[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine mehrpolige Steckvorrichtung, insbesondere einer
aus einem Gerätestecker und/oder einer Geräte-Steckdose bestehenden mehrpoligen Geräte-Steckvorrichtung
für Elektro-Flurförderzeuge, Batterien oder Ladegeräte dafür,
mit einem Codiersystem zur Spannungscodierung der Steckvorrichtung,
wobei in die Geräte-Steckdose bzw. den -Stecker ein über Winkelabschnitte verdrehbar
oder umsteckbar gelagerter Codierstift mit prismatischem Querschnitt einsetzbar ist,
der zu seinem freien Ende hin jeweils in ein Paßstück mit etwa halben Prismenquerschnitt
ausläuft und dort eine glatte ebene Halbierungsfläche oder auf der Halbierungsfläche
Rastschrägen aufweist,
und wobei in gestecktem Zustand die Paßstücke der Codierungsstifte eines Gerätesteckers
und der jeweils zugehörigen Gerätedose mit ihren Halbierungsflächen aufeinander liegen,
und wobei die Paßstücke mit halbem Prismenquerschnitt von einem gleichmäßigen Sechskantabschnitt
oder Achtkantabschnitt ausgehen, welcher in einem Lagerstück der Steckvorrichtung
in 6 bzw. 8 verschiedenen Lagen einsetzbar ist, welche gleichbedeutend mit einer Codierung
für eine bestimmte vorgegebene Spannung ist, welche über die Steckvorrichtung maximal
anliegen darf.
[0002] Die Erfindung betrifft ferner einen aus mehreren derartigen mehrpoligen Steckvorrichtungen
aufgebautem Steckverbindersatz, mit welchem insbesondere eine Spannungs-Codierung
in den zu verwendenden mehrpoligen Steckvorrichtungen weiterhin möglich ist.
[0003] Derartige mehrpolige Steckvorrichtungen mit Spannungs-Codierung werden in Form von
überstecksicheren Lade-Geräte-Steckvorrichtungen verwendet welche zum elektrischen
Anschluß von Trockenbatterien an Ladegeräten dienen. Die einzelnen Lade-Steckvorrichtungen
sind dabei für mehrere Nennspannungen (24/36/48/72/96/80 V) ausgelegt, wobei die
spiegelsymmtrisch zueinander ausgerichteten, von einem arretierstückartigem Lagersockel
ausgehenden, in der Steckvorrichtung nach außen frei zu liegen kommenden, im Querschnitt
halbierten Paßstücke mit ihren in Form eines gleichmäßigen Sechskantes im Lagersockel
drehbar oder umsteckbar entsprechend der 6 möglichen Arretierstellungen derart festlegbar
sind, daß jeweils eine der 6 möglichen Arretierstellungen eingenommen wird, welche
einer der 6 genannten Nennspannungen zugeordnet ist. Steckvorrichtungen und deren
Codierstifte, die auf der Halbierungs fläche der Paßstücke Rastschrägen aufweisen,
sind dabei gemäß dem DE-GM 79 30 361 bekannt. Mit derartigen Codierstiften versehene
Gerätestecker und Geräte-Steckdosen können dabei nur dann ineinander gesteckt werden,
wenn die Codierstifte jeweils in der gleichen Einbaulage eingesetzt sind. Diese Steckverbinder
werden im wesentlichen eingesetzt für batteriebetriebene Flur-Förderzeuge, wobei eine
Geräte-Steckdose oder ein Gerätestecker mit derartigen Kontaktstiften auch an dem
Flur-Förderzeug selbst vorgesehen ist. Derart entsprechend der Nennspannung codierte
Geräte-Steckvorrichtungen sind des weiteren an der Batterie des Flur-Forderfahrzeuges
und auch an dem Batterie-Ladegerät angeschlossen, wobei auf gleiche Spannungscodierung
mittels der Codierstifte zu achten ist. Durch diese Codierung wird dabei sichergestellt,
daß eine Batterie, die eine bestimmte Spannung aufweist, auch nur an ein Ladegerät
gleicher Spannung bzw. ein mit gleicher Spannung betriebenes Flur-Förderzeug angeschlossen
werden kann.
[0004] Da zwischenzeitlich neben herkömmlichen Naßbatterien auch wartungsfreie "Trockenbatterien"
zum Antrieb von Elektro-Flurförderzeugen zum Einsatz kommen, wobei die Trockenbatterien
eine andere Ladestromcharakteristik benötigen als die bisher ausschließlich verwendeten
Naßbatterien, ist die bloße Unterscheidung der bisherigen Steckvorrichtungen nach
ihrer Spannungs-Codierung nicht mehr ausreichend.
[0005] Es muß vielmehr heute sichergestellt werden, daß ein mit einer Geräte-Steckdose zu
übersteckender Gerätestecker zum einen auf die gleiche Spannung codiert ist, wie die
Geräte-Steckdose, und zum anderen, daß die Batterie, die nur mit einem geringen Ladestrom
aufgeladen werden darf, nicht an ein Ladegerät mit einem zu hohen Ladestrom angeschlossen
wird.
[0006] Während eine Unterscheidung der Ladegeräte-Steckvorrich tungen für unterschiedliche
Nennstromstärken im allgemeinen aufgrund der unterschiedlich konzipierten Gehäusegrößen
möglich ist, z. B. der Gehäusegröße für maximal 80 A, 160 A und 320 A, ist eine Unterscheidung
der Lade-Geräte-Steckvorrichtungen bzw. ihrer einzelnen mehrpoligen Steckvorrichtungen
für Trocken- bzw. Naßbatterien bzw. für die dazu gehörenden Batterie-Ladegeräte mit
den vorhandenen bloßen Codierstiften nicht möglich, welche insofern lediglich auf
die 6 genannten unterschiedlichen Spannungswerte einstellbar sind. Gleiches gilt,
sofern statt Codierstift mit prismatischem Querschnitt in Form eines Sechskantabschnittes
ein solcher mit Achtkantabschnitt oder mit einem anderen gleichmäßigen Vielkantabschnitt
verwendet wird.
[0007] Die Aufgabe der Erfindung besteht daher in der Schaffung einer mehrpoligen Steckvorrichtung
mit einer einstellbaren Spannungs-Codierung der eingangs genannten Art, welche derart
ausgebildet ist, daß zumindest eine weitere zwangsweise Codierung der mehrpoligen
Steckvorrichtung insbesondere für die Verwendung dieser Steckvorrichtung als Verbinder
von Trocken- oder Naßbatterien bzw. deren Ladegeräte gegeben ist, und wobei auch nur
eine zwangsweise Übersteckung insofern zusammengehöriger Steckvorrichtungen möglich
ist.
[0008] Dies soll unter weitgehender Beibehaltung des Aufbaus der bisher verwendeten mehrpoligen,
eine Vorrichtung zur Spannungscodierung aufweisenden Steckvorrichtungen und der Montageart
der dazu verwendeten Codierstifte möglich sein. Es soll dabei auch ein Ausbau der
Batteriecodierung und Spannungscodierung noch bzgl. einer Codierung nach den Nennstromstärken
der Batterien oder nach der Auslegung der Steckvorrichtung für bestimmte Spannungsbereiche,
beispielsweise für den Bereich von 48 V - 120 V oder 240 V vorzugsweise möglich sein.
[0009] Zur Lösung dieser Aufgabe ist gemäß der Erfindung eine mehrpolige Steckvorrichtung
der eingangs genannten Art gemäß kennzeichnendem Teil des Anspruches 1 ausgebildet.
[0010] Die Lösung hat den Vorteil, daß gezielt unzulässige Steckverbindungen verhindert
werden können, während zulässige Steckverbindungen nach wie vor ausführbar sind, sofern
gleiche Spannungscodierung der Codierstifte vorliegt. So ist ein herkömmlicher Gerätestecker,
dessen Codierstift ein Paßstück aufweist, welches in herkömmlicher Weise außerhalb
einer Querschnittsfläche angelegt ist, welche von der Mitte einer Seitenfläche des
Sechskant- bzw. Achtkantabschnittes zur Mitte der gegenüberliegenden Seitenfläche
dieses Abschnittes verläuft, nicht mit einer Geräte-Steckdose zusammensteckbar, deren
Codierstift ein Paßstück aufweist, welches bzgl. seiner als Längsführung ausgebildeten
Halbierungsfläche um einen Anstellwinkel (α) im Bereich von 0°<α<60° gedreht ist,
sonst aber identisch ist.
