(19)
(11) EP 0 354 878 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
14.02.1990  Patentblatt  1990/07

(21) Anmeldenummer: 89810597.8

(22) Anmeldetag:  08.08.1989
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5A47L 11/34
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE DE FR IT LU NL

(30) Priorität: 09.08.1988 CH 3002/88

(71) Anmelder: Fryand, Hans Peter
CH-3963 Crans-sur-Sierre (CH)

(72) Erfinder:
  • Fryand, Hans Peter
    CH-3963 Crans-sur-Sierre (CH)

(74) Vertreter: Gachnang, Hans Rudolf 
c/o IPTO S.A., P.O. Box 227
1211 Genève 17
1211 Genève 17 (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schampunier-Luftsaugbürstgerät


    (57) In einem Gehäuse (1) ist eine Bürstenwalze (3) drehbar gelagert, welche bei Umdrehung Teilchen vom scham­punierten textilen Bodenbelag aufnehmen kann. Dabei werden durch eine Abstreifvorrichtung (20) und einen Abstreifer (25) Schmutzteilchen von der Bürste (6) abgestreift und in einen Auffangkanal (22, 24) geleitet. Dadurch wird die Bürste in einer sogenannten Selbstreinigung von Schmutzteil­chen befreit. Feuchtigkeitsteilchen oder Flüssigkeitsspritzer gelangen infolge der Zentrifugalkraft in einen Auffangraum (15), wo sie von einer kissenartigen Auffangvorrichtung (16) aufgenommen und insbesondere aufgesaugt werden. Ueber eine Luftabsaugöffnung (13) wird ein Saugluftstrom erzeugt. Das Gerät ist damit eine Kombination aus Schampunier- und Luftsaugbürstgerät für einen textilen Bodenbelag.




    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schampunier-­Luftsaugbürstgerät zum Reinigen von textilen Bodenbelägen.

    [0002] Mit den bisher bekannten elektrisch angetriebenen Teppichsauggeraten, d.h. Staubsaugern, kann Schmutz von textilen Bodenbelägen, z.B. Teppichen, in üblicher Weise ab­gesaugt werden; ein Schampunieren ist dabei mit den bekann­ten Geräten nicht möglich. Andere auf dem Markt bisher er­hältliche Geräte arbeiten nach dem Prinzip des Sprühsaugens, wobei vom Gerät ein nichtschäumendes Reinigungsmittel auf den Teppich gespritzt und wieder abgesaugt wird. Diese bekannten Geräte haben daher den Nachteil, dass sie nicht zum Entfernen von Schmutz oder dergleichen vorgesehen sind und zu einer Uebernässung des zu bearbeitenden Bodenbelages führen.

    [0003] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Schampunier-Luftsaugbürstgerät der eingangs genannten Art zu schaffen, mit dem ein textiler Bodenbelag sowohl gereinigt, als auch schampuniert werden kann.

    [0004] Zur Lösung der Aufgabe ist bei dem schampunier-Luftsaug bürstgerät der eingangs genannten Art erfindungsgemäss in einem Gehäuse mit einer Luftabsaugöffnung eine Bürstenwalze dreh­bar antreibbar gelagert, deren Bürste in eine Luftansaug­öffnung des Gehäuses hineinragt, mindestens eine Abstreif­vorrichtung greift an der Bürstenwalze an und unterhalb der mindestens einen Abstreifvorrichtung ist mindestens ein Auf­fangkanal für abgestreiften Schmutz angeordnet und in Strö­mungsrichtung der Luft gesehen ist nach der Bürstenwalze eine kissenartige Auffangvorrichtung für Feuchtigkeit und Spritzer vorgesehen.

