(19)
(11) EP 0 354 582 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.02.1990  Patentblatt  1990/07

(21) Anmeldenummer: 89114873.6

(22) Anmeldetag:  11.08.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5H01R 13/645
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT SE

(30) Priorität: 11.08.1988 DE 3827269
20.11.1988 DE 8814471 U
08.11.1988 DE 8813930 U

(71) Anmelder: REMA Lipprandt GmbH & Co. KG
D-53175 Bonn (DE)

(72) Erfinder:
  • Lipprandt, Michael, Dipl.-Ing.
    D-5210 Troisdorf-Spich (DE)

(74) Vertreter: Koch, Theodor, Dipl.-Phys. 
Koch Dr. Barth & Barth jr. Colmantstrasse 20 Postfach 19 01 26
53037 Bonn
53037 Bonn (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Mehrpolige Steckvorrichtung, insbesondere einer aus einem Gerätestecker und/oder einer Geräte-Steckdose bestehenden mehrpoligen Geräte-Steckvorrichtung für Elektro-Flurförderzeuge, Batterien oder Ladegeräte, sowie Steckverbindersatz daraus, mit Spannungscodierung und zumindest einer weiteren Codierung, insbesondere für Trocken- und/oder Nassbatterien


    (57) Die Erfindung "Mehrpolige Steckvorrichtung, insbesondere einer aus einem Gerätestecker und/oder einer Geräte-Steck­dose bestehenden mehrpoligen Geräte-Steckvorrichtung für Elektro-Flurförderzeuge, Batterien oder Ladegeräte, sowie Steckverbindersatz daraus, mit Spannungscodierung und zumindest einer weiteren Codierung, insbesondere für Trocken- und/oder Naßbatterien" betrifft eine Steckvorrich­tung mit einer Vorrichtung zur Codierung der Art der zu verbindenden Geräte, wie Fahrzeugmotor, Fahrzeugbatterie und Ladegerät dafür, wobei in den Gerätestecker (3) und die -dose (2) prismatische Codierstifte (5, 19) einsetzbar und dort in einem Lagerstück (13) mit ihren äußerem Sechs- oder Achtkantabschnitt (4, 12) in bestimmte Winkelstellun­gen entsprechend der Spannungs-Codierung festlegbar sind. Zu ihrem freien Ende hin laufen die Codierstifte jeweils in Paßstücke (8, 9) mit gegenüber dem äußeren Sechskant- bzw. Achtkantabschnitt etwa halbiertem Querschnitt aus, wobei eine Übersteckung der Stecker und Dosen nur dann möglich ist, wenn in beiden Steckvorrichtungen die Codier­stifte entsprechend ausgebildet und in der entsprechenden Winkelstellung ausgerichtet sind.
    Zur Schaffung eines Steckverbindersatzes mit einer Span­nungs-Codierung und zumindest einer weiteren zwangsweisen Codierung insbesondere von Trocken- oder Naßbatterien bzw. deren Ladegeräte sind die Steckvorrichtungen (2, 3) dafür erfindungsgemäß wahlweise mit mindestens zwei Arten von Codierstiften (5, 19) versehbar. Die Paßstücke (8) der 1. Art sind dabei seitlich eines durch den Sechs- oder Achtkantabschnitt (4) gelegten mittigen, von den Mitten zweier gegenüberliegenden Seitenflächen verlaufen­den Halbschnittes angelegt, während die Paßstücke (9) der 2. Art gegenüber der Führungsfläche (15) der ersten Paßstückart (8) um einen Anstellwinkel im Bereich zwischen 0° - 60° bzw. bis 45° gedreht sind. Gemäß einer zweiten Lösung sind die Paßstücke auf ihren inneren Führungsflächen nicht glatt und eben ausgebildet, sondern mit einer "Schlüsselnormung" mit Nut und Feder.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine mehrpolige Steck­vorrichtung, insbesondere einer aus einem Gerätestecker und/oder einer Geräte-Steckdose bestehenden mehrpoli­gen Geräte-Steckvorrichtung für Elektro-Flurförder­zeuge, Batterien oder Ladegeräte dafür,
    mit einem Codiersystem zur Spannungscodierung der Steckvorrichtung,
    wobei in die Geräte-Steckdose bzw. den -Stecker ein über Winkelabschnitte verdrehbar oder umsteckbar ge­lagerter Codierstift mit prismatischem Querschnitt einsetzbar ist, der zu seinem freien Ende hin jeweils in ein Paßstück mit etwa halben Prismenquerschnitt ausläuft und dort eine glatte ebene Halbierungsfläche oder auf der Halbierungsfläche Rastschrägen aufweist,
    und wobei in gestecktem Zustand die Paßstücke der Codie­rungsstifte eines Gerätesteckers und der jeweils zugehöri­gen Gerätedose mit ihren Halbierungsflächen aufeinander liegen,
    und wobei die Paßstücke mit halbem Prismenquerschnitt von einem gleichmäßigen Sechskantabschnitt oder Achtkant­abschnitt ausgehen, welcher in einem Lagerstück der Steck­vorrichtung in 6 bzw. 8 verschiedenen Lagen einsetzbar ist, welche gleichbedeutend mit einer Codierung für eine bestimmte vorgegebene Spannung ist, welche über die Steck­vorrichtung maximal anliegen darf.

    [0002] Die Erfindung betrifft ferner einen aus mehreren derar­tigen mehrpoligen Steckvorrichtungen aufgebautem Steck­verbindersatz, mit welchem insbesondere eine Spannungs-­Codierung in den zu verwendenden mehrpoligen Steckvorrich­tungen weiterhin möglich ist.

    [0003] Derartige mehrpolige Steckvorrichtungen mit Spannungs-­Codierung werden in Form von überstecksicheren Lade-Ge­räte-Steckvorrichtungen verwendet welche zum elektri­schen Anschluß von Trockenbatterien an Ladegeräten dienen. Die einzelnen Lade-Steckvorrichtungen sind dabei für meh­rere Nennspannungen (24/36/48/72/96/80 V) ausgelegt, wobei die spiegelsymmtrisch zueinander ausgerichteten, von einem arretierstückartigem Lagersockel ausgehenden, in der Steckvorrichtung nach außen frei zu liegen kommenden, im Querschnitt halbierten Paßstücke mit ihren in Form eines gleichmäßigen Sechskantes im Lagersockel drehbar oder umsteckbar entsprechend der 6 möglichen Arretierstellungen derart festlegbar sind, daß jeweils eine der 6 mög­lichen Arretierstellungen eingenommen wird, welche einer der 6 genannten Nennspannungen zugeordnet ist. Steck­vorrichtungen und deren Codierstifte, die auf der Halbierungs­ fläche der Paßstücke Rastschrägen aufweisen, sind dabei gemäß dem DE-GM 79 30 361 bekannt. Mit derartigen Codier­stiften versehene Gerätestecker und Geräte-Steckdosen können dabei nur dann ineinander gesteckt werden, wenn die Codierstifte jeweils in der gleichen Einbaulage einge­setzt sind. Diese Steckverbinder werden im wesentlichen eingesetzt für batteriebetriebene Flur-Förderzeuge, wobei eine Geräte-Steckdose oder ein Gerätestecker mit derarti­gen Kontaktstiften auch an dem Flur-Förderzeug selbst vorgesehen ist. Derart entsprechend der Nennspannung co­dierte Geräte-Steckvorrichtungen sind des weiteren an der Batterie des Flur-Forderfahrzeuges und auch an dem Batterie-Ladegerät angeschlossen, wobei auf gleiche Span­nungscodierung mittels der Codierstifte zu achten ist. Durch diese Codierung wird dabei sichergestellt, daß eine Batterie, die eine bestimmte Spannung aufweist, auch nur an ein Ladegerät gleicher Spannung bzw. ein mit gleicher Spannung betriebenes Flur-Förderzeug angeschlossen werden kann.

    [0004] Da zwischenzeitlich neben herkömmlichen Naßbatterien auch wartungsfreie "Trockenbatterien" zum Antrieb von Elektro-­Flurförderzeugen zum Einsatz kommen, wobei die Trockenbat­terien eine andere Ladestromcharakteristik benötigen als die bisher ausschließlich verwendeten Naßbatterien, ist die bloße Unterscheidung der bisherigen Steckvorrichtungen nach ihrer Spannungs-Codierung nicht mehr ausreichend.

    [0005] Es muß vielmehr heute sichergestellt werden, daß ein mit einer Geräte-Steckdose zu übersteckender Gerätestecker zum einen auf die gleiche Spannung codiert ist, wie die Geräte-Steckdose, und zum anderen, daß die Batterie, die nur mit einem geringen Ladestrom aufgeladen werden darf, nicht an ein Ladegerät mit einem zu hohen Ladestrom ange­schlossen wird.