[0011] Andererseits läßt sich jedoch eine Geräte-Steckdose mit einem Codierstift herkömmlicher
Art weiterhin mit einem Gerätestecker überstecken, welcher ebenfalls einen Codierstift
herkömmlicher Art aufweist, dessen als Führungsfläche ausgebildete Halbierungsfläche
also nicht verdreht ist.
[0012] Gemäß einer weiteren alternativen Lösung der eingangs genannten Aufgabe ist es ferner
vorgesehen, daß die mehrpolige Steckvorrichtung der eingangs genannten Art gemäß
Anspruch 18 ausgebildet ist. Bei einer derartigen Steckvorrichtung werden alternativ
je nach Codierung drei verschiedene Codierstiftarten verwendet, wobei dadurch gegenüber
der ersten Lösung, welche lediglich die Benutzung zweier verschiedener Codierstiftarten
voraussetzt, sichergestellt ist, daß sowohl die Steckvorrichtung der Naßbatterie als
auch die Steckvorrichtung der Trockenbatterie bei gegebener Batteriecodierung und
Spannungscodierung in die mit gleicher Spannung versorgte Steckvorrichtung des Flurförderzeuges
einbringbar ist. Dies ist insofern wichtig, als es beim Betrieb des Flurförderzeuges
nicht auf den Unterschied zwischen Naß- und Trockenbatterie ankommt und insofern lediglich
die Spannungscodierung bezüglich der Steckvorrichtung des Flurförderzeuges sicherzustellen
ist.
[0013] Um eine derartige Universal-Codierung der Steckvorrichtung für das Flurförderzeug
auch bei einer mehrpoligen Steckvorrichtung sicherzustellen, welche mit einer Batterie
und Spannungscodierung gemäß Anspruch 1 ausgebildet ist, ist die Ausbildung von Codierstiften
3. Art gemäß Anspruch 13, 14 und 15 vorgesehen, wobei der Codierstift 3. Art gegenüber
den Codierstiften 1. und 2. Art insofern abgeändert ist, als das äußere freie Paßstück
des Codierstiftes 3. Art in seiner Querschnittsfläche auf den entsprechenden, gemeinsamen
Teilabschnitt der spiegelbildlichen Paßstücke der Codierstifte 1. und 2. Art zurückgebildet
ist, welcher sich jeweils ohne Übersteckung freiliegend sowohl neben dem Paßstück
des Codierstiftes 1. Art als auch neben dem Paßstück des Codierstiftes 2. Art ergibt.
[0014] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich insbesondere aus den weiteren
Unteransprüchen sowie der folgenden Beschreibung zweier Ausführungsformen der mehrpoligen
Steckvorrichtung mit einstellbarer Spannungs-Codierung sowie einstellbarer Codierung
für Trocken- und Naßbatterien.
[0015] Die Erfindung wird nachstehend anhand von zwei Ausführungsbeispielen und unter Bezugnahme
auf deren Zeichnungen weiter erläutert.
[0016] In den Zeichnungen zeigen:
Figur 1: In gesprengter Darstellung den Aufbau der Lade-Geräte-Steckvorrichtung mit
den beiden in den arretierstückartigen Lagersockeln der Geräte-Steckdose und des
Geräte-Steckers spiegelsymmetrisch angeordneten Codierstiften;
Figur 2: Eine erste Ausführungsform des Codierstiftes, bei welchem das an den prismatischen
Abschnitt in Form eines Sechskantes anschließenden Paßstück mit seiner im wesentlichen
halbierten Querschnittsfläche nicht prismatisch, sondern halbkreisförmig ausgebildet
ist, und
Figur 3: die Darstellung eines Codierstiftes, bei welchem das an den Sechskantabschnitt
anschließende Paßstück in der Querschnittsabmessung zum Sechskant verjüngt und gegenüber
diesem halbiert ist, sowie
Figur 4: eine schematische Darstellung der möglichen Veränderung des Winkelbereiches,
über welchen zur weiteren Codierung die Halbierungsflächen des Paßstückes der ersten
Codierstiftart gegenüber der Ausrichtung der Halbierungsfläche des Paßstückes der
zweiten Codierstiftart um den Anstellwinkel (α) unterschiedlich ausgerichtet sein
müssen:
Figur 5: Die Stirnansicht der Steckvorrichtung einer Naßbatterie bzw. des Ladegerätes
für eine derar tige Batterie unter Darstellung des Endes der Steckvorrichtung mit
den dort frei zu liegen kommenden Hauptkontakthülsen, den Pilotkontakthülsen und
dem freien Ende des Paßstückes des Codierstiftes 1. Art;
Figur 6: Eine Darstellung gemäß Figur 5, unter Darstellung des freien Endes des Paßstückes
des Codierstiftes 2. Art für Trockenbatterien und
Figur 7: eine Darstellung gemäß Figur 5 und Figur 6, unter Darstellung des ausschließlich
zur Spannungscodierung dienenden Codierstiftes 3. Art, welcher in Form einer Universal-Steckcodierung
sowohl den Anschluß einer für Trocken- als auch für Naßbatterien codierten mehrpoligen
Steckvorrichtung erlaubt, sowie
Figur 8: die Darstellung des für die Universal-Steckcodierung verwendeten Codierstiftes
3. Art mit äußerem Sechskantabschnitt und zur Übersteckung mit den Codierstiften 1.
Art und 2. Art zurückgebildetem, im Lagersockel der Geräte-Steckdose bzw. frei neben
den Hauptkontakten des Gerätesteckers zu liegen kommendem Paßstück;
Figur 9 - Figur 16: Die Darstellung dreier weiterer Codierstiftarten, welche in einer
weiteren erfindungsgemäßen Ausführungsform einer mehrpoligen Steckvorrichtung bzw.
eines daraus erstellten Steckverbindersatzes Verwendung finden, wobei in diesen Figuren
9, 10 und 11: den Aufbau eines zu verwendenden Codierstiftes 3. Art zeigen, welcher
zur Spannungs-Codierung des Fahrzeug- bzw. Motorsteckers dient und dabei eine Universal-Codierung
insofern darstellt, als er eine Verbindung mit der Steckvorrichtung sowohl einer Trockenbatterie
als auch einer Naßbatterie zuläßt, wobei Figur 9 eine Seitenansicht des Codierstiftes
darstellt, Figur 10 eine Querschnittsansicht durch dessen freies Paßstück gemäß der
Schnittlinie AB und Figur 11 eine Draufsicht auf den Codierstift, insbesondere unter
Darstellung der Längs-Führungsfläche des freien Paßstückes;
Figur 12: Eine Draufsicht auf einen Codierstift 1. Art, welcher zur Codierung der
Steckvorrichtung von Trockenbatterien verwendet wird, insbesondere unter Darstellung
der Längs-Führungsfläche des vorderen Paßstückes gemäß Figur 11;
Figur 13: Eine Querschnittsansicht in Längsrichtung des Codierstiftes gemäß der Schnittlinie
CD in Figur 12;
Figur 14, 15 und 16: Die Darstellung eines Codierstiftes 2. Art, welcher zur Codierung
der Steckvorrichtung für Naßbatterien, bzw. deren Ladegeräte verwendet wird, wobei
Figur 14 eine Seitenansicht des Codierstiftes darstellt, Figur 15 eine Querschnittsansicht
durch den vorderen Codierstiftabschnitt in Längsrichtung des Codierstiftes gemäß
der Schnittlinie EF in Figur 14 darstellt und Figur 9 eine Draufsicht auf diesen Codierstift
2. Art für Naßbatterien, insbesondere unter Darstellung der Längsführungsfläche mit
einer Längsnut und einer dazu im Abstand angeordneten Längsfeder auf dieser.
[0017] Der Aufbau der Lade-Geräte-Steckvorrichtung (1) und der sie bildenden mehrpoligen
Steckvorrichtung (2, 3) und der in diesen jeweils angeordneten Vorrichtungen zur Spannungs-
und Batterietyp-Codierung ergibt sich aus Figur 1.