    [0005] Mit dem Schampunier-Luftsaugbürstgerät nach der Er­findung kann in vorteilhafter Weise auf dem mit einem Scham­puniermittel versehenen Bodenbelag gearbeitet werden, wobei sowohl das Schampuniermittel als auch der Schmutz auf und im textilen Bodenbelag, z.B. in einem Teppich, durch das Saug­bürstgerät vom Bodenbelag entfernt werden. Bei dem Scham­punier-Luftsaugbürstgerät nach der Erfindung liegt daher eine Kombination eines Schampunier- und Luftsaugbürstgerätes vor. Es ist daher eine gleichzeitige Schampunierung und Schmutz­absaugung unter gleichzeitigem Absaugen des Schampuniermittels vom Bodenbelag ermöglicht. In vorteilhafter Weise kann bei z.B. einem Teppich mit dem Gerät nach der Erfindung der nie­dergetretene Teppichflor aufgebürstet und gleichzeitig der Staub aus dem Teppich abgesogen werden unter gleichzeitigem Schampunieren. Das Schampuniermittel wird dabei nicht über das Luftsaugbürstgerät auf den Bodenbelag gebracht, sondern auf eine andere Art, z.B. mit einem Pumpenzerstäuber, einer Sprüheinrichtung oder dergleichen. Durch ein derartiges Be­ sprühen kann man den Sprühnebel gut wahrnehmen und daher gleichmässig über den Bodenbelag verteilen. Bei stärker verschmutzten Stellen kann durch die Sichtbarkeit des Nebels entsprechend mehr Schampuniermittel aufgetragen werden. Auf diese Weise wird der Bodenbelag gleichmässiger befeuchtet als mit den bisher bekannten Schampuniereinrichtungen und es wird eine Uebernässung des textilen Bodenbelages vermieden. Durch das Besprühen des Bodenbelages ausserhalb des Luftsaug­bürstgerätes nach der Erfindung wird derselbe daher auch schneller trocken und wieder begehbar.

    [0006] Vorteilhafte Ausführungsformen des Schampunier-Luft-­Saugbürstgerätes nach der Erfindung können mit den Massnahmen der Ansprüche 2 bis 10 erreicht werden. Vorzugsweise ist die Bürstenwalze in einem Bürstenraum angeordnet, an den sich ein Auffangraum mit der kissenartigen Auffangvorrichtung an­schliesst und die Luftabsaugöffnung ist mit dem Auffangraum verbunden. Weiterhin ist es vorteilhaft, die Auffangvorrich­tung aus Schaumgummi auszubilden, welcher in den Auffangraum gelangte Feuchtigkeitsspritzer oder dergleichen aufnehmen kann. Vorzugsweise ist der Auffangkanal als Auffangrille aus­gebildet, wie es nachfolgend noch beschrieben wird. Die Bür­stenwalze ist z.B. an einen Drehantrieb anschliessbar, wel­cher z.B. im Gehäuse angeordnet sein kann und welcher ein elektrischer Antrieb sein kann. Ein elektrischer Antrieb kann z.B. durch einen Netzanschluss oder durch einen Akkumu­lator mit elektrischem Strom gespeist werden.

    [0007] In einer anderen Ausführungsform des Schampunier-­Luftsaugbürstgerätes nach der Erfindung befindet sich zwi­schen dem Bürstenraum und dem Auffangraum eine Luftklappe, durch welche der Bürstenraum von dem Auffangraum abgetrennt werden kann. Der Auffangraum kann mit einer weiteren An­schlussöffnung für ein Ansaugrohr versehen sein, an welches ein Schlauch z.B. mit einer Flachdüse angeschlossen werden kann. Auf diese Weise können z.B. einzelne Schmutzflecken auf dem Bodenbelag abgesaugt und unter Umgehung der Bürsten­walze, d.h. des Bürstenraumes direkt in das Luftsaugbürstge­rät, vorzugsweise dessen Auffangraum, eingesaugt und von dort durch die Luftabsaugöffnung wieder entfernt werden. Da­bei können feuchte Teilchen bzw. Feuchtigkeitsspritzer eben­falls durch die Auffangvorrichtung abgetrennt und abgefangen werden.

    [0008] Vorteilhafte Ausführungsformen des Schampunier-Luft­saugbürstgerätes nach der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnungen in illustrierten Ausführungsbeispielen näher beschrieben. Es zeigen :

    Figur 1 ein Schampunier-Luftsaugbürstgerät in schematischer Darstellung im Schnitt;

    Figur 2 das Schampunier-Luftsaugbürstgerät von Figur 1 in einer Ansicht von oben;

    Figur 3 einen Teil des Schampunier-Luftsaugbürstgerätes nach Figur 1 in schematischer Darstellung im Schnitt;
    und

    Figur 4 eine andere Ausführungsform eines Schampunier-Luft­saugbürstgerätes in schematischer Darstellung im Schnitt.



