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(11) |
EP 0 356 474 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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16.10.1991 Patentblatt 1991/42 |
| (22) |
Anmeldetag: 01.02.1989 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)5: F01M 11/02 |
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE8900/058 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 8908/182 (08.09.1989 Gazette 1989/21) |
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| (54) |
KANAL FÜR DIE VERTEILUNG VON SCHMIERÖL
CHANNEL FOR DISTRIBUTING LUBRICATING OIL
CANAL DE DISTRIBUTION D'HUILE LUBRIFIANTE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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CH DE FR GB IT LI |
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Priorität: |
24.02.1988 DE 3805708
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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07.03.1990 Patentblatt 1990/10 |
| (73) |
Patentinhaber: MTU MOTOREN- UND TURBINEN-UNION
FRIEDRICHSHAFEN GMBH |
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D-88040 Friedrichshafen (DE) |
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Erfinder: |
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- GRODDECK, Michael
D-7996 Meckenbeuren (DE)
- REIFENSCHEID, Otto
D-7990 Friedrichshafen 1 (DE)
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Entgegenhaltungen: :
CH-B- 397 330
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DE-A- 962 838
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- Patent Abstracts of Japan, vol. 8, No. 164, M313, abstract of JP 59- 60017, publ 1984-04-05
(HONDA GIKEN KOGYO K.K) see detail 24
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Kanal für die Verteilung von Schmieröl in einer
Kolbenbrennkraftmaschine gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Das in Filter und Ölkühler
konditionierte Schmieröl wird über den Kanal und durch in den Querwänden verlaufende
Abzweigbohrungen verschiedenen Verbrauchsstellen zugeführt.
[0002] Es ist bekannt (siche die JP-A-5960017), die Kanalabschnitte im Bereich zwischen
zwei Querwänden des Kurbelgehäuses aus mehreren kanalbildenden Bauteilen zusammenzusetzen.
Jeder Kanalabschnitt umfaßt zwei flanschartige, durch Schrauben befestigte Anschlußteile
mit je einer Muffe und ein in die Muffen der beiden zugehörigen Anschlußteile dichtend
einsteckbares Rohr. Um die Mündungen der Querwanddurchgänge des Kanals herum sind
Dichtflächen für die Anschlußteile ausgebildet.
[0003] Die Bearbeitung der Dichtflächen für die Anschlußteile an den Querwänden des Kurbelgehäuses,
sowie die Herstellung der Bohrungen für die Schraubenbefestigung der Anschlußteile
sind aufgrund der schlechten Zugänglichkeit der Bearbeitungsstellen im Kurbelgehäuse
schwierige und kostenintensive Arbeitsvorgänge.
[0004] Es ist deshalb Aufgabe der Erfindung, durch die Ausbildung der Bauteile für die Kanalabschnitte
zwischen den Querwänden, eine vereinfachte Bearbeitung des Kurbelgehäuses im Bereich
des Kanals zu erreichen.
[0005] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen von Patentanspruch
1 gelöst.
[0006] Die weitere Ausgestaltung der Erfindung ergibt sich aus den Merkmalen der Ansprüche
2 bis 5.
[0007] Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß sich eine
Senkung der Herstellungskosten des Kurbelgehäuses ergibt, daß Gewicht und Anzahl der
Bauteile eines zwischen zwei Querwänden zu montierenden Kanalabschnittes reduziert
sind, daß sich niedrige Herstellungskosten für Muffen- und Steckrohr ergeben und daß
Montage und Demontage der Bauteile des Kanalabschnittes schnell und einfach durchzuführen
ist.
[0008] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird
nachstehend näher beschrieben. Es zeigt:
Fig. 1 Teillängsschnitt eines Kurbelgehäuses im Bereich des Kanals mit montierten
kanalbildenden Bauteilen nach Linie I-I in Fig. 2;
Fig. 2 Querschnitt durch die kanalbildenden Bauteile nach Linie II-II in Fig. 1;
Fig. 3 Einzelheit im Übergangsbereich zwischen den Querwanddurchgängen und den kanalbildenden
Bauteilen nach Linie III-III in Fig. 1;
Fig. 4 Einzelheit der Klemmschelle nach Linie IV-IV in Fig. 2.