    [0006] Während eine Unterscheidung der Ladegeräte-Steckvorrich­ tungen für unterschiedliche Nennstromstärken im allgemeinen aufgrund der unterschiedlich konzipierten Gehäusegrößen möglich ist, z. B. der Gehäusegröße für maximal 80 A, 160 A und 320 A, ist eine Unterscheidung der Lade-Geräte-­Steckvorrichtungen bzw. ihrer einzelnen mehrpoligen Steck­vorrichtungen für Trocken- bzw. Naßbatterien bzw. für die dazu gehörenden Batterie-Ladegeräte mit den vorhandenen bloßen Codierstiften nicht möglich, welche insofern lediglich auf die 6 genannten unterschied­lichen Spannungswerte einstellbar sind. Gleiches gilt, sofern statt Codierstift mit prismatischem Querschnitt in Form eines Sechskantabschnittes ein solcher mit Acht­kantabschnitt oder mit einem anderen gleichmäßigen Viel­kantabschnitt verwendet wird.

    [0007] Die Aufgabe der Erfindung besteht daher in der Schaffung einer mehrpoligen Steckvorrichtung mit einer einstellbaren Spannungs-Codierung der eingangs genannten Art, welche derart ausgebildet ist, daß zumindest eine weitere zwangs­weise Codierung der mehrpoligen Steckvorrichtung insbeson­dere für die Verwendung dieser Steckvorrichtung als Verbin­der von Trocken- oder Naßbatterien bzw. deren Ladegeräte gegeben ist, und wobei auch nur eine zwangsweise Über­steckung insofern zusammengehöriger Steckvorrichtungen möglich ist.

    [0008] Dies soll unter weitgehender Beibehaltung des Aufbaus der bisher verwendeten mehrpoligen, eine Vorrichtung zur Spannungscodierung aufweisenden Steckvorrichtungen und der Montageart der dazu verwendeten Codierstifte möglich sein. Es soll dabei auch ein Ausbau der Batteriecodierung und Spannungscodierung noch bzgl. einer Codierung nach den Nennstromstärken der Batterien oder nach der Auslegung der Steckvorrichtung für bestimmte Spannungsbereiche, beispielsweise für den Bereich von 48 V - 120 V oder 240 V vorzugsweise möglich sein.

    [0009] Zur Lösung dieser Aufgabe ist gemäß der Erfindung eine mehrpolige Steckvorrichtung der eingangs genannten Art gemäß kennzeichnendem Teil des Anspruches 1 ausgebildet.

    [0010] Die Lösung hat den Vorteil, daß gezielt unzulässige Steck­verbindungen verhindert werden können, während zulässige Steckverbindungen nach wie vor ausführbar sind, sofern gleiche Spannungscodierung der Codierstifte vorliegt. So ist ein herkömmlicher Gerätestecker, dessen Codierstift ein Paßstück aufweist, welches in herkömmlicher Weise außerhalb einer Querschnittsfläche angelegt ist, welche von der Mitte einer Seitenfläche des Sechskant- bzw. Acht­kantabschnittes zur Mitte der gegenüberliegenden Seiten­fläche dieses Abschnittes verläuft, nicht mit einer Geräte-­Steckdose zusammensteckbar, deren Codierstift ein Paßstück aufweist, welches bzgl. seiner als Längsführung ausgebil­deten Halbierungsfläche um einen Anstellwinkel (α) im Bereich von 0°<α<60° gedreht ist, sonst aber identisch ist.

    [0011] Andererseits läßt sich jedoch eine Geräte-Steckdose mit einem Codierstift herkömmlicher Art weiterhin mit einem Gerätestecker überstecken, welcher ebenfalls einen Codier­stift herkömmlicher Art aufweist, dessen als Führungsfläche ausgebildete Halbierungsfläche also nicht verdreht ist.

    [0012] Gemäß einer weiteren alternativen Lösung der eingangs genannten Aufgabe ist es ferner vorgesehen, daß die mehr­polige Steckvorrichtung der eingangs genannten Art gemäß Anspruch 18 ausgebildet ist. Bei einer derartigen Steckvor­richtung werden alternativ je nach Codierung drei verschie­dene Codierstiftarten verwendet, wobei dadurch gegenüber der ersten Lösung, welche lediglich die Benutzung zweier verschiedener Codierstiftarten voraussetzt, sichergestellt ist, daß sowohl die Steckvorrichtung der Naßbatterie als auch die Steckvorrichtung der Trockenbatterie bei gegebener Batteriecodierung und Spannungscodierung in die mit gleicher Spannung versorgte Steckvorrichtung des Flurförderzeuges einbringbar ist. Dies ist insofern wichtig, als es beim Betrieb des Flurförderzeuges nicht auf den Unterschied zwischen Naß- und Trockenbatterie ankommt und insofern lediglich die Spannungscodierung bezüglich der Steck­vorrichtung des Flurförderzeuges sicherzustellen ist.

    [0013] Um eine derartige Universal-Codierung der Steckvorrichtung für das Flurförderzeug auch bei einer mehrpoligen Steckvor­richtung sicherzustellen, welche mit einer Batterie und Spannungscodierung gemäß Anspruch 1 ausgebildet ist, ist die Ausbildung von Codierstiften 3. Art gemäß Anspruch 13, 14 und 15 vorgesehen, wobei der Codierstift 3. Art gegenüber den Codierstiften 1. und 2. Art insofern abge­ändert ist, als das äußere freie Paßstück des Codierstiftes 3. Art in seiner Querschnittsfläche auf den entsprechenden, gemeinsamen Teilabschnitt der spiegelbildlichen Paßstücke der Codierstifte 1. und 2. Art zurückgebildet ist, welcher sich jeweils ohne Übersteckung freiliegend sowohl neben dem Paßstück des Codierstiftes 1. Art als auch neben dem Paßstück des Codierstiftes 2. Art ergibt.

    [0014] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich insbesondere aus den weiteren Unteransprüchen sowie der folgenden Beschreibung zweier Ausführungsformen der mehrpo­ligen Steckvorrichtung mit einstellbarer Spannungs-Codie­rung sowie einstellbarer Codierung für Trocken- und Naß­batterien.

    [0015] Die Erfindung wird nachstehend anhand von zwei Ausfüh­rungsbeispielen und unter Bezugnahme auf deren Zeichnungen weiter erläutert.

    [0016] In den Zeichnungen zeigen:

    Figur 1: In gesprengter Darstellung den Aufbau der Lade-­Geräte-Steckvorrichtung mit den beiden in den arretierstückartigen Lagersockeln der Geräte-­Steckdose und des Geräte-Steckers spiegelsymme­trisch angeordneten Codierstiften;

    Figur 2: Eine erste Ausführungsform des Codierstiftes, bei welchem das an den prismatischen Abschnitt in Form eines Sechskantes anschließenden Paß­stück mit seiner im wesentlichen halbierten Quer­schnittsfläche nicht prismatisch, sondern halb­kreisförmig ausgebildet ist, und

    Figur 3: die Darstellung eines Codierstiftes, bei welchem das an den Sechskantabschnitt anschließende Paßstück in der Querschnittsabmessung zum Sechs­kant verjüngt und gegenüber diesem halbiert ist, sowie

    Figur 4: eine schematische Darstellung der möglichen Veränderung des Winkelbereiches, über welchen zur weiteren Codierung die Halbierungsflächen des Paßstückes der ersten Codierstiftart gegen­über der Ausrichtung der Halbierungsfläche des Paßstückes der zweiten Codierstiftart um den Anstellwinkel (α) unterschiedlich ausge­richtet sein müssen:

    Figur 5: Die Stirnansicht der Steckvorrichtung einer Naßbatterie bzw. des Ladegerätes für eine derar­ tige Batterie unter Darstellung des Endes der Steckvorrichtung mit den dort frei zu liegen kommenden Hauptkontakthülsen, den Pilotkontakt­hülsen und dem freien Ende des Paßstückes des Codierstiftes 1. Art;

    Figur 6: Eine Darstellung gemäß Figur 5, unter Darstellung des freien Endes des Paßstückes des Codierstiftes 2. Art für Trockenbatterien und

    Figur 7: eine Darstellung gemäß Figur 5 und Figur 6, unter Darstellung des ausschließlich zur Span­nungscodierung dienenden Codierstiftes 3. Art, welcher in Form einer Universal-Steckcodierung sowohl den Anschluß einer für Trocken- als auch für Naßbatterien codierten mehrpoligen Steckvor­richtung erlaubt, sowie

    Figur 8: die Darstellung des für die Universal-Steckco­dierung verwendeten Codierstiftes 3. Art mit äußerem Sechskantabschnitt und zur Übersteckung mit den Codierstiften 1. Art und 2. Art zurück­gebildetem, im Lagersockel der Geräte-Steckdose bzw. frei neben den Hauptkontakten des Geräte­steckers zu liegen kommendem Paßstück;

