Die Erfindung betrifft eine Aufzugsschachttür, und insbesondere eine elektromechanische Aufzugsschachttür-Verriegelung.
Schachttürverriegelungen sind erforderlich, um zu verhüten, dass eine Aufzugskabine angetrieben werden kann, bevor die Schachttür des Stockwerkes, auf dem sich die Aufzugskabine befindet, geschlossen und verriegelt ist. Nachdem die Kabine das betreffende Stockwerk verlassen hat, verhindert die Verriegelung, dass die Schachttür von der Stockwerkseite aus durch unbefugte Personen geöffnet werden kann, bis die Kabine wieder in der Einfahrtszone des Stockwerkes ist und anhält oder angehalten wird. Eine Schachttür wird jeweils mechanisch verriegelt, wenn sie die geschlossene Stellung erreicht. Nach der mechanischen Verriegelung wird ein elektrisches Signal erzeugt, welches der Aufzugssteuerung anzeigt, dass die Kabine angetrieben werden kann. (siehe z.B. Dokument US-A-4 483 420).
Da Schachttürverriegelungen immer dann, wenn eine Aufzugskabine an einem Stockwerk anhält, mechanisch und elektrisch betätigt werden, müssen sie robust und zuverlässig ausgeführt sein. Sie sollten ohne Schmierung auskommen, und die Erzeugung des elektrischen Signales zwecks Anzeige, dass die Schachttür verriegelt ist, sollte auch dann möglich sein, wenn die Bauteile, die hierbei zusammenwirken müssen, nicht fluchten. Wenn das elektrische Signal nicht erzeugt wird, nachdem die Schachttür einwandfrei geschlossen und verriegelt wurde, kann die Kabine nicht vom Stockwerk abfahren, so dass Servicepersonal gerufen werden muss, um die Störung zu beheben.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, den elektrischen Schalter, der nach einwandfreier mechanischer Verriegelung der Schachttür das elektrische Signal erzeugt, zu verbessern, und eine zuverlässige, unterhaltsfreie Ausführungsform zu schaffen.
Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 gekennzeichnete Erfindung gelöst.
Hierbei weist der an einem Schachttürpfosten montierte elektrische Schalter einen ersten und zweiten länglichen, festen elektrischen Kontakt auf, welche aus oberen Teilen, die an einem isolierenden Montageblock befestigt sind und unteren Teilen, die vom Montageblock herabhängen, bestehen. Die unteren Teile sind derart geformt, dass eine elektrische Kontaktbrücke, welche von der Schachttür getragen wird, bei der Schliessbewegung der Schachttür in den elektrischen Schalter hinein bewegt wird und nachdem die Schachttür mechanisch verriegelt ist, durch eine Abwärtsbewegung den elektrischen Schalter betätigen kann, wobei die Abwärtsbewegung von der Schliessbewegung der Schachttür abgeleitet wird. Die unteren Teile des ersten und zweiten festen Kontaktes haben von der Seite gesehen eine im wesentlichen U-förmige Gestalt je mit einem oberen, einem unteren Schenkel und einer Verbindungsbucht, wobei die oberen Schenkel Bestandteile der oberen Teile der festen Kontakte sind und die unteren Schenkel eine nach aufwärts gerichtete Federzentrierung aufweisen. Die Buchten des ersten und zweiten festen Kontaktes weisen an ihren nicht benachbarten Kanten nach auswärts gerichtete Arme auf, in welchen geschlossene Schlitze vorgesehen sind, in denen schwenkbare Kontakte mit nach abwärts gerichteten Federzentrierungen gelagert sind. Zwischen den Federzentrierungen der Schenkel und schwenkbaren Kontakte sind Federn angeordnet, welche die schwenkbaren Kontakte in eine erste, schräge Stellung drücken. Mittels einer Kontaktbrücke, die nach der Verriegelung der Schachttür in geschlossener Stellung nach unten bewegt wird, werden die schwenkbaren Kontakte gleichzeitig in entgegengesetzter Drehrichtung gegen die Federkraft in eine zweite Stellung geschwenkt. Hierbei werden Fluchtungsfehler zwischen den schwenkbaren Kontakten ausgeglichen und eine gute Selbstreinigung durch Reibung zwischen den Kontakten und der Kontaktbrücke bei jedem Schliessen und Öffnen erzielt. Die Federn sind ein aktiver Teil des elektrischen Kreises, der eingeschaltet wird, wenn die schwenkbaren Kontakte durch die Kontaktbrücke betätigt werden, wobei die Federn und die Verbindungen zwischen den schwenkbaren Kontakten und den Schlitzen in den zugeordneten Armen parallel geschaltet sind.
