(19)
(11) EP 0 354 271 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
06.06.1990  Patentblatt  1990/23

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.02.1990  Patentblatt  1990/07

(21) Anmeldenummer: 88116026.1

(22) Anmeldetag:  28.09.1988
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47C 23/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 12.08.1988 DE 3827476

(71) Anmelder: HCM AG
CH-6442 Gersau (CH)

(72) Erfinder:
  • Aschwanden, Franz
    CH-6442 Gersau (CH)
  • Eberhart, M.
    CH-6442 Gersau (CH)

(74) Vertreter: Pohlmann, Eckart, Dipl.-Phys. et al
WILHELMS, KILIAN & PARTNER, Patentanwälte, Eduard-Schmid-Strasse 2
81541 München
81541 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Untermatratze


    (57) Untermatratze mit einem Rahmen, der in Querrichtung von einer Vielzahl von Latten überspannt ist, die an ihren beiden Enden jeweils über wenigstens eine längs des Rahmens ver­laufende, mehrere Lattenenden haltende und in Richtung der Belastung der Untermatratze nachgiebige Einrichtung am Rahmen abgestützt sind. Die Lattenenden sind über Gelenke (3, 4, 7) jeweils an der nachgiebigen Einrichtung (5) gehalten, die aus einem Gelenkstift (3) mit einem kugel- oder ellipso­idförmigen Gelenkkopf (4) und einer Führungsbüchse (7) ge­bildet sind, in die der Gelenkkopf (4) gepaßt ist. Die Führungsbüchse (7) stützt sich auf der in Form eines Bandes ausgebildeten nachgiebigen Einrichtung (5) ab, wobei dieses Band über Rollen läuft, von denen jeweils eine auf beiden Seiten eines Abstützpunktes einer Latte (2) angeordnet sind.







    Recherchenbericht