    Figur 9 - Figur 16: Die Darstellung dreier weiterer Codierstiftarten, welche in einer weiteren erfindungsgemäßen Aus­führungsform einer mehrpoligen Steckvorrichtung bzw. eines daraus erstellten Steckverbindersatzes Verwendung finden, wobei in diesen Figuren

    9, 10 und 11: den Aufbau eines zu verwendenden Codierstiftes 3. Art zeigen, welcher zur Spannungs-Codierung des Fahrzeug- bzw. Motorsteckers dient und dabei eine Universal-Codierung insofern darstellt, als er eine Verbindung mit der Steckvorrichtung sowohl einer Trockenbatterie als auch einer Naßbatterie zuläßt, wobei Figur 9 eine Seiten­ansicht des Codierstiftes darstellt, Figur 10 eine Querschnittsansicht durch dessen freies Paßstück gemäß der Schnittlinie AB und Figur 11 eine Draufsicht auf den Codierstift, insbeson­dere unter Darstellung der Längs-Führungsfläche des freien Paßstückes;

    Figur 12: Eine Draufsicht auf einen Codierstift 1. Art, welcher zur Codierung der Steckvorrichtung von Trockenbatterien verwendet wird, insbesondere unter Darstellung der Längs-Führungsfläche des vorderen Paßstückes gemäß Figur 11;

    Figur 13: Eine Querschnittsansicht in Längsrichtung des Codierstiftes gemäß der Schnittlinie CD in Figur 12;

    Figur 14, 15 und 16: Die Darstellung eines Codierstiftes 2. Art, welcher zur Codierung der Steckvorrichtung für Naßbatterien, bzw. deren Ladegeräte verwendet wird, wobei Figur 14 eine Seitenansicht des Codierstiftes darstellt, Figur 15 eine Quer­schnittsansicht durch den vorderen Codierstift­abschnitt in Längsrichtung des Codierstiftes gemäß der Schnittlinie EF in Figur 14 darstellt und Figur 9 eine Draufsicht auf diesen Codier­stift 2. Art für Naßbatterien, insbesondere unter Darstellung der Längsführungsfläche mit einer Längsnut und einer dazu im Abstand angeord­neten Längsfeder auf dieser.



    [0017] Der Aufbau der Lade-Geräte-Steckvorrichtung (1) und der sie bildenden mehrpoligen Steckvorrichtung (2, 3) und der in diesen jeweils angeordneten Vorrichtungen zur Spannungs- und Batterietyp-Codierung ergibt sich aus Figur 1.

    [0018] In explodierter Darstellung sind dabei die Verbindungsteile bzw. Steckvorrichtungen der Lade-Geräte-Steckvorrichtung (1) in Form des Gerätesteckers (3) mit dessen Einzelteilen im rechten Teil der Zeichnung und in Form der Geräte-Steck­dose (2) mit entsprechenden Teilen im linken Teil der Zeich­nung dargestellt.

    [0019] Die Vorrichtung zur Spannungs- und Batterietyp-Codierung besteht dabei aus einem arretierstückartigem Lagersockel (13), welcher in den beiden Isoliergehäusen (23, 24) der Geräte-Steckdose (2) bzw. des Gerätesteckers (3) jeweils derart angeordnet ist, daß die in ihnen befestigten Codier­stifte (5, 19) leicht oberhalb der Enden der beiden Haupt­kontakthülsen (6) bzw. der Hauptkontaktstifte (7) in der Mitte zwischen diesen zu liegen kommen.

    [0020] Die alternativ zu den Codierstiften (5) der Geräte-Steckdose rechts in dem Gerätestecker (3) dargestellten Codierstifte (19) stellen dabei eine zu der ersten Codierstiftart (5) unterschiedliche 2. Art von Codierstiften dar. Diese 2. Art von Codierstiften wird dabei in die Lade-Geräte-Steck­vorrichtung (1) bzw. in die Gerätesteckdose (2) und den Gerätestecker (3) eingebaut, wenn eine Codierung für Trockenbatterien statt für Naßbatterien gewünscht ist. Soll die Geräte-Steckvorrichtung dagegen zur Codierung von Naßbatterien dienen, so wird auch in dem rechten Geräte­stecker (3) wie auch in der Geräte-Steckdose (5) die erste Art der Codierstifte (5) eingebaut.

    [0021] Eine Übersteckung der Geräte-Steckdose (2) mit dem Geräte­stecker (3) ist dabei nur dann möglich, wenn in diesen entweder Codierstifte der 1. oder der 2. Art auschließlich gleichzeitig eingebaut sind, und wenn die Spannungs-Codie­rung dieser beiden Steckvorrichtungen übereinstimmt, die Codierstifte sich also in entsprechenden Winkelstellungen in dem arretierstückartigen Lagersockel (13) befinden, so daß die zum freien Ende der Codierstifte aus den einzel­nen Steckvorrichtungen herausragenden beiden Stiftabschnitte in Form von Paßstücken (8; 9) übersteckbar sind.

    [0022] Das Isoliergehäuse des Gerätesteckers (3) weist dabei zur Stirnseite (30), in welcher die Hauptkontakthülsen (6) sich öffnen, eine Öffnung (31) auf, in deren Längsausneh­mung die übersteckten Codierstifte (5, 19) bzw. deren am freien Ende sich befindenden Paßstücke (8; 9) zu liegen kommen. Die Öffnung (31) bzw. die in ihr endende Längsaus­nehmung ist dabei derart dimensioniert, daß die jeweils in Form eines länglichen, gleichmäßig dicken Stiftabschnit­tes ausgebildeten Paßstücke (8; 9) jeweils einen hälftigen seitlichen Querschnittsteil dieser Längsausnehmung ausfüllen.

    [0023] Die insofern in die Geräte-Steckdose (2) und den Geräte­stecker einzubauenden Codierstifte 1. Art (5) bzw. Codier­stifte 2. Art (19) weisen dabei für sich jeweils identische Formen und gleiche Abmessungen auf. Sie bestehen dabei jeweils aus einem vorderen, gleichmäßigen Sechskantabschnitt (4, 12) und aus einem an dem gegenüberliegenden freien Endabschnitt angelegten Paßstück (8; 9), welches in Form eines im wesentlichen im Durchmesser halbierten Sechskantes ausgebildet ist.

    [0024] Die Sechskantabschnitte (4) und (12) sowohl der 1. als auch der 2. Codierstiftart weisen dabei untereinander insge­samt gleiche Form und Größe auf.

    [0025] Da die Codierstifte zur Codierung einer bestimmten Batterie­art jeweils verwendet werden, sind die Paßstücke (8; 9) für unterschiedliche Batteriearten aber unterschiedlich, so daß eine Übersteckung von Paßstücken 1. und 2. Art bzw. der damit versehenen Steckvorrichtungen nicht möglich ist.

    [0026] Ein Überstecken der Geräte-Steckdose (2) mit dem Geräte­stecker (3) ist insofern nur dann möglich, wenn entsprechend der 6 möglichen Winkelstellungen der Codierstifte (5, 19), entsprechend den Nennspannungen von 24/36/48/72/96 und 80 V in den Lagersockeln (13), entweder Codierstifte 1. Art oder Codierstifte 2. Art in der Öffnung (31) bzw. der sich dort anschließenden Längsausnehmung des Gerätesteckers (3) spiegelbildlich zueinander zu liegen kommen.

    [0027] In dieser Stellung sind die übersteckbaren Paßstücke (8; 9) mit ihren Innenflächen seitlich der Längsmittelachse der Öffnung (31) ausgerichtet, wobei der Stiftabschnitt des Codierstiftes der Geräte-Steckdose (2) mit seiner Innen­fläche über die des im Gerätestecker liegenden Stiftab­schnittes geschoben ist.

    [0028] Die als Führungsflächen dienenden inneren Halbierungsflächen (15) der Stiftabschnitte der 1. Codierstiftart gehen dabei von dem Sechskantabschnitt (4) derart aus, daß sie seitlich einer Verlängerung einer Längsschnittfläche (17) angelegt sind, welche durch die Mitten der diametral gegenüberliegenden Seitenflächen (20, 21) des Sechskantab­schnittes verläuft (siehe Figur 2).

    [0029] Während die Codierung der Geräte-Steckvorrichtung für die 6 unterschiedlichen Nennspannungen durch Umsteckung der Codierstifte (5, 19) über einen bestimmten Winkelbereich in einer sich nach oben öffnenden Aufnahme (A) des Lager­sockels (13) erfolgt, wobei jeweils eine der Seitenflächen des Sechskantabschnittes mit der entsprechenden Voltangabe unterhalb einem ausgestanztem Kennzeichnungsfeld (25, 26) der Isoliergehäuse der Geräte-Steckvorrichtung zu liegen kommt, ist zur Codierung für den Anschluß an Naß- und Trockenbatterien speziell ein Einbau von Codierstiften 1. Art (5, 105) bzw. 2. Art (19, 119) vorzunehmen.