Im folgenden wird die Erfindung anhand eines auf der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen:
In der Fig. 1 ist mit 10 eine Schachttürverriegelung bezeichnet, die an einem Schachttürpfosten 14 angeordnet ist und mit einer nur teilweise dargestellten Schachttür 12 in Wirkverbindung steht. Wie aus dem Aufzugsbau bekannt, kann mittels geeigneter, an der Kabinen- und an der Schachttür 12 vorgesehener, bei einem Halt auf einem Stockwerk ineinandergreifender Einrichtungen beim Öffnen der Kabinentür auch die Schachttür 12 geöffnet werden. Hierbei wird die anfängliche Öffnungsbewegung der Kabinentür in eine dem Uhrzeigersinn entgegengesetzte Drehbewegung eines an der Schachttür 12 angeordneten, um eine Achse 18 schwenkbaren Armes 16, umgesetzt. Am Arm 16 ist eine isolierte Nase 22 befestigt, die einen Schenkel 20 aufweist, der bei der Drehbewegung über die obere Kante 24 einer Lippe 26 angehoben wird. Die Lippe 26 ist Teil eines Trägers 28, welcher an einer Schachtwand 30, unmittelbar an den Schachttürpfosten 14 angrenzend, befestigt ist. Die Schachttür 12 ist damit mechanisch entriegelt und wird in Fortsetzung der Öffnungsbewegung der Kabinentür von dieser mitgenommen. Wenn die Kabinentür wieder schliesst und die Schachttür 12 die geschlossene Stellung erreicht, verschwindet die Kraft, die den Arm 16 in der angehobenen Lage hält, so dass er aufgrund seines Gewichtes im Uhrzeigersinn drehend nach unten fällt. Hierbei verklinkt der Schenkel 20 wieder mit der Lippe 26 des Trägers 28, so dass die Schachttür 12 nicht mehr geöffnet werden kann.
Ein elektrischer Schalter 32 ist derart mit dem Träger 28 verbunden, dass nach der mechanischen Verriegelung der Schachttür 12 ein die Verriegelung anzeigendes elektrisches Signal für die Aufzugssteuerung 34 (Fig. 7) erzeugt wird. Nach Empfang dieses Signales kann die Aufzugssteuerung 34 ein Startsignal für den Aufzugsantrieb, beispielsweise Treibscheiben- oder Hydraulikantrieb, erzeugen.
Der elektrische Schalter 32 weist eine metallische Montagegrundplatte 36 auf, an welcher eine Platte 38 aus elektrisch isolierendem Material angeordnet ist. Auf der Platte 38 ist eine Kontaktanordnung 42 befestigt, die aus einem elektrisch isolierenden Montageblock 40 und einem ersten und zweiten länglichen metallischen Kontakt 44 und 46 besteht, wobei die Kontakte in einem horizontalen Abstand voneinander angeordnet sind.
Gemäss Fig. 3 weist der erste längliche metallische Kontakt 44 einen oberen und einen unteren Teil 48 und 54 auf, wobei der obere Teil 48 mittels Schrauben 50 und 52 am Montageblock 40 befestigt ist. Der untere Teil 54 erstreckt sich von der unteren Seite 56 des Montageblockes 40 aus nach unten (Fig. 2). Der untere Teil 54 hat von der Seite gesehen eine im wesentlichen U-förmige Gestalt, die aus einer Bucht 58 und einem oberen und unteren Schenkel 60 und 62 gebildet ist, wobei der obere Schenkel 60 Bestandteil des oberen Teiles 48 des ersten Kontaktes 44 ist.
