(19)
(11) EP 0 354 476 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.10.1990  Patentblatt  1990/40

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.02.1990  Patentblatt  1990/07

(21) Anmeldenummer: 89114361.2

(22) Anmeldetag:  03.08.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5: E05B 17/22, G06F 1/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priorität: 08.08.1988 DE 8810093 U

(71) Anmelder: Siemens Nixdorf Informationssysteme Aktiengesellschaft
D-33102 Paderborn (DE)

(72) Erfinder:
  • Stickel, Heinz
    D-8038 Gröbenzell (DE)
  • Altenhuber, Georg
    D-8905 Mering (DE)

(74) Vertreter: Fuchs, Franz-Josef, Dr.-Ing. et al
Postfach 22 13 17
80503 München
80503 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schliesseinrichtung für Geräte der Datenverarbeitungstechnik


    (57) Eine Schließeinrichtung für Geräte der Datenverarbeitungstech­nik soll gleichzeitig sowohl die Stromversorgung ein- und aus­schalten als auch das Gehäuse des Geräts und eine am Gehäuse installierte verschiebbare Abdeckung einzeln verriegeln und dabei selbsthaltende Endstellungen und keine Zugfedern auf­weisen.
    An einem der Schwenkarme des Schwenkhebelschlosses (2) der Schließeinrichtung ist eine Blattfeder (6) befestigt, die über einen Totpunkt arbeitet und selbsthaltende Endstellungen beim Schwenkhebelschloß (2) hervorruft. Weitere Schwenkarme (4, 5) betätigen einen die Stromversorgung steuernden Mikroschalter (11), schieben einen ein Teil arretierenden Sperriegel (7) in die Entriegelungsstellung und arretieren ein weiteres Teil. Die den Sperriegel (7) notwendigerweise in die Verriegelungsstel­lung ziehende Kraftwirkung wird dabei von einer auf ein Feder­bein des Sperriegels (7) aufgeschobenen Druckfeder (8) erzeugt.







    Recherchenbericht