    [0009] Bei dem Schampunier-Luftsaugbürstgerät nach Figur 1 bis 3 liegt ein Gehäuse 1 mit einem Bürstenraum 2 vor, in welchem eine Bürstenwalze 3 angeordnet ist. Die Bürsten­walze 3 ist auf ihrer Längsachse 4 drehbar gelagert und be­sitzt auf ihrem äusseren Mantel 5 eine Bürste 6, die in Form von einzelnen Bürstenabschnitten 7 in einer schraubenförmi­gen Linie um die Bürstenwalze herum angeordnet ist (Figur 2). Die Bürstenwalze 3 wird über einen Treibriemen 8 von einer Antriebswelle 9 angetrieben, welche auf einer Antriebsein­richtung 10 sitzt. Die Antriebseinrichtung 10 kann durch einen in ihr befindlichen Elektromotor oder durch eine andere von aussen anschliessbare Einrichtung angetrieben sein (nicht gezeigt). Der Antrieb der Bürstenwalze 3 erfolgt in Dreh­richtung gemäss Pfeil A im Gegenuhrzeigersinn. In einem Bo­denteil 11 besitzt der Bürstenraum 2 eine Luftansaugöffnung 12, in welche die Bürste 6 hineinragt. Bei Drehung gemäss Pfeil A gelangt die Bürste 6 über die Luftansaugöffnung 12 hinaus und kann bei Aufsetzen des Gehäuses 1 auf einen tex­tilen Bodenbelag mit demselben in Berührung kommen. Weiter­ hin besitzt das Gehäuse 1 eine Luftabsaugöffnung 13, an wel­cher ein Schlauch 14 angeschlossen ist, der zu einem Unter­druckerzeuger führt (nicht gezeigt). Bei Betrieb strömt Luft durch die Luftansaugöffnung 12 in das Gehäuse 1 zur Luftabsaugöffnung 13. Als Unterdruckerzeuger kann ein übli­cher Staubsauger oder irgendeine andere Luftabsaugeinrich­tung verwendet werden.

    [0010] An den Bürstenraum 2 schliesst sich in Strömungs­richtung der Luft von der Luftansaugöffnung 12 zur Luftab­saugöffnung 13 gesehen, ein Auffangraum 15 an, in welchem eine kissenartige Auffangvorrichtung 16 vorliegt, die am Boden 17 des Auffangraumes 15 angeordnet ist. Die Auffang­vorrichtung 16 besteht vorzugsweise aus Schaumgummi oder einem anderen geeigneten Material, welches zur Aufnahme von Flüssigkeitspartikeln oder -Spritzern geeignet ist.

    [0011] Der Bürstenraum 2 ist vom Auffangraum 15 durch eine Zwischenwand 18 abgetrennt, welche eine Druchtrittsöff­nung 19 freilässt. Eine an der Zwischenwand 18 ausgebildete Abstreifvorrichtung 20 liegt am äusseren Umlaufkreis 21 der Bürste 6 an, wie er durch den gestrichelten Kreis dargestellt ist, und greift an der Bürste 6 an. Die Abstreifvorrichtung 20 geht mit der Zwischenwand 18 in einen rillenförmigen Kanal 22 über, der sich am Bodenteil 11 des Bürstenraumes 2 an der Bürstenwalze 3 entlang erstreckt. An der gegenüber­liegenden Seite der Bürstenwalze 3, welche einer äusseren Gehäuseseite 23 zugewandt ist, befindet sich ein äusserer rillenförmiger Schmutzauffangkanal 24. Ein weiterer Abstrei­fer 25 ist im Bürstenraum von oben her angeordnet und liegt mit seiner unteren Kante 26 ebenfalls am Umlaufkreis 21 an.

    [0012] Das Gehäuse 1 des Gerätes ist auf Rollen 27 ge­lagert, so dass es über einen Bodenbelag bewegt werden kann. Weiterhin besitzt das Gehäuse 1 einen Gehäusedeckel 28, so dass nach Abnahme desselben das Gerät innen gereinigt und insbesondere die Auffangvorrichtung 16 entnommen und gerei­nigt oder ausgewechselt werden kann.