[0018] In explodierter Darstellung sind dabei die Verbindungsteile bzw. Steckvorrichtungen
der Lade-Geräte-Steckvorrichtung (1) in Form des Gerätesteckers (3) mit dessen Einzelteilen
im rechten Teil der Zeichnung und in Form der Geräte-Steckdose (2) mit entsprechenden
Teilen im linken Teil der Zeichnung dargestellt.
[0019] Die Vorrichtung zur Spannungs- und Batterietyp-Codierung besteht dabei aus einem
arretierstückartigem Lagersockel (13), welcher in den beiden Isoliergehäusen (23,
24) der Geräte-Steckdose (2) bzw. des Gerätesteckers (3) jeweils derart angeordnet
ist, daß die in ihnen befestigten Codierstifte (5, 19) leicht oberhalb der Enden
der beiden Hauptkontakthülsen (6) bzw. der Hauptkontaktstifte (7) in der Mitte zwischen
diesen zu liegen kommen.
[0020] Die alternativ zu den Codierstiften (5) der Geräte-Steckdose rechts in dem Gerätestecker
(3) dargestellten Codierstifte (19) stellen dabei eine zu der ersten Codierstiftart
(5) unterschiedliche 2. Art von Codierstiften dar. Diese 2. Art von Codierstiften
wird dabei in die Lade-Geräte-Steckvorrichtung (1) bzw. in die Gerätesteckdose (2)
und den Gerätestecker (3) eingebaut, wenn eine Codierung für Trockenbatterien statt
für Naßbatterien gewünscht ist. Soll die Geräte-Steckvorrichtung dagegen zur Codierung
von Naßbatterien dienen, so wird auch in dem rechten Gerätestecker (3) wie auch in
der Geräte-Steckdose (5) die erste Art der Codierstifte (5) eingebaut.
[0021] Eine Übersteckung der Geräte-Steckdose (2) mit dem Gerätestecker (3) ist dabei nur
dann möglich, wenn in diesen entweder Codierstifte der 1. oder der 2. Art auschließlich
gleichzeitig eingebaut sind, und wenn die Spannungs-Codierung dieser beiden Steckvorrichtungen
übereinstimmt, die Codierstifte sich also in entsprechenden Winkelstellungen in dem
arretierstückartigen Lagersockel (13) befinden, so daß die zum freien Ende der Codierstifte
aus den einzelnen Steckvorrichtungen herausragenden beiden Stiftabschnitte in Form
von Paßstücken (8; 9) übersteckbar sind.
[0022] Das Isoliergehäuse des Gerätesteckers (3) weist dabei zur Stirnseite (30), in welcher
die Hauptkontakthülsen (6) sich öffnen, eine Öffnung (31) auf, in deren Längsausnehmung
die übersteckten Codierstifte (5, 19) bzw. deren am freien Ende sich befindenden Paßstücke
(8; 9) zu liegen kommen. Die Öffnung (31) bzw. die in ihr endende Längsausnehmung
ist dabei derart dimensioniert, daß die jeweils in Form eines länglichen, gleichmäßig
dicken Stiftabschnittes ausgebildeten Paßstücke (8; 9) jeweils einen hälftigen seitlichen
Querschnittsteil dieser Längsausnehmung ausfüllen.
[0023] Die insofern in die Geräte-Steckdose (2) und den Gerätestecker einzubauenden Codierstifte
1. Art (5) bzw. Codierstifte 2. Art (19) weisen dabei für sich jeweils identische
Formen und gleiche Abmessungen auf. Sie bestehen dabei jeweils aus einem vorderen,
gleichmäßigen Sechskantabschnitt (4, 12) und aus einem an dem gegenüberliegenden freien
Endabschnitt angelegten Paßstück (8; 9), welches in Form eines im wesentlichen im
Durchmesser halbierten Sechskantes ausgebildet ist.
[0024] Die Sechskantabschnitte (4) und (12) sowohl der 1. als auch der 2. Codierstiftart
weisen dabei untereinander insgesamt gleiche Form und Größe auf.
[0025] Da die Codierstifte zur Codierung einer bestimmten Batterieart jeweils verwendet
werden, sind die Paßstücke (8; 9) für unterschiedliche Batteriearten aber unterschiedlich,
so daß eine Übersteckung von Paßstücken 1. und 2. Art bzw. der damit versehenen Steckvorrichtungen
nicht möglich ist.
[0026] Ein Überstecken der Geräte-Steckdose (2) mit dem Gerätestecker (3) ist insofern
nur dann möglich, wenn entsprechend der 6 möglichen Winkelstellungen der Codierstifte
(5, 19), entsprechend den Nennspannungen von 24/36/48/72/96 und 80 V in den Lagersockeln
(13), entweder Codierstifte 1. Art oder Codierstifte 2. Art in der Öffnung (31) bzw.
der sich dort anschließenden Längsausnehmung des Gerätesteckers (3) spiegelbildlich
zueinander zu liegen kommen.
[0027] In dieser Stellung sind die übersteckbaren Paßstücke (8; 9) mit ihren Innenflächen
seitlich der Längsmittelachse der Öffnung (31) ausgerichtet, wobei der Stiftabschnitt
des Codierstiftes der Geräte-Steckdose (2) mit seiner Innenfläche über die des im
Gerätestecker liegenden Stiftabschnittes geschoben ist.
[0028] Die als Führungsflächen dienenden inneren Halbierungsflächen (15) der Stiftabschnitte
der 1. Codierstiftart gehen dabei von dem Sechskantabschnitt (4) derart aus, daß sie
seitlich einer Verlängerung einer Längsschnittfläche (17) angelegt sind, welche durch
die Mitten der diametral gegenüberliegenden Seitenflächen (20, 21) des Sechskantabschnittes
verläuft (siehe Figur 2).
[0029] Während die Codierung der Geräte-Steckvorrichtung für die 6 unterschiedlichen Nennspannungen
durch Umsteckung der Codierstifte (5, 19) über einen bestimmten Winkelbereich in einer
sich nach oben öffnenden Aufnahme (A) des Lagersockels (13) erfolgt, wobei jeweils
eine der Seitenflächen des Sechskantabschnittes mit der entsprechenden Voltangabe
unterhalb einem ausgestanztem Kennzeichnungsfeld (25, 26) der Isoliergehäuse der Geräte-Steckvorrichtung
zu liegen kommt, ist zur Codierung für den Anschluß an Naß- und Trockenbatterien speziell
ein Einbau von Codierstiften 1. Art (5, 105) bzw. 2. Art (19, 119) vorzunehmen.
[0030] Die Codierstifte (105, 119) unterscheiden sich dabei gemäß Figur 2 und Figur 4 gegenüber
den Codierstiften (5, 19) durch unterschiedliche äußere Querschnittsführung ihrer
Paßstücke (108, 109).
[0031] Die für die Codierung von Trockenbatterien zu verwendenden Codierstifte (19, 119)
weichen dabei nur geringfügig in Form und Größe von den Codierstiften (5, 105) der
ersten Codierstiftart für Naßbatterien ab.
[0032] Unterschiedlich ist dabei nur die Winkelstellung der Innenflächen (22) der Stiftabschnitte
(9, 109) gegenüber der Längsschnittfläche (17), welche durch die Mitten der diametral
gegenüberliegenden Seitenflächen (20, 21) des Sechskantabschnittes (4, 12; 104, 112)
verläuft.
[0033] Wie in Figur 4 dargestellt, sind dabei die Innenflächen (22) der Codierstifte (119)
gegenüber der genannten Längsschnittfläche (17) bzw. gegenüber der als Führungsfläche
dienenden inneren Halbierungsfläche (15) der Paßstifte der ersten Codierstiftart (105)
(siehe Figur 2) um einen Anstellwinkel (1/2α) gedreht.
[0034] Im dargestellten Beispiel beträgt dieser Winkel 30°, wobei zur Unterscheidung gegenüber
den Paßstücken der 1. Codierstiftart im Prinzip eine Drehung um einen Anstellwinkel
erfolgen kann, welcher im Bereich
0°<α<60°
liegt.
[0035] Bei dem Anstellwinkel von α = 30° ergibt sich dabei die größtmögliche Abweichung
gegenüber der Ausrichtung der Halbierungsfläche (15) der Codierstifte (105) (siehe
Figur 2).