In gleicher Weise weist gemäss Fig. 4 der zweite längliche metallische Kontakt 46 einen oberen und einen unteren Teil 68 und 74 auf, wobei der obere Teil 68 mittels Schrauben 70 und 72 am Montageblock 40 befestigt ist. Der untere Teil 74, der sich vom Montageblock 40 aus nach unten erstreckt, hat von der Seite gesehen eine im wesentlichen U-förmige Gestalt, die aus einer Bucht 78 und einem oberen und unteren Schenkel 80 und 82 gebildet ist, wobei der obere Schenkel 80 Bestandteil des oberen Teiles 68 des zweiten Kontaktes 46 ist.
Die Buchten 58 und 78 haben innere Kanten 84 und 86, die mit Abstand voneinander benachbart sind und äussere, nicht benachbarte Kanten 88 und 90, die nach aussen gerichtete Arme 92 und 94 aufweisen. Die Arme 92 und 94 können mit den zugeordneten Buchten 58 und 78 zusammen flach geformt und anschliessend nach aussen gebogen werden, wobei sie einen Winkel von 90 Grad zu den äusseren Oberflächen 96 und 98 der Buchten 58 und 78 bilden.
In den Armen 92 und 94 sind geschlossene Schlitze 100 bzw. 102 vorgesehen, welche horizontal zueinander ausgerichtet sind. Die Schlitze 100 und 102 verlaufen in ihrer Längsrichtung senkrecht zur Platte 38 nach aussen. Die Schlitze 100 und 102 sind an den inneren sich gegenüber liegenden Oberflächen der Arme 92 und 94 nach oben breiter als an den äusseren Oberflächen. Dadurch kann eine vorherbestimmte Schwenkbewegung von in den Schlitzen 100 und 102 angeordneten schwenkbaren Kontakten erreicht werden, wobei ein im Schlitz 100 angeordneter erster schwenkbarer Kontakt 104 von gleicher Konstruktion wie ein im Schlitz 102 angeordneter zweiter schwenkbarer Kontakt 106 ist, so dass im folgenden nur der erste schwenkbare Kontakt 104 näher beschrieben wird.
Gemäss Fig. 5 weist der erste schwenkbare Kontakt 104 einen ersten und einen zweiten Teil 108 und 110 auf, die an gegenüberliegenden Seiten des Armes 92 angeordnet sind. Der erste Teil 108 ist nach unten abgebogen, wobei er einen Winkel 112 von ungefähr 75 Grad zu einer durch den zweiten Teil 110 bestimmten Ebene bildet. Auf diese Weise kann der erste schwenkbare Kontakt 104 mit Bezug auf Fig. 1 aus einer horizontalen Lage im Gegenuhrzeigersinn um ungefähr 15 Grad schwenken, wobei er beim Anschlagen des ersten Teiles 108 am Arm 92 eine begrenzte, erste Stellung einnimmt. Der zweite Teil 110 weist eine Schulter 114 auf, die unmittelbar am Arm 92 angrenzt und mit einer Abschrägung 116 aus der Vertikalen von ungefähr 15 Grad versehen ist, die sich während der Schwenkbewegung des ersten Kontaktes 104 der sich verändernden Breite des Schlitzes 100 anpasst. Der zweite Teil 110 weist an seiner abwärts gerichteten Oberfläche eine Federzentrierung 118 auf und ist mit zwei Öffnungen 119 und 119′ versehen.
Wie vorstehend erwähnt, ist der zweite schwenkbare Kontakt 106 genau gleich ausgebildet wie der erste schwenkbare Kontakt 104. Mit Bezug auf Fig. 1 kann der zweite schwenkbare Kontakt 106 aus einer horizontalen Lage im Uhrzeigersinn um ungefähr 15 Grad schwenken, wobei der beim Anschlagen des ersten Teiles 108 am Arm 94 eine begrenzte, erste Stellung einnimmt.