    [0013] Zum Schampunieren und Reinigen wird ein Schampu­niermittel auf den Bodenbelag, z.B. einen Teppich, aufge­bracht. Dieses kann z.B. durch Besprühen des Teppichs aus einer Sprühdose erfolgen, wodurch der Teppich gleichmässig befeuchtet werden kann. Eine Uebernässung des Teppichs und damit ein schädliches Ueberfeuchten von einzelnen Teppich­stellen oder Bereichen wird dabei vermieden. Durch die gleichmässige Besprühung ist auch ein schnelleres Trocknen des Teppichts gewährleistet, wodurch derselbe nach der Bear­beitung wieder schnell begehbar wird. Nach dem Aufbringen des Schampuniermittels werden durch die drehende Bürstenwalze 3 und deren durch die Luftansaugöffnung 12 ragende Bürste 6 die Schampunierteile und der Schmutz aus dem Teppich heraus­gebürstet und durch die Abstreifvorrichtungen 20 und 25 von der Bürste 6 entfernt und fallen in den Kanal 22. Durch die Zentrifugalkraft von der Bürstenwalze 3 an die Innenseite des Gehäuses 1, insbesondere an die Innenwand der Gehäuseseite 23 gelangte Flüssigkeitsspritzer können durch den Kanal 24 aufgefangen werden. Feuchtigkeitsteilchen oder Flüssig­keitsspritzer gelangen durch die Zentrifugalkraft an der Aussenseite der Bürste 6 beschleunigt von derselben weg vom Bürstenraum 2 in den Auffangraum 15, wo sie infolge der Schwerkraft auf die Auffangvorrichtung 16 gelangen und dort aufgenommen werden. Die Saugluft gelangt durch den Auffang­raum 15 hindurch zur Luftabsaugöffnung 13, wo sie aus dem Gehäuse 1 wieder austritt. Auf diese Weise kann der Boden­belag gleichzeitig schampuniert und gebürstet werden, wobei Schampuniermittel und Schmutz aus dem Bodenbelag heraus gleichzeitig entfernt werden. Die Bürstenwalze 3 bzw. die Bürste 6 wird durch die doppelte Abstreifvorrichtung 20 und 25 gereinigt. Dabei werden durch die Doppelabstreifvorrich tung und die beiden Auffangschmutzkanäle 22 und 24 verhindert, dass Schmutz mit der Bürstenwalze wieder auf den Bodenbelag gelangt. Zusätzlich werden die Schampuspritzer und die Tep­pichfeuchtigkeit durch den Saugluftstrom weggezogen und in den Auffangraum 15 gebracht. Die Auffangvorrichtung 16 wird vorzugsweise derart ausgeführt, dass sie ausreichende Mengen an Feuchtigkeit aufsaugen kann. Die Saugluft verlässt das Ge­rät trocken durch den Schlauch, z.B. zu einem üblichen Staub­sauger. Mit der Doppelabstreifvorrichtung werden bereits beim Schampunieren z.B. Teppichflorteilchen, Haare, Fäden, Flaum, Textilstaub oder dergleichen vom Bodenbelag weggenom­men, die bisher auf dem Bodenbelag beim Schampunieren verblie­ben sind.

    [0014] Das Gehäuse 1 besitzt in seinem Oberteil eine weitere Oeffnung 29, die durch einen Verschlussdeckel 30 verschlossen ist.

