) in the form of a running grating or
in the form of abuttingly laid plates (36) of a grooved or similarly textured surface,
there being arranged at the joints (37) underneath the bottom plates (36) in each
case a water or similar collecting and draining channel (38) which is inclined slightly
downwards In the direction of at least one longitudinal side wall (26) of the case
(25) and opens out into a water or similar ducting channel (39) arranged extending
parallel to the longitudinal side wall (26) on the latter underneath the running surface
(35).
7. Covering according to one or more of Claims 1 to 6, characterised in that the longitudinal
side walls (26, 27) of the case (25) are formed by vertical and/or horizontal struts
(42) which in each case connect the upper running rail (13) for the bearing beams
(12) to a lower or bottom-side bearing-beam return rail (21), forming a rigid side-wall
construction.
8. Covering according to one or more of Claims 1 to 7, characterised in that the end-side
support of the bearing beams (12) on the running rails (13) takes place by means of
running rollers (18), the spindles (19) of which are preferably designed as an extension
of the articulation spindles (20) of the chain links, the running rollers (18) together
with the associated bearing beams (12) being able, if need be, to be lifted off upwards
from the upper running rails (13).
9. Covering according to Claim 8, characterised in that the running rollers (18) extend
in each case at a distance underneath the bearing beams (12) in such a way that they
do not protect beyond the end-side limitation of the latter.
10. Covering according to one or more of Claims 1 to 9, characterized In that the bottom-side
bearing beams are designed as guide elements in the form of return rails which are
arranged underneath the running surface (35) on the two longitudinal side walls (26,
27) as well as preferably underneath the lateral water ducting channels (39), In each
case extend approximately horizontally and take the form of L-profiles (21), on which
the running rollers (18) assigned to the bearing beams (12) roll.
11. Covering according to one or more of Claims 1 to 10, characterised in that the vertical
bearing-beam guide as well as the guide of the bearing beams (12) in the deflecting
region are in each case formed by laterally arranged, mutually facing guide rails
(22; 23, 24) similar to U-profiles, embracing the running rollers (18) of the bearing
beams (12).
12. Covering according to one or more of Claims 1 to 11, characterised in that the chain
drive comprises a diagonal transmission (44) having a connection (45), accessible
from above, for a drive motor, in particular a percussion power drill with rotational
direction reversal and overload safety device, the diagonal transmission (44) comprising
a first transmission shaft (47), led transversely through one of the two longitudinal
side walls (27) of the case (25) to the outside and in operative connection (shaft
46) with the bearing-beam chains (14), and a second transmission shaft (48), in operative
connection with the said first shaft and continued upwards to the level of the covering
(11).
13. Covering according to one or more of Claims 1 to 12, characterised in that on both
of the longitudinal side walls (26, 27) of the case (25) there are arranged in each
case vehicle lifting devices, in particular a raisable and lowerable driving ramp
(52) and/or raisable and lowerable vehicle jacks (53).
14. Covering according to Claim 13, characterised in that the possibly provided vehicle
jacks (53) are in each case part of the raisable and lowerable driving ramps (52).
15. Covering according to Claim 14, characterised in that the vehicle jack (53) comprises
an approximately horizontally extending supporting rail (54) or the like, the upper
side of which is, in the lowered state, approximately flush with the drive-on upper
side of the assigned driving ramp (52), i.e. forms part of the drive-on upper side
of the assigned driving ramp.
16. Covering according to one of Claims 13 to 15, characterised in that each vehicle jack
(53) comprises two approximately horizontally extending supporting arms, in each case
able to swivel about a vertical axis, each supporting arm preferably also being telescopic.
1. Couverture de type volet roulant pour fosses de réparation et de montage, comprenant
une multiplicité de poutres porteuses parallèles (12) supportées par leurs extrémités
sur des rails de roulement (13) disposés au bord de la fosse, les poutres porteuses
(12) étant reliées du côté inférieur au moyen de chaînes (14) s'étendant parallèlement
aux rails de roulement (13) et pouvant être déplacées par des moyens d'entraînement
(15,16) agissant sur les chaînes d'une position de couverture à une position de repos
dans la fosse et inversement,
caractérisée en ce que
les rails de roulement (13) font partie d'un châssis (25) s'insérant dans un évidement
du sol, composé de deux parois latérales longitudinales (26,27) mutuellement reliées
à distance l'une de l'autre au moyen d'éléments de liaison séparés (28,30) disposés
au fond et/ou aux extrémités et dans la région supérieure de chacun desquels est disposé
ou formé vers l'intérieur le rail de roulement (13) pour le soutien des extrémités
diamétrales des poutres porteuses (12).
2. Couverture selon la revendication 1, caractérisée en ce que le châssis (25) comporte
des éléments de guidage (21,22) d'extrémité et/ou de fond pour les poutres porteuses,
en particulier des rails de changement de direction dans la région de la transition
entre la circulation verticale et la circulation horizontale des poutres porteuses
à l'intérieur du châssis (25).
3. Couverture selon l'une des revendications 1 et 2, caractérisée en ce que les moyens
d'entraînement, en particulier un moto-réducteur (15), ainsi que des roues de renvoi
(16), sont montés à l'intérieur du châssis (25), au moins dans la région de la transition
entre les rails de roulement supérieurs horizontaux (13) et un guide de poutres porteuses
(22) disposé verticalement en extrémité.