[0009] Ein der Verteilung von Schmieröl dienender Kanal erstreckt sich in Längsrichtung
einer Kolbenbrennkraftmaschine durch mehrere Querwände 11, 12 des nur teilweise dargestellten
Kurbelgehäuses 13 hindurch. Die Querwanddurchgänge 14, 15 des Kanals sind als Bohrungen
ausgeführt, von denen Abzweigbohrungen 16, 17 abgehen, die das Schmieröl verschiedenen
Verbrauchsstellen, z. B. den Kurbelwellenlagern 18, 19 zuführen. Zwischen den Querwänden
11, 12 wird der Kanal aus zwei axial aneinandergefügten Bauteilen gebildet, die untereinander
und gegenüber den Querwanddurchgängen 14, 15 abgedichtet sind.
[0010] Die zwischen den Querwänden 11, 12 eingesetzten kanalbildenden Bauteile bestehen
aus einem Steckrohr 23 und einem das Steckrohr 23 in einer Muffe 25 aufnehmenden Muffenrohr
24, die im Einbauzustand gegeneinander axial verschiebbar sind. Die Mündung der Muffe
25 ist als einseitig radial geschlitzte Klemmschelle 26 mit einer Schraube als Spanneinrichtung
27 ausgebildet. An den freien Enden von Steckrohr 23 und Muffenrohr 24 sowie an dem
in der Muffe 25 steckenden Ende des Steckrohres 23 ist am Außenumfang je eine radiale
Nut zur Aufnahme eines Dichtringes 20, 21, 22 angeordnet. Vorteilhafterweise haben
die drei radialen Nuten die gleichen Abmessungen, so daß nur eine einzige Dichtringgröße
erforderlich ist.
[0011] Die Wand 28 der Muffe 25 ist axial benachbart zu der an der Mündung der Muffe 25
befindlichen Klemmschelle 26 mit zwei einander diametral gegenüberliegenden Durchbrechungen
29, 30 ausgestattet. Ferner sind im Mittelteil des Steckrohres 23 am Außenumfang zwei
benachbarte Umfangsnuten 31, 32 ausgebildet, die sich in axialer Zuordnung zu den
Durchbrechungen 29, 30 in der Wand 28 der Muffe 25 und zu der Spanneinrichtung 27
der Klemmschelle 26 befinden.
[0012] Beim Einbau ist das Steckrohr 23 bis zum Anschlag am Grund 37 der Muffe 25 in das
Muffenrohr 24 eingeschoben. Dadurch wird die Baulänge der ineinander gefügten Teile
so weit verkürzt, daß sie mit axialem Spiel zwischen die Querwände 11, 12 eingeführt
werden können (siehe Fig. 1a). Sobald sich Steckrohr 23 und Muffenrohr 24 in fluchtender
Position mit den gebohrten Querwanddurchgängen 14, 15 befinden, wird mit Hilfe eines
Werkzeugs, das sich durch die Durchbrechungen 29, 30 hindurch in der sichtbaren Umfangsnut
32 und an der Stirnseite der Klemmschelle 26 abstützt, das Steckrohr 23 aus der Muffe
25 hinausgeschoben. Die freien Enden von Steckrohr 23 und Muffenrohr 24 mit den montierten
Dichtringen 20, 22 werden dabei in die gebohrten Querwanddurchgänge 14, 15 des Kanals
hineingedrückt. Um das Einführen der Dichtringe 20, 22 in die Querwanddurchgänge 14,
15 zu erleichtern, sind deren Mündungen beiderseits mit einer kegeligen Erweiterung
33 ausgebildet.
[0013] Nach dem ersten Schiebehub des Steckrohres 23 erreicht die Umfangsnut 32 den Rand
der Durchbrechungen 29, 30 im Bereich der Klemmschelle 26. Das Werkzeug wird dann
umgesetzt, so daß es sich nun in der zweiten benachbarten Umfangsnut 31, die in den
Durchbrechungen 29, 30 zugänglich geworden ist, abstützt. Der zweite Schiebehub des
Steckrohres 23 ist beendet, wenn die an den freien Enden von Steck- und Muffenrohr
23, 24 ausgebildeten kegeligen Schultern 34 den kegeligen Erweiterungen 33 der Querwanddurchgänge
14, 15 mit geringem Abstand gegenüberstehen. In dieser Stellung von Steckrohr 23 und
Muffenrohr 24 läßt sich die Schraube in die Klemmschelle 26 einschrauben und festziehen.
Die Klemmschelle 26 wird dadurch auf dem Steckrohr 23 festgeklemmt, so daß keine Axialverschiebbarkeit
zwischen Steck- und Muffenrohr 23, 24 mehr besteht. Der radiale bestand der Schraube
von der Achse der Muffe 25 ist so gewählt, daß der Schraubenschaft radial in die Umfangsnut
32 eingreift (siehe Fig. 4). Dadurch wird eine zusätzliche Sicherung gegen unbeabsichtigtes
Zusammenschieben von Steckrohr 23 und Muffenrohr 24 erreicht, wenn die Spannung der
Klemmschelle 26 nachlassen sollte.
