(19)
(11) EP 0 354 515 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
26.06.1996  Patentblatt  1996/26

(21) Anmeldenummer: 89114564.1

(22) Anmeldetag:  07.08.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)6B26D 1/24

(54)

Längsschneide- oder Rillmaschine für eine bewegte Wellpappenbahn

Slitting or scoring machine for moving cardboard webs

Machine à couper longitudinalement ou à rainures des bandes de carton ondulè en mouvement


(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT NL

(30) Priorität: 09.08.1988 DE 3826993

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
14.02.1990  Patentblatt  1990/07

(73) Patentinhaber: BHS Corrugated Maschinen- und Anlagenbau GmbH
D-92729 Weiherhammer (DE)

(72) Erfinder:
  • Mensing, Hermann, Dipl.-Ing. (FH)
    D-8481 Weiherhammer (DE)
  • Sternitzke, Reinhard
    D-8481 Kaltenbrunn (DE)
  • Waldeck, Karl
    D-8481 Etzenricht (DE)
  • Schnabel, Klaus, Dipl.-Ing.
    D-8484 Grafenwöhr (DE)

(74) Vertreter: Eder, Eugen, Dipl.-Ing. et al
Patentanwälte Dipl.-Ing. E. Eder Dipl.-Ing. K. Schieschke Elisabethstrasse 34
80796 München
80796 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A- 2 436 717
GB-A- 2 139 135
DE-A- 3 600 516
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Längsschneide- oder Rillmaschine für eine bewegte Wellpappebahn, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1.

    [0002] Eine derartige Längsschneide- oder Rillmaschine ist aus der GB 21 39 135 A bekannt. Diese besitzt überhalb und unterhalb der horizontal durchlaufenden Warenbahn Führungsbetten, die quer zur Warenbahn und mit Abstand übereinander angeordnet sind. Jedes Führungsbett ist um eine mittige Trag- und Verstellspindel hin- und herschwenkbar angeordnet. In jedem Führungsbett sind beiderseits der Trag- und Verstellspindel Werkzeugkörper in Reihe quer zur Warenbahn angeordnet. Jeder Werkzeugkörper ist in dem Führungsbett geführt. Er kann bei eingerückter Kupplung mittels der Verstellspindel verstellt werden. Jeder Werkzeugkörper trägt ein einziges Werkzeug, das über eine durchgehende Antriebsspindel antreibbar ist. Sind bei gekipptem Führungsbett die zusammenwirkenden Werkzeugreihen in Arbeitsstellung, nehmen die in Warenbahnlaufrichtung dahinter angeordneten Werkzeugreihen die Ausgangsstellung ein. Die in Ausgangsstellung befindlichen Werkzeugpaare können für eine nachfolgende Bearbeitung der Warenbahn in neue Positionen eingestellt werden. Hierzu sind die zugehörigen Kupplungen mit der gemeinsamen Verstellspindel zu kuppeln. Die von unterschiedlichen Werkzeugkörpern getragenen Werkzeuge eines Führungsbettes sind dabei gleich ausgebildet. Es ist nicht vorgesehen, die in Ausgangsstellung befindlichen Werkzeuge in gleicher Position wie die in Arbeitsstellung befindlichen zu belassen, um sie als Ersatzwerkzeug benützen zu können. Es ist weiter nicht vorgesehen, unterschiedliche Werkzeuge bei einem Führungsbett zu verwenden. So können z. B. nicht unterschiedliche Rillprofile oder Messer- und Perforierwerkzeuge eingesetzt werden.

    [0003] Aus der DE-PS 24 36 717 sind weiter Maschinen zum Längsschneiden und Rillen einer Warenbahn bekannt. Diese sind in einer Anlage hintereinander angeordnet und können wechselweise eingesetzt werden. Jede Maschine besitzt mehrere Werkzeugpaare in Reihen quer zur Laufrichtung der Warenbahn, angeordnet in Form einer sogenannten Revolvereinheit. Die nicht in Arbeitsstellung befindlichen Werkzeuge können paarweise in neue Position voreingestellt werden. Auch bei dieser bekannten Maschine ist nicht vorgesehen, unterschiedliche Werkzeuge zu verwenden.

