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EP 0 354 515 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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26.06.1996 Patentblatt 1996/26 |
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Anmeldetag: 07.08.1989 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: B26D 1/24 |
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Längsschneide- oder Rillmaschine für eine bewegte Wellpappenbahn
Slitting or scoring machine for moving cardboard webs
Machine à couper longitudinalement ou à rainures des bandes de carton ondulè en mouvement
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Benannte Vertragsstaaten: |
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DE FR GB IT NL |
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Priorität: |
09.08.1988 DE 3826993
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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14.02.1990 Patentblatt 1990/07 |
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Patentinhaber: BHS Corrugated Maschinen-
und Anlagenbau GmbH |
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D-92729 Weiherhammer (DE) |
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Erfinder: |
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- Mensing, Hermann, Dipl.-Ing. (FH)
D-8481 Weiherhammer (DE)
- Sternitzke, Reinhard
D-8481 Kaltenbrunn (DE)
- Waldeck, Karl
D-8481 Etzenricht (DE)
- Schnabel, Klaus, Dipl.-Ing.
D-8484 Grafenwöhr (DE)
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Vertreter: Eder, Eugen, Dipl.-Ing. et al |
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Patentanwälte
Dipl.-Ing. E. Eder
Dipl.-Ing. K. Schieschke
Elisabethstrasse 34 80796 München 80796 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 436 717 GB-A- 2 139 135
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DE-A- 3 600 516
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Längsschneide- oder Rillmaschine für eine bewegte Wellpappebahn,
mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1.
[0002] Eine derartige Längsschneide- oder Rillmaschine ist aus der GB 21 39 135 A bekannt.
Diese besitzt überhalb und unterhalb der horizontal durchlaufenden Warenbahn Führungsbetten,
die quer zur Warenbahn und mit Abstand übereinander angeordnet sind. Jedes Führungsbett
ist um eine mittige Trag- und Verstellspindel hin- und herschwenkbar angeordnet. In
jedem Führungsbett sind beiderseits der Trag- und Verstellspindel Werkzeugkörper in
Reihe quer zur Warenbahn angeordnet. Jeder Werkzeugkörper ist in dem Führungsbett
geführt. Er kann bei eingerückter Kupplung mittels der Verstellspindel verstellt werden.
Jeder Werkzeugkörper trägt ein einziges Werkzeug, das über eine durchgehende Antriebsspindel
antreibbar ist. Sind bei gekipptem Führungsbett die zusammenwirkenden Werkzeugreihen
in Arbeitsstellung, nehmen die in Warenbahnlaufrichtung dahinter angeordneten Werkzeugreihen
die Ausgangsstellung ein. Die in Ausgangsstellung befindlichen Werkzeugpaare können
für eine nachfolgende Bearbeitung der Warenbahn in neue Positionen eingestellt werden.
Hierzu sind die zugehörigen Kupplungen mit der gemeinsamen Verstellspindel zu kuppeln.
Die von unterschiedlichen Werkzeugkörpern getragenen Werkzeuge eines Führungsbettes
sind dabei gleich ausgebildet. Es ist nicht vorgesehen, die in Ausgangsstellung befindlichen
Werkzeuge in gleicher Position wie die in Arbeitsstellung befindlichen zu belassen,
um sie als Ersatzwerkzeug benützen zu können. Es ist weiter nicht vorgesehen, unterschiedliche
Werkzeuge bei einem Führungsbett zu verwenden. So können z. B. nicht unterschiedliche
Rillprofile oder Messer- und Perforierwerkzeuge eingesetzt werden.
[0003] Aus der DE-PS 24 36 717 sind weiter Maschinen zum Längsschneiden und Rillen einer
Warenbahn bekannt. Diese sind in einer Anlage hintereinander angeordnet und können
wechselweise eingesetzt werden. Jede Maschine besitzt mehrere Werkzeugpaare in Reihen
quer zur Laufrichtung der Warenbahn, angeordnet in Form einer sogenannten Revolvereinheit.
Die nicht in Arbeitsstellung befindlichen Werkzeuge können paarweise in neue Position
voreingestellt werden. Auch bei dieser bekannten Maschine ist nicht vorgesehen, unterschiedliche
Werkzeuge zu verwenden.