[0014] Die kegeligen Schultern 34 an Steck- und Muffenrohr 23, 24 haben im montierten Zustand
gegenüber den kegeligen Erweiterungen 33 der Querwanddurchgänge 14, 15 einen geringen
axialen Abstand, der unterschiedliche Wärmedehnungen zwischen Kurbelgehäuse 13 und
den kanalbildenden Bauteilen auffängt. Die kegeligen Schultern 34 wirken außerdem
als axiale Begrenzung für das, sich im Betrieb der Kolbenbrennkraftmaschine ergebende,
Hin- und Herwandern der miteinander verspannten, kanalbildenden Bauteile.
[0015] Am Außenumfang des Muffenrohres 24 sind zwei radial abstehende Nocken 35 ausgebildet.
Im Einbauzustand verhindern die Nocken 35 durch Anlage an der Kontur 36 des Kurbelgehäuses
13 das Drehen von Steckrohr 23 und Muffenrohr 24 um ihre gemeinsame Längsachse. Dadurch
bleibt die Zugänglichkeit der Spanneinrichtung 27 der Klemmschelle 26 und der Durchbrechungen
29, 30 in Einbaulage erhalten, was eine später erforderliche Demontage erleichtert.
1. Kanal für die Verteilung von Schmieröl, der sich in Längsrichtung einer Kolbenbrennkraftmaschine
durch mehrere Querwände des Kurbelgehäuses (13) hindurch erstreckt und jeder zwischen
zwei Querwänden verlaufende Kanalabschnitt aus axial aneinandergefügten Bauteilen
gebildet wird, die untereinander und gegenüber den in den Querwänden anschließenden,
gebohrten Querwanddurchgängen (14, 15) abgedichtet sind, dadurch gekennzeichnet, daß
der sich zwischen zwei Querwänden (11, 12) erstreckende Kanalabschnitt aus einem Steckrohr
(23) und einem das Steckrohr (23) in einer Muffe (25) wenigstens teilweise aufnehmenden
Muffenrohr (24) besteht, daß Steck- und Muffenrohr (23, 24) gegeneinander axial verschiebbar
ausgebildet sind, daß die freien Enden von Steck- und Muffenrohr (23, 24), die in
die gebohrten Querwanddurchgänge (14, 15) der zugeordneten Querwände (11, 12) axial
eingeführt sind, am Außenumfang je eine radiale Nut zur Aufnahme eines Dichtrings
(20, 22) aufweisen und daß die Mündung der Muffe (25) als eine sich auf dem Steckrohr
(23) abstützende Klemmschelle (26) mit einer Spanneinrichtung (27) ausgebildet ist.
2. Kanal für die Verteilung von Schmieröl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß in der Wand (28) der Muffe (25) axial benachbart zu der an der Mündung ausgebildeten
Klemmschelle (26) wenigstens eine Durchbrechung (29, 30) angeordnet ist.
3. Kanal für die Verteilung von Schmieröl nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,
daß im Mittelteil des Steckrohrs (23) am Außenumfang zwei benachbarte radiale Umfangsnuten
(31, 32) ausgebildet sind, die sich in axialer Zuordnung zu der Durchbrechung (29,
30) in der Wand (28) der Muffe (25) und der Spanneinrichtung (27) der Klemmschelle
(26) befinden.
4. Kanal für die Verteilung von Schmieröl nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die Spanneinrichtung (27) der Klemmschelle (26) im montierten, auseinandergezogenen
Zustand von Steck- und Muffenrohr (23, 24) radial in die eine Umfangsnut (32) des
Steckrohres (23) eingreift.
5. Kanal für die Verteilung von Schmieröl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Mündungen der gebohrten Querwanddurchgänge (14, 15) mit kegeligen Erweiterungen
(33) ausgebildet sind, die mit entsprechenden kegeligen Schultern (34) an den freien
Enden von Steck- und Muffenrohr (23, 24) im montierten Zustand zusammenwirkend die
Einstecktiefe begrenzen.