    [0004] Aus der DE 36 00 516 C2 ist eine Längsschneidvorrichtung für Warenbahnen mit hintereinander angeordneten unterschiedlichen Schneidsystemen bekannt. Mit solchen Längsschneidmaschinen sollen unterschiedliche Bahnmaterialien mit unterschiedlichen Schneidsystemen, z.B. rotierenden Messerpaaren, Klingen, Quetschmessern und dgl. geschnitten werden. Ober- und unterhalb der zu schneidenden Bahn sind Werkzeugpaare angeordnet. Jedes obere Werkzeugpaar ist an einem schwenkbar gelagerten Doppelarm gelagert, der für sich mittels eines Schwenkantriebes hin- und herschwenbar ist. Jeder Doppelschwenkarm ist schiebbar und einstellbar gelagert. Der Wechsel der Schneidwerkzeuge zum Einsatz unterschiedlicher Schneidsysteme erfolgt bei Wechsel der Warenbahn und nicht im Durchlaufbetrieb. Diese bekannte Längsschneidmaschine sieht nicht vor, daß gleiche Werkzeuge in neuen Positionen oder in gleichen Positionen zum Schneiden bzw. Bearbeiten der durchlaufenden Warenbahn eingesetzt werden sollen. Da jedem einzelnen Doppelarm für die Werkzeugpaare ein mitverschiebbarer Schwenkantrieb zuzuordnen ist, ist der Aufwand beträchtlich.

    [0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die eingangs beschriebene Längsschneide- oder Rillmaschine so zu verbessern, daß es möglich wird, bei geringstem Aufwand beschädigte oder abgenutzte Werkzeuge oder Werkzeuge mit anderen Profilen in im wesentlichen gleichen Arbeitspositionen wirken zu lassen, dabei aber den üblichen Durchlaufbetrieb, d. h. mit kontinuierlich durchlaufender Warenbahn, aufrechtzuerhalten.

    [0006] Die Erfindung löst diese Aufgabe mit den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruches 1.

    [0007] Nach der Erfindung kann schnell und ohne Unterbrechung der kontinuierlichen Bewegung der Warenbahn ein Ersatzwerkzeug in Arbeitsstellung gebracht werden. Auch ist es möglich, statt eines Ersatzwerkzeuges anders ausgebildete Werkzeuge in Arbeitsstellung zu bringen, die z. B. eine andere Profilform aufweisen. Die Maschine nach der Erfindung ist dabei so aufgebaut, daß der geringstmögliche Bauaufwand erforderlich wird. Somit ist sie preisgünstig herstellbar.

    [0008] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

    [0009] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:
    Fig. 1
    einen vertikalen Querschnitt der Längsschneide- und/oder Rillmaschine für bewegte Materialbahnen und
    Fig. 2
    einen Teilschnitt nach der Linie II-II in Fig. 1.


    [0010] Die nachfolgend beschriebene Längsschneide- und/oder Rillmaschine 1 findet für eine Wellpappenbahn 2 Anwendung.

    [0011] Die Längsschneide- und/oder Rillmaschine 1 besitzt ein stationäres Maschinengestell 3, das nur teilweise in Figur 1 angedeutet ist. Dieses Maschinengestell 3 trägt ein Führungsbett 4 für Werkzeugkörper 5. Das Führungsbett 4 umfaßt paralelle Längsträger 6, die quer zur Längsachse der durchlaufenden Wellpappenbahn 2 angeordnet sind. Diese Längsträger 6 sind an ihren Enden fest mit Schildplatten 7 verbunden. Die Schildplatten 7 sind über Schwenkzapfen 8 mit dem Maschinengestell 3 verbunden. Die Längsträger 6 weisen an ihrer Unterseite parallele Führungsschienen 9 mit kreisförmigem Querschnitt auf.

    [0012] Die Werkzeugkörper 5 besitzen an ihrer Oberseite passende Aufnahmen 11 für die Führungsschienen 9. Die Werkzeugkörper 5 tragen mehrere, im Ausführungsbeispiel zwei, dargestellte Werkzeuge 12, 12'. Diese können Schneidwerkzeuge oder Rillwerkzeuge sein. Dabei kann bei Schneid- oder Rillwerkzeugen ein Werkzeug als Ersatz vorgesehen sein. Bei einem Rillwerkzeug ist es auch möglich, andere Rillprofile vorzusehen.