    [0015] Bei der Ausführungsform nach Figur 4, in welcher mit Figuren 1 bis 3 gleiche Teile die gleichen Bezugszei­chen haben, befindet sich zwischen dem Bürstenraum 2 und dem Auffangraum 3 eine auch bereits in den Figuren 1 und 3 gezeigte Luftumleitungsklappe 31, die an einem Scharnier 32 gemäss Doppelpfeil B schwenkbar gelagert ist. Dadurch kann der Bürstenraum 2 vom Auffangraum 15 getrennt und auch luft­strommässig verschlossen werden. An der Oeffnung 29 ist ein Zusatzschlauch 33 angeordnet, an welchen sich ein Saugrohr 34 anschliesst, welches in einer Flachluftdüse 35, d.h. einer flach auslaufenden Düsenöffnung ausmündet. Durch das Ver­schliessen des Bürstenraumes 2 mittels der Luftklappe 31 kann nun ein Saugluftstrom von der Flachluftdüse 35 über das Saugrohr 34, den Schlauch 33, die Oeffnung 29 und die Luft­absaugöffnung 13 strömen. Es können dabei Flecken aller Art aus einem textilen Bodenbelag, z.B. einem Teppich, ent­fernt werden, ohne dass der Teppich irgendwie durch eine Bürste mechanisch bearbeitet wird.

    [0016] Das Gehäuse des Gerätes nach der Erfindung kann aus Metall oder Nichtmetall, vorzugsweise aus Kunststoff bestehen. Es können der textile Bodenbelag sowohl insge­samt bearbeitet als auch einzelne Schmutzflecken von dem­ selben weggesogen werden. Der zunächst mit dem Schampunier­mittel versehene textile Bodenbelag kann mit dem Gerät nach der Erfindung sowohl in bezug auf das Schampunieren bear­beitet werden, was durch die umlaufende Bürste der Bürsten­walze erfolgt, als auch gleichzeitig von Schmutz und Scham­puniermittel befreit werden. Damit ist in idealer Weise ein Gerät geschaffen, mit welchem beide Bearbeitungen in vorteilhafter und überraschender Weise gleichzeitig erfol­gen können, ohne Nachteile, wie sie durch das Anfeuchten des Teppichs durch das Schampuniermittel entstehen können.


    Ansprüche

    1. Schampunier-Luftsaugbürstgerät zum Reinigen von tex­tilen Bodenbelägen, bei welchem in einem Gehäuse mit einer Luftabsaugöffnung eine Bürstenwalze drehbar antreibbar ge­lagert ist, deren Bürste in eine Luftansaugöffnung hinein­ragt, mindestens eine Abstreifvorrichtung an der Bürste der Bürstenwalze angreift und unterhalb der mindestens einen Ab­streifvorrichtung mindestens ein Auffangkanal für abgestreif­ten Schmutz angeordnet ist und in Strömungsrichtung der Luft gesehen der Bürstenwalze eine kissenartige Auffangvorrichtung für Feuchtigkeit und Flüssigkeitsspritzer nachgeordnet ist.
     
    2. Gerät nach Anspruch 1, bei welchem die Bürstenwalze in einem Bürstenraum des Gehäuses angeordnet ist, an den sich ein Auffangraum des Gehäuses mit der kissenartigen Auffang­vorrichtung anschliesst, und die Luftabsaugöffnung mit dem Auffangraum verbunden ist.
     
    3. Gerät nach Anspruch 1 oder 2, bei welchem die Auf­fangvorrichtung aus Schaumgummimaterial besteht.
     
    4. Gerät nach Anspruch 2, bei welchem der mindestens eine Auffangkanal im Bürstenraum an einer Zwischenwand vorliegt, welche den Bürstenraum vom Auffangraum trennt.
     
    5. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei welchem der Auffangkanal als Rille ausgebildet ist.
     
    6. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei welchem die Bürstenwalze mit einem Drehantrieb verbunden ist, der im Gehäuse angeordnet ist.
     
    7. Gerät nach Anspruch 6, bei welchem der Drehantrieb elektrisch antreibbar ausgebildet ist.
     
    8. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei welchem die Ansaugöffnung entlang der Bürstenwalze schlitzförmig ausgebildet ist.
     
    9. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge­kennzeichnet, dass zwischen dem Bürstenraum und dem Auffang­raum eine bewegbare Luftklappe vorgesehen ist.
     
    10. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch ge­kennzeichnet, dass der Auffangraum eine Anschlussöffnung für ein Ansaugrohr zum Ansaugen von Schmutzflecken auf dem Teppich unter Umgehung der Bürstenwalze besitzt.
     
    11. Gerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei welchem zwei Abstreifvorrichtungen vorgesehen sind.
     




    Zeichnung










    Recherchenbericht