[0004] Aus der DE 36 00 516 C2 ist eine Längsschneidvorrichtung für Warenbahnen mit hintereinander
angeordneten unterschiedlichen Schneidsystemen bekannt. Mit solchen Längsschneidmaschinen
sollen unterschiedliche Bahnmaterialien mit unterschiedlichen Schneidsystemen, z.B.
rotierenden Messerpaaren, Klingen, Quetschmessern und dgl. geschnitten werden. Ober-
und unterhalb der zu schneidenden Bahn sind Werkzeugpaare angeordnet. Jedes obere
Werkzeugpaar ist an einem schwenkbar gelagerten Doppelarm gelagert, der für sich mittels
eines Schwenkantriebes hin- und herschwenbar ist. Jeder Doppelschwenkarm ist schiebbar
und einstellbar gelagert. Der Wechsel der Schneidwerkzeuge zum Einsatz unterschiedlicher
Schneidsysteme erfolgt bei Wechsel der Warenbahn und nicht im Durchlaufbetrieb. Diese
bekannte Längsschneidmaschine sieht nicht vor, daß gleiche Werkzeuge in neuen Positionen
oder in gleichen Positionen zum Schneiden bzw. Bearbeiten der durchlaufenden Warenbahn
eingesetzt werden sollen. Da jedem einzelnen Doppelarm für die Werkzeugpaare ein mitverschiebbarer
Schwenkantrieb zuzuordnen ist, ist der Aufwand beträchtlich.
[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die eingangs beschriebene Längsschneide-
oder Rillmaschine so zu verbessern, daß es möglich wird, bei geringstem Aufwand beschädigte
oder abgenutzte Werkzeuge oder Werkzeuge mit anderen Profilen in im wesentlichen gleichen
Arbeitspositionen wirken zu lassen, dabei aber den üblichen Durchlaufbetrieb, d. h.
mit kontinuierlich durchlaufender Warenbahn, aufrechtzuerhalten.
[0006] Die Erfindung löst diese Aufgabe mit den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruches
1.
[0007] Nach der Erfindung kann schnell und ohne Unterbrechung der kontinuierlichen Bewegung
der Warenbahn ein Ersatzwerkzeug in Arbeitsstellung gebracht werden. Auch ist es möglich,
statt eines Ersatzwerkzeuges anders ausgebildete Werkzeuge in Arbeitsstellung zu bringen,
die z. B. eine andere Profilform aufweisen. Die Maschine nach der Erfindung ist dabei
so aufgebaut, daß der geringstmögliche Bauaufwand erforderlich wird. Somit ist sie
preisgünstig herstellbar.
[0008] Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0009] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles
näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:
- Fig. 1
- einen vertikalen Querschnitt der Längsschneide- und/oder Rillmaschine für bewegte
Materialbahnen und
- Fig. 2
- einen Teilschnitt nach der Linie II-II in Fig. 1.
[0010] Die nachfolgend beschriebene Längsschneide- und/oder Rillmaschine 1 findet für eine
Wellpappenbahn 2 Anwendung.
[0011] Die Längsschneide- und/oder Rillmaschine 1 besitzt ein stationäres Maschinengestell
3, das nur teilweise in Figur 1 angedeutet ist. Dieses Maschinengestell 3 trägt ein
Führungsbett 4 für Werkzeugkörper 5. Das Führungsbett 4 umfaßt paralelle Längsträger
6, die quer zur Längsachse der durchlaufenden Wellpappenbahn 2 angeordnet sind. Diese
Längsträger 6 sind an ihren Enden fest mit Schildplatten 7 verbunden. Die Schildplatten
7 sind über Schwenkzapfen 8 mit dem Maschinengestell 3 verbunden. Die Längsträger
6 weisen an ihrer Unterseite parallele Führungsschienen 9 mit kreisförmigem Querschnitt
auf.
[0012] Die Werkzeugkörper 5 besitzen an ihrer Oberseite passende Aufnahmen 11 für die Führungsschienen
9. Die Werkzeugkörper 5 tragen mehrere, im Ausführungsbeispiel zwei, dargestellte
Werkzeuge 12, 12'. Diese können Schneidwerkzeuge oder Rillwerkzeuge sein. Dabei kann
bei Schneid- oder Rillwerkzeugen ein Werkzeug als Ersatz vorgesehen sein. Bei einem
Rillwerkzeug ist es auch möglich, andere Rillprofile vorzusehen.