    [0030] Die Codierstifte (105, 119) unterscheiden sich dabei gemäß Figur 2 und Figur 4 gegenüber den Codierstiften (5, 19) durch unterschiedliche äußere Querschnittsführung ihrer Paßstücke (108, 109).

    [0031] Die für die Codierung von Trockenbatterien zu verwendenden Codierstifte (19, 119) weichen dabei nur geringfügig in Form und Größe von den Codierstiften (5, 105) der ersten Codierstiftart für Naßbatterien ab.

    [0032] Unterschiedlich ist dabei nur die Winkelstellung der Innen­flächen (22) der Stiftabschnitte (9, 109) gegenüber der Längsschnittfläche (17), welche durch die Mitten der diame­tral gegenüberliegenden Seitenflächen (20, 21) des Sechs­kantabschnittes (4, 12; 104, 112) verläuft.

    [0033] Wie in Figur 4 dargestellt, sind dabei die Innenflächen (22) der Codierstifte (119) gegenüber der genannten Längs­schnittfläche (17) bzw. gegenüber der als Führungsfläche dienenden inneren Halbierungsfläche (15) der Paßstifte der ersten Codierstiftart (105) (siehe Figur 2) um einen Anstellwinkel (1/2α) gedreht.

    [0034] Im dargestellten Beispiel beträgt dieser Winkel 30°, wobei zur Unterscheidung gegenüber den Paßstücken der 1. Co­dierstiftart im Prinzip eine Drehung um einen Anstellwinkel erfolgen kann, welcher im Bereich
    0°<α<60°
    liegt.

    [0035] Bei dem Anstellwinkel von α = 30° ergibt sich dabei die größtmögliche Abweichung gegenüber der Ausrichtung der Halbierungsfläche (15) der Codierstifte (105) (siehe Figur 2).

    [0036] Da die Codierstifte somit bzgl. der Sechskantabschnitte (4, 12; 104, 112) und auch bzgl. der Größe und Form der Paßstücke (108, 109) bzw. (8, 9), bis auf unterschiedliche Drehstellungen dieser Paßstücke unterschiedliche Quer­schnittsgröße identisch sind, egal ob die Codierstifte in der Gerätesteckdose (2) oder in den Gerätestecker (3) einzubauen sind,
    und dies unabhängig von der vorzunehmenden Codierung, ist eine universelle Befestigungsmöglichkeit aller Codierstifte im gleichen Lagersockel (13) und in gleichen Längsaufnahmen der Öffnungen (31) gegeben.

    [0037] Im Querschnitt sind dabei auch die Stiftabschnitte (8, 9) gemäß Figur 2 und Figur 3 recht massiv, wobei sie im wesentlichen die Form der halbierten Querschnittsfläche des Sechskantabschnittes (4, ,12) aufweisen. In Figur 3 ist dabei diese Querschnittsart der Paßstücke (8) der Co­dierstifte (5) dargestellt. Die Drehstellung der Paßstücke (8) entspricht dabei der Codierung für Naßbatterien.

    [0038] In Figur 2 und in Figur 4 ist dabei im Gegensatz zu Figur 1 und zu Figur 3 eine abweichende Querschnittsform der Stiftabschnitte dargestellt.

    [0039] Im Querschnitt sind dort die Stiftabschnitte (108, 109) geringfügig verjüngt, wobei sich eine halbkreisförmige Querschnittsfläche (28) gegenüber der vieleckigen Quer­schnittsfläche (27) der Codierstifte (5, 19) ergibt.

    [0040] Wenn auch in der Praxis sich die Verwendung von Codierstif­ten mit äußeren Sechskant- bzw. Achtkantabschnitt als üblich herausgestellt hat, ist natürlich auch die Ausbildung von Codierstiften mit einem Vieleckabschnitt denkbar, welches eine größere Anzahl von Ecken aufweist.

    [0041] In diesem Fall ist dann der Winkel (α) bzw. (β) geringer zu wählen, un den Codierstift 2. Art gegenüber dem Codier­stift 1. Art zu unterscheiden. Insofern wird eine derartige Ausbildung auch als erfindungswesentlich im Rahmen der vorliegeneden Erfindung beansprucht.

    [0042] Sofern eine weitere Unterscheidung der Geräte-Steckvorrich­tung, beispielsweise für gleich große Gehäuse mit unter­schiedlichen Nennstromstärken (z. B. 80 oder 160 A) erfolgen soll, ist es dabei möglich, die gegenüberliegenden als Führungsflächen dienenden
    inneren Halbierungsflächen (15, 22) der Paßstücke (8; 9) nicht als ebene Innenfläche auszubilden, sondern mit einer Längsführung, die durch die über einen bestimmten Querschnitt ineinandergreifenden, als Führungsflächen ausge­bildeten Halbierungsflächen (15) bzw. (22) der Codierstifte (5) bzw. (19) gebildet wird.

    [0043] Diese Ausführung erfordert aber insbesondere einen höheren Fertigungsaufwand und ist in der Handhabung komplizierter.

    [0044] Prinzipiell ist es natürlich auch möglich, zur Unterschei­dung dieser Nennstromstärken eine 3. Codierstiftart zu verwenden, welche sich lediglich gegenüber den vorgenannten beiden Codierstiftarten durch einen unterschiedlich gewähl­ten Anstellwinkel (α) von z. B. 45° unterscheidet.

    [0045] Bei den weiteren in Figur 1 dargestellten Teilen der Geräte-­Steckvorrichtung handelt es sich im übrigen um die Pilot­kontakthülse (10), den Pilotkontaktstift (11), eine Isolier­hülse (14), eine Zugentlastungsschelle (16) und Linsenkopf­schrauben für die Kontaktteile und das Handgriffstück des Gerätesteckers (3).

    [0046] Soll in der Geräte-Steckvorrichtung (1) der Figur 1 der Gerätestecker (2) die Steckvorrichtung einer Batterie (sowohl Trocken- als auch Naßbatterie) darstellen, welche mit einer Fahrzeug-Steckdose zu verbinden ist, so ist die Geräte-Steckdose (3) der Figur 1 gegen eine mit dem Geräte­stecker (2) übersteckbare, als Fahrzeug-Steckdose ausgebil­dete Steckvorrichtung (102) auszutauschen. Die Fahrzeug-Steck­dose (102) muß insofern einen Codierstift (125) mit Span­nungscodierung aufweisen, der dabei sowohl mit dem Codier­stift (5) der 1. Art für Naßbatterien, als auch mit dem Codierstift (19) der 2. Art für Trockenbatterien übersteck­bar ist.

    [0047] Im Gegensatz zur Ausführung dieser jeweils die Hälfte eines gleichmäßigen Sechskant- oder Achtkantabschnittes oder die Hälfte eines Zylinderabschnittes darstellenden Paß­stücke (4, 9) sind die Paßstücke (126) der Codierstifte (125) 3. Art der Fahrzeug-Steckdose (102) zur Erreichung der Universal-Übersteckung sowohl für Trocken- als auch Naßbatterien in ihrer Querschnittsfläche (127) erheblich zurückgebildet, so daß eine Übersteckung mit dem um 30° gegeneinander verdrehten Paßstücken (4, 9) der Trocken- und Naßbatterien möglich ist.

    [0048] Die Formgebung der Paßstücke (126) der Codierstifte (125) der 3. Art ergibt sich dabei aus Figur 7 und Figur 8.

    [0049] Danach ist zumindest deren Paßstück (126) am Ende auf einen maximalen Durchmesser verbreitert, so daß sich die Quer­schnittsfläche des Endes des Paßstückes (126) gemäß Figur 7 ergibt.

    [0050] Ferner ist dieses äußere Paßstücke (126) des Codierstiftes (125) 3. Art, welcher in der Fahrzeug-Steckdose (102) einzu­bauen ist, in seiner Querschnittsfläche auf einen gemein­samen Teilabschnitt der spiegelbildlichen Darstellung der Paßstücke (4, 9) des anzuschließenden Gerätesteckers der Trocken- und der Naßbatterie zurückgebildet, wobei sich also dieser gemeinsame Teilabschnitt jeweils aus der gemeinsamen Überlappungsfläche der spiegelbild­lichen Darstellungen der Querschnittsfläche des Paßstückes des Codierstiftes 1. Art als auch des Paßstückes des Codier­stiftes 2. Art ergibt.