    [0013] Die Werkzeuge 12, 12' werden über paralelle Antriebswellen 13, 13' angetrieben, die die Werkzeuge 12, 12' drehfest aber längsverschiebbar aufnehmen. Hierfür besitzen die Antriebswellen 13, 13' Längsnuten 10, mit denen Keile 10' greifen.

    [0014] Es ist auch möglich, nur eines der Werkzeuge 12 oder 12' über eine Antriebswelle 13 oder 13' anzutreiben. Dann sind die Werkzeuge 12, 12' über miteinander kämmende, nicht dargestellte Zahnungen verbunden.

    [0015] Quer zur Wellpappenbahn 2 sind die Werkzeuge 12, 12' hintereinander reihenweise angeordnet. Zur Einstellung der Werkzeuge 12, 12' auf ihre Sollstellung ist z.B. eine durchgehende Verstellspindel 14 vorhanden. Jeder Werkzeugkörper 5 weist an seiner Oberseite eine steuerbare Kupplung 15 auf. Solche Verstellantriebe sind in verschiedenen Bauformen bekannt. Der dargestellte Verstellantrieb ist nur beispielsweise angegeben.

    [0016] Damit die Werkzeuge 12, 12′ wechselweise in Arbeitsstellung überführbar sind, ist das Führungsbett 4 mit einer Stelleinrichtung 16 verbunden, welche andererseits mit dem stationären Maschinengestell 3 verbunden ist. Vorzugsweise ist eine solche Stelleinrichtung 16 als Spindelhubvorrichtung ausgebildet, die seitlich außerhalb der Mittelebene am Führungsbett 4 angreift. Dadurch ist es möglich, das Führungsbett 4 um den Drehzapfen 8 begrenzt zu verschwenken. Da die Werkzeuge 12, 12′ symmetrisch zur Mittelebene angeordnet sind, kann auf einfache Weise über die Stelleinrichtung 16 wechselweise das eine oder das andere der Werkzeuge 12, 12′ in Arbeitsstellung überführt werden, in der ein solches Werkzeug mit der Wellpappenbahn 2 zusammenwirkt. Wie üblich sind in Längsrichtung der Wellpappenbahn 2 mehrere Einheiten von Werkzeugen in nicht dargestellter Weise angeordnet, wobei mehrere Reihen von Schneidwerkzeugen und mehrere Reihen von Rillwerkzeugen vorhanden sind. Ein solcher Aufbau ist gleichfalls üblich und daher nicht gesondert dargestellt.

    [0017] Neben den überhalb der Wellpappenbahn 2 vorgesehenen Werkzeugen 12, 12′ sind, wie aus Fig. 1 ersichtlich, damit zusammenwirkende Werkzeuge 17, 17′ unterhalb der Wellpappenbahn 2 angeordnet. Führungsbett, Antriebswellenstell-Einrichtungen und dgl. entsprechen dabei dem Aufbau überhalb der Wellpappenbahn 2.

    [0018] Wie aus Fig. 2 ersichtlich, können die Werkzeuge 12, 12′ nicht bloß in einer Ebene parallel zur Längsmittelebene der Wellpappenbahn 2 angeordnet sein, sondern auch in überlappender Anordnung. Hierfür sind die mit den Antriebswellen 13, 13′ drehfest aber verschiebbar verbundenen Werkzeugträger 18 nabenförmig ausgebildet. Die davon getragenen, ringförmigen Rillwerkzeuge 12, 12′ nehmen dann einen gewissen Versatz zueinander ein. Bei Wechsel der Werkzeuge muß dann eine entsprechende Nachstellung erfolgen. Die Rillwerkzeuge 12, 12′ stützen sich über Kugellager 9, 19′ auf dem Werkzeugkörper 5 ab, der im Querschnitt unterschiedliche Stärke aufweist.

    [0019] Es ist auch möglich, statt nur zwei Werkzeuge an einem Werkzeugkörper 5 auch mehrere vorzusehen, insbesondere dann, wenn ein revolverartiger Anbau der Werkzeuge am Werkzeugkörper erfolgt.

    [0020] Es ist auch möglich nur das untere Führungsbett für die Werkzeuge 17, 17′ oder das obere und das untere schwenkbar auszubilden.