[0013] Die Werkzeuge 12, 12' werden über paralelle Antriebswellen 13, 13' angetrieben, die
die Werkzeuge 12, 12' drehfest aber längsverschiebbar aufnehmen. Hierfür besitzen
die Antriebswellen 13, 13' Längsnuten 10, mit denen Keile 10' greifen.
[0014] Es ist auch möglich, nur eines der Werkzeuge 12 oder 12' über eine Antriebswelle
13 oder 13' anzutreiben. Dann sind die Werkzeuge 12, 12' über miteinander kämmende,
nicht dargestellte Zahnungen verbunden.
[0015] Quer zur Wellpappenbahn 2 sind die Werkzeuge 12, 12' hintereinander reihenweise angeordnet.
Zur Einstellung der Werkzeuge 12, 12' auf ihre Sollstellung ist z.B. eine durchgehende
Verstellspindel 14 vorhanden. Jeder Werkzeugkörper 5 weist an seiner Oberseite eine
steuerbare Kupplung 15 auf. Solche Verstellantriebe sind in verschiedenen Bauformen
bekannt. Der dargestellte Verstellantrieb ist nur beispielsweise angegeben.
[0016] Damit die Werkzeuge 12, 12′ wechselweise in Arbeitsstellung überführbar sind, ist
das Führungsbett 4 mit einer Stelleinrichtung 16 verbunden, welche andererseits mit
dem stationären Maschinengestell 3 verbunden ist. Vorzugsweise ist eine solche Stelleinrichtung
16 als Spindelhubvorrichtung ausgebildet, die seitlich außerhalb der Mittelebene am
Führungsbett 4 angreift. Dadurch ist es möglich, das Führungsbett 4 um den Drehzapfen
8 begrenzt zu verschwenken. Da die Werkzeuge 12, 12′ symmetrisch zur Mittelebene angeordnet
sind, kann auf einfache Weise über die Stelleinrichtung 16 wechselweise das eine oder
das andere der Werkzeuge 12, 12′ in Arbeitsstellung überführt werden, in der ein solches
Werkzeug mit der Wellpappenbahn 2 zusammenwirkt. Wie üblich sind in Längsrichtung
der Wellpappenbahn 2 mehrere Einheiten von Werkzeugen in nicht dargestellter Weise
angeordnet, wobei mehrere Reihen von Schneidwerkzeugen und mehrere Reihen von Rillwerkzeugen
vorhanden sind. Ein solcher Aufbau ist gleichfalls üblich und daher nicht gesondert
dargestellt.
[0017] Neben den überhalb der Wellpappenbahn 2 vorgesehenen Werkzeugen 12, 12′ sind, wie
aus Fig. 1 ersichtlich, damit zusammenwirkende Werkzeuge 17, 17′ unterhalb der Wellpappenbahn
2 angeordnet. Führungsbett, Antriebswellenstell-Einrichtungen und dgl. entsprechen
dabei dem Aufbau überhalb der Wellpappenbahn 2.
[0018] Wie aus Fig. 2 ersichtlich, können die Werkzeuge 12, 12′ nicht bloß in einer Ebene
parallel zur Längsmittelebene der Wellpappenbahn 2 angeordnet sein, sondern auch in
überlappender Anordnung. Hierfür sind die mit den Antriebswellen 13, 13′ drehfest
aber verschiebbar verbundenen Werkzeugträger 18 nabenförmig ausgebildet. Die davon
getragenen, ringförmigen Rillwerkzeuge 12, 12′ nehmen dann einen gewissen Versatz
zueinander ein. Bei Wechsel der Werkzeuge muß dann eine entsprechende Nachstellung
erfolgen. Die Rillwerkzeuge 12, 12′ stützen sich über Kugellager 9, 19′ auf dem Werkzeugkörper
5 ab, der im Querschnitt unterschiedliche Stärke aufweist.
[0019] Es ist auch möglich, statt nur zwei Werkzeuge an einem Werkzeugkörper 5 auch mehrere
vorzusehen, insbesondere dann, wenn ein revolverartiger Anbau der Werkzeuge am Werkzeugkörper
erfolgt.