    [0051] Wie in Figur 7 und Figur 8 ersichtlich, ergibt sich dort bei einem Codierstift mit einem im Lagersockel (13) über 6 Winkelstellungen verstellbaren Sechskantabschnitt (130) eine verringerte Querschnittsfläche (127) des Paßstückes (126) gegenüber den Querschnittsflächen am Ende der Paß­stücke 1. und 2. Art gemäß Figur 5 und 6.

    [0052] Das Paßstück (126) ist insofern zur Übersteckung sowohl mit dem Paßstück des Codierstiftes 1. Art als auch mit dem Paßstück des Codierstiftes 2. Art geeignet.

    [0053] Die Querschnittsfläche (127) des Codierstiftes 3. Art (125) wird dabei durch einen exzentrischen Sektorabschnitt gebil­det. Die beiden von der Mittelachse (27) des Paßstückes (126) radial nach außen und in Längsrichtung des Paßstückes verlaufenden Radialflächen (128, 129) bilden dabei einen Sektorabschnitt mit einem Öffnungswinkel von γ ≦ 150°. Bei einem Achtkantabschnitt ist dabei dieser Öffnungswinkel zwischen den äußeren Radialflächen geringer als 157,5° (entsprechend einer Drehung der äußeren Paßstücke der Co­dierstifte 1. und 2. Art um 22,5° statt 30°.

    [0054] Der Aufbau der Geräte-Steckvorrichtung bzw. der in dieser zu verwendenden Steckvorrichtung gemäß der 2. Lösung in der vorliegenden Erfindung entspricht dem der Geräte-Steck­vorrichtung (1), wobei insbesondere eine Spannungs-Codierung als auch Codierung für Trocken- und Naßbatterien gegeben ist. Es ist dabei aber gegenüber einer bloßen Geräte-Steck­vorrichtung mit Codierstiften 1. Art (5) und Codierstiften 2. Art (19) eine Universal-Codierung mittels eines abgeän­ derten Codierstiftes 2. Art und eines zusätzlichen Codier­stiftes 3. Art gegeben, der einen Anschluß des Gerätesteckers (2) bzw. der Geräte-Steckdose (3) an eine Fahrzeug-Steckvor­richtung erlaubt, egal, ob eine Codierung für Trocken- oder Naßbatterien bei dem Gerätestecker (2) bzw. Geräte-Steckdose (3) vorliegt.

    [0055] Der Codierstift 3. Art (36) (siehe Figur 9 - 11) wird dabei in die Fahrzeug-Steckvorrichtung eingesetzt, welche unmittel­bar mit dem Elektromotor des Flur-Förderzeuges verbunden ist. Bei einer derartigen Steckvorrichtung mit einem Codier­stift 3. Art ist dabei eine Übersteckung mit an sich über­steckbaren Steckvorrichtungen möglich, welche einen Codier­stift 1. Art (5) oder einen Codierstift 2. Art (35) aufwei­sen, wobei bzgl. aller drei Steckvorrichtungen die gleiche Spannungs-Codierung vorliegen muß.

    [0056] Da eine mit einem Codierstift 3. Art versehene Fahrzeug-­Steckvorrichtung somit eine Übersteckung mit für Naßbatterien als auch für Trockenbatterien unterschiedlich codierter Steckvorrichtungen erlaubt, ergeben sich erhebliche Vorteile.

    [0057] Insofern muß der Hersteller von Elektro-Flurförderzeugen trotz der speziellen Codierung der Steckvorrichtungen für Trocken- und Naßbatterien nicht wissen, ob in seinem Fahrzeug eine Trocken- oder Naßbatterie eingesetzt werden soll, deren Steckvorrichtung mit der Fahrzeug-Steckvorrichtung insofern automatisch übersteckbar ist.

    [0058] Insbesondere erübrigt sich somit die Anlage sowohl einer Steckvorrichtung mit einer Codierung gemäß Trockenbatterien als auch einer zusätzlichen Steckvorrichtung mit einer Codie­rung gemäß Naßbatterien als eigentliche Fahrzeug-Steckvor­richtung an dem Elektro-Flurförderzeug.

    [0059] Der Vorteil einer Geräte-Steckvorrichtung, welche mit Codier­stiften 1. Art (5), 2. Art (35) und Codierstiften 3. Art (36) ausgerüstet ist, besteht dabei darin, daß neben einer Spannungs-Codierung auch die Codierung der Steckvorrichtung für Naß- und Trockenbatterien möglich ist, andererseits bei einer ebenfalls durchzuführenden Spannungs-Codierung für den Fahrzeug- bzw. Motorstecker des Elektro-Flurförder­zeuges es erlaubt ist, diesen Fahrzeugstecker bzw. die Fahrzeugdose mit einer derartigen Codierung jeweils sowohl mit einer Steckvorrichtung zu überstecken, welche eine Codierung für Naßbatterien aufweist, als auch mit einer Steckvorrichtung, welche eine Codierung für Trockenbatte­rien aufweist.

    [0060] Im zusammengebauten Zustand des Gerätesteckers (2) kommen dabei gemäß Figur 1 die Hauptkontaktstifte (11) und der Codierstift 1. Art (5) bzw. 2. Art (35) (siehe Figur 14 - 16) bzw. der Codierstift 3. Art (36) (siehe Figur 9 - 10) mit ihren Endabschnitten bzw. äußeren Codierstift­abschnitten frei in dem äußeren Abschnitt des Isoliergehäu­ses (23) des Gerätesteckers zu liegen. In einer Fahrzeug- oder Motor-Steckvorrichtung wird dabei der Codierstift 3. Art eingebaut, welcher, wie im weiteren noch erläutert, mit den Codierstiften 1. und 2. Art übersteckbar ist.

    [0061] Dagegen sind bei der Geräte-Steckdose (3) die Hauptkontakt­hülsen (6) und die Pilotkontakthülsen sowie die äußeren Stiftabschnitte der Codierstifte 1., 2. bzw. 3. Art jeweils in einem äußeren massiven Kontaktsockel der Steckdose in dort parallel verlaufenden Längsbohrungen ausgerichtet.

    [0062] Die alternativ zu den Codierstiften 1. Art (5) in der Gerätesteckdose (3) angedeuteten Codierstifte 2. Art (35) für Trockenbatterien unterscheiden sich dabei gegenüber den Codierstiften 1. Art nur bzgl. ihres äußeren Paß­stückes, welches von dem sechskantartigen, im Lagersockel (13) in 6 unterschiedlichen Winkelstellungen verstellbaren Sechskantabschnitt (4) bzw. (51) ausgeht (siehe Figur 11 und 14).

    [0063] Das Paßstück (8) ist seitlich einer Längsschnittfläche (17) angelegt, welche durch die Mitten zweier gegenüberlie­gender Seitenflächen des Sechskantabschnittes (4) geführt ist.

    [0064] Im Gegensatz zur Ausführung dieser jeweils die Hälfte eines Sechskantabschnittes oder Achtkantabschnittes oder die Hälfte eines Zylinderabschnittes darstellenden Paß­stücke (8, 50) sind die Paßstücke (46) des Codierstiftes (36) der 3. Art zur Erreichung der Universal-Steckcodierung sowohl für Trocken- als auch Naßbatterien in ihrer Quer­schnittsfläche (52) erheblich zurückgebildet, so daß eine Übersteckung mit den Paßstücken (8, 50) der Steckvorrich­tungen bzw. -Verbinder der Trocken- oder Naßbatterien möglich ist.

    [0065] Wie in der Darstellung der Figuren 9, 10 und 11 erkennt­lich, besitzt der Codierstift 3. Art (36) im Gegensatz zum Codierstift 1. Art (5), welcher zur Codierung der Steckvorrichtung für Trockenbatterien dient, keine völlig glatte Längs-Führungsfläche (15), sondern eine innere Längs-Führungsfläche (37), welche eine Längsnut (47) auf­weist.

    [0066] Auf der inneren Längs-Führungsfläche (37) des Paßstückes (46) des Codierstiftes (36) 3.
    Art kann dabei bei einer Übersteckung entsprechender Steck­vorrichtungen sowohl die Längs-Führungsfläche (15) des Codierstiftes 1. Art für Trockenbatterien, als auch die Längs-Führungsfläche (40, 41) des Codierstiftes 2. Art für Naßbatterien übereinanderpassend geschoben werden.

    [0067] Dabei greift die aus zwei Führungsflächen (40, 41) gebil­dete Längs-Führungsfläche des Codierstiftes 2. Art mit einer dort angelegten Längsfeder (34) in die auf der Längs-­Führungsfläche (37) exzentrisch angelegte Nut (47) ein, wobei die Feder (34) in der Längsnut (47) gleitet.

    [0068] Die Formgebung des Paßstückes (46) des Codierstiftes 3. Art (36) ergibt sich dabei deutlich aus der Querschnitts­ansicht gemäß Figur 10 und der Draufsicht auf dieses Paß­stück gemäß Figur 11.