    Ansprüche

    1. Längsschneide- oder Rillmaschine für eine bewegte Wellpappenbahn,
    mit im Maschinengestell (3) zueinander schwenkbar gelagerten, quer zur Bahnlaufrichtung der Wellpappenbahn (2) ober- und unterhalb derselben übereinander angeordneten Führungsbetten (4), wobei mindestens zwei in Bahnlaufrichtung hintereinander angeordnete Paare von Führungsbetten (4) für das Schneiden oder für das Rillen vorgesehen sind,
    mit Werkzeugkörpern (5), die in jedem Führungsbett (4) quer zur Bahnlaufrichtung reihenweise angeordnet sind, wobei jeder Werkzeugkörper mittels eines Verstellantriebes (14, 15) quer zur Bahnlaufrichtung verschiebbar und einstellbar ist mit gemeinsamer Schwenkbarkeit jeweils einer Reihe Werkzeugkörper und
    mit Werkzeugen (12, 12'; 17, 17'), die an den Werkzeugkörpern (5) ortsfest, drehbar gelagert und durch Antriebswellen (13, 13') rotierend antreibbar sind, auf denen sie schiebbar, aber drehfest lagern, wobei die ober- und unterhalb der Wellpappenbahn (2) angeordneten Werkzeuge paarweise zusammenarbeiten,
    dadurch gekennzeichnet,
    daß zumindest in einem Führungsbett (4) nur eine Reihe Werkzeugkörper (5) quer zur Wellpappenbahn (2) angeordnet ist und
    daß mehrere Werkzeuge (12, 12'; 17, 17') am gleichen Werkzeugkörper (5) in Bahnlaufrichtung hintereinander angeordnet sind.
     
    2. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Führungsbett (4) mit Führungsschienen (9) für die Werkzeugkörper (5) um eine Mittelachse (8) schwenkbar mit dem Maschinengestell (3) verbunden ist und zwischen Führungsbett und Maschinengestell eine Einstellvorrichtung (16) angeordnet ist.
     
    3. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Führungsschienen (9) für die Werkzeugkörper (5) an ihren Enden mit einem Schild (7) fest verbunden sind, daß jedes Schild mit dem stationären Maschinengestell (3) über einen mittigen Schwenkzapfen (8) verbunden ist und daß eine einseitige Stelleinrichtung (16) vorhanden ist, die mit dem stationären Maschinengestell und dem Führungsbett (4) verbunden ist.
     
    4. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Werkzeugkörper (5) die Werkzeuge (12, 12' oder 17, 17') in Bewegungsrichtung der Warenbahn überlappend und quer hierzu versetzt zueinander aufweist.
     
    5. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Werkzeuge (12, 12' oder 17, 17') über eine Zahnung miteinander in Eingriff stehen und nur ein Werkzeug (12 oder 17) mit der Antriebswelle (13) greift.
     
    6. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Werkzeuge (12, 12'; 17, 17') an einem Werkzeugkörper (5) gleich oder unterschiedlich ausgebildet sind.
     


    Claims

    1. Slitting or scoring machine for a moving length of corrugated cardboard,
    with guide beds (4) in the machine frame (3), arranged pivotally to each other and stacked transversely to the movement direction of the length of corrugated cardboard (2) above and below the latter, and that at least two pairs of guide beds (4), arranged one behind the other as seen in the moving direction of the length, for slitting or scoring, are provided, with tool elements (5) arranged in rows in each guide bed (4) transversely to the moving direction of the length, and that each tool element is displaceable transversely to the movement direction of the length and adjustable by means of an adjustment drive (14, 15) with mutual pivotability of a respective row of tool elements, and
    with tools (12, 12'; 17, 17') which are spatially fixed and rotatably mounted on the tool elements (5) and rotatingly driven by driveshafts (13, 13') onto which they are slideably but non-rotationally mounted, and that tools arranged above and below the length of corrugated cardboard co-operate in pairs,
    characterized in that
    at least in one guide bed (4) only one row of tool elements (5) is arranged transversely to the length of corrugated cardboard (2), and
    a plurality of tools (12, 12'; 17, 17') is arranged on the same tool element (5) one behind the other, as seen in the movement direction of the length.
     