Gemäss Fig. 3 und 4 weisen die unteren Schenkel 62 und 82 des ersten und zweiten Kontaktes 44 und 46 an ihren aufwärts gerichteten Oberflächen Federzentrierungen 120 und 122 auf. In den Federzentrierungen 120 und 122 und den unteren Schenkeln 62 und 82 sind Gewindelöcher 124 und 126 vorgesehen, die der Aufnahme von Schrauben 128 und 130 dienen, welche wie nachstehend näher beschrieben eine Doppelfunktion erfüllen. In den unteren Schenkeln sind ausserdem Öffnungen 131 und 133 vorgesehen.
Mit 132 und 134 sind eine erste und eine zweite, auf Druck beanspruchte Feder bezeichnet, welche die schwenkbaren Kontakte 104 und 106 im Gegenuhrzeigersinn bzw. im Uhrzeigersinn bewegen (Fig. 1). Wenn die Bewegung nicht behindert ist, werden die Kontakte 104 und 106 durch die Federn 132 und 134 in die erste Stellung gedrückt (Fig. 7). Die erste Feder 132 wird zwischen der Federzentrierung 118 des ersten schwenkbaren Kontaktes 104 und der Federzentrierung 120 des ersten Kontaktes 44 gehalten, während die zweite Feder 134 zwischen der Federzentrierung 118 des zweiten schwenkbaren Kontaktes 106 und der Federzentrierung 122 des zweiten Kontaktes 46 gehalten wird. Die erste und die zweite Feder 132 und 134 sind von gleicher Konstruktion, so dass im folgenden nur die erste Feder 132 näher beschrieben wird.
In der Fig. 6 sind mit 136 und 138 ein oberes und ein unteres Ende der Feder 132 bezeichnet, die beispielsweise vier bis fünf Windungen aufweist. Das obere Ende 136 ist derart abgebogen, dass es eine umgekehrte U-Form bildet. Das untere Ende 138 wird wie nachfolgend näher beschrieben erst während der Montage verformt.
Die schwenkbaren Kontakte 104 und 106 und die festen Kontakte 44 und 46 werden in gleicher Weise zusammengesetzt, so dass im folgenden lediglich die Montage des schwenkbaren Kontaktes 104 und des festen Konaktes 44 beschrieben wird. Wie aus Fig. 8 ersichtlich, wird das obere Ende 136 der Feder 132 durch die Öffnung 119 des schwenkbaren Kontaktes 104 geführt, wobei die obere Öffnung der Feder 132 in die erforderliche Position zur Federzentrierung 118 gebracht wird. Das obere Ende 136 wird dann in der Öffnung 119 derart verformt, dass zwischen der Feder 132 und dem schwenkbaren Kontakt 104 eine metallurgische Verbindung von kleinem elektrischen Widerstand entsteht. Danach wird der herabhängende erste Teil 108 des schwenkbaren Kontaktes 104 durch den Schlitz 100 geschoben. Die untere Öffnung der Druckfeder 132 wird dann mittels der Federzentrierung 120 in die genaue Position gebracht, wobei das untere Ende 138 durch die Öffnung 131 des unteren Schenkels 62 geführt wird. Sodann wird die Schraube 128 in das Gewindeloch 124 eingeschraubt, wobei das untere Ende 138 der Feder 132 um die Schraube 128 gebogen und zwischen der unteren Oberfläche des unteren Schenkels 62 und dem Schraubenkopf festgeklemmt wird. Die Länge der Schraube 128 ist derart gewählt, dass der schwenkbare Kontakt 104 bei der Schwenkbewegung im Uhrzeigersinn am Ende der Schraube 128 anschlägt, wobei er eine bestimmte zweite Grenzlage einnimmt. Auf diese Weise erfüllt die Schraube 128 zwei Funktionen, nämlich die Gewährleistung eines geringen elektrischen Widerstandes der Verbindung zwischen der Feder 132 und dem ersten Kontakt 44 und die Begrenzung der Schwenkbewegung des schwenkbaren Kontaktes 104. Im normalen Betrieb wird der schwenkbare Kontakt 104 die durch die Schraube 128 gegebene Begrenzung nicht erreichen. Bei Fluchtungsfehlern könnte der schwenkbare Kontakt 104 über die Grenzlage hinaus bewegt werden, was dann jedoch von der Schraube 128 verhindert wird.
