(19)
(11) EP 0 353 718 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.12.1990  Patentblatt  1990/51

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.02.1990  Patentblatt  1990/06

(21) Anmeldenummer: 89114211.9

(22) Anmeldetag:  01.08.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5G08G 1/095
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT CH DE ES FR IT LI NL

(30) Priorität: 04.08.1988 DE 3826567

(71) Anmelder: SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
80333 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Krautwald, Herbert
    D-8000 München 90 (DE)
  • Jovic, Simé
    D-8000 München 71 (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Signalgeber der Strassenverkehrstechnik mit einer Niedervolt-Lampenfassung


    (57) Der Fassungskörper (11) mit Boden- und Seitenkontakten (12,15) ist im Scheitelpunkt des Reflektors (9) angeordnet. Der Fassungskörper (11) weist an seiner Außenseite mehrere Einrastrillen (11a) mit Auflageflächen (11b) für verschiedene Reflektoren (9a-d) auf, welche im Scheitelpunkt eine plane Fläche mit unterschiedlich großen Ausnehmungen (8a-d) und verschiedene Eckkonturen (10a-d) aufweisen. Zumindest ein Bodenkontakt (12) mit zumindest einem Leitungsanschluß (12c,d) ist im Fassungskörper (11) verrastbar (12a,b) in Führungsnuten (11d; 11g,h) angeordnet und erzeugt mit einer zugeordneten Druckfeder (14) eine Kontaktkraft (P1, P2) gegen den Lampen­sockel (16). Der Seitenkontakt (15) mit zumindest einem Leitungsanschluß (15c) weist eine Kontaktzunge (15b) auf und ist im Fassungskörper (11) verrastbar (15a) derart angeordnet, daß die Kontaktzunge (15b) mit dem Lampensockellappen (16a) in Kontakt steht. Es können vier Einrastrillen (11a) vorgesehen sein, die in bestimmten Abständen so angeordnet sind, daß sie dem jeweiligen Brennpunkt für verschiedene Reflektorgrößen und -formen (9a-d, 8a-d, 10a-d) entsprechen.







    Recherchenbericht