[0036] Da die Codierstifte somit bzgl. der Sechskantabschnitte (4, 12; 104, 112) und auch
bzgl. der Größe und Form der Paßstücke (108, 109) bzw. (8, 9), bis auf unterschiedliche
Drehstellungen dieser Paßstücke unterschiedliche Querschnittsgröße identisch sind,
egal ob die Codierstifte in der Gerätesteckdose (2) oder in den Gerätestecker (3)
einzubauen sind,
und dies unabhängig von der vorzunehmenden Codierung, ist eine universelle Befestigungsmöglichkeit
aller Codierstifte im gleichen Lagersockel (13) und in gleichen Längsaufnahmen der
Öffnungen (31) gegeben.
[0037] Im Querschnitt sind dabei auch die Stiftabschnitte (8, 9) gemäß Figur 2 und Figur
3 recht massiv, wobei sie im wesentlichen die Form der halbierten Querschnittsfläche
des Sechskantabschnittes (4, ,12) aufweisen. In Figur 3 ist dabei diese Querschnittsart
der Paßstücke (8) der Codierstifte (5) dargestellt. Die Drehstellung der Paßstücke
(8) entspricht dabei der Codierung für Naßbatterien.
[0038] In Figur 2 und in Figur 4 ist dabei im Gegensatz zu Figur 1 und zu Figur 3 eine abweichende
Querschnittsform der Stiftabschnitte dargestellt.
[0039] Im Querschnitt sind dort die Stiftabschnitte (108, 109) geringfügig verjüngt, wobei
sich eine halbkreisförmige Querschnittsfläche (28) gegenüber der vieleckigen Querschnittsfläche
(27) der Codierstifte (5, 19) ergibt.
[0040] Wenn auch in der Praxis sich die Verwendung von Codierstiften mit äußeren Sechskant-
bzw. Achtkantabschnitt als üblich herausgestellt hat, ist natürlich auch die Ausbildung
von Codierstiften mit einem Vieleckabschnitt denkbar, welches eine größere Anzahl
von Ecken aufweist.
[0041] In diesem Fall ist dann der Winkel (α) bzw. (β) geringer zu wählen, un den Codierstift
2. Art gegenüber dem Codierstift 1. Art zu unterscheiden. Insofern wird eine derartige
Ausbildung auch als erfindungswesentlich im Rahmen der vorliegeneden Erfindung beansprucht.
[0042] Sofern eine weitere Unterscheidung der Geräte-Steckvorrichtung, beispielsweise für
gleich große Gehäuse mit unterschiedlichen Nennstromstärken (z. B. 80 oder 160 A)
erfolgen soll, ist es dabei möglich, die gegenüberliegenden als Führungsflächen dienenden
inneren Halbierungsflächen (15, 22) der Paßstücke (8; 9) nicht als ebene Innenfläche
auszubilden, sondern mit einer Längsführung, die durch die über einen bestimmten Querschnitt
ineinandergreifenden, als Führungsflächen ausgebildeten Halbierungsflächen (15) bzw.
(22) der Codierstifte (5) bzw. (19) gebildet wird.
[0043] Diese Ausführung erfordert aber insbesondere einen höheren Fertigungsaufwand und
ist in der Handhabung komplizierter.
[0044] Prinzipiell ist es natürlich auch möglich, zur Unterscheidung dieser Nennstromstärken
eine 3. Codierstiftart zu verwenden, welche sich lediglich gegenüber den vorgenannten
beiden Codierstiftarten durch einen unterschiedlich gewählten Anstellwinkel (α) von
z. B. 45° unterscheidet.
[0045] Bei den weiteren in Figur 1 dargestellten Teilen der Geräte-Steckvorrichtung handelt
es sich im übrigen um die Pilotkontakthülse (10), den Pilotkontaktstift (11), eine
Isolierhülse (14), eine Zugentlastungsschelle (16) und Linsenkopfschrauben für die
Kontaktteile und das Handgriffstück des Gerätesteckers (3).
[0046] Soll in der Geräte-Steckvorrichtung (1) der Figur 1 der Gerätestecker (2) die Steckvorrichtung
einer Batterie (sowohl Trocken- als auch Naßbatterie) darstellen, welche mit einer
Fahrzeug-Steckdose zu verbinden ist, so ist die Geräte-Steckdose (3) der Figur 1 gegen
eine mit dem Gerätestecker (2) übersteckbare, als Fahrzeug-Steckdose ausgebildete
Steckvorrichtung (102) auszutauschen. Die Fahrzeug-Steckdose (102) muß insofern einen
Codierstift (125) mit Spannungscodierung aufweisen, der dabei sowohl mit dem Codierstift
(5) der 1. Art für Naßbatterien, als auch mit dem Codierstift (19) der 2. Art für
Trockenbatterien übersteckbar ist.
[0047] Im Gegensatz zur Ausführung dieser jeweils die Hälfte eines gleichmäßigen Sechskant-
oder Achtkantabschnittes oder die Hälfte eines Zylinderabschnittes darstellenden Paßstücke
(4, 9) sind die Paßstücke (126) der Codierstifte (125) 3. Art der Fahrzeug-Steckdose
(102) zur Erreichung der Universal-Übersteckung sowohl für Trocken- als auch Naßbatterien
in ihrer Querschnittsfläche (127) erheblich zurückgebildet, so daß eine Übersteckung
mit dem um 30° gegeneinander verdrehten Paßstücken (4, 9) der Trocken- und Naßbatterien
möglich ist.
[0048] Die Formgebung der Paßstücke (126) der Codierstifte (125) der 3. Art ergibt sich
dabei aus Figur 7 und Figur 8.
[0049] Danach ist zumindest deren Paßstück (126) am Ende auf einen maximalen Durchmesser
verbreitert, so daß sich die Querschnittsfläche des Endes des Paßstückes (126) gemäß
Figur 7 ergibt.
[0050] Ferner ist dieses äußere Paßstücke (126) des Codierstiftes (125) 3. Art, welcher
in der Fahrzeug-Steckdose (102) einzubauen ist, in seiner Querschnittsfläche auf
einen gemeinsamen Teilabschnitt der spiegelbildlichen Darstellung der Paßstücke (4,
9) des anzuschließenden Gerätesteckers der Trocken- und der Naßbatterie zurückgebildet,
wobei sich also dieser gemeinsame Teilabschnitt jeweils aus der gemeinsamen Überlappungsfläche
der spiegelbildlichen Darstellungen der Querschnittsfläche des Paßstückes des Codierstiftes
1. Art als auch des Paßstückes des Codierstiftes 2. Art ergibt.
[0051] Wie in Figur 7 und Figur 8 ersichtlich, ergibt sich dort bei einem Codierstift mit
einem im Lagersockel (13) über 6 Winkelstellungen verstellbaren Sechskantabschnitt
(130) eine verringerte Querschnittsfläche (127) des Paßstückes (126) gegenüber den
Querschnittsflächen am Ende der Paßstücke 1. und 2. Art gemäß Figur 5 und 6.
[0052] Das Paßstück (126) ist insofern zur Übersteckung sowohl mit dem Paßstück des Codierstiftes
1. Art als auch mit dem Paßstück des Codierstiftes 2. Art geeignet.
[0053] Die Querschnittsfläche (127) des Codierstiftes 3. Art (125) wird dabei durch einen
exzentrischen Sektorabschnitt gebildet. Die beiden von der Mittelachse (27) des Paßstückes
(126) radial nach außen und in Längsrichtung des Paßstückes verlaufenden Radialflächen
(128, 129) bilden dabei einen Sektorabschnitt mit einem Öffnungswinkel von γ ≦ 150°.
Bei einem Achtkantabschnitt ist dabei dieser Öffnungswinkel zwischen den äußeren Radialflächen
geringer als 157,5° (entsprechend einer Drehung der äußeren Paßstücke der Codierstifte
1. und 2. Art um 22,5° statt 30°.
[0054] Der Aufbau der Geräte-Steckvorrichtung bzw. der in dieser zu verwendenden Steckvorrichtung
gemäß der 2. Lösung in der vorliegenden Erfindung entspricht dem der Geräte-Steckvorrichtung
(1), wobei insbesondere eine Spannungs-Codierung als auch Codierung für Trocken- und
Naßbatterien gegeben ist. Es ist dabei aber gegenüber einer bloßen Geräte-Steckvorrichtung
mit Codierstiften 1. Art (5) und Codierstiften 2. Art (19) eine Universal-Codierung
mittels eines abgeän derten Codierstiftes 2. Art und eines zusätzlichen Codierstiftes
3. Art gegeben, der einen Anschluß des Gerätesteckers (2) bzw. der Geräte-Steckdose
(3) an eine Fahrzeug-Steckvorrichtung erlaubt, egal, ob eine Codierung für Trocken-
oder Naßbatterien bei dem Gerätestecker (2) bzw. Geräte-Steckdose (3) vorliegt.