1. A channel for distributing lubricating oil, which in the longitudinal direction
of a reciprocating internal-combustion engine extends through a plurality of transverse
walls of the crankcase and each channel section extending between two transverse walls
is formed from components which are axially fitted together and which are sealed together
and in relation to adjoining drilled transverse wall passages in the transverse walls,
characterised in that the channel section extending between two transverse walls (11,
12) comprises a plug-in tube (23) and a socket tube (24) at least partly accommodating
the plug-in tube (23) in a socket (25), in that the plug-in and socket tubes (23,
24) are designed to be axially displaceably relative to each other, in that the free
ends of the plug-in and socket tubes (23, 24), which are introduced axially into the
drilled transverse wall passages (14, 15), each have on their outer periphery a radial
groove to accommodate a sealing'ring (20, 22), and in that the aperture of the socket
(25) is in the form of a clamping strap (26) bearing against the plug-in tube (23)
and having a tightening device (27).
2. A channel for distributing lubricating oil according to Claim 1, characterised
in that at least one opening (29, 30) is provided in the wall (28) of the socket (25)
axially adjacent to the clamping strap (26) formed at the aperture.
3. A channel for distributing lubricating oil according to Claim 2, characterised
in that two adjacent radial peripheral grooves (31, 32) are formed on the outer periphery
in the central part of the plug-in tube (23) and are situated in axial co-ordination
with the opening (29, 30) in the wall (28) of the socket (25) and the tightening device
(27) of the clamping strap (26).
4. A channel for distributing lubricating oil according to Claim 3, characterised
in that, in the mounted, pulled apart condition of the plug-in and socket tubes (23,
24), the tightening device (27) of the clamping strap (26) engages radially in one
peripheral groove (32) of the plug-in tube (23).
5. A channel for distributing lubricating oil according to Claim 1, characterised
in that the apertures of the drilled transverse wall passages (14, 15) are formed
with tapered widened portions (33) which limit the insertion depth in cooperation
with corresponding tapered shoulders (34) at the free ends of the plug-in and socket
tubes (23, 24) in the mounted condition.
1. Canal de distribution d'huile de lubrification qui s'étend dans le sens longitudinal
d'un moteur à combustion interne à pistons dans plusieurs cloisons transversales du
bloc de vilebrequin et dans lequel chaque tronçon de canal, s'étendant entre deux
cloisons transversales, est constitué par des pièces assemblées les unes à la suite
des autres et qui sont rendues étanches entre elles et par rapport aux passages forés
dans les parois transversales et raccordés à ces tronçons dans les parois transversales,
canal caractérisé en ce que le tronçon de canal qui s'étend entre deux parois transversales
(11, 12) est constitué par un tube (23) à enfiler et par un tube (24) à manchon, qui
reçoit au moins partiellement le tube (23) à enfiler dans un manchon (25) ; en ce
que le tube (23) à enfiler et le tube (24) à manchon sont conformés de façon à pouvoir
se déplacer axialement l'un par rapport à l'autre ; en ce que les extrémités libres
du tube (23) à enfiler et du tube (24) à manchon qui sont introduites axialement dans
les passages (14, 15) de parois transversales, forés dans des parois transversales
(11, 12) correspondantes présentent chacune sur la périphérie extérieure une rainure
radiale destinée à loger un joint annulaire (20, 22) et en ce que le débouché du manchon
(25) est conformé en un collier (26) de serrage qui comporte un dispositif (27) de
serrage et qui s'appuie sur le tube (23) à enfiler.
2. Canal de distribution d'huile de lubrification selon la revendication 1, caractérisé
en ce que, dans la paroi (28) du manchon (25) est disposée au moins une ouverture
(29, 30) de passage voisine axialement du collier (26) de serrage formé sur le débouché
(de ce manchon).
3. Canal de distribution d'huile de lubrification selon la revendication 2, caractérisé
en ce que, dans la partie'médiane du tube (23) à enfiler, sont formées, sur la périphérie
extérieure, deux rainures périphériques (31, 32) radiales voisines, qui se trouvent
en correspondance axiale par rapport à l'ouverture (29, 30) de passage pratiquée dans
la paroi (28) du manchon (25) et au dispositif (27) de serrage du collier (26) de
serrage.
4. Canal de distribution d'huile de lubrification selon la revendication 3, caractérisé
en ce que, quand le tube (23) à enfiler et le tube (24) à manchon sont, à l'état monté,
tirés à l'écart l'un de l'autre, le dispositif (27) de serrage du collier (26) de
serrage pénètre radialement dans l'une des rainures périphériques (32) du tube (23)
à enfiler.
5. Canal de distribution d'huile de lubrification selon la revendication 1, caractérisé
en ce que les débouchés des passages (14, 15) forés dans les parois transversales
sont conformées de façon à présenter des élargissements coniques (33), qui limitent
la profondeur d'enfoncement en coopérant, à l'état monté, avec des épaulements coniques
(34) correspondants, situés aux extrémités libres du tube (23) à enfiler et du tube
(24) à manchon.