[0020] Es ist auch möglich nur das untere Führungsbett für die Werkzeuge 17, 17′ oder das
obere und das untere schwenkbar auszubilden.
1. Längsschneide- oder Rillmaschine für eine bewegte Wellpappenbahn,
mit im Maschinengestell (3) zueinander schwenkbar gelagerten, quer zur Bahnlaufrichtung
der Wellpappenbahn (2) ober- und unterhalb derselben übereinander angeordneten Führungsbetten
(4), wobei mindestens zwei in Bahnlaufrichtung hintereinander angeordnete Paare von
Führungsbetten (4) für das Schneiden oder für das Rillen vorgesehen sind,
mit Werkzeugkörpern (5), die in jedem Führungsbett (4) quer zur Bahnlaufrichtung reihenweise
angeordnet sind, wobei jeder Werkzeugkörper mittels eines Verstellantriebes (14, 15)
quer zur Bahnlaufrichtung verschiebbar und einstellbar ist mit gemeinsamer Schwenkbarkeit
jeweils einer Reihe Werkzeugkörper und
mit Werkzeugen (12, 12'; 17, 17'), die an den Werkzeugkörpern (5) ortsfest, drehbar
gelagert und durch Antriebswellen (13, 13') rotierend antreibbar sind, auf denen sie
schiebbar, aber drehfest lagern, wobei die ober- und unterhalb der Wellpappenbahn
(2) angeordneten Werkzeuge paarweise zusammenarbeiten,
dadurch gekennzeichnet,
daß zumindest in einem Führungsbett (4) nur eine Reihe Werkzeugkörper (5) quer zur
Wellpappenbahn (2) angeordnet ist und
daß mehrere Werkzeuge (12, 12'; 17, 17') am gleichen Werkzeugkörper (5) in Bahnlaufrichtung
hintereinander angeordnet sind.
2. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein Führungsbett (4) mit Führungsschienen
(9) für die Werkzeugkörper (5) um eine Mittelachse (8) schwenkbar mit dem Maschinengestell
(3) verbunden ist und zwischen Führungsbett und Maschinengestell eine Einstellvorrichtung
(16) angeordnet ist.
3. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Führungsschienen (9) für die
Werkzeugkörper (5) an ihren Enden mit einem Schild (7) fest verbunden sind, daß jedes
Schild mit dem stationären Maschinengestell (3) über einen mittigen Schwenkzapfen
(8) verbunden ist und daß eine einseitige Stelleinrichtung (16) vorhanden ist, die
mit dem stationären Maschinengestell und dem Führungsbett (4) verbunden ist.
4. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Werkzeugkörper (5) die Werkzeuge
(12, 12' oder 17, 17') in Bewegungsrichtung der Warenbahn überlappend und quer hierzu
versetzt zueinander aufweist.
5. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Werkzeuge (12, 12' oder
17, 17') über eine Zahnung miteinander in Eingriff stehen und nur ein Werkzeug (12
oder 17) mit der Antriebswelle (13) greift.
6. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Werkzeuge (12, 12'; 17,
17') an einem Werkzeugkörper (5) gleich oder unterschiedlich ausgebildet sind.
1. Slitting or scoring machine for a moving length of corrugated cardboard,
with guide beds (4) in the machine frame (3), arranged pivotally to each other and
stacked transversely to the movement direction of the length of corrugated cardboard
(2) above and below the latter, and that at least two pairs of guide beds (4), arranged
one behind the other as seen in the moving direction of the length, for slitting or
scoring, are provided, with tool elements (5) arranged in rows in each guide bed (4)
transversely to the moving direction of the length, and that each tool element is
displaceable transversely to the movement direction of the length and adjustable by
means of an adjustment drive (14, 15) with mutual pivotability of a respective row
of tool elements, and
with tools (12, 12'; 17, 17') which are spatially fixed and rotatably mounted on the
tool elements (5) and rotatingly driven by driveshafts (13, 13') onto which they are
slideably but non-rotationally mounted, and that tools arranged above and below the
length of corrugated cardboard co-operate in pairs,
characterized in that
at least in one guide bed (4) only one row of tool elements (5) is arranged transversely
to the length of corrugated cardboard (2), and
a plurality of tools (12, 12'; 17, 17') is arranged on the same tool element (5) one
behind the other, as seen in the movement direction of the length.
