(19)
(11) EP 0 354 582 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
11.04.1990  Patentblatt  1990/15

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.02.1990  Patentblatt  1990/07

(21) Anmeldenummer: 89114873.6

(22) Anmeldetag:  11.08.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5H01R 13/645
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT SE

(30) Priorität: 11.08.1988 DE 3827269
20.11.1988 DE 8814471 U
08.11.1988 DE 8813930 U

(71) Anmelder: REMA Lipprandt GmbH & Co. KG
D-53175 Bonn (DE)

(72) Erfinder:
  • Lipprandt, Michael, Dipl.-Ing.
    D-5210 Troisdorf-Spich (DE)

(74) Vertreter: Koch, Theodor, Dipl.-Phys. 
Koch Dr. Barth & Barth jr. Colmantstrasse 20 Postfach 19 01 26
53037 Bonn
53037 Bonn (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Mehrpolige Steckvorrichtung, insbesondere einer aus einem Gerätestecker und/oder einer Geräte-Steckdose bestehenden mehrpoligen Geräte-Steckvorrichtung für Elektro-Flurförderzeuge, Batterien oder Ladegeräte, sowie Steckverbindersatz daraus, mit Spannungscodierung und zumindest einer weiteren Codierung, insbesondere für Trocken- und/oder Nassbatterien


    (57) Die Erfindung "Mehrpolige Steckvorrichtung, insbesondere einer aus einem Gerätestecker und/oder einer Geräte-Steck­dose bestehenden mehrpoligen Geräte-Steckvorrichtung für Elektro-Flurförderzeuge, Batterien oder Ladegeräte, sowie Steckverbindersatz daraus, mit Spannungscodierung und zumindest einer weiteren Codierung, insbesondere für Trocken- und/oder Naßbatterien" betrifft eine Steckvorrich­tung mit einer Vorrichtung zur Codierung der Art der zu verbindenden Geräte, wie Fahrzeugmotor, Fahrzeugbatterie und Ladegerät dafür, wobei in den Gerätestecker (3) und die -dose (2) prismatische Codierstifte (5, 19) einsetzbar und dort in einem Lagerstück (13) mit ihren äußerem Sechs- oder Achtkantabschnitt (4, 12) in bestimmte Winkelstellun­gen entsprechend der Spannungs-Codierung festlegbar sind. Zu ihrem freien Ende hin laufen die Codierstifte jeweils in Paßstücke (8, 9) mit gegenüber dem äußeren Sechskant- bzw. Achtkantabschnitt etwa halbiertem Querschnitt aus, wobei eine Übersteckung der Stecker und Dosen nur dann möglich ist, wenn in beiden Steckvorrichtungen die Codier­stifte entsprechend ausgebildet und in der entsprechenden Winkelstellung ausgerichtet sind.
    Zur Schaffung eines Steckverbindersatzes mit einer Span­nungs-Codierung und zumindest einer weiteren zwangsweisen Codierung insbesondere von Trocken- oder Naßbatterien bzw. deren Ladegeräte sind die Steckvorrichtungen (2, 3) dafür erfindungsgemäß wahlweise mit mindestens zwei Arten von Codierstiften (5, 19) versehbar. Die Paßstücke (8) der 1. Art sind dabei seitlich eines durch den Sechs- oder Achtkantabschnitt (4) gelegten mittigen, von den Mitten zweier gegenüberliegenden Seitenflächen verlaufen­den Halbschnittes angelegt, während die Paßstücke (9) der 2. Art gegenüber der Führungsfläche (15) der ersten Paßstückart (8) um einen Anstellwinkel im Bereich zwischen 0° - 60° bzw. bis 45° gedreht sind. Gemäß einer zweiten Lösung sind die Paßstücke auf ihren inneren Führungsflächen nicht glatt und eben ausgebildet, sondern mit einer "Schlüsselnormung" mit Nut und Feder.







    Recherchenbericht