[0055] Der Codierstift 3. Art (36) (siehe Figur 9 - 11) wird dabei in die Fahrzeug-Steckvorrichtung
eingesetzt, welche unmittelbar mit dem Elektromotor des Flur-Förderzeuges verbunden
ist. Bei einer derartigen Steckvorrichtung mit einem Codierstift 3. Art ist dabei
eine Übersteckung mit an sich übersteckbaren Steckvorrichtungen möglich, welche einen
Codierstift 1. Art (5) oder einen Codierstift 2. Art (35) aufweisen, wobei bzgl.
aller drei Steckvorrichtungen die gleiche Spannungs-Codierung vorliegen muß.
[0056] Da eine mit einem Codierstift 3. Art versehene Fahrzeug-Steckvorrichtung somit eine
Übersteckung mit für Naßbatterien als auch für Trockenbatterien unterschiedlich codierter
Steckvorrichtungen erlaubt, ergeben sich erhebliche Vorteile.
[0057] Insofern muß der Hersteller von Elektro-Flurförderzeugen trotz der speziellen Codierung
der Steckvorrichtungen für Trocken- und Naßbatterien nicht wissen, ob in seinem Fahrzeug
eine Trocken- oder Naßbatterie eingesetzt werden soll, deren Steckvorrichtung mit
der Fahrzeug-Steckvorrichtung insofern automatisch übersteckbar ist.
[0058] Insbesondere erübrigt sich somit die Anlage sowohl einer Steckvorrichtung mit einer
Codierung gemäß Trockenbatterien als auch einer zusätzlichen Steckvorrichtung mit
einer Codierung gemäß Naßbatterien als eigentliche Fahrzeug-Steckvorrichtung an
dem Elektro-Flurförderzeug.
[0059] Der Vorteil einer Geräte-Steckvorrichtung, welche mit Codierstiften 1. Art (5),
2. Art (35) und Codierstiften 3. Art (36) ausgerüstet ist, besteht dabei darin, daß
neben einer Spannungs-Codierung auch die Codierung der Steckvorrichtung für Naß- und
Trockenbatterien möglich ist, andererseits bei einer ebenfalls durchzuführenden Spannungs-Codierung
für den Fahrzeug- bzw. Motorstecker des Elektro-Flurförderzeuges es erlaubt ist,
diesen Fahrzeugstecker bzw. die Fahrzeugdose mit einer derartigen Codierung jeweils
sowohl mit einer Steckvorrichtung zu überstecken, welche eine Codierung für Naßbatterien
aufweist, als auch mit einer Steckvorrichtung, welche eine Codierung für Trockenbatterien
aufweist.
[0060] Im zusammengebauten Zustand des Gerätesteckers (2) kommen dabei gemäß Figur 1 die
Hauptkontaktstifte (11) und der Codierstift 1. Art (5) bzw. 2. Art (35) (siehe Figur
14 - 16) bzw. der Codierstift 3. Art (36) (siehe Figur 9 - 10) mit ihren Endabschnitten
bzw. äußeren Codierstiftabschnitten frei in dem äußeren Abschnitt des Isoliergehäuses
(23) des Gerätesteckers zu liegen. In einer Fahrzeug- oder Motor-Steckvorrichtung
wird dabei der Codierstift 3. Art eingebaut, welcher, wie im weiteren noch erläutert,
mit den Codierstiften 1. und 2. Art übersteckbar ist.
[0061] Dagegen sind bei der Geräte-Steckdose (3) die Hauptkontakthülsen (6) und die Pilotkontakthülsen
sowie die äußeren Stiftabschnitte der Codierstifte 1., 2. bzw. 3. Art jeweils in einem
äußeren massiven Kontaktsockel der Steckdose in dort parallel verlaufenden Längsbohrungen
ausgerichtet.
[0062] Die alternativ zu den Codierstiften 1. Art (5) in der Gerätesteckdose (3) angedeuteten
Codierstifte 2. Art (35) für Trockenbatterien unterscheiden sich dabei gegenüber den
Codierstiften 1. Art nur bzgl. ihres äußeren Paßstückes, welches von dem sechskantartigen,
im Lagersockel (13) in 6 unterschiedlichen Winkelstellungen verstellbaren Sechskantabschnitt
(4) bzw. (51) ausgeht (siehe Figur 11 und 14).
[0063] Das Paßstück (8) ist seitlich einer Längsschnittfläche (17) angelegt, welche durch
die Mitten zweier gegenüberliegender Seitenflächen des Sechskantabschnittes (4) geführt
ist.
[0064] Im Gegensatz zur Ausführung dieser jeweils die Hälfte eines Sechskantabschnittes
oder Achtkantabschnittes oder die Hälfte eines Zylinderabschnittes darstellenden Paßstücke
(8, 50) sind die Paßstücke (46) des Codierstiftes (36) der 3. Art zur Erreichung der
Universal-Steckcodierung sowohl für Trocken- als auch Naßbatterien in ihrer Querschnittsfläche
(52) erheblich zurückgebildet, so daß eine Übersteckung mit den Paßstücken (8, 50)
der Steckvorrichtungen bzw. -Verbinder der Trocken- oder Naßbatterien möglich ist.
[0065] Wie in der Darstellung der Figuren 9, 10 und 11 erkenntlich, besitzt der Codierstift
3. Art (36) im Gegensatz zum Codierstift 1. Art (5), welcher zur Codierung der Steckvorrichtung
für Trockenbatterien dient, keine völlig glatte Längs-Führungsfläche (15), sondern
eine innere Längs-Führungsfläche (37), welche eine Längsnut (47) aufweist.
[0066] Auf der inneren Längs-Führungsfläche (37) des Paßstückes (46) des Codierstiftes (36)
3.
Art kann dabei bei einer Übersteckung entsprechender Steckvorrichtungen sowohl die
Längs-Führungsfläche (15) des Codierstiftes 1. Art für Trockenbatterien, als auch
die Längs-Führungsfläche (40, 41) des Codierstiftes 2. Art für Naßbatterien übereinanderpassend
geschoben werden.
[0067] Dabei greift die aus zwei Führungsflächen (40, 41) gebildete Längs-Führungsfläche
des Codierstiftes 2. Art mit einer dort angelegten Längsfeder (34) in die auf der
Längs-Führungsfläche (37) exzentrisch angelegte Nut (47) ein, wobei die Feder (34)
in der Längsnut (47) gleitet.
[0068] Die Formgebung des Paßstückes (46) des Codierstiftes 3. Art (36) ergibt sich dabei
deutlich aus der Querschnittsansicht gemäß Figur 10 und der Draufsicht auf dieses
Paßstück gemäß Figur 11.
[0069] Am Ende des freien Paßstückes (46) ist dabei der Codierstift 3. Art, wie auch im
übrigen die Codierstifte 1. und 2. Art, jeweils nach innen angefast, wobei durch diese
Abschrägung eine Übersteckung der zueinander gehörigen Paßstücke der Codierstifte
erleichtert wird.
[0070] Man erkennt dabei deutlich, daß sowohl der in der Steckvorrichtung zu lagernde vordere
Sechskantabschnitt (49) als auch das Paßstück (46) jeweils aus einem Stift mit einer
Querschnittsfläche in Form eines gleichmäßigen Sechseckes gebildet sind.
[0071] Das Paßstück (46) ist dabei auf einen exzentrischen äußeren Abschnitt dieses Stiftes
zurückgeführt, so daß er lediglich einen Restsektor des Sechskantabschnittes (49)
bildet.
[0072] Die innere Führungsfläche (37), welche der durch den Sechskantabschnitt (49) verlaufenen
Mittelpunktslinie zugewandt ist, bildet dabei eine an sich völlig plane Oberfläche,
wobei lediglich dort die Längsnut (47) angelegt ist, in welcher die Längsfeder (34)
des Codierstiftes 2. Art bei einer Übersteckung mit dem Codierstift 3. Art passend
gleitet.