4. Couverture selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que les éléments
de liaison (28,30) des deux parois latérales longitudinales (26,27) du châssis (25),
s'étendant transversalement à la direction longitudinale du châssis, sont réglables
en longueur, de sorte que la distance entre les deux parois latérales longitudinales
(26,27) est adaptable à la largeur de l'évidement du sol dans lequel le châssis (25)
doit être inséré.
5. Couverture selon la revendication 4, caractérisée en ce que chaque élément de liaison
(28,30) est disposé dans une région d'angle du châssis (25).
6. Couverture selon une ou plusieurs des revendications 1 à 5, caractérisée en ce qu'au
fond est formée une surface de circulation (35) sous forme d'une grille de circulation
ou sous forme de plaques (36) disposées en contact mutuel bout à bout et ayant une
surface striée ou structurée de façon analogue, une rigole de réception et d'écoulement
d'eau ou analogue (38) étant disposée dans chaque zone de contact (37) au-dessous
des plaques de fond (36), qui est légèrement inclinée vers le bas en direction d'au
moins une paroi latérale longitudinale (26) du châssis (25) et qui débouche dans une
conduite d'eau ou analogue (38) disposée sur la paroi latérale longitudinale (26)
au-dessous de la surface de circulation (35) et s'étendant parallèlement à cette paroi.
7. Couverture selon une ou plusieurs des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que
les parois latérales longitudinales (26,27) du châssis (25) sont formées par des entretoises
verticales et/ou horizontales (42) qui relient chacune le rail de roulement supérieur
(13) pour les poutres porteuses (12) à un rail de retour de poutres porteuses inférieur
ou de fond en formant une structure de parois latérales rigide.
8. Couverture selon une ou plusieurs des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que
l'appui des poutres porteuses (12) à leurs extrémités sur les rails de roulement (13)
s'effectue par l'intermédiaire de galets de roulement (18) dont les arbres (19) sont
de préférence constitués en tant que prolongements des arbres d'articulation (20)
des chaînons, les galets de roulement (18) pouvant être, si nécessaire, soulevés vers
le haut à partir des rails de roulement supérieurs (13) avec la poutre porteuse associée
(12).
9. Couverture selon la revendication 8, caractérisée en ce que chaque galet de roulement
(18) s'étend à distance au-dessous de la poutre porteuse (12) de façon à ne pas dépasser
au-delà de la limite frontale de celle-ci.
10. Couverture selon une ou plusieurs des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que
les éléments de guidage de fond des poutres porteuses sous forme de rails de retour
s'étendant à peu près horizontalement et disposés au-dessous de la surface de circulation
(35) sur les deux parois latérales longitudinales (26,27) et de préférence au-dessous
des conduites d'eau latérales (39) sont réalisés sous forme de profilés en L (21)
sur lesquels roulent les galets de roulement (18) associés aux poutres porteuses (12).
11. Couverture selon une ou plusieurs des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que
les guides verticaux des poutres porteuses ainsi que le guide des poutres porteuses
(12) dans la région de changement de direction sont constitués par des rails de guidage
(22;23,24) à profil en U enveloppant les galets de roulement (18) des poutres porteuses
(12), disposés latéralement et tournés l'un vers l'autre.
12. Couverture selon une ou plusieurs des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que
les moyens d'entraînement de la chaîne comprennent une transmission diagonale (44)
comportant une prise (45) accessible du dessus pour un moteur d'entraînement, en particulier
une perceuse à percussion à inversion du sens de rotation et protection contre les
surcharges, la transmission diagonale (44) comprenant un premier arbre de transmission
(47) traversant vers l'extérieur l'une des deux parois latérales longitudinales (27)
du châssis (25), en liaison fonctionnelle (arbre 46) avec les chaînes de poutres porteuses
(14), et un second arbre de transmission (48) en liaison fonctionnelle avec le premier,
continu vers le haut jusqu'au plan de la couverture (11).
13. Couverture selon une ou plusieurs des revendications 1 à 12, caractérisée en ce qu'un
dispositif de levage de véhicule est disposé sur chacune des parois latérales longitudinales
(26,27) du châssis (25), en particulier une rampe de roulement (52) mobile vers le
haut et vers le bas et/ou des élévateurs de véhicule (53) mobiles vers le haut et
vers le bas.
14. Couverture selon la revendication 13, caractérisée en ce que les élévateurs de véhicule
éventuels (53) font partie respectivement des rampes de roulement (52) mobiles vers
le haut et vers le bas.
15. Couverture selon la revendication 14, caractérisée en ce que l'élévateur de véhicule
(53) comprend un rail d'appui (54) ou analogue s'étendant à peu près horizontalement,
dont la face supérieure est en position abaissée à peu près en affleurement de la
surface de roulement supérieure de la rampe de roulement associée (52), autrement
dit fait partie de la surface supérieure de roulement de la rampe de roulement associée.
16. Couverture selon l'une des revendications 13 à 15, caractérisée en ce que chaque élévateur
de véhicule (53) comprend deux bras d'appui s'étendant à peu près horizontalement,
pivotant chacun autour d'un axe vertical, chaque bras d'appui étant en outre de préférence
télescopique.