    [0069] Am Ende des freien Paßstückes (46) ist dabei der Codier­stift 3. Art, wie auch im übrigen die Codierstifte 1. und 2. Art, jeweils nach innen angefast, wobei durch diese Abschrägung eine Übersteckung der zueinander gehörigen Paßstücke der Codierstifte erleichtert wird.

    [0070] Man erkennt dabei deutlich, daß sowohl der in der Steckvor­richtung zu lagernde vordere Sechskantabschnitt (49) als auch das Paßstück (46) jeweils aus einem Stift mit einer Querschnittsfläche in Form eines gleichmäßigen Sechs­eckes gebildet sind.

    [0071] Das Paßstück (46) ist dabei auf einen exzentrischen äußeren Abschnitt dieses Stiftes zurückgeführt, so daß er ledig­lich einen Restsektor des Sechskantabschnittes (49) bildet.

    [0072] Die innere Führungsfläche (37), welche der durch den Sechs­kantabschnitt (49) verlaufenen Mittelpunktslinie zugewandt ist, bildet dabei eine an sich völlig plane Oberfläche, wobei lediglich dort die Längsnut (47) angelegt ist, in welcher die Längsfeder (34) des Codierstiftes 2. Art bei einer Übersteckung mit dem Codierstift 3. Art passend gleitet.

    [0073] Der vordere Sechskantabschnitt (49) ist dabei wie die Sechskantabschnitte (4) und (51) des Codierstiftes 1. Art und 2. Art mit einer Querschnittsverjüngung (38) ver­ sehen. In diese Verjüngung greifen Arretiermittel der Steckvorrichtung mit welcher es möglich ist, den Sechskant­abschnitt (49) bzw. (4) und (51) in der Aufnahme (A) des Lagersockels (13) in der vorgegebenen Winkelstellung ent­sprechend der Spannungs-Codierung der Steckvorrichtung zu haltern.

    [0074] Auf Schriftfeldern (39) wird dabei die jeweilige Spannungs- bzw. Batterieart-Codierung der Codierstifte 1., 2. oder 3. Art angegeben.

    [0075] Diese Schriftfelder befinden sich dabei auf einer der sechs Außenflächen der Sechskantabschnitte (49, 4, 51).

    [0076] Es ist dabei möglich, diese Schriftfelder in den Ausnahmen (25, 26) der Steckvorrichtungen (2, 3) abzulesen, sobald die Codierstifte dort eingebaut sind (siehe Figur 1).

    [0077] Insbesondere in Figur 15 erkennt man, daß die Längs-Füh­rungsflächen (40, 41) des Codierstiftes 2. Art (35), in Querschnittsrichtung betrachtet, als in Winkelflächen verlaufend und, in Längsrichtung betrachtet, als bloße Führungs- bzw. Gleitflächen ausgebildet sind.

    [0078] Die Führungsfläche (40) bildet dabei die Längsnut (33) und die Längs-Führungsfläche (41) bildet dabei die Längs­feder (34).

    [0079] Wie in Figur 15 durch die gestrichelte Linienführung pa­rallel zur inneren Begrenzung der Querschnittsfläche des Paßstückes (50) angedeutet, sind die Codierstifte 2. Art, welche zur Codierung von Naßbatterien dienen, unter sich völlig identisch ausgebildet. Es greifen dabei jeweils die Längsfeder (34) des einen Codierstiftes in die Längsnut (44) des zu übersteckenden anderen Codierstiftes und die Längsfeder (45) dieses Codierstiftes in die Längsnut (33) des die Längsfeder (34) aufweisenden Codierstiftes.

    [0080] Aufgrund der Längsfeder (45) der Codierstifte 2. Art, welche über die Schnittlinie bzw. Längs-Führungsfläche (15) des Codierstiftes 1. Art für Trockenbatterien bei einer seitlichen Ausrichtung hinausragt, wird dabei eine Übersteckung der Codierstifte 1. und 2. Art verhindert. Es ist somit sichergestellt, daß eine Trockenbatterie bzw. Naßbatterie jeweils nur mit dem für sie ausgelegten Ladegerät verbunden und aufgeladen werden kann.

    [0081] Andererseits ist es möglich, für den Fahrzeug- bzw. Motor­stecker des Elektro-Flurförderzeuges trotz durchgeführter Spannungs-Codierung mit den Codierstiften 3. Art dort sowohl eine Übersteckung mit Codierstiften 1. Art als auch mit Codierstiften 2. Art durchzuführen.

    [0082] Entsprechend der Normung der Steckvorrichtungen (2, 3) und deren Längsaufnahme bzw. Lagersockel (13) und der dortigen Aufnahme (A) für Codierstifte weisen dabei die Sechskantabschnitte (49, 4 und 51) der Codierstifte jeweils gleich große Querschnittsflächen ihres Sechskantabschnittes auf. (Siehe Figur 1)

    [0083] Ein besonderer Vorteil aller gemäß dieser Erfindung im Codiersystem zu verwendenden Codierstifte (5, 19, 35, 36, 126) besteht darin, daß diese gänzlich aus Kunststoff in der benötigten Härte und Abriebfestigkeit herstellbar sind. Die einzelnen Codierstifte sind dabei als zusammen­hängende Kunststoff-Spritzgußteile einstückig herstellbar.


    Ansprüche

    1. Mehrpolige Steckvorrichtung, insbesondere einer aus einem Gerätestecker und/oder einer Gerätesteckdose bestehenden mehrpoligen Geräte-Steckvorrichtung für Elektro-Flurförderzeuge, Batterien oder Ladegeräte dafür,
    mit einem Codiersystem zur Spannungs-Codierung der Steckvorrichtung,
    wobei in die Geräte-Steckdose bzw. den -Stecker ein über Winkelabschnitte verdrehbar oder umsteckbar gelagerter Codierstift mit prismatischem Querschnitt einsetzbar ist, der zu seinem freien Ende hin jeweils in ein Paßstück mit etwa halbem Prismenquerschnitt ausläuft und dort eine glatte ebene Halbierungsfläche oder auf der Halbierungsfläche Rastschrägen aufweist,
    und wobei in gestecktem Zustand die Paßstücke der Co­dierstifte eines Gerätesteckers und der jeweils zugehö­rigen Gerätedose mit ihren Halbierungsflächen aufeinan­der liegen,
    und wobei die Paßstücke mit halbem Prismenquerschnitt von einem gleichmäßigen Sechskantabschnitt oder Acht­kantabschnitt ausgehen, welcher in einem Lagerstück der Steckvorrichtung in 6 bzw. 8 verschiedenen Lagen einsetzbar ist, welche gleichbedeutend mit einer Codie­rung für eine bestimmte vorgegebene Spannung ist, welche über die Steckvorrichtung maximal anliegen darf,
    dadurch gekennzeichnet, daß eine zusätzliche zwangsweise Codierung der Steckvorrich­tung, insbesondere zur Unterscheidung der Verwendung für Trockenbatterien gegenüber Naßbatterien und/oder deren Ladegeräte und/oder für die Unterscheidung von Batteriearten mit unterschiedlichen Nennstromstärken oder Auslegung der Steckvorrichtung für bestimmte Span­nungsbereiche,
    mittels derart in der Steckvorrichtung (2, 3, 102 ) verstellbar festlegbaren Codierstiften (5, 19, 125), zumindest zweier verschiedener Arten, die untereinander nur bei gleicher Art übersteckbar sind, erfolgt, wobei die Steckvorrichtung (2, 3, ) wahlweise mit der ersten oder weiteren Codierstiftart im Lagersockel versehbar ist und das Paßstück ( 8 ) der ersten Art der Codier­stifte (5) in an sich bekannter Weise seitlich der Verlängerung eines von der Mitte einer Seitenfläche (20) des vorderen Sechskant- bzw. Achtkantabschnittes ( 4 ) zur Mitte der gegenüberliegenden Seitenfläche (21) dieses Abschnittes verlaufenden Längsschnittes (17) mit glatter ebener Halbierungsfläche (15) angelegt ist und daß das Paßstück ( 9 ) der weiteren, mit der anderen Art nicht übersteckbaren Codierstiftart (19) sich seitlich einer Verlängerung eines durch die Längsmittel­achse (18) des Sechskant- bzw. Achtkantabschnittes gelegten Längsschnittes erstreckt, bei welchem die dort angrenzende Halbierungsfläche (22) dieser weiteren Codierstiftart zur Halbierungsfläche (15) der ersten Codierstiftart bei einem Codierstift mit Sechskantab­schnitt um einen Anstellwinkel (α) im Bereich von 0°<α<60° gedreht und bei einem Codierstift mit Acht­kantabschnitt um einen Anstellwinkel (β) im Bereich von 0°<β<45° gedreht ist.
     