[0073] Der vordere Sechskantabschnitt (49) ist dabei wie die Sechskantabschnitte (4) und
(51) des Codierstiftes 1. Art und 2. Art mit einer Querschnittsverjüngung (38) ver
sehen. In diese Verjüngung greifen Arretiermittel der Steckvorrichtung mit welcher
es möglich ist, den Sechskantabschnitt (49) bzw. (4) und (51) in der Aufnahme (A)
des Lagersockels (13) in der vorgegebenen Winkelstellung entsprechend der Spannungs-Codierung
der Steckvorrichtung zu haltern.
[0074] Auf Schriftfeldern (39) wird dabei die jeweilige Spannungs- bzw. Batterieart-Codierung
der Codierstifte 1., 2. oder 3. Art angegeben.
[0075] Diese Schriftfelder befinden sich dabei auf einer der sechs Außenflächen der Sechskantabschnitte
(49, 4, 51).
[0076] Es ist dabei möglich, diese Schriftfelder in den Ausnahmen (25, 26) der Steckvorrichtungen
(2, 3) abzulesen, sobald die Codierstifte dort eingebaut sind (siehe Figur 1).
[0077] Insbesondere in Figur 15 erkennt man, daß die Längs-Führungsflächen (40, 41) des
Codierstiftes 2. Art (35), in Querschnittsrichtung betrachtet, als in Winkelflächen
verlaufend und, in Längsrichtung betrachtet, als bloße Führungs- bzw. Gleitflächen
ausgebildet sind.
[0078] Die Führungsfläche (40) bildet dabei die Längsnut (33) und die Längs-Führungsfläche
(41) bildet dabei die Längsfeder (34).
[0079] Wie in Figur 15 durch die gestrichelte Linienführung parallel zur inneren Begrenzung
der Querschnittsfläche des Paßstückes (50) angedeutet, sind die Codierstifte 2. Art,
welche zur Codierung von Naßbatterien dienen, unter sich völlig identisch ausgebildet.
Es greifen dabei jeweils die Längsfeder (34) des einen Codierstiftes in die Längsnut
(44) des zu übersteckenden anderen Codierstiftes und die Längsfeder (45) dieses Codierstiftes
in die Längsnut (33) des die Längsfeder (34) aufweisenden Codierstiftes.
[0080] Aufgrund der Längsfeder (45) der Codierstifte 2. Art, welche über die Schnittlinie
bzw. Längs-Führungsfläche (15) des Codierstiftes 1. Art für Trockenbatterien bei einer
seitlichen Ausrichtung hinausragt, wird dabei eine Übersteckung der Codierstifte 1.
und 2. Art verhindert. Es ist somit sichergestellt, daß eine Trockenbatterie bzw.
Naßbatterie jeweils nur mit dem für sie ausgelegten Ladegerät verbunden und aufgeladen
werden kann.
[0081] Andererseits ist es möglich, für den Fahrzeug- bzw. Motorstecker des Elektro-Flurförderzeuges
trotz durchgeführter Spannungs-Codierung mit den Codierstiften 3. Art dort sowohl
eine Übersteckung mit Codierstiften 1. Art als auch mit Codierstiften 2. Art durchzuführen.
[0082] Entsprechend der Normung der Steckvorrichtungen (2, 3) und deren Längsaufnahme bzw.
Lagersockel (13) und der dortigen Aufnahme (A) für Codierstifte weisen dabei die Sechskantabschnitte
(49, 4 und 51) der Codierstifte jeweils gleich große Querschnittsflächen ihres Sechskantabschnittes
auf. (Siehe Figur 1)
[0083] Ein besonderer Vorteil aller gemäß dieser Erfindung im Codiersystem zu verwendenden
Codierstifte (5, 19, 35, 36, 126) besteht darin, daß diese gänzlich aus Kunststoff
in der benötigten Härte und Abriebfestigkeit herstellbar sind. Die einzelnen Codierstifte
sind dabei als zusammenhängende Kunststoff-Spritzgußteile einstückig herstellbar.
1. Mehrpolige Steckvorrichtung, insbesondere einer aus einem Gerätestecker und/oder
einer Gerätesteckdose bestehenden mehrpoligen Geräte-Steckvorrichtung für Elektro-Flurförderzeuge,
Batterien oder Ladegeräte dafür,
mit einem Codiersystem zur Spannungs-Codierung der Steckvorrichtung,
wobei in die Geräte-Steckdose bzw. den -Stecker ein über Winkelabschnitte verdrehbar
oder umsteckbar gelagerter Codierstift mit prismatischem Querschnitt einsetzbar ist,
der zu seinem freien Ende hin jeweils in ein Paßstück mit etwa halbem Prismenquerschnitt
ausläuft und dort eine glatte ebene Halbierungsfläche oder auf der Halbierungsfläche
Rastschrägen aufweist,
und wobei in gestecktem Zustand die Paßstücke der Codierstifte eines Gerätesteckers
und der jeweils zugehörigen Gerätedose mit ihren Halbierungsflächen aufeinander
liegen,
und wobei die Paßstücke mit halbem Prismenquerschnitt von einem gleichmäßigen Sechskantabschnitt
oder Achtkantabschnitt ausgehen, welcher in einem Lagerstück der Steckvorrichtung
in 6 bzw. 8 verschiedenen Lagen einsetzbar ist, welche gleichbedeutend mit einer Codierung
für eine bestimmte vorgegebene Spannung ist, welche über die Steckvorrichtung maximal
anliegen darf,
dadurch gekennzeichnet, daß eine zusätzliche zwangsweise Codierung der Steckvorrichtung, insbesondere zur
Unterscheidung der Verwendung für Trockenbatterien gegenüber Naßbatterien und/oder
deren Ladegeräte und/oder für die Unterscheidung von Batteriearten mit unterschiedlichen
Nennstromstärken oder Auslegung der Steckvorrichtung für bestimmte Spannungsbereiche,
mittels derart in der Steckvorrichtung (2, 3, 102 ) verstellbar festlegbaren Codierstiften
(5, 19, 125), zumindest zweier verschiedener Arten, die untereinander nur bei gleicher
Art übersteckbar sind, erfolgt, wobei die Steckvorrichtung (2, 3, ) wahlweise mit
der ersten oder weiteren Codierstiftart im Lagersockel versehbar ist und das Paßstück
( 8 ) der ersten Art der Codierstifte (5) in an sich bekannter Weise seitlich der
Verlängerung eines von der Mitte einer Seitenfläche (20) des vorderen Sechskant- bzw.
Achtkantabschnittes ( 4 ) zur Mitte der gegenüberliegenden Seitenfläche (21) dieses
Abschnittes verlaufenden Längsschnittes (17) mit glatter ebener Halbierungsfläche
(15) angelegt ist und daß das Paßstück ( 9 ) der weiteren, mit der anderen Art nicht
übersteckbaren Codierstiftart (19) sich seitlich einer Verlängerung eines durch die
Längsmittelachse (18) des Sechskant- bzw. Achtkantabschnittes gelegten Längsschnittes
erstreckt, bei welchem die dort angrenzende Halbierungsfläche (22) dieser weiteren
Codierstiftart zur Halbierungsfläche (15) der ersten Codierstiftart bei einem Codierstift
mit Sechskantabschnitt um einen Anstellwinkel (α) im Bereich von 0°<α<60° gedreht
und bei einem Codierstift mit Achtkantabschnitt um einen Anstellwinkel (β) im Bereich
von 0°<β<45° gedreht ist.
2. Mehrpolige Steckvorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß die Paßstücke der zu verwendenden Codierstifte (5, 19, 125) Querschnittsflächen
(27, 28) in Form einer halbierten Kreisfläche oder einer halbierten Querschnittsfläche
eines Sechskantes bzw. Achtkantes oder eines Segmentes davon bilden.
3. Mehrpolige Steckvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die Codierstifte (5, 19) eine äußere unterschiedliche Farbgebung für Trocken-
und Naßbatterien und/oder die Codierung "N" für Naßbatterien oder "T" für Trockenbatterien
aufweisen.