Wie aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich, trägt die am Arm 16 befestigte isolierte Nase 22 eine metallische Kontaktbrücke 142. Wenn die Schachttür 12 die geschlossene Stellung erreicht und der Arm 16 nach abwärts schwenkt, berührt die Kontaktbrücke 142 beide schwenkbaren Kontakte 104 und 106 und schwenkt diese kreisförmig in entgegengesetzte Richtungen, von einer in Fig. 7 durch ausgezogene Linien gekennzeichneten, zu einer durch gestrichelte Linien dargestellten Stellung. Wenn der Arm 16, die isolierte Nase 22 und der Träger 28, der den elektrischen Schalter 32 trägt, genau ausgerichtet sind, wird die isolierte Nase 22 die obere Kante 24 der Lippe 26 des Trägers 28 berühren, wobei die Betätigung der schwenkbaren Kontakte 104 und 106 beendet ist und sie um ungefähr 15 Grad in eine horizontale Lage geschwenkt wurden, ohne dass die durch die Schrauben 128 und 130 gegebene zweite Grenzlage erreicht wurde.
Der erste Kontakt 44 ist über eine Schraube 146 und einen Draht 144, und der zweite Kontakt 46 über eine Schraube 150 und einen Draht 148 mit der Aufzugssteuerung 34 verbunden (Fig. 7). Wenn nun die Schachttür 12 in geschlossener Stellung durch Herabschwenken des Armes 16 in den Träger 28 mechanisch verriegelt wird, betätigt die Kontaktbrücke 142 beide schwenkbaren Kontakte 104 und 106, wobei durch die Schwenkbewegung um 15 Grad ein eine Oxydation verhindernder Reinigungsvorgang der schwenkbaren Kontakte 104 und 106 und der Kontaktbrücke 142 hervorgerufen wird und Fluchtungsfehler ausgeglichen werden. Die Kontaktbrücke 142 vervollständigt einen elektrischen Kreis, der ausgehend von der Aufzugssteuerung 34 über den Draht 144, die Schraube 146, den ersten Kontakt 44, die Verbindung zwischen dem Schenkel 62 des ersten Kontaktes 44 und dem Ende 138 der Feder 132, die Feder 132, die metallurgische Verbindung zwischen dem Ende 126 der Feder 132 und dem schwenkbaren Kontakt 104, die sich einstellende, fest anliegende Verbindung zwischen dem schwenkbaren Kontakt 104 und der Kontaktbrücke 142, die sich einstellende, fest anliegende Verbindung zwischen der Kontaktbrücke 142 und dem schwenkbaren Kontakt 106, und von diesem zurück zur Aufzugssteuerung 34 führt, wobei dieser, die Feder 134 enthaltende Teil des elektrischen Kreises dem vorstehend für den ersten Kontakt 44 beschriebenen entspricht. Die gute elektrische Verbindung durch die Federn 132 und 134, welche parallel zu der einen höheren Widerstand aufweisenden Verbindung zwischen den Armen 92 und 94 und den schwenkbaren Kontakten 104 und 106 liegt, gewährleistet, dass ein elektrisches Signal erzeugt werden kann, welches der Aufzugssteuerung 34 anzeigt, dass die Schachttür 12 mechanisch verriegelt ist. Die Schachttürverriegelung 10 ist selbstreinigend, da bei jedem Verriegelungsvorgang die Kontaktflächen der Kontaktbrücke 142 und der schwenkbaren Kontakte 104 und 106 ständig aufeinander reiben. Dadurch wird die Schachttürverriegelung 10 zuverlässiger. Die Schrauben 128 und 130 verhindern ein unzulässiges Verbiegen der Federn 132 und 134, wenn bei Auftreten von Fluchtungsfehlern die durch die Kontaktbrücke verursachte Bewegung der schwenkbaren Kontakte 104 und 106 über die zweite Grenzlage hinausgehen würde.