    2. Machine according to Claim 1, characterized in that a guide bed (4) with guide tracks (9) for the tool elements (5) is connected to the machine frame (3) so as to be pivotal around a centre axis (8), and an adjustment device (16) is provided between the guide bed and the machine frame.
     
    3. Machine according to Claim 1, characterized in that guide tracks (9) for the tool elements (5) are at their ends firmly connected to a shield (7), and each shield is connected to the stationary machine frame (3) via a central pivotal pin (8), and a singlesided adjustment device (16) is provided which is connected to the stationary machine frame and the guide bed (4).
     
    4. Machine according to Claim 1, characterized in that the tool element (5) comprises the tools (12, 12' or 17, 17') so as to overlap in the movement direction of the length of material and transversely offset thereto.
     
    5. Machine according to Claim 1, characterized in that the tools (12, 12' or 17, 17') are engaged via a toothing, and only one tool (12 or 17) engages the driveshaft (13).
     
    6. Machine according to Claim 1, characterized in that the tools (12, 12'; 17, 17') on a tool element (5) are of identical or different design.
     


    Revendications

    1. Machine de coupe longitudinale ou de rainurage pour une bande de carton ondulé en mouvement comprenant des plateaux (4) de guidage montés dans un bâti (3) de machine de façon à pouvoir pivoter les uns par rapport aux autres et disposés les uns au-dessus des autres transversalement par rapport à la direction de défilement de la bande (2) de carton ondulé, au-dessus et au-dessous de celle-ci, au moins deux paires de plateaux (4) de guidage disposés l'un derrière l'autre en direction du défilement de la bande étant prévues pour couper ou rainurer, des corps (5) d'outils, disposés en rangée transversalement par rapport à la direction de défilement de la bande dans chaque plateau (4) de guidage, chaque corps d'outils étant déplaçable et réglable transversalement par rapport à la direction de défilement de la bande au moyen d'un mécanisme de réglage (14, 15) de façon que respectivement une rangée de corps d'outils puisse pivoter selon un mouvement d'ensemble, et des outils (12, 12'; 17, 17') qui sont montés rotatifs et fixes en position sur les corps (5) d'outils et qui peuvent être entraînés en rotation par des arbres d'entraînement (13, 13') sur lesquels ils sont montés de façon à pouvoir coulisser mais bloqués en rotation, les outils disposés au-dessus et au-dessous de la bande (2) de carton ondulé coopérant par paires, caractérisée en ce que dans au moins un des plateaux (4) de guidage, seulement une rangée de corps (5) d'outils est disposée transversalement par rapport à la bande (2) de carton ondulé et en ce que plusieurs outils (12, 12'; 17, 17') sont disposés l'un derrière l'autre en direction du défilement de la bande sur le même corps (5) d'outils.
     
    2. Machine selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'un plateau (4) de guidage comprenant des rails de guidage (9) pour des corps (5) d'outils est relié de façon a pouvoir pivoter autour d'un axe (8) médian au bâti (3) de la machine, et en ce qu'entre le plateau de guidage et le bâti de la machine est agencé un dispositif (16) de réglage.
     
    3. Machine selon la revendication 1, caractérisée en ce que des rails (9) de guidage pour des corps (5) d'outils sont reliés de manière fixe par leurs extrémités à un panneau (7), en ce que chaque panneau est relié au bâti fixe (3) de la machine par l'intermédiaire d'un tourillon (8) médian de pivotement et en ce qu'il est prévu un dispositif (16) unilatéral de réglage relié au bâti fixe de la machine et au plateau (4) de guidage.
     
    4. Machine selon la revendication 1, caractérisée en ce que le corps (5) d'outils présente les outils (12, 12' ou 17, 17') en recouvrement dans la direction de défilement de la bande et décalés les uns par rapport aux autres transversalement à celle-ci.
     
    5. Machine selon la revendication 1, caractérisée en ce que les outils (12, 12' ou 17, 17') sont mutuellement en prise par l'intermédiaire d'une denture et en ce que seulement un outil (12 ou 17) est en prise avec l'arbre (13) d'entraînement.
     
    6. Machine selon la revendication 1, caractérisée en ce que les outils (12, 12'; 17, 17') sont réalisés sur un corps (5) d'outils de façon identique ou différente.
     




    Zeichnung