4. Mehrpolige Steckvorrichtung nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, daß die Codierstifte (15, 19) zumindest im Sechskant- bzw. Achtkantabschnitt mit
einer unterschiedlichen äußeren Farbgebung ausgelegt sind, wobei über ein in der Wandung
der Isoliergehäuse (23, 24) der Steckvorrichtung (2, 3) ausgestanztes Kennzeichnungsfeld
(25, 26) die eingestellte Spannungs- und Batteriecodierung anhand der Farbgebung
und der auf den Seitenflächen des Sechskant- bzw. Achtkantabschnittes aufgedruckten,
jeweils unter schiedlichen Volt-Angaben bzw. der Angabe "N" oder "T" erkennbar ist.
5. Mehrpolige Steckvorrichtung nach den Ansprüchen 1 - 4,
dadurch gekennzeichnet, daß der Anstellwinkel (α) der als Längsführungsfläche dienenden Halbierungsfläche
(22) der 2. Codierstiftart gemessen zu der als Längsführungsfläche dienende Halbierungsfläche
(15) der ersten Codierstiftart (5) 30° beträgt, wobei die Führung der Halbierungsfläche
(22)des Paßstückes über einen durch zwei diametral gegenüberliegende Ecken bzw. Kanten
des Sechskantabschnittes verlaufenden Längsschnitt erfolgt.
6. Mehrpolige Steckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 4,
dadurch gekennzeichnet, daß der Anstellwinkel (β) der als Längsführungsfläche dienenden Halbierungsfläche
(22) der 2. Codierstiftart gemessen zu der als Längsführungsfläche dienenden Halbierungsfläche
(15) der 1. Codierstiftart 22,5° beträgt, wobei zu dem Achtkantabschnitt eine Begrenzung
des Paßstückes über einen durch zwei diametral gegenüberliegende Ecken bzw. Kanten
des Achtkantabschnittes geführten Längsschnitt erfolgt.
7. Mehrpolige Steckvorrichtung nach den Ansprüchen 1 - 6,
dadurch gekennzeichnet, daß eine 3. Codierstiftart verwendet ist, bei welcher der Anstellwinkel (α) bzw.
(β) im Bereich zwischen
0°<α<60° bzw. 0°<β<45°
und unterschiedlich zum Anstellwinkel der 2. Codierstiftart gewählt ist,
- und somit eine zwangsweise zusätzliche Unterscheidung der Steckvorrichtung für unterschiedliche
Nennstrom stärken oder unterschiedliche Spannungsbereiche neben der Codierung für
Trocken- und Naßbatterien möglich ist.
8. Mehrpolige Steckvorrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, daß die 3. Codierstiftart einen Anstellwinkel von ca. α = 45° oder β= 33° aufweist.
9. Mehrpolige Steckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 8,
dadurch gekennzeichnet, daß als Lagerstück ein arretierstückartiger Lagersockel (13) mit einer nach oben
und seitlich sich öffnenden Aufnahne (A) mit seitlichen Lagerflächen für den Sechskant-
bzw. Achtkantabschnitt (4 , 12) vorgesehen ist.
10. Mehrpolige Steckvorrichtung nach den Ansprüchen 1 - 8,
dadurch gekennzeichnet, daß als Lagerstück eine Längsbohrung mit Lager- und Feststellmitteln für den über
Winkelabschnitte verstellbar einbringbaren Codierstift vorgesehen ist.
11. Mehrpolige Steckvorrichtung mit Spannungscodierung und Batteriecodierung für Trockenbatterien
mit in der Steckvorrichtung (2, 3) festgelegten Codierstiften 2. Art (19, 19′) nach
einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 - 10.
12. Mehrpolige Geräte-Steckvorrichtung mit einer Geräte-Steckdose (2) und einem Gerätestecker
(3) gemäß einer mehrpoligen Steckvorrichtung gemäß Anspruch 11 mit Codierstiften
2. Art (19, 19′) zur Codierung von Trockenbatterien ausgebildet, wobei in der Gerätesteckdose
(2) und in dem Gerätestecker (3) jeweils gleiche Codier stifte (19, 19′) mit gleichem
Paßstück (9, 9′) spiegelbildlich derart zueinander um Winkelabschnitte verdrehbar
oder umsteckbar gelagert sind, daß zwangsweise nur eine Übersteckung zusammengehöriger
Stift- und Buchsenteile der Gerätesteckdose und des Gerätesteckers für Trockenbatterien
möglich ist.
13. Mehrpolige Steckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 12,
dadurch gekennzeichnet, daß zur Spannungscodierung einer Fahrzeug- oder Motorsteckvorrichtung (102) eines
Elektro-Flurförderzeuges bei einer Codierung der Steckvorrichtung der Naßbatterien
mit einem Codierstift 1. Art und eine Codierung der Steckvorrichtung der Trockenbatterien
mit einem Codierstift 2. Art, oder umgekehrt, also bei Verwendung von Codierstiften
mit glatten, ebenen Halbierungsflächen, wobei das Paßstück der einen Art des Codierstiftes
seitlich des Verlängerung eines von der Mitte einer Seitenfläche des Sechskant- bzw.
Achtkantabschnittes zur gegenüberliegenden Seitenmitte verlaufenden Längsschnittes
angelegt ist und das andere Paßstück sich seitlich einer Verlängerung eines durch
die Längsmittelachse des Sechskant- bzw. Achtkantabschnittes gelegten Längsschnittes
erstreckt, und bei welchen die dort angrenzenden, durch die Halbierungsflächen gebildeten
Führungsflächen dieser beiden Paßstücke bei aus einem Sechskantabschnitt gebildeten
Codierstift um einen Anstellwinkel (α) im Bereich von 0°<α<60° gedreht und bei einem
Codierstift aus einem Achtkantabschnitt um einen Anstellwinkel (β) im Bereich von
0°<β<45° gedreht ist,
der Codierstift (125) der Fahrzeug- oder Motor-Steckvorrichtung (102) ein äußeres
Paßstück (126) aufweist, welches im Querschnitt derart bemessen ist, daß das Paßstück
in Form einer Universal-Steckcodierung eine Übersteckung sowohl mit den Codierstiften
1. Art einer Steckvorrichtung (2) als auch mit den Codierstiften 2. Art einer Steckvorrichtung
(19) erlaubt,welche für den Anschluß von Naß- bzw. Trockenbatterien codiert sind,
soweit diese entsprechend einer gleichen Spannungscodierung äußere Paßstücke in entsprechender
Winkelstellung aufweisen,
und wobei das äußere Paßstück (126) des Codierstiftes 3. Art (125) der Fahrzeug- oder
Motor-Steckvorrichtung (102) in seiner Querschnittsfläche (127) auf den entsprechenden,
gemeinsamen Teilabschnitt der spiegelbildlichen Paßstücke der Codierstifte 1. und
2. Art zurückgebildet ist, welcher sich jeweils ohne Übersteckung freiliegend sowohl
neben dem Paßstück des Codierstiftes 1. Art als auch neben dem Paßstück des Codierstiftes
2. Art ergibt.
14. Mehrpolige Steckvorrichtung nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet, daß die Querschnittsflächen (127) des äußeren Paßstückes (126) des Codierstiftes
(125) für die Universal-Codierung des Motor- oder Fahrzeugsteckers (2) oder der Motor-
oder Fahrzeug-Steckdose (3) als Fortsetzung des vorderen Sechskant- oder Achtkantabschnittes
als exzentrischer Sektorabschnitt mit einem von der Mittelachse (27) des Codierstiftes
ausgehenden, zwischen zwei äußeren Radialflächen (128, 129) gebildeten Öffnungswinkel
(γ) von kleiner als γ ₁ = 150°) für einen Sechskantabschnitt und γ₂ = 157,5° für einen
Achtkantabschnitt ausgebildet sind.
15. Mehrpolige Steckvorrichtung nach Anspruch 13 oder 14,
dadurch gekennzeichnet, daß die Querschnittsflächen (127) des äußeren Paßstückes (126) zumindest zum freien
Ende dieses Paßstückes sich auf einen maximalen Durchmesser verbreitern.