    2. Mehrpolige Steckvorrichtung nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Paßstücke der zu verwendenden Codierstifte (5, 19, 125) Querschnittsflächen (27, 28) in Form einer halbierten Kreisfläche oder einer halbierten Querschnittsfläche eines Sechskantes bzw. Achtkantes oder eines Segmentes davon bilden.
     
    3. Mehrpolige Steckvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Codierstifte (5, 19) eine äußere unterschiedliche Farbgebung für Trocken- und Naßbatterien und/oder die Codierung "N" für Naßbatterien oder "T" für Trockenbatte­rien aufweisen.
     
    4. Mehrpolige Steckvorrichtung nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Codierstifte (15, 19) zumindest im Sechskant- bzw. Achtkantabschnitt mit einer unterschiedlichen äußeren Farbgebung ausgelegt sind, wobei über ein in der Wandung der Isoliergehäuse (23, 24) der Steckvorrichtung (2, 3) ausgestanztes Kennzeichnungsfeld (25, 26) die einge­stellte Spannungs- und Batteriecodierung anhand der Farbgebung und der auf den Seitenflächen des Sechskant- bzw. Achtkantabschnittes aufgedruckten, jeweils unter­ schiedlichen Volt-Angaben bzw. der Angabe "N" oder "T" erkennbar ist.
     
    5. Mehrpolige Steckvorrichtung nach den Ansprüchen 1 - 4,
    dadurch gekennzeichnet, daß der Anstellwinkel (α) der als Längsführungsfläche die­nenden Halbierungsfläche (22) der 2. Codierstiftart gemessen zu der als Längsführungsfläche dienende Halbie­rungsfläche (15) der ersten Codierstiftart (5) 30° beträgt, wobei die Führung der Halbierungsfläche (22)des Paßstückes über einen durch zwei diametral gegenüberlie­gende Ecken bzw. Kanten des Sechskantabschnittes verlaufen­den Längsschnitt erfolgt.
     
    6. Mehrpolige Steckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 4,
    dadurch gekennzeichnet, daß der Anstellwinkel (β) der als Längsführungsfläche die­nenden Halbierungsfläche (22) der 2. Codierstiftart gemessen zu der als Längsführungsfläche dienenden Halbie­rungsfläche (15) der 1. Codierstiftart 22,5° beträgt, wobei zu dem Achtkantabschnitt eine Be­grenzung des Paßstückes über einen durch zwei diametral gegenüberliegende Ecken bzw. Kanten des Achtkantabschnit­tes geführten Längsschnitt erfolgt.
     
    7. Mehrpolige Steckvorrichtung nach den Ansprüchen 1 - 6,
    dadurch gekennzeichnet, daß eine 3. Codierstiftart verwendet ist, bei welcher der Anstellwinkel (α) bzw. (β) im Bereich zwischen
    0°<α<60° bzw. 0°<β<45°
    und unterschiedlich zum Anstellwinkel der 2. Codierstift­art gewählt ist,
    - und somit eine zwangsweise zusätzliche Unterscheidung der Steckvorrichtung für unterschiedliche Nennstrom­ stärken oder unterschiedliche Spannungsbereiche neben der Codierung für Trocken- und Naßbatterien möglich ist.
     
    8. Mehrpolige Steckvorrichtung nach Anspruch 7,
    dadurch gekennzeichnet, daß die 3. Codierstiftart einen Anstellwinkel von ca. α = 45° oder β= 33° aufweist.
     
    9. Mehrpolige Steckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 8,
    dadurch gekennzeichnet, daß als Lagerstück ein arretierstückartiger Lagersockel (13) mit einer nach oben und seitlich sich öffnenden Aufnahne (A) mit seitlichen Lagerflächen für den Sechs­kant- bzw. Achtkantabschnitt (4 , 12) vorgesehen ist.
     
    10. Mehrpolige Steckvorrichtung nach den Ansprüchen 1 - 8,
    dadurch gekennzeichnet, daß als Lagerstück eine Längsbohrung mit Lager- und Fest­stellmitteln für den über Winkelabschnitte verstellbar einbringbaren Codierstift vorgesehen ist.
     
    11. Mehrpolige Steckvorrichtung mit Spannungscodierung und Batteriecodierung für Trockenbatterien mit in der Steck­vorrichtung (2, 3) festgelegten Codierstiften 2. Art (19, 19′) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche 1 - 10.
     
    12. Mehrpolige Geräte-Steckvorrichtung mit einer Geräte-­Steckdose (2) und einem Gerätestecker (3) gemäß einer mehrpoligen Steckvorrichtung gemäß Anspruch 11 mit Co­dierstiften 2. Art (19, 19′) zur Codierung von Trocken­batterien ausgebildet, wobei in der Gerätesteckdose (2) und in dem Gerätestecker (3) jeweils gleiche Codier­ stifte (19, 19′) mit gleichem Paßstück (9, 9′) spiegel­bildlich derart zueinander um Winkelabschnitte verdreh­bar oder umsteckbar gelagert sind, daß zwangsweise nur eine Übersteckung zusammengehöriger Stift- und Buchsen­teile der Gerätesteckdose und des Gerätesteckers für Trockenbatterien möglich ist.
     
    13. Mehrpolige Steckvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 12,
    dadurch gekennzeichnet, daß zur Spannungscodierung einer Fahrzeug- oder Motorsteck­vorrichtung (102) eines Elektro-Flurförderzeuges bei einer Codierung der Steckvorrichtung der Naßbatterien mit einem Codierstift 1. Art und eine Codierung der Steckvorrichtung der Trockenbatterien mit einem Codier­stift 2. Art, oder umgekehrt, also bei Verwendung von Codierstiften mit glatten, ebenen Halbierungsflächen, wobei das Paßstück der einen Art des Codierstiftes seitlich des Verlängerung eines von der Mitte einer Seitenfläche des Sechskant- bzw. Achtkantabschnittes zur gegenüberliegenden Seitenmitte verlaufenden Längs­schnittes angelegt ist und das andere Paßstück sich seitlich einer Verlängerung eines durch die Längsmittel­achse des Sechskant- bzw. Achtkantabschnittes gelegten Längsschnittes erstreckt, und bei welchen die dort angrenzenden, durch die Halbierungsflächen gebildeten Führungsflächen dieser beiden Paßstücke bei aus einem Sechskantabschnitt gebildeten Codierstift um einen Anstellwinkel (α) im Bereich von 0°<α<60° gedreht und bei einem Codierstift aus einem Achtkantabschnitt um einen Anstellwinkel (β) im Bereich von 0°<β<45° gedreht ist,
    der Codierstift (125) der Fahrzeug- oder Motor-Steckvor­richtung (102) ein äußeres Paßstück (126) aufweist, welches im Querschnitt derart bemessen ist, daß das Paßstück in Form einer Universal-Steckcodierung eine Übersteckung sowohl mit den Codierstiften 1. Art einer Steckvorrichtung (2) als auch mit den Codierstif­ten 2. Art einer Steckvorrichtung (19) erlaubt,welche für den Anschluß von Naß- bzw. Trockenbatterien codiert sind, soweit diese entsprechend einer gleichen Span­nungscodierung äußere Paßstücke in entsprechender Winkelstellung aufweisen,
    und wobei das äußere Paßstück (126) des Codierstiftes 3. Art (125) der Fahrzeug- oder Motor-Steckvorrichtung (102) in seiner Querschnittsfläche (127) auf den ent­sprechenden, gemeinsamen Teilabschnitt der spiegel­bildlichen Paßstücke der Codierstifte 1. und 2. Art zurückgebildet ist, welcher sich jeweils ohne Über­steckung freiliegend sowohl neben dem Paßstück des Codierstiftes 1. Art als auch neben dem Paßstück des Codierstiftes 2. Art ergibt.
     
    14. Mehrpolige Steckvorrichtung nach Anspruch 13,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Querschnittsflächen (127) des äußeren Paßstückes (126) des Codierstiftes (125) für die Universal-­Codierung des Motor- oder Fahrzeugsteckers (2) oder der Motor- oder Fahrzeug-Steckdose (3) als Fortsetzung des vorderen Sechskant- oder Achtkant­abschnittes als exzentrischer Sektorabschnitt mit einem von der Mittelachse (27) des Codierstiftes ausge­henden, zwischen zwei äußeren Radialflächen (128, 129) gebildeten Öffnungswinkel (γ) von kleiner als γ ₁ = 150°) für einen Sechskantabschnitt und γ₂ = 157,5° für einen Achtkantabschnitt ausgebildet sind.
     
    15. Mehrpolige Steckvorrichtung nach Anspruch 13 oder 14,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Querschnittsflächen (127) des äußeren Paßstückes (126) zumindest zum freien Ende dieses Paßstückes sich auf einen maximalen Durchmesser verbreitern.
     