2. Machine according to Claim 1, characterized in that a guide bed (4) with guide tracks (9) for the tool elements (5) is connected to the
machine frame (3) so as to be pivotal around a centre axis (8), and an adjustment
device (16) is provided between the guide bed and the machine frame.
3. Machine according to Claim 1, characterized in that guide tracks (9) for the tool elements (5) are at their ends firmly connected to
a shield (7), and each shield is connected to the stationary machine frame (3) via
a central pivotal pin (8), and a singlesided adjustment device (16) is provided which
is connected to the stationary machine frame and the guide bed (4).
4. Machine according to Claim 1, characterized in that the tool element (5) comprises the tools (12, 12' or 17, 17') so as to overlap in
the movement direction of the length of material and transversely offset thereto.
5. Machine according to Claim 1, characterized in that the tools (12, 12' or 17, 17') are engaged via a toothing, and only one tool (12
or 17) engages the driveshaft (13).
6. Machine according to Claim 1, characterized in that the tools (12, 12'; 17, 17') on a tool element (5) are of identical or different
design.
1. Machine de coupe longitudinale ou de rainurage pour une bande de carton ondulé en
mouvement comprenant des plateaux (4) de guidage montés dans un bâti (3) de machine
de façon à pouvoir pivoter les uns par rapport aux autres et disposés les uns au-dessus
des autres transversalement par rapport à la direction de défilement de la bande (2)
de carton ondulé, au-dessus et au-dessous de celle-ci, au moins deux paires de plateaux
(4) de guidage disposés l'un derrière l'autre en direction du défilement de la bande
étant prévues pour couper ou rainurer, des corps (5) d'outils, disposés en rangée
transversalement par rapport à la direction de défilement de la bande dans chaque
plateau (4) de guidage, chaque corps d'outils étant déplaçable et réglable transversalement
par rapport à la direction de défilement de la bande au moyen d'un mécanisme de réglage
(14, 15) de façon que respectivement une rangée de corps d'outils puisse pivoter selon
un mouvement d'ensemble, et des outils (12, 12'; 17, 17') qui sont montés rotatifs
et fixes en position sur les corps (5) d'outils et qui peuvent être entraînés en rotation
par des arbres d'entraînement (13, 13') sur lesquels ils sont montés de façon à pouvoir
coulisser mais bloqués en rotation, les outils disposés au-dessus et au-dessous de
la bande (2) de carton ondulé coopérant par paires, caractérisée en ce que dans au
moins un des plateaux (4) de guidage, seulement une rangée de corps (5) d'outils est
disposée transversalement par rapport à la bande (2) de carton ondulé et en ce que
plusieurs outils (12, 12'; 17, 17') sont disposés l'un derrière l'autre en direction
du défilement de la bande sur le même corps (5) d'outils.
2. Machine selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'un plateau (4) de guidage
comprenant des rails de guidage (9) pour des corps (5) d'outils est relié de façon
a pouvoir pivoter autour d'un axe (8) médian au bâti (3) de la machine, et en ce qu'entre
le plateau de guidage et le bâti de la machine est agencé un dispositif (16) de réglage.
3. Machine selon la revendication 1, caractérisée en ce que des rails (9) de guidage
pour des corps (5) d'outils sont reliés de manière fixe par leurs extrémités à un
panneau (7), en ce que chaque panneau est relié au bâti fixe (3) de la machine par
l'intermédiaire d'un tourillon (8) médian de pivotement et en ce qu'il est prévu un
dispositif (16) unilatéral de réglage relié au bâti fixe de la machine et au plateau
(4) de guidage.
4. Machine selon la revendication 1, caractérisée en ce que le corps (5) d'outils présente
les outils (12, 12' ou 17, 17') en recouvrement dans la direction de défilement de
la bande et décalés les uns par rapport aux autres transversalement à celle-ci.
5. Machine selon la revendication 1, caractérisée en ce que les outils (12, 12' ou 17,
17') sont mutuellement en prise par l'intermédiaire d'une denture et en ce que seulement
un outil (12 ou 17) est en prise avec l'arbre (13) d'entraînement.
6. Machine selon la revendication 1, caractérisée en ce que les outils (12, 12'; 17,
17') sont réalisés sur un corps (5) d'outils de façon identique ou différente.