16. Steckverbindersatz nach einem der vorhergehenden An sprüche 13, 14 oder 15,
dadurch gekennzeichnet, daß der Steckverbindersatz 2 Gerätestecker und 3 Geräte-Steckdosen bzw. 3 Gerätestecker
und 2 Geräte-Steckdosen umfaßt, wobei der Gerätestecker und die Gerätesteckdose
für die Trockenbatterie Codierstifte 1. Art gleicher Spannungscodierung aufweist und
der Gerätestecker und die Geräte-Steckdose für die Naßbatterie Codierstifte 2. Art
mit gleicher Spannungscodierung oder daß die Codierstiftarten der Steckvorrichtung
für die Trocken- und Naßbatterien untereinander vertauscht sind, während die Geräte-
oder Motor-Steckvorrichtung (102) den Codierstift (125) in Form einer Universal-Codierung
aufweist, welcher in seiner Querschnittsfläche (127) derart bemessen ist, daß er
sowohl mit den Codierstiften 1. Art (5) als auch mit den Codierstiften 2. Art (19)
bei gleicher Spannungscodierung übersteckbar ist.
17. Steckverbindersatz mit mindestens zwei Gerätesteckern und zwei Gerätesteckdosen,
wobei in übersteckbaren Steckvorrichtungen Codierstifte 1. Art in gleicher Form und
Abmessung und in zwei weiteren übersteckbaren Steckvorrichtungen Codierstifte 2. Art
vorgesehen sind, welche ebenfalls gleiche Abmessung und Form aufweisen.
18. Mehrpolige Steckvorrichtung, insbesondere einer aus einem Gerätestecker und/oder
einer Geräte-Steckdose bestehenden mehrpoligen Geräte-Steckvorrichtung für Elektro-Flurförderzeuge,
Batterien oder Ladegeräte dafür,
mit einem Codiersystem zur Spannungs-Codierung der Steckvorrichtung,
wobei in die Geräte-Steckdose bzw. dem Stecker ein über Winkelabschnitte verdrehbar
oder umsteckbar gelagerter Codierstift mit prismatischem Querschnitt ein setzbar
ist, der zu seinem freien Ende hin jeweils in ein Paßstück mit einem halben Prismenquerschnitt
ausläuft und dort eine glatte ebene Halbierungsfläche oder auf der Halbierungsfläche
Rastschrägen aufweist, und wobei in gestecktem Zustand die Paßstücke der Codierstifte
eines Gerätesteckers und der jeweils zugehörigen Geräte-Steckdose mit ihren Halbierungsflächen
aufeinander liegen,
und wobei die Paßstücke mit halbem Prismenquerschnitt von einem gleichmäßigen Sechskantabschnitt
oder Achtkantabschnitt ausgehen, welcher in einem Lagerstück der Steckvorrichtung
in 6 bzw. 8 verschiedenen Lagen einsetzbar ist, welche gleichbedeutend mit einer Codierung
für eine bestimmte vorgegebene Spannung ist, welche über die Steckvorrichtung maximal
anliegen darf,
dadurch gekennzeichnet, daß eine zusätzliche zwangsweise Codierung der Steckvorrichtung, insbesondere zur
Unterscheidung der Verwendung von Trockenbatterien gegenüber Naßbatterien und/oder
deren Ladegeräte und/oder für die Unterscheidung von Batteriearten mit unterschiedlichen
Nennstromstärken oder Auslegung der Steckvorrichtung für bestimmte Spannungsbereiche,
mittels derart in der Steckvorrichtung (2, 3) verstellbar festlegbaren Codierstiften
(5, 35, 36) zumindest zweier verschiedener Arten, die untereinander nur bei gleicher
Art übersteckbar sind, erfolgt, wobei die Steckvorrichtung (2, 3) wahlweise mit der
ersten oder weiteren Codierstiftart im Lagersockel versehbar ist und das Paßstück
(8) der ersten Art der Codierstifte (5) in an sich bekannter Weise seitlich der Verlängerung
eines von der Mitte seiner Seitenfläche (20) des vorderen Sechskant- bzw. Achtkantabschnittes
(4) zur Mitte der gegenüberliegenden Seitenfläche (21) dieses Abschnittes verlaufenden
Längsschnittes (17) mit glatter ebener Halbierungsfläche angelegt ist, und daß Codierstifte
2. Art (35) zur Codierung von Trocken- und Naßbatterien bzw. deren Ladegeräte,
sowie Codierstifte 3. Art (36) zur Unterscheidung der Steckvorrichtung als Fahrzeug-
oder Motor-Steckvorrichtung vorgesehen sind,
wobei der Codierstift 2. Art (35) und dessen Paßstück in Abmessung und Form entsprechend
des Paßstückes des Codierstiftes 1. Art (5) ausgebildet ist, wobei sich auf der als
innerer Längsführungsfläche (40, 41) ausgebildeten Halbierungsfläche in Längsrichtung
des Codierstiftes 2. Art zumindest teilweise eine exzentrisch gelagerte Längsnut (33)
und eine davon beabstandete, exzentrisch gelagerte in Längsrichtung des Paßstückes
verlaufende Feder (34) erstreckt, und daß die Höhe der Feder (34), die das jeweilige
Paßstück bzw. dessen innere Längs-Führungsfläche (40, 41) an sich begrenzende, von
der Mitte einer Seitenfläche des vorderen Sechskant- bzw. Achtkantabschnittes zur
Mitte der gegenüberliegenden Seitenfläche verlaufenden Längsschnittfläche (17) überragt,
und die Nut (33) des zu übersteckenden Paßstückes eine Führung für eine entsprechende
Längsnut (44) und Feder (45) des zweiten zu übersteckenden Paßstückes bildet,
und daß beim Codierstift 3. Art (36) das Paßstück (46) auf eine minimale äußere Form
und Abmessung der Codierstifte 1. und 2. Art ohne Feder - aber mit einer Paßstücke
der entsprechenden Längsnut (47) - auf der inneren Führungsfläche (48) zurückgeführt
ist.
19. Mehrpolige Steckvorrichtung gemäß Anspruch 18,
dadurch gekennzeichnet, daß daß diese in dem arretierungsstückartigen Lagersockel (13) oder über eine Lagerbohrung
einen über Winkelabschnitte verdrehbar und umsteckbar gelagerten Codierstift 1.
Art (5) und Codierstift 2. Art (35) oder Codierstift 3. Art (36) aufweist.
20. Mehrpolige Steckvorrichtung nach Anspruch 18 oder 19,
dadurch gekennzeichnet, daß die Längsführungsflächen (40, 41) des Codierstiftes 2. Art (35) in Querschnittsrichtung
zueinander unter Abwinklung zueinander verlaufen und in Längsrichtung des Paßstückes
als Gleitflächen bzw. Führungsflächen ausgebildet sind.
21. Mehrpolige Steckvorrichtung nach einem der Ansprüche 18, 19 oder 20,
dadurch gekennzeichnet, daß die Längsnut (33, 44) und/oder Längsfeder (34) auf der bzw. den Führungsflächen
(40, 41) zumindest teilweise durch die in Querschnittsrichtung des Codierstiftes
sich als zueinander abgewinkelte Flächen und in Längsrichtung zueinander sich als
Gleitflächen erstreckende Führungsflächen (40, 41) gebildet sind.
22. Mehrpolige Steckvorrichtung nach den Ansprüchen 18, 19, 20 oder 21,
dadurch gekennzeichnet, daß die Codierstifte 1., 2. oder 3 Art (5, 35, 36) jeweils ein Paßstück aufweisen,
welches eine geringfügig kleinere Querschnittsform aufweist, als die Hälfte eines
von einer symmetrisch durch die Mittelpunktsachse des Codierstiftes gelegten Schnittfläche
(17) halbierten gleichmäßigen Sechs- oder Achteckes.
23. Mehrpolige Steckvorrichtung nach einem der Ansprüche 18, 19, 20, 21 oder 22,
dadurch gekennzeichnet, daß auf den Führungsflächen (40, 41) des Codierstiftes 2. Art (35) jeweils nur eine
einzige Längsnut (33) und eine davon beabstandete einzige Längsfeder (34) angelegt
ist, wobei die Führungsfläche ansonsten völlig glatt und eben ist, und somit mit einer
codierten mehrpoligen Fahrzeug-Steckvorrichtung mit Codierstift 3. Art (36) übersteckbar
ist, welche ebenfalls auf der Führungsfläche völlig glatt und eben ist und lediglich
auf dieser mit einer Nut (47) in Form einer Aufnahme für die Feder (34) des Codierstiftes
2. Art versehen ist.
24. Steckverbindersatz, aufgebaut aus Steckvorrichtungen mit Codierstiften 1. Art
(5), 2. Art (35) und 3. Art (36) nach einem oder mehreren der Ansprüche 18, 19, 20,
21, 22 oder 23.