    16. Steckverbindersatz nach einem der vorhergehenden An­ sprüche 13, 14 oder 15,
    dadurch gekennzeichnet, daß der Steckverbindersatz 2 Gerätestecker und 3 Geräte-­Steckdosen bzw. 3 Gerätestecker und 2 Geräte-Steck­dosen umfaßt, wobei der Gerätestecker und die Geräte­steckdose für die Trockenbatterie Codierstifte 1. Art gleicher Spannungscodierung aufweist und der Gerä­testecker und die Geräte-Steckdose für die Naßbatterie Codierstifte 2. Art mit gleicher Spannungscodierung oder daß die Codierstiftarten der Steckvorrichtung für die Trocken- und Naßbatterien untereinander ver­tauscht sind, während die Geräte- oder Motor-Steck­vorrichtung (102) den Codierstift (125) in Form einer Universal-Codierung aufweist, welcher in seiner Quer­schnittsfläche (127) derart bemessen ist, daß er sowohl mit den Codierstiften 1. Art (5) als auch mit den Codierstiften 2. Art (19) bei gleicher Spannungscodie­rung übersteckbar ist.
     
    17. Steckverbindersatz mit mindestens zwei Gerätesteckern und zwei Gerätesteckdosen, wobei in übersteckbaren Steckvorrichtungen Codierstifte 1. Art in gleicher Form und Abmessung und in zwei weiteren übersteckbaren Steckvorrichtungen Codierstifte 2. Art vorgesehen sind, welche ebenfalls gleiche Abmessung und Form aufweisen.
     
    18. Mehrpolige Steckvorrichtung, insbesondere einer aus einem Gerätestecker und/oder einer Geräte-Steckdose bestehenden mehrpoligen Geräte-Steckvorrichtung für Elektro-Flurförderzeuge, Batterien oder Ladegeräte dafür,
    mit einem Codiersystem zur Spannungs-Codierung der Steckvorrichtung,
    wobei in die Geräte-Steckdose bzw. dem Stecker ein über Winkelabschnitte verdrehbar oder umsteckbar gela­gerter Codierstift mit prismatischem Querschnitt ein­ setzbar ist, der zu seinem freien Ende hin jeweils in ein Paßstück mit einem halben Prismenquerschnitt ausläuft und dort eine glatte ebene Halbierungsfläche oder auf der Halbierungsfläche Rastschrägen aufweist, und wobei in gestecktem Zustand die Paßstücke der Codierstifte eines Gerätesteckers und der jeweils zugehörigen Geräte-Steckdose mit ihren Halbierungsflä­chen aufeinander liegen,
    und wobei die Paßstücke mit halbem Prismenquerschnitt von einem gleichmäßigen Sechskantabschnitt oder Acht­kantabschnitt ausgehen, welcher in einem Lagerstück der Steckvorrichtung in 6 bzw. 8 verschiedenen Lagen einsetzbar ist, welche gleichbedeutend mit einer Codie­rung für eine bestimmte vorgegebene Spannung ist, welche über die Steckvorrichtung maximal anliegen darf,
    dadurch gekennzeichnet, daß eine zusätzliche zwangsweise Codierung der Steckvor­richtung, insbesondere zur Unterscheidung der Verwen­dung von Trockenbatterien gegenüber Naßbatterien und/­oder deren Ladegeräte und/oder für die Unterscheidung von Batteriearten mit unterschiedlichen Nennstrom­stärken oder Auslegung der Steckvorrichtung für be­stimmte Spannungsbereiche,
    mittels derart in der Steckvorrichtung (2, 3) verstell­bar festlegbaren Codierstiften (5, 35, 36) zumindest zweier verschiedener Arten, die untereinander nur bei gleicher Art übersteckbar sind, erfolgt, wobei die Steckvorrichtung (2, 3) wahlweise mit der ersten oder weiteren Codierstiftart im Lagersockel versehbar ist und das Paßstück (8) der ersten Art der Codierstifte (5) in an sich bekannter Weise seitlich der Verlänge­rung eines von der Mitte seiner Seitenfläche (20) des vorderen Sechskant- bzw. Achtkantabschnittes (4) zur Mitte der gegenüberliegenden Seitenfläche (21) dieses Abschnittes verlaufenden Längsschnittes (17) mit glat­ter ebener Halbierungsfläche angelegt ist, und daß Codierstifte 2. Art (35) zur Codierung von Trocken- und Naßbatterien bzw. deren Ladegeräte,
    sowie Codierstifte 3. Art (36) zur Unterscheidung der Steckvorrichtung als Fahrzeug- oder Motor-Steckvor­richtung vorgesehen sind,
    wobei der Codierstift 2. Art (35) und dessen Paßstück in Abmessung und Form entsprechend des Paßstückes des Codierstiftes 1. Art (5) ausgebildet ist, wobei sich auf der als innerer Längsführungsfläche (40, 41) ausgebildeten Halbierungsfläche in Längsrichtung des Codierstiftes 2. Art zumindest teilweise eine exzentrisch gelagerte Längsnut (33) und eine davon beabstandete, exzentrisch gelagerte in Längsrichtung des Paßstückes verlaufende Feder (34) erstreckt, und daß die Höhe der Feder (34), die das jeweilige Paßstück bzw. dessen innere Längs-Führungsfläche (40, 41) an sich begrenzende, von der Mitte einer Seiten­fläche des vorderen Sechskant- bzw. Achtkantabschnittes zur Mitte der gegenüberliegenden Seitenfläche ver­laufenden Längsschnittfläche (17) überragt,
    und die Nut (33) des zu übersteckenden Paßstückes eine Führung für eine entsprechende Längsnut (44) und Feder (45) des zweiten zu übersteckenden Paßstückes bildet,
    und daß beim Codierstift 3. Art (36) das Paßstück (46) auf eine minimale äußere Form und Abmessung der Codierstifte 1. und 2. Art ohne Feder - aber mit einer Paßstücke der entsprechenden Längsnut (47) - auf der inneren Füh­rungsfläche (48) zurückgeführt ist.
     
    19. Mehrpolige Steckvorrichtung gemäß Anspruch 18,
    dadurch gekennzeichnet, daß daß diese in dem arretierungsstückartigen Lagersockel (13) oder über eine Lagerbohrung einen über Winkelab­schnitte verdrehbar und umsteckbar gelagerten Codier­stift 1. Art (5) und Codierstift 2. Art (35) oder Codierstift 3. Art (36) aufweist.
     
    20. Mehrpolige Steckvorrichtung nach Anspruch 18 oder 19,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Längsführungsflächen (40, 41) des Codierstiftes 2. Art (35) in Querschnittsrichtung zueinander unter Abwinklung zueinander verlaufen und in Längsrichtung des Paßstückes als Gleitflächen bzw. Führungs­flächen ausgebildet sind.
     
    21. Mehrpolige Steckvorrichtung nach einem der Ansprüche 18, 19 oder 20,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Längsnut (33, 44) und/oder Längsfeder (34) auf der bzw. den Führungsflächen (40, 41) zumindest teil­weise durch die in Querschnittsrichtung des Codierstif­tes sich als zueinander abgewinkelte Flächen und in Längsrichtung zueinander sich als Gleitflächen er­streckende Führungsflächen (40, 41) gebildet sind.
     
    22. Mehrpolige Steckvorrichtung nach den Ansprüchen 18, 19, 20 oder 21,
    dadurch gekennzeichnet, daß die Codierstifte 1., 2. oder 3 Art (5, 35, 36) jeweils ein Paßstück aufweisen, welches eine geringfügig klei­nere Querschnittsform aufweist, als die Hälfte eines von einer symmetrisch durch die Mittelpunktsachse des Codierstiftes gelegten Schnittfläche (17) halbier­ten gleichmäßigen Sechs- oder Achteckes.
     
    23. Mehrpolige Steckvorrichtung nach einem der Ansprüche 18, 19, 20, 21 oder 22,
    dadurch gekennzeichnet, daß auf den Führungsflächen (40, 41) des Codierstiftes 2. Art (35) jeweils nur eine einzige Längsnut (33) und eine davon beabstandete einzige Längsfeder (34) angelegt ist, wobei die Führungsfläche ansonsten völlig glatt und eben ist, und somit mit einer codierten mehrpoligen Fahrzeug-Steckvorrichtung mit Codierstift 3. Art (36) übersteckbar ist, welche ebenfalls auf der Führungsfläche völlig glatt und eben ist und ledig­lich auf dieser mit einer Nut (47) in Form einer Aufnahme für die Feder (34) des Codierstiftes 2. Art versehen ist.
     
    24. Steckverbindersatz, aufgebaut aus Steckvorrichtungen mit Codierstiften 1. Art (5), 2. Art (35) und 3. Art (36) nach einem oder mehreren der Ansprüche 18, 19, 20, 21, 22 oder 23.
